trueten.de

Gestern protestierten tausende Antifaschisten in Dortmund gegen den faschistischen "Antikriegstag", zu dem die Nazis europaweit mobilisiert hatten. Letztere bekamen gerade einmal 700 Teilnehmer laut Polizeiangaben auf die Straße.

Das Bundesverfassungsgericht hatte das Verbot des Aufmarsches aufgehoben (Beschluss vom 4. September 2009 -“ 1 BvR 2147/09 -“ [PM des BVerfG; Beschluss des BVerfG]). Die Polizei Dortmund genehmigte aber nur eine stationäre "Kundgebung unter strengen Auflagen".

Für die bürgerliche Medienwelt war zumeist wichtig, daß es zu keiner "Gewalteskaltation" kam. Dass die faschistische Mörderbande sich überhaupt versammeln und dann auch noch marschieren durfte wurde nur selten skandalisiert.

Weitere Berichte:

• Dortmund: Naziaufmarsch am 5. September Special bei IndyMedia
• Presseschau der VVN-BdA
• "Kriegstage in Dortmund und militante Pazifisten"
• "Rund 700 Neonazis bei stationärem “Antikriegstag-" NPD-Blog.info

Aus dem Polizeibericht:

• Zwischenbilanz des Demonstrationsgeschehens in Dortmund -“ Polizeibeamte von Linksautonomen angegriffen
• Meldung zum Demonstrationsgeschehen in Dortmund, unter anderem zu den 243 Festnahmen auf Seiten der Antfaschisten...


Hier einige Videos:




Via AntifaNews:

WDR Bericht:

Naziaufmarsch und Gegendemonstration (via "Der Westen":

Abzug der Faschisten im Hauptbahnhof ("Ruhrnachrichten"):

Bericht von der Vorabenddemo:

Wie hier und da schon mal berichtet, wurde am 12. Oktober 2006 vom Innenministerium der Tschechischen Republik der kommunistische Jugendverband KSM verboten und für aufgelöst erklärt. Als Verbotsgrund wurde angeführt, dass der KSM es in seinem Programm als eine Notwendigkeit darstelle, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln durch kollektives Eigentum ersetzt wird. Dagegen richtete sich weltweiter Protest nicht nur, weil damit jede grundsätzliche Kritik an den Folgen neoliberaler Politik -“ Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung sondern auch eine revolutionäre Perspektive in Misskredit gebracht werden sollte.

Nun wurde der "Einspruch des Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM) gegen das Verbot abgelehnt hatte, aufgehoben und an die Vorinstanz zurückverwiesen." Als einen „sehr positiven Schritt im Kampf um die Legalität des KSM, gegen Antikommunismus und die undemokratische Entwicklung in der Tschechischen Republik“ wertete KSM-Vorsitzender Milan Krajca das Urteil.

Siehe auch:
• [url=http://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=925&]secarts[/url]
• Meldung bei Woschod
• Meldung der KJÖ:"Sehr positiver Schritt im Kampf um die Legalität des KSM"

Ticker, EA Nummer, Infos

Tja, die Bollock Brothers wußten schon Bescheid, das waren auch mal Punks...

Als Anspieltipp. Video gibt es bei Youtube.

"Der Wahlkampf der demokratischen Parteien ist in vollem Gange: Riesige Werbetafeln an fast jeder zweiten Straßenecke, teils bis zu 20 Wahl-Plakate nebeneinander, Wahlkampf-Veranstaltungen regelmäßig auch in Stuttgart, die SpitzenkandidatInnen der Parteien reisen durch das Bundesgebiet.

