trueten.de

Gerüchteküche: Zustände, schlimmer wie in Stralsund anläßlich des Bush Besuches drohen in Zusammenhang mit dem NATO Gipfel Anfang 2009 in Kehl. Laut Medienberichten unter anderem die Stillegung des gesamten Kehler Hafens mit den dort ansässigen Firmen, Erklärung des gesamten Rheinvorlandes zur Sperrzone, Sperrung des größten Teils der Innenstadt, Räumung sozialer Einrichtungen am Rhein usw. Siehe die Website von resistance des deux rives


Neuerscheinungen: Dieser Tage gab es eine Reihe Neuerscheingungen:
• Das IMI Magazin Ausdruck ist in seiner Dezember Ausgabe erschienen.
• Die aktuelle "Lotta" lag neulich im Briefkasten. Schwerpunkt der  32. Ausgabe ist das Thema: "Die NPD - Aufbruch oder Abbruch?"
• Das antifaschistische Magazin "Der Rechte Rand" (DRR) Nr. 115 ist schon vor einigen Wochen mit dem Schwerpunkt "Erinnerungspolitik" veröffentlicht worden.


Ausfluss: "Am Montag den 15. Dezember jährt sich der Tag der Entscheidung zum sog. "Volkszählungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts zum fünfundzwanzigsten Mal. In diesem Urteil wurde erstmalig das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Menschenwürde anerkannt." Via Erwerbslosenforum.  Wenn es "nur" die Volkszählung wäre. Dwarslöper hat dazu moderne Zählmethoden entwickelt.


Urheberschaft: Vorgestern hatte Anne Roth einen Tag frei und das genutzt, um den Prozess gegen die drei angeblichen Mitglieder der "militanten gruppe (mg)" zu besuchen. Im lesenswerten Beitrag "Über den Allerweltsbegriff "Reproduktion" im Verfahren 'militante gruppe' klärt sie unter anderem darüber auf, wie das BKA vorgeht, um politische Begriffe wie "Reproduktion", "marxistisch-leninistisch", "Bezugsrahmen","politische Praxis" sowie weitere verdächtige Begriffe, auf deren Urheber zurückzuführen. Übrigens: Heute abend findet am 19 Uhr am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg eine Demonstration statt finden, zu der viele linke Organisationen aufrufen. Siehe dazu die Sonderseite auf der Solihomepage. Am 13. Dezember gibt es in einer Reihe von Städten einen dezentralen Aktionstag zur Solidarität mit den Beschuldigten im §129-Verfahren.


Faschisierung: Immer wieder wurde in den vergangenen Tagen in den Medien über die "Untätigkeit und Hilflosigkeit der griechischen Polizei in der Auseinandersetzung mit jugendlichen Demonstranten" berichtet. Nach Zeugenaussagen waren die Sicherheitskräfte jedoch weitaus weniger passiv als zunächst vermutet. Das Blog http://alexisg.blogsport.de berichtet aus Griechenland unabhängig von Mainstream-Medien auf Basis von Augenzeugenberichten, ergänzt um übersetzte Postings der griechischen Indymedia-Seite. Siehe auch die kleine aktuelle Materialsammlung "Griechische Riots" bei LabourNet und http://tearsandangergreece.blogsport.de


Verknüpfung: Samstag soll es eine unangemeldete Demonstration in Freiburg gegen die geplante Verschärfung des Versammlungsgesetzes geben. In einem Artikel vom 11.12.08 wird auch auf die Verknüpfung der Änderung des Versammlungsgesetzes mit dem Natogipfel eingegangen. Der Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen (akj) und das Komitee für Grundrechte und Demokratie (KfGuD) haben eine Pressemitteilung zur Demo veröffentlicht.


Revision: "Der Prozeß um den Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muß vor dem Bundesgerichtshof neu verhandelt werden. Staatsanwaltschaft und Nebenklage legten Revision gegen das am Montag ergangene Urteil ein. Darin waren die beiden angeklagten Polizeibeamten vom Landgericht Dessau-Roßlau vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung beziehungsweise der Körperverletzung mit Todesfolge freigesprochen worden, was zu Tumulten im Gerichtssaal führte." "junge Welt" 12.12.2008


Shortcuts: Mäuse sind ja nicht schlecht, aber: Langsam. Wer ab und zu die Hände auf der Tastatur hat um etwas Inhalt einzugeben, verwendet vielleicht lieber Tastenkombinationen. Shortcuts. Eine ganze Reihe brauchbarer solcher auch "Shortcuts" genannten Befehle zum Beispiel für Firefox finden sich im Datenwachschutzblog. Ein anderes heftiges Beispiel für Tastenkombinationen ist der Editor "vi".

