Angeklagt: "Der Telekommunikationsanbieter Primacall hat in Hamburg Klage gegen Spreeblick eingereicht. Der Streitwert liegt bei 10.000 Euro und das angedrohte Ordnungsgeld bei 250.000 Euro. Der Fall geht zurück ins Jahr 2007, wo Spreeblick einen ehemaligen Mitarbeiter des Unternehmens zu den Geschäftspraktiken interviewt hat (Da Spreeblick gerade Last-Probleme hat: Hier ist der Artikel im Google-Cache). Das Interview wollen sie wohl immer noch raus haben. Spreeblick sichtet erstmal die Klage mit einem Anwalt und meldet sich dann ausführlich. Erst nach Sichtung kann man sagen, ob man klagen wird oder der Löschungsaufforderung nachkommt. (...)" Weiterlesen bei Netzpolitik.
Unglaubwürdig: Und tschüß: Klappspatenangreifer Kevin S. muss nun für drei Jahre hinter Gitter.
Indoktrination: Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke über rechtsextrem gesinnte Lehrer im Klassenzimmer und bei der NPD.
Zusammenhanglos: Neulich, bei einer CDU Wahlkampfveranstaltung mit Zensursula in Wedel
Gewissensgefangene: Jacinta Francisco Marcial, Mutter von sechs Kindern, eine indigene Frau vom Volk der Otomà aus Santiago Mexquititlán, Querétaro, befindet sich seit August 2006 im Gefängnis Centro de Readaptación de San José El Alto in Haft. Man legt ihr die Entführung von sechs Angehörigen der mexikanischen Bundeskriminalpolizei zur Last. Die Polizisten gaben an, von Jacinta Francisco Marcial und anderen Standbesitzern während einer Razzia gegen Raubkopierer auf dem Markt von Santiago Mexquititlán im März 2006 als Geiseln gehalten worden seien. Sie wurde jetzt von Amnesty International zur Gewissensgefangenen erklärt. Ein Interview. (Via Chiapas98)
Outsourcing: In Afghanistan sind erstmals mehr Mitarbeiter von Privatfirmen als US-Soldaten für das Pentagon tätig.
Ausbeutung: Ein großer Teil der deutschen Unternehmen führt seine Beschäftigten auch über Ziele. Mehr als die Hälfte der Betriebe räumt Arbeitnehmern relativ freie Hand bei der Gestaltung der Arbeit ein, misst dafür aber die Leistung anhand zuvor festgelegter Kriterien, Kennzahlen usw. Beitrag im Womblog zu der kapitalistischen These von der Messbarkeit der menschlichen Arbeitskraft.
Zitate: Mein Lieblingsmerkel hat schon ein paar gnadenlos tolle Sprüche geklopft. Eine Auswahl in WikiQuote
Beugehaft: Zwischen dem 1. April 2008 und dem 31. März 2009 wurden in Großbritannien Haftstrafen verhängt, weil die Delinquenten sich weigerten, ein Passwort oder einen kryptografischen Schlüssel herauszurücken. Grundlage dafür ist die "Regulation of Investigatory Powers Act 2000", kurz RIPA. Dieses Gesetz erlaubt es den Behörden, Telefone zu überwachen, E-Mails mitzulesen, mit den Geheimdiensten zusammenzuarbeiten und sich Zugang zu verschlüsselten und passwortgeschützten Informationen zu verschaffen. Toll: Damit kann man auch Hunde beim Wasserlassen, illegale Pizzaverkäufer spielende Kinder überwachen. Wolfgang S. - übernehmen Sie!
Was mir heute wichtig erscheint #141
Rekordkurs: 9.119 politisch rechts motivierte Straftaten im ersten Halbjahr 2009 - siehe NPD-Blog.info
Verlust: Horst Stowasser ist tot. "Er war seit seiner Jugend in der anarchistischen Bewegung aktiv und gehörte zu den profiliertesten Autoren der deutschsprachigen anarchistischen Bewegung. Für viele, besonders jüngere am Anarchismus interessierte, war sein Buch „Leben ohne Chef und Staat“ der Eintritt in die Bewegung. Veranschaulicht es doch im besten Stil verfasst Tradition, Geschichte, Wirken und Wollen der verschiedenen Strömungen im Anarchismus. Keine Überraschung, dass dieses noch immer unbedingt empfehlenswerte Werk bereits 14 Auflagen erfuhr. Horst Stowasser war aber mehr als nur ein erfolgreicher Buchautor. Er publizierte anarchistische Zeitungen und Magazine und war nicht zuletzt ein Propagandist im besten Sinne für gemeinsames Leben und Arbeiten. Zuerst mit dem Projekt A, später dann mit anderen Projekten. (...)" Weiterlesen bei der ASJ - Eine Revolution für die Anarchie -“ Die Anarcho-Syndikalistische Jugend (ASJ) im Großraum Stuttgart 1990-1993
Sozialberatungsübersicht: Hartz IV im Netz stellt eine bundesweite Übersicht über Sozialberatung rund um Hartz IV ins Netz.
Aufruf: Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem "nationalen Antikriegstag" in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt. Zur Sammelseite für die Gegenproteste
Demagoge: Ob Jürgen Rüttgers seit 2000 dazugelernt hat? Damals brachte er allen Ernstes: "Statt Inder an die Computer müssen unsere Kinder an die Computer. [...] Statt sich um die Integration der hier lebenden Ausländer zu kümmern, sollen jetzt noch Hindus hinzukommen." Nein, hat er nicht. Rüttgers im Kommunalwahlkampf 2009 über "Faule Rumänen und gewürgte Chinesen"
Ordentlich: Nach Innensenator Ahlhaus und hat nun auch die NPD in Hamburg dazu aufgerufen, dem Schanzenfest ein Ende zu bereiten. NPD-Funktionär Jürgen Rieger hat zu diesem Zweck eine Kundgebung angemeldet, die am Freitag den 11. September um 19 Uhr am Berliner Tor stattfinden soll. Einige Hintergründe der Nazikundgebung und der öffentlichen Diskussion um das Schanzenfest.
Verlust: Horst Stowasser ist tot. "Er war seit seiner Jugend in der anarchistischen Bewegung aktiv und gehörte zu den profiliertesten Autoren der deutschsprachigen anarchistischen Bewegung. Für viele, besonders jüngere am Anarchismus interessierte, war sein Buch „Leben ohne Chef und Staat“ der Eintritt in die Bewegung. Veranschaulicht es doch im besten Stil verfasst Tradition, Geschichte, Wirken und Wollen der verschiedenen Strömungen im Anarchismus. Keine Überraschung, dass dieses noch immer unbedingt empfehlenswerte Werk bereits 14 Auflagen erfuhr. Horst Stowasser war aber mehr als nur ein erfolgreicher Buchautor. Er publizierte anarchistische Zeitungen und Magazine und war nicht zuletzt ein Propagandist im besten Sinne für gemeinsames Leben und Arbeiten. Zuerst mit dem Projekt A, später dann mit anderen Projekten. (...)" Weiterlesen bei der ASJ - Eine Revolution für die Anarchie -“ Die Anarcho-Syndikalistische Jugend (ASJ) im Großraum Stuttgart 1990-1993
Sozialberatungsübersicht: Hartz IV im Netz stellt eine bundesweite Übersicht über Sozialberatung rund um Hartz IV ins Netz.