Die Stuttgarter Kampagne „Haben wir eine Wahl?“ möchte sich ebenfalls in den Wahlkampf einmischen, allerdings auf eine etwas andere Art und Weise: Wir möchten uns die Frage stellen, welche Wahl wir bei der Bundestagswahl am 27.September 09 tatsächlich haben, bzw. ob wir überhaupt eine Wahl haben. Dazu wurde für die Kampagne eine eigene Broschüre geschrieben, außerdem werden viele (Diskussions-) Veranstaltungen organisiert. Unsere inhaltliche Broschüre mit einigen Argumenten kann man auf unserer Internetseite digital einsehen oder bei unseren Veranstaltungen und Infotischen in gedruckter Form vorfinden."

(Weiterlesen bei der Kampagnenseite)

Angeklagt: "Der Telekommunikationsanbieter Primacall hat in Hamburg Klage gegen Spreeblick eingereicht. Der Streitwert liegt bei 10.000 Euro und das angedrohte Ordnungsgeld bei 250.000 Euro. Der Fall geht zurück ins Jahr 2007, wo Spreeblick einen ehemaligen Mitarbeiter des Unternehmens zu den Geschäftspraktiken interviewt hat (Da Spreeblick gerade Last-Probleme hat: Hier ist der Artikel im Google-Cache). Das Interview wollen sie wohl immer noch raus haben. Spreeblick sichtet erstmal die Klage mit einem Anwalt und meldet sich dann ausführlich. Erst nach Sichtung kann man sagen, ob man klagen wird oder der Löschungsaufforderung nachkommt. (...)" Weiterlesen bei Netzpolitik.

Unglaubwürdig: Und tschüß: Klappspatenangreifer Kevin S. muss nun für drei Jahre hinter Gitter.

Indoktrination: Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke über rechtsextrem gesinnte Lehrer im Klassenzimmer und bei der NPD.

Zusammenhanglos: Neulich, bei einer CDU Wahlkampfveranstaltung mit Zensursula in Wedel

Gewissensgefangene: Jacinta Francisco Marcial, Mutter von sechs Kindern, eine indigene Frau vom Volk der Otomí aus Santiago Mexquititlán, Querétaro, befindet sich seit August 2006 im Gefängnis Centro de Readaptación de San José El Alto in Haft. Man legt ihr die Entführung von sechs Angehörigen der mexikanischen Bundeskriminalpolizei zur Last. Die Polizisten gaben an, von Jacinta Francisco Marcial und anderen Standbesitzern während einer Razzia gegen Raubkopierer auf dem Markt von Santiago Mexquititlán im März 2006 als Geiseln gehalten worden seien. Sie wurde jetzt von Amnesty International zur Gewissensgefangenen erklärt. Ein Interview. (Via Chiapas98)

Outsourcing: In Afghanistan sind erstmals mehr Mitarbeiter von Privatfirmen als US-Soldaten für das Pentagon tätig.

Ausbeutung: Ein großer Teil der deutschen Unternehmen führt seine Beschäftigten auch über Ziele. Mehr als die Hälfte der Betriebe räumt Arbeitnehmern relativ freie Hand bei der Gestaltung der Arbeit ein, misst dafür aber die Leistung anhand zuvor festgelegter Kriterien, Kennzahlen usw. Beitrag im Womblog zu der kapitalistischen These von der Messbarkeit der menschlichen Arbeitskraft.

Zitate: Mein Lieblingsmerkel hat schon ein paar gnadenlos tolle Sprüche geklopft. Eine Auswahl in WikiQuote

Beugehaft: Zwischen dem 1. April 2008 und dem 31. März 2009 wurden in Großbritannien Haftstrafen verhängt, weil die Delinquenten sich weigerten, ein Passwort oder einen kryptografischen Schlüssel herauszurücken. Grundlage dafür ist die "Regulation of Investigatory Powers Act 2000", kurz RIPA. Dieses Gesetz erlaubt es den Behörden, Telefone zu überwachen, E-Mails mitzulesen, mit den Geheimdiensten zusammenzuarbeiten und sich Zugang zu verschlüsselten und passwortgeschützten Informationen zu verschaffen. Toll: Damit kann man auch Hunde beim Wasserlassen, illegale Pizzaverkäufer spielende Kinder überwachen. Wolfgang S. - übernehmen Sie!

