trueten.de

Vor einigen Tagen ist  die 118. Ausgabe der antifaschistischen Fachzeitschrift DER RECHTE RAND erschienen.
Die aktuelle Ausgabe rückt die Wahlantritte der extremen Rechten bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen Wahlen am 7. Juni mit ausführlichen Einschätzungen in den Mittelpunkt. Dazu heißt es im Editorial:

"Der Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf den im Juni anstehenden Wahlen. In sieben Bundesländern bestimmen BürgerInnen, wie Orts- und Stadtteilbeiräte, Gemeinde- und Stadträte beziehungsweise -vertretungen sowie die Kreistage zusammengesetzt werden. In Sachsen wird die NPD versuchen, beinahe flächendeckend anzutreten, während sie sich in anderen Ländern nur Schwerpunkte für ihre Kandidaturen auswählt. Eine aktuelle Übersicht über die Verteilung kommunaler Mandate der extremen Rechten zeigt jedoch auch, dass sich die Aufmerksamkeit bei den Wahlen nicht in der Konzentration auf die NPD erschöpfen darf. Noch verfügen "Die Republikaner" bundesweit über die meisten Mandate. Vielerorts werden sie versuchen, ihre Position zu verteidigen. Auch einige abstruse rechte Splitterparteien, wie die "Deutsche Liste" oder die "Deutsche Liga für Volk und Heimat", werden versuchen, ihre Sitze erneut zu verteidigen.


Ein besonderes Gewicht legt DERRECHTERAND diesmal auch auf die Wahl zum Europaparlament, der meist wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Ausführlich wird beleuchtet, welche Möglichkeiten dieses Parlament der extremen Rechten bietet, welche Parteien des Spektrums aus den EU-Mitgliedsländern mit Aussicht auf Erfolg zur Wahl antreten und wo Sollbruchstellen etwaiger Vernetzungen dieser Parteien bestehen. Wer sich gegen die Wahl extrem rechter Parteien einsetzt, sollte die europäische Dimension nicht vergessen!"

Begleitend dazu erschien mit "Die extreme Rechte in den Kommunalparlamenten" eine Übersicht zur Verteilung von Mandaten unter Nennung der MandatsträgerInnen zum Download.

Leseproben finden sich unter: www.der-rechte-rand.de

Die aktuelle Ausgabe ist für 2,50 Euro in jedem gut sortierten Buchladen erhältlich - oder über DER RECHTE
RAND, Postfach 304 180, 20324 Hamburg.
DER RECHTE RAND im Abonnement: Sechs Ausgaben im Jahr für 15,- Euro (Inland) und 19,- Euro (Ausland) und Soli- Abonnement für 25,00 Euro (abo[@]der-rechte-rand.de).

Am 30. Mai steigt die Antifa-Soli-Show der "Initiative keine Basis bieten!" im Jugendhaus Süd in Sindelfingen. Gemeinsam kämpfen, gemeinsam feiern! Für eine antifaschistische Kultur und gegen die NPD!


Location: Jugendhaus Süd Sindelfingen (Schwertstr.11/1, ab S-Bahn Haltestelle Goldberg ausgeschildert)
Pussi Delics (Antifascist Oi)
Erdbeerschorsch (Punk/Ska)
Pure Sickness (Hardcore/Metal)
Rote Vegetarier Fraktion - fällt leider aus!!

Aftershow: Pepsi Brown (Reggae/Dancehall)

Einlass 20:00 Uhr | Eintritt 3 €uros

Außerdem Infostände, Agit-Prop und vieles mehr!

Samstag 4.7.2009: Flohmarkt, Infostände, Aktionen, Livemusik, Soundsysteme, Kultur & Propaganda In der Bartelsstraße, Susannenstraße und im Schulterblatt



Mehr Info:

Schanzenfest

Ein erstes Resümee zu den Protesten gegen den faschistischen Aufmarsch am 1. Mai zieht das Bündnis Ulm gegen rechts in einer Pressemitteilung vom 7.5.2009:

Unser Ziel viele Bürgerinnen zu erreichen, die am 1. Mai ein deutliches Zeichen setzen für Demokratie und Toleranz und gegen faschistische Aufmärsche friedlich auf die Straße gehen, sei erreicht worden, so das erste Fazit. „Wir müssen jedoch auch zur Kenntnis nehmen, dass an mehreren Stellen in der Stadt Ulm eine Eskalation von Gewalt stattfand“, so Maria Winkler in ihrer Funktion als Sprecherin des Koordinierungskreis, dies bedarf „einer ehrlichen Analyse ohne vorschnelle Schuldzuweisungen“.

