trueten.de

In unserem Minifeature zu "Wizard of Oz" Fassungen unserer Reihe Blogkino zeigen wir heute "His Majesty, The Scarecrow Of Oz" von 1914.

Es war ein langer Tag. Und in der Konsequenz auch ein erfolgreicher. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Die Nazis konnten zwar laufen, aber nur eine stark verkürzte Route. Und das hat sie richtig geärgert. Man kann sagen, ihre Route war so kurz, das sich der Kopf schon wieder in den Schwanz gebissen hat.

Aber von Anfang an.

13 Uhr startete am Comeniusplatz der „Mahngang Täterspuren“. Diese war im letzten Jahr unverständlicherweise verboten worden, diesmal fand er statt. Es ging darum, an Hand 11 innerstädtischer Punkte aufzuzeigen, dass Dresden nicht die Opferstadt war, als die sie immer noch romantisiert war, sondern das es in Dresden nicht wenige Täter, Mitläufer und Wegschauer gab.




An diesem Mahngang nahmen über 2000 Menschen teil! Besucht wurden unter anderem die Mutschman-Villa (Mutschmann war Ministerpräsident, Partei-Gauleiter und Reichstatthalter), der Standort der ehemaligen Gefangenenanstalt Mathildenstraße, selbstverständlich die Synagoge, das Polizeipräsidium und der ehemalige Sitz der Gestapo, Bayrische Straße. (Mehr dazu auf www.dresden-nazifrei.com, die Seite ist aber wegen eines vermutlichen Angriffs derzeit offline) An den verschiedenen Punkten sprachen Dresdner Künstler und bekannte Persönlichkeiten Texte zu dem jeweiligen Thema.




Am Polizeipräsidium spaltete sich der Mahngang auf. Während der größere Teil weiter Richtung Hygienemuseum lief, bewegten sich ca. 500 Jugendlicher Richtung Postplatz und Freiberger Straße. Die Polizei war das erste Mal sichtlich überfordert. Ziel war die Kreuzung Freiberger Straße / Ammonstraße am Word Trade Center, die blitzschnell besetzt wurde. Die Blockade blieb auch bis zum Ende der Naziaktivitäten bestehen! Ein großartiger Erfolg.




Zu dem Zeitpunkt hatte ich Zweifel, ob das reichen wird. Schließlich könnten die Nazis ja noch über die Rosenstraße zur Freiberger Straße gelangen. Die Nazis hatten ihren Sammelpunkt unter der Brücke Budapester Straße. Gegen 17 Uhr war aber noch niemand zu sehen. Das Areal am Hauptbahnhof war massiv durch die Polizei abgesperrt. Überhaupt ging an diesem Tag verkehrstechnisch in der Innenstadt recht wenig. Schon der Mahngang Täterspuren hatte an der Synagoge den Platz weiträumig blockiert. Aber da mussten die braven Dresdner Bürger mal durch. Sie konnten ja gleich dableiben.




Vielleicht war das aber auch der Grund, warum in diesem Jahr weniger Menschen an der Menschenkette teilnahmen als im letzten Jahr, wie die Sächsische Zeitung Online schreibt. Aber die Menschenkette war sowieso ein Witz. Ich sage es immer wieder, ich kann es verstehen, dass nicht jeder den Mut hat, sich offensiv an Blockaden zu beteiligen. Ich finde es auch in Ordnung, wenn sie wenigsten ein Zeichen setzen, indem sie sich an der Menschenkette beteiligen. Aber von „sich den Nazis entgegenstellen“, wie im Aufruf zu lesen war, konnte wirklich keine Rede sein. Die Nazis befanden sich alle in der Nähe des Hauptbahnhofs und die Menschenkette am Rathaus war davon 600 bis über tausend Meter entfernt. Aufgehalten wurde dadurch nicht ein einziger Nazis, das waren wieder die unzähligen Antifaschisten, die länger als 10 Minuten (So zwischen Einkaufen und McDonalds) auf der Straße standen und saßen. Immerhin schafft die SZ das in einem Satz nebenbei zu erwähnen: „2010 und 2011 hatten Tausende Gegendemonstranten Neonazi-Märsche verhindert.“




