trueten.de

Klassenjustiz: In Sachen USA gegen die "Cuban5" verurteilte das Gericht Antonio Guerrero Rodríguez zu knapp 22 Jahren Haft

Sanierung: Erneut steigt die Zahl der Menschen an, die infolge der Weltwirtschaftskrise hungern. Gleichzeitig steigen die Einnahmen der Industrielänger aus den Entwicklungsländern. Laut IWF floss 1997 erstmals seit Jahrzehnten mehr Geld aus armen in reiche Länder als umgekehrt. "Diese Krise ist nicht neu", so die UNO in ihrem Bericht zur Ernährungssicherheit auf der Welt 2009, der pünktlich zum heutigen Welternährungstag erschien. "Sie ist die plötzliche Verschlechterung einer Strukturkrise, die seit Jahrzehnten hunderten von Millionen Menschen den Zugang zu ausreichender Nahrung verwehrt."

Hysterie: Wie damals, im deutschen Herbst: Üblicherweise werden die Waffen vom Typ Heckler & Koch MP 5 in den Waffenkammern der Polizeibehörden gelagert. Die Bundespolizei, die Bahnhöfe und Flughäfen kontrolliert, trägt die Waffen offen, nachdem islamische Terroristen in Videos mit Anschlägen in Deutschland gedroht hatten. Die NRW-Polizei führt die Maschinenpistolen jetzt in den Streifenwagen mit, solange die Terrorwarnung nicht aufgehoben wird.

Stammtischrassismus: "Der geschäftsführende Vorstand der Türkischen Gemeinde in Deutschland wirft Sarrazin in einer in Berlin verbreiteten Erklärung „Stammtisch-Rassimus“ vor. Viele Deutsche sagen dagegen, dass Sarrazin nur lang geschönte Wahrheiten ausspricht. Das ist auch die Meinung der Mehrheit der BILD.de-Leser. „Ja, endlich sagt das mal jemand!“ -“ meinen 87 Prozent von über 34 000 Teilnehmern in unserer Blitzumfrage." Und alle so: “Heil!-

Überbestand: Die südfranzösische Nuklearanlage Cadarache geriet in den vergangenen Jahren immer wieder durch Pannen und Unfälle in die Schlagzeilen. Jetzt wurden dort größere Mengen Plutonium entdeckt. Bei der Demontage einer seit mehr als 40 Jahren betriebenen Anlage waren in einem abgedichteten Behälter 39 Kilogramm Plutoniumstaub entdeckt worden.

Aufklärung: Die Gruppe Arbeiterfotografie deckt auf, wie Feindbilder geschaffen werden, um Kriege zu rechtfertigen. Dagegen laufen Antideutsche Sturm. Ein Gespräch mit Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann. Siehe auch: Ein Beitrag der Berliner Umschau. Sowie die bisherigen Beiträge zum Thema: Frankfurt: Zur Komplettierung der Information die Darstellung des Voltaire-Konflikts aus der Sicht des zurückgetretenen Vorsitzenden, Presserklärung des Bundesverbandes Arbeiterfotografie, Club Voltaire Frankfurt: Anmerkungen zu einer offensichtlichen Verirrung und Frankfurt: "antideutsche" Laufburschen der imperialen Rechten hetzen gegen Antifaschisten

Abmahnung: Zur Abmahnung eines Bloggers, der die "Junge Freiheit" nicht mehr als "NPD-Postille" titulieren soll finden sich detailierte juristische Anmerkungen im Kompa - Blog zum Medienrecht. Siehe auch den Telepolis-Artikel von Peter Mühlbauer zum Thema.

Vermummungsverbot: Die Webseite der Autonomen Antifa Freiburg wurde von den Wachtmeistern abgeschaltet. Wieso das denn?

Entwurf:Der aktuelle Entwurf des Stockholm Programmes als odt bei Euro-Police. Gefunden in einem Kommentar bei Netzpolitik.

Eine Videoprojektion von Oliver Herrmann

Kann ein Gebäude sich erinnern? Vermutlich nicht. Gebäude, Orte überdauern Geschichte als das, was sie sind. Dennoch sind ihre Mauern Träger von Informationen, von Geschichte. Es ist der Mensch, der Erinnerungen mit Orten verbindet. Mithilfe der Orte können sich diese Erinnerungen immer wieder vergegenwärtigen und bleiben so im Gedächtnis.

Eine solche Möglichkeit ist die Videoprojektion des Künstlers Oliver Herrmann, die auf der Fassade des ehemaligen "Hotel Silber" in der Dorotheenstr. 10 zu sehen sein wird.

Was in diesem Gebäude, das während der Nazidiktatur als Gestapozentrale diente, an Grausamkeiten geschehen ist, und an wem diese Verbrechen begangen wurden, wird so immerhin fragmentarisch - für diesen einen Abend - durch die Projektion am Gebäude sichtbar.

