trueten.de

Das "Göppinger Bündnis gegen Rechts" hat jetzt ein Forum.

WikiNews berichtete über weitere Funde von gentechnisch verändertem Reis:

30.09.2006 -“ Gentechnisch veränderter Reis der Sorte LL 601 wurde nach Angaben des Gesundheitsministeriums Thüringens in zwei von 26 untersuchten Proben gefunden. Bei dem Produkt handelte es sich um Reisnudeln, die nach einem dpa-Bericht BT-63-Reis enthielten. Gentechnisch veränderter Reis ist in der EU nicht zum Verzehr zugelassen. Ein ähnlicher Fund wurde auch im Bundesland Brandenburg gemacht. Das Verbraucherschutzministerium des Bundeslandes teilte gestern mit, in 17 untersuchten Proben seien Verunreinigungen durch gentechnisch veränderten Reis entdeckt worden, der in Form von Kochbeutelreis einer nordrhein-westfälischen Firma in den Handel gelangte. Auch hier ging es um Reis der Sorte LL 601 aus den USA. Der Anteil des transgenen Reises an der Gesamtmenge liege jedoch nur im Promillebereich. Es handelt sich um den ersten Fund dieser Art im Osten Deutschlands. Zuletzt war am 26.09.2006 in Niedersachsen (Wikinews berichtete) sowie am 25.09.2006 in Hessen gentechnisch veränderter Reis in untersuchten Proben entdeckt worden. Über den Fund in Hessen informierte das hessische Verbraucherschutzministerium am Montag. Wiederum war es die Reissorte LL 601 sowie BT 63, die in den Proben gefunden wurde. Einer Pressemitteilung des thüringischen Gesundheitsministeriums zufolge liegen in Deutschland mittlerweile 23 positive amtliche Untersuchungsbefunde zu Produkten vor, in denen Spuren gentechnisch veränderter Reissorten gefunden wurden. Diese verteilen sich auf die Bundesländer wie folgt: aus Baden-Württemberg sechs, Hessen sieben, Rheinland-Pfalz sechs, Sachsen-Anhalt zwei und Thüringen ebenfalls zwei Proben.

Die Sorte LL 601 enthält ein zusätzliches Gen, das die Produktion eines bestimmten Proteins steuert. Dieses Protein sorgt für die Resistenz der Pflanze gegen ein Pflanzengift.

Funde von Verunreinigungen durch gentechnich veränderten Reis wurden in den letzten Wochen aus mehreren europäischen Staaten gemeldet: Österreich, Frankreich und Schweden. Nach Angaben der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) besteht für die Verbraucher jedoch keine akute gesundheitliche Bedrohung. Die betroffenen Waren wurden nach Bekanntwerden jeweils sofort aus dem Sortiment genommen.

Weitere Berichte

Die Seite der Agrargruppe von attac Wuppertal, die zu diesem Thema sowohl umfangreiche Informationen als auch Handlungshilfen bereithält.

Über 42 % der Menschen in Baden-Württemberg sind laut der Webseite der Ministerien für Arbeit und Soziales, des Umweltministeriums, des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport sowie des Innenministeriums in den verschiedensten Einrichtungen ehrenamtlich tätig.

Auch dieses Jahr gibt es wieder eine Abstimmung über das Ehrenamt des Jahres. Einzelpersonen, aber auch Gruppen, Vereine, Projekte und Initiativen werden "für herausragendes ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement" ausgezeichnet.

Unser Favorit:

"Kultur am Rande"

Der Verein „Kultur am Rande“ aus Esslingen organisiert mit obdachlosen Menschen Ausstellungen und Theateraufführungen. Mit seinen Aktionen möchte der Verein die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf das schwierige Thema gesellschaftlicher Außenseiter lenken. Im Anschluss an die Aufführungen finden Diskussionen über das Gesehene statt. Gleichzeitig soll den Obdachlosen durch die Probenarbeit und die Theatervorführungen neues Selbstwertgefühl vermittelt werden.