Aufruf: Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem "nationalen Antikriegstag" in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt. Zur Sammelseite für die Gegenproteste
Demagoge: Ob Jürgen Rüttgers seit 2000 dazugelernt hat? Damals brachte er allen Ernstes: "Statt Inder an die Computer müssen unsere Kinder an die Computer. [...] Statt sich um die Integration der hier lebenden Ausländer zu kümmern, sollen jetzt noch Hindus hinzukommen." Nein, hat er nicht. Rüttgers im Kommunalwahlkampf 2009 über "Faule Rumänen und gewürgte Chinesen"
Ordentlich: Nach Innensenator Ahlhaus und hat nun auch die NPD in Hamburg dazu aufgerufen, dem Schanzenfest ein Ende zu bereiten. NPD-Funktionär Jürgen Rieger hat zu diesem Zweck eine Kundgebung angemeldet, die am Freitag den 11. September um 19 Uhr am Berliner Tor stattfinden soll. Einige Hintergründe der Nazikundgebung und der öffentlichen Diskussion um das Schanzenfest.
Krude: "Menschen sind in sozialistischen Ländern aber nicht nur weniger intelligent und wissen weniger, sie sind auch durch den geringen Wohlstand deutlich kleiner. Auf gesellschaftlicher Ebene wird damit deutlich: Sozialismus führt nicht nur zu intellektueller Selbstverzwergung, sondern auch zu physischem Kleinwuchs." Dieses Zitat findet sich in einer Rezension in der FAZ / Screenshot [pic] (via redblog)
Schlampereien: "Die Düsseldorfer Firma Xamit Bewertungsgesellschaft hat sich die Partei-Angebote von SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne, und Linkspartei und ihrer Partei-nahen Stiftungen in Hinblick auf den jeweiligen Umgang mit dem Datenschutz angeschaut. Daraus ist eine Kurzstudie entstanden (PDF) über die Zeit.de berichtet: Parteien schlampen beim Datenschutz im Netz." Via Netzpolitik
Versteckt: 82 Millionen Terroristen in Deutschland
Pagani: Aktionen gegen die Küstenwache auf Lesvos
Neuauflage: In einer neuen Auflage verbreitet die NPD vor den anstehenden Wahlen eine "Schulhof-CD" unter dem Titel "BRD vs. Deutschland". Zur Auseinandersetzung mit den CD-Inhalten haben ausgewiesene Experten eine Argumentationshilfe erarbeitet, die sich eingehend mit Songtexten und Musikern befasst. Die 72-seitige Broschüre wird von "Argumente & Kultur gegen Rechts" (Bielefeld) und der "Arbeitsstelle Rechtsextremismus Miteinander" (Halle) herausgegeben und kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden (1,9 MB). (via reddok)
Was mir heute wichtig erscheint #140
Prolog: Schon Tage bevor das No Border Camp am 25. August 2009 auf der griechischen Insel Lesbos in der Ägäis beginnt finden erste Aktionen statt.
Denkmalschutz: Der gelte wohl nur für Kurfürsten, nicht für Thälmann. Gerhard Fischer vom VVN-BdA bei der Erinnerung und Kundgebung in der Gedenkstätte Ziegenhals
Piraten: Nein, ich fange nicht schon wieder mit Piratenbashing an, das haben schon Schweineherbst und 63mg getan.
Mitgefühl: Wehrbeauftragter Robbe fordert mehr davon für deutsche Einsatzkräfte in Afghanistan. Schnüff. Ich selber halte es mit Tucholsky.
Drecksäcke: Sie bedrohten Gefangene mit Pistolen - und sogar mit einem Elektrobohrer: Ein bislang streng geheimer Bericht enthüllt grausige Foltermethoden der CIA-Agenten.
13.250: Dokumentierte Todesfälle an europäischen Grenzen: link (pdf) link (United)
Folkloristisch: Eine Broschüre der Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt über völkische und neurechte Gruppen im Fahrwasser der Bündischen Jugend.
HDR: Lang gesuchtes HDR Script Exposure Blend für Gimp gefunden. Und lokal gesichert. Und hier gibt es eine Anleitung dazu. Wer Gimp nicht mag, kann auch mit Qtpfsgui arbeiten.
Funktionserweiterung: Bei Canon Kameras ist CHDK ein absolutes Muss. Meint Steve Baumann. Recht hat er, zumindest, was eine Reihe von Ixus und Powershot Modellen betrifft. Seit meiner A610 hatte ich die Firmwareerweiterung etwas aus den Augen verloren. Seither hat sich einiges getan.
Sportlich: Die spinnen, die Berliner. Auuaaahhhhh! Aaaaiiiiihhh!!
Bekennerbrief: "Große Teile der Bevölkerung wissen unterschwellig, dass an der Aufklärung des Falles Buback kein Interesse besteht, was zu einer weiteren Ablehnung dieser Justiz führt." Duckhome zur Möglichkeit einer Fälschung von DNA Spuren. Siehe auch: "junge Welt"
Kahlschlag: Nach den Wahlen kommt das Zahlen. Artikel in der Financial Times Deutschland zu einem Stillhalteabkommen zwischen Politik und Kapital.
Denkmalschutz: Der gelte wohl nur für Kurfürsten, nicht für Thälmann. Gerhard Fischer vom VVN-BdA bei der Erinnerung und Kundgebung in der Gedenkstätte Ziegenhals
Piraten: Nein, ich fange nicht schon wieder mit Piratenbashing an, das haben schon Schweineherbst und 63mg getan.
Mitgefühl: Wehrbeauftragter Robbe fordert mehr davon für deutsche Einsatzkräfte in Afghanistan. Schnüff. Ich selber halte es mit Tucholsky.
Drecksäcke: Sie bedrohten Gefangene mit Pistolen - und sogar mit einem Elektrobohrer: Ein bislang streng geheimer Bericht enthüllt grausige Foltermethoden der CIA-Agenten.
13.250: Dokumentierte Todesfälle an europäischen Grenzen: link (pdf) link (United)
Folkloristisch: Eine Broschüre der Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt über völkische und neurechte Gruppen im Fahrwasser der Bündischen Jugend.
HDR: Lang gesuchtes HDR Script Exposure Blend für Gimp gefunden. Und lokal gesichert. Und hier gibt es eine Anleitung dazu. Wer Gimp nicht mag, kann auch mit Qtpfsgui arbeiten.
Funktionserweiterung: Bei Canon Kameras ist CHDK ein absolutes Muss. Meint Steve Baumann. Recht hat er, zumindest, was eine Reihe von Ixus und Powershot Modellen betrifft. Seit meiner A610 hatte ich die Firmwareerweiterung etwas aus den Augen verloren. Seither hat sich einiges getan.
Sportlich: Die spinnen, die Berliner. Auuaaahhhhh! Aaaaiiiiihhh!!