Einführung durch die Initiative Gedenkort "Hotel Silber"

Ort: ehemalige Gestapozentrale „Hotel Silber“, Dorotheenstr. 10, am 17. Oktober 09  ab 18 Uhr

Zu den gestern bei der LBBW gestarteten Mahnwache der Belegschaften von Index-Traub und Heller gibt es ein paar Berichte:

• IG Metall Baden Württemberg: Zum Auftakt am 13. Oktober 800 Beschäftigte vor LBBW in Stuttgart
• SWR: 800 Metaller protestieren vor LBBW

Eine Fotoserie gibt es bei action-stuttgart (Klick auf das Foto) :

Überwachungsgrund: Eigentlich war es ja klar, dass sich das BMI und der Verfassungsschutz nicht mit dem Urteil, das in Berlin nach der Verhandlung am 8.7.2009 gefällt wurde, zufrieden geben würden. "Erkenntnisse", die nicht belegbar sind, haben nun mal keine Beweiskraft, auch wenn das ärgerlich ist. Wie erwartet krampft das BMI/VS: Die Nicht-Existenz des V-Mann 123 des hessischen Verfassungsschutzes darf unter keinen Umständen vor Gericht bewiesen werden. Über das Konstrukt eines V-Mannes sollten Wolf Wetzel offenbar gepimpte Beweise untergeschoben werden, da sonst die Schwächen der operativen Arbeit des Verfassungsschutzes offensichtlich werden. Ein reines Fantasieprodukt, mit dem jedoch Zonen der Rechtlosigkeit geschaffen werden sollen. Wenn das durchgeht, bedeutet dies einen Rückfall in die Zeiten der Inquisition. Da reichte es auch, mit wilden Behauptungen missliebige Menschen zu beschuldigen.

Actionday: Faschisten  aus dem Spektrum der „Freien Nationalisten“ und der NPD rufen für den 14.11. zu einem so genannten „Heldengedenken“ auf. Deshalb wird an diesem Tag in München ein Antifa-Actionday gegen Naziaufmarsch, Militär und kapitalistischen Normalbetrieb stattfinden. Um 10:30 beginnt eine Antifa-Demo auf dem Georg-Freundorfer-Platz (Aufruf). Für aktuelle Infos zum 14.11. empfiehlt sich ein Blick auf die Mobilisierungsseite

Dicht: Wie beim eMail Verkehr sind die diversen Chatprotokolle wie ICQ, AIM, MSN, Jabber usw. jederzeit abhörbar. Bekanntlich kann dem abgeholfen werden. viele User plagen sich jedoch etwas mit der notwendigen Software herum. Daher hier ein Verweis auf den Beitrag: "Verschlüsseltes Chatten mit Pidgin und OTR unter Windows (für Anfänger)"

Ergebnislos: Die GARA-Nachricht, der baskische Militante Jon Anza sei von spanischen Polizisten auf französischem Territorium gefangen genommen, entführt und bei den nachfolgenden Verhören zu Tode gebracht worden, hat in französischen Medien und Justizkreisen Wirbel ausgelöst. Siehe auch die Beiträge von Wolfgang Hänisch: "Non da Jon Anza?", Die ETA als angebliches Bindeglied im Drogenschmuggel, Der Tod von Jon Anza und die Suche nach der "Wahrheit" , Manipulierung der Wahrheit durch das Verschweigen von Tatsachen, Baskische Impressionen, Teil 5: Ein vorläufiger Schluss

Provokation: Damit hatten die Gastgeber wohl vorab nicht gerechnet. Eine Veranstaltung im Club Voltaire (Frankfurt), bei der die Gruppe "Bandbreite" und Elias Davidson auftreten sollten, wurde zum Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen, wie man sie leider mittlerweile von überall her kennt. Ein Beitrag der Berliner Umschau.

Proteste: Laut Angaben der IG Metall haben über 800 KollegInnen der Firmen Heller Maschinenfabrik und Heller Services Nürtingen sowie der Index-Traub-Gruppe in Esslingen und Reichenbach bei denen mehrere hundert Arbeitsplätze bedroht sind, protestierten heute vor der LBBW in Stuttgart. Roland Hägele hat die Aktionen fotografisch festgehalten, die Mahnwachen sollen noch bis Donnerstag fortgesetzt werden.

Durchsetzung: Der Friedensnobelpreisträger Obama schickt weitere 13.000 Mörder Soldaten nach Afghanistan, so daß die dortige Truppenzahl seit März um 34.000 aufgestockt wurden. Derzeit sind laut "Washington Post" in Afghanistan rund 65.000, im Irak etwa 124.000 US-Soldaten stationiert.

Auftakt: Um 10 Uhr wurde am heutigen Dienstagmorgen während einer Auftaktveranstaltung in Grafeneck auf der Schwäbischen Alb damit begonnen, eine violette Farbspur zu malen, die bis nach Stuttgart führen wird. Mit dieser "Spur der Erinnerung" wird Grafeneck, wo 1940 während der Nazidiktatur über 10.600 Menschen ermordet wurden, in vier Tagen mit dem Innenministerium Stuttgart verbunden.

Schlawiner: "Die laut Verfassungsschutz-Bericht 2008 als „linksextremistisch“ eingestufte Berliner Tageszeitung titelte in ihrer Ausgabe am 12. Oktober: „Köhler lügt“." Sagt die "Welt", die Bildzeitung ohne das "Mädchen von Seite 1" zum Artikel "Köhler lügt" der ""jungen Welt". Dabei ist die ganz harmlos, die "Titanic" zum Beispiel findet sogar "Noch mehr Fehler in Köhlers Rede!"

Leichenfledderei: Spaß mit toten Fliegen.

