trueten.de

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die Musicalkömödie "The Inspector General" aus dem Jahre 1947 mit Danny Kaye in der Titelrolle: "Georgi zieht mit einer Gruppe Hochstapler, die eine angebliche Wundermedizin verkauft, durch das Land. Als Georgi verrät, dass das Elixier kein Allheilmittel ist, muss er sich so schnell wie möglich vor dem Anführer der Bande in Sicherheit bringen. In einer Kleinstadt wird er versehentlich für den Revisor gehalten, der den Obersten der Stadt auf die Finger schauen soll, und spielt erst einmal mit..."

Der Landesvorstand der VVN-BdA Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Initiative der Linksfraktion im Landtag, den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges als einmaligen Feiertag zu würdigen. Angesichts anhaltender rechtsextremer Gewalt auch in Mecklenburg-Vorpommern und zunehmender rechtspopulistischer Strömungen in ganz Europa ist das Erinnern an die Verbrechen der NS-Diktatur dringender denn je.

Auch die wieder zunehmende Tendenz des Wettrüstens, stetig wachsende Rüstungsexporte und Militarisierung der Außenpolitik sind ernstzunehmende Warnsignale! Krieg darf kein Mittel der Politik sein, Krieg muss geächtet werden! Gründe genug, den 75. Jahrestag der Befreiung in würdiger Form zu begehen.

Mecklenburg-Vorpommern war vor 20 Jahren das erste Bundesland, das den 8. Mai als offiziellen Gedenktag einführte. Einzelne Bundesländer sind diesem Beispiel gefolgt. Berlin hat nun den 8. Mai 2020 zum einmaligen Feiertag erklärt. Es stünde Mecklenburg-Vorpommern gut zu Gesicht, ebenso zu entscheiden. Der Landesvorstand der VVN-BdA ruft daher die demokratischen Fraktionen im Landtag auf, den Gesetzentwurf der Linksfraktion nicht einfach so ad Acta zu legen, sondern einem normalen parlamentarischen Verfahren zu unterziehen und den Weg für einen einmaligen Feiertag zur Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung zu ebnen. Darüber hinaus ruft der Landesvorstand der VVN-BdA die Mitglieder des Landtages und die Ministerpräsidentin des Landes und ihr Kabinett auf, am diesjährigen 8. Mai gegen den erneuten NPD-Aufmarsch in Demmin deutlich Flagge zu zeigen!

Quelle: VVN-BdA Landesvereinigung Mecklenburg-Vorpommern

Zur gestrigen Wohnraum Demo in Stuttgart erklären die Demosanitäter:

"Heute sicherte eines unserer Teams die Wohnraum-Großdemonstration in Stuttgart ab. 4000 Menschen (Veranstalterangabe) beteiligten sich an der bunten und vielfältigen Demonstration, die vom Stuttgarter Schlossplatz zum Marienplatz führte. Während und nach der Demonstration kam es zu teils massivem Pfeffersprayeinsatz durch die Polizei, bei dem über 50 Personen verletzt wurden.

Peer Vlatten, Rettungsassistent und Einsatzleiter am heutigen Tag schätzt die Situation ein: “Die DemonstrantInnen wurden zum Teil aus nächster Nähe mit Pfefferspray besprüht. Wir zählten insgesamt 55 Behandlungen, davon 51 Verletzte durch Pfefferspray, 2 chirurgische Verletzungen und 2 internistische Versorgungen. Das Dunkelfeld könnte bei der unübersichtlichen Situation allerdings deutlich höher liegen.-

Im Anschluss fand trotz des Polizeieinsatzes in der Böblingerstraße erneut eine Hausbesetzung statt, die bis zur Stunde anhält."

Mehr zur Demo:

Mietendemo-Stuttgart.de

SWR Beitrag vom 6. April

Terminhinweis:

Podiumsdiskussion: #druckimkessel: Was tun gegen Mietenwahnsinn & Co.?
Sa 13.04. | 18 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Über Widerstand gegen die Wohnraumkrise und Kapitalismus. Mit einer Hausbesetzerin, Ursel Beck (Mieterinitiativen Stuttgart), Tom Adler (Stadtrat, Partei DIE LINKE) u.a.

