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Direkt vom La Puerta del Sol gibt es Livestreams zu der heutigigen Großdemo.


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Vor fast genau 66 Jahren, am 28. April 1945, trafen die sowjetischen Truppen in Neukölln ein und befreiten die noch lebenden Verfolgten und ZwangsarbeiterInnen von den Nazis. Nur wenige Tage später erzwangen die Alliierten die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands. Anlässlich dessen laden wir zu einer Informationsveranstaltung über das auf dem Tempelhofer Feld gelegene ehemalige Konzentrationslager "Columbia-Haus".

1934 wurde das Gestapo-Gefängnis "Columbia-Haus" zum einzigen Konzentrationslager Berlins erklärt, in welchem insgesamt zwischen 8.000-10.0000 Menschen inhaftiert wurden. Der größte Teil davon waren politischen Häftlinge, ab 1935 wurden zunehmend auch schwule Männer inhaftiert. Mit dem geplanten Großprojekt des Flughafen Tempelhof wurde die Auflösung des KZ Columbia-Haus beschlossen. Die Häftlinge wurden ins KZ Sachsenhausen verlegt, dessen Baupläne im Columbia-Haus ausgearbeitet wurden. Die Häftlinge selbst mussten dieses neue Konzentrationslager errichten, bevor sie dorthin verlegt und das Columbiahaus abgerissen wurde. Am Ort des Konzentrationslagers entstanden ZwangsarbeiterInnenbaracken, in welchen vor allem aus Osteuropa deportierte Menschen den heute zwar stillgelegten, aber noch immer nicht zu übersehenden Nazi-Bau errichten und in den Montagehallen des Flughafen Tempelhof für die Rüstungsproduktion arbeiten mussten. Aufgrund der unmenschlichen Bedingungen, der Misshandlungen und Vergewaltigungen starben vor den Augen der Bevölkerung zahllose Menschen. Nur das Eintreffen der Roten Armee hat den noch lebenden ZwangsarbeiterInnen das Leben bewahrt.

Der "Förderverein zur Erinnerung an die Naziverbrechen THF Tempelhof" stellt sich deshalb den Plänen des Berliner Senats in den Weg und lehnt jede Bebauung des Tempelhofer Feldes am Columbiadamm ab, um die Erinnerung an das Konzentrationslager Columbia-Haus und der Zwangsarbeiter_innenlager zu bewahren. Wir laden den Verein ein, von seiner Arbeit zu berichten, die Geschichte des Tempelhofer Feldes anhand historischer Fundstücke nachzuerzählen und den aktuellen Stand der Auseinandersetzungen mit dem Berliner Senat über ein würdiges Gedenken am Tempelhofer Feld mitzuteilen.

Referent_innen vom Förderverein zur Erinnerung an die Naziverbrechen THF Tempelhof

Mittwoch, 20.04.2011, 20:00 Uhr - Tristeza, Pannierstr. 5, Neukölln

Organisiert von der Veranstaltungs-AG der Tristeza

Vor einigen Tagen ist  die 129. Ausgabe der antifaschistischen Fachzeitschrift DER RECHTE RAND mit dem Schwerpunkt auf den Naziaufmärschen am 13. und 19. Februar in Dresden, zu faschistischen Strukturen in der Region, und den Protesten dagegen erschienen. Das DRR EXTRA DRESDEN ist zum Download frei verfügbar.

Aus dem Editorial der Nr. 129:
"Neonazis haben ein Recht auf freie Meinungsäußerung, urteilte das "Bundesverfassungsgericht". Eigentlich kein Novum: Mit dieser Begründung wurden in den letzten Jahren beinahe alle Aufmarschverbote letztinstanzlich aufgehoben. Die Polizei habe durchzusetzen, dass Neonazis ihr Grundrecht wahrnehmen können. Andere Gerichte folgen mittlerweile der Rechtsprechung. Das Verwaltungsgericht Weimar erklärte am 1. März 2011, dass die Polizei den Aufmarsch der neonazistischen NPD am 1. Mai 2010 in Erfurt hätte gewährleisten müssen. Zu Deutsch: Sie hätte die Blockaden auflösen müssen. Direkte Konsequenzen zeigte diese Rechtsmeinung dieses Jahr in Dresden, als die Polizei versuchte, Blockaden aufzulösen und dabei massiv auf "Zwangsmittel" setzte. Nichtsdestotrotz, gerade der massenhafte und breite Widerstand hat den neonazistischen Aufmarsch zum Debakel werden lassen ... Die nächsten Monate werden zeigen, welche Auswirkung die Rechtsprechung auf zukünftige Polizeieinsätze haben wird, beispielsweise beim neonazistischen Aufmarsch zum 1. Mai in Bremen. (...)"