Antwort: 40 Tote laut Zählart des Bundesinnenministeriums in einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Petra Pau sind das Ergebnis faschistischer Angriffe seit der Wiedervereinigung. Es waren „deutlich mehr als 120 Menschen“, so Dominique John, Mitarbeiter des Potsdamer Vereins Opferperspektive und ehemaliger Koordinator der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in Berlin und den neuen Ländern. Zweifel an den offiziellen Zahlen hegt auch der "Tagesspiegel". Zum Beitrag auf NPD-Blog


Systemfrage: Bald eine Milliarde Menschen leidet Hunger, immer bedrohlicher wird die Lage vieler Menschen in Asien. Diese Situation wird sich wohl weiter verschärfen, denn "Die Finanzkrise wird wahrscheinlich in die schwerste Rezession seit den dreißiger Jahren münden". sagte Weltbank-Chefökonom Justin Lin. Bei der Vorstellung des Weltwirtschaftsausblicks 2009 hat nun die Weltbank (WB) ein Szenario beschrieben, das deutlich düsterer ausfällt, als das, das kürzlich der Internationale Währungsfonds (IWF) kürzlich prognostiziert hatte. Bei der Inflation der Wirtschaftsprognosen hält auch das Essener RWI-Institut mit und "vermutet in der heute veröffentlichten Studie, dass das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2009 auf -2,0%. absinken werde -“ der stärktse Einbruch seit Bestehen der Bundesrepublik." Einer der wenigen Industriezweige, der offenbar keine Probleme hat, ist der Rüstungssektor. Deutschland ist weiterhin der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Und die Banken: Die Bundesbank rechnet für 2008 mit einem Jahresüberschuß von über sechs Milliarden Euro.


Hinrichtung: "Der Tatvorgang ist ziemlich eindeutig: 4 Bullen parkten mit einem Auto am Straßenrand, Alexis und ein paar andere hatten einen Wortwechsel mit den Bullen. Zwei Bullen stiegen aus dem Auto aus und verfolgten Alexis und seine Freunde über etwa 200 Meter. Die Bullen provozierten und beleidigten, wie sie das fast immer tun, wenn sie meinen linke Jugendliche vor sich zu haben, Beschimpfungen wechselten und als Alexis sich abdrehte und wegging warf er eine kleine Wasserflasche nach ihnen. Daraufhin zog einer der Polizisten die Knarre und erschoss ihn aus ca. 10 Meter. Das war kein Querschläger, sondern eine Hinrichtung." Via Libertad, zitiert aus einem Brief aus Athen. Siehe auch das "taz" Interview mit dem Anwalt Harry Ladis.


Gesinnungsurteil: Die auf drei Tage angelegte Hauptverhandlung im Düsseldorfer § 129a-Prozess gegen Heike Schrader endete wider Erwarten bereits nach zwei Verhandlungstagen. Die heute in Griechenland lebende linke Journalistin wurde zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten Haft auf drei Jahre verurteilt. Presseerklärung vom Bundesvorstand der Roten Hilfe


Verschwörungstheorien: So langsam fügt sich das Puzzle zusammen und die Hintergründe für die Handlungen mancher Politiker offenbaren sich. Für Pantoffelpunk ist klar: Wolfgang S. will den Abhörstaat nur aus Eifersucht. Dwarslöper fragt sich angesichts der Ereignisse in Griechenland: "Es würde mich überhaupt nicht wundern, wenn die Geschehnisse dort als starkes Argument für den Einsatz der Bundeswehr im Innern bei uns herhalten müssen."


Onlinegrabstein: Via einfachübel findet sich eine Seite, in der man beizeiten regeln kann, was auf seinem Grabstein stehen soll. Oder auf dem anderer.

Vermischtes: Entdinglichung hat einiges zu den Protesten in Griechenland zusammengestellt, unter anderem zum heutigen Generalstreik, der aus Anlaß der zunehmenden Massenverelendung und "Prekarisierung" begonnen wurde und auch im Zeichen des Protestes gegen die alltägliche Polizeigewalt steht.