Die Blockade Freiberger Straße / Ammonstraße sollte aber nicht die einzige bleiben. Inzwischen hatten sich auch hunderte oder tausend Menschen auf dem Sternplatz eingefunden und in Seitenstraßen sah man auch kleinere Gruppen. Das Ergebnis war, dass die Nazis nur eine sehr kurze Route latschen konnten, eine Zwischenkundgebung fiel komplett aus. Das stank denen gewaltig. An der Kreuzung Güterbahnhofstraße / Ammonstraße riss der widerliche Aufmarsch der Nazis plötzlich ab und ein Teil blieb über eine halbe Stunde stehen. Belustigt konnte man sich dann anschauen, wie sich die Nazis gegenseitig anschrien und die Ordner drohten, einzelne von denen aus ihrer Demo rauszuwerfen. Na hätten sie mal… Lange Zeit war unklar, was los ist, bis mir ein Kollege erklärte: „Die sind bockig, weil ihre Route so verkürzt wurde.“

Na das war doch mal was!




Letztlich zogen die Nazis wieder alle ab, von der Polizei begleitet, und gegen 21 Uhr konnten die Antifaschisten zufrieden nach Hause gehen. Am Postplatz gab es noch eine kleine Abschlusskundgebung. Passend war dort schön laut „Ten German Bombers“ von Egotronic zu hören.

Das Fazit von Dresden Nazifrei, zu lesen bei Facebook:

Unser Fazit: 6000-8000 BlockiererInnen machen Trauermarsch zur Lachnummer, 2500 protestieren mit Täterspuren gegen den Opfermythos Dresden. Für uns ist der 13. Februar 2012 ein voller Erfolg. Unser Ziviler Ungehorsam ist legitim und wir sehen uns nächste Woche Samstag wieder in Dresden!

Ausdrücklich möchte sich das Mod-Team bei allen HelferInnen im und um das Bündnis herum bedanken, die in den letzten Wochen alles dafür getan haben, dass der Naziaufmarsch in Dresden ein Stück mehr Geschichte wird. Ihr ward und seid die Besten!

Am Samstag den 18. Februar wird es nach aktuellem Kenntnisstand keine Nazidemo geben. Das haben sie wohl schon aufgegeben. Bleibt es dabei, seid ihr trotzdem alle in Dresden zu einer großen antifaschistischen Demonstration ab 12 Uhr am Hauptbahnhof eingeladen. Es gibt noch genügend, gegen das man protestieren muss. Die Kriminalisierung der Antifaschisten hat nicht aufgehört.

No pasaran!

Zuerst veröffentlicht in Das Rote Blog - woschod.de

Mit Sorge nimmt das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit die zunehmende Gleichsetzung "linker" und "rechter" Politik zur Kenntnis. Insbesondere im Vorfeld antifaschistischer Proteste gegen Naziaufmärsche bestimmen derartige Argumentationen die öffentliche Debatte.

Eine besondere Qualität erreicht dieser Vorstoß im juristisch stark umstrittenen Sächsischen Versammlungsgesetz. Hier heißt es unter Anderem, dass Versammlungen verboten werden können, wenn "Organe oder Vertreter der nationalsozialistischen oder kommunistischen Gewaltherrschaft als vorbildlich oder ehrenhaft" (§15 Sächsisches Versammlungsgesetz) dargestellt werden.

Auch die baden-württembergische Landesregierung, vertreten durch Innenminister Gall (SPD), erklärte in einer Stellungnahme im November 2011 ein „Konsequent repressives Vorgehen“ für notwendig und befürwortet eine „Präventionsarbeit in allen Phänomenbereichen (...), um extremistischen Bestrebungen den Nährboden zu entziehen.“

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit lehnt jede Gleichstellung linker Politik mit rechten und nationalsozialistischen Umtrieben und die hieraus folgende Diskreditierung von antifaschistischem Engagement konsequent ab! Die zunehmende Etablierung von Extremismustheorien in gesellschaftspolitischen Debatten widerspricht grundlegend dem Bild gelebter Demokratie.

