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Die Initiative Sozialproteste ist ein Zusammenschluss von Aktivistinnen aus Betrieben und Gewerkschaften, an der Universität, im Gesundheitswesen, Erwerbsloseninitiativen und linken Organisationen. Ziel ist es zum einen die Aufsplitterung der verschiedenen von den aktuellen "Reformen" betroffenen Bereiche zu überwinden und für eine breite Protestbewegung einzutreten. Zum anderen kämpferische Aktionsformen und wirklichen Widerstand gegen die aktuelle Politik zu propagieren und zu organisieren. Seit ihrer Gründung im vergangenen Dezember hat die Initiative mehrere Flugblätter zu den Protesten gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters herausgegeben, zu Protestkundgebungen mobilisiert und Veranstaltungen organisiert.

Alle die gegen die Angriffe von Regierung und Kapital gemeinsam aktiv werden wollen sind zu den Treffen herzlich eingeladen.

Auf dem nächsten Treffen wird es um eine Veranstaltung zur Nachbereitung der zuletzt gelaufenen Sozialproteste und den zu entwickelnden Perspektiven, die nächsten Veröffentlichungen zu den momentan stattfindenen Angriffen von Regierung und Kapital und Aktivitäten während dem G8-Gipfel gehen.

Montag, 02.04.07 um 18 Uhr im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach

Zu ihrem 10 jährigen Bestehen hat Konfisziert ein Mega-Lineup mit 10 Bands auf 2 Bühnen zusammengestellt. Aus dem Erlös wird Konfisziert das OBW 9 mit einem Beitrag unterstützen.

Ort: Jugendhaus Komma in Esslingen

Im LinksNet erschien ein interessanter Artikel zur Ausnutzung der verzweifelten sozialen Lage vieler Jugendlicher durch die Bundeswehr und wie sie dabei - durchaus nicht immer schleichend - vorgeht. Eine notwendige Untersuchung, in Zeiten, in denen die Bundeswehr ihre Dienste bereits beim Arbeitsamt anbietet. Grundlage dafür ist die im letzten Jahr in Kraft getretene "Nachbesserung" von §7.3 des Hartz IV Gesetzes, die Arbeitslose unter 25 Jahren massiv benachteiligt: Liegen keine “schwerwiegenden Gründe” für einen Auszug vor, sind sie verpflichtet, bei den Eltern wohnen zu bleiben. Sie werden mit ihren Eltern zusammen als Bedarfsgemeinschaft definiert und erhalten (wenn überhaupt) nur noch ein abgesenktes Arbeitslosengeld II von 276 (statt 345) Euro. (Siehe auch: IMI Analyse "Bundeswehr wegtreten"):

Die Bundeswehr (Bw) spannt ein feines Netz über die ganze Gesellschaft. Ihre Strategien zielen auf mehr oder weniger subtile Beeinflussung aller Menschen im militaristischen Geist. Dabei richtet sich die PR-Arbeit der Bundeswehr keineswegs nur, aber schwerpunktmäßig auf Jugendliche, insbesondere die Arbeiterjugend. Die Bundeswehr bedient sich bei ihrer Einflussarbeit professioneller Apparate aus Forschern und PR-Experten, aber auch "unabhängiger Journalisten", Fernsehstationen, diverser staatlicher und halbstaatlicher Stellen sowie Städten und Kommunen. Dabei geht es allgemein gesprochen um Deutungshoheit über die Auslands- und Kriegseinsätze der Bundeswehr, um ein "normales", positives Image der Streitkräfte und im Speziellen um Nachwuchswerbung, also um Rekrutierung von Kanonenfutter für aktuelle und künftige Kampfeinsätze in aller Welt.

Im Rahmen dieser Studie werde ich auf folgende Aspekte eingehen:
1. Nachwuchswerbung und Propaganda in den Schulen und der Öffentlichkeit
2. Rolle und Aufgaben der Jugendoffiziere
3. Wo die Daten hingehen... und wozu sie verwendet werden
4. Spezielle Lockangebote für arbeitslose Jugendliche
5. Ausblick: Zwangsverpflichtungen durch die Bundeswehr?
6. Plädoyer für eine stärker antimilitaristische Friedensbewegung

Zum Artikel von Heiko Humburg zuerst erschienen bei "Ausdruck"

Via racethebreeze

Weitere Informationen, Möglichkeiten für Aktivitäten: "Bundeswehr wegtreten"

Grundlagen: Karl Liebknecht zu "Militarismus und Antimiliarismus"

Am 24. und 25. März fanden sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Gipfel in Berlin ein, um den 50. Jahrestag der Gründung der damaligen EWG durch die Unterzeichnung der sog. Römischen Verträge zu feiern. Dies sollte ein erklärter Höhepunkt der deutschen Präsidentschaft sein, die das mit der Lissabon-Strategie definierte Ziel hat, die EU zum konkurrenzfähigsten und stärksten Wirtschaftsraum der Welt zu machen.

"Nein zum Europa des Kapitals! Stoppt die Militarisierung der EU!" setzten rund 2.500 DemonstrantInnen dagegen...



Zum Fotobericht von Mike/ks/Ute Kurzbein beim Umbruch Bildarchiv