trueten.de

Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch leben können. Mindestlohn ist das Thema der Auftaktveranstaltung des Verdi-Ortsvereins Esslingen-Filder, die am Mittwoch, 18. Oktober im Bürgersaal des Alten Rathauses in Esslingen stattfindet. Saalöffnung ist um 17:00 Uhr mit Empfang, offizieller Beginn der Veranstaltung ist 18:00 Uhr mit einem Vortrag von Paul Schobel, Leiter der Betriebsseelsorge der Diözese Rottenburg-Stuttgart.

„Mindestlohn ist ein Thema, dass uns unter den Nägeln brennt. Wir möchten mit dieser Veranstaltung über die Notwendigkeit von Mindestlöhnen informieren und gleichzeitig die Gelegenheit nutzen, den Verdi-Ortsverein Esslingen-Filder vorzustellen,“ erklärt die Vorsitzende Regine Weidle. Der Empfang bietet die Gelegenheit, mit den Vorstandsmitgliedern ins Gespräch zu kommen und sich über weitere Aktivitäten des Ortsvereins auszutauschen.

Menschen haben einen Anspruch auf Anerkennung ihrer Arbeitsleistung, diese Anerkennung drückt sich insbesondere im Arbeitslohn aus. In Deutschland arbeiten immer mehr Menschen für immer weniger Lohn, die Lohnspirale dreht sich unweigerlich nach unten. Niedriglohnbezieher werden trotz Arbeit zunehmend in die Armut gedrängt und dadurch vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben ausgegrenzt. Nur durch die Einführung von gesetzlich verankerten Mindestlöhnen kann dieser Trend verhindert werden. Ein Mindestlohn von 7,50 Euro garantiert ein Nettoeinkommen, dass sich an die gesetzlich festgelegte Pfändungsfreigrenze annähert. Weniger reicht nicht zum Leben, geschweige denn zum Arbeitsleben.

Paul Schobel ist seit über 30 Jahren als Betriebsseelsorger tätig und als solcher stets in Tuchfühlung mit arbeitenden und arbeitslosen Menschen. In seinem Vortrag spannt er einen Bogen von der Analyse der Lohnentwicklung in Deutschland mit Aussagen zu Prekarität, Niedriglöhnen, Lohnzusatzkosen und Abgabelast über den „gerechten Lohn“ als ein großes biblisches Thema und eine sozial-ethische Herausforderung bis hin zum Mindestlohn als „Erste Hilfe“-Vorschlag. Die Struktur des Vortrags Sehen-Urteilen-Handeln bietet genügend Raum für lebhafte Diskussionen.

2007 ist das Jahr der europäischen Chancengerechtigkeit. Europa kennt zwar nicht ein einziges Sozialmodell. Dennoch erklärt die Lissabon Agenda den sozialen Zusammenhalt und eine erfolgreiche Sozialpolitik zum Ziel der inzwischen erweiterten EU.
Eine neue Studie des Think Tanks berlinpolis, die von der Hans-Böckler-Stiftung unterstützt wurde, hat anhand von 35 Indikatoren die Politikfelder Arbeit, Bildung, Geschlechtergleichstellung und Generationenverhältnis untersucht. Das Ergebnis ist für Deutschland ernüchternd: Insgesamt kommt Deutschland nur auf Platz 21 von 24.
Nur Italien, die Slowakei und Griechenland schneiden schlechter ab. Einen der ersten Ränge, den 9., erreicht Deutschland lediglich bei den Dimensionen der Einkommensverteilung und sozialen Sicherung.
Dabei gibt Deutschland fast so viel Geld aus für soziale Ziele wie die beiden erfolgreichsten Länder Dänemark und Schweden. Deutschland liegt, gemessen an den Ausgaben für Soziales in der Spitzengruppe, gemessen an den Wirkungen jedoch im unteren Drittel der OECD.
Der Vorsitzende der Berliner Denkfabrik Dr. Daniel Dettling fordert für den weiteren europäischen Integrationsprozess eine stärkere Verbindlichkeit, was die Erreichung sozialer Ziele betrifft. Ohne einen effektiven und erfolgreichen Sozialstaat sei das europäische Modell auf Dauer gegenüber dem amerikanischen oder asiatischen Modell nicht haltbar.

