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Victor Jara soll 36 Jahre nach seiner Ermordung durch die chilenische Militärjunta geehrt werden.

Zur Bedeutung von Jara für den chilenischen Befreiungskampf schreibt die humanistische Union: "(...) Jara wurde zur Stimme der Hoffnung des chilenischen Volkes auf Freiheit und Gerechtigkeit und unterstützte die Unidad Popular und Salvador Allende im Wahlkampf. Seine Lieder beschreiben die einfachen Leute, ihr Leben und ihre Probleme in einer unbarmherzigen Gesellschaft. Er arbeitete zwar bis 1970 weiter als Theaterdirektor, widmete sich aber zunehmend immer mehr seiner Karriere als Sänger und Liedermacher.

Seine politischen Ideen bildeten einen wichtigen Bestandteil seines Schaffens. Er war wie viele progressive Künstler Südamerikas Mitglied der Kommunistischen Partei, war aber kein Dogmatiker und stand für intellektuelle Freiheit.

Am 11. September 1973, während des Militärputsches gegen die Regierung Allende, wurde Victor Jara festgenommen und fünf Tage lang, wie auch viele seiner Leidensgenossen, im Stadion von Santiago gefoltert. Seine Peiniger zerquetschten ihm die Hände, damit er nicht mehr Gitarre spielen konnte. Ungebrochen, so wie er es in seinem Lied "Manifest" beschworen hatte, hob Victor Jara dennoch seine Stimme, um das Lied der Unidad Popular (Venceremos - "Wir werden siegen") zu singen. Daraufhin wurde er zusammengeschlagen und getötet. (...)"

... sich oder Ihren Innenminister aber nicht zu fragen trauten: Dieser wichtigen Frage geht das "Das ultimative V-Männer-Quiz" nach, das auf der Seite der NoNPD Kampagne gespielt werden kann. Neun Fragen und jeweils drei Antwortvarianten hinterfragen lieb gewonnene oder weit verbreitete Fehlinformationen, Auflösung und Auswertung gibt es im Anschluss. Die Teilnahme an dem Quiz ist natürlich kostenlos. Bei Interesse kann für Kampagnen vor Ort, am Arbeitsplatz der Nachbarschaft, dem Jugendhaus uvw. neben umfangreichen weiterem Material auch anderem auch ein Flyer zum Quiz bestellt werden.

Aus aktuellem Anlass ¹ zeigen wir heute in unserer Reihe "Blogkino" einen Streifen, der belegt, daß sich bereits früher ehrliche Piraten den Kopf zerbrachen über Abtrünnige, die ihre Identität zu verschleiern suchten und diese dafür gerne auch über die Klinge Planke springen ließen.

("Der König der Minarette" (taz) / "Weißsein oder die “Weisheit der Vielen-" (unrast) / "Aaron Koenig mal wieder" (Schockwellenreiter) / "Er kann´s nicht lassen" (Wolfgang Dudda) / "Wen ich nicht mehr in irgendein Amt wähle..." (Orkpiraten) / "Heißt den Klabautermann!" (blueelectric) to be continued...)

Unerträglich: Man kann sich ja jede reaktionäre Tendenz schön schwätzen und dazu angeblich "linke Feministinnen" wie Julia Onken als Kronzeugen heranziehen. Zu der Frau hatte ich anderswo ja schon einige Worte verloren. Tatsächliche Emanzipation kann nicht mit dumpf motivierten, diskriminierendem Islamhass erkämpft werden. Mehr braucht man dazu eigentlich nicht zu sagen. Dennoch. Diese Position enbehrt jeglichem Kriterium für linke - notwendige - Religionskritik, nach der Religion Opium für das Volk ist - und ist damit schon gar keine atheistische. Aber solange sich das nur gegen das islamische Pendant der biblischen Aussage richtet, schämen sich manche "Linke" offenbar überhaupt nicht. Warum auch? "Doch auch ihr, einer wie der andere, liebe seine Frau wie sich selbst; die Frau aber fürchte den Mann!" (Epheser 5,33) Dann ist ja alles paletti. Und falls nicht, wissen wir ja, woher das kommt: "Was ist der Mensch, dass er rein sein sollte, und dass der gerecht sein sollte, der vom Weibe geboren ist?" (Buch Hiob 15,14) Auf den Punkt gebracht: "Diese Abstimmung war aber nicht in erster Linie über den Islam oder über religiöse Bauten. Es ging um eine Verfassungsänderung welche explizit eine spezifische religiöse Minderheit diskriminiert." Rechte Parteien haben währenddessen das "Nein" des Schweizer Stimmvolks gegen Minarette begrüsst. Ermutigt durch die Schweizer Abstimmung wollen nun mehrere Parteien beispielsweise in Österreich und den Niederlanden ebenfalls Minarette verbieten lassen und auch hierzulande gibt es ja entsprechende Angstmacher, die sich wie die Republikaner für ein Minarettverbot einsetzen. Herzlichen Glückwunsch zu dieser Querfront! Zum Glück gibt es auch die andere Schweiz, in Bern und Zürich in Lausanne, Genf, Freiburg und Biel gab es Spontandemonstrationen gegen die Annahme der Anti - Minarett Initiative. Gegen rechte Positionen bei den Piraten richtet sich die von Jens Scholz und Schockwellenreiter gestellte Aufforderung: "Liebe Piraten, könnt ihr bitte endlich mal damit anfangen, eure Rechtsextremen einfach mal direkt rauszuschmeißen und nicht immer erst mal in irgendwelche Ämter zu wählen bevor ihr es tut? Sehr verbunden." Die passende Grafik und mehr Hintergründe gibt es bei Pantoffelpunk. redblog hat übrigens völlig Recht mit der logischen Konsequenz aus dem Abstimmungsergebnis über das Minarettverbot in der Schweiz: "Jetzt müssen auch die Kirchtürme fallen!". Und wenn wir schon bei Vergleichen sind: "Einfach übel" kann die Angst mancher Piraten gut verstehen.