Bekennerbrief: "Große Teile der Bevölkerung wissen unterschwellig, dass an der Aufklärung des Falles Buback kein Interesse besteht, was zu einer weiteren Ablehnung dieser Justiz führt." Duckhome zur Möglichkeit einer Fälschung von DNA Spuren. Siehe auch: "junge Welt"
Kahlschlag: Nach den Wahlen kommt das Zahlen. Artikel in der Financial Times Deutschland zu einem Stillhalteabkommen zwischen Politik und Kapital.
Was mir heute wichtig erscheint #139
Unterschichtenarmee: Wer hätte das gedacht? Die Bundeswehr - in Wirklichkeit eine Prollarmy?
Sozialdarwinismus: Wie sie im Arbeitsamt die Statistik schönen: Langzeitarbeitslose werden einfach "nach Aktenlage" als geistig behindert eingestuft, dann ist sie aus der Arbeitslosenstatistik draußen und das sieht alles viel besser aus. (via fefe)
Irreführung: Der US-Publizist Paul Craig Roberts hält die behauptete Erholung der US-Wirtschaft für eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit.
Demokratie: Das hohe Lied der Meinungsfreiheit hört spätestens an der Betriebspforte auf. Und "drinnen"? Dort gelten eigene Gesetze. Leider nicht mehr diese: "Die Bewaffnung der Arbeiter erfolgt in den Betrieben durch die Betriebsräte. In erster Linie werden die Waffenkundigen bewaffnet (...) Die Betriebsräte haben anhand von Listen, welche Namen und Waffennummern enthalten, eine strenge Waffenkontrolle auszuüben."
München, den 16. April 1919. Vollzugsrat der Betriebs- und Soldatenräte Münchens.
Profilsüchtig: Ein Szenario wie "Ich logge mich bei Google Mail mit meinem OpenID-Konto bei Yahoo! ein", würde das Internet in eine neue Dimension katapultieren. Es könnten einem aber ob der Risiken auch die Haare zu Berge stehen. In Deutschland ist die Anzahl der verfügbaren Konsumenten und Provider noch sehr gering, obwohl man mit phpMyopenID oder phpMyID einen OpenID Server leicht selber aufsetzen kann. Warum - weil es nichts taugt? Dr. Lofi Dewanto zum Thema OpenID im Heise Entwicklerforum
Lachhaft: Wer behauptet, das Netz sei "rechtsfrei", der solle bitte folgendes tun.
Grundsatzfragen: Dissidenten der Arbeiterbewegung: Revolution ist keine Parteisache.
Herrschaftslegitimation: Am Tag nach der afghanischen Wahl scheinen alle zufrieden gewesen zu sein. In der UN-Vollversammlung und der Nato war die Rede von einem guten Tag für Afghanistan. Auch Bundeskanzlerin Merkel schloss sich der positiven Einschätzung an. Die Verlautbarungen waren sicherlich vorbereitet und vorhersehbar. Beitrag von Peter Nowak auf telepolis
Szene: Anthony Karen's Fotoserie über die weißen Nationalisten in den USA
Brühwarm: Die Ozeane waren im vergangenen Monat mit 17 Grad Celsius an der Oberfläche so warm wie noch nie im Juli seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1880. Das geht aus Daten der US - Meeresforschungsbehörde NOAA hervor.
Sozialdarwinismus: Wie sie im Arbeitsamt die Statistik schönen: Langzeitarbeitslose werden einfach "nach Aktenlage" als geistig behindert eingestuft, dann ist sie aus der Arbeitslosenstatistik draußen und das sieht alles viel besser aus. (via fefe)
Irreführung: Der US-Publizist Paul Craig Roberts hält die behauptete Erholung der US-Wirtschaft für eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit.
Demokratie: Das hohe Lied der Meinungsfreiheit hört spätestens an der Betriebspforte auf. Und "drinnen"? Dort gelten eigene Gesetze. Leider nicht mehr diese: "Die Bewaffnung der Arbeiter erfolgt in den Betrieben durch die Betriebsräte. In erster Linie werden die Waffenkundigen bewaffnet (...) Die Betriebsräte haben anhand von Listen, welche Namen und Waffennummern enthalten, eine strenge Waffenkontrolle auszuüben."
München, den 16. April 1919. Vollzugsrat der Betriebs- und Soldatenräte Münchens.
Profilsüchtig: Ein Szenario wie "Ich logge mich bei Google Mail mit meinem OpenID-Konto bei Yahoo! ein", würde das Internet in eine neue Dimension katapultieren. Es könnten einem aber ob der Risiken auch die Haare zu Berge stehen. In Deutschland ist die Anzahl der verfügbaren Konsumenten und Provider noch sehr gering, obwohl man mit phpMyopenID oder phpMyID einen OpenID Server leicht selber aufsetzen kann. Warum - weil es nichts taugt? Dr. Lofi Dewanto zum Thema OpenID im Heise Entwicklerforum
Lachhaft: Wer behauptet, das Netz sei "rechtsfrei", der solle bitte folgendes tun.
Grundsatzfragen: Dissidenten der Arbeiterbewegung: Revolution ist keine Parteisache.
Herrschaftslegitimation: Am Tag nach der afghanischen Wahl scheinen alle zufrieden gewesen zu sein. In der UN-Vollversammlung und der Nato war die Rede von einem guten Tag für Afghanistan. Auch Bundeskanzlerin Merkel schloss sich der positiven Einschätzung an. Die Verlautbarungen waren sicherlich vorbereitet und vorhersehbar. Beitrag von Peter Nowak auf telepolis
Szene: Anthony Karen's Fotoserie über die weißen Nationalisten in den USA
Brühwarm: Die Ozeane waren im vergangenen Monat mit 17 Grad Celsius an der Oberfläche so warm wie noch nie im Juli seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1880. Das geht aus Daten der US - Meeresforschungsbehörde NOAA hervor.
Was mir heute wichtig erscheint #138
Tatenlos: Der 42. Neonazi-Aufmarsch in Gräfenberg, ein 5-stündiges Nazi-Spektakel wurde angemeldet. Was tun die Behörden?
Leiharbeit: Die Hans-Böckler-Stiftung beschäftigt sich in einer Studie mit Leiharbeit. Dort werden die Verhältnisse von Leiharbeit in sieben europäischen Ländern dargestellt. Die "Frankfurter Rundschau" fasst die Studie zusammen, beim DGB findet sich weiteres Material dazu. "Tagesschau.de" zeigt dazu eine Infografik und verschiedene Studien auf einen Blick. Fazit: "Arbeitgeber nutzen Leiharbeit nicht mehr nur kurzfristig, um Produktionsspitzen aufzufangen. Stattdessen setzen Firmen sie mehr und mehr strategisch ein ..., so dass die Leiharbeiter zu einem festen Bestandteil der Belegschaft werden." Logisch: Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall regt sich auf. Der Faktencheck.
Niedriglohn: Die Zahl der geringfügig Beschäftigten hat laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von 1998 bis 2008 von 25 auf 33 Prozent zugenommen. Deren Stundenlöhne liegen dabei mit knapp zwölf Euro um mehr als sechs Euro unter denen der Vollzeitbeschäftigten. Die Folge: Jeder vierte Minijobber ist von Armut bedroht. Quelle: Eine Studie des Statistischen Bundesamtes.