Rekordkurs: 9.119 politisch rechts motivierte Straftaten im ersten Halbjahr 2009 - siehe NPD-Blog.info

Verlust: Horst Stowasser ist tot. "Er war seit seiner Jugend in der anarchistischen Bewegung aktiv und gehörte zu den profiliertesten Autoren der deutschsprachigen anarchistischen Bewegung. Für viele, besonders jüngere am Anarchismus interessierte, war sein Buch „Leben ohne Chef und Staat“ der Eintritt in die Bewegung. Veranschaulicht es doch im besten Stil verfasst Tradition, Geschichte, Wirken und Wollen der verschiedenen Strömungen im Anarchismus. Keine Überraschung, dass dieses noch immer unbedingt empfehlenswerte Werk bereits 14 Auflagen erfuhr. Horst Stowasser war aber mehr als nur ein erfolgreicher Buchautor. Er publizierte anarchistische Zeitungen und Magazine und war nicht zuletzt ein Propagandist im besten Sinne für gemeinsames Leben und Arbeiten. Zuerst mit dem Projekt A, später dann mit anderen Projekten. (...)" Weiterlesen bei der ASJ - Eine Revolution für die Anarchie -“ Die Anarcho-Syndikalistische Jugend (ASJ) im Großraum Stuttgart 1990-1993

Sozialberatungsübersicht: Hartz IV im Netz stellt eine bundesweite Übersicht über Sozialberatung rund um Hartz IV ins Netz.

Aufruf: Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem "nationalen Antikriegstag" in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt. Zur Sammelseite für die Gegenproteste

Demagoge: Ob Jürgen Rüttgers seit 2000 dazugelernt hat? Damals brachte er allen Ernstes: "Statt Inder an die Computer müssen unsere Kinder an die Computer. [...] Statt sich um die Integration der hier lebenden Ausländer zu kümmern, sollen jetzt noch Hindus hinzukommen." Nein, hat er nicht. Rüttgers im Kommunalwahlkampf 2009 über "Faule Rumänen und gewürgte Chinesen"

Ordentlich: Nach Innensenator Ahlhaus und hat nun auch die NPD in Hamburg dazu aufgerufen, dem Schanzenfest ein Ende zu bereiten. NPD-Funktionär Jürgen Rieger hat zu diesem Zweck eine Kundgebung angemeldet, die am Freitag den 11. September um 19 Uhr am Berliner Tor stattfinden soll. Einige Hintergründe der Nazikundgebung und der öffentlichen Diskussion um das Schanzenfest.

Krude: "Menschen sind in sozialistischen Ländern aber nicht nur weniger intelligent und wissen weniger, sie sind auch durch den geringen Wohlstand deutlich kleiner. Auf gesellschaftlicher Ebene wird damit deutlich: Sozialismus führt nicht nur zu intellektueller Selbstverzwergung, sondern auch zu physischem Kleinwuchs." Dieses Zitat findet sich in einer Rezension in der FAZ / Screenshot [pic] (via redblog)

Schlampereien: "Die Düsseldorfer Firma Xamit Bewertungsgesellschaft hat sich die Partei-Angebote von SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne, und Linkspartei und ihrer Partei-nahen Stiftungen in Hinblick auf den jeweiligen Umgang mit dem Datenschutz angeschaut. Daraus ist eine Kurzstudie entstanden (PDF) über die Zeit.de berichtet: Parteien schlampen beim Datenschutz im Netz." Via Netzpolitik

Versteckt: 82 Millionen Terroristen in Deutschland

Pagani: Aktionen gegen die Küstenwache auf Lesvos

Neuauflage: In einer neuen Auflage verbreitet die NPD vor den anstehenden Wahlen eine "Schulhof-CD" unter dem Titel "BRD vs. Deutschland". Zur Auseinandersetzung mit den CD-Inhalten haben ausgewiesene Experten eine Argumentationshilfe erarbeitet, die sich eingehend mit Songtexten und Musikern befasst. Die 72-seitige Broschüre wird von "Argumente & Kultur gegen Rechts" (Bielefeld) und der "Arbeitsstelle Rechtsextremismus Miteinander" (Halle) herausgegeben und kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden (1,9 MB). (via reddok)