Derzeit laufen die Vorbereitungen für ein Theaterstück von Dario Fo, das am 17. November 2006 an der Württembergischen Landesbühne Esslingen Premiere haben wird.

Darüber hinaus macht der Verein auch mit anderen Aktivitäten von sich reden, zum Beispiel mit der Fotoausstellung zum Thema Hungerstreik bei Panasonic mit Fotos von Willi Schraffenberger:

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Übersicht über alle Nominierungen

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Foto: politblog.net

Das politblog.net setzt sich mit den Kongresswahlen am 7. November in den USA auseinander:

Am 7. November diesen Jahres werden in den USA die Kongresswahlen abgehalten. Neben dem gesamten Repräsentantenhaus werden auch ein Drittel der Senatsitze zur Wahl stehen.

Die amtierenden Kandidaten, Republikaner mehr, Demokraten weniger, werden eine gehörige Abreibung bekommen. Denn sie nehmen seit geraumer Zeit eine Aufgabe nicht war, deren Erfüllung sie dem US-amerikanischen Volk und der Welt schuldig wären: Die Amtsenthebung des Präsidenten. Wenn der Kongress nur wollte, würde diese ohne Probleme gelingen. Das Abhören von Zivilisten durch die NSA ist sowohl illegal als auch direkt von Bush zu verantworten.

Auch bei anderen heiklen Themen wie dem Irakkrieg oder auch Guantanamo und Abu Ghraib werfen die Abgeordneten dem Präsidenten kaum echte Steine in den Weg. Die Führungsriege der oppositionellen Demokraten steht mehr oder weniger für die gleiche Politik wie Bush: Krieg in Übersee, drakonische Gesetze zuhause, dazu ein exorbitantes Haushaltsdefizit. Echte, revolutionäre Ideen werden ignoriert.

Ein Artikel aus dem Spiegel nennt Zahlen zur Unmut der US.Amerikaner über diese Zustände. 61% der Wähler sind deshalb “unzufrieden- mit ihren Abgeordneten, und volle 84% meinen der Kongress hätte in den letzten beiden Jahren “nicht genug getan-. 75% glauben, der Kongress sei “speziellen Lobby-Interessen- (wie zum Beispiel dem American Israeli Public Affairs Committee (AIPAC)) hörig. Die Unzufriedenheit mit dem Kongress ist so hoch wie seit 1994 nicht mehr. Der Demokratenführer im Senat Harry Reid nennt seinen Sauhaufen den “schlimmsten Nichtstu-Kongress in der Geschichte unserer Landes-.

Die anstehenden Kongresswahlen also werden wenn überhaupt nur das kleinere Problem der Politik der USA lösen. Das größere ist und bleibt auch vorerst der Präsident und seine zum großen Teil dem “Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert (PNAC)- angehörenden Regierungsmannschaft.

Da die gewählten Repräsentanten sich mit dieser wichtigen Aufgabe anscheinend nicht wie von der Verfassung vorgesehen befassen wollen, nehmen die Bürger die Sache zunehmend selbst in die Hand - ähnlich der im zweiten Verfassungszusatz gemeinten “Bürgerwehr, die für die Sicherheit eines freien Staates unerlässlich ist-. Wenn auch bislang nur mit Worten anstatt mit Waffen.

Eine solche Gruppe trägt den Namen “The World Can-™t Wait - Drive Out The Bush Regime!-
2 Monate vor den Kongresswahlen, am 05. Oktober, will sie die gesammelte Wut des US-amerikanischen Volkes in landesweiten Versammlungen zum Ausdruck bringen. Sie ruft die Bürger auf, an diesem Tag die Schule zu schwänzen und die Arbeit niederzulegen um gemeinsam den Willen auszudrücken, Bush und seine PNAC-Mannen aus dem Amt zu jagen.

(...)