Unwissend: Mal wieder sind die Agenten des Verfassungsschutz heftig unterwegs gewesen: "Neonazis gaben Bombenbautipps im Internet -“ Was wusste der Verfassungsschutz?" Angeblich nichts, bzw. die anderen Ämter waren zuständig. Ein Einblick von "Kontraste" in ein Thema, das eigentlich schon ausgelutscht ist - wer ausgerechnet dem Verfassungsschutz, an dessen Agenten das NPD Verbot scheiterte - antifaschistische Aktivitäten zutraut, dem ist nicht mehr zu helfen.
Videokundgebung: Organisiert vom Mayday-Bündnis Berlin, findet am Donnerstag, 27. August, um 20 Uhr vor dem Kino Babylon Mitte eine Videokundgebung zur Unterstützung des Kampfes der Belegschaft um einen Haustarifvertrag statt. Seid solidarisch! Kommt zahlreich! Sagt es weiter!
Forenhaftung: Nach dem Heise Verfahren konnte einem ja schon anders werden. Wie haftet der Foren- bzw. Weblogbetreiber für Kommentare? Udo Vetter vom Lawblog berschäftigt sich damit in "Wattige Begehren"
Hungerstreik: Seit dem 18. August 2009 befinden sich 160 minderjährige Flüchtlinge im Internierungslager Pagani auf Lesbos im Hungerstreik. Sie fordern ihre sofortige Freilassung. Alle 160 sind in einem Raum interniert, sie müssen sich eine Toilette teilen, viele sind gezwungen, auf dem Boden zu schlafen. Einige von ihnen sind jünger als 10 Jahre, 50 von ihnen sind schon seit mehr als 2 Monaten im Lager. Die Internierung von Minderjährigen widerspricht dem griechischen Recht. Auf einer Seite des noborder Camps Lesvos 2009 gibt es ein Video, dass die internierten MigrantInnen selbst gedreht haben.
Knapp: Mit einer Mehrheit von nur 55 Prozent hat die Gewerkschaft ver.di dem Tarifvertrag für kommunale Kitas zugestimmt.
Vergleich: Welche der beiden ist die gefährliche Witzfigur? (Via lahnix)
Vorwahl: Bei entdinglichung kann man schon wählen. Grrrr. Warum bin ich da nicht drauf gekommen?
Mörderbande: Die "Private Armee" ein Film von Patrick Forestier gibt Einblicke in den gefährlichen Alltag der hoch bezahlten ausländischen Kämpfer der bekannten Firma Blackwater, die Öltransporte, Botschaftsangehörige und Geschäftsleute im Irak und Afghanistan bewachen und die Drecksarbeit machen, zu der selbst die anderenMörder Soldaten nur ungern bereit sind...
Leiharbeit: Die Hans-Böckler-Stiftung beschäftigt sich in einer Studie mit Leiharbeit. Dort werden die Verhältnisse von Leiharbeit in sieben europäischen Ländern dargestellt. Die "Frankfurter Rundschau" fasst die Studie zusammen, beim DGB findet sich weiteres Material dazu. "Tagesschau.de" zeigt dazu eine Infografik und verschiedene Studien auf einen Blick. Fazit: "Arbeitgeber nutzen Leiharbeit nicht mehr nur kurzfristig, um Produktionsspitzen aufzufangen. Stattdessen setzen Firmen sie mehr und mehr strategisch ein ..., so dass die Leiharbeiter zu einem festen Bestandteil der Belegschaft werden." Logisch: Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall regt sich auf. Der Faktencheck.
Niedriglohn: Die Zahl der geringfügig Beschäftigten hat laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von 1998 bis 2008 von 25 auf 33 Prozent zugenommen. Deren Stundenlöhne liegen dabei mit knapp zwölf Euro um mehr als sechs Euro unter denen der Vollzeitbeschäftigten. Die Folge: Jeder vierte Minijobber ist von Armut bedroht. Quelle: Eine Studie des Statistischen Bundesamtes.
Unwissend: Mal wieder sind die Agenten des Verfassungsschutz heftig unterwegs gewesen: "Neonazis gaben Bombenbautipps im Internet -“ Was wusste der Verfassungsschutz?" Angeblich nichts, bzw. die anderen Ämter waren zuständig. Ein Einblick von "Kontraste" in ein Thema, das eigentlich schon ausgelutscht ist - wer ausgerechnet dem Verfassungsschutz, an dessen Agenten das NPD Verbot scheiterte - antifaschistische Aktivitäten zutraut, dem ist nicht mehr zu helfen.
Videokundgebung: Organisiert vom Mayday-Bündnis Berlin, findet am Donnerstag, 27. August, um 20 Uhr vor dem Kino Babylon Mitte eine Videokundgebung zur Unterstützung des Kampfes der Belegschaft um einen Haustarifvertrag statt. Seid solidarisch! Kommt zahlreich! Sagt es weiter!
Forenhaftung: Nach dem Heise Verfahren konnte einem ja schon anders werden. Wie haftet der Foren- bzw. Weblogbetreiber für Kommentare? Udo Vetter vom Lawblog berschäftigt sich damit in "Wattige Begehren"
Hungerstreik: Seit dem 18. August 2009 befinden sich 160 minderjährige Flüchtlinge im Internierungslager Pagani auf Lesbos im Hungerstreik. Sie fordern ihre sofortige Freilassung. Alle 160 sind in einem Raum interniert, sie müssen sich eine Toilette teilen, viele sind gezwungen, auf dem Boden zu schlafen. Einige von ihnen sind jünger als 10 Jahre, 50 von ihnen sind schon seit mehr als 2 Monaten im Lager. Die Internierung von Minderjährigen widerspricht dem griechischen Recht. Auf einer Seite des noborder Camps Lesvos 2009 gibt es ein Video, dass die internierten MigrantInnen selbst gedreht haben.
Knapp: Mit einer Mehrheit von nur 55 Prozent hat die Gewerkschaft ver.di dem Tarifvertrag für kommunale Kitas zugestimmt.
Vergleich: Welche der beiden ist die gefährliche Witzfigur? (Via lahnix)
Vorwahl: Bei entdinglichung kann man schon wählen. Grrrr. Warum bin ich da nicht drauf gekommen?
Mörderbande: Die "Private Armee" ein Film von Patrick Forestier gibt Einblicke in den gefährlichen Alltag der hoch bezahlten ausländischen Kämpfer der bekannten Firma Blackwater, die Öltransporte, Botschaftsangehörige und Geschäftsleute im Irak und Afghanistan bewachen und die Drecksarbeit machen, zu der selbst die anderen
Was mir heute wichtig erscheint #137
Sturz: Endlich ist Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg gestürzt.
Volltrunken: Normalerweise sollte man mit 3 Promille dringend ins Krankenhaus. Ein kleines Plus von drei Promille beim Bruttoinlandsprodukt lässt dagegen Politiker kurz vor der Wahl vom Aufschwung faseln. Einige Hintergründe, dargestellt in den wirtschaftspolitischen Informationen Nr. 3/2009
Verlängert: Das bayerische Versammlungsgesetz darf vorerst weiterhin nicht angewendet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die entsprechende einstweilige Anordnung um weitere sechs Monate verlängert, wie die Gewerkschaft ver.di als einer der 13 Antragsteller am vergangenen Freitag in München mitteilte. Eine erste einstweilige Anordnung wäre am Montag ausgelaufen. Die endgültige Entscheidung über das Versammlungsgesetz soll im Herbst fallen.