Am Dienstag traf sich der Koordinierungskreis des Bündnisses Ulm gegen rechts, um mit den Nacharbeiten zu beginnen. Dass 20.000 Bürger der Doppelstadt das richtige Signal und ein politische Bekenntnis gegen den Naziaufmarsch gefunden haben, ist die Positiv-Seite der Bilanz. Nur die breite Aufstellung des Bündnisses quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen, Organisationen, Parteien und Kirchen -“ so die gemeinsame Einschätzung -“ hat diesen Erfolg möglich gemacht und dafür „bedanken wir uns bei allen, die ihren Beitrag geleistet haben“. In den letzten Wochen und Monaten wurde dadurch in Ulm eine Plattform geschaffen „die für eine Stadt einmalig sein dürfte und auch nachhaltig sein wird“.

Die Betroffenheit über gewaltsame Auseinandersetzung an mehreren Stellen in der Stadt stand jedoch im Vordergrund der ersten Aufbereitung des 1. Mai. „Die Aufarbeitung von Fehlern, die wir als Verantwortliche für das Bündnis zu tragen haben“ ist genauso Teil der Nachbereitung wie mögliche Konsequenzen um „künftig solche Ausschreitungen bei ähnlichen Anlässen zu vermeiden“. Das Bündnis UGR entschuldigt sich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Menschen „die am 1. Mai in Ulm Gewalt erleben mussten oder als unmittelbar von Gewalt Betroffene sogar verletzt wurden.“ Das Bündnis hat sich immer klar von Gewalt distanziert -“ das wird auch in Zukunft so bleiben“. Dass nach erster Einschätzung Platzverweise an friedliche Bürger verteilt wurden, „die zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort waren ist genauso wenig nachvollziehbar wie das stundenlange Einkesseln von vorwiegend jungen Menschen, Migranten und GewerkschafterInnen“. Das Bündnis steht für eine offene und ehrliche Aufarbeitung, „politisches Schubladendenken“ lehnen wir genauso ab wie vorschnelle Schuldzuweisungen. „Gruppierungen mit dem politischen Farbtopf zu lackieren“ sind dabei wenig hilfreich und gehören nicht zum Sprachgebrauch der Bündnispartner.

Bis zum nächsten Bündnistreffen, das am 14. Mai 2009 um 18 Uhr im Haus der Gewerkschaften stattfindet, hat sich der Koordinierungskreis noch viel vorgenommen. Gespräche mit der Stadt und der Polizei sind wichtiger Bestandteil der Aufarbeitung aber auch der offene Umgang untereinander und der Austausch von Informationen „um einen umfassenden Überblick aller Geschehnisse zu erhalten“.

Kundgebung am Samstag, 9. Mai 2009, 11 Uhr in Sindelfingen Marktplatz (am Brunnen) mit Straßentheater, kurzen Reden, Musik und Sekt

Am 8.Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland bedingungslos vor den Alliierten. Dieser Tag ist somit ein Symbol für das Ende des menschenverachtenden nationalsozialistischen Systems, des zweiten Weltkrieges und des Holocausts, des millionenfachen Mordes an Jüdinnen und Juden, an Sinti und Roma. Wir wollen den 8. Mai zum Anlass nehmen, um in Sindelfingen das Ende von Faschismus und Krieg zu feiern!

Wir zitieren aus dem historischen Schwur der Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald, die sich kurz vor Ende des Krieges selbst befreiten:

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig“ (19. April 1945)

Wir verbinden den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus mit dem Widerstand gegen die heutigen Neonazis, die v.a. in Gestalt der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in unserer Region vermehrt auftreten.

Die NPD hat sich zum Ziel gesetzt, in den Sindelfinger Gemeinderat, den Kreistag und in die Regionalversammlung einzuziehen. Das lassen wir uns nicht bieten! Wir werden alles daran setzen, um den Einzug der Neonazis in die Parlamente zu verhindern!

Kommt am 9.Mai zur Kundgebung, diskutiert und feiert mit uns!
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Verhindert den Einzug der NPD in die kommunalen und regionalen Parlamente!

Mehr Information?

Neonazis aus süddeutschen Kameradschaften, NPD- und JN-Gliederungen haben für den 1. Mai 2009 einen Aufmarsch in Ulm/Neu-Ulm angekündigt.Um 10 Uhr beginnt am Weinhof in Ulm die DGB-Demo, bei der es auch einen Antifa Block geben wird.
 
Die EA-Nummer lautet folgendermaßen: 06221-181200

Quelle: "http://1mai09ulm.blogsport.de/


Weitere Info-Hotlines am 1. Mai:


Anwalts-Notruf: 0170 / 5131226

Vier Rechtsanwälte für Strafrecht aus Ulm sind am 1. Mai über die genannte Telefonnummer erreichbar und stehen für rechtliche Unterstützung zur Verfügung.

Kontakt-Telefon: 0731/ 967240

Unsere Mitarbeiterinnen sind für Sie von 8.00 -“ 17.00 Uhr erreichbar und nehmen Meldungen entgegen und stehen für Auskünfte zur Verfügung.

Quelle: "http://ulm-gegen-rechts.de


Am Samstag, den 2. Mai findet in Stuttgart die Revolutionäre Maidemo für eine revolutionäre Perspektive jenseits von Krieg, Faschismus, Ausbeutung und Unterdrückung statt. Treffpunkt: 14 Uhr Schlossplatz Infos: "http://www.erstermai-stuttgart.tk/

Heute ist OpenAir Kino auf dem Marienplatz in Stuttgart. Bei Infotischen und auf Stellwänden wird es ab 19.30 Uhr Informationen
zur Mobilisierung am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch in Ulm und am 2. Mai zur revolutionären Mai Demonstration in Stuttgart, der Geschichte und Bedeutung der Mobilisierungen zum 1. Mai, ihren thematischen Schwerpunkten in diesem Jahr und mehr geben.

Gezeigt wird ab 20:00 der Film "Der Vierte Weltkrieg".

Der Film taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein.

Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen.

Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt.

Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten.

Der Vierte Weltkrieg taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein. Millionen Obdachlose in Südafrika kämpfen für das Recht auf eine Unterkunft und gegen die Wasserprivatisierung. In Chiapas vertreiben Indigenas die Armee der mexikanischen Regierung, die ihr Land an den globalen Markt ausverkauft. Nach dem ökonomischen Zusammenbruch in Argentinien im Dezember 2001, sehen wir den Aufstand und den Versuch einer Bevölkerung, ein Leben jenseits von Staat und Markt zu organisieren. Nach einer drastischen Liberalisierung des Arbeitsmarktes in Süd-Korea 1997 gehen Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen auf die Straße in einem der größten Streiks der jüngsten Geschichte. Massiver ziviler Ungehorsam gegen Wirtschafts- und Regierungsgipfel in Quebec und Genua lösen bürgerkriegsähnliche Zustände in den Metropolen der Industriestaaten aus. Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen. Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt. Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten. Es sprechen die Dichterin und Aktivistin Suheir Hammad und Sänger Michael Franti (Spearhead). Mehrsprachige DVD -“ 74 Minuten von Big Noise Films Englischer Originalton mit Untertiteln auf Deutsch, Französisch und Spanisch

Preis: 15 Euro (Produktionskosten ,Liefer und Portokosten etc. inkl.)

zu bestellen bei: Cine Rebelde 

Beinahe wie in Strasbourg: Terror in Erfurts Innenstadt: Hunderte Polizisten gegen wehrlose Bürger. Was war los?

In Erfurt wurde gestern das besetzte Haus auf dem ehemaligen Topf&Söhne Gelände geräumt. Die Filmpiraten haben die Räumung gefilmt. Heute um 19 Uhr findet in der Adlerstraße eine Solidemo gegen Repression und für Freiräume statt unter dem Motto: "Ihr reißt unsere Häuser ein und wir sollen die Chaoten sein?"

Ein Video von der Front:

Via Jason N. Parkinson, Siehe auch:

• Strasbourg, 04.04.2009: Vor wem hatten die NATO Verteter eigentlich Fracksausen?

• Weitere Videos

Vor einigen Tagen ist  die 117. Ausgabe der antifaschistischen Fachzeitschrift DER RECHTE RAND mit dem Schwerpunkt: 30 Jahre HNG & rechte Knastarbeit erschienen.

Aus dem Editorial Nr. 117:
Was wollte der Augsburger Bischof Walter Mixa eigentlich wirklich sagen, als er jüngst auf einer Veranstaltung der CSU im fränkischen Dinkelsbühl die Zahl der Opfer der Shoa mit der Zahl der in den vergangenen Jahren in Deutschland durchgeführten Abtreibungen verglich? Im Schatten des Skandals um die Äußerungen des katholischen Holocaust-Leugners Richard Williamson von der Piusbruderschaft ging Mixas Rede in der Öffentlichkeit unter; die Kritik aus der Kirche an ihm blieb zurückhaltend. Ist die Öffentlichkeit schon so sehr an Vergleiche dieser Art gewöhnt, dass keine Konsequenzen folgen? Es war schließlich der Vorsitzende des "Zentralrats Deutscher Sinti und Roma", Romani Rose, der deutliche Worte fand: "Wer solche Parallelen zieht, relativiert nicht nur, sondern verletzt die Überlebenden des Holocaust", erklärte er.

Leseproben finden sich unter: www.der-rechte-rand.de

Die aktuelle Ausgabe ist für 2,50 Euro in jedem gut sortierten Buchladen erhältlich - oder über DER RECHTE
RAND, Postfach 304 180, 20324 Hamburg.
DER RECHTE RAND im Abonnement: Sechs Ausgaben im Jahr für 15,- Euro (Inland) und 19,- Euro (Ausland) und Soli- Abonnement für 25,00 Euro (abo[@]der-rechte-rand.de).