Nach dem antirassistischen Fußballturnier in St. Pauli im Sommer 2007 wurde den beteiligten Fanggruppen klar, dass ein ernstzunehmender Widerstand gegen die Schattenseiten des Lebens als Fan nur gemeinsam zu organisieren ist. Inzwischen wurden erste Konzepte der Zusammenarbeit entwickelt und festgelegt. Das im November 2007 gegründete internationale Netzwerk geht mit einem Blog an die Öffentlichkeit und wendet sich gegen jegliche Diskriminierung, gegen die Repression, die direkte und strukturelle Gewalt, "die Fans erfahren, sobald wir uns als Fans organisieren oder etwa wagen, unsere Liebe anders auszudrücken, als durch gewolltes Verhalten ala zahlen, klatschen, konsumieren".

Weiter heißt es in einem Flyer, der in deutsch und englisch vorliegt:

Wir haben keine Lust mehr, für unser Dasein als Fans um Erlaubnis zu fragen, jeden unserer Schritte begründen zu müssen und diese dann in Polizeiakten aufgeführt wiederzufinden. Wir wollen von unserer Fankultur erhalten, was noch da ist, wieder mit Leben füllen, was vergangen ist und dennoch reanimierbar erscheint. Uns ist klar, dass sich die Uhr nicht zurückdrehen lässt, das wir keinen Bereich der Gesellschaft alleine freikämpfen können, dass der Kapitalismus allgegenwärtig ist. Aber Widerstand muss dennoch nicht in Resignation enden. Wir sind verschieden, haben unterschiedliche Wege, aber gemeinsame Ziele, die unsere Routen einen werden. In unserem Kampf wollen wir durch unsere Zusammenarbeit dazugewinnen. Nicht an Masse, sondern an Bewegung, an Ideen, an Fantasie und letztlich an Erfolg.

Zu den umstrittenen Atomtransporten nach Russland findet sich bei castor.de eine Verlinkung eines Beitrags von Christian Rohde und Oxana Evdokimova. Die Urananreicherungsanlage in Gronau exportiert abgereichertes Uranhexofluorid nach Russland. Dort wird der größte Teil nicht weiterverarbeitet, sondern lagert in rostigen Tonnen unter freiem Himmel und stellt eine ernste Gefahr für Menschen und Umwelt dar.

• Vorstellung des Beitrages auf den ZDF-Seiten
• Video beim ZDF
• Video bei You-Tube
  

Der Bitte, auf die verlängerte Aktion "Kunststimmen gegen Armut" hinzuweisen kommen wir gerne nach:

Erneuter Aufruf zur Aktion Kunststimmen gegen Armut, Stichtag 01.März 2008 Oder: wie kann man Frau Merkel zum „Hinsehen“ bewegen, von dem Sie in Ihrer Neujahrsrede sprach?

Bis zum heutigen Tag liegen den Initiatoren weder Rückmeldung, Schreiben, noch weitere Vorgehensweisen oder ähnliches vor.

Offen bleibt in den Augen der Initiatoren von "Kunststimmen gegen Armut" die Frage, warum der Regierungssprecher vom Kunstwerkes-Eingang in nicht unerheblicher Anzahl nichts wußte. "20.000 Pakete mit Bildern, Skulpturen, Zeichnungen von professionellen Künstlerin wie auch "Handgemaltem" aus Kinderhand dürften eigentlich nicht zu übersehen gewesen zu sein", erklärten die Initiatoren der Künstlerinitiative. Den Werk-Sendungen lagen neben den von der Initiative vorgeschlagene auch persönlich verfasste Begleitbriefe bei, in denen sich die Menschen zu den Themen "Hartz IV, fortschreitende Armut und Mindestlohn" äußerten.

Auch zu dem jeweils offenen Brief vom „Geben und Nehmen im Jahr 2007“ hat sich die Kanzlerin bis heute noch nicht geäußert.

Möchte die Kanzlerin diese Themen unter den Tisch kehren?

Die Initiatoren fordern die Regierung auf, sich dem für die BürgerInnen brennendem Thema einer in ihren Augen schwindenden Sozialpolitik zu stellen.

Die hohe Teilnehmerzahl zeigt auf, dass immer mehr Menschen mit der Politik des Kabinetts nicht einverstanden sind. Mit ihrer Kunstwerksendung fordern die Menschen auch ein größeres Mitbestimmungsrecht in wichtigen, gesellschaftlichen Fragen. Denn der von Frau Merkel propagierte Aufschwung kommt bei der Mehrheit der BürgerInnen in unserem Land nicht an.