Enttarnt: Was tatsächlich hinter den NPD Wahlplakaten im sächsischen Landtagswahlkampf steckt, macht eine Aktion der ver.di Jugend deutlich. Interview mit Ringo Bischoff, Bundesjugendsekretär von ver.di bei der NRhZ
Skøl: Die Junge Union in Bochum wollte offenbar Jugendliche ab 16 Jahren zu einer ganz besonderen Wahlparty in einer Disko einladen. Das Angebot gleicht nahezu einer Aufforderung zum Koma-Saufen. Anders erträgt man diese Typen von der CDU ja auch nicht. Nicht nur die Suchtberatung findet das aber sehr fragwürdig.
Blödmännner: "Vor ziemlich genau einem Jahr beschloss das Landgericht Dresden, dass die sächsische Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34-³ keine kriminelle Vereinigung sei." annalist über die Prüfung des Urteils gegen die Hirntoten von "Sturm 34"
Mächtig: Bundesmerkel ist immer noch die mächtigste Frau der Welt. Meint Forbes. "Die Frau ist primitiv und gefährlich." Meint "fulluht" bei Daniel. Recht hat er.
Satire: Bei Flickr gibt es eine Sammlung von satirischen Bildern zum Bundeswahlkampf 2009, insbesondere Satiren auf Plakatentwürfe, Flyer und ähnlichem. (Via Dauni). Mein Vorschlag, gleich um die Ecke. (Ich war's nicht, Wolfgang!)
Aufruf: Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem "nationalen Antikriegstag" in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt. Aufruf zu einer bundesweiten antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund
Aufmarsch: Für Samstag den 22.08.2009 haben Neonazis um Sebastian Schmaus und Norman Kempken einen 5-stündigen Aufmarsch in Gräfenberg angemeldet. Dazu hat das Bürgerforum gegen Rechtsextremismus und Intoleranz Gräfenberg eine Pressemitteilung herausgegeben.
Volltrunken: Normalerweise sollte man mit 3 Promille dringend ins Krankenhaus. Ein kleines Plus von drei Promille beim Bruttoinlandsprodukt lässt dagegen Politiker kurz vor der Wahl vom Aufschwung faseln. Einige Hintergründe, dargestellt in den wirtschaftspolitischen Informationen Nr. 3/2009
Verlängert: Das bayerische Versammlungsgesetz darf vorerst weiterhin nicht angewendet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die entsprechende einstweilige Anordnung um weitere sechs Monate verlängert, wie die Gewerkschaft ver.di als einer der 13 Antragsteller am vergangenen Freitag in München mitteilte. Eine erste einstweilige Anordnung wäre am Montag ausgelaufen. Die endgültige Entscheidung über das Versammlungsgesetz soll im Herbst fallen.
Enttarnt: Was tatsächlich hinter den NPD Wahlplakaten im sächsischen Landtagswahlkampf steckt, macht eine Aktion der ver.di Jugend deutlich. Interview mit Ringo Bischoff, Bundesjugendsekretär von ver.di bei der NRhZ
Skøl: Die Junge Union in Bochum wollte offenbar Jugendliche ab 16 Jahren zu einer ganz besonderen Wahlparty in einer Disko einladen. Das Angebot gleicht nahezu einer Aufforderung zum Koma-Saufen. Anders erträgt man diese Typen von der CDU ja auch nicht. Nicht nur die Suchtberatung findet das aber sehr fragwürdig.
Blödmännner: "Vor ziemlich genau einem Jahr beschloss das Landgericht Dresden, dass die sächsische Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34-³ keine kriminelle Vereinigung sei." annalist über die Prüfung des Urteils gegen die Hirntoten von "Sturm 34"
Mächtig: Bundesmerkel ist immer noch die mächtigste Frau der Welt. Meint Forbes. "Die Frau ist primitiv und gefährlich." Meint "fulluht" bei Daniel. Recht hat er.
Satire: Bei Flickr gibt es eine Sammlung von satirischen Bildern zum Bundeswahlkampf 2009, insbesondere Satiren auf Plakatentwürfe, Flyer und ähnlichem. (Via Dauni). Mein Vorschlag, gleich um die Ecke. (Ich war's nicht, Wolfgang!)
Aufruf: Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem "nationalen Antikriegstag" in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt. Aufruf zu einer bundesweiten antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund
Aufmarsch: Für Samstag den 22.08.2009 haben Neonazis um Sebastian Schmaus und Norman Kempken einen 5-stündigen Aufmarsch in Gräfenberg angemeldet. Dazu hat das Bürgerforum gegen Rechtsextremismus und Intoleranz Gräfenberg eine Pressemitteilung herausgegeben.
Was mir heute wichtig erscheint #136
Mitgliederkampagne: Nach dem Ausscheiden von Tobias Pflüger aus dem Europäischen Parlament sucht die Tübinger Informationsstelle Militarisierung neue Mitglieder. Via amazonas-box
Emmely: Bei IndyMedia informiert das über den Stand der Emmely-Kampagne. / Planung eines bundesweiten Aktionstages im September/Oktober / Die Entscheidung des BAG vom 28.7. / Kurze Info zu weiteren Fällen
Horrend: Die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden ist horrend hoch. Die Ursache: Angeblich verdienen sie zuviel.
Ausgequetscht: Eine Berechnung des Bundes der Steuerzahler zeigt, wo die Neuregelungen der Bundesregierung bezüglich der Rentensteuer hinführen. Ab dem kommenden Jahr langt das Finanzamt bereits ab einer Rente von 1276 Euro zu. Sozialverbände werfen der Regierung nun Irreführung vor.
Streichkonzert: General Motors streicht weitere 6000 Jobs.
Straflosigkeit: Norma Cacho, Aktivistin in der Basisbildung und der "Anderen Kampagne" in Chiapas im Gespräch mit Luz Kerkeling über die Hintergründe und die fehlenden Konsequenzen für die Täter bei den Feminiziden in Mexico.
Planwirtschaft: Wer wie SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mit dem angeblichen Ziel antritt, in Deutschland innerhalb von 10 Jahren Vollbeschäftigung zu ermöglichen, und vier Millionen neue Arbeitsplätze in Aussicht stellt, sollte schon was in der Hinterhand haben. Denn wer (außer Berthold Huber) glaubt das dem denn wirklich? Der Trick: Eine Neuauflage der "konzertierten Aktion". Darin sollen Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken zusammenarbeiten, um Branchen- und Beschäftigungsstrukturen zu sichern und die "Kreditklemme" zu bekämpfen. Merkt bestimmt keiner. Das haben wir in Esslingen schon, es nennt sich "Regionalfonds". Ein Bericht zur dortigen Lage in den Betrieben gibt es heute abend bei "Frontal 21".
Nachgewachsen: Japanischen Forschern ist es gelungen, Zähne nachwachsen zu lassen, die ihren von der Natur vorgegebenen Geschwistern in nichts nachstehen.
Müllsack: Samstag morgen landeten Nazi-Faltblätter in Hamburg direkt im braunen Müllsack. Die NPD hatte einen Infostand in Neuwiedenthal angemeldet, rund 25 Aktive von der Aktion “Brauner Sack- waren auch gekommen und entsorgten den braunen Müll gleich an Ort und Stelle.
Kopfstand: (Éıʌ) ˙ɯn ɥɔsıʇÉɯoʇnÉ sÇllÉ uuÉp sÉp ʇnÉq ʇdıɹɔs sÉp 'uÇqÇƃuÄ±Ç Ê‡xÇʇ uÇpuÇɥɔÇɹdsʇuÇ uÇp uÉɯ uuÉÊž dılÉŸ ıÇq Ë™uÇllÇʇs ÉŸdoÊž uÇp ÉŸnÉ Ê‡lÇÊ Çıp ÇÄ±Ê 'ʇqıÇɹɥɔs ÇƃäɹʇıÇqzɹnÊž uÉɯ ÇÄ±Ê 'ɥɔı ßıÇÊ É¥É”Ä±lpuÇ
Emmely: Bei IndyMedia informiert das über den Stand der Emmely-Kampagne. / Planung eines bundesweiten Aktionstages im September/Oktober / Die Entscheidung des BAG vom 28.7. / Kurze Info zu weiteren Fällen
Horrend: Die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden ist horrend hoch. Die Ursache: Angeblich verdienen sie zuviel.
Ausgequetscht: Eine Berechnung des Bundes der Steuerzahler zeigt, wo die Neuregelungen der Bundesregierung bezüglich der Rentensteuer hinführen. Ab dem kommenden Jahr langt das Finanzamt bereits ab einer Rente von 1276 Euro zu. Sozialverbände werfen der Regierung nun Irreführung vor.
Streichkonzert: General Motors streicht weitere 6000 Jobs.
Straflosigkeit: Norma Cacho, Aktivistin in der Basisbildung und der "Anderen Kampagne" in Chiapas im Gespräch mit Luz Kerkeling über die Hintergründe und die fehlenden Konsequenzen für die Täter bei den Feminiziden in Mexico.
Planwirtschaft: Wer wie SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mit dem angeblichen Ziel antritt, in Deutschland innerhalb von 10 Jahren Vollbeschäftigung zu ermöglichen, und vier Millionen neue Arbeitsplätze in Aussicht stellt, sollte schon was in der Hinterhand haben. Denn wer (außer Berthold Huber) glaubt das dem denn wirklich? Der Trick: Eine Neuauflage der "konzertierten Aktion". Darin sollen Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken zusammenarbeiten, um Branchen- und Beschäftigungsstrukturen zu sichern und die "Kreditklemme" zu bekämpfen. Merkt bestimmt keiner. Das haben wir in Esslingen schon, es nennt sich "Regionalfonds". Ein Bericht zur dortigen Lage in den Betrieben gibt es heute abend bei "Frontal 21".
Nachgewachsen: Japanischen Forschern ist es gelungen, Zähne nachwachsen zu lassen, die ihren von der Natur vorgegebenen Geschwistern in nichts nachstehen.
Müllsack: Samstag morgen landeten Nazi-Faltblätter in Hamburg direkt im braunen Müllsack. Die NPD hatte einen Infostand in Neuwiedenthal angemeldet, rund 25 Aktive von der Aktion “Brauner Sack- waren auch gekommen und entsorgten den braunen Müll gleich an Ort und Stelle.
Kopfstand: (Éıʌ) ˙ɯn ɥɔsıʇÉɯoʇnÉ sÇllÉ uuÉp sÉp ʇnÉq ʇdıɹɔs sÉp 'uÇqÇƃuÄ±Ç Ê‡xÇʇ uÇpuÇɥɔÇɹdsʇuÇ uÇp uÉɯ uuÉÊž dılÉŸ ıÇq Ë™uÇllÇʇs ÉŸdoÊž uÇp ÉŸnÉ Ê‡lÇÊ Çıp ÇÄ±Ê 'ʇqıÇɹɥɔs ÇƃäɹʇıÇqzɹnÊž uÉɯ ÇÄ±Ê 'ɥɔı ßıÇÊ É¥É”Ä±lpuÇ
Was mir heute wichtig erscheint #135
Briefwechsel: Broder an Palmer an Broder Im folgenden lesen Sie den E-Mail-Wechsel zwischen Henryk M. Broder und Tübingens OB Boris Palmer. Broder Vs Palmer - Journalismus und Politik treffen aufeinander. Via fixmbr
Rechtswidrig: Nach der Sperrung kinderpornographischer Seiten will Ursula von der Leyen gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Das Chaos beginnt für sie da, wo das Parteiprogramm der CDU aufhört. Und das ist natürlich gefährlich und muß verboten werden.
Aufgeladen: Einem Arbeiter aus Oberhausen wurde fristlos gekündigt, weil er sein Handy in der Firma aufgeladen hat. Den Schaden, den er damit seinem Arbeitgeber zufügte, betrug laut Gutachter 0,014 Cent. Nun geht der Fall vor Gericht.
Sicherheitswahn: Für den 12. September 2009 ruft eine breite Bewegung von engagierten Menschen und vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen unter dem Motto “Freiheit statt Angst 2009 -“ Stoppt den Überwachungswahn!“ zu Protesten gegen den Sicherheitswahn auf.
Angriff: Im ostpolnischen Bialystok ist es während des am Samstag zu Ende gehenden 94. Esperanto-Weltkongresses zu mehreren Übergriffen mit offenbar antisemitischem Hintergrund gekommen. Am Mittwochabend warfen unbekannte Täter einen Molotowcocktail auf das Gebäude des Tagungszentrums. Noch vor Beginn des Kongresses zündeten ebenfalls Unbekannte das große Konferenzzelt an und vernichteten rund 30 Quadratmeter Zeltplane. Auf dem Kongressgelände tauchten Jugendliche mit schwarzen T-Shirts auf, die einen durchgestrichenen Davidstern zeigten. faÅistos disbati - ĉie!
Exemplarisch: "(...) Wolfgang Grunwald aus Ballrechten-Dottingen wurde am 30. Juli vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, weil entweder Polizei und Staatsanwaltschaft kein Interesse an einer Verurteilung hatten, oder weil die staatlichen Repressionsorgane zu dumm und unfähig waren. Beide Alternativen stehen exemplarisch für das Versagen des Staates im Kampf gegen den Faschismus: Antifa statt Verbote!" (aaf via racethebreeze)
Vereint: Die "Unabhängige iranische Jugend / StudentInnen und politische AktivistInnen" zum Thema, warum man im Iran nicht von einer Opposition sprechen kann und worin die Alternative besteht: "(...) In der islamischen Republik, die angeführt wird von einem fanatischen Kleriker mit diktatorischer Machtstellung - unterstützt von sämtlichen Repressionsorganen - gibt es keine Alternativen innerhalb jenes Establishments. Die Lösung liegt ausschließlich in den sozialen Bewegungen und deren Fähigkeit, der Unterdrückungsherrschaft mit vereinten Kräften von unten entgegenzuwirken. (...)"
Blockiert: "Zwei Demonstrationen der rechtsextremen NPD in Friedberg und Nidda sind am Samstag von mehreren hundert Menschen verhindert worden. In der Nähe der Bahnhöfe kamen die rund 180 Anhänger der Partei mit dem NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt an der Spitze jeweils nur wenige Dutzend Meter weit, weil Gegendemonstranten Straßenkreuzungen blockierten." Jens Joachim, Friedberg / Nidda in der faz
Bessermenschen: Curi0us zur moralischen Seite bei der Auseinandersetzung um die Gentrifizierung in der Schanze. Übrigens: Die Hamburger Gewerkschaftslinken machen bei ihrem Jour Fixe kommenden Mittwoch einen Rundgang durch das Schanzenviertel. Thema: Ein Stadtteil wurde/wird umgekrempelt und der Widerstand der AnwohnerInnen. Treffpunkt: 18:30 vor dem centro sociale.
Lohnverzicht: Das war ja zu erwarten, dass die verarmten Unternehmer die reichen ArbeiterInnen auffordern, ausgerechnet in der Krise auf Lohn verzichten. Wann, wenn nicht in der Krise kämpfen?
Sammlung: Ohne die Spenden vieler solidarischer Menschen im letzten Jahr gäbe es das Ulrike-Meinhof-Archiv (UMA) nicht mehr. Für dessen Fortbestand hat Jutta Ditfurth einen offenen Brief veröffentlicht.
Offenbarungseid: "Das Vertrauen ins demokratische Ideal ist zur Restgröße verkümmert. Nur noch fünf Prozent der Deutschen glauben, sie könnten die Politik durch Wahlen in starkem Maße mitbestimmen. 38 Prozent halten das gar nicht für möglich. 57 Prozent, ergab eine Forsa- Erhebung für den stern, sind der Meinung, durch Wahlen könne man wenigstens etwas mitbestimmen. Völlig desillusioniert sind Arbeiter. Dass sie die Politik durch Wahlen maßgeblich beeinflussen könnten, meinen null Prozent. Null!" via moppelkotze
Rechtswidrig: Nach der Sperrung kinderpornographischer Seiten will Ursula von der Leyen gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Das Chaos beginnt für sie da, wo das Parteiprogramm der CDU aufhört. Und das ist natürlich gefährlich und muß verboten werden.
Aufgeladen: Einem Arbeiter aus Oberhausen wurde fristlos gekündigt, weil er sein Handy in der Firma aufgeladen hat. Den Schaden, den er damit seinem Arbeitgeber zufügte, betrug laut Gutachter 0,014 Cent. Nun geht der Fall vor Gericht.
Sicherheitswahn: Für den 12. September 2009 ruft eine breite Bewegung von engagierten Menschen und vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen unter dem Motto “Freiheit statt Angst 2009 -“ Stoppt den Überwachungswahn!“ zu Protesten gegen den Sicherheitswahn auf.
Angriff: Im ostpolnischen Bialystok ist es während des am Samstag zu Ende gehenden 94. Esperanto-Weltkongresses zu mehreren Übergriffen mit offenbar antisemitischem Hintergrund gekommen. Am Mittwochabend warfen unbekannte Täter einen Molotowcocktail auf das Gebäude des Tagungszentrums. Noch vor Beginn des Kongresses zündeten ebenfalls Unbekannte das große Konferenzzelt an und vernichteten rund 30 Quadratmeter Zeltplane. Auf dem Kongressgelände tauchten Jugendliche mit schwarzen T-Shirts auf, die einen durchgestrichenen Davidstern zeigten. faÅistos disbati - ĉie!
Exemplarisch: "(...) Wolfgang Grunwald aus Ballrechten-Dottingen wurde am 30. Juli vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, weil entweder Polizei und Staatsanwaltschaft kein Interesse an einer Verurteilung hatten, oder weil die staatlichen Repressionsorgane zu dumm und unfähig waren. Beide Alternativen stehen exemplarisch für das Versagen des Staates im Kampf gegen den Faschismus: Antifa statt Verbote!" (aaf via racethebreeze)
Vereint: Die "Unabhängige iranische Jugend / StudentInnen und politische AktivistInnen" zum Thema, warum man im Iran nicht von einer Opposition sprechen kann und worin die Alternative besteht: "(...) In der islamischen Republik, die angeführt wird von einem fanatischen Kleriker mit diktatorischer Machtstellung - unterstützt von sämtlichen Repressionsorganen - gibt es keine Alternativen innerhalb jenes Establishments. Die Lösung liegt ausschließlich in den sozialen Bewegungen und deren Fähigkeit, der Unterdrückungsherrschaft mit vereinten Kräften von unten entgegenzuwirken. (...)"
Blockiert: "Zwei Demonstrationen der rechtsextremen NPD in Friedberg und Nidda sind am Samstag von mehreren hundert Menschen verhindert worden. In der Nähe der Bahnhöfe kamen die rund 180 Anhänger der Partei mit dem NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt an der Spitze jeweils nur wenige Dutzend Meter weit, weil Gegendemonstranten Straßenkreuzungen blockierten." Jens Joachim, Friedberg / Nidda in der faz
Bessermenschen: Curi0us zur moralischen Seite bei der Auseinandersetzung um die Gentrifizierung in der Schanze. Übrigens: Die Hamburger Gewerkschaftslinken machen bei ihrem Jour Fixe kommenden Mittwoch einen Rundgang durch das Schanzenviertel. Thema: Ein Stadtteil wurde/wird umgekrempelt und der Widerstand der AnwohnerInnen. Treffpunkt: 18:30 vor dem centro sociale.
Lohnverzicht: Das war ja zu erwarten, dass die verarmten Unternehmer die reichen ArbeiterInnen auffordern, ausgerechnet in der Krise auf Lohn verzichten. Wann, wenn nicht in der Krise kämpfen?
Sammlung: Ohne die Spenden vieler solidarischer Menschen im letzten Jahr gäbe es das Ulrike-Meinhof-Archiv (UMA) nicht mehr. Für dessen Fortbestand hat Jutta Ditfurth einen offenen Brief veröffentlicht.
Offenbarungseid: "Das Vertrauen ins demokratische Ideal ist zur Restgröße verkümmert. Nur noch fünf Prozent der Deutschen glauben, sie könnten die Politik durch Wahlen in starkem Maße mitbestimmen. 38 Prozent halten das gar nicht für möglich. 57 Prozent, ergab eine Forsa- Erhebung für den stern, sind der Meinung, durch Wahlen könne man wenigstens etwas mitbestimmen. Völlig desillusioniert sind Arbeiter. Dass sie die Politik durch Wahlen maßgeblich beeinflussen könnten, meinen null Prozent. Null!" via moppelkotze
Was mir heute wichtig erscheint #134
Hirntot: Typisch Kapitalismus. Alles wird zum Markenartikel: Ein Kuchen nach dem Abbild des aufgebahrten und einbalsamierten Leichnams von Wladimir Iljitsch Uljanow alias Lenin.
Relaunch: Die Seite der anarchosyndikalistischen Zeitung "Direkte Aktion ist neu, schöner und irgendwie doch wieder scharz / rot.
Solexicon: Ein Lexikon rund um die VeloSolex.
Korrektur: Hat doch der Verfassungsschutz tatsächlich eine Partei voreilig zum Staatsfeind abgestempelt. Normalerweise unterwandert der die ...