Weiterlesen - mit allen Links - beim politblog

Couragierte Teilnehmer der antifaschistischen Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Göppingen trafen sich am Donnerstag, den 26. 09, um die Ereignisse gemeinsam zu beurteilen. Ergebnis ist die vorliegende

Presseerklärung zu den Vorgängen am 23. September 2006 in Göppingen

Es war ein Erfolg, dass sich viele Menschen bereit fanden - trotz einer regelrechten Medienkampagne im Vorfeld, man solle die Innenstadt verlassen und die Demonstration der Jugendorganisation der NPD nicht beachten - dagegen zu protestieren.

Diese couragierten Menschen fühlten sich beschämt und provoziert von den althergebrachten volksverhetzenden Parolen („Juden raus“) der Jung-Nazis am jüdischen Neujahrsfest. Andere unmissverständlich menschenverachtende Parolen galten unseren hier lebenden Einwanderern. Sie werden heute zu Sündenböcken abgestempelt -“ und hätten unter den Neonazis wohl das gleiche Schicksal zu erwarten wie die Juden im „Tausendjährigen Reich“.

Unsere gemeinsamen Ziele
• kein Millimeter Spielraum für Faschisten in Göppingen
• eine gewaltfreie Demonstration

haben wir teilweise erreicht. Die Nazis konnten ihre geplante Demonstrationsroute nicht gehen und nur der Taktik der Polizei, den Marsch der Nazis mit Gewalt auf Schleichwegen durchzusetzen, haben sie es zu verdanken, dass sie nicht gleich zurückfahren mussten. Ihre geplante Kundgebung auf dem Schillerplatz ist völlig ausgefallen. Dass sie unerwünscht sind, haben sie deutlich zu hören bekommen.

Die Taktik der Polizei, sofort mit äußerster Härte (im Polizeijargon „niedrige Einschreitschwelle“) zu reagieren, bleibt uns unverständlich. Als Augenzeugen konnten wir Aktionen der Polizei beobachten, die unverhältnismäßig waren, zu Eskalation und Festnahmen führten, zum Teil auch weit nach Ende der spontanen Demonstrationen und Blockaden.

Nicht zu akzeptieren ist, dass sich einige Leute auf diese Provokationen eingelassen haben. Trotzdem ist es falsch, die „Gegendemonstranten“ pauschal als „gewaltbereit“ zu bezeichnen, das ist eine Diffamierung und entspricht nicht der Wahrheit. Es war nur eine Minderheit gewaltbereit. Dass es zu Auseinandersetzungen kam, bedauern wir. Wir verpflichteten uns ausdrücklich zur Gewaltfreiheit. Für ein objektives Bild der Ereignisse vom 23. September in Göppingen bleiben noch offene Fragen:

• Gibt es einen Polizeibericht, der von Festnahmen rechtsradikaler Straftäter am 23. 09. in Göppingen spricht?
• Welche Straftaten sind von Jungnationalen begangen und von der Polizei geahndet worden?
• Galt an diesem Tag das Vermummungsverbot nur für Linke?
• Waren an diesem Tag auch die Deeskalationskräfte der Polizei unterwegs oder nur die 1200 Einsatzkräfte mit meist martialischer Ausrüstung und auf Konfrontation mit den „Linksradikalen“ ausgelegt?
• Wurden hier Sündenböcke für eine spätere Verunglimpfung der Gegenaktivitäten gesucht?
• Welche Rolle spielte die Stadtverwaltung bezüglich der geänderten Marschroute?

Die Zeitungsberichte geben darauf keine Antwort. Die Öffentlichkeit hat Anrecht darauf, von dem verantwortlichen Einsatzleiter Auskunft zu bekommen - und wir fordern sie ein.

Ein grosser Erfolg war, dass wir uns organisiert haben. Unsere Zusammenarbeit werden wir fortsetzen, um antifaschistische Aufklärungsarbeit zu leisten. Auch feige, anonyme Bedrohung, wie unserer Verantvortlichen für das Flugblatt geschehen, kann uns davon nicht abhalten. Wir wollen in freundschaftlicher Atmosphäre diskutieren, in wie weit ein Verbot der NPD und aller anderen faschistischen Organisationen den zukünftigen antifaschistischen Widerstand begünstigen kann.

Entsprechend unseren Prinzipien der Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe laden wir alle ein, die couragierte antifaschistische Arbeit mit uns leisten wollen, zu unserem nächsten Treffen am Donnerstag, den 26. Oktober, 19:00 Uhr in der Vereinsgastätte des TV Jahn, Göppingen in der Hohenstaufenstrasse.


Verantwortlich für die Teilnehmer der antifaschistischen Aktivitäten zeichnen:

Christel Beck christel.beck@t-online.de

Ilona Abel-Utz ildu.gp@arcor.de

Klaus Maier-Rubner Fax: 07161/73946

Milutin Zlatkovic milutin@renate-mutschler.de

Freitag erging das Urteil im sogenannten "Hakenkreuzskandal". (Siehe auch unsere bisherigen Berichte). Das Landgericht Stuttgart folgte nahezu dem Antrag der Staatsanwaltschaft und veruteilte Nix-Gut zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro wegen der Verwendung und des massenhaften Vertriebs Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Es handelt sich dabei z.B. um T-Shirts ähnlich diesem hier, nur mit einem verbotenen Symbol statt Text:

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Über dieses Urteil wurde sofort über dpa berichtet, wir sind gespannt, wie dieses Urteil auch im Ausland aufgenommen wird.

Zu dem Urteil äußerte sich Ulla Jepke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE/PDS:
„Dieses Urteil gegen einen Antifaschisten ist nicht nachvollziehbar und spricht allem antifaschistischem Engagement in diesem Lande Hohn. Es darf keine Rechtskraft erlangen. Wer gegen faschistische Gesinnung sichtbar protestieren will, dem bietet sich das durchgestrichene Hakenkreuz als einfaches Symbol an. Daraus die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu machen verkehrt den Sinn und Zweck der Anstecker und Aufnäher ins Gegenteil. Die NPD klatscht in die Hände ob solcher Gesinnungshuberei. Anscheinend ist eine gesetzliche Klarstellung dringend notwendig, um solch haarsträubende Urteile in Zukunft zu verhindern.“
(Quelle: www.ulla-jelpke.de)

Im folgenden einige Berichte zu diesem Thema: "Hakenkreuzskandal: Landgericht Stuttgart verurteilt Antifaschisten" vollständig lesen

Vor dem Landgericht in Stuttgart: Aktion der "Grünen Jugend"

Am 27.09. fand ab 09:00 die Hauptverhandlung vor dem Landgericht Stuttgart statt. Nach einem zähen Prozessbeginn um 9 Uhr mit stundenlanger Beweisaufnahme und Sichtung der beschlagnahmten Gegenstände folgte gegen 12 Uhr das Plädoyer des Oberstaatsanwaltes Hr. Häussler der eine Geldstrafe von 6.000€ forderte.

Nach der Mittagspause sprachen die Anwälte von Jürgen Klemm, Hr. Fischer und Hr. Wolff.

Zur Verwunderung fast aller Prozessbeteiligter wurde dann die Urteilverkündung auf Freitag 13:00 Uhr vertagt.

Der Verhandlungssaal war mit ca. 30 Personen gut besucht, vor der Verhandlung fand ein Infostand vor dem Gerichtsgebäude statt.

Quelle: Informationen von nix-gut, eigene Anwesenheit.

Bericht der Stuttgarter - Zeitung

Es handelt sich inzwischen nicht mehr nur um ein Problem in der Region Stuttgart, auch in Stade kam es zu Anzeigen...