Link zur vollständigen Studie: http://www.berlinpolis.de und http://www.boeckler.de

Mit Entsetzen mußte die Weltöffentlichkeit erst vorletzte Woche erfahren, wie brutal in Rußland mit VertreterInnen von Menschenrechtsorganisationen umgegangen wird.

Die Journalistin Anna Politkowskaja wurde als prominente Kritikerin des Kriegs in Tschetschenien Opfer eines heimtückischen Mords. Die kritischen Töne der Bundesregierung sind angesichts des boomenden Außenhandels mit Rußland (+25% letztes Jahr, 2006 wird eine erneute Steigerung dieses Zuwachs erwartet) sehr verhalten. Unser Ex-Kanzler Schröder fungiert inzwischen als Aufsichtsratsvorsitzender bei der Ostsee-Ölpipeline-Baugesellschaft im Auftrag der Gazprom. Dieses russische Energiemonopolunternehmen weist für 2005 4,7 Mrd Euro Reingewinn aus und sponsert inzwischen mit 125 Millionnen den Bundesligaverein Schalke 04. Die Verflechtung russischer und deutscher Industrie schreitet voran. Da ist es nötig die brutale Unterjochung der Menschen innerhalb Rußlands und insbesondere die faschitoiden Methoden des russischen Militärs möglichst unter der Decke zu halten. Deshalb mußte Anna Politkomskaja sterben. Es sollte uns nicht egal sein wenn unsere Politiker und Konzernherren mit Verbrechern offen paktieren!

Ella Poljakowa und Elena Filanowa (Petersburger Soldatenmütter) in Aachen, 1.9.2004 - Verleihung des Aachener Friedenspreises 2004 an Eren Keskin und die Petersburger Soldatenmütter
Quelle: arbeiterfotografie.de

Wer mehr über die Situation erfahren will, dem bietet sich am Dienstag in Esslingen eine Riesenchance. Zu Besuch ist bei uns eine Freundin von Anna Politkoskaja, die Vorsitzende der "Soldatenmütter von ST.Petersburg" Ella Poljakowa. Diese "Soldatenmütter" sind die wohl renomierteste Menschenrechtsorganisation in Rußland. Sie bekamen zahlreiche Preis in den Letzten Jahren für ihr Engagement (alternativer Nobelpreis, Aachener Friedespreis 2004 u.v.m.). Sie prangern den Skandal an, dass ca. 6000 junge Menschen als Soldaten im russischen Militär jährlich sterben ohne Feindeinwirkung. Sie kämpfen gegen Folterungen und Ermordungen einfacher Rekruten durch Offiziere und beraten die Soldaten juristisch und psychologisch.

Ella Poljakowa nahm teil am 7. frauenpolitischen Ratschlag in Düsseldorf und gab dort einen bewegenden Bericht über die Situation in Rußland, die in unseren Medien zwischen den Erdgas- und Handelserfolgen nur wenig Beachtung finden. Dabei vermittelt sie Mut und Zuversicht, der sich wohtuend abhebt vom kleinbürgerlichen Jammern "man kann eh nichts machen". Sie will keine Almosen, sondern größere Beachtung dieser Situation in der Weltöffentlichkeit.

Die Veranstaltung findet statt am Dienstag úm 19.30 Uhr im BAZ (Urbanstr. 28 Nähe Neckarforum).
Veranstalter: Esslinger Vorbereitungskreis zum frauenpolitischen Ratschlag.

Die Fotoserie zum NPD Aufmarsch am 23.9.2006 in Göppingen ist jetzt bei arbeiterfotografie - forum für engagierte fotografie online.

Weitere Fotos und Berichte:

Bilderserien : Spontaner Protest an der Marktstraße

Wegen der gegenwärtigen Probleme im Zusammenhang mit dem IndyMedia Update bleibt der rss Feed auf unserer Seite vorübergehend abgeschaltet. Sobald die Probleme behoben sind, aktivieren wir diesen Link wieder. Die kurzfristig entstandenen Formatierungspobleme bitte ich zu entschuldigen.