Scheinheilig: Der Dalai Lama erhält in diesem Jahr den Deutschen Medienpreis 2008. Die Auszeichnung für das geistliche Oberhaupt der Tibeter werde zum Gedenken an den 50. Jahrestag seiner Vertreibung aus Tibet verliehen. Naive Medieninteressierte könnten zum Schluß kommen, die Verleiher hätten wohl Colin Goldners Buch "Der Fall eines Gottkönigs" oder den Artikel "Die Rechnung des Dalai Lama ging nicht auf" aus der "jungen Welt" vom 17. November 2008 nicht gelesen.


Schuldig: "(...) Die Polizei: schlampig, inkompetent, fahrlässig, vorurteilsgeneigt, arrogant ob ihrer Gewalt, aber selbst festgefügt wie ein beweglicher Block mit raren Ausnahmen, sobald eigenen Mängeln nachgegangen werden sollte: Sie, diese Polizei in ihrer Organisation von oben bis unten, ist des Mordes an Oury Jalloh angeklagt. Die im Verfahren gesammelten Indizien fügen sich jenseits einzelner Personen zu einem schlüssigen Gesamtbild zusammen: Die Polizei zu Dessau ist schuldig." Wolf Dieter Narr, Vorsitzender des Grundrechtekomitees, zum Urteil im Prozess um den Tod von Oury Jalloh


Untergrabung: "Es hat niemand die Absicht, im Privatleben harmloser Bürger herumzuschnüffeln.  Und jeder, der das behauptet und dem Staat einen Überwachungswahn unterstellt, untergräbt das Vertrauen in unsere rechtsstaatliche Ordnung". Worte von Herrn Schäuble in "Das Konzept der vernetzten Sicherheit." Via annalist. Anne Roth weist darauf hin, daß sie es für möglich hält, daß das Bundesinnenministerium die IP Adresse jedes Besuchers speichert. Mir Egal. Ich speichere auch.


Aufläufchen: redblog berichtet über eine Gegenkundgebung, die anläßlich einer von rechtsgerichteten Gegnern der kubanischen Regierung in Berlin vor der Botschaft des Landes angemeldeten Mahnwache durch die Kuba-Solidarität organisiert wurde. Die von "Kontras, aus dem Umfeld der von US-Regierungsstellen querfinanzierten IGFM, organisierte Kundgebung" brachte ganze 5 Teilnehmer auf die Straße.

Bilanz: Eine erste Bilanz des bayerischen Versammlungsgesetzes zieht Heike Demmel in einem Beitrag von Radio Z aus Nürnberg. Bei Rakete gibt es auch noch den Beitrag: Diskussion um das niedersächsische Versammlungsgesetz, Duckhome zieht einen Vergleich, den die baden - württembergische Landesregierung bestimmt energisch zurückweisen wird. Sie beteileiligt sich übrigens auch nicht an der von den GRÜNEN und der SPD angesetzten Anhörung im Landtag, zu der man sich noch bis heute anmelden kann.


Bredouille: "Vor dem Kongress musste General Motors - der Mutterkonzern von Opel - einräumen, bislang nicht alle Karten auf den Tisch gelegt zu haben. Dringend seien jetzt 4 Milliarden, um ein Ende noch in diesem Monat abzuwehren, insgesamt seien 18 Milliarden notwendig, 6 Milliarden mehr, als zuvor gesagt worden war." GM steht vor der Pleite


Farce: Die Urteilsverkündung im Fall Oury Jalloh ist für den 8. Dezember vorgesehen. Die beiden angeklagten Polizeibeamten werden höchstwahrscheinlich freigesprochen werden. Die Initiative "In Gedenken an Oury Jalloh" ruft zu einer bundesweiten Demonstration auf und erklärt wiederholt, dass der Prozess eine Farce ist.


Opferbereit: „Es werden uns Opfer abverlangt werden“, sagt der Bundespräsident und dass sich die Deutschen noch nicht genügend auf die Risiken von Auslandseinsätzen der Bundeswehr vorbereitet hätten. Auch dazu dient der Nato-Gipfel 2009. Eine Presseübersicht von Libertad!


Verurteilt: "Die bekannteste Kurdenpolitikerin der Türkei, Leyla Zana, ist am Donnerstag erneut zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Schwurgericht in Diyarbakır wertete mehrere Reden der Politikerin als Propaganda für die kurdische Rebellengruppe PKK. Eine davon hielt Zana in Großbritannien und wurde falsch ins Türkische übersetzt, wie die 47-Jährige vor Gericht betonte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig." Weiterlesen bei redblog


Verwandlung: "Seit Ende Mai besetzen unabhängige UmweltschützerInnen mit Unterstützung der Umwelt-Organisation Robin Wood den Kelsterbacher Wald bei Frankfurt, der für den Bau einer neuen Landebahn für den Frankfurter Flughafen gerodet werden soll (wir berichteten). Das Medienecho war Anfangs durchgängig positiv. Doch nun ändern die Medien, allen voran die Frankfurter Allgemeine, langsam die Berichterstattung." Das Blog "Gegendarstellungen" zu den wundersamen Wandlungen in der Berichterstattung der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und anderer unabhängiger Medien.