Als spektrenübergreifendes Bündnis auf antifaschistischer Grundlage haben wir in den vergangenen Jahren eine Vielzahl positiver Erfahrungen sammeln können. Hieran möchten und werden wir weiterhin anknüpfen.

Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit, 09. Februar 2012

„Wagner ist auch nicht schwieriger als Lehár. Da brauche ich nur Strapse, Hakenkreuze, brennende Engel, am Bühnenrand noch zwei Jugendliche im Analverkehr. Fertig ist die zeitgemäße Inszenierung.“ Harald Schmidt zum vor 128 Jahren verstorbenen antisemitischen Vorkämpfer Richard Wagner

Der Dichter Younès vor dem Gericht in Taza, das über die Bürger richtet, die von den bewaffneten Einheiten Mohameds VI in neuerlichen Razzias in Massen verhaftet wurden.

„Dialog mit dem Hund des Sultans

Vor wem klagen über unser Drama,
Oh Symbole der Repression und Diktatur
Oh Ihr Meister über Sklavenschacher und Knechtung,
Vor wem klagen über unser Drama
Eure Repression lälsst uns auferstehen,
uns erholen, ausbreiten, vereinen und stärken
Vor wem klagen über unser Drama
Oh „Große dieser Welt“, Sultane unserer Ländereien;
Soll man heute vor denen klagen, die gestern Palästina verkauften?
Vor Euch werden wir nicht klagen
Heute ist die Macht für uns in Sicht
Und morgen geht ein Tag auf, der Euch nicht gefällt
Uns aber wird er willkommen sein.“

Le poète Younès; devant le tribunal de Taza qui juge des citoyens raflés lors de nouvelles arrestations de masse pratiquées par les unités armées de Mohamed 6.

" Dialogue avec le chien du sultan

Auprès de qui se plaindre de nos drames
O symboles de la répression et du diktat
Ö maîtres de la traite et de l'asservissement,
Auprès de qui se plaindre de nos drames
Votre répression nous ravive, nous ressuscite, nous répand, nous unit et nous renforce
Auprès de qui se plaindre de nos drames
O "Grands de ce monde"; sultans de nos terres;
Doit-on aujourd'hui se plaindre auprès de ceux qui hier vendaient la Palestine?
Nous ne nous plaindrons pas auprès de vous;
Aujourd'hui le pouvoir est à notre portée
Et demain, est l'aube d'un jour qui ne vous plaira pas
Mais nous conviendra. "

Im Original:

Das Aktionsbündnis wird am Vorabend der geplanten Parkräumung eine Kundgebung mit Sternmärschen veranstalten. Die Sternmärsche beginnen am Tag X um 19:30, die Kundgebung um 20:00. Der Tag selbst steht noch nicht sicher fest, weil noch nicht sicher ist, wann die Parkräumung tatsächlich angesetzt ist, der Termin wird aber bekannt gegeben.

Um die Frage der Entlohnung in der Tageszeitung "junge Welt" ist eine inzwischen auch im Internet geführte Auseinandersetzung ausgebrochen. Ausgangspunkt war die Frage, ob es in einem linken Projekt wie der "jungen Welt" eine der Arbeit in bürgerlichen Medien vergleichbare Entlohnungs- und Arbeitsbedingungen geben kann. Dies wurde von Rainer Balcerowiak, der in der jungen Welt über Gewerkschafts-, Verkehrs- und Sozialpolitik berichtete, eingefordert. Unter dem im Blog "duckhome" geposteten Titel "Junge Welt - Da grinst Stalin freundlich aus seiner Gruft" wurde die Auseinandersetzung dann auch öffentlich. Die Frage, wieso ein Redakteur zuvor offenbar ohne größeren Widerspruch mehr als 11 Jahre in einem linken Betrieb auf Grundlage von allen dort Beschäftigten bekannten Haustarifvertrag und Betriebsvereinbarungen arbeitet, wird darin nicht beantwortet. Der Titel macht zugleich deutlich, dass es sich offenbar längst nicht mehr um ein sachliche Auseinandersetzung um die Frage handelt, ob und wie unter kapitalistischen Bedingungen eine Zeitung wie die "junge Welt" nicht nur überleben, sondern die an ihrem Entstehen unmittelbar Beteiligten auch noch leben können.

