Unumgänglich: „Uns ist bewusst, dass der Gipfeltermin mit dem Beginn der Osterferien in zehn Ländern und im benachbarten Ausland zusammenfällt. Außerdem rechnen wir durch die An- und Abreise von Demonstranten mit erhöhtem Verkehrsaufkommen“ Innenminister Heribert Rech am Freitag, 13. März 2009. Siehe auch die "Badische Zeitung" und "Cop2Cop". Mein Vorschlag: NATO auflösen - Gipfel abblasen!
Unabhängig: Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh organisierte in Hannover am 6. und 7. März 2009 zwei Vorbereitungstreffen für den Aufbau einer “unabhängigen internationalen Kommission Oury Jalloh“.
Remix: Bei YouTube findet sich der "Dr. Schäuble ARD Chat Remix", ein Best-Of der Zitate aus dem ARD-Video-Chat von Donnerstag. (Via Netzpolitik.org)
Leistungsbezogen: Die Post hat Zumwinkel 20 Mio Euro Pension ausgezahlt. Burgen sind halt teuer im Unterhalt...
Anmelder: Der Crailsheimer Neonazi-Anführer Alexander Neidlein (NPD) hat nach Angaben aus Gewerkschaftskreisen für den 1. Mai 2009 eine Demonstration in Ulm angemeldet. Siehe auch: Hohenlohe Ungefiltert die Seite der Antifa Ulm und die Mobilisierungsseite
Selbstherrlich: Das Leben ist kein Ponyhof. In der Auseinandersetzung um bessere Arbeitsbedingungen setzt die Geschäftsleitung des Kino Babylon Mitte weiter auf Konfrontation. Die Arbeitsbedingungen im Babylon sind inzwischen "berüchtigt". Nach Darstellung der FAU: "Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung nur mit mündlichen oder befristeten Verträgen und ein selbstherrlicher Führungsstil." Und immer wieder: Kündigungen.
Krachmacher: Innenminister Wolfgang Schäuble hat jüngst das Bundesverfassungsgericht massiv kritisiert. Er wirft den Karlsruher Richtern vor, zu sehr in die aktive Gesetzgebung einzugreifen.
Was mir heute wichtig erscheint #100
Aufmerksamkeitsterrorismus: "Gerade einmal 17 Jahre alt war er, der Amokläufer aus Winnenden, der mit seinem Leben Schluss machen wollte und in seiner Wut noch viele Menschen mit den Tod reißen wollte. 16 Menschen hatte er töten können, vermutlich hätten es mehr werden sollen. Der "stille Killer" wurde er von Medien genannt, weil er bislang unauffällig und "schüchtern" gewesen sein soll. Mal wieder ein Einzelgänger also, in dem es brodelt und der frustriert ist. Vom Vater, einem wohlhabenden Unternehmer, soll er verwöhnt worden sein. (...) " "Mörderische Wut", ein Telepolis - Beitrag von Florian Rötzer über einen Jugendlichen in einer amoklaufenden Gesellschaft.
Selbstvertrauen: „Wir müssen Kindern Selbstvertrauen geben. Selbstvertrauen ist die Voraussetzung dafür, dass aus einem Kind ein selbstbestimmtes und selbstbewusstes Mitglied unserer Gesellschaft werden kann.“ Baden - Württembergs Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz am Mittwoch (11.3.) zur Eröffnung des Fachtags Pflege- und Adoptivkinder in Stuttgart.
Schöngeschwätzt: Wie in solchen Fällen üblich, hat auch Innenminister Rech den Tod von nur 16 Menschen als seinen Erfolg dargestellt: "Der Amoklauf an der Albertville-Realschule hätte noch wesentlich mehr als 16 Todesopfer fordern können: Innenminister Heribert Rech zeigte sich überzeugt, dass der rasche Einsatz der Polizei am Tatort "eine weitere Tat-Eskalation verhinderte". Mit ihrem neuen Amok-Konzept sei die baden-württembergische Polizei "richtig und gut aufgestellt", sagte Landespolizeipräsident Erwin Hetger." Via Morgenweb
Vorhersehbar: Reflexhaft tauchen jetzt auch die mehr oder weniger selbstÂernanntÂen Experten auf, die "Computer-Gewaltspiele" für die Verrohung und GewaltÂbereitschaft von Jugendlichen verantwortlich machen, anstatt diese als Spiegelbild einer kaputten Gesellschaft zu begreifen. Mit einem solcher "Experten" zum Thema "innere Sicherheit" kann man heute von 13.00 bis 13.30 Uhr im tagesschau-Video-Chat chatten und kommt damit vielleicht sogar ins Fernsehen, ohne jemanden umzubringen.
Verurteilt: Montasser al-Saidi, der den damaligen US-Präsidenten Bush mit seinen Schuhen beworfen hat, ist in Bagdad zu drei Jahren Haft verurteilt worden.
Petition: Gegen die Endlagerung wurde eine Petition zur nuklearen Endlagerung beantragt. Diese wurde vom Petitionsausschuss als öffentliche Petition zugelassen.
Verschärfung: "Gestern Abend startete um 23.07 Uhr der bisher größter Uranmüllzug von Gronau nach Russland: 25 fette Waggons transportieren 100 Fässer mit abgereichertem UF6, das sind 1250 t Uranmüll!! Die UAA-Betreiberin Urenco und ihre Großaktionäre EON und RWE haben damit den Uranmüllexport nach Russland nochmals verschärft. Polizei und Urenco haben heute zudem versucht, durch eine Verzögerung der Abfahrt um vier Stunden, die Anti-Atom-Initiativen zu täuschen - aber das ist nicht gelungen. Es gab bisher mehrere Aktionen entlang der Strecke, u. a. mitten im Hauptbahnhof von Münster - ein großes und nervöses Polizeiaufgebot und diverse Kontrollen und Platzverweise." Sofa auf IndyMedia
Selbstvertrauen: „Wir müssen Kindern Selbstvertrauen geben. Selbstvertrauen ist die Voraussetzung dafür, dass aus einem Kind ein selbstbestimmtes und selbstbewusstes Mitglied unserer Gesellschaft werden kann.“ Baden - Württembergs Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz am Mittwoch (11.3.) zur Eröffnung des Fachtags Pflege- und Adoptivkinder in Stuttgart.
Schöngeschwätzt: Wie in solchen Fällen üblich, hat auch Innenminister Rech den Tod von nur 16 Menschen als seinen Erfolg dargestellt: "Der Amoklauf an der Albertville-Realschule hätte noch wesentlich mehr als 16 Todesopfer fordern können: Innenminister Heribert Rech zeigte sich überzeugt, dass der rasche Einsatz der Polizei am Tatort "eine weitere Tat-Eskalation verhinderte". Mit ihrem neuen Amok-Konzept sei die baden-württembergische Polizei "richtig und gut aufgestellt", sagte Landespolizeipräsident Erwin Hetger." Via Morgenweb
Vorhersehbar: Reflexhaft tauchen jetzt auch die mehr oder weniger selbstÂernanntÂen Experten auf, die "Computer-Gewaltspiele" für die Verrohung und GewaltÂbereitschaft von Jugendlichen verantwortlich machen, anstatt diese als Spiegelbild einer kaputten Gesellschaft zu begreifen. Mit einem solcher "Experten" zum Thema "innere Sicherheit" kann man heute von 13.00 bis 13.30 Uhr im tagesschau-Video-Chat chatten und kommt damit vielleicht sogar ins Fernsehen, ohne jemanden umzubringen.