Im Jahr 1981 wurden vier Häuser im Block89 in der Kohlfurter Straße und am Fraenkelufer in Kreuzberg besetzt. Seitdem leben die BewohnerInnen dort in gemeinschaftlichen Lebensmodellen. Nach dem Verkauf ihrer Häuser, weg von der landeseigenen GSW hin zur Deutsche Wohnen, kämpfen sie dafür, dass das auch so bleibt. Am letzten Samstag spannten sie ein Mega-Transparent um den ganzen Häuserblock: „Wir wickeln unseren Block89 ein. Deutsche Wohnen abwickeln!“

Die Häuserblockspitze des Fraenkelufers und der Kohlfurter Straße bilden den Block89. Vier Häuser des Block89 -“ bestehend aus 7 Wohnhäusern -“ wurden 1981 besetzt, Mitte der 1980er Jahre durch ihre BewohnerInnen instandbesetzt und Verträge mit der Stadt Berlin ausgehandelt. 2004 wurde die damals landeseigene Wohnungsbaugesellschaft GSW an einen Hedgefonds verkauft und ist nun in den Spekulationshänden der Deutsche Wohnen, die hier im gesamten Areal Immobilienpakete erworben hat. Die Deutsche Wohnen besitzt (bundesweit) Häuser, um zu spekulieren, Aktiengewinne einzufahren und entsprechend „verwaltet“ sie Wohnraum. MieterInnen werden verdrängt, die Wohnungen „aufgewertet“, „energetisch saniert“ und neu vermietet. Häuser werden nachhaltig geschädigt, intakter Wohnraum zerstört etc.

Wir haben uns als Block89 organisiert und sind derzeit 6 Häuser, ca 130 BewohnerInnen und wollen weg von der Deutsche Wohnen. Stattdessen streben wir genossenschaftliches Wohnen an, um die Häuser sowie den Boden dem spekulativen Markt zu entziehen.

Wir sind MieterInnen und Ex-BesetzerInnen und leben z.T. seit fast 40 Jahren in gemeinschaftlichen Lebensmodellen, verwalten uns selbst, wirtschaften solidarisch untereinander, unterstützen weitere antifaschistische, antirassistische, politische und soziale Projekte. Ein solidarisch-nachbarschaftliches Miteinander ist ein guter Baustein für den Erhalt des vitalen sozialpolitischen Lebens hier in der Straße.
Deutsche Wohnen & Co enteignen!

-“ Die BewohnerInnen des Block 89 -“

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Weitere Fotos:

• Fotos zur 80er Häuserbewegung von Manfred Kraft


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BRASILIEN
Brasilianische Medien berichten, dass der Militärputsch von 1964 sowie die anschließenden 21 Jahre Diktatur aus den Schulbüchern gestrichen werden sollen.

ECUADOR
Ecuadors Präsident Lenín Moreno kämpft um sein politisches Überleben. Nur wenige Tage nach der verheerenden Niederlage seiner Partei "Alianza PAÍS" (AP) bei den Kommunal- und Regionalwahlen am 24. März beauftragte das Parlament den Finanzausschuss, gegen den Staatschef zu ermitteln. Moreno steht wegen seiner Verbindung zu einer Offshorefirma unter Korruptionsverdacht.

KOLUMBIEN
Die streikenden Indigenen und sozialen Bewegungen in Kolumbien haben die Gespräche mit der Regierung vorläufig beendet. Sie fordern den Schutz ihrer Delegation und des Lebens der Aktivisten als minimale Bedingung für weitere Verhandlungen.

KUBA
Kuba hat Gesundheitspersonal, medizinische Ausrüstung und Medikamente nach Mozambik geschickt. Es handelt sich um die 48. Brigade des Henry Reeve-Kontingents. Sie besteht aus Fachleuten, die auf Katastrophen und schwere Epidemien spezialisiert sind.

NICARAGUA
Regierung und Opposition in Nicaragua haben in ihrem am 27. Februar begonnenen Friedensdialog trotz erneuter Auseinandersetzungen einen ersten Erfolg vermeldet. Am Freitag einigten sich beide Seiten auf einen 18-Punkte-Plan für weitere Verhandlungen.

VENEZUELA
Am 7. März war die Energieversorgung für vier Tage landesweit zusammengebrochen. Eine echte Stabilisierung ist seither nicht gelungen, die Menschen leiden unter häufigen und teilweise mehrtägigen Stromausfällen. Besonders angespannt ist die Lage in der Hauptstadt Caracas, wo die Einwohner kaum natürliche Möglichkeiten haben, sich mit Trinkwasser zu versorgen. Der venezolanische Präsident rief den Notstand und entliess den Energieminister.

