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G8 Gipfel Heiligendamm: Bis zu 100.000 Gegendemonstranten erwartet - Kriminalisierung bereits im Vorfeld?

Vom 6.-8. Juni 2007 findet der G8-Gipfel - das Treffen der Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Deutschlands und Russlands - in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste statt. Tagungsort soll das Nobelhotel Kempinski sein.

Bereits jetzt wird an verschiedenen Medienberichten deutlich, dass die G8 Proteste offenbar bereits im Vorfeld kriminalisiert, zumindest aber in Verruf gebracht werden sollen.


Bildquelle: G8-Xtra

Symptomatisch dafür stehen Aussagen in einem Spiegel Bericht:

Der G-8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm stellt die deutschen Sicherheitsbehörden vor bislang nicht gekannte Herausforderungen. Die Behörden kündigten beispiellose Sicherheitsanforderungen an. BKA-Präsident Ziercke schließt Anschläge nicht aus - Gewalttäter müssen zu Hause bleiben.


Die in berechtigten Proteste werden in einem Atemzug mit eventuellen Anschlägen genannt....

Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet mit 100.000 Globalisierungsgegnern und schließt auch Anschläge nicht aus, wie BKA-Präsident Jörg Ziercke am Rande einer internationalen Sicherheitskonferenz in Rostock sagte.


... um wenige Sätze später zurückzurudern:

Das Gewaltpotenzial beim G-8-Treffen ist noch nicht vorhersehbar, wie Ziercke einräumte.


Nichts genaues weiss man nicht? Oder will man nicht? Na immerhin:

Es gebe aber schon umfangreiche und vernetzte Vorbereitungen der G-8-Gegner.


Das ist allerdings kein Wunder sondern zeigt die Ernsthaftigkeit des Protestes der Gegner des G8 - Gipfels. Es wirft allerdings ein bezeichnendes Licht auf die Methode der Berichterstattung des "Spiegel", Vorbehalte zu schüren und keinerlei Statements der so Vorverurteilten zuzulassen. Die "Gipfelsoli Infogruppe", anläßlich der Festnahmen und Repression während des G-8-Gipfels 2001 in Genua gegründet, hat auf BKA-Präsident Ziercke bereits mit einer Presseerklärung geantwortet.

Immerhin stellt der Bericht die Kosten des Gipfels, die immer weiter in die Höhe klettern, heraus: 92 Millionen Euro werden inzwischen veranschlagt, was nach Schätzungen der "Gipfelsoli Infogruppe" deutlich zu niedrig gegriffen ist, vielmehr seien Schätzungen von über 200 Millionen Euro realistisch. Von der "offiziellen" Kostenveranschlagung sollen allein 10 bis 15 Millionen Euro für den schönen Zaun anfallen. Wer die Kosten trägt ist noch “unklar”, zumindest laut dem Spiegel Artikel streiten sich Bund und Land noch um 34 Millionen Euro. Wer das letzlich zahlt, ist aber wohl schon klar...

Wer sich selbst unvoreingenommen über die Ziele der Gegenproteste informieren will, dem empfehle ich die folgenden Seiten:
G8 Newsletter Nr. 1 der Interventionistischen Linken (IL)
• Mobilisierungsseite der IL: www.g8-2007.de
• englischsprachige Infoseite der NGO-Plattform
• Attac-G8 Seite
Gipfelsoli - Text und Mediensammlung zu kommenden und vergangenen G8-Treffen
• Anti G8 Bündnis für eine revolutionäre Perspektive: www.antiG8.tk
Infos aus McPomm
Website der internationalen Mobilisierung gegen den G8 Gipfel 2007
YA-BASTA-NETZ
Anti-Lager-Website
Hamburger Mobilisierung gegen den G8-Gipfel 2007

und natürlich: Infoseiten der Internationalen Aktionskonferenz gegen den G8 2007

Update: 23:30 Uhr: Presseerklärung der "Gipfelsoli Infogruppe" sowie Kostenrechnung ergänzt.