Beim heutigen Antikriegstag / Weltfriedenstag in Stuttgart zog es wieder erheblich mehr Menschen ins unmittelbar benachbarte Weindorf als zur Kundgebung, die von DGB sowie VVN-BdA organisiert wurde. Am schönen Wetter oder fehlenden Friedenswillen kann es kaum gelegen haben - die Mehrheit der Menschen lehnt nach wie vor die deutschen Militäreinsätze ab. Trotz ideologischer Tarnung der Bundewehreinsätze in immer mehr Ländern der Welt als "Aufbauhilfe", der Konstruktion immer neuer "Terrorgefahren" uvm. gelang es den Kriegstreibern bislang nicht, diesen Friedenswillen zu zersetzen oder gar eine Kriegsbegeisterung auszulösen. Das wird wohl auch weiterhin kaum zu bewerkstelligen sein, beweist doch das aktuelle Gesellschaftssystem nicht nur in den "großen Themen" wie Massenarbeitslosigkeit, Umweltzerstörung, Krieg etc. täglich seine Unfähigkeit auf's Neue.

Bei allem Friedenswillen wird dennoch eine weitgehend passive Haltung im Friedenskampf kaum ausreichen, zumal der Charakter des Umbaus von Teilen der Bundeswehr in eine Aufstandsbekämpfungstruppe für immer mehr Menschen die (eigentlich geklärte, siehe die Sonderseiten zur Militarisierung der Inneren Sicherheit bei der Informationsstelle Militarisierung - IMI) Frage aufwirft, ob diese letztlich nur im Ausland eingesetzt werden soll. Aufstand in der BRD? Dafür bauen die Innenministerien der Länder und des Bundes mit Gesetzesverschärfungen bei Versammlungsgesetzen, den Polizeigesetzen, der Frage des Bundeswehreinsatzes im Inneren usw. vor.

Als Lesetipp und Vorschlag zum selber aktiv werden verweise ich auf die Seite des "offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart". Dort finden sich zahlreiche Links, Aktionsvorschläge und Texte zur Thematik.

Zur Bilderserie Antikriegstag 2009

In der heutigen Folge unserer beliebten Reihe "Blogkino" zeigen wir heute: Der 3. Mann. Neulich, als wir kurz in Wien waren, konnten wir uns auf seinen Spuren in die Kanalisation von Wien begeben...

Den Film kann man sich zum Beispiel bei Googlevideo ansehen...

Ein Teil der Drehorte findet sich hier aufgeschlüsselt.

...Die Frauen sind eine organisierte Kraft... , es gibt die Erfahrung der Solidarität, und es gibt die Erfahrung, dass es möglich ist, Widerstand zu leisten...

Informations- und Solidaritätsveranstaltung

mit:

Eren Keskin aus Istanbul
Rechtsanwältin / Menschenrechtsaktivistin

Sudan Güven aus Diyarbakir
Vorsitzende des SELIS Frauenvereins / Demokratische Freie Frauenbewegung (DÖKH)

Reutlingen
16. September 2009 - 20:00 Uhr
Kulturzentrum FranzK
Unter den Linden 23

Karlsruhe
17. September 2009 - 19:30 Uhr
Gaststätte Walhalla (Saal)
Augartenstr. 27
Südstadt

Stuttgart
18. September 2009 - 19:00 Uhr
Generationenhaus Heslach
Unterer Wannenweg 13
U1 / U14 Haltestelle Schreiberstraße


- Zu den Kämpfen der Frauenbewegung in der Türkei/ Kurdistan.