"Niederlage: "An diesem Tag an der Elbe wollten sie einiges mehr: Drei Veranstaltungen und ein Marsch sollten stattfinden. Am Mittag des 19. Februar in Dresden wurde aber sichtbar, dass die neonazistische Szene wegen der massiven Proteste keine Veranstaltung wie geplant durchführen konnte. Dennoch feiert die Szene ihre Spontanaktionen und Militanz. (...)" weiterlesen

Die aktuelle Ausgabe ist für 2,50 Euro in jedem gut sortierten Buchladen erhältlich - oder über DER RECHTE RAND, Postfach 304 180, 20324 Hamburg.
DER RECHTE RAND im Abonnement: Sechs Ausgaben im Jahr für 15,- Euro (Inland) und 19,- Euro (Ausland) und Soli- Abonnement für 25,00 Euro (abo[@]der-rechte-rand.de).

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Jährlich sterben Tausende von Ihnen an den Außengrenzen Europas. Diejenigen, die in Deutschland ankommen, sehen sich mit einem rassistischen und menschenverachtenden System konfrontiert. Sie sind gezwungen isoliert in abgelegenen Lagern zu leben, ausgegrenzt und in ständiger Angst vor der Abschiebung. Die hygienischen Zustände sind katastrophal. Schimmlige Wände in maroden Wohnungen stellen ein permanentes Gesundheitsrisiko dar. Nicht zuletzt die Residenzpflicht und das Gutscheinsystem machen den Menschen ein selbstbestimmtes Leben unmöglich. Das Flüchtlingslager in Zella-Mehlis ist ein Beispiel für all diese Ausgrenzungsmechanismen.

Aus diesem Grunde werden verschiedene Gruppen, Initiativen und Aktivist_innen gemeinsam nach Meiningen mobilisieren um gegen Ausgrenzung, Isolation und alltäglichen Rassismus zu protestieren.

Neben der eigentlichen Demonstration finden noch andere Aktionen und Infoveranstaltungen statt:

Suhl: 28. Februar, Kirchgasse 10, 19 Uhr
Jena: 3. März, Carl-Zeiss-Straße 3 (Uni Jena), HS 7, 18 Uhr
Meiningen: 10. März, Alte Posthalterei, 18 Uhr

15, März: Kundgebung in Meiningen
22. März: Aktionstag in Zella-Mehlis
24. März: Demonstration in Meiningen

Unterstützer_innen:

• The VOICE Refugee Forum
• revolta - antikapitalistische linke
• Antifaschistische Gruppen Südthüringen [AGST]
• Soziokulturelles Zentrum Gerberstraße 1
• Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen
• AK Politische Bildung beim Stura der Uni Jena
• Referat für Menschenrechte beim Stura der Uni Jena
• Flüchtlingsrat Thüringen e.V.

Dokumentiert: der Aufruf des Jugend-Blockadebündnis gegen den Naziaufmarsch in Heilbronn

Heilbronn stellt sich quer - Den Naziaufmarsch am 1.Mai blockieren!

Am 1.Mai wollen in Heilbronn Faschisten aufmarschieren. Das „nationale und soziale Aktionsbündnis 1.Mai“ hat eine süddeutschlandweite Großdemonstration angemeldet, zu der von zahlreichen Nazi-Gruppen aufgerufen wird.

Neben den NPD-Landesverbänden Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz und deren Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ werben vor allem auch militante „Freie Nationalisten“ und „Kameradschaften“ aus Süddeutschland für den Aufmarsch.

Nach den Aufmärschen am 1. Mai in Ulm 2009 und in Schweinfurt 2010, an denen jeweils zwischen 800 und 1000 Nazis teilnahmen, wollen die Faschisten jetzt in Heilbronn durch ein zentrales Großevent den traditionellen Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter besetzen und ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten.

Unter dem Motto „Fremdarbeiterinvasion stoppen! Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“ wollen sie Ängste und Vorurteile in der Bevölkerung schüren und ihre nationalistische und rassistische Ideologie als Lösung sozialer Probleme darstellen. Gerade in Arbeiterstädten wie Heilbronn, wo sich die Arbeits- und Lebensbedingungen für viele Menschen zunehmend verschlechtern und wo MigrantInnen aus vielen verschiedenen Ländern leben, erhoffen sich die Nazis einen Nährboden für ihre Hetze und somit am 1.Mai ein leichtes Spiel.

Wir aber können dieses Spiel schon beenden, bevor es angefangen hat!

Gemeinsam, friedlich, kreativ, international und bunt gilt es am 1.Mai gegen die Faschisten auf die Straße zu gehen und zu zeigen, dass sie hier nicht erwünscht sind.

Wir dürfen uns dabei allerdings nicht auf eine symbolische Geste beschränken.

Wenn die Nazis am 1.Mai durch Heilbronn marschieren, haben sie ihr Ziel erreicht.