Eine Frage, die von den meisten der an der Diskussion Beteiligten mit Sicherheit nicht nur mit der Bestätigung der Erkenntnis beantworten würden, dass jeder Lohn auf einem Ausbeutungsverhältns beruht, es also zugleich auch keinen "gerechten" Lohn gibt. In den allermeisten linken Projekten bezieht sich deshalb die Frage der Vorwegnahme einer befreiten Gesellschaft darin daher auch auf die Frage des Bewußtseins, genau deshalb "alles zu geben", um "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist." 

Wäre ein erträgliches Einkommen in einem genossenschaftlich betriebenen linken Projekt und damit die Lösung der Lohnfrage hier und heute möglich - wozu dann noch eine Umwälzung? Wenn das so wäre könnten sich die meisten dieser Projekte von Zeitungen, Verlagen, anderen Medienschaffenden, Organisierungen und AktivistInnen, linken Zentren, usw. vor Unterstützung wohl kaum retten. Welches dieser Projekte kommt ohne Selbstausbeutung seiner Beteiligten aus? Genau zu dem Punkt schweigen sich denn auch bezeichnenderweise gerade diejenigen aus, die es statt dessen nötig haben, diese nicht ganz unwichtige Frage mit Stalin in Verbindung zu bringen, gleichzeitig aber durchaus auf bürgerliche "Sittenwidrigkeit" und "Klärung" der Widersprüche vor ebenso bürgerlichen Gerichten abfahren.

Die Selbstausbeutung der Beteiligten erfordert die Solidarität der Linken und muss kritisch gesehen und problematisiert werden. "Nach gleicher oder gar gerechter Entlohnung auf Basis des Lohnsystems rufen, ist dasselbe, wie auf Basis des Systems der Sklaverei nach Freiheit zu rufen." Die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen in linken Projekten haben in erster Linie eben mit den kapitalistischen Bedingungen, unter denen sie stattfinden zu tun und nicht damit, dass - wie im Falle der "junge Welt" - diese unter zu hohen Einnahmen leidet. Deshalb kann die Antwort nur lauten: "junge Welt" stärken - Kapitalismus bekämpfen. Möglichkeiten dazu gibt es genug. Nur sollte vom herrschenden System kein roter Teppich erwartet werden. Allerdings profitiert dieses als einziges von der gegenwärtigen Art des Diskurses.

Siehe dazu:

• Zum Haustarifvertrag bei der jungen Welt (junge Welt)
• Gegendarstellung: Vielfältige Allianzen (junge Welt)
• Junge Welt praktiziert das Herr-im-Haus-Prinzip (Linke Zeitung)
• Scheinselbständigkeit bei der "jungen Welt" (Scharf Links)

Via Crackajack.de kommen traurige Nachrichten: "Bill Hinzman, der „Cemetery Zombie“ aus George Romeros „Night of the living Dead“ und damit der erste Untote im modernen Zombiefilm, starb am Sonntag im Alter von 75 Jahren an seinem Krebsleiden. Bye bye Mr. Hinzman, and thanks for all the flesh."

Ein würdiger Anlass für eine Wiederholung. Unsere beliebte Reihe Blogkino begann 2007 mit "The Night of the living Dead" in seiner Originalfassung - ein Film, der damals wie heute auch durch seine politische Botschaft besticht ...