In Zusammenhang mit der Weltwirtschaftskrise kam es zu einem Auftragsrückgang von ca. 70% bei den Firmen Heller Maschinenfabrik und Heller Services Nürtingen. Bei dem größten Sondermaschinen-, Fräs- und Fräszentrenherstellern Europas -“ sind aktuell 450 Arbeitsplätze (das ist jeder Dritte) gefährdet. Bei der Index-Traub-Gruppe in Esslingen und Reichenbach -“ dem größten Drehmaschinenhersteller Europas -“ sind fast 1.000 Arbeitsplätze bedroht. Das wäre fast eine Halbierung der Belegschaft.

Die Banken verweigern den mittelständischen Unternehmen die benötigten Kredite, seitens der Landesregierung kommt trotz offener Briefe und Versprechungen bisher - nichts.

Gegen einen wie auch immer gearteten Kahlschlag wehren sich die Belegschaften von Index-Traub und Heller. Sie fordern die Banken und die Politik auf, sie zu unterstützen. Dieser Forderung wollen sie mit ihren Aktionstagen in Stuttgart Nachdruck verleihen, bei denen es neben Kundgebungen am Dienstag und Mittwoch auch Mahnwachen geben sollen. Ob die Hoffnung in die Kredite, die - sofern sie überhaupt vergeben werden - in jedem Fall mit "harten Einschnitten" verbunden sein werden, oder in die Landes- bzw. Bundesregierung berechtigt ist? Bedenken und kritische Diskussionen, diesen Weg zu beschreiten, gibt es immerhin schon einige Zeit. Trotzdem - und das ist gut so - haben sich verschiedene Belegschaften solidarisch erklärt, unter anderem ruft auch das Stuttgarter "Zukunftsforum" und der "Metallertreff" auf, die KollegInnen bei den Protesten und ihrer Mahnwache zu unterstützen.

• Am Dienstag, 13.10.09, ab 12.30 Uhr gibt es nach der IGM Mitgliederversammlung am Werkstor Index eine gemeinsame Fahrt nach Stuttgart mit der S-Bahn, wo ab 14 Uhr eine Kundgebung am Kurt-Georg Kiesinger Platz vor der LBBW stattfinden soll.

• Am Mittwoch, 14.10.09 gibt es ab 12.30 Uhr eine IGM Mitgliederversammlung beim Werktor Heller und anschließend die gemeinsame Fahrt nach Stuttgart, wo es ebenfalls ab 14 Uhr Kundgebung am Kurt-Georg Kiesinger Platz vor der LBBW geben soll. Jeweils anschließend Mahnwachen vor der LBBW statt.

Solidarität und Unterstützung, beispielsweise durch Besuch der Kundgebung uind Mahnwachen sind erwünscht!

Siehe auch: Esslingen: Über 1000 Teilnehmer beim "Aufstand der Anständigen"

Der linke schwarze Journalist Mumia Abu-Jamal und ehemalige Aktivist der "Black Panther Party" sitzt fast sein halbes Leben in den USA im Gefängnis, davon über 26 Jahre in der Todeszelle.
Am kommenden Montag, den 12.10., lädt die VVN/BdA Stuttgart zu ihrer öffentlichen Mitgliederversammlung ein (auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen).

Schwerpunkt der Versammlung ist ein Bericht über die aktuelle Entwicklung im Verfahren gegen Mumia Abu-JamaL. Der Referent Paul Bauer, Bundessprecher der VVN/BdA, wird auch über den aktuellen Stand der Solidaritätsbewegung für Mumia berichten. Mumia Abu-Jamal ist Ehrenmitglied der VVN/BdA.

Mo. 12.10. 20.00 Uhr Altes Feuerwehrhaus, 1. Stock


Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia. Nach seiner Schul- und Collegezeit arbeitete Mumia Abu-Jamal bis zu seiner Verhaftung und Mordanklage im Dezember 1981 als progressiver Radiojournalist und berichtete über Themen wie Wohnungsnot, Polizeibrutalität und den fortgesetzten Krieg der Stadt Philadelphia gegen die radikalökologische Organisation MOVE.

Er ist seit Mai 1983 in den Todestrakten des Bundesstaates Pennsylvania inhaftiert und kämpft bis heute für die Aufhebung seines Urteils, einen neuen Prozess und seine Freilassung. Er hat seine journalistische Tätigkeit auch im Gefängnis fortgesetzt und ist Verfasser mehrerer Bücher und vieler Hunderter Kolumnen zu historischen und aktuellen Fragen. Er ist verheiratet mit Wadiya Jamal und hat zwei Söhne, eine Tochter und mehrere Enkel.

Sofortige Freiheit für Mumia Abu-Jamal!

Weitere Informationen:

• Wikipedia Eintrag
• Mumia.de eine umfassende deutschsprachige Solidaritätsseite
• Freedom Now! ist das Online-Bulletins des internationalen Verteidigungskomitees, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, das Eintreten für die Abschaffung der Todesstrafe in einen erweiterten Zusammenhang zu stellen.
• Die Mumia Abu-Jamal HörbuchGruppe bietet neben aktuellen Rundbriefen zahlreiche weitere Informationen.

Wir empfehlen für Interessierte das Buch von Michael Schiffmann: "Wettlauf gegen den Tod"

Heute bekam der Oberbefehlshaber der CIA den Friedensnobelpreis zugesprochen. Am selben Tag, vor 42 Jahren, um 13:10 Uhr, wurde der Revolutionär Ernesto Rafael Guevara de la Serna, genannt Che Guevara im Auftrag der CIA ermordet. Er verkörperte wie kaum ein anderer den Internationalisten und Revolutionär. „Der neue Mensch wird sich von seiner Vergangenheit befreien“.
Dieser neue Mensch war für ihn Ausgangspunkt und Ziel der Revolution. An der Seite von Fidel Castro Ruz siegte er in Kuba gegen das Batista-Regime, kämpfte in Afrika und Lateinamerika für die Befreiung der Unterdrückten. 40 Jahre nach seiner Ermordung gehören sein lebendiges Beispiel und seine Motive nicht der Vergangenheit an sondern einer optimistischen Zukunft, für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

Che Guevara`s Leben, Teil 1:


Che Guevara`s Leben, Teil 2:


Che Guevara`s Lebenslauf:


Hasta Siempre - Boikot:

Anspieltipp. Das Video gibt es bei Youtube

Wir unterstützen selbstverständlich die Aktion:



Siehe auch unsere Rubrik zu Hartz IV und dem Kampf dagegen, sowie diverse Bilderserien zu Protesten gegen die ganze Agenda 2010 ff.

Weitere Unterstützer mögen sich bitte hier melden.

Zu den Vorgängen um die Veranstaltung der Kölner Arbeiterfotografie die Darstellung des Voltaire - Konflikts aus der Sicht des ehemaligen Vorsitzenden, via StattWeb:

Persönliche Erklärung

Vorsitzender des Club Voltaire tritt aus Protest zurück

Es ist ungewöhnlich, dass der Vorsitzende des Trägervereins eines politisch-kulturellen Zentrums zu Protesten gegen eine Veranstaltung im eigenen Haus aufruft. Aber ich hätte mich geschämt, wenn ich zu dem, was am Freitag den 9.10.2009 im Club Voltaire in Frankfurt am Main geplant ist, einfach geschwiegen hätte. Antisemitismus und Verschwörungstheorien dürfen keinen Platz in einem linken Zentrum haben. Gerade im Club Voltaire, der immer auch ein Ort einer linken jüdischen Kultur war, darf so etwas nicht stattfinden, schon gar nicht ohne deutliche Proteste.

Auf der Veranstaltung „-˜Die Bandbreite-™ und 'Medien zwischen Realität und Scheinwelt'“ am 9.Oktober 2009 soll die Musikgruppe „Die Bandbreite“ als Opfer einer von den Medien inszenierten Zensurkampagne dargestellt werden. Die Presse hatte zuvor mehrfach kritisch und in der Sache richtig über deren umstrittene Aussagen und Auftritte im Umfeld von rechtsesoterischen Verschwörungstheoretikern berichtet. Weiter soll die These propagiert werden, dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 von den USA bzw. Israel „selbst gemacht“ wurden. Die Gesamtkonzeption der Veranstaltung lässt eine kritische Diskussion der kruden Verschwörungsthesen kaum zu. Der Club Voltaire ist Mitveranstalter und ist daher auch grundsätzlich für die Inhalte der Veranstaltung mitverantwortlich.

Der Hauptveranstalter, die Gruppe „Arbeiterfotografie“, ist eine traditionsreiche linke Organisation und die meisten Mitglieder sind ehrliche, engagierte linke Künstler und Journalisten. Aber dennoch hat sich offenbar im derzeitigen Bundesvorstand der Organisation eine antisemitische und reaktionäre Tendenz durchgesetzt. Die Homepage der Bundesorganisation wurde zu einem regelrechten Propagandaorgan gegen Israel, gegen den „Zionismus“ und für das Regime der Islamischen Republik Iran umfunktioniert. Dazu kommt die Propagierung von bösartigen Verschwörungstheorien, die vielfach aus rechten Quellen stammen. Selbst der verstorbene österreichische Rechtsaußen Jörg Haider wird politisch gerechtfertigt und als Mordopfer des Mossad dargestellt. Mit den eigentlichen Inhalten von „Arbeiterfotografie“ hat dies nichts mehr zu tun.

Mehrere Besucher und Freunde des Clubs haben in den letzten Wochen versucht den Vorstand zu überzeugen, die Veranstaltung abzusagen oder grundlegend umzugestalten. Die Mindestforderung war dabei, den Auftritt der Band abzusagen und stattdessen die Diskussion für Kritiker zu öffnen. Alle diese Einwände gegen die Veranstaltung wurden jedoch niemals ernsthaft geprüft. Stattdessen wurden die Kritiker als „Antideutsche“ diffamiert, die angeblich zu einer Diskussion sowieso nicht bereit seien.

Ich selbst sehe mich nun massiven Beschimpfungen ausgesetzt. Im Internet werde ich als Mitglied einer -šIsrael Lobby-™ etikettiert und mir SA-Methoden unterstellt, weil ich gemeinsam mit anderen zu friedlichen Protesten aufrufe. In der Sache sehe ich mich dadurch bestätigt, rufe aber zur Besonnenheit auf. Ich hoffe, dass die Proteste und mein Rücktritt dazu beitragen, dass die Mitglieder von Club Voltaire und -šArbeiterfotografie-™ eine klare Trennungslinie zu den fragwürdigen Inhalten und Personen aus der Verschwörungstheoretikerszene ziehen.

Quelle: per Kontakt 9.10.09
AutorIn: Andreas Waibel, bisher Vorsitzender des Club Voltaire

Siehe die bisherigen Beiträge zum Thema:

• Frankfurt: Zur Komplettierung der Information die Darstellung des Voltaire-Konflikts aus der Sicht des zurückgetretenen Vorsitzenden
• Presserklärung des Bundesverbandes Arbeiterfotografie
• Club Voltaire Frankfurt: Anmerkungen zu einer offensichtlichen Verirrung
• Frankfurt: "antideutsche" Laufburschen der imperialen Rechten hetzen gegen Antifaschisten

Gefunden via StattWeb - eine Erklärung des Bundesverbandes Arbeiterfotografie:

"Zermalmt das Niederträchtige!"

Der Bundesverband Arbeiterfotografie sieht sich derzeit in Zusammenhang mit einer Veranstaltung im Club Voltaire einer üblen, hinterhältigen Diffamierungskampagne ausgesetzt, die wesentlich vom Vorsitzenden des Club Voltaire in Frankfurt in Zusammenspiel mit Gruppierungen aus dem Spektrum der so genannten Antideutschen ausgelöst worden ist.

Zunächst einmal ist festzustellen: es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung von Club Voltaire und Arbeiterfotografie. Meinungsverschiedenheiten wären also zwischen diesen beiden Partnern auszutragen. Stattdessen wird hinter unserem Rücken gegen die Akteure (Die Bandbreite und Elias Davidsson) und die mitveranstaltende Arbeiterfotografie operiert. Es war der 31.3.2009, als wir in die Programmgruppe gekommen sind und uns Interesse an gemeinsamen Aktivitäten bekundet wurde. Nachdem wir die Veranstaltung konkret abgestimmt haben, werden wir einen langen Zeitraum in dem Glauben gelassen, die Veranstaltung würde wie geplant durchgeführt werden können. Wir treffen alle Vorbereitungen inklusive Öffentlichkeitsarbeit. Es entstehen Druckkosten für Flyer. Es entstehen Kosten für die Verteilung der Flyer im Stadtgebiet. Es werden Hotelbuchungen vorgenommen, Honorarvereinbarungen getroffen, Ausstellungstechnik beschafft etc.

Anfang September wird infolge eines anonymen Hinweises die Gruppe -˜Die Bandbreite-™ unter Beschuß genommen, ohne daß wir oder die -˜Bandbreite-™ in die Auseinandersetzung einbezogen würden. Diese Auseinandersetzung endet mit der Entscheidung, die Veranstaltung werde wie geplant durchgeführt. Erst in diesem Moment erhalten wir davon Kenntnis, daß es die Auseinandersetzung und eine Korrespondenz in diesem Zusammenhang gegeben hat, und wir erfahren, dass insbesondere Andreas Waibel darin mit übelsten Diffamierungen operiert, uns z.B. unterstellt, wir würden “antisemitische Verschwörungstheorien- verbreiten und offen sein “für rechtes Gedankengut bis hin zur Holocaust-Leugnung-. Andreas Waibel beschwert sich, daß uns die Korrespondenz zugeht. Das war am 21.9.2009, etwa 2 1/2 Wochen vor der Veranstaltung. Dann ist erst einmal wieder Ruhe.

Erst am 28.9.2009, etwa 1 1/2 Wochen vor der Veranstaltung, erhalten wir Kenntnis von einem Brief, den Andreas Waibel in die Öffentlichkeit gegeben hat, der wiederum üble, rufschädigende Unterstellungen und Halbwahrheiten enthält. Selbst dieser öffentliche Brief wird uns nicht zugestellt. Wir stoßen zufällig auf ihn. Er ist auf verschiedenen websites veröffentlicht und fordert im Grunde dazu auf - wenn nicht im Vorfeld entschieden wird, die Veranstaltung zu streichen - die Veranstaltung zu sprengen.

Am 29.9.2009 erfahren wir infolge zahlreicher Telefonate, daß ein weiteres Schreiben existiert, das Andreas Waibel an Mitglieder des Club Voltaire und verschiedene außenstehende Gruppen geschickt hat, und erhalten es von einem Außenstehenden. In diesem Schreiben wird uns in bösartiger Weise unterstellt, wir würden mit einem Verlag kooperieren, der als -˜faschistisch-™ bezeichnet wird. Auch dieses Schreiben wird hinter unserem Rücken in Umlauf gebracht.

Das alles sind Methoden der Denunziation, des Rufmords und der Verleumdung, die darauf hindeuten, daß es darum geht, uns massiv zu schaden. In keinem Fall sind das Methoden, bei denen wir auch nur im entferntesten daran gedacht hätten, daß sie in einer der Aufklärung verpflichteten Organisation wie dem Club Voltaire, denkbar wären.

Wir sind zutiefst schockiert.

Es geht offensichtlich nicht um sachliche Auseinandersetzung, sondern um Diskreditierung. Alles kann zum Thema kontroverser Diskussionen gemacht werden.

Aber von vornherein Gedanken in einen Zusammenhang zu bringen, der so nicht besteht, und sie diffamierend mit abfälligen Vokabeln zu belegen, um zu verhindern, daß sie in eine sachliche Debatte einfließen, ist eine Methode, die der Idee der Aufklärung diametral entgegensteht. Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren: das ist Unterdrückung aufklärerischer Gedanken und damit das Ende der Grundidee des Club Voltaire.

Nachfolgend Erwiderungen zu einigen der Unterstellungen und Falschbehauptungen in den von Andreas Waibel verfaßten bzw. verbreiteten Schreiben:

Es wird behauptet, wir würden -˜Verschwörungstheorien-™ zum Terroranschlag vom 11. September 2001 propagieren. Mit dieser Formulierung werden Betrachtungen und Informationen diskreditiert und gebrandmarkt, die der Frage nachgehen, wer tatsächlich für das Verbrechen verantwortlich ist. Das Wort -˜Verschwörungstheorie-™ dient einzig und allein dazu, einen Themenkomplex zum Tabu zu erklären, mit dem man sich nicht befassen darf. Das dient nicht der Aufklärung sondern den Interessen der Mächte, die aus dem Verbrechen vom 11. September profitieren, indem sie Kriege führen, die ohne den 11. September nicht so ohne weiteres vermittelbar gewesen wären, und deckt die bisher nicht bekannten Täter. Ob und wenn ja, welche Geheimdienste daran beteiligt waren, wissen wir nicht. Aber es muß erlaubt sein, Hinweisen und Indizien nachzugehen, die darauf hindeuten, daß der 11. September eine False-Flag-Operation gewesen ist.

Es wird behauptet, wir würden Verschwörungstheorien gegen den Volksaufstand im Iran verbreiten, das Regime von Ahmadinedschad verteidigen, den iranischen Präsidenten preisen und dessen Verbrechen leugnen.

Dabei handelt es sich um ein Konglomerat von Unterstellung und Verunglimpfung. Nicht zufällig wird der Begriff -˜leugnen-™ in Zusammenhang mit Verbrechen gebraucht, um damit so etwas wie Holocaust-Leugnung zu suggerieren. Es geht uns nicht um die Verteidigung eines Regimes und auch nicht um die Preisung des iranischen Präsidenten. Diese Formulierungen sind bewußt gewählt, um das Aufdecken der Feindbild-Propaganda verächtlich zu machen. Dem iranischen Präsidenten werden im Rahmen dieser Propaganda durch Verfälschung wieder und wieder Äußerungen unterstellt (Mainstream-Medien wie DPA und ZDF haben dies im ganz entscheidenden Fall der Zitatverfälschung -˜Israel von der Landkarte tilgen-™ öffentlich eingestanden). Dem Iran wird unterstellt, er entwickle Atomwaffen, obwohl das nicht verifizierbar ist. Dem Iran wird unterstellt, die Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 gefälscht zu haben, obwohl es auch dafür keine Beweise gibt. Und es wird unterstellt, der Iran sei für den Tod des Mädchens Neda verantwortlich, obwohl auch das nicht als erwiesen gelten kann. Es ist für uns nicht akzeptabel, wenn derartige Erkenntnisse verunglimpft werden sollen. Es muß gestattet sein, sich mit den Methoden der Feindbild-Generierung zu befassen. Wer das verhindern will, leistet einem Krieg Vorschub, der Millionen Tote kosten kann.

Es wird behauptet, wir würden Hand in Hand mit Verschwörungstheoretikern aus dem Umfeld der so genannten -˜Infokrieger-™ arbeiten und gemeinsam mit ihnen Veranstaltungen organisieren. Das ist eine Behauptung, die in keiner Weise nachvollziehbar ist. Wir kennen keine -˜Infokrieger-™. Und es bleibt vollkommen unklar, was mit deren Umfeld gemeint ist.

Darüber aber werden wir in diffamierender Weise in Verbindung gebracht mit -˜Verschwörungstheorien zum Zweiten Weltkrieg-™, die diese Leute propagieren würden.

Was das für Überlegungen sind, die als Verschwörungstheorien bezeichnet werden, ist nicht klar. Ob sie gerechtfertigt sind oder verurteilt werden sollten, damit auch nicht. Hier wird auf hinterhältige Weise eine Verbindung konstruiert, um uns in die -˜rechte-™ Ecke zu stellen.

Abschließend wird in dem Schreiben an die Mitglieder und Freunde des Club Voltaireund Antifaschisten gefordert: “Keinen Fußbreit für Antisemitismus und Reaktion!

Verteidigt den Club Voltaire als Ort der Aufklärung und des Antifaschismus!-

Diese Forderung ist der Gipfel an Unterstellung. Natürlich ist die Forderung richtig. Aber es wird in demagogischer Weise suggeriert, als verfolge die Arbeiterfotografie andere Ziele. Wir sind keine Antisemiten. Wir sind keine Reaktionäre. Wir stehen ganz selbstverständlich auf der Seite von Aufklärung und Antifaschismus.

In dem Text -˜Bundesverband Arbeiterfotografie und der Kopp-Verlag-™ wird behauptet, wir würden mit dem Kopp-Verlag kooperieren. Das ist eindeutig falsch. Wir kennen von den Betreibern dieses Verlags niemanden. Kontakte haben wir ausnahmslos mit dem Journalisten und Grimme-Preisträger Gerhard Wisnewski, der seit kurzem auch im Kopp-Verlag veröffentlicht und dessen Arbeiten wir schon seit langem verfolgen und dessen sonstige von uns rezensierte Bücher allesamt im Knaur-Verlag erschienen sind und weiterhin erscheinen.

Ausschließlich ihm haben wir die Verwendung von Bildern im web gestattet, nicht irgendwelchen Betreibern des Verlags. Unsere Rezension über das im Kopp-Verlag erschienene Buch über Jörg Haider ist nicht durchweg zustimmend. Diese Behauptung ist eindeutig falsch. Es gibt Betrachtungen von Gerhard Wisnewski, denen wir zustimmen, und solche, denen wir nicht zustimmen. Es ist absolut unlauter zu unterstellen, wir würden generell Publikationen des Kopp-Verlages empfehlen. Mit

anderen Büchern des Verlages haben wir uns nicht befaßt.

Wahrgenommen haben wir, daß auch der Islam-Hetze betreibende Udo Ulfkotte zu den Buchautoren des Verlages gehört. Der hat aber auch im Heyne- und Eichborn-Verlag veröffentlicht. Dort ist das Ulfkotte-Buch -˜Der Krieg in unseren Städten. Wie radikale Islamisten Deutschland unterwandern-™ erschienen, aber auch die Buchreihe -˜Wem gehört die Republik-™ über die Eigentumsverhältnisse in Deutschland. Müssen wir diese Buchreihe jetzt aus unserem Bücherregal entfernen und wegwerfen? Das ist doch absurd. Natürlich verurteilen wir die Islam-Hetze von Ulfkotte. Deshalb sind doch aber die anderen Bücher, die bei Eichborn erschienen sind, nicht diskreditiert. In fast jedem Buchverlag dürften sich Bücher finden, die wir verurteilen, weil sie z.B. kriegsverherrlichend sind. Daraus abzuleiten, daß alle anderen Veröffentlichungen in dem gleichen Verlag nicht betrachtet werden dürfen, ist eine Forderung, die unzumutbar und unsinnig ist.

Es gibt auf unserer website ein Zitat, das aus einem Text von F. William Engdahl stammt. Dazu ist die Quelle angegeben. Das ist ein Artikel, der auf der website des Kopp-Verlages erschienen ist. Das ist eine von mehreren Positionen zur so genannten Finanzkrise. Ausdrücklich steht im Fuß der Seite mit dem Engdahl-Zitat der Satz “wer hier Sichtweisen findet, die er/sie für unzutreffend hält, setze dem andere Betrachtungen entgegen-. Wir fordern also zu einer Diskussion auf.

Es ist eine bösartige Unterstellung, wir hätten die “Verharmlosung des Waffen-SS Fans Haider... übernommen-. Wir analysieren, inwieweit die gegen Haider erhobenen Vorwürfe zutreffen und kommen zu dem Ergebnis, dass die Vorwürfe (teilweise) nicht gerechtfertigt sind. Es geht z.B. darum herauszufinden, was Jörg Haider von anderen -˜rechten-™ Politikern unterscheidet, die bei weitem nicht so ins Schußfeld geraten sind wie Jörg Haider. Was ist beispielsweise der wesentliche Unterschied zwischen Jörg Haider und Roland Koch? Und es geht um die Frage, inwieweit das entstandene Jörg-Haider - Feindbild nachvollziehbar ist und wo nicht, und inwieweit es befördert wurde, weil er Störfaktor imperialistischer Interessen ist. Es muß gestattet sein, sich mit dem Tod eines Politikers, dessen Auffassungen und dem Verhalten anderer ihm gegenüber zu befassen, unabhängig davon, wo er politisch gestanden hat. Wenn wir herausfinden, daß bestimmte Vorwürfe nicht zutreffen, ist es infam zu behaupten, wir würden den “Waffen-SS Fan Haider- verharmlosen, und dabei gleichzeitig noch zu suggerieren, wir würden Freunde der Waffen-SS sein. Wir haben bislang nicht herausfinden können, was und in welchem Zusammenhang Jörg Haider tatsächlich über die Waffen-SS gesprochen hat. Aber wir haben festgestellt, daß andere Zitate aus dem Zusammenhang gerissen worden sind und damit die Aussage manipuliert worden ist.

Es wird behauptet, auf unserer website seien Verschwörungstheorien zum 11.September, Hass auf Israel, Rechtfertigung des Regimes der Islamischen Republik und verschwörungstheoretische Erklärungen der Finanzkrise zu finden und es gebe dabei eine Nähe zu Faschisten.

Das ist eine Behauptung, die eindeutig zu weit geht und für die wir eine Entschuldigung fordern müssen. Uns in die Nähe von Faschisten zu rücken, ist eindeutig der Versuch des Rufmords. Das ist eine Methode, die an die Machenschaften erinnert, wie sie im Church-Report beschrieben sind und in den USA die Zerstörung kritischen Potentials in der Gesellschaft zum Ziel hatten (siehe dazu auch den Artikel -˜Mord-Report-™ von Horst Schäfer in -˜Ossietzky-™). Zudem ist es nach unseren Erkenntnissen bewußte Strategie, Gedanken, die für die herrschenden Kreise gefährlich werden können, dadurch zu diskreditieren, indem man sie von -˜rechten-™ Gruppierungen und Personen aufgreifen läßt. Nicht umsonst sind -˜rechte-™ Kreise von Geheimdiensten durchsetzt. Das gilt es zu durchschauen und aufzuklären. Zu den Themenfeldern 11. September und Iran haben wir bereits oben Stellung bezogen. Die Frage zu stellen, ob es Kräfte gegeben haben kann, die zur Auslösung der so genannten Finanzkrise bewußt beigetragen haben, kann nicht verboten sein. Kritik an der Politik Israels ist nicht gleichzusetzen mit Hass.

Uns Hass zu unterstellen, ist diffamierend. Das können wir nicht unwidersprochen hinnehmen. Das geht eindeutig zu weit.