Kundgebung: Nachdem der Gewerkschafter Oliver W. beim "gemeinnützigen" ABM-Träger
ZIM-BQG wegen seiner unbequemen und kritischen Bemerkungen zum Material sowie wegen seines "jähzornigen" Verhaltens gegenüber Kollegen, die durch rassistische Äußerungen auffielen, gefeuert wurde, hat die FAU Berlin eine Kampagne gestartet. Das Ziel ist klar: Rücknahme der Kündigung - sofort! Kundgebung am Freitag, 5.12., 14:00 Uhr, Eichborndamm 46


Zwei: In 3 Jahren ist wieder Volkszählung angesagt. Der Mist soll schlappe 528 Millionen Euro kosten. Dwarslöper hat angezählt, ich schließe mich an. Was tut man nicht alles, um Kosten zu sparen.

Abgesang: “Mir geht-™s ziemlich gut,- sagte Bush bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus im Dezember 2007, -ich bin recht zufrieden mit meinem Leben.- Dwarslöper zu G.W.Bush's Abgang und den Resultaten seines Regimes. Mich beschleicht das Gefühl, daß es mit dem Nachfolger nicht besser wird.


Einigung: CDU und SPD einigen sich offenbar auf einen "Kompromiss" beim BKA-Gesetz. Das war ja eigentlich auch nicht anders zu erwarten. Die wollen ja dasselbe.


Kulturkrampf: "CDU, erschüttert und verblüfft, erkennt: ''Die Sprache in der Bundesrepublik ist Deutsch" - Tiusche man sint wol gezogen, rehte als engel sint diu wîp getân. (Deutsche Männer sind wohl gebildet, wie Engel aber sind die Frauen.) Aus dem Kommentar von Fritz Güde zum - inhaltsleeren - CDU Parteitag in Stuttgart.


Bedeckt: Interview mit einem Aktivisten von resistance des deux rives zum NATO Gipfel in der Jungen Welt vom 1.12.08.


Atomwaffenfrei: "(...) Kurz vor der Übergabe der Petition an VertreterInnen der Bundestagsfraktionen am 04.12.2008 in Berlin durch die aufrufenden Organisationen, möchten wir noch einmal dazu auffordern, unsere Petition möglichst zahlreich zu unterzeichnen. Auch wenn sich bereits einige Tausend an der Petition im Internet oder aber mit ihrer Unterschrift auf den gedruckten Listen beteiligt haben, ist jede weitere Unterschrift gegen die immer noch in der Bundesrepublik liegenden Atomwaffen wichtig.

Unserer Petition wird gemeinsame durch die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), die Jusos in der SPD -“ Bundesverband, die DGB-Jugend, den Bundesvorstand der Grünen Jugend, der Sozialistische Jugend Deutschlands -“ Die Falken, den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) sowie der Stiftung Gewaltfreies Leben unterstützt.(...)"


25c3: Wer am selbigen teilhaben will soll auf http://events.ccc.de/congress/2008/wiki/Projects bis übermorgen zeichnen.

Eruption: "Die Spaltung des ANC und die Enttäuschung über die Regierungspolitik der ehemaligen Befreiungsbewegung in weiten Teilen der Arbeiterklasse und der Elendsviertelbewohner bringen den mitregierenden, größten Gewerkschaftsbund COSATU in eine heikle Lage. In einem nur über seine Mailingliste verbreiteten Artikel vom 12.11.2008 zieht der in der Nähe von Kapstadt lebende Anti-Apartheid-„Veteran“, sozialistische Journalist, Buchautor und Gewerkschaftsexperte Terry Bell eine Zwischenbilanz der südafrikanischen Gewerkschaftsbewegung vor einem - aller Wahrscheinlichkeit nach - sehr bewegten Jahr 2009." Beitrag von "Terry Bell + Gewerkschaftsforum Hannover" auf IndyMedia

Klopapier: "Die Qimonda-Aktie legte im Tagesverlauf um 5,26 Prozent auf 0,20 US-Dollar zu. Infineon-Papiere brachen um 8,38 Prozent auf 1,70 Euro ein." Angestellte haben damals die Aktien zum Vorzugspreis von glaube ich ca. 17 Euro bekommen. Zwischendurch standen die mal bei fast 100 Euro, aber da durften die Angestellten noch nicht verkaufen. Heute können sie sich damit den Ar*** abwischen. Daniel zur Entwicklung bei Qimonda, wo in Dresden 950 und in München 600 Arbeitsplätze vernichtet werden sollen.

Bedrohung: "In einer Kneipe sitzen einige Gäste zusammen und führen politische Gespräche. Andere gesellen sich hinzu und reden mit. Die Diskussion wird lauter, die Fäuste werden geballt und auf den Stammtisch geknallt, dass die Bierkrüge hüpfen. Da betritt ein Trupp Polizisten den Raum, verhaftet die Gäste und löst die Versammlung auf." Beitrag von Nico Nissen bei telepolis zu den neuen Versammlungsgesetzen


0,0416: "So ist allein für den Ansatz des täglichen Mittagessens ein Betrag von 0,12 Euro für Kochenergie angemessen, woraus sich ein monatlicher Betrag von 3,60 Euro errechnet. Weitere Kochenergiekosten (für die Zubereitung evtl. einer weiteren warmen Mahlzeit oder kleinerer Mahlzeiten, Kaffee, Tee etc.) in Höhe von 1,25 Euro monatlich, mithin 0,0416 Euro täglich, erscheinen der Kammer danach als durchaus angemessen." Zitat aus dem "Spiegel" Beitrag: "Die 0,0416-Euro-Frage" zur größten Klageflut wegen der Hartz IV Gesetze in der Geschichte der Bundesrepublik von Jochen-Martin Gutsch


Mahlzeit: In der Datenbank 'zusatzstoffe-online.de'  kann man sich über die Zusatzstoffe in Lebensmitteln informieren. Im Jahr 2008 hat sich einiges in der Liste der europaweit zugelassenen Zusatzstoffen geändert. Aufgrund neuer gesetzlicher Vorschriften und wissenschaftlicher Erkenntnisse wurden einzelne Substanzen neu zugelassen, andere wurden vom Markt genommen. Inzwischen wurde die Datenbank aktualisiert. Das Online-Angebot ist kostenlos.


Verwirrung: "Von der "Bild"-Zeitung, die sich bekanntlich wie kaum ein anderes Medium regelmäßig an Geschichte und Gegenwart der RAF abarbeitet, sollte man doch eigentlich erwarten können, dass sie wenigstens die groben Eckdaten des Deutschen Herbstes kennt. Auch in ihrem Online-Angebot. Zumal gestern mit "Mogadischu" ein "bewegender Teil" dieser Geschichte "im TV gezeigt" wurde." Bildblog am 1.12.08


Nackig: P. hält das nicht für möglich, aber das gibt's wirklich: Wolfgang C. (SPD) unter dem Nacktscanner. Via redblog.

Undicht: Wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein. Wer nach Rechts offen ist, der muss völlig bescheuert sein.


Solidaritätskonzert: Am 10. Dezember (Internationaler Tag der Menschenrechte) findet ein Solidaritätskonzert für Mumia Abu-Jamal statt.


Kaspar: Die letzten Termine von "Kaspar", nach Peter Handke in der Spinnerei: Freitag, 12. Dezember 2008, Samstag, 13. Dezember 2008 und Freitag, 19. Dezember 2008 (ausverkauft). Die Aufführungen finden jeweils um 20 Uhr in der Spinnerei, Maille 3 (Eingang KOKI) in Esslingen statt, Eintritt 8 €/5 €. Reservierung unter 0711-381727!


Aufruf: Zur Demonstration gegen das baden-württembergische Versammlungsgesetz sind Hinweise auf einige neue Veröffentlichungen, zum Beispiel von  der Stuttgarter "Initiative Sozialproteste", vom DGB und der "Revolutionären Aktion Stuttgart" auf der Bündnishomepage veröffentlicht worden.


Petition: Zum Erhalt des Stuttgarter Hauptbahnhofes kann man eine Petition an den Bundestag unterzeichnen. Wenn man die Hürden überwunden hat: Zuerst oben "registrieren" anklicken und dann alles brav ausfüllen und wegschicken. Sie erhalten dann eine Mail mit Ihrem Benutzercode. Dann nochmals auf die Seite gehen und die Petition „Eisenbahnliegenschaftswesen -“ Hauptbahnhof Stuttgart“ anklicken und unterzeichnen.