23:15 Testweise wieder aktiviert.

Vor einigen Tagen erreichte uns eine interessante Untersuchung von Anke Spieth zur Spielplatzsituation, die sie seit längerem versucht zu ändern. Unter dem Thema:

“Hausnahe Spielplätze gemäß Landesbauordnung von Baden-Württemberg, kinderfeindliche Hausordnungen und Schilder, sowie Todesfall vom 5.6.2006”

hat sie an die Verantwortlichen in Esslingen ihre engagierte und durch zahlreiche Fakten, Bilder und Situationsanalysen untermauerte Untersuchung geschickt. Hier einige wenige Auszüge aus dem Schreiben vom 2.10. das unter anderem an die Stadtverwaltung, die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl, Parteienvertreter und weitere ging.

"LBOAVO §1 Kinderspielplätze (Zu §9 Abs. 2 LBO) (1) Kinderspielplätze müssen in geeigneter Lage und von anderen Anlagen, von denen Gefahren oder erhebliche Störungen ausgehen können, ausreichend entfernt oder gegen sie abgeschirmt sein. Sie müssen für Kinder gefahrlos zu erreichen sein. (2) Die nutzbare Fläche der nach § 9 Abs. 2 LBO erforderlichen Kinderspielplätze muß mindestens 3 m² je Wohnung, bei Wohnungen mit mehr als drei Aufenthaltsäumen zusätzlich mindestens 2 m² je weiteren Aufenthaltraum, insgesamt jedoch mindestens 30 m² betragen. Diese Spielplätze müssen für Kinder bis zu sechs Jahren geeignet und entsprechend dem Spielbedürfnis dieser Altersgruppe angelegt und ausgestattet sein."

In anderen Bundesländern, wie beispielsweise in Hessen, stehen Kindern mehr Fläche zur Verfügung. Doch gerade auch die Zustände und Möglichkeiten für Kinder in Esslingen sind zum Teil katastrophal:

“(...) Besonders dreist wird es, wenn, wie in der "LEG Hausordnung - Eigentumswohnungen" für das Hochhaus Schorndorfer Str. 102, die Eltern zu Folgendem aufgefordert werden: "[...] 2. Halten Sie ihre Kinder dazu an, dass sie sich auf dem dafür eingerichteten Kinderspielplatz aufhalten." und es einen solchen Spielplatz überhaupt nicht mehr gibt (Bilder siehe oben). Die Wohnanlage Kreuzstraße 55, 55/1, 57 (insges. 26 Wohneinheiten) dagegen, ein Umbau einer früheren Fabrikanlage, hatte -“ ich nehme an um Kosten zu sparen - nie einen Spielplatz, obwohl Freifläche dafür vorhanden ist. Im Jahr 2004 hat die Eigentümergemeinschaft nun auch noch das Spielen auf Grünflächen untersagt.

(...) Eine weitere groteske Situation herrscht im Baugenossenschaftsareal an der Breslauer Straße. Inmitten der für innerstädtische Verhältnisse riesigen Grünflächen steht das Schild „Spielpark“, laut Hausordnung dürfen die Wiesen zum Spielen jedoch nicht genutzt werden und auch Fahrradfahren auf den Wegen ist (per Hausordnung sowie per Schild) verboten. Die vorhandenen beiden "Spielplätze" dagegen sind verschwindend gering und für die Menge an Wohneinheiten (222 WE) mit rd. 7 m² bei weitem zu klein (s.u.) Esslingen kann es sich bei anhaltender Verdichtung der Wohnbebauung sowie der PKW- und damit Parkplatz- und Straßenzunahme nicht leisten, auf die Durchsetzung der Landesbauordnung in Sachen hauseigene Spielplätze zu verzichten sowie einen Großteil der vorhandenen Grünflächen Kindern vorzuenthalten. Die Situation vertreibt Familien und schadet den Kindern.”

