Programm IMI-Kongress 2006
18./19. November, Tübingen,
Veranstaltungsort:
Alten- und Begegnungsstätte Hirsch, Hirschgasse 9


Der Titel des diesjährigen Kongresses lautet:

"Staat im Krieg - Krieg im Staat: Wie der neue Kolonialismus den Krieg
nach Hause bringt"

"IMI Kongress 2006: "Staat im Krieg - Krieg im Staat: Wie der neue Kolonialismus den Krieg nach Hause bringt"" vollständig lesen

Eine neue Publikationsreihe der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zu den verschiedenen Seiten, den Hintergründen und dem Kontext der Militarisierung Europas steht ab sofort kostenlos zum Download zur Verfügung. Das berichtet die Onlinezeitschrift "IMI Online" in ihrer heutigen Ausgabe. Gerade in Zeiten, in denen sich die Regierung um "robuste", im Klartext: für Kampfeinsätze der Bundewehr bemüht, sind können diese Analysen dazu beitragen, sich selbst einen Standpunkt zu diesem politischen Kurs zu verschaffen und eine Orientierung dafür geben aktiv zu werden:
"Neue IMI-Reihe: Studien zur Militarisierung EUropas" vollständig lesen

Einige Dutzend Teilnehmer zählte die diesjährige Kundgebung des Friedensbündnis Esslingen in Esslingen anläßlich des Antikriegstages, um an den Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1.9.1939 zu erinnern und um gegen die aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit zu protestieren.

Bilderserie: Antikriegstag in Esslingen - Mehr Teilnehmer wie in den letzten Jahren
"Kundgebung Friedensinitiative Esslingen: "Gemeinsam für den Frieden aktiv werden"" vollständig lesen

Zum Antikriegstag: Kundgebungen und Demonstrationen in 166 Orten

Zum Antikriegstag am heutigen Freitag hat das Bonner Netzwerk Friedenskooperative bundesweit 166 Demonstrationen und Kundgebungen angekündigt- deutlich mehr als in den letzten Jahren. Größere Aktionen gibt es in Aachen, Berlin, Bremen, Duisburg, Bonn, Eisenach, Fellbach, Freiburg, Hamburg, Herne, Kaiserslautern, Köln, München, Regensburg, Rostock, Schweinfurt, Schwerte. In vielen weiteren Orten sind zudem Mahnwachen, Kranzniederlegungen, Diskussionsveranstaltungen und Friedensfeste geplant. Für Samstag nachmittag rufen etliche Gruppen dann zur Teilnahme an der jährlichen Gedenkveranstaltung "Blumen für Stukenbrock" auf dem Gelände des sowjetischen Soldatenfriedhofs in Stukenbrock (bei Bielefeld) auf. Dort waren in einem Arbeitslager der deutschen Faschisten etwa 65000 Kriegsgefangene getötet worden.

Seit 1957 erinnern Friedensgruppen, aber auch Gewerkschaften beim Antikriegstag (in den neuen Bundesländern heißt er auch "Weltfriedenstag") an den Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf Polen, der am 1.September 1939 den Zweiten Weltkrieg auslöste. Dieser Anlaß wird auch genutzt, um gegen die Aggression Israels gegen die Palästinenser und den Libanon zu protestierten. Der in Kassel ansässige Bundesausschuß Friedensratschlag fordert neue politische Initiativen unter Einbeziehung aller regionalen Konfliktparteien. Zugleich wird von der Bundesregierung verlangt, keine eigenen Truppen oder Kriegsschiffe in den Nahen Osten zu schicken. Deutsche Soldaten hätten weder dort noch anderswo etwas zu suchen. Gewarnt wird zudem vor einer weiteren Eskalation im Atomkonflikt zwischen den USA und dem Iran.

Auch der Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verweist auf diese Konflikte und fordert zugleich humanitäre an Stelle militärischer Hilfe durch die EU. Der DGB setzt sich außerdem für den Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak ein. Die Befriedung des Landes könne nur durch die Vereinten Nationen eingeleitet werden, während die Präsenz ausländischer Truppen zur weiteren Gewalteskalation beitrage. Grundsätzlich plädiert der Gewerkschaftsbund für eine präventive Friedenspolitik, die auch die Hauptursachen der Kriege, also die ökonomischen Interessen, stärker berücksichtigt.