Das wird ihre Szene und ihr Selbstbewusstsein stärken und sie zu weiteren Aktionen ermutigen. Wozu es führt, wenn Nazis selbstbewusst auftreten, konnten wir beim Brandanschlag auf einen türkischen Supermarkt in Neckarsulm letztes Jahr sehen und wir können es täglich in „national befreiten Zonen“ in Ostdeutschland beobachten, wo sie Jagd auf MigrantInnen, Obdachlose, Homosexuelle, Linke und alle machen, die nicht in ihr Menschenbild passen.

Deshalb rufen wir dazu auf, die Nazis am 1.Mai entschlossen zu blockieren.
Sitzend, liegend, stehend, tanzend.
Von uns wird an diesem Tag keinerlei Eskalation ausgehen.
Das Beispiel Dresden zeigt uns, dass dies möglich ist, wenn alle GegnerInnen der Nazis -“ trotz unterschiedlicher politischer Ansichten -“ solidarisch zusammenhalten, sich gegenseitig respektieren und nicht spalten lassen.
Lasst uns am 1. Mai genau da sein, wo die Nazis hin wollen.
Lasst uns viele sein!

Gemeinsam die Nazis stoppen!
Heilbronn stellt sich quer!

Jugend- Blockadebündnis gegen den Naziaufmarsch

Diesen Aufruf unterstützen:

• Antifaschistische Aktion Heilbronn
• Grüne Jugend Heilbronn
• Jusos Heilbronn
• Linksjugend [`solid] Heilbronn
• ver.di Jugend Heilbronn-Neckar-Franken

Vom 21.2. bis zum 12.3.2011 werden in Mainz und Wiesbaden die Aktionswochen gegen Antiziganismus stattfinden.

Antiziganismus, also die Verfolgung und Abwertung von Menschen die als „Zigeuner“ gesehen werden, ist nach wie vor weit verbreitet und traurige Realität. Deswegen soll sich nicht nur mit der historischen Verfolgung von Roma und Sinti beschäftigt werden, sondern auch mit den gegenwärtigen Lebensrealitäten der größten europäische Minderheit.

Durchgeführt von einem Bündnis lokaler Gruppen wird es deshalb in dieser Zeit vielfältige und interessante Veranstaltungen zu diesem Thema geben.

Den Abschluss findet die Aktionswoche mit einer Gedenkdemo in Wiesbaden am 12.3.

Fünf Tage zuvor, am 8.03. jährt sich die Deportation dutzender Sinti & Roma aus Wiesbaden durch die Faschisten zum 68. Mal.

• 21.02. Eröffnungsveranstaltung mit Markus End (DGB-Haus Mainz)
• 22.02. Vortrag von Markus End (Wiesbadener Infoladen)
• 26.02. Vortrag zu Erinnerungskultur und Geschichtspolitik (Uni Mainz)
• 03.03. Film "Pretty Diana" (Cine Mayence)

Mehr Information.

Das Antinationale Bündnis Wien (AnBW) hatte für den 28.1. um 17:00 Uhr zu einer antinationalen Demo gegen den WKR-Ball aufgerufen. Der Demonstrationszug mit dem Motto “Jedes Jahr dieselbe Scheisse!- sollte vom Praterstern in die Innenstadt ziehen. Anlass der Demonstration sollte der Burschenschafterball des Wiener Korporations-Rings (WKR) sein, der am gleichen Abend in der Hofburg stattfindet. Der WKR bewegt sich politisch in einem Spektrum zwischen “national-freiheitlich-, völkisch-deutschnational und offen rechtsradikal. Der WKR-Ball ist ein fester Termin im Kalender rechter bis rechtsradikaler Parteien aus ganz Europa. Deshalb planten antifaschistische Gruppen zum 4. Mal in Folge eine Demo gegen das rechtsextreme Event in der Hofburg.

Doch dem AnBW geht es um mehr: -Der WKR-Ball ist die rechtsextreme Spitze eines reaktionären Eisberges. Wir haben mit Nationalismus nicht erst ein Problem, wenn er rechtsextrem daher kommt. Für uns ist die Existenz von Nation und Nationalismus an sich schon ein Skandal. Daher veranstalten wir eine antinationale Demo.- 2010 war die Demo gegen den WKR-Ball gewaltsam von der Polizei aufgelöst worden, knapp 700 Personen erhielten Anzeigen.

Die für morgen geplante Demonstration wurde ordnungsgemäß angemeldet und mit fadenscheinigen Argumenten bei einem heutigen Polizeitribunal untersagt. Eine Bündnissprecherin dazu in einer Pressemitteilung: “Es ist eine bodenlose Frechheit und einer bürgerlichen Demokratie unwürdig, dass antifaschistische Demonstrationen verboten werden, während Rechtsextreme und Neonazis in der Hofburg abfeiern -“ und das am 66. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Nunmehr wird sich zeigen, wie