Dienstleistung: "Über-­ -¬13 Jahre wurde die rassistische Mordserie stereotyp und unisono einem kriminellen, ausländischen Milieu zugeordnet. Von ›Döner-Morden‹ war die Rede. Nun weiß man innerhalb von Tagen alles über einen Nationalsozialistischen Untergrund/NSU, seine Mitglieder, Verbindungen, über sein politisches Umfeld. Woher weiß man soviel, was man 13 Jahre lang nicht wissen wollte? Was wußte der Verfassungsschutz seit 13 Jahren? Ist die Selbstmordthese zu schön, um wahr zu sein? (...)" Wolf Wetzel über den "staatlichen Rettungschirm für die neonazistische Mordserie des ›Nationalsozialistischen Untergrundes‹ /NSU"

Qualitätspresse: "Der Chef des Springer-Verlags, Matthias Döpfner, hat vor Jahren mal über sein Boulevardblatt Bild gesagt: „Wer mit ihr im Aufzug nach oben fährt, der fährt auch mit ihr im Aufzug nach unten.“ Das betrifft offenbar nicht nur Promis, sondern auch Themen, etwa die menschengemachte Erderwärmung. Als 2007 der IPCC seinen 4. Sachstandsbericht zur Klimaforschung vorlegte, drehte Bild richtig auf. „Nur noch 13 Jahre zur Rettung der Welt“, titelte das Blatt alarmistisch, schrieb von einem „Neuen UNO-Schock-Bericht!“ und phantasierte eine „Sahara Deutschland“ herbei. Die Bild am Sonntag setzte gar eine „Klima-Kommissarin“ ein und nutzte das Thema trickreich zur Abowerbung. Teilweise wehrten sich Wissenschaftler gegen die reißerische Art des Springer-Blattes, doch Umweltverbände wie BUND, Greenpeace oder der WWF starteten gemeinsam mit Bild eine umstrittene „Klimaschutzaktion“. (...)" Bild & Vahrenholt: Die Lüge von der CO2-Lüge

Informiert: "Der Nazigroßaufmarsch am Montag wird aller Voraussicht nach wie schon 2009 im Gebiet zwischen dem Dresdner Hauptbahnhof, Postplatz und dem Bahnhof Mitte und damit in der Nähe der von der Stadt geplanten Menschenkette stattfinden. In dem Bereich plant die Polizei umfangreiche Absperrmaßnahmen und Personenkontrollen. Gleichzeitig will die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Friedel gemeinsam mit Harald Lamprecht von der evangelischen Landeskirche eine Demonstration anmelden, die Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Menschenkette einen Protest in “Hör- und Sichtweite” des Fackelmarsches ermöglichen soll. Für den Nachmittag hat die Gruppe “Keine Versöhnung mit Deutschland” wie schon im vergangenen Jahr Störaktionen gegen das gemeinsame Gedenken von Verantwortlichen der Stadt und Nazis auf dem Heidefriedhof angekündigt. Ab 13 Uhr plant das Aktionsbündnis “Dresden Nazifrei” auf dem Comeniusplatz einen “Täterspuren”-Rundgang der an vergessene Orte jahrelanger NS-Geschichte in Dresden führen soll. Auf dem im vergangenen Jahr noch verbotene Erinnerungsspaziergang soll dabei sowohl an prominente Nazitäter, als auch an den Alltag von Verfolgung und Ausgrenzung erinnert werden. Für den als Trauermarsch angemeldeten Naziaufmarsch am frühen Montagabend ruft das Bündnis im Anschluss an den “Täterspuren”-Rundgang erneut zu Blockaden auf. (...)" Mehr bei den alternativen Dresden News

Gebührenbefreiung: Die KTS wurde von der Justiz gezwungen, der Gema eine hohe Summe für KünstlerInnen zu zahlen, die nicht einmal Mitglieder der GEMA sind. Deshalb wurde der Verband zur Förderung und zum Schutz unkommerzieller Kunst und Kultur gegründet und ein GEMA-Tarif für Autonome Zentren gefordert. Gerade erst wieder geriet die GEMA in die Schlagzeilen, weil sie die Anerkennung von CC-Lizenzen verweigert. (Via AAF)

Radikalisierung: "Wie bisher bei jedem Polizeieinsatz ist auch diesmal nahezu alles über die Vorbereitungen und vor allem zu dem geheimgehaltenen Termin durchgedrungen. Das Polizeipräsidium Stuttgart ist nun wieder einmal in einer Zwickmühle; Den Einsatz verschieben, oder einfach durchziehen. Verschieben geht praktisch nicht, da der Polizei die Bahn und die bald beginnende Vegetationsperiode im Nacken sitzen. Also heißt es auch bei diesem Mal wieder: Katz und Maus spielen. Das Polizeipräsidium Stuttgart versucht nun in einem ersten Schritt mit Hilfe von Pressemitteilungen die Gegner wieder einmal zu kriminalisieren. Man verspricht sich scheinbar davon möglichst viele Gegner vor einer Teilnahme an Aktionen des zivilen Ungehorsams abzuhalten, ja gar einzuschüchtern! (...)" weiter bei André Dietenberger: Polizei bereitet Bevölkerung auf D-Day Teil 2 vor.

Eiskalt: "Im Zusammenhang mit den ebenso konsequent wie friedlich andauernden Protesten gegen Stuttgart 21 eskaliert die Wortwahl der Polizei zunehmend: In einer Presseerklärung vom 9.2. spricht die Polizei von Radikalisierung und ‚Hassbürgern‘. Heute früh wurde ein Demonstrant erkennungsdienstlich behandelt wegen ‚schwerer Körperverletzung mittels einer Wasserpistole‘; Er hatte mit einer Wasserpistole die Tür des Abrissbaggers am Südflügel vereist. Der angeblich schwer körperverletzte Angestellte einer Sicherheitsfirma wurde noch nicht einmal nass gemacht: Er stand ca. 4 Meter vom Bagger entfernt und war durch den drei Meter hohen Bauzaun von den wasserspritzenden Parkschützern getrennt." Weiterlesen in der Pressemitteilung der Parkschützer. Zum Hintergrund:  Parkschützer nutzen die vorherrschende Kältewelle, um die Abriss-Bagger am Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs auf Eis zu legen: In den frühen Morgenstunden werden die Bagger mit klarem Leitungswasser besprüht und so eingefroren. Mehr: "Wir legen Euren Zerstörungswahn auf Eis!"

Klageweg: "Das erst vor einem Jahr von Niedersachsens CDU/FDP-Koalition beschlossene niedersächsische Versammlungsrecht wird möglicherweise vom Bundesverfassungsgericht (BVG) korrigiert. Ein Bündnis aus Gewerkschaftern, Bürgerinitiativen und Einzelpersonen hat Verfassungsbeschwerde gegen das Versammlungsgesetz eingereicht. Eine Göttinger Anwaltskanzlei wurde mit der Erarbeitung der Beschwerde beauftragt, am 31. Januar ging sie in Karlsruhe ein. Das Bündnis rechnet sich gute Chancen für einen Erfolg aus. In diesem Fall müsste die Landesregierung das Gesetz überarbeiten und erneut dem Parlament vorlegen. (...)" Bericht  im "Neuen Deutschland" zur Verfassungsbeschwerde gegen das niedersächsische Versammlungsgesetz in Karlsruhe. Mehr Informationen bei der Initiative "Versammlungsfreiheit für Niedersachsen".

Geschützt: “Auch Sitzblockaden stehen unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit” – zentraler Satz im Bericht der Untersuchungskommission 19-2. Denn: Der Freistaat Sachsen sieht das anders und nimmt daher die Sitzblockaden zum Vorwand, den wohl unbestritten dringend nötigen Protest gegen Nazi-Aufmärsche jedes Jahr im Februar in Dresden in Grund und Boden zu kriminalisieren. Siehe die Pressemitteilung des Grundrechtekomitees. Via annalist.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Neugründung: "Seit es sie gibt, entziehen sich Geheimdienste jeglicher demokratischen Kontrolle, da sie fürchten, ihre Macht über die Definition von Sicherheit und Gefahr zu verlieren. Denn nur wer bestimmen kann, was sicher ist und was gefährlich, bestimmt auch die Maßnahmen, um diese Zustände herbeizuführen. Mit der Errichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) werden drei Abteilungen der EU zu einem neuen Geheimdienst mit fragwürdiger Verantwortlichkeit und Transparenz vereint. Die Assoziierung von internen und externen sowie zivilen und militärischen Aufgaben im Rahmen der EU führt zu gefährlichen Machtstrukturen, bei denen ungeklärt ist, wie weit ihre Befugnisse reichen. Ziele dieser Neuerungen sind eindeutig die Ausweitung des interventionistischen Einflusses der EU weltweit und eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit. (...)" Europa will hoch hinaus – Der EU-Geheimdienst entsteht

Grauzone: Die Red- and Anarchist Skinheads Stuttgart informieren über einen anstehenden Prozess. "Am 17.-‹02.-‹2012 wird ab 09:00 eine Ge­richts­ver­hand­lung zu Un­guns­ten eines Ge­nos­sen von uns beim Stutt­gar­ter Amts­ge­richt statt­fin­den. Ihm wird vor­ge­wor­fen ohne Vor­warnung auf eine Grup­pe Skin­heads ein­ge­schla­gen, sie da­durch an ihrer Ge­sund­heit ge­schä­digt und dann an­schlie­ßend die Flucht er­grif­fen zu haben."