Dieses Thema spielt auch in den Aufrufen regionaler Friedensgruppen eine Rolle. In ihnen werden außerdem die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik scharf kritisiert. So die wachsenden Ausgaben für die Rüstung, die zahlreichen Auslandseinsätze der Bundeswehr; die anhaltende Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr auch im Inneren. Nicht selten münden die Aufrufe deshalb in der Forderung, bei den Militärausgaben zu sparen. Frei werdende Mittel könnten so in soziale und Bildungsprogramme gesteckt werden. Eine bundesweite Unterschriftenkampagne des Friedensratschlags dazu hat bereits begonnen.

Junge Welt 1.9.2006

www.friedenskooperative.de

www.blumen-fuer-stukenbrock.de

Das Ultimatum des Weltsicherheitsrats zur Einstellung der Urananreicherung läuft heute ab. Doch der Iran hat unmissverständlich klargemacht, den Aufforderungen nicht nachkommen zu wollen. Droht ein neuer Krieg?

Eine Terminübersicht über Aktivitäten der Friedensbewegung

Eine Zusammenstellung der arbeiterfotografie aus dem Kontext des drohenden Krieges gegen den Iran, unter anderem mit der Übersetzung des Briefes von Irans Präsident Ahmadinedschad an Bundeskanzlerin Merkel

Eine Untersuchung der Informationsstelle Militarisierung zu den Hintergründen der Kriegsdrohungen

Interview mit Prof. Abdel-Raouf Sinno von der libanesischen Universität Beirut

Keine deutschen Truppen in den Libanon!

Über den bevorstehenden Bundeswehreinsatz im Libanon sprach german-foreign-policy.com mit Prof. Dr. Abdel-Raouf Sinno. Prof. Sinno ist Historiker und lehrt an der Université Libanaise in Beirut. Seit seiner Promotion (Deutsche Interessen in Syrien und Palästina 1841-1898, Berlin 1982) sind die deutsch-libanesischen Beziehungen ein Schwerpunkt seiner Forschungen. Prof. Sinno ist Mitherausgeber des Bandes "Der Libanon heute" (Trier 2000) und Autor zahlreicher Studien über äußere Einflussnahme in dem nahöstlichen Land, darunter "The Emperor's Visit to the East as Reflected in Contemporary Arabic Journalism" (in: Helene Sader, Thomas Scheffler und Angelika Neuwirth (Hg.): Image and Monument 1898-1998, Beirut 1998), "Der Konflikt der beiden deutschen Staaten während des Kalten Krieges 1953-1972 im Libanon" (in: Beiruter Blätter 6-7, 1998/1999) und "Noch keine Verschmelzung, sondern zerbrechliche Koexistenz. Der Libanon zu Anfang des 21. Jahrhunderts" (in: Libanon - Brüche und Aufbrüche in einer multireligiösen Gesellschaft. Tagung vom 25.-27.10.2002 in der Ev. Akademie Bad Boll)
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„Die israelischen Organisationen New Profile und Yesh Gvul berichten, dass sich viele Soldaten und Reservisten der israelischen Armee dem Kriegseinsatz im Libanon entzogen haben und Hunderte ihn verweigerten. Mindestens zehn Verweigerer sind derzeit inhaftiert. Weitere müssen mit Verfahren rechnen. Dies widerlegt die offiziellen Berichten, dass es eine hohe Motivation gegeben habe, sich für den Libanonkrieg zu melden...“

Pressemitteilung von Connection e.V. vom 18. August 2006 mit Adressen für Protestschreiben und Unterstützungsbriefe

Siehe dazu auch:

a) Ausführliche Berichte über einzelne Verweigerer bei Connection e.V.
http://www.connection-ev.de/aktion/israel_index.html

b) Yesh Gvul ("Es gibt eine Grenze!") ist eine israelische
Friedensbewegung, welche die Aufgabe übernommen hat, Soldaten zu
unterstützen, die Anweisungen repressiver oder aggressiver Natur ablehnen.
yeshgvul.org

c) New Profile - A Movement For The Civil-ization Of Israeli Society
newprofile.org

Quelle: labournet

Besonders bezogen auf den Krieg im Nahen Osten, in Afghanistan und im Irak bekommen die Antikriegstage auch in diesem Jahr wieder eine besondere Bedeutung. Die Friedensgruppe Reutlingen plant zusammen mit anderen Gruppen eine größere Veranstaltung zum Thema.