Die Initiatoren der Aktion sehen sich auch moralisch gegenüber den Teilnehmern verpflichtet und bittet daher nochmals um kräftige Unterstützung in Paketform zum Stichtag 01.März 2008

Jeder Bürger kann sich in Bild oder Textform an der Aktion beteiligen!!!

Alle weiteren Informationen unter: www.kunststimmen-gegen-armut.de

Siehe auch: “KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT-

Dokumentiert - aus aktuellem Anlaß:

Aktionsbündniss gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

c/o Friedensbüro, Isabellastr. 6, 80798 München

Pressemitteilung

= Bericht von der Pressekonferenz des Bündnisses gegen die SiKo
= Ort/Zeit war: Dienstag, 5. Februar 2008, 11.00 Uhr im EineWeltHaus
= TeilnehmerInnen: Richard Forward, Manfred Mularzyk, Hagen Pfaff, Claus Schreer, Gerta Stählin

Auf ihrer dritten Pressekonferenz am 5.2.2008 im EineWeltHaus informierten fünf VertreterInnen des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" über die geplanten Proteste und die inhaltlichen Schwerpunkte der Gegenaktionen.
Für die zentrale Großdemonstration gegen die Sicherheitskonferenz am Samstag liegt nach wie vor keine Genehmigung durch das Kreisverwaltungsreferat vor. Die vom Aktionsbündnis ursprünglich angemeldete Route Marienplatz - Residenzstr. - Odeonsplatz (Zwischenkundgebung vor der Residenz) - Ludwigstr. - Von-der-Tann-Str. - Altstadtring - Maximilianstr. - Max-Joseph-Platz (Abschlußkundgebung) war von den Behörden bereits bei einem Kooperationsgespräch am 21.1. nicht akzeptiert worden. Hauptgrund für die Ablehnung war eine Engstelle (3,90 m Fahrbahn- plus ca. 3 m Gehwegbreite) an der Ecke Max-Joseph-Platz/Residenzstr. Obwohl die OrganisatorInnen der Proteste diese "Gefahrenprognose" nicht nachvollziehen konnten, meldeten sie als Kompromiß eine geänderte Routenführung vom Max-Joseph-Platz über Perusa- und Theatinerstr. zum Odeonsplatz an. Das KVR verbot in einem Bescheid vom 4.2. jedoch auch diese Strecke und legte fest, daß der Demonstrationszug über das Tal, Isartor, Altstadtring, von-der-Tann und Ludwigsstr. zum Odeonsplatz zu führen sei. Für die OrgansatorInnen ist dieser Streckenverlauf jedoch nicht akzeptabel. "Es ist unmöglich, eine Großdemonstration auf dieser Route von 2,5 km Länge innerhalb von 30 Minuten vom Marienplatz zum Odeonsplatz zu führen und dort rechtzeitig die angemeldete Kundgebung vor der Residenz zu erreichen", sagte Claus Schreer. Diese Kundgebung richtet sich gegen einen Staatsempfang des bayerischen Ministerpräsidenten für die KonferenzteilnehmerInnen im
Kaisersaal der Residenz.

Der Bescheid des KVR führte folgende Hauptgründe für das Verbot der angemeldeten Route auf:

• Durch den "Umschluß" der Residenz seien die Demonstranten in der Lage, sämtliche Transferrouten vom Bayerischen Hof in die Residenz gleichzeitig zu blockieren. Ein Ringschluß um die Residenz dürfe nicht
  realisierbar sein.
• Durch eine "Belagerung" der Residenz bestünden konkrete Gefahren für die Theater, Gaststätten und Gewerbebetriebe um den Max-Joseph-Platz. Auch die Nutzung der dortigen Tiefgarage sei dann unmöglich.