Verurteilt: Montasser al-Saidi, der den damaligen US-Präsidenten Bush mit seinen Schuhen beworfen hat, ist in Bagdad zu drei Jahren Haft verurteilt worden.
Petition: Gegen die Endlagerung wurde eine Petition zur nuklearen Endlagerung beantragt. Diese wurde vom Petitionsausschuss als öffentliche Petition zugelassen.
Verschärfung: "Gestern Abend startete um 23.07 Uhr der bisher größter Uranmüllzug von Gronau nach Russland: 25 fette Waggons transportieren 100 Fässer mit abgereichertem UF6, das sind 1250 t Uranmüll!! Die UAA-Betreiberin Urenco und ihre Großaktionäre EON und RWE haben damit den Uranmüllexport nach Russland nochmals verschärft. Polizei und Urenco haben heute zudem versucht, durch eine Verzögerung der Abfahrt um vier Stunden, die Anti-Atom-Initiativen zu täuschen - aber das ist nicht gelungen. Es gab bisher mehrere Aktionen entlang der Strecke, u. a. mitten im Hauptbahnhof von Münster - ein großes und nervöses Polizeiaufgebot und diverse Kontrollen und Platzverweise." Sofa auf IndyMedia
Was mir heute wichtig erscheint #99
Übersetzung: Innenminister-deutsch / deutsch-Innenminister, ein Handbuch oder: Wie lassen sich Einschränkungen der Bürgerfreiheit als Gewinn für alle verkaufen? Indem man sie sprachlich vernebelt. Ein Katalog des Neusprech zur Inneren Sicherheit.
Heiterkeit: Ich war neulich mal im Landtag. Ein ausführlicher Bericht.
Ferkel: Die Emanzipation der Frau ist aus vatikanischer Sicht mehr der Waschmaschine als der Pille geschuldet. Meinen ein paar alte Männer in Vatikanstadt.
Übersetzung: Auf der Website der Federation Anarchiste Strasbourg befindet sich eine Sonderseite zum NATO-Gipfel und Protesten dagegen. Wer französisch kann, sollte sich die mal anschauen. Ich kann mir leider gerade mal einen Milchkaffee auf französisch bestellen...
Jahrestag: Vor 25 Jahren streikten in England die Bergarbeiter über ein Jahr lang gegen Zechenschließungen und die "rusty Lady - Maggie Thatcher". Der Streik war von vornherein politisch, ging es der Regierung auch darum, die organisierten Arbeiter nachhaltig zu schwächen. Dazu wurden zum Beispiel die Streikkassen durch die Regierung beschlagnahmt. Die teilweise mit großer Militanz - nicht nur im französischem Sinne - kämpfenden Arbeiter wurden als "Feind im Inneren" betrachtet. Ihr Kampf, aber auch ihre Niederlage hatte eine weltweite Ausstrahlung. Damals sind wir im Betrieb von Abteilung zu Abteilung und draußen von Haus zu Haus gezogen, um Spenden für die um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Kollegen zu sammeln und Solidarität zu organisieren. Bei Entdinglichung gibt es zu den damaligen Kämpfen 2 Beiträge. Ein Videospecial und ein Verweis auf einen Beitrag im Guardian
Verfahren: Am- -¬18.- -¬März- -¬2009,- -¬am Tag der politischen Gefangenen,- -¬findet um- -¬09.45- -¬Uhr ein Prozess gegen eine migrantische Frau statt,- -¬die nach der Newroz (kurdisches Neujahrsfest) Demonstration 2008 grundlos von der Polizei geschlagen und verhaftet worden ist und dafür- -¬3600- -¬Euro zahlen sollte. Weiterlesen
Verherrlichung: In allen möglichen Kneipen, öffentlichen Einrichtungen und mehr findet sich Werbung für die unsägliche Ausstellung: "Mythos Rommel". Während sich derlei Werbung leicht im nächsten Mülleimer entsorgen lässt, muss man die Ausstellung in Stuttgart selber offenbar noch bis 30. August ertragen. Braunzone setzt sich kritisch mit einer Austellung auseinander, deren Titel zwar vielversprechend kritisch klingt, die aber nicht etwa den „Mythos Rommel“ als die des "Teufels General" zerstört, sondern ihn konsequent fortführt.
Durchgesetzt: Viel über den Zustand der Republik verraten mir immer wieder Preisverleihungen. Daher horchte ich auf, als ich davon las, daß es in der Kategorie „Professional eLearning - Beste Projektwirkung“ der Polizei Baden-Württemberg gelungen sei, sich in einem hochkarätig besetzten Finale gegen den Berufsverband der deutschen Chirurgen, die Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel und die Epson Deutschland GmbH durchzusetzen. Noch Fragen?
Immerhin: "Innenminister Rech gibt zu, dass er die NPD über V-Leute auf Staatskosten durchfüttert" (StattWeb Artikel)
Heiterkeit: Ich war neulich mal im Landtag. Ein ausführlicher Bericht.
Ferkel: Die Emanzipation der Frau ist aus vatikanischer Sicht mehr der Waschmaschine als der Pille geschuldet. Meinen ein paar alte Männer in Vatikanstadt.
Übersetzung: Auf der Website der Federation Anarchiste Strasbourg befindet sich eine Sonderseite zum NATO-Gipfel und Protesten dagegen. Wer französisch kann, sollte sich die mal anschauen. Ich kann mir leider gerade mal einen Milchkaffee auf französisch bestellen...