“Die Stadt Esslingen hat es jahrzehntelang versäumt, auf die Einhaltung der Landesbauordung in Sachen hauseigener Spielplätze zu achten, sowohl bei Altbeständen als auch bei Neubauten. Ab wann genau die Landesbauordnung für Baden-Württemberg Spielplätze für Mehrfamilienhäuser vorschrieb konnte ich nicht herausfinden, fest steht jedoch, dass auch für bestehende Gebäude -“ sofern Gelände hierfür vorhanden ist -“ Spielplätze hätten verlangt werden können (Landesbauordnung §9).

Die Ignoranz in diesem Thema führte bis hin zum kompletten Verlust der LBO-Spielplätze in manchen Quartieren. Der womöglich gutgemeinte Versuch von Seiten der Stadt, dies mit städtischen Spielplätzen aufzufangen, kann keinen Erfolg erzielen, da die Stadt in zahlreichen Quartieren kaum Gelände besitzt und dies in Zeiten knapper Geldbeutel auch nicht erwerben und Kinderbedürfnissen entsprechend ausstatten kann. Die städtischen Spielplätze selbst, mit einer Gesamtfläche von 125449m², siehe Spielplatzleitplanung von 2001) liegen deutlich unter dem, was gemäß Mustererlass der ARGEBAU (1987) mit 2-4 m² je Einwohner angegeben ist, nämlich bei 1,4 m²/Person (bei 89.075 Einwohnern, Stand 30.6.05).”

Hier das Inhaltsverzeichnis der 41 seitigen, ausführlichen Untersuchung:

I. Was ist ein LBO-Spielplatz?
II. Gründe für hauseigene Spielplätze
III. Fehlende Sicherheit
III.1. Sicherheitsanforderungen an LBO-Spielplätze
III.2. Zum Tod eines Zweijährigen am 5.6.2006 auf
Esslinger-Wohnungsbau-Gelände
III.3. Weitere LBO-Spielplätze mit Sicherheitsmängeln
IV. Wer sorgt in Esslingen für Spielplatzsicherheit, wenn es der
Besitzer nicht tut? Antwort: niemand!
V. Problemfall Kleinmanhatten (Ort des tödlichen Unfalls)
VI. Unzulässige Schilder an Spielplätzen
VII. Eine kinderfreundliche Esslinger Hausordnung?
VIII. Einige Beispiele für Wohnanlagen ohne LBO-Spielplätze
VIII.1. In Oberesslingen
VIII.2. In anderen Stadtteilen
IX. Wohnanlagen mit maximal einem Sandkasten und Wipptierchen als
"Spielplatz" (Beispiele)
IX.1. In Oberesslingen
IX.2. In anderen Stadtteilen
X. Beispiele für "Pannen" bei der Bauabnahme
XI. Vorschläge für die Praxis
XII. Fußball kann, mit Softball gespielt, nicht verboten werden
XIII. Zusammenfassung und Schlusswort
XIV. Literatur

Inzwischen (10.12.2006) ist eine neue, aktualisierte Fassung erschienen, sie kann hier heruntergeladen werden.

Eine kurze Besprechung ist seit dem 10.12. ebenfalls Online

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen Wie das "rote blog" meldet, wurde beim Zapfenstreich in Dresden eine Trillerpfeife beschlagnahmt. (Völlig zu Recht wurde die Unterschrift verweigert)

Soll ich das jetzt in "Merkwürdiges und Witziges" oder "Krieg und Frieden" einsortieren?? Fragen über Fragen...

Nachdem an dem landesweiten Protesttag am 5. Oktober bereits mehrere Tausend Menschen in über 200 Städten der USA ihre Stimme gegen die Regierung und deren Kriegsverbrechen erhoben haben, treffen sich die Organisatoren der Initiative “The World Can-™t Wait - Drive Out The Bush Regime !- vom 12. bis zum 14. Oktober in mehreren landesweiten dezentralen Treffen, um die weitere Vorgehensweise abzusprechen.

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

Besonders im Vordergrund stehen soll die Frage der Ausweitung der sich entwickelnden Bewegung.