Das Aktionsbündnis beschloß daher als letztes Kompromißangebot, auf die symbolische "Umzingelung" der Residenz vollständig zu verzichten und die Route zum Odeonsplatz erneut so zu ändern, daß sämtliche von den Behörden als problematisch eingestuften Orte vermieden werden. Am 4.2. wurde daher eine neue Route angemeldet, die vom Marienplatz über Wein- und Theatinerstr. zum Odeonsplatz führt, wo die Demonstration mit der Kundgebung vor der Residenz endet. Diese Strecke war vom KVR selbst in einem Schreiben vom 29.1. ins Gespräch gebracht worden.
"Mit dieser geänderten Strecke sind sämtliche im gestrigen Bescheid des KVR angeführten Ablehnungsgründe gegenstandslos." sagte Hagen Pfaff. "Wir haben uns erneut kompromißbereit gezeigt und aus unserer Sicht gäbe es keinen Grund für ein erneutes Verbot des angemeldeten Zugwegs. Wir sind daher zuversichtlich, daß die Behörden auf dieser Route einen geordneten Demonstrationszug zwischen den beiden Kundgebungsorten genehmigen werden." "Eine andere Strecke werden wir nicht akzeptieren.", sagte Manfred Mularzyk. "Wir haben das Recht dort zu demonstrieren, wo die Adressaten des Protestes dies auch zu Gehör bekommen." Im Fall eines erneuten Verbots der angemeldeten Route erwägen die OrganisatorInnen eine Klage vor den Verwaltungsgerichten.
Auch die Inhalte der Proteste wurden auf der Pressekonferenz thematisiert. Ein Schwerpunktthema der Sicherheitkonferenz wird die Verstärkung des Kampfeinsatzes der NATO in Afghanistan sein. Gerta Stählin sagte: "Das Aktionsbündnis lehnt eine Ausweitung dieses Kriegseinsatzes kategorisch ab und fordert den vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan." Dick Forward kündigte an, daß das Munich American Peace Committee den Preis "Frieden aus Überzeugung" an den ehemaligen US-Soldaten Chris Capps verleihen werde, der nach einem Einsatz im Irak vor seiner Verschickung nach Afghanistan desertiert war.
Einen vollständigen Terminplan für die Aktionen gegen die Sicherheitskonferenz samt zahlreichen Materialien zum Protest finden Sie unter www.sicherheitskonferenz.de

Die zentralen Veranstaltungen im Überblick:

Freitag, 8.2.

- 13:30 Uhr: Satirische Jubeldemo ab Stachus
- 16:00 Uhr: Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz
- 20:00 Uhr: Friedenskonferenz im Alten Rathaus (-> friedenskonferenz.info)

Samstag, 9.2.

- 16:00 Uhr: Hauptkundgebung
- 18:00 Uhr: Großdemo Marienplatz -> Odeonsplatz
- 18:30 Uhr: Abschlußkundgebung auf dem Odeonsplatz
- 21:00 Uhr: Konzert gegen Krieg im Feierwerk

Redebeiträge am Freitag:

- Bahman Nirumand, iranisch-deutscher Publizist
- Stephen Summers, Vietnamkriegsveteran und Friedensaktivist
- Andrea Licata, Institut für Friedensforschung an der Uni Triest
- Michael Hofmann, Legal Team Europe
- Sarah Seeßlen, Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Redebeiträge am Samstag:

- Ernesto Cardenal, nicaraguanischer Dichter und Befreiungstheologe
- Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung (IMI) und MdEP
- Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag
- Sevim Dagdelen, DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine)
- Oruc Dapar, YEK-KOM (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland)
- Ursel Quack, Interventionistische Linke
- Claus Schreer, Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Friedensehrung für Chris Capps, US-Deserteur

Kulturelles Rahmenprogramm ab 14 Uhr auf dem Marienplatz

An beiden Tagen außerdem u. a.
- Friedenslesung und Musik:
Lea-Won, Bushbayer, Die Ruam, Attac-Chor

Bei racethebreeze sind zwei knapp 10 minütige Ausschnitte aus den Pressekonferenzen der "Journalists for Mumia" zu sehen, durch die die öffentliche Berichterstattung für Mumia in den USA Mitte Dezember ins Rollen gebracht wurde. Es sind einige seiner langjährigen Unterstützerinnen und Unterstützer in den USA darin zu sehen. Die Mumia Hörbuchgruppe bittet um Verbreitung der Videos.





Via racethebreeze

Am Dienstag, den 29.01.08 trafen sich im Berliner Congress Center am Alexanderplatz 1600 Politiker, Polizeichefs und Sicherheitsexperten aus über 60 Ländern. Beim 11. Europäischen Polizeikongress tagten sie über neue Technologien zur Datenübermittlung, biometrische Systeme zur Personenerkennung und vielerlei andere Schweinereien.
Rund 400 TeilnehmerInnen einer Protestdemonstration mussten sich stellenweise dreifachen Vorkontrollen unterziehen, um zu ihrem Treffpunkt auf dem Boulevard Unter den Linden in Höhe der Friedrichstraße zu gelangen. Eine Auftaktveranstaltung vor dem Kulturkaufhaus Dussmann verbot die Versammlungsbehörde aus Sicherheitsgründen.
Im "Wanderkessel" zog die Demonstration Richtung Alexanderplatz. In der ersten Hälfte der Demonstration stoppte die Polizei den Aufzug mehrmals, wie so oft wegen zu langer Seitentransparente oder Böllerwürfen. Die Redebeiträge richteten sich unter anderem gegen die seit Januar in Kraft gesetzte Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten, die Videoüberwachung, das Aufweichen der Grenzen zwischen Polizeien und Geheimdiensten sowie den Anti-Terrorparagraphen 129a. Aus einem Fenster in der Humboldt-Universität hing eine Grußbotschaft und eine Bengalfackel leuchtete. Kleinere Gruppen, wie z.B. die Clown´s Armee liefen um den Kessel. Zum Schutz des Polizeikongresses waren 1200 Beamte im Einsatz.