Jahrestag: Vor 25 Jahren streikten in England die Bergarbeiter über ein Jahr lang gegen Zechenschließungen und die "rusty Lady - Maggie Thatcher". Der Streik war von vornherein politisch, ging es der Regierung auch darum, die organisierten Arbeiter nachhaltig zu schwächen. Dazu wurden zum Beispiel die Streikkassen durch die Regierung beschlagnahmt. Die teilweise mit großer Militanz - nicht nur im französischem Sinne - kämpfenden Arbeiter wurden als "Feind im Inneren" betrachtet. Ihr Kampf, aber auch ihre Niederlage hatte eine weltweite Ausstrahlung. Damals sind wir im Betrieb von Abteilung zu Abteilung und draußen von Haus zu Haus gezogen, um Spenden für die um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Kollegen zu sammeln und Solidarität zu organisieren. Bei Entdinglichung gibt es zu den damaligen Kämpfen 2 Beiträge. Ein Videospecial und ein Verweis auf einen Beitrag im Guardian
Verfahren: Am- -¬18.- -¬März- -¬2009,- -¬am Tag der politischen Gefangenen,- -¬findet um- -¬09.45- -¬Uhr ein Prozess gegen eine migrantische Frau statt,- -¬die nach der Newroz (kurdisches Neujahrsfest) Demonstration 2008 grundlos von der Polizei geschlagen und verhaftet worden ist und dafür- -¬3600- -¬Euro zahlen sollte. Weiterlesen
Verherrlichung: In allen möglichen Kneipen, öffentlichen Einrichtungen und mehr findet sich Werbung für die unsägliche Ausstellung: "Mythos Rommel". Während sich derlei Werbung leicht im nächsten Mülleimer entsorgen lässt, muss man die Ausstellung in Stuttgart selber offenbar noch bis 30. August ertragen. Braunzone setzt sich kritisch mit einer Austellung auseinander, deren Titel zwar vielversprechend kritisch klingt, die aber nicht etwa den „Mythos Rommel“ als die des "Teufels General" zerstört, sondern ihn konsequent fortführt.
Durchgesetzt: Viel über den Zustand der Republik verraten mir immer wieder Preisverleihungen. Daher horchte ich auf, als ich davon las, daß es in der Kategorie „Professional eLearning - Beste Projektwirkung“ der Polizei Baden-Württemberg gelungen sei, sich in einem hochkarätig besetzten Finale gegen den Berufsverband der deutschen Chirurgen, die Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel und die Epson Deutschland GmbH durchzusetzen. Noch Fragen?
Immerhin: "Innenminister Rech gibt zu, dass er die NPD über V-Leute auf Staatskosten durchfüttert" (StattWeb Artikel)
Was mir heute wichtig erscheint #98
Zerbrechlich: Gegen den "Thor Steinar" Laden in Berlin Friedrichshain findet eine Demo am Samstag, 7.3.09 um 14 Uhr ab der U/S-Warschauer Str. statt. Am Laden selber ist indes nur 3 Tage nach der Eröffnung ein Glasschaden entstanden.
Anhörung:"Die öffentliche Anhörung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag verlief in mehrerer Hinsicht ungewöhnlich. Thematik und Interesse sprengten den Rahmen erheblich, so dass die Veranstaltung einerseits überfüllt war und andererseits weit über den Zeitrahmen hinausging. Neben den Einschätzungen der VeranstalterInnen der Proteste, der Parteienvertreter von Geh Denken und vielen weiteren Experten, kamen auch eine Reihe von Augenzeugen zu Wort. Diese schilderten übereinstimmend das überharte Vorgehen der Polizei gegen die Nazigegner." Kurzbericht Anhörung und Termin Plenarsitzung 12. März
Eile: "Das bayerische Versammlungsgesetz soll noch vor der Sommerpause überarbeitet und beschlossen werden." Innenminister Joachim Herrmann. Er sieht auch die "Grundkonzeption vom Bundesverfassungsgericht nicht infrage gestellt".
Schlusslicht: "Während Deutschland beim Lohngefälle zwischen Frauen und Männern in der EU mit 23,0 Prozent das Schlusslicht bildet -“ nur in Österreich (25,5) und Estland (30,3) ist es noch höher - , liegen Italien (4,4), Malta (5,2), Polen (7,5) oder Portugal (8,3) an der Spitze." Beitrag bei telepolis
Selbstlos: "Die Bertelsmann Stiftung gibt sich in der Öffentlichkeit selbstlos. Das muss sie auch, denn sie ist als gemeinnützig anerkannt. Durch diese Gemeinnützigkeit kann sie nämlich Steuern sparen. Doch Kritiker der Stiftung sagen, dass die Aktivitäten der Stiftung mitnichten selbstlos sind." Ein Interview mit Professor Dr. Rudolph Bauer aus Bremen.
Staatschutz: Wunderbare Welt der Gentechnik. Auch in der Schweiz gibt es Clone. Die haben ein Schräuble locker.
Vielsagend: Eine Torte sagt bekanntlich mehr als tausend Worte. Die Bäcker- und Konditoreninnungen freuen sich: Am 03.03.2009 haben “Die Überflüssigen- den Oldenburger Oberbürgermeister Schwandner getortet.
Halbheiten: Wie "Bild" Dieter Althaus halb freispricht
Anhörung:"Die öffentliche Anhörung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag verlief in mehrerer Hinsicht ungewöhnlich. Thematik und Interesse sprengten den Rahmen erheblich, so dass die Veranstaltung einerseits überfüllt war und andererseits weit über den Zeitrahmen hinausging. Neben den Einschätzungen der VeranstalterInnen der Proteste, der Parteienvertreter von Geh Denken und vielen weiteren Experten, kamen auch eine Reihe von Augenzeugen zu Wort. Diese schilderten übereinstimmend das überharte Vorgehen der Polizei gegen die Nazigegner." Kurzbericht Anhörung und Termin Plenarsitzung 12. März
Eile: "Das bayerische Versammlungsgesetz soll noch vor der Sommerpause überarbeitet und beschlossen werden." Innenminister Joachim Herrmann. Er sieht auch die "Grundkonzeption vom Bundesverfassungsgericht nicht infrage gestellt".
Schlusslicht: "Während Deutschland beim Lohngefälle zwischen Frauen und Männern in der EU mit 23,0 Prozent das Schlusslicht bildet -“ nur in Österreich (25,5) und Estland (30,3) ist es noch höher - , liegen Italien (4,4), Malta (5,2), Polen (7,5) oder Portugal (8,3) an der Spitze." Beitrag bei telepolis
Selbstlos: "Die Bertelsmann Stiftung gibt sich in der Öffentlichkeit selbstlos. Das muss sie auch, denn sie ist als gemeinnützig anerkannt. Durch diese Gemeinnützigkeit kann sie nämlich Steuern sparen. Doch Kritiker der Stiftung sagen, dass die Aktivitäten der Stiftung mitnichten selbstlos sind." Ein Interview mit Professor Dr. Rudolph Bauer aus Bremen.
Staatschutz: Wunderbare Welt der Gentechnik. Auch in der Schweiz gibt es Clone. Die haben ein Sch
Vielsagend: Eine Torte sagt bekanntlich mehr als tausend Worte. Die Bäcker- und Konditoreninnungen freuen sich: Am 03.03.2009 haben “Die Überflüssigen- den Oldenburger Oberbürgermeister Schwandner getortet.
Halbheiten: Wie "Bild" Dieter Althaus halb freispricht
Was mir heute wichtig erscheint #97
Heimspiel: Ich hoffe, da geht mehr wie in München...