Protest: In Sindelfingen protestieren seit heute morgen Beschäftigter des Daimler-Werks dagegen, dass die Fertigung der neuen Generation der C-Klasse an andere Standorte verlagert wird. Zwar steht noch nicht fest, dass genau dies passieren wird, doch die Anzeichen mehren sich.

Beileid: Das NS-Täter-Buch wurde erfolgreich gestoppt: Der Vertrieb ist bis zur Klärung des Rechtsstreites eingestellt.

Polizeipresse: "(...) Anlässlich der Demonstration in Stuttgart gegen den Krieg in Afghanistan und gegen die Verlängerung der deutschen Kriegsbeteiligung im besonderen wird ein Phänomen sichtbar, das ich nicht als "Gleichschaltung" kennzeichnen will, weil das die aktuell zugrundeliegenden Herrschaftverhältnisse verharmlosen würde. Dennoch: Nach der Demonstration veröffentlicht die Stuttgarter Polizei einen Polizeibericht. Kurze Zeit später wird dieser die Grundlage der Berichterstattung diverser Medien wie der "Stuttgarter Zeitung" oder "Stuttgart Journal". Unkritisch wird die Aussage übernommen daß "Unbekannte Konfetti von einem Parkhaus an der Kronenstraße geworfen, einen Böller gezündet und ein Transparent entrollt" hatten. Eine Straftat oder legitimes Mittel, um Aufmerksamkeit zu erregen? Werden demnächst Sylversterfeiern verboten? (...)" Via "Wer gar zuviel bedenkt, wird wenig leisten" in  "Menschen sterben und Ihr schweigt - Konfetti fällt und Ihr schreit!"

Zählweise: Ein Hinweis auf höhere Mathematik bei "Der Westen": "Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im November auf Monatssicht gesunken. (...) Ohne Änderung der Statistik wäre die Arbeitslosigkeit auch gegenüber Oktober gestiegen, und zwar um 4.000. Seit 1. Mai gelten von privaten Vermittlern betreute Jobsuchende nicht mehr als arbeitslos."

Machtlos: Was der bayerische Innenminister Hermann laut "Frankenpost" von sich gibt, liest sich für mich wie eine Handlungsanweisung:  "Wenn es den Rechten nun gelinge, durch "raffiniert formulierte Aufrufe" ein allgemeines Versammlungsverbot zu umgehen, dann stoße der Staat an seine rechtlichen Grenzen."

Unterdurchschnittlich: "Die deutschen Arbeitskosten sind auch im vergangenen Jahr wieder deutlich weniger gestiegen als im europäischen Vergleich. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Erhebung des zur gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung gehörigen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK)." "Deutschland unterm Schnitt" mit genaueren Zahlen beim "Neuen Deutschland"

Zwielicht: "Derzeit haben mal wieder Massenabmahnungen wegen Filesharing Konjunktur. Sparfreudige Konsumenten von Software, Musik oder Filmen - auch die Freunde des fachmännisch ausgeleuchteten Naturfilms - wähnen sich beim Download urheberrechtlich geschützter Inhalte unbeobachtet." telepolis Beitrag von markus Kompa

Dichtung: 13 Warenhäuser mit insgesamt 1200 Beschäftigten bei Karstadt werden dicht gemacht. Gespräche über Interessenausgleich und Sozialplan würden aufgenommen, kündigte der Warenhausbeauftragte der Insolvenzverwaltung an. "Eine Transfergesellschaft solle angeboten werden. Auch werde geprüft, ob Mitarbeiter in anderen Häusern weiterbeschäftigt werden könnten."

Über 1000 Menschen kamen am Samstag, den 28.11.2009, in Stuttgart zur Demonstration unter dem Motto: "Nein zur Mandatsverlängerung - Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan!" Aufgerufen hatte das "offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung".

• Bericht der Polizei, veröffentlicht bei Stuttgart Journal und Leserbriefdiskussion bei der "Stuttgarter Zeitung" zum dort ebenfalls veröffentlichten Artikel.
• Fotoserie von Roland Hägele
• Bilderserie bei Southvibes

Zu dem Ergebnis in der Schweiz das - leider - auch keine Kommentare zu rassistischen Erklärungsmustern verhindern konnte...

Schweizer verbieten Bau von Minaretten
Bern. Der Bau von Minaretten wird in der Schweiz verboten, der Export von Waffen bleibt erlaubt. Dies ist das Ergebnis der eidgenössischen Volksabstimmung vom Sonntag. Die sogenannte Volksinitiative "Gegen den Bau von Minaretten" wurde mit 57,5 Prozent Ja-Stimmen gegen 42,5 Prozent Nein-Stimmen gutgeheißen, wie AP meldet. Die von verschiedener Seite als verfassungs- und völkerrechtswidrig eingestufte Initiative traf auch in den Kantonen überwiegend auf Zustimmung. Deutlicher als erwartet lehnten die Stimmbürger die Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" ab. 68,2 Prozent waren dagegen und nur 31,8 Prozent dafür. Das Nein war dabei flächendeckend. (jW)

Die Stuttgart21-Fanatiker sind derzeit damit beschäftigt, ihre neuen Kostenberechnungen bis zum 16. Dezember auf unter 4,5 Mrd herunter zu schönen. Unterdessen erklären immer mehr Stuttgarter, dass sie die Zerstörung des Kopfbahnhofes und der Stuttgarter Parkanlagen und weiterer Gebäude nicht widerstandslos hinnehmen werden.

Auf der Internetseite www.parkschuetzer.de kann jede/r schon einmal bekunden, wie weit er/sie zu gehen bereit ist, um den Schlossgarten zu erhalten. Zusätzlich zu den vier vorgegebenen "Engagementstufen" können auch noch eigene Erklärungen abgegeben werden. Wir selber sind natürlich zum äußersten bereit.

Morgen ist übrigens auch wieder Montagsdemo gegen Stuttgart 21: 18:00 Nordausgang Stuttgarter Hautbahnhof.

Zur Bilderserie : Menschenkette gegen S21

Vergangene Woche war Freddie Mercury's 18. Todestag. Aus dem Anlaß heute ein Klassiker. Übrigens freue ich mich in dem Fall, dem Mainstream anzugehören. Schuld war natürlich der Schockwellenreiter, bei dem ich auf das Video aufmerksam wurde. Damit kann ich leben.

Anlässlich der Vorkommnisse bei der Bildungsstreikdemonstration vom 21.11.2009 in Stuttgart erschien ein offener Brief an die Verantwortlichen und Einsatzkräfte der Polizei:

Offener Brief
Sehr geehrte Verantwortliche und Einsatzkräfte des 21.11.2009,
als friedlicher Demonstrant des Bildungsstreikes 2009, wehre ich mich hiermit gegen das Vorgehen und die Deeskalationstaktiken der eingesetzten Polizeikräfte.

Als freier Bürger dieses Staates berufe ich mich auf allgemein geltendes Grundrecht der Bundesrepublik Deutschland, das körperliche Unversehrtheit, Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit garantiert. In den Medien wurde die Demonstration als friedlich und ohne jegliche Zwischenfälle auf beiden Seiten beschrieben.

Jedoch entspricht dies nur der halben Wahrheit -“ das bewusst harte Durchgreifen der Einsatzleitung zeigte sich bereits mit dem Eintreffen weiterer Einsatzkräfte zum geplanten Ende der landesweiten Aktion -“ natürlich mit Einsatzhorn, obwohl weder öffentliche Ordnung akut gefährdet, Flüchtige verfolgt oder Menschenleben zu retten gewesen wären. Zu diesem Zeitpunkt befand sich der Demonstrationszug bereits auf dem Rückweg zur Universität und unsere Mitstreiter aus umliegenden Städten zum Bahnhof, um den Heimweg anzutreten. Diesen Weg konnten wir nicht fortsetzen, da massive Einsatzkräfte sowohl zu Pferd als auch zu Fuß den Weg in alle Richtungen blockierten. Im Zuge dieses Polizeieinsatzes wurden wir Demonstranten Richtung Königsstraße geleitet. Als sich ein Teil der Gruppe in Richtung Hauptbahnhof begeben wollte, wurde Reizgas unter anderem auch gegen minderjährige Mädchen und junge Frauen eingesetzt, die sicherlich einen erschreckenden Eindruck auf die Herren mit Helm, Schienbeinschützern, Schlagstöcken und Schusswaffen gemacht haben.

Sowohl die andauernde Blockade unseres Weges, als auch der Einsatz des Reizgases fand ohne jegliche Vorwarnung statt! Im Folgenden zog sich ein Ring aus zwei Reihen voll ausgerüsteter Bereitschaftspolizisten um die Reste der Demonstration weiter zusammen. Auf wiederholtes Nachfragen verschiedener Studenten wurde seitens der Polizei keine klare Aussage gemacht und schließlich eine akute Bedrohungssituation aufgebaut. Die Nicht-Information und sich verschärfende Lage für die Eingekesselten schürten die ohnehin vorhanden Verunsicherung und Angst.

Ohne weitere Informationen oder Warnungen oder sonstige Äußerungen wurde der Kreis weiter zugezogen und dies schien den Einsatzkräften zu gefallen -“ so konnte ich dies anhand des Grinsens vermuten. Aussagen wie „wird heute wohl nichts mehr mit Abendessen“ heizten die Situation weiter an -“ dennoch blieben die Demonstranten für freie und gerechtere Bildung weiterhin ruhig, es wurde während der gesamten Zeit kein Polizist angegriffen oder bedroht.

Schließlich wurde uns nach gut 30-minütiger Belagerung durch die Verhandlungen zwischen dem Einsatzleiter und einem Mitglied des Arbeitskreises Bildung, der Abzug in Kleingruppen zu maximal 8 Personen gewährt.

Der Dank des Einsatzleiters für unsere friedliche Demonstration, wurde von anderen Polizisten mit Gelächter zur Kenntnis genommen. Der Abzug selbst ging dann auch nur schleppend voran, da sie auch weiterhin Wege blockierten. So fuhren die Einsatzfahrzeuge -“ in Kolonne mit Blaulicht -“ über die Fußgängerampeln, ohne Rücksicht auf Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer zu nehmen.

Die gesamten Aktionen der Polizei schienen allein auf Provokation und Einschüchterung abzuzielen -“ selbst, als die beschlossene Auflösung ruhig und diszipliniert umgesetzt wurde, wurde diese Linie beibehalten. Zusammenfassend wurden gegen friedliche Demonstranten Reizgas und Polizeireiter eingesetzt. Zur weiteren Einschüchterung versperrten uns Polizisten mit Helm, Schlagstock und Schusswaffen den Weg. Teilweise waren sogar maskierte Kräfte im Einsatz.

Das Auftreten und die Handlungsweise der Polizei haben dem Ansehen der Ordnungshüter unter Demonstranten und Passanten unnötigerweise belastet. Vom finanziellen Aspekt des vollkommen überzogen dimensionierten Polizeieinsatzes ganz zu schweigen.

Dieser Tag hat mir, als jungem Bürger unserer Republik, eindrucksvoll gezeigt, inwiefern Redeund Versammlungsfreiheit geachtet werden. „Recht und Freiheit“, zwei der Grundsätze unseres freiheitlich demokratischen Landes, sollten nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern auch offen gelebt werden dürfen.

Bastian Lüttig und Mathias Engelfried, Studenten an der Universität Stuttgart

Gescheitert: "Von den geplanten Stellenstreichungen entfallen 2400 Stellen auf Rüsselsheim, 2300 auf Bochum und jeweils 300 Arbeitsplätze auf die Werke in Eisenach und Kaiserslautern. Insgesamt sieht der GM-Plan den Informationen zufolge in ganz Europa den Abbau von 8700 Arbeitsplätzen vor. Danach würden Deutschland sowie Belgien mit wegfallenden 2000 Arbeitsplätzen die größte Last der Restrukturierung schultern. In beiden Ländern will GM insgesamt 7300 Stellen streichen, das wären 84 Prozent des geplanten Abbaus, hieß es in Unternehmenskreisen. Ob damit das Aus des belgischen Werks in Antwerpen bevorsteht, sei aber noch unklar. Dort montieren rund 2580 Beschäftigte den Opel Astra..." Financial Times Deutschland zu den Entlassungsplänen von General Motors Deutschland. Dagegen will der Betriebsrat sich jetzt anwaltlich vertreten lassen. Das dürfte GM das Fürchten lehren...

Rekord: Trat eigentlich schon mal jemand schneller zurück als Jung? Und: Warum überhaupt, wenn doch alles paletti war? Dann wäre uns doch Zensursula als Nachfolgerin und ihr Programm gegen Altersarmut und Obdachlosigkeit erspart geblieben. Er tritt wegen der Affäre um den umstrittenen Luftschlag Anfang September in der afghanischen Stadt Kundus zurück. Fehlt nur noch der  sofortige Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Dafür kann man am Samstag in Stuttgart sowie in Berlin demonstrieren.

Risiko: Selbst Anwälte, die Filesharer vertreten, leben gefährlich.

Agil: "Die Autonome Szene Berlins ist so aktiv wie noch nie in diesem Jahrzehnt. Nach der Razzia in der Liebigstraße gingen 750 auf die Straße, gestern 800 gegen die Räumung der Brunnen 183 und aus dem selben Anlaß waren es heute Abend bis zu 3000 in Kreuzberg und Mitte. Vorbereitungszeit? Knapp 2 Tage. Mobilisierungspotenzial und Militanz der radikalen Linken in Berlin sind wieder ein politischer Faktor." Bericht und Fotos auf IndyMedia Siehe auch Videos, unter anderem 1, 2

Armutszeugnis: "Wenn es die staatlichen Sozialleistungen nicht gäbe, wäre ein Viertel der Menschen in Deutschland armutsgefährdet. Werden die Sozialleistungen berücksichtigt, so gibt das Statistische Bundesamt bekannt, waren 2007 15 Prozent der Menschen armutsgefährdet, ebenso viele wie auch 2006, obgleich Bundeskanzlerin Merkel damals noch davon gesprochen hatte, dass der Aufschwung bei allen ankomme. Als Armutsgefährdet galt 2007 eine Person, die weniger als 913 Euro zur Verfügung hat, bei einer Familie mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern waren es 1.917 Euro. (...)" Telepolis Beitrag: Ohne staatliche Hilfen ist ein Viertel der Deutschen von Armut bedroht

Abstimmung: "Am 29. November findet in der Schweiz eine Abstimmung über ein Bauverbot für Minarette statt. Für Rassisten aller Coleur ein willkommener Anlaß für islamfeindliche Propaganda. Vor allem die rechtsgerichteten Organisationen Schweizerische Volkspartei (SVP), die Schweizer Demokraten (SD) und die Eidgenössische Demokratische Union (EDU), wollen ein in der Verfassung verankertes Bauverbot für Minarette erreichen. Wie es scheint, gibt es dringenden Handlungsbedarf: Bislang gibt es in der Schweiz ganze 4 Minarette. (...)" Ein Kommentar bei StattWeb

Abgesang: Kennt noch jemand Joschka Fischer? Ja, genau der mit dem Krieg und dem Farbbeutel. Bei Wolf Wetzel gibt es einen ganz anderen Nachruf auf Joschka Fischer

Aufschwung: Endlich ist er da: "Ein-Euro-Jobber? Ach was, es geht noch billiger. In einigen Supermärkten stehen inzwischen an den Kassen Einpackhilfen, die am besten sehr freundlich zu den Kunden sein sollten. Denn: Außer Trinkgeld gibt's nichts." Bericht der Netzeitung Was gibt's als nächstes? Geld mitbringen für den Chef? Warmer Händedruck?

Zensur: War er oder war er nicht verantwortlich? Der in den späteren Entnazifizierungsverfahren als "Mitläufer" eingestufte ehemalige stellvertretende Leiter des Städtischen Gesundheitsamtes Stuttgart, Karl Lempp beantragte laut dem Buch „Stuttgarter NS-Täter“ während der "NS Zeit die Sterilisierung vieler Männer und Frauen aufgrund des am 14. Juli 1933 erlassenen "Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses". Jetzt soll die Verbreitung des Buches eingestellt werden. Die Auseinandersetzung um den Stuttgarter Arzt Karl Lempp ist dabei nicht neu: "Der Theologe und Sozialpädagoge Ernst Klee kommt hingegen in seinem 1983 erschienenen und bis heute populären Buch "Euthanasie im NS-Staat" zu einem ganz anderen Ergebnis. Er listet zahlreiche dieser Kinderfachabteilungen in ganz Deutschland auf, auch der Eintrag "Stuttgart Städtisches Kinderheim, Leiter Dr. Lempp" findet sich." (Dokumente zum Fall Karl Lempp beim Landesarchiv Baden Württemberg)