Eine Fotoseite beim Umbruch Bildarchiv

In unserer Reihe "Blogkino" zeigen wir heute: "The Kid" von 1921.

Beim Gedankenbörsen Blog bin ich über einen Hinweis auf das Blog ZAF - zenzizenzizenzic Armee Fraktion gestolpert. In einem Kommentar zu einen Beitrag bei Elementarteilchen werden die Grundbegriffe einer europäischen Polizeifachsprache entwickelt: “präventiv; überwachen; abwehren; verdächtigen; Terrorbekämpfung-

Bestätigt wurde die Suche der europäischen Polizistenverständigung durch einen Bericht bei Bericht bei heise:

Um die Zusammenarbeit in Europa zu erleichtern, fordert er unter anderem eine europäische Polizei-Fachsprache, ein einheitliches Polizeirecht und die Aufstellung geschlossener Polizeieinheiten für neuartige Auslandseinsätze.

Und dem ZAF liegt tatsächlich auch schon die erste Ausgabe vor vom "Standardwerk für den europäischen Überwachungs-Superstaat also im Buchhandel Ihres Vertrauens gegen Vorlage des Ausweises und Berechtigungscoupon des Bundesinnenministers bzw. des EU-Kommissars für Justiz, Freiheit und Sicherheit"

Der Erscheinungstermin des umfassenden Werkes ist ebenso wie dessen Preis noch nicht bekannt.

„Der Heiligendamm-Einsatz der Bundeswehr hat vor über einem halben Jahr für großes Aufsehen gesorgt. Die Aufarbeitung dieses verfassungswidrigen Einsatzes ist durch die Blockade- und Desinformationspolitik der Bundesregierung erheblich erschwert worden. Mein Büro hat nun eine Bilanz zusammengestellt. Auf knapp 100 Seiten haben wir Analysen, Zusammenfassungen, Zahlen, Artikel und Kleine Anfragen zusammengetragen. Der "redaktionelle" Teil mit Analysen und ausgesuchten Artikeln kann hier heruntergeladen werden...“

Analysen und Kleine Anfragen von Ulla Jelpke vom Januar 2008

Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hat heute die Grossdemonstration gegen die Nato-Kriegskonferenz am Samstag den 9.2.2008 verboten. Die bayrische Polizei sieht die innere Sicherheit durch die Gefahrenlage ausgehend von der Kundgebung bedroht. Ebenso sind ALLE anderen Demo-Alternativrouten im Innenstadtbereich verboten worden. Die kurze Demonstration vom Marienplatz (vor Rathaus)zur Residenz am Odeonasplatz (400m) stellt also für die bayrische Polizei eine zu grosse Bedrohung dar. Wurde schon vor ein paar Tagen eine Alternativroute vom Kreisverwaltungsrat selbst empfohlen, wird nun der gesamte Innenstadtbereich zur Demonstrationsverbotszone.

Weiterlesen bei StattWeb

No justice, no peace! -“ Ohne Gerechtigkeit kein Friede!

Zur aktuellen Auseinandersetzung

Den "Horrorkatalog" zur Münchner Sicherheitskonferenz - hochrangige NATO-Strategen legen Vorschläge für eine Runderneuerung der Allianz vor hat Jürgen Wagner von IMI analysiert

Der Demonstrationsaufruf kann hier heruntergeladen werden:
Aufruf 2 S A4 (s/w PDF 70k), Aufruf bunt 2S A4 (Farbe PDF 1.6M), Kongressprogramm Faltblatt (PDF 470k), Aufruf griechisch
1S (A4 s/w PDF 56k)

Weitere Informationen:
www.gegen-krieg-und-rassismus.de - www.no-nato.de www.muenchner-friedensbuendnis.de - www.attac-muenchen.org - sicherheitskonferenz.de