Liebe LeserInnen, bereits über 700 Menschen unterstützen diesen Aufruf, darunter viele bekannte Namen aus der Friedensbewegung. Weiter unten findet sich unter dem IPPNW-Banner der Link zum Unterschreiben des Aufrufs sowie die Möglichkeit, diesen über Soziale Netzwerke weiterzuverbreiten. Liebe BloggerInnen, wenn Euch das Thema am Herzen liegt und Ihr den Aufruf wichtig findet, kopiert ihn bitte auf Eure Seite, verlinkt auf die Unterschriftenliste des IPPNW (Banner unten). Gerne könnt Ihr Grafiken etc. verwenden. Spread the Word & friedvolle Grüße, UJN Aufruf: Gewalt in Syrien stoppen - Krieg verhindern! Seit Wochen mehren sich die Berichte über eine Eskalation der Gewalt in Syrien. Laut UNO haben dort bereits mehrere tausend Menschen ihr Leben verloren. Und internationalen Medien zufolge werden immer mehr Pläne für eine westliche Militärintervention geschmiedet. Gestern hat nun die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Recht gefordert, internationale Maßnahmen zu ergreifen, um die Menschen in Syrien vor der eskalierenden Gewalt zu schützen. Bei ihrer Sicht auf die Dinge übersieht sie aber, dass Russland und China solche Maßnahmen keineswegs ablehnen. Vielmehr hatte Russland erklärt, es würde der UN-Resolution zu Syrien zustimmen, wenn sie eine Militärintervention von außen ausschließe und nicht nur von der syrischen Regierung, sondern auch von der Opposition Gewaltverzicht fordere. Anders als in den hiesigen Medien dargestellt sind daher für das gestrige Scheitern der Resolution im Weltsicherheitsrat keineswegs nur Russland und China verantwortlich, sondern in hohem Maße der Westen, der seit Wochen einen konsequent friedensorientierten Resolutionswortlaut ablehnt. Als Mitglieder der internationalen Ärzteorganisation IPPNW (ebenfalls Trägerin des Friedensnobelpreises) sind wir zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt im Lande, darunter eine große Zahl von primär Unbeteiligten. Auch zahlreiche Ärztinnen und Ärzte sowie andere an der Versorgung der vielen Verletzten Beteiligten sind betroffen. Als deutsche Sektion der IPPNW warnen wir aber auch vor einer noch darüber hinaus gehenden Gefahr: Eine westliche Militärintervention kann eine Dynamik in Gang setzen, die weitere Länder wie den Iran erfasst, und schließlich zu einem Flächenbrand der gesamten Region führen – die mit Europa direkt benachbart ist. Wenn die NATO darin verwickelt ist, kann dies letztlich sogar in eine offene Konfrontation zwischen den atombewaffneten Großmächten münden. Denn es mehren sich die Hinweise, dass die inner-syrischen Konflikte wie der Kampf um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zunehmend von externen Akteuren für eigene Machtinteressen benutzt und hierzu geschürt werden: Offenbar wird nicht nur die syrische Regierung von Russland mit Waffen unterstützt. Sondern die Aufständischen erhalten große Geldbeträge aus mit dem Westen verbündeten Golfstaaten und Waffen über die türkische NATO-Basis Incirlik. Sowie Unterstützung von Söldnern aus dem Ausland, etwa aus Libyen. Viele Menschen in Syrien und insbesondere friedliche Teile der Opposition beklagen, dass so die gewaltfreien Perspektiven der seit Jahren fortschreitenden Reformbewegung zerstört werden. Mit der Konsequenz eines immer größeren Blutbades zwischen den Bürgerkriegsparteien und immer mehr auch zivilen Opfern. Wer meint, es sei legitim, durch Schürung der inner-syrischen Konflikte einen pro-westlichen "Regime Change" in Damaskus herbeizuführen, um einen Krieg gegen den Iran leichter führbar zu machen und zugleich Russland seiner Marinebasis am Mittelmeer zu berauben, muss sich den Vorwurf der Vorbereitung eines Stellvertreterkrieges und damit eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit gefallen lassen. Als Mitglieder der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW appellieren wir daher: an die NATO und insbesondere an die deutsche Bundesregierung: Sorgen Sie umgehend für die Unterbindung des heimlichen Transfers westlicher Waffen nach Syrien! Erteilen Sie allen Plänen für eine westliche Militärintervention in Syrien eine klare Absage! Auch Embargos sind keine Lösung. Suchen Sie stattdessen die Verständigung mit allen Beteiligten und gehen Sie hierzu insbe-sondere auch auf Russland zu! an die russische Regierung: Bringen Sie jetzt umgehend Ihrerseits einen Resolutionsentwurf in den Weltsicherheitsrat ein, der konsequent friedensorientiert ist. Dies schließt ein, nicht nur die weitere Bewaffnung der syrischen Opposition abzulehnen, sondern auch die der syrischen Regierung. Und erfordert verstärkte Anstrengungen für die Schaffung friedlicher Alternativen wie internationale Gespräche mit allen Konflikt- und Interessenparteien! an die Arabische Liga: Nehmen Sie Ihre Beobachtermission wieder auf. Und stärken sie deren Erfolgsaussichten durch einen Appell an Ihre Mitgliedsländer: Ebenso wie die Großmächte mögen sie umgehend alle Aktivitäten unterbinden, die die Gewalt in Syrien schüren, und stattdessen alle denkbaren Ansätze für eine friedliche Lösung fördern! an die syrische Regierung und Opposition: Rücken Sie von unerfüllbaren Maximalforderungen ab und akzeptieren Sie Verhandlungen. Verhindern Sie so, dass Ihr Land im Blutbad eines von äußeren Interessen angeheizten Stellvertreterkrieges versinkt! Beenden Sie die Zerstörung der zivilen Infrastruktur Ihres Landes und beenden Sie alle Angriffe auf Krankenhäuser, Ärzte und anderes medizinisches Personal!     Ärzte kämpfen für Frieden. Denn Krieg zerstört Leben und Gesundheit. Und Krieg zerstört Menschenrechte. Krieg schafft keinen Frieden. Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW); Friedensnobelpreis 1985