- Über die Inhaftierung zahlreicher Menschen der DÖKH (Demokratische Freien Frauenbewegung), der DTP (Partei der demokratischen Gesellschaft) und der KESK (Dachverband der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes).

- Zu den Initiativen des türkeiweiten Frauenbündnisses für Frieden und Freilassung der Inhaftierten.

Sowohl im Kampf um ihre Rechte als Frauen als auch für ihre Rechte als Kurdinnen und in den Aktivitäten für eine Beendigung des Krieges hat sich, vor allem in den kurdischen Gebieten, eine starke Frauenbewegung entwickelt, die sich in der Demokratischen Freien Frauenbewegung (DÖKH) organisiert.

Vor dem Hintergrund der derzeit für ein Jahr stattfindenden Kampagne „Wir sind niemandens Ehre, Unsere Ehre ist unsere Freiheit“, in der die Frauen ein gesellschaftliches Tabuthema aufgebrochen haben, waren am 8. März diesen Jahres mehrere hundertausend Frauen allein in der kurdischen Region auf der Straße.
Aber nicht nur in den kurdischen Gebieten sind es die Frauen die am meisten Bewegung in gesellschaftlich, festgefahrene Strukturen bringen und zu einer Veränderung beitragen. So ist auf die gesamte Türkei bezogen die Zusammenarbeit zahlreicher Frauenorganisationen Beispiel gebend für ein Überwinden der nationalistischen Tendenzen und die Möglichkeit gemeinsam etwas zu unternehmen um zu einem Frieden zu kommen.

Seit Mitte April wurden mehrere hundert Menschen der DTP (Partei der demokratischen Gesellschaft), der DÖKH (Demokratische Freie Frauenbewegung) und der KESK (Dachverband der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes) unter dem pauschalen Vorwurf Mitglied in einer illegalen Organisation zu sein, festgenommen. Etliche von ihnen, darunter viele Frauen, sind immer noch in Haft.
Als Reaktion darauf haben sich Ende Mai Frauen aus der ganzen Türkei unter dem Slogan „Wir haben etwas zu sagen und wir haben die Kraft eine Lösung zu verwirklichen- in Diyarbakir getroffen und sich zu einer türkeiweiten Frauensolidaritätsinitiative für Frieden zusammengeschlossen. Ende Juni fand ein weiterer Kongress in Ankara statt auf dem gemeinsame Initiativen geplant wurden. So wurde inzwischen eine Unterschriftenkampagne initiiert, eine Friedensmahnwache im Grenzgebiet zum Iran und Irak durchgeführt. Noch im August soll eine große Feier mit Kulturbeiträgen von Frauen aus allen Teilen der Türkei in Istanbul stattfinden.

Wir wollen auf der Veranstaltung die Fragen stellen:

• Was sind die Ziele der Frauenbewegung in der Türkei/Kurdistan, wie sind ihre Erfahrungen und was haben sie bisher erreicht?
• Warum geht der türkische Staat so hart gegen sie vor?
• Was unternimmt das türkeiweite Frauenbündnis für Frieden, wer ist beiligt?
• Was sind die Vorschläge der Frauen für eine Friedenslösung in der kurdischen Frage und Demokratisierung der Türkei. Wie sind die derzeitigen Hoffnungen, Möglichkeiten, aber auch Hindernisse?
• Wie können wir die Anliegen der Frauen in der Türkei von hier aus unterstützen?

Einladende:
Amnesty International (RT), franzK (RT), Frauenfluchtnetz (TÜ), Asylpfarramt (RT),  Frauengruppe  Zumutung (TÜ/RT), Asylcafe (RT),  Arbeitskreis Internationalismus (KA), Freie Frauen aus Kurdistan (KA), SoLi (KA), Frauenbündnis 8.März (KA), Initiativkreis „ Ya Basta -“ Frauensolidarität“ (S)

Kontakt:
YaBasta-Frauensolidaritaet@gmx.de
Zumutung-Reutlingen@web.de