Der US-Sonderbeauftragte für Venezuela, Elliot Abrams, hat die Anwendung von Artikel 187 Absatz 11 der venezolanischen Verfassung als eine “verfrühte Aktion- bezeichnet. Nach einer umstrittenen Auslegung erlaubt es diese Verfassungsbestimmung, eine ausländische Macht zu einem militärischen Einsatz einzuladen. Der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó, Präsident des entmachteten Parlaments, und andere Oppositionspolitiker in Venezuela hatten in den letzten Tagen wiederholt diesen Schritt angekündigt.

URUGUAY
Uruguays Präsident Tabaré Vázquez hat Verteidigungsminister Jorge Menéndez und den Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Daniel Montiel, ihrer Ämter enthoben.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 05. April 2019

Seit 2014 existiert das selbstverwaltete Stadtteilzentrum Gasparitsch. Ein Raum von und für die Menschen in Stuttgart-Ost, der von einem kollektiven Zusammenhang selbstverwaltet wird. Im Gasparitsch gibt es verschiedene Aktivitäten sozialer, politischer oder kultureller Art und dies stets ohne kommerziellen Hintergrund.

Der Name wurde nicht zufällig gewählt, sondern um das Leben des verstorbenen Widerstandskämpfers und Kommunisten Hans Gasparitsch zu würdigen und so ein lebendiges Denkmal zu setzen, in dem sein Bekenntnis weiterlebt und erlebbar ist. Aus diesem Grund veranstalten wir als Stadtteilzentrum rund um den Geburtstag von Hans Gasparitsch

Veranstaltungen und wollen euch dieses Jahr auf eine Spurensuche seines Lebens, seines Wirkens und seines Bekenntnisses und dessen Aktualität durch Stuttgart-Ost einladen.



Der Spaziergang dauert ca. zwei Stunden beinhaltet eine kurze Fahrt mit der U-Bahn.

Im Anschluss gibt es Kaffee & Kuchen im Stadtteilzentrum.



Samstag, 13.04.2019, 14 Uhr

Stadtteilzentrum Gasparitsch

Rotenbergstr. 125, 70190 Stuttgart

Am Samstag den 30.03.19 fand im Rahmen der Aktionstage zur großen Mietendemo eine gut besuchte Kundgebung mit über 300 TeilnehmerInnen vor der Markthalle 9 in Kreuzberg 36 statt. Das Motto: „Markthalle 9 für alle -“ Kiezmarkthalle statt Luxus-Food-Halle“

Der Protest richtet sich gegen die immer stärkere Ausrichtung der Halle auf Gutverdienende und Tourist*innen, verbunden mit dem zunehmenden Ausschluß von Menschen mit geringem Einkommen. Die Markthalle fungiert dabei als „rabiater Gentrifizierungs-Beschleuniger“ (Berliner Zeitung) in einem eh schon stark von steigenden Mieten und Verdrängung betroffenen Gebiet.

Die Halle war vor 8 Jahren an die derzeitigen kommerziellen Betreiber zu einem weit unter Verkehrswert liegenden Preis vom Senat verkauft worden, da diese, unterstützt von vielen AnwohnerInnen, mit dem Versprechen angetreten waren, eine „Markthalle für den Kiez und keine Event-Location“ zu schaffen. Dieses Versprechen wurde aber nie erfüllt -“ im Gegenteil.

Die kommerziellen Betreiber argumentieren gerne mit „bio“ und „regional“ und einer notwendigen Ernährungswende, richten jedoch ihr Angebot vor allem auf Gutverdienende und TouristInnen und die Zusammenarbeit mit Luxus-Restaurants aus. Jetzt wurde dem Aldi zu Ende Juli 2019 vorzeitig gekündigt -“ eine Entscheidung der Markthallen-Betreiber, die für viele Anwohnerinnen das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Seitens der Initiative „Kiezmarkthalle“ wird betont, dass es nicht darum geht, Aldi großartig zu finden, sondern darum, dass die Halle ein Angebot für die tägliche Nahversorgung auch von Menschen mit geringem Einkommen im Kiez sicherstellen muss. Deswegen die Forderung: Aldi muss bis auf weiteres bleiben -“ mindestens so lange, wie ein alternatives Angebot für die Bevölkerung sichergestellt ist. Eine echte Ernährungswende funktioniert nicht als exklusives Event („exklusiv“ und „gehoben“ sind die Lieblingswörter der derzeitigen Hallenbetreiber), sondern nur als Ernährungswende für und durch alle.