Bullenausraster: In GB sind mal wieder ein paar Cops völlig ausgetickt.
Rasur: Hier kann man den Yeti rasieren. Da kommt trotzdem wieder Olli Kahn zum Vorschein. (via63mg Pantoffelpunkblogzerstörer!)
Piratenparteibashing: Ich geb's auf, die Piratenpartei zu bashen, das machen die schon selber, nach Oppoturnismus gegenüber Rechten sind sie für Koalitionen mit der FDP bereit. Naja, Hochmut kommt vor dem Fall, sie sehen sich ja auch bei 6% bei der Bundestagswahl...
Relaunch: Die Seite der anarchosyndikalistischen Zeitung "Direkte Aktion ist neu, schöner und irgendwie doch wieder scharz / rot.
Solexicon: Ein Lexikon rund um die VeloSolex.
Korrektur: Hat doch der Verfassungsschutz tatsächlich eine Partei voreilig zum Staatsfeind abgestempelt. Normalerweise unterwandert der die ...
Bullenausraster: In GB sind mal wieder ein paar Cops völlig ausgetickt.
Rasur: Hier kann man den Yeti rasieren. Da kommt trotzdem wieder Olli Kahn zum Vorschein. (via
Piratenparteibashing: Ich geb's auf, die Piratenpartei zu bashen, das machen die schon selber, nach Oppoturnismus gegenüber Rechten sind sie für Koalitionen mit der FDP bereit. Naja, Hochmut kommt vor dem Fall, sie sehen sich ja auch bei 6% bei der Bundestagswahl...
Was mir heute wichtig erscheint #133
Lebensmittelpreise: Die Zahl der Hungernden überschreitet inzwischen die Milliardengrenze. Die Lebensmittelpreise sind zu hoch für Milliarden vonMenschen
Überblick: Die Komplexität der mg-Verfahren verwirrt selbst diejenigen JournalistInnen, die bemüht sind, die Dinge korrekt darzustellen. Es wurde allerhand darüber berichtet, dass die Ermittlungen gegen weitere vier Beschuldigte eingestellt wurden. Aber welche jetzt? Dass die meisten (nachvollziehbarerweise) nicht besonders erpicht darauf sind, namentlich genannt zu werden, macht das Ganze nicht einfacher. Anne Roth verschafft einen Überblick.
Freiheit: Leonard Peltier vom American Indian Movement, ist seit 34 Jahren politischer Gefangener. Heute ist seine Anhörung vor dem Bewährungsausschuß, die letzte fand 1993 statt. Seine Entlassung wurde damals abgelehnt und der nächste Termin ursprünglich auf Dezember 2008 gelegt. Im Laufe der Jahre fanden mehrere Sitzungen der Behörde statt, die alle Eingaben der Anwälte Peltiers ablehnte, da er "sich weigert, die Verantwortung für die Morde an den beiden FBI-Agenten zu übernehmen". Man erwartet von ihm Reue für eine Tat, die er nicht begangen hat. Weitere Informationen: www.leonardpeltier.net
Polizeigewalt: Um ein erneutes Verfahren, welches die Umstände um den Tod von Oury Jalloh sowie die Vertuschung und Verschleierung bei den Ermittlungen seitens staatlicher Behörden aufklärt und offen legt zu fordern, aber auch darüber hinaus den Staat für seine rassistische Politik anzuklagen, findet am Donnerstag, den 13. August 2009 vor dem Thüringer Innen- und Justizministerium eine Demonstration für die Unterstützung einer Internationalen Unabhängigen Kommission statt. BREAK THE SILENCE Donnerstag, den 13. August 2009: 15.00 UHR HAUPTBAHNHOF MAGDEBURG
Volksfront: 1977 gegründet ist die Revolutionäre Vereinigung der Frauen Afghanistans (RAWA) die älteste in Afghanistan aktive politische Organisation. Ihre Priorität ist die Aufstellung einer demokratischen und sekulären Regierungsform, basierend auf der Selbstbestimmung der Afghaner und der Anerkennung von Frauenrechten. RAWA führt im Geheimen Bildungsaktivitäten durch. Die Aktivisten befinden sich in ständiger Gefahr und gehen deshalb unter dem Deckmantel humanitärer Aktionen vor. Dennoch ist RAWA 'keine humanitäre Organisation' und ihr sozialer Aktivismus ist politisch motiviert. Als Teil einer Lesungstour im Februar hatte Alternative Libertaire die Gelegenheit, mit einer ihrer Aktivistinnen, Zoya, zu sprechen.
Überblick: Die Komplexität der mg-Verfahren verwirrt selbst diejenigen JournalistInnen, die bemüht sind, die Dinge korrekt darzustellen. Es wurde allerhand darüber berichtet, dass die Ermittlungen gegen weitere vier Beschuldigte eingestellt wurden. Aber welche jetzt? Dass die meisten (nachvollziehbarerweise) nicht besonders erpicht darauf sind, namentlich genannt zu werden, macht das Ganze nicht einfacher. Anne Roth verschafft einen Überblick.
Freiheit: Leonard Peltier vom American Indian Movement, ist seit 34 Jahren politischer Gefangener. Heute ist seine Anhörung vor dem Bewährungsausschuß, die letzte fand 1993 statt. Seine Entlassung wurde damals abgelehnt und der nächste Termin ursprünglich auf Dezember 2008 gelegt. Im Laufe der Jahre fanden mehrere Sitzungen der Behörde statt, die alle Eingaben der Anwälte Peltiers ablehnte, da er "sich weigert, die Verantwortung für die Morde an den beiden FBI-Agenten zu übernehmen". Man erwartet von ihm Reue für eine Tat, die er nicht begangen hat. Weitere Informationen: www.leonardpeltier.net
Polizeigewalt: Um ein erneutes Verfahren, welches die Umstände um den Tod von Oury Jalloh sowie die Vertuschung und Verschleierung bei den Ermittlungen seitens staatlicher Behörden aufklärt und offen legt zu fordern, aber auch darüber hinaus den Staat für seine rassistische Politik anzuklagen, findet am Donnerstag, den 13. August 2009 vor dem Thüringer Innen- und Justizministerium eine Demonstration für die Unterstützung einer Internationalen Unabhängigen Kommission statt. BREAK THE SILENCE Donnerstag, den 13. August 2009: 15.00 UHR HAUPTBAHNHOF MAGDEBURG
Volksfront: 1977 gegründet ist die Revolutionäre Vereinigung der Frauen Afghanistans (RAWA) die älteste in Afghanistan aktive politische Organisation. Ihre Priorität ist die Aufstellung einer demokratischen und sekulären Regierungsform, basierend auf der Selbstbestimmung der Afghaner und der Anerkennung von Frauenrechten. RAWA führt im Geheimen Bildungsaktivitäten durch. Die Aktivisten befinden sich in ständiger Gefahr und gehen deshalb unter dem Deckmantel humanitärer Aktionen vor. Dennoch ist RAWA 'keine humanitäre Organisation' und ihr sozialer Aktivismus ist politisch motiviert. Als Teil einer Lesungstour im Februar hatte Alternative Libertaire die Gelegenheit, mit einer ihrer Aktivistinnen, Zoya, zu sprechen.