Übersetzung von Auszügen der Agenda für diese Tage des “Kriegsrats- - mit bestem Dank an DaRockWilda:

“Wir müssen analysieren, was wir vor dem Hintergrund unserer formulierten Ziele erreicht haben, auf eine ehrliche und objektive Weise. Die Einschätzung des nationalen Organisatorenstabs ist es, dass am 5. Oktober tausende Menschen handelten, mit einem überwältigenden Maß an Dringlichkeit und Verantwortungsgefühl für das was diese Regierung der Welt antut und für die faschistische Richtung, die sie anpeilt.

Wir handelten mit dem Wissen darum, dass es nur noch wenig Zeit gibt, um diese Entwicklung rückgängig zu machen. Und mit jedem Tag der vergeht wird klarer, dass die Demokraten dies nicht tun und dass es keinen Eretter gibt und dass es die Bürger sind die handeln müssen, um den Verlauf der Geschichte zu ändern. Dies charakterisierte die Atmosphäre und die Inhalte an diesem Tag, von den auf der Bühne gegebenen Reden über die selbstgemachten Schilder bis hin zu dem Engagement dass die Menschen gezeigt haben um der Arbeit und der Schule fern zu bleiben und andere davon zu überzeugen uns zu unterstützen.

Dies war außerordentlich inspirierend und ein Eindruck von dem, was möglich ist. Wir wissen dass jede Person die dabei war hunderte und sogar tausende Andere repräsentiert, dass es mehr von ihnen gibt und dass diese Bewegung mit einer Elektrizität, Vorstellungskraft und Potential aufgeladen ist und dass die Welt unseren Erfolg unruhig erwartet.

Aber wir müssen genauso erkennen und tiefgehender untersuchen, warum es uns nicht möglich war die zehntausende von Menschen auf der Straße und auf den Schulhöfen zu mobilisieren, die nötig gewesen wäre, um tatsächlich eine politische Macht darzustellen die die Kapazität hat, die Umstände für die Einschnürung und Erstickung der Politik in diesem Land radikal ändern zu können.

In diesen Besprechungen müssen wir das Gefühl derer bestärken, die handelten und sich entschieden, sich den von ihrer Regierung begangenen Kriegsverbrechen und deren anstehender legislativen Legitimation nicht mitschuldig zu machen. Wir müssen noch besser verstehen, was andere Menschen und Organisationen nur zuschauen lässt und sie damit mitschuldig macht. Unsere Absicht ist es nicht zu beschuldigen, sondern zu verändern - darauf vorzubereiten, hinaus zu gehen und die Argumente noch effektiver vorzubringen, die Leute wirklich dazu antreiben, aufzustehen und rauszugehen - denn die Zukunft hängt davon ab ob sie es tun.-

Der wichtigste Beitrag, den - unserer Ansicht nach - jeder leisten kann ist der Kampf um das gleiche Ziel im eigenen Land. Eine Möglichkeit wäre es, den bundesweiten Protesttag am 21.10. tatsächlich zum Auftakt für eine breite Bewegung zum Kampf gegen den Kurs der Regierung zu machen. Siehe auch: http://www.protest2006.de und andere. "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" heißt, wir müssen hier zu tatsächlichen Massenbewegungen wie in Frankreich oder jetzt den USA kommen. Von den Erfahrungen aus diesen Ländern und auch von den Diskussionsprozessen muss gelernt werden. Die Menschen hier müssen den Mut fassen, ebenso und auf vielfältige Art und Weise.

Da "unsere" Medien entweder nichts, oder nur am Rande, verfälscht, oder sonst wie verdreht über Proteste gegen die Regierung in den USA berichten - die es durchaus gibt - ist es um so wichtiger, die Berichte über diese Proteste in diesem Sinne zu verbreiten.

Bilderquelle und Informationen:
World can't wait! - die Homepage dieser Bewegung

Eine Medienübersicht auf deren Homepage.

Unser erster Bericht über die Proteste des 5. Oktober

Unser Verweis auf den Politblog Bericht vom 30.9.2006

Ein weiterer Bericht Bericht des Politblog über den 5. Oktober

Bericht in der Tageszeitung Junge Welt vom 7.10.2006

Dieser Artikel auf IndyMedia und hier (überarbeitet) auf WikiNews

Weitere (englischsprachige) Berichte:

San Francisco Chronicle: Protest no washout despite rain Marchers call on Bush to step down

Chicago Tribune: Anti-Bush protesters hold Loop march

hosted AP: Anti-war protesters gather in New York, elsewhere, bash Bush

Seattle Times: Administration foes step out statewide

Sierra Vista Herald: Protesters walk streets of Bisbee, unhappy with President Bush


IndyMedia Washington D.C.
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IndyMedia Philadelphia
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IndyMedia San Francisco
Sowie von Refuse and Resist

David Bacon war auf einer Versammlung von Weintrauben-Arbeitern und Gewerkschafts-Organizern.

Verteilung von Einladungen

Geworben für die Gewerkschaftsbildung am nächsten Tag. Es wurde gesungen und gebetet um die meist Philippinischen Immigranten zu mobilisieren. Die meisten von ihnen arbeiten bei „Delano“, einem großen Fruchtanbau-Unternehmen, welches alles Erdenkliche tut und in der Vergangenheit getan hat, um genau dies zu verhindern.

Ein weiterer Beitrag und Fotos von David Bacon zu seiner Reihe „Immigrants - Stories and Photographs“

David Bacon

David Bacon dokumentiert seit über 15 Jahren die amerikanische Arbeiter- und Immigrantenbewegung sowie internationale Politik. Er ist Organizer für die UFW, UEW, ILGW und andere U.S. Gewerkschaften. Seine Bilder geben - abseits der regulären Massenmedien - einen interessanten und tiefen Einblick in Leben und Kampf und Perspektiven der amerikanischen Arbeiter- und Immigrantenbewegung.

Hinweis vom 2. Juli 2006 auf David Bacon und Bob Fitch

Das KDE Projekt existiert sein knapp 10 Jahren. pro-linux berichtet zum bevorstehenden Jubiläum:

Mit einer Feier in Ostfildern bei Stuttgart will das KDE-Projekt das zehnjährige Bestehen feiern.

Fast zehn Jahre ist es her, dass Matthias Ettrich am 14. Oktober 1996 die Arbeit am KDE Desktop initiiert hat. Heute ist KDE eines der am meisten gefragten Open-Source-Projekte. Aus diesem Anlass hat das KDE-Projekt zu einer Feier am Freitag, den 13. Oktober 2006, an der Technischen Akademie Esslingen in Ostfildern (bei Stuttgart) eingeladen. Das Programm besteht aus einem offiziellen Vortragsteil (9:30 bis 16:30 Uhr) und einer Party, die gegen 19:00 Uhr beginnt und mit der dann in das Jubiläum hineinfeiert werden soll.

Keynote-Sprecher im Vortragsprogramm werden Matthias Ettrich und Jono Bacon (Ubuntu/Kubuntu-Community Manager) sein. Darüber hinaus hat das KDE Projekt zum Festtag eine ganze Reihe von Themen rund um KDE und den Linux-Desktop zusammengestellt. Das genaue Programm finden Interessenten auf der Jubiläums-Webseite.

Eingeladen sind laut Aussagen des Teams alle, "die dabei geholfen haben, KDE zum Erfolg zu verhelfen". Dazu gehören vor allem "Freunde des Projektes", Partner und allenteressierten. Selbstverständlich zählen dazu auch alle aktiven KDE-Entwickler, alle Leute aus der KDE-Gründungszeit und diejenigen, die in der Vergangenheit am KDE-Projekt beteiligt waren.

Wer sich rechtzeitig für die Teilnahme am Event registriert, bekommt die Möglichkeit, an einer Jubiläums-Verlosung teilzunehmen und kann dabei als Hauptpreis ein Qtopia Greenphone von Trolltech gewinnen. Der Eintritt kostet 10 Euro. Industrievertreter zahlen 65 Euro.

Information: events.kde.org