Bislang zeigen die kommerziellen Hallen-Betreiber keinerlei Anzeichen, von ihrem Konzept einer vornehmlich auf teure Gastronomie, Touristen-Events und teure Stände zielenden Konzept für die Markthalle abzuweichen. Der Kampf für eine Markthalle 9 für alle fängt erst an! -“ Initiative Kiezmarkthalle -“

Zur Fotoserie beim Umbruch Bildarchiv

Mehr Informationen

Links:

• https://kiezmarkthalle.noblogs.org/


• Pressemitteilung zur Kundgebung

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus den dritten Teil der Dokumentation "No Gods, No Masters: A History of Anarchism": Part 3: In Memory of the Vanquished (1922-“1945)von Tancrèd Ramonet.

Die besetzten leerstehenden Wohnungen und Gewerbeflächen im Haus Großbeerenstr. 17A sollen nach dem Willen der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft zum 31. März 2019 verlassen werden. Die Hausprojektgruppe fordert weiterhin, dass das Haus komplett an sie übergeben wird. Am Nachmittag des 31. März gab es eine Kundgebung vor dem Haus mit Redebeiträgen, Musik von Judiths Krise und leckerer Küfa.

Die Eigentümerin des Hauses Großbeerenstraße 17a in Berlin, die katholische Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft (ASW) hat die seit der Besetzung am 8. September des vergangenen Jahres stattgefundenen Gespräche mit der Hausprojektgruppe G17a Ende Februar 2019 abgebrochen. Dadurch ist eine Räumung der besetzten Wohnungen wieder wahrscheinlicher geworden.

Seit September 2018 hatten vier Gesprächsrunden zwischen der Eigentümerin und der Hausprojektgruppe unter Beteiligung von Politikerinnen der Grünen stattgefunden. Eine Zwischennutzung für eine der besetzten Wohnungen wurde am Tag der Besetzung vereinbart. Die Überlassung einer weiteren Wohnung als vorübergehender Treffpunkt für NachbarInnen und Vereine, wurde von der ASW immer wieder hinausgezögert. Zwar machte die ASW schon im September 2018 das „Angebot“ zu prüfen wie ein alternatives Wohnprojekt in ihr Konzept integriert werden könnte; der Forderung dies zu konkretisieren, ist das Immobilienunternehmen jedoch nicht nachgekommen.

Eine nach dem einseitigen Abbruch der Gespräche durch die ASW erneuerte Bereitschaftserklärung der Hausprojektgruppe am 15. März 2019 zur Fortsetzung der Gespräche blieb bis dato unbeantwortet.

Das fast vollständig entmietete Haus wurde 2014 von der ASW erworben. Nachdem der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen Bauvorantrag zur Aufstockung um zwei Geschosse negativ beantwortete, standen die meisten Wohnungen und die Gewerbeflächen bis zur Besetzung am 8. September 2018 weiterhin leer. Die ASW will nun den größten Teil der Wohnfläche an einen katholischen Sozialdienst untervermieten, der dort Schutzwohnungen für Frauen einrichten will. Für damit verbundene Umbaumaßnahmen liegen jedoch weder Genehmigungen des Bezirks vor, noch sind die entsprechende Bauanträge überhaupt eingereicht worden. Dies wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 30. Januar 2019 durch die Beantwortung einer AnwohnerInnenanfrage bekannt. Ein Verfahren gegen die ASW wegen des Leerstands nach dem Zweckentfremdungsgesetz von Wohnraum ist allerdings seit der Besetzung im September 2018 ausgesetzt.

Die Hausprojektgruppe will in dem Haus generationsübergreifend, gemeinschaftlich und in Selbstverwaltung wohnen. Gefordert wird, das Haus an die Gruppe zu übertragen, um dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zu gewährleisten.Auf Kiezveranstaltungen wurde mit AnwohnerInnen und MieterInneninitiativen darüber beraten, welche sozialen Angebote und Projekte für den Kiez wichtig sind und in den Gewerberäumen des Hauses untergebracht werden sollen.

(Pressemitteilung der Hausgruppe vom 25. März 2019)

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Weitere Ereignisse zum Thema

• Hausbesetzung in Kreuzberg

• #besetzen-kampagne

• #besetzen

Links:

• https://besetzen.noblogs.org/category/g17a/
• Zur aktuellen Situation in der Großbeerenstraße 17a
• https://besetzen.noblogs.org/