Trendsetter: "Kanada tut es gerade, Großbritannien und die Türkei haben es schon getan und die Niederlande wollen es jetzt auch tun: Soldaten im Kriseneinsatz brauchen modernste Technik, doch klamme Verteidigungshaushalte und planerische Versäumnisse erlauben es oft nicht, die zu beschaffen. Das beflügelt die Kreativität der Militärplaner: Wo das Geld für den Kauf modernster Waffen und Systeme nicht reicht, werden diese eben geleast - wie ein neues Auto oder das Chemieklo für die Baustelle." Otfried Nassauer zum neuen Trend beim Militär - dem Leasing
Unrechtswillkür: Ob das hilft? "Hartz IV und all jene, die dieses Unrechtswillkür ersonnen und etabliert haben, müssen weg und von einer Politik ersetzt werden, die sich wieder an das Grundgesetz gebunden fühlt ... allerdings an ein Grundgesetz, dass zuvor dringend von allen verfassungswidrigen Verschlimmbesserungen geheilt werden muss, die von der politischen Klasse daran verbrochen wurden!" Gedanken von moltaweto zu "Hartz IV und andere Formen der legalisierten Unrechtswillkür in der „BRD“" anhand der beiden Artikel "Kalkulierter Rechtsbruch" von Jörn Boewe und "Klageflut gegen Hartz IV" von Friedrich Putz.
Schmuggler: "Der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg war "fassungslos und entsetzt": Ein Mitglied seiner Partei soll Heroin aus den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt haben. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft - und hat bereits alle Ämter und Kandidaturen niedergelegt." Via fefe
Gentechnikfrei: Mehr als 2000 Menschen aus allen Regionen Österreichs haben sich Samstag nachmittag am Wiener Ballhausplatz eingefunden, um für ein Gentechnik-Verbot zu demonstrieren.
Unterstützung: Die UnterstützerInnen von Hicham Yezza bitten um Solidarität. "Hicham Yezza, einer der beiden Uni-Angehörigen aus Nottingham, die im Mai 2008 unter Terrorismus-Verdacht festgenommen worden waren, hat am 12. Februar ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Einwanderungsgesetz verloren. Dies kann zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe und danach zu seiner Abschiebung nach Algerien führen.interpretieren das aktuelle Verfahren als weiteren Versuch, jemanden loszuwerden, der unbequem, weil kritisch, ist. Die breite Unterstützung aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Kreisen ist dem Innenministerium nicht dabei behilflich, die peinliche Angelegenheit um die fehlgeschlagene Terror-Verfolgung aus der Welt zu schaffen. Die Kampagne "Free Hich" bittet aktuell um Unterstützung, um Gefängnisstrafe und Abschiebung zu verhindern: How to help. Neben Briefen an das britische Innenministerium, Spenden, Teilnahme an der obligatorischen Facebook-Gruppe bitten sie auch darum, mehr Öffentlichkeit für das Verfahren gegen Hicham zu schaffen." Mehr über den "Nottingham Fall" bei annalist
Sorglos: Zitate aus dem Plenarprotokoll der 58. Sitzung des Landtags von Baden - Württemberg vom 11.02.2009 über das Primat der Politik. Zitat: "...keine Sorge. Wir werden der Polizei das, was sie braucht, an die Hand geben."
Uninteressant: Juckt keinen.
Trendsetter: "Kanada tut es gerade, Großbritannien und die Türkei haben es schon getan und die Niederlande wollen es jetzt auch tun: Soldaten im Kriseneinsatz brauchen modernste Technik, doch klamme Verteidigungshaushalte und planerische Versäumnisse erlauben es oft nicht, die zu beschaffen. Das beflügelt die Kreativität der Militärplaner: Wo das Geld für den Kauf modernster Waffen und Systeme nicht reicht, werden diese eben geleast - wie ein neues Auto oder das Chemieklo für die Baustelle." Otfried Nassauer zum neuen Trend beim Militär - dem Leasing
Unrechtswillkür: Ob das hilft? "Hartz IV und all jene, die dieses Unrechtswillkür ersonnen und etabliert haben, müssen weg und von einer Politik ersetzt werden, die sich wieder an das Grundgesetz gebunden fühlt ... allerdings an ein Grundgesetz, dass zuvor dringend von allen verfassungswidrigen Verschlimmbesserungen geheilt werden muss, die von der politischen Klasse daran verbrochen wurden!" Gedanken von moltaweto zu "Hartz IV und andere Formen der legalisierten Unrechtswillkür in der „BRD“" anhand der beiden Artikel "Kalkulierter Rechtsbruch" von Jörn Boewe und "Klageflut gegen Hartz IV" von Friedrich Putz.
Schmuggler: "Der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg war "fassungslos und entsetzt": Ein Mitglied seiner Partei soll Heroin aus den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt haben. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft - und hat bereits alle Ämter und Kandidaturen niedergelegt." Via fefe
Gentechnikfrei: Mehr als 2000 Menschen aus allen Regionen Österreichs haben sich Samstag nachmittag am Wiener Ballhausplatz eingefunden, um für ein Gentechnik-Verbot zu demonstrieren.
Unterstützung: Die UnterstützerInnen von Hicham Yezza bitten um Solidarität. "Hicham Yezza, einer der beiden Uni-Angehörigen aus Nottingham, die im Mai 2008 unter Terrorismus-Verdacht festgenommen worden waren, hat am 12. Februar ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Einwanderungsgesetz verloren. Dies kann zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe und danach zu seiner Abschiebung nach Algerien führen.interpretieren das aktuelle Verfahren als weiteren Versuch, jemanden loszuwerden, der unbequem, weil kritisch, ist. Die breite Unterstützung aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Kreisen ist dem Innenministerium nicht dabei behilflich, die peinliche Angelegenheit um die fehlgeschlagene Terror-Verfolgung aus der Welt zu schaffen. Die Kampagne "Free Hich" bittet aktuell um Unterstützung, um Gefängnisstrafe und Abschiebung zu verhindern: How to help. Neben Briefen an das britische Innenministerium, Spenden, Teilnahme an der obligatorischen Facebook-Gruppe bitten sie auch darum, mehr Öffentlichkeit für das Verfahren gegen Hicham zu schaffen." Mehr über den "Nottingham Fall" bei annalist
Sorglos: Zitate aus dem Plenarprotokoll der 58. Sitzung des Landtags von Baden - Württemberg vom 11.02.2009 über das Primat der Politik. Zitat: "...keine Sorge. Wir werden der Polizei das, was sie braucht, an die Hand geben."
Uninteressant: Juckt keinen.
Was mir heute wichtig erscheint #96
Endlich: Es gibt wieder eine "Aktion sauberes Deutshsprech deutsche Sprache"
Flachland: "Bereits im Herbst letzten Jahres hatte die Niedersächsische Landesregierung angekündigt, ebenfalls ein neues Versammlungsgesetz erlassen zu wollen. Anfang Januar wurde dann ein inoffizieller Referentenentwurf [3] des Innenministeriums bekannt. Er entspricht in erheblichen Teilen dem Bayerischen Gesetz, viele der vom Bundesverfassungsgericht kritisierten und teilweise außer Kraft gesetzten Regelungen sind ebenfalls enthalten." Pressemitteilung der Piratenpartei in Niedersachsen zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Versammlungsgesetz in Bayern.