Anti-Nazi-Plakate: Strafverfolgung nach Parteibuch? (24.9.06): redok Bericht

Courage wird zum Verbrechen (17.9.06): Grüne Jugend Stade

Kein Protest gegen Neonazis mit Hakenkreuzen (14.9.06): redok Bericht

Polizei stellt Anti-Nazi-Plakate sicher (13.9.06): Tagblatt Stade

Seit nunmehr 20 Jahren kämpfen AnwohnerInnen des Narmadatals in Zentralindien gegen die Errichtung von Großstaudämmen und um die Anerkennung ihrer traditionellen Bodenrechte. Ihre Vorfahren haben diese Region entlang des Narmadaflusses besiedelt und urbar gemacht. Über Generationen hinweg wurde ihr Leben und ihre Kultur mit der Region verwoben, die ihnen auch die notwendigen Lebensgrundlagen liefert(e). Heute geht es für die AnwohnerInnen darum, dieses Erbe gegenüber gigantischen Megastaudämmen zu verteidigen oder zumindest für deren Verlust eine Entschädigung zu bekommen. Insgesamt sieht das "Narmada Valley Development Project" den Bau von 30 Megastaudämmen entlang des Narmada-Flusses und seinen Seitenarmen vor.

Ein Fotobericht

Die ist auf der auf der ab heute stattfindenden Photokina

Köln, Messegelände, Halle 1, Meet the Professionals, Stand 18
Di, 26.9. bis So, 1.10.2006
täglich 10 bis 18 Uhr

Die Photokina ist die weltweit bedeutendste Messe für Fotografie (Messeuntertitel: World of imaging) und gilt als Leitmesse der Foto- und Imaging-Branche. Sie findet dieses Jahr in Köln vom 26. September -“ 1. Oktober 2006 jeweils von 10:00 bis 18:00 auf dem Messegelände statt.

Preise:
Tageskarte Vorverkauf EUR 19,00
Tageskarte Kassenverkauf EUR 25,00
Tageskarte Wochenende Vorverkauf EUR 12,00
Tageskarte Wochenende Kassenverkauf EUR 16,00
3-Tageskarte Vorverkauf EUR 42,00
3-Tageskarte Kassenverkauf EUR 49,00
Dauerkarte Vorverkauf EUR 56,00
Dauerkarte Kassenverkauf EUR 65,00

Auf der photokina stellen -“ mit relativ geringen Schwankungen -“ rund 1600 Anbieter aus 50 Ländern ihre Produkte und Dienstleistungen auf einer Fläche von rund 200.000 Quadratmetern aus. In den Jahren 2002 und 2004 wurden laut Veranstalter rund 160.000 Messebesucher gezählt.


Weitere Ausstellungen zur Zeit der Photokina im Rahmen der 18. Internationalen Photoszene Köln:

Rachel Avnery (Tel Aviv)
Visit Israel before Israel visits you - Peacemaking
Fotos als Instrument der Verständigung

Galerie Arbeiterfotografie
50733 Köln-Nippes, Merheimer Str. 107

30.09. bis 14.10.2006
Mi, Do: 17-20 Uhr, Sa: 11-14 Uhr
29.9.-1.10. (Fr, Sa, So): 19-21 Uhr

Eröffnung: Fr 29.9., 19:00 Uhr


Abriss - Nicht in unserem Namen
Eine unbequeme Ausstellung über den Abriss des Barmer Viertels in Köln

mit Fotos von Alexandra Bersch, Anneliese Fikentscher, Raphael Haugwitz, Hans-Dieter Hey, Monika Hoeppner, Andreas Neumann

Ausstellungshalle im Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Köln

22.9. bis 4.10.2006
Mi, Do: 16-19 Uhr, Fr 18-21 Uhr

Eröffnung: Fr. 22.9., 16 Uhr

Das Auswertungstreffen des Aktionsbündnisses findet am kommenden Donnerstag, 28.9. um 18:00 statt im

TV JAHN GÖPPINGEN
JOHN-STEINBECK-STRASSE 4

Besprochen werden sollen unter anderem

- Bewertung und Erarbeitung eine Erklärung des Bündnisses zum Samstag
- Schlussfolgerungen und Perspektiven aus unserer Arbeit