Abschließend ein kleiner Auszug aus dem Spektrum unserer Arbeit:

Teilnahme an:

• Kulturprogramm der photokina (2006, 2008)

• -˜Open Space-™ der freien Kunstszene auf der Art Cologne (2009)

• Kirchentage (Berlin, Köln, Bremen)

• UZ-Pressefeste

• Internationale Photoszene Köln seit 1989 (immer mit dem Ziel, sozialkritische Themen in die Kunstszene einzubringen)

Beteiligung an

• Gewerkschafts-, Initiativen-, Obdachlosenzeitungen

• Publikationen der Friedensbewegung, antifaschistischer und kirchlicher Organisationen

Ausstellungen:

• über die NS-Vergangenheit von Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft (im Begleitprogramm der Wehrmachtsausstellung in Köln und Osnabrück)

• Gegen den braunen Strom - über Widerstand gegen den Faschismus (zusammen mit dem NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln)

• über von Abschiebung bedrohte Kurden (in verschiedenen Städten)

• Die untergetauchte Kamera - Deutsche Besatzung Amsterdams 1940-1945 (in der Galerie Arbeiterfotografie in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Fotoarchiv)

• Wohnen in Deutschland (in der Frankfurter Katharinenkirche)

• 68er-Köpfe (in Köln und Berlin im Rahmen der Linken Medienakademie LIMA) Vorträge

• ev. Akademie

• Rheinische Arbeitsgemeinschaft für Fotografie

• Linke Medienakademie Berlin Kooperationen mit

• NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln (Ausstellung und Katalog)

• Schriftstellerverband

• Bayer Koordination

• Kein Mensch ist illegal

• Werner Rügemer, Maria Mies, Gunter Demnig, Martin Kessler und vielen, vielen anderen

• FotokünstlerInnen aus Deutschland, Italien, Frankreich, Kolumbien, USA, Israel, Schweiz, Belgien, Guinea Bissau ... Veranstaltungen

• Diskussion in der ver.di-Mediengalerie Berlin: „Rettet den Reichtum“ mit Werner Rügemer, Peter Wahl, Ellen Diederich

• Kongresse und Symposien zur Engagierten Fotografie (2000 in Köln, 2007 in Erfurt anläßlich 80 Jahre Arbeiterfotografie, mehrfach im Rahmen der Internationalen Fototage Herten,...)

Publikationen:

• Gegen den braunen Strom (Portraits und Interviews mit Kölner Widerstandskämpfern)

• SoZ-Sonderdruck zur Protestveranstaltung gegen die -˜Bürgerbewegung Pro Köln-™

• 2009: Flyer zum Aufruf an deutsche PolitikerInnen, sich zu den Mittenwald-Protesten zu positionieren

• Bildgestaltung des Materialheftes der ökumenischen Friedensdekade 2008

• Panzerknacker-Film für attac

• Galerie-Künstler-Sonderdrucke

• Fotopostkarten

Dokumentationen:

• zahlreiche Reportagen sozialer Proteste

• zahlreiche Reportagen von Anti-Nazikundgebungen

• Arbeitskampf (AEG, Panasonic, Gate Gourmet, Deutsche Bahn und viele andere Fälle)

• Proteste gegen den Soldatengottesdienst im Kölner Dom

• G8-Gipfel in Genua

• G8-Gipfel in Heiligendamm

• Aktionen zum vom Internationalen Gerichtshof geächteten Mauerbau in Palästina

• Stop the Wall (mit Felicia Langer, Moshe Zuckerman, ...)

• Zug der Erinnerung

• Proteste gegen die Atomrüstung (gemeinsam mit dem Hibakusha Kazuo Soda, Büchel,...)

• Weltweite Proteste gegen den Irak-Krieg 2003

Themen (außer den oben bereits genannten)

• Flucht, Vertreibung (Kurden, Roma), Migration, Antikrieg, Häuserkampf (z.B. Barmer Viertel), ZwangsarbeiterInnen, Abschiebeknast,...

Sonstiges

• Arbeiterfotografie ist eine anerkannte Projekteinrichtung der freien Kunstszene Köln

• Unterstützung und Förderung teils mit öffentlichen Mitteln

• Gabriele Senft (Die Brücke von Varvarin) ist Ehrenmitglied des Bundesverbands

“Bis heute ist die Arbeiterfotografie den Grundsätzen ihres Schöpfers Willi Münzenberg treu geblieben: Nämlich eine Gegenöffentlichkeit zur bürgerlichen Bild- und Pressewelt und damit Möglichkeiten zu neuen Gedanken- und Erfahrungswelten zu schaffen.-

(Andreas Bausewein, Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, 2007)

Arbeiterfotografie - Forum für Engagierte Fotografie

Merheimer Str. 107

D-50733 Köln

Tel: 0221/727 999

Fax: 0221/732 55 88

eMail: arbeiterfotografie@t-online.de

Web: www.arbeiterfotografie.com

Quelle: Erklärung vom 01.10.2009
AutorIn: Bundesvorstand Arbeiterfotografie

Siehe die bisherigen Beiträge zum Thema:

• Frankfurt: Zur Komplettierung der Information die Darstellung des Voltaire-Konflikts aus der Sicht des zurückgetretenen Vorsitzenden
• Presserklärung des Bundesverbandes Arbeiterfotografie
• Club Voltaire Frankfurt: Anmerkungen zu einer offensichtlichen Verirrung
• Frankfurt: "antideutsche" Laufburschen der imperialen Rechten hetzen gegen Antifaschisten