Hearing: "Winter Soldier Europe"-Hearing der VeteranInnen und SoldatInnen aus NATO Ländern gegen den Krieg im Cafe Velo in Freiburg, 14.3.2009
Stalinisten: Das verdrängte KPD-Verbot als Beispiel für die einseitige Darstellung der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Flachland: "Bereits im Herbst letzten Jahres hatte die Niedersächsische Landesregierung angekündigt, ebenfalls ein neues Versammlungsgesetz erlassen zu wollen. Anfang Januar wurde dann ein inoffizieller Referentenentwurf [3] des Innenministeriums bekannt. Er entspricht in erheblichen Teilen dem Bayerischen Gesetz, viele der vom Bundesverfassungsgericht kritisierten und teilweise außer Kraft gesetzten Regelungen sind ebenfalls enthalten." Pressemitteilung der Piratenpartei in Niedersachsen zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Versammlungsgesetz in Bayern.
Hearing: "Winter Soldier Europe"-Hearing der VeteranInnen und SoldatInnen aus NATO Ländern gegen den Krieg im Cafe Velo in Freiburg, 14.3.2009
Stalinisten: Das verdrängte KPD-Verbot als Beispiel für die einseitige Darstellung der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Was mir heute wichtig erscheint #95
Aufenthaltsrecht: Verteidigt das Recht des Voice-Mitglieds und Flüchtlings aus Sierra Leone Aboubakar Wan. Schickt Protestbriefe. Musterfaxe.
Abschluß: "Im Tarifkonflikt von rund 700.000 Länderbediensteten gibt es einen Abschluss.
Auf einen Sockelbetrag von 40 Euro für alle sollen die Gehälter im Jahr 2009 um drei Prozent erhöht werden. Im Jahr 2010 soll eine Erhöhung von nur 1,2 Prozent folgen.
Die Gewerkschaft ver.di beziffert das vereinbarte Gesamtvolumen beider Jahre auf 5,8 Prozent. Das macht eine jährliche durchschnittliche Erhöhung von 2,9 Prozent. Angesichts einer Forderung von acht Prozent bei einem Mindestbetrag von 200 Euro mehr im Monat und einer geforderten Laufzeit von einem Jahr ist das ein sehr mageres Ergebnis." , siehe auch: Kernziele verfehlt in "junge Welt" vom 2.3.2009
Gesundheitsschädigend: Gespräch mit dem Psychotherapeuten und Psychoanalytiker Valentin Z. Markser über die Frage, inwieweit die moderne Arbeitswelt die Menschen krank macht.
Niederlage: TSV 1860 München schlägt FC St. Pauli mit 5:1. Sack & Asche!
Anziehend: Jetzt gibt-™s den Widerstand auch zum Anziehen! Man kann ein Anti-Nato-T-Shirt von Résistance des deux Rives bestellen und finanziert damit gleich noch den Protest mit.
Verschwörung: "Im Zweiten Weltkrieg war in den USA das Verschicken von Kreuzworträtseln verboten. Briefe -“ insbesondere solche, die die Vereinigten Staaten verließen oder dorthin geschickt wurden -“ gingen damals über die Schreibtische der Zensurbehörde, und diese sortierte nicht nur Kreuzworträtsel grundsätzlich aus. So kamen auch internationale Fernschachpartien in den USA nach deren Kriegseintritt zum Erliegen, da die Zensoren keine Schachzug-Mitteilungen mehr passieren ließen. Gleiches galt für Kinderzeichnungen und Zeitungsausschnitte." Klaus Schmeh über "Botschaften mit doppeltem Boden"
Geschmacklos: Kaum passiert Frau Merkel beinahe was, werden bestimmte Leute frauenfeindlich. Und eine gewisse "Mme. Angelique" hat laut ZAF alle Hände voll zu tun um das "widerliche Politbordell der Hauptstadt" im Zaum zu halten.
Lösung: Wen wählen? Mit Sanierungsvorschlägen für die Weltwirtschaft und das Finanzsystem überschlagen sich die Parteien ja geradezu. Aber warum eigentlich?? Denn spätestens seit 2005 ist doch alles klar.
Abschluß: "Im Tarifkonflikt von rund 700.000 Länderbediensteten gibt es einen Abschluss.
Auf einen Sockelbetrag von 40 Euro für alle sollen die Gehälter im Jahr 2009 um drei Prozent erhöht werden. Im Jahr 2010 soll eine Erhöhung von nur 1,2 Prozent folgen.
Die Gewerkschaft ver.di beziffert das vereinbarte Gesamtvolumen beider Jahre auf 5,8 Prozent. Das macht eine jährliche durchschnittliche Erhöhung von 2,9 Prozent. Angesichts einer Forderung von acht Prozent bei einem Mindestbetrag von 200 Euro mehr im Monat und einer geforderten Laufzeit von einem Jahr ist das ein sehr mageres Ergebnis." , siehe auch: Kernziele verfehlt in "junge Welt" vom 2.3.2009
Gesundheitsschädigend: Gespräch mit dem Psychotherapeuten und Psychoanalytiker Valentin Z. Markser über die Frage, inwieweit die moderne Arbeitswelt die Menschen krank macht.
Niederlage: TSV 1860 München schlägt FC St. Pauli mit 5:1. Sack & Asche!
Anziehend: Jetzt gibt-™s den Widerstand auch zum Anziehen! Man kann ein Anti-Nato-T-Shirt von Résistance des deux Rives bestellen und finanziert damit gleich noch den Protest mit.
Verschwörung: "Im Zweiten Weltkrieg war in den USA das Verschicken von Kreuzworträtseln verboten. Briefe -“ insbesondere solche, die die Vereinigten Staaten verließen oder dorthin geschickt wurden -“ gingen damals über die Schreibtische der Zensurbehörde, und diese sortierte nicht nur Kreuzworträtsel grundsätzlich aus. So kamen auch internationale Fernschachpartien in den USA nach deren Kriegseintritt zum Erliegen, da die Zensoren keine Schachzug-Mitteilungen mehr passieren ließen. Gleiches galt für Kinderzeichnungen und Zeitungsausschnitte." Klaus Schmeh über "Botschaften mit doppeltem Boden"
Geschmacklos: Kaum passiert Frau Merkel beinahe was, werden bestimmte Leute frauenfeindlich. Und eine gewisse "Mme. Angelique" hat laut ZAF alle Hände voll zu tun um das "widerliche Politbordell der Hauptstadt" im Zaum zu halten.
Lösung: Wen wählen? Mit Sanierungsvorschlägen für die Weltwirtschaft und das Finanzsystem überschlagen sich die Parteien ja geradezu. Aber warum eigentlich?? Denn spätestens seit 2005 ist doch alles klar.
Was mir heute wichtig erscheint #94
Anhörung: Am 3. März findet im sächsischen Landtag eine Anhörung zum Polizeieinsatz gegen die Demonstrationen gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. / 14.2.2009 in Dresden statt.
Prozessbeginn: Am 26. Februar 1924 begann der Prozess gegen Adolf Hitler, Erich Ludendorff und acht weitere Teilnehmer des Putschversuchs vom 9. November 1923, unter ihnen Pöhner, Frick, Röhm und Kriebel. Er dauerte bis zum 27. März 1924 und umfaßte 24 Verhandlungstage. Beitrag von Ernst Piper im NPD-Blog
Aufmachen!: "Für mich fing der Morgen des 31. Juli mit einem sehr abrupten Aufwachen an. Es gab ein Hämmern an der Tür, von Fäusten oder vielleicht auch Stiefeltritten gegen die Tür: "aufmachen, aufmachen Polizei", sehr laut. Ich bin dann zur Tür gerannt und habe geöffnet. Die hatten schon angefangen, rückwärts einzuzählen, um dann offensichtlich die Tür aufzubrechen. Eine Horde von etwa 15 bewaffneten Männern ist quasi über mich hinweggerollt, haben mich zu Boden geworfen, die Hände am Rücken gefesselt und mich dann im Wohnzimmer erstmal liegen lassen. Dann wurden so Krimi-Actionfilm-mäßig die Räume gesichert, die Beamten sind also immer mit gezogenen Pistolen in die einzelnen Räume reingegangen, um dann zu vermelden: "Raum 1 gesichert, Raum 2 gesichert". Auch in den Zimmern, wo unsere Kinder geschlafen haben, wurde das so gemacht." Interview, das Tim Zülch mit Anne Roth und Andrej Holm gemacht hat. Via annalist
Gefeuert: "Das Urteil gegen die Kassiererin Barbara E. löst Wut und Empörung aus. Ein Gericht hat die fristlose Entlassung der 50-jährigen Mutter bestätigt, weil sie 1,30 Euro unterschlagen haben soll. Nun schlagen die Wellen der Empörung hoch. Kritiker sehen das Vorurteil bestätigt, dass die Justiz mit zweierlei Maß misst. Tenor: Die Kleinen hängt man, die Manager lässt man laufen." Bericht auf rp-online, Hintergründe bei LabourNet. Dazu Dwarslöper.
Endzeitkrise: "Das sollte doch mit dem Teufel zugehen, wenn da nicht eine klare Mehrheit der Menschheit dem Kapitalismus den Todesstoss versetzt und die lichte Zukunft der Menschheit ohne Ausbeutung und Unterdrückung einleitete." Beitrag von Karl Weiss in der Berliner Umschau zur Götterdämmerung des Kapitalismus.
Ortsbesichtigung: Die Rodungsarbeiten an der am Frankfurter Flughafen geplanten Landebahn Nordwest gehen intensiv voran. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich bereits vor Ort ein Bild von den Rodungsarbeiten gemacht. Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen, dass vielen erst nach der Ortsbesichtigung richtig klar wurde, wie gering die Entfernung der geplanten Landebahn zur Stadt und insbesondere zu den Stadtteilen Okriftel und Eddersheim sein wird und welches Ausmaß die Rodungsarbeiten haben. Die Stadt Hattersheim am Main lädt nun zu einer Ortsbesichtigung in den Kelsterbacher Wald ein.
Zuwachs: "Das neue "Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes" stellt viele neue Mitglieder der Familie "Schnüffel und Co." vor: unter anderem das BSI." Beitrag von Twister (Bettina Winsemann) auf Telepolis zu dessen Hintergründen.
Vorbereitet: Die Polizei des Landes habe im Vorfeld des NATO Gipfels zum 60-jährigen Bestehen der NATO in Straßburg, Kehl und Baden-Baden laut Innenminister Rech bereits damit begonnen, Kommunen und die Bevölkerung mit Informationen zu versorgen. Rech: „Ich werbe ausdrücklich um Akzeptanz für die Maßnahmen.“ Dazu seien Bürgertelefone und -büros eingerichtet worden sowie eine Internetseite in Vorbereitung. Während letztere Seite noch nicht funktioniert gibt es bereits zahlreiche Infoseiten der Gipfelgegner.
Nacktbild: Warum Nacktfotos von Angela Merkel nicht veröffentlicht werden dürfen, ein Foto von ihr auf Demonstrationen aber schon oder: Das Recht am eigenen Bild. Aber wenn zwei dasselbe machen ist das immer noch nicht das Gleiche: Indes halten die Verantwortlichen das Filmen von Teilnehmern der "Freiheit statt Angst"-Demonstration in Berlin am 11.10.2008 offenbar für gerechtfertigt.
Prozessbeginn: Am 26. Februar 1924 begann der Prozess gegen Adolf Hitler, Erich Ludendorff und acht weitere Teilnehmer des Putschversuchs vom 9. November 1923, unter ihnen Pöhner, Frick, Röhm und Kriebel. Er dauerte bis zum 27. März 1924 und umfaßte 24 Verhandlungstage. Beitrag von Ernst Piper im NPD-Blog
Aufmachen!: "Für mich fing der Morgen des 31. Juli mit einem sehr abrupten Aufwachen an. Es gab ein Hämmern an der Tür, von Fäusten oder vielleicht auch Stiefeltritten gegen die Tür: "aufmachen, aufmachen Polizei", sehr laut. Ich bin dann zur Tür gerannt und habe geöffnet. Die hatten schon angefangen, rückwärts einzuzählen, um dann offensichtlich die Tür aufzubrechen. Eine Horde von etwa 15 bewaffneten Männern ist quasi über mich hinweggerollt, haben mich zu Boden geworfen, die Hände am Rücken gefesselt und mich dann im Wohnzimmer erstmal liegen lassen. Dann wurden so Krimi-Actionfilm-mäßig die Räume gesichert, die Beamten sind also immer mit gezogenen Pistolen in die einzelnen Räume reingegangen, um dann zu vermelden: "Raum 1 gesichert, Raum 2 gesichert". Auch in den Zimmern, wo unsere Kinder geschlafen haben, wurde das so gemacht." Interview, das Tim Zülch mit Anne Roth und Andrej Holm gemacht hat. Via annalist
Blockade: "Nach einer Aktionswoche vom 09. bis zum 15. März, in der es noch einmal gilt eine breite Öffentlichkeit zu informieren, werden wir am Tag der Landtagsdebatte unseren Widerstand lautstark und vielfältig auf die Straße tragen. Geplant ist eine Demonstration sowie direkte Blockadeaktionen am Landtag. Beides soll mit einem Streik der Schülerinnen und Schüler verbunden werden, damit sich möglichst viele Menschen an den Aktivitäten für ihre demokratischen Rechte beteiligen können.
Dazu ist ein Aufruf zur Blockade des Landtages erschienen. Darin sind weitere Informationen zu den Planungen und zu möglichen Terminen zu finden." Zum Beitrag bei StattWeb zu den Auseinandersetzungen um die geplante Verschärfung des Baden-Württembergischen Versammlungsgesetzes
Gefeuert: "Das Urteil gegen die Kassiererin Barbara E. löst Wut und Empörung aus. Ein Gericht hat die fristlose Entlassung der 50-jährigen Mutter bestätigt, weil sie 1,30 Euro unterschlagen haben soll. Nun schlagen die Wellen der Empörung hoch. Kritiker sehen das Vorurteil bestätigt, dass die Justiz mit zweierlei Maß misst. Tenor: Die Kleinen hängt man, die Manager lässt man laufen." Bericht auf rp-online, Hintergründe bei LabourNet. Dazu Dwarslöper.
Endzeitkrise: "Das sollte doch mit dem Teufel zugehen, wenn da nicht eine klare Mehrheit der Menschheit dem Kapitalismus den Todesstoss versetzt und die lichte Zukunft der Menschheit ohne Ausbeutung und Unterdrückung einleitete." Beitrag von Karl Weiss in der Berliner Umschau zur Götterdämmerung des Kapitalismus.
Ortsbesichtigung: Die Rodungsarbeiten an der am Frankfurter Flughafen geplanten Landebahn Nordwest gehen intensiv voran. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich bereits vor Ort ein Bild von den Rodungsarbeiten gemacht. Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen, dass vielen erst nach der Ortsbesichtigung richtig klar wurde, wie gering die Entfernung der geplanten Landebahn zur Stadt und insbesondere zu den Stadtteilen Okriftel und Eddersheim sein wird und welches Ausmaß die Rodungsarbeiten haben. Die Stadt Hattersheim am Main lädt nun zu einer Ortsbesichtigung in den Kelsterbacher Wald ein.
Zuwachs: "Das neue "Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes" stellt viele neue Mitglieder der Familie "Schnüffel und Co." vor: unter anderem das BSI." Beitrag von Twister (Bettina Winsemann) auf Telepolis zu dessen Hintergründen.
Vorbereitet: Die Polizei des Landes habe im Vorfeld des NATO Gipfels zum 60-jährigen Bestehen der NATO in Straßburg, Kehl und Baden-Baden laut Innenminister Rech bereits damit begonnen, Kommunen und die Bevölkerung mit Informationen zu versorgen. Rech: „Ich werbe ausdrücklich um Akzeptanz für die Maßnahmen.“ Dazu seien Bürgertelefone und -büros eingerichtet worden sowie eine Internetseite in Vorbereitung. Während letztere Seite noch nicht funktioniert gibt es bereits zahlreiche Infoseiten der Gipfelgegner.
Nacktbild: Warum Nacktfotos von Angela Merkel nicht veröffentlicht werden dürfen, ein Foto von ihr auf Demonstrationen aber schon oder: Das Recht am eigenen Bild. Aber wenn zwei dasselbe machen ist das immer noch nicht das Gleiche: Indes halten die Verantwortlichen das Filmen von Teilnehmern der "Freiheit statt Angst"-Demonstration in Berlin am 11.10.2008 offenbar für gerechtfertigt.
Was mir heute wichtig erscheint #93
Ankündigung: Seit vielen Monaten absehbar, vielmals und schon lange vorhergesagt sowie logische Folge der sich stetig verschärfenen Krise: Die Massenentlassungen beginnen bald.
Standpunkt: "Mit dem Ende des Kalten Krieges verlor Afrika in der Wahrnehmung des Westens zunächst an strategischer Bedeutung. Insbesondere aber seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 gelten v.a. die Länder in Nordafrika als potenzielles Rückzugs- und Rekrutierungsgebiet für islamische Terroristen. So genannte “Scheiternde Staaten-, von denen viele in Afrika liegen, gelten jedoch mittlerweile auch als Quelle allerlei anderer Bedrohungen - von Migration über Krankheiten bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen." "Die Nato in Afrika" ist als IMI-Standpunkt 2009/010 erschienen
Opferzahlen: 1 Millionen Tote, 4,5 Millionen Vertriebene, 1-2 Millionen Witwen, 5 Millionen Waisenkinder. Beitrag von John Tirman bei ZŃet
Schönschwätzer: "Die deutsche Wirtschaft wird nur dann 2009 um lediglich fünf Prozent schrumpfen, falls wir ab Sommer einen richtigen Aufschwung haben." Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank Norbert Walter
Krisengewinnler: Goldene Zeiten für Gewerkschafter - die Politik braucht sie, weil Wahljahr ist, und Unternehmen wie Schaeffler brauchen sie, um Druck auf die Politik zu machen. IG-Metall-Chef Berthold Huber nutzt die Chancen für seine Zwecke.
Delirium: Ausgerechnet bei einem CDU-Frühschoppen, bei dem kräftig Bier, Wein und Schnaps geflossen sein soll, hat Jungunionist Phlipp Mißfelder die Erhöhung von Hartz IV-Sätzen als staatlich gefördertes Programm zur Erhöhung des Alkoholkonsums diffamiert.
Ohrensausen: Auch das noch: Bei redblog gibt es jetzt einen Podcast-Feed.
Weiberheld: Daniel bekommt Liebesbriefe.
Blockade: Im Widerstand gegen den Castor sollte man sich auf die Organisierung von Bibern konzentrieren. Biber haben am Montagmorgen eine S-Bahn-Strecke nördlich von Berlin für knapp zwei Stunden lahmgelegt. Die Tiere knabberten nach Angaben der Bundespolizei einen Baum an, der schließlich auf die Gleise zwischen Lehnitz und Oranienburg stürzte. Das Böse ist immer und überall. Vor allem beim Dwarslöper.
Chaos: Nato-Gipfel bringt alles durcheinander! Die baden-württembergische Friedensbewegung hat sich angesichts des Gipfels dazu entschlossen, den diesjährigen Ostermarsch eine Woche vorzuverlegen.
Ordnung: "Der Unternehmer heißt Unternehmer, weil er etwas unternimmt. Der Arbeiter heißt Arbeiter, weil er arbeitet. Würden die Arbeiter etwas unternehmen, dann müßten die Unternehmer arbeiten." Floh de Cologne mit "Profitgeier" via Schockwellenreiter
Standpunkt: "Mit dem Ende des Kalten Krieges verlor Afrika in der Wahrnehmung des Westens zunächst an strategischer Bedeutung. Insbesondere aber seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 gelten v.a. die Länder in Nordafrika als potenzielles Rückzugs- und Rekrutierungsgebiet für islamische Terroristen. So genannte “Scheiternde Staaten-, von denen viele in Afrika liegen, gelten jedoch mittlerweile auch als Quelle allerlei anderer Bedrohungen - von Migration über Krankheiten bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen." "Die Nato in Afrika" ist als IMI-Standpunkt 2009/010 erschienen
Opferzahlen: 1 Millionen Tote, 4,5 Millionen Vertriebene, 1-2 Millionen Witwen, 5 Millionen Waisenkinder. Beitrag von John Tirman bei ZŃet
Schönschwätzer: "Die deutsche Wirtschaft wird nur dann 2009 um lediglich fünf Prozent schrumpfen, falls wir ab Sommer einen richtigen Aufschwung haben." Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank Norbert Walter
Krisengewinnler: Goldene Zeiten für Gewerkschafter - die Politik braucht sie, weil Wahljahr ist, und Unternehmen wie Schaeffler brauchen sie, um Druck auf die Politik zu machen. IG-Metall-Chef Berthold Huber nutzt die Chancen für seine Zwecke.
Delirium: Ausgerechnet bei einem CDU-Frühschoppen, bei dem kräftig Bier, Wein und Schnaps geflossen sein soll, hat Jungunionist Phlipp Mißfelder die Erhöhung von Hartz IV-Sätzen als staatlich gefördertes Programm zur Erhöhung des Alkoholkonsums diffamiert.
Ohrensausen: Auch das noch: Bei redblog gibt es jetzt einen Podcast-Feed.
Weiberheld: Daniel bekommt Liebesbriefe.
Blockade: Im Widerstand gegen den Castor sollte man sich auf die Organisierung von Bibern konzentrieren. Biber haben am Montagmorgen eine S-Bahn-Strecke nördlich von Berlin für knapp zwei Stunden lahmgelegt. Die Tiere knabberten nach Angaben der Bundespolizei einen Baum an, der schließlich auf die Gleise zwischen Lehnitz und Oranienburg stürzte. Das Böse ist immer und überall. Vor allem beim Dwarslöper.
Chaos: Nato-Gipfel bringt alles durcheinander! Die baden-württembergische Friedensbewegung hat sich angesichts des Gipfels dazu entschlossen, den diesjährigen Ostermarsch eine Woche vorzuverlegen.
Ordnung: "Der Unternehmer heißt Unternehmer, weil er etwas unternimmt. Der Arbeiter heißt Arbeiter, weil er arbeitet. Würden die Arbeiter etwas unternehmen, dann müßten die Unternehmer arbeiten." Floh de Cologne mit "Profitgeier" via Schockwellenreiter
Was mir heute wichtig erscheint #5326
Horrormeldung: Bundeskanzlerin Merkel wurde erfolgreich geklont.
Rasterfahndung: Korruption ist eine schleichende Vergiftung der wirtschaftlichen Beziehungen. Und die große Frage ist: Wo beginnt sie? Ist es bereits das Paket Kaffee für die Arzthelferin? Die Radiosendung HR2-Kontrovers diskutierte über das Thema “Rechtlose Arbeitnehmer?Rasterfahndung im Betrieb“ (Via Netzpolitik)
Höchststand: Laut Bundesinnenministerium stieg die Anzahl der rechtsextremen Straftaten im Jahr 2008 auf einen neuen Höchststand. Die vorläufigen Zahlen bestätigen auch den Trend der steigenden Nazigewalt auf den Straßen. Durchschnittlich kam es zu zwei Gewaltverbrechen tägich und ebensovielen verletzten Menschen. Zuletzt griffen FaschistInnen auf der Rückfahrt von der Nazidemonstration und den Gegenaktivitäten am Februar 2009 in Dresden auf einer Raststätte in Thüringen GewerkschafterInnen und Parteilinke an... (Via AAF)
Fotostory: Fotos und Videos von der Demo gegen den Naziaufmarsch am 13. und 14.02. in Dresden am 14.2.09 gibts zur Genüge, aber diese Kollektion bietet den etwas anderen Blick auf die Demonstration und ihre grüne Polizei-Begleitung: Leicht schräg, ästhetisch und mit touristischem Wert - damits auch nächstes Jahr wieder mit der Orientierung klappt. Das skandalöse Ende der Demo am 14.2.09 kann gar nicht oft genug gezeigt werden. Auch hier wieder zeitlich streng chronologisch und mit touristischem Wert, zur Wiedererkennung der Örtlichkeiten im nächsten Jahr.
Zimperlich: Baden-Württemberg Innenminister Heribert Rech hat mit saloppen Äußerungen über potentielle Natogegner kürzlich für Aufsehen gesorgt: "Wenn die schwer bewaffnet ankommen, dann sperre ich die weg für die Zeit. ...Da bin ich auch nicht zimperlich." Das Sicherheitskonzept der Polizei für die Nato-Konferenz im April und eigentümliche Äußerungen des Baden-Württembergschen Innenministers Rech kann aber auch nerven. Siehe dazu: Polizeikonzept für Nato-Gipfel mit Falschbehauptungen?
Mundraub: Zahnarzt holt Prothese mit Gewalt zurück... Ich wußte es, der Beruf hat's in sich.
Rasterfahndung: Korruption ist eine schleichende Vergiftung der wirtschaftlichen Beziehungen. Und die große Frage ist: Wo beginnt sie? Ist es bereits das Paket Kaffee für die Arzthelferin? Die Radiosendung HR2-Kontrovers diskutierte über das Thema “Rechtlose Arbeitnehmer?Rasterfahndung im Betrieb“ (Via Netzpolitik)
Höchststand: Laut Bundesinnenministerium stieg die Anzahl der rechtsextremen Straftaten im Jahr 2008 auf einen neuen Höchststand. Die vorläufigen Zahlen bestätigen auch den Trend der steigenden Nazigewalt auf den Straßen. Durchschnittlich kam es zu zwei Gewaltverbrechen tägich und ebensovielen verletzten Menschen. Zuletzt griffen FaschistInnen auf der Rückfahrt von der Nazidemonstration und den Gegenaktivitäten am Februar 2009 in Dresden auf einer Raststätte in Thüringen GewerkschafterInnen und Parteilinke an... (Via AAF)
Fotostory: Fotos und Videos von der Demo gegen den Naziaufmarsch am 13. und 14.02. in Dresden am 14.2.09 gibts zur Genüge, aber diese Kollektion bietet den etwas anderen Blick auf die Demonstration und ihre grüne Polizei-Begleitung: Leicht schräg, ästhetisch und mit touristischem Wert - damits auch nächstes Jahr wieder mit der Orientierung klappt. Das skandalöse Ende der Demo am 14.2.09 kann gar nicht oft genug gezeigt werden. Auch hier wieder zeitlich streng chronologisch und mit touristischem Wert, zur Wiedererkennung der Örtlichkeiten im nächsten Jahr.
Zimperlich: Baden-Württemberg Innenminister Heribert Rech hat mit saloppen Äußerungen über potentielle Natogegner kürzlich für Aufsehen gesorgt: "Wenn die schwer bewaffnet ankommen, dann sperre ich die weg für die Zeit. ...Da bin ich auch nicht zimperlich." Das Sicherheitskonzept der Polizei für die Nato-Konferenz im April und eigentümliche Äußerungen des Baden-Württembergschen Innenministers Rech kann aber auch nerven. Siehe dazu: Polizeikonzept für Nato-Gipfel mit Falschbehauptungen?
Mundraub: Zahnarzt holt Prothese mit Gewalt zurück... Ich wußte es, der Beruf hat's in sich.