Zu diesem und unseren weiteren Berichten rund um den G8 - Gipfel

Für parallele lokale und regionale Sozialforen am 21./22. April 2007

Dokumentiert: Die Ergebnisse des 2. Treffens der lokalen Sozialforen in Deutschland vom 17. - 19.11.2006:

Beim Treffen der lokalen Sozialforen (17.-19.11. in Heidelberg) haben VertreterInnen aus Berlin, Bremen, Dorfen, Freiburg, Heidelberg, München, Reutlingen und dem Saarland verabredet, am Wochenende 21./22. April 2007 in möglichst vielen Städten lokale Sozialforen durchzuführen. Das Treffen verspricht sich dadurch eine Stärkung und bessere Wahrnehmung der Sozialforumsbewegung. Der Zeitpunkt - sechs Wochen vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm -“ soll die Möglichkeit bieten, der Gegenmobilisierung lokale Räume zu öffnen.

G8 als eine mögliche, thematische Klammer der dezentralen Sozialforen

Welchen Themen und Inhalten sich die lokalen und regionalen Sozialforen widmen, können einzig die teilnehmenden Menschen vor Ort entscheiden. Dennoch hat es das Heidelberger Treffen begrüßt, dem zu erwartenden Bedarf an Informationen, Einfädelungsmöglichkeiten und Entscheidungsprozessen für Protest- und Widerstandsaktivitäten vor Ort Raum zu bieten und -šG8-™ als einen verbindenden Strang vorzuschlagen. Selbstredend gemeinsam mit den Zusammenhängen, die die Gegenmobilisierung seit geraumer Zeit vorantreiben.

Als Themensetzung bietet sich also die Möglichkeit, lokale und konkrete Politiken stark zu machen und gleichzeitig vom „Lokalen“ aus, Bedingungen lokaler und themenspezifischer Politiken wie auch Quellen linker Gegenwehr zu thematisieren: Nicht einfach „den G8 runterbrechen“, sondern umgekehrt den G8 zum Anlass nehmen, Politiken und (schlechte) Handlungsbedingun-gen der letzten Jahre ernst zu nehmen und im Verhältnis von „lokal-global“ zu reflektieren. Dies stellt nicht nur unser Selbstverständnis (als globalisierungskritisch Bewegte) dar, sondern ermöglicht uns auch die Verlinkung zur globalen Sozialforumsbewegung.

Gleichwohl sollte das nicht als verpflichtende Bedingung für ein lokales Sozialforum verstanden werden, ebenso müssen nicht notwendiger Weise in allen Städten zwei Tage mit Programm ge-füllt werden, wenn es die Kapazitäten nicht hergeben. Andererseits wäre es aber auch denkbar und wünschenswert, wenn in Regionen und Städten, wo es bisher keine Sozialforen dafür aber Anti-G8-Zusammenhänge gibt, dass jene zu einem Aktions/Info/Vernetzungstreffen an diesem Wochenende aufrufen oder sich darüber hinaus neue Sozialforen gründen.

Wie weiter bis April und wo laufen die Rückmeldungen zusammen

Die in Heidelberg anwesenden Städte - und hoffentlich viele mehr - müssen schnellstmöglich in ihren lokalen Zusammenhängen einen Klärungsprozess herbeiführen, ob die Beteiligung an diesem ersten, parallelen Sozialforumswochenende verwirklicht werden kann. Die Rückmeldungen und Nachfragen mögen bitte an orga@lokale-sozialforen.de gesendet werden. Auf der Seite (www.lokale-sozialforen.de) sind auch Protokolle der Treffen, links zu bestehenden Sozialforen, der ausführlichere Aufruf zur Durchführung paralleler Sozialforen und demnächst Tips zur Durchführung eines Sozialforumswochenendes abrufbar. Dort werden auch die Neuigkeiten dieses Prozesses nachlesbar sein. Wer auf den Verteiler des Treffens der lokalen Sozialforen möchte, sende eine Mail an webmaster@lokale-sozialforen.de.

Am Samstag, den 4. Februar 2007 wird es eine weitere Zusammenkunft der Städte geben, näheres dazu wird noch bekannt gegeben.

Beteiligt Euch an den parallelen lokalen und regionalen Sozialforen! Am Wochenende 22./23. April 2007 gemeinsam zeigen: Eine andere Welt ist möglich!

Das Treffen der lokalen Sozialforen in Heidelberg, am Sonntag, den 19. November 2006.


Quelle

Zu unseren bisherigen Berichten rund um den G8 - Gipfel

Gemeinsame Abschlusserklärung der G8-Aktionskonferenz "Rostock II" vom 10. bis 12. November 2006

Mehr als 450 AktivistInnen und Aktivisten aus ganz Europa haben sich auf der zweiten Aktionskonferenz in Rostock auf den Fahrplan für die Protestwoche gegen den G8-Gipfel verständigt.



Wir dokumentieren die Presseerklärung:

Im Juni 2007 wird eine große Aktionswoche zum G8-Gipfel in Heiligendamm stattfinden. Die G8 stehen für eine sozial ungerechte, ökologisch unverantwortliche und militaristisch imperiale Politik. Hiergegen werden zehntausende Menschen aus der Region, aus dem ganzen Bundesgebiet, aus Europa und der ganzen Welt protestieren und Alternativen zu der herrschenden Globalisierung sichtbar machen.
Wir begrüßen die Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Ausland und freuen uns auf eine der größten internationalen Demonstrationen seit Jahren. Alle Spektren der globalisierungskritischen Bewegung werden in den kommenden Monaten ihre Inhalte und Aktionsvorschläge verstärkt in die öffentliche Diskussion einbringen -“ hier in der Region wie auch in den jeweiligen Orten und Ländern, aus denen sie kommen.

Mehr als 450 Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa haben sich auf der zweiten Aktionskonferenz in Rostock auf den Fahrplan für die Protestwoche gegen den G8-Gipfel verständigt:
• Die Aktionswoche beginnt mit der Großdemonstration gegen den G8-Gipfel am Samstag, 2. Juni.
• Am Sonntag, 3. Juni, gibt es eine große Auftaktveranstaltung, die gemeinsam mit unseren internationalen Freundinnen und Freunden gestaltet wird.
• Am Montag, 4. Juni, wird ein migrationspolitischer Aktionstag mit inhaltlichen, aktionistischen und kulturellen Beiträgen veranstaltet -“ unter dem Motto „Für globale Bewegungsfreiheit! Gleiche Rechte für alle!“.
• Am Dienstag, 5. Juni, wird im Rahmen des Aktionstags gegen Militarismus, Krieg, Folter und den globalen Ausnahmezustand der Flughafen Rostock Laage blockiert und umzingelt, um die ankommenden Regierungschefs zu begrüßen.
• Am Dienstagabend startet der Alternativgipfel, der bis zum Donnerstag, 7. Juni, gehen wird. Eine Reihe von „Satellitenveranstaltungen“ des Alternativgipfels begleiten die gesamte Aktionswoche (zum Beispiel auf dem Camp und bei den Aktionen).
• Am Mittwoch, 6. Juni, beginnen die Blockaden des G8-Gipfels.
• Am Donnerstag, 7. Juni, finden ein Konzert mit Herbert Grönemeyer unter dem Motto "Music and Messages" weitere Blockaden, und Demonstrationen statt. Prominente internationale Sprecherinnen und Sprecher des Alternativgipfels werden am Auftakt der Demonstrationen teilnehmen.

Wer sich den G8-Gipfel einlädt, lädt sich auch den Protest ein. Wir fordern das Land Mecklenburg-Vorpommern, den Landkreis Bad Doberan und die Hansestadt Rostock auf, dass die nötige Infrastruktur für die Unterbringungen der Menschen in Camps und für das Austragen der Veranstaltungen zur Verfügung gestellt wird.


Ausführliche Berichte aus den einzelnen Arbeitsgruppen folgen in Kürze auf dieser Website

Berichterstattung auf IndyMedia

Zu unseren bisherigen Berichten rund um den G8 - Gipfel
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