Informationen über weitere Aktionen und Veranstaltungen zum Antikriegstag folgen.

1. September 2006 - Antikriegstag
Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!
Antikriegstag 2006 am 1. September

Restaurant Uhlandhöhe (großer Saal)
Friedrich-Ebert-Str. 17, 72762 Reutlingen


Am Antikriegstag, dem 1. September, veranstaltet die Friedensgruppe Reutlingen zusammen mit dem Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg und anderen Friedensgruppen aus der Umgebung, darunter auch dem Friedensplenum/ Antikriegsbündnis Tübingen eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel

•Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!
•Von Kabul über Bagdad nach Teheran
•Afghanistan als Aufmarschgebiet der westlichen Industriestaaten

Referent: Dr. phil. Matin Baraki
1947 in Kabul/Afghanistan geboren, dort studiert und als Lehrer gearbeitet. 1995 Promotion an der Universität Marburg. Politikwissenschaftler und Lehrbeauftragter an den Universitäten Marburg, Münster, Kassel und Gießen. Allgemein vereidigter Dolmetscher und Übersetzer der afghanischen Sprachen Dari und Paschto, und der persischen und tadschikischen Sprache. Er hat zahlreiche Bücher und Texte über den Nahen und Mittleren Osten, sowie über Süd- und Zentralasien publiziert.


Wo: Restaurant Uhlandhöhe (großer Saal)
Friedrich-Ebert-Str. 17, 72762 Reutlingen

Wann: Freitag, den 1. September 2006, 20:00 Uhr

Eintritt: € 2,00 (Schüler, Studenten, Arbeitslose frei)

Nach den Terroranschläge gegen das World Trade Center am 11. 9. 2001 wurde Afghanistan von Nato-Truppen besetzt. Auch Deutschland beteiligt sich mit der Bundeswehr an der Besetzung des Landes. Deutsche Kommando Spezialkräfte (KSK) jagen -“ unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit - zusammen mit US-Truppen Reste der Taliban und Al Qaida, bzw. das, was sie als solche zu erkennen glauben. Die Landbevölkerung flieht vor den Soldaten aus ihren Dörfern. Warlords und Drogenbarone beherrschen das Land unter dem Schutz alliierter Truppen. Riesige ausländische Militärstützpunkte entstehen in und rund um Afghanistan.
In der Veranstaltung wird es u.a. darum gehen, welche Interessen die USA und die anderen westlichen Staaten am Hindukusch verfolgen, wie ihre Politik gegenüber Afghanistan im regionalen Kontext einzuordnen ist und welchen Schaden eine dauerhafte Besetzung eines Landes auf die Entwicklung der einheimischen und der eigenen Zivilgesellschaft nimmt.

Die israelische Luftwaffe hat ihre Bombardements im Südlibanon in der Nacht fortgesetzt: Kampfflugzeuge flogen Luftangriffe auf über 150 vermutete Stellungen der Hizb allah und Verbindungsrouten nach Syrien. Dabei starben nach Polizeiangaben elf Einwohner zweier südlibanesischer Dörfer.

tagesschau.de meldete:

Bei einem israelischen Angriff auf den libanesischen Grenzort Hula sind nach Angaben des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora mehr als 40 Menschen getötet worden. "Vor einer Stunde gab es ein schreckliches Massaker im Dorf Hula, bei dem mehr als 40 Märtyrer Opfer bewusster Bombardierung wurden", sagte Siniora in einer Ansprache vor den Außenministern der Arabischen Liga in Beirut. Siniora forderte die arabischen Staaten auf, sie müssten behilflich sein, um eine "sofortige und bedingungslose Feuerpause" zu erreichen.

Nach Raketenangriffen der Hizb allah auf die nordisraelische Stadt Haifa, bei der am Sonntagabend drei Menschen starben und 160 weitere verletzt wurden, zerstörten Kampfflieger mehrere Raketenwerfer der Hizb allah in der libanesischen Ortschaft Kana.

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

Seit Beginn der israelischen Offensive sind im Libanon mehr als tausend Menschen getötet worden, die meisten davon waren Zivilisten. Dies ergibt eine Berechnung der Nachrichtenagentur AFP auf der Grundlage der offiziellen Mitteilungen in Beirut.

Offenbar mehren sich inzwischen auch innerhalb der israelischen Streitkräfte die Widersprüche. Entgegen der Propaganda berichtet

Israels Presse (...) unterdessen über Spannungen im Militär wegen "Komplikationen" bei der Offensive. Verteidigungsminister Amir Peretz habe Generalstabschef Dan Halutz "kaltgestellt". sLandwirtschaftsminister Shalom Simhon ist das bisherige Vorgehen offenbar zu zurückhaltend: "Sehen wir endlich ein, dass wir im Krieg sind. Führen wir endlich Krieg, wie man Krieg führt, damit die Armee siegreich zurückkehrt."

Entgegen der bisherigen Erfolgs-Rhetorik gestand Brigade-General Jossi Kuperwasser ein, dass die Hisbollah noch lange nicht besiegt sei: "Die Hisbollah zu zerstören ist etwas anderes, als eine Pizza zu bestellen. Das braucht Zeit". Die Schiiten-Miliz verfüge noch über tausende Kurzstreckenraketen und hunderte Geschosse mit größerer Reichweite. Seit Beginn des Kriegs habe man aber mehr als 200 Hisbollah-Kämpfer getötet und zahlreiche Abschussrampen zerstört.

Quelle: die presse.com

Die Zunahme der Widersprüche zwischen den Machtblöcken und damit auch die Gefahr einer Ausweitung des Konfliktes erfordert eine Verstärkung des internationalen Widerstandes gegen den Krieg. Die Hoffnung, die UNO könnte dazu wesentliches beitragen scheiterte bislang stets an den Vetos der USA. So ist auch der aktuelle von den USA und Frankreich beschlossene Resolutionsentwurf der UN, der lediglich zur "vollständigen Beendigung der Gewalt" zwischen Israel und der Hisbollah aufruft, denkbar ungeeignet, zur Beendigung des Krieges. Ein sofortiger Waffenstillstand ist darin aber nicht vorgesehen. Eine Farce. Wer hätte das gedacht. Zurecht wurde der Entwurf sogleich abgelehnt. Für die libanesichen UN Vertreter kommt eine Zustimmung nur dann in Frage, wenn Israel seine Truppen von libanesischem Gebiet abzieht. Die militärische Führung Israels hat inzwischen angekündigt, sie werde ihre Luftschläge auf strategische Ziele der zivilen Infrastruktur des Libanon ausdehnen.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, erklärt, der Entwurf der Resolution zum Nahost-Konflikt für den UNO-Sicherheitsrat sei "völlig unzureichend und nicht geeignet, die Gewalt zu beenden". Es sei verständlich, dass "die libanesische Regierung einen Resolutionsentwurf nicht akzeptieren kann, der auf Druck der US-Regierung nicht die Interessen beider Seiten berücksichtigt", so Lafontaine.

Quelle: Linkszeitung

Gleichzeitig reißen die Aktionen gegen den Krieg nicht ab, so zum Beispiel in Belgien: Wie yahoo meldet

"haben mehrere tausend Menschen am Sonntag in Brüssel gegen die israelische Offensive im Libanon demonstriert. Die 7.500 Teilnehmer forderten die sofortige Einstellung der Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Viele schwenkten libanesische Flaggen und riefen "Bush und Olmert sind Mörder" oder "Der Libanon brennt und die Welt schaut zu"."

Sofortiger Stopp des Krieges im Nahen Osten! Auch am kommenden Wochenende sind wieder zahlreiche Aktivitäten für den Frieden geplant, unter anderem in Tübingen:

Protestkundgebung

Gegen Krieg und Terror! Stoppt die Eskalation in Nahost!

Mittwoch, 9.8., um 18 Uhr
Holzmarkt Tübingen

Es sprechen:
Friederike Weltzien,
Pfarrerin der Deutschen Evangelischen Gemeinde Beirut
Said Arnaout,
Deutschland/Libanon, Mitbegründer der interkulturellen Begegnungsstätte Dar Al-Salam im Libanon

Veranstalter:
AK Palästina Tübingen / Flüchtlingskinder im Libanon e.V/ Verein Arabischer Studenten und Akademiker Tübingen

Anläßlich des gestrigen 61. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf Hiroshima hat das politblog.net einen längeren Artikel dazu veröffentlicht.



Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.
Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.


Bis zum heutigen Tage gab es keine Entschuldigung der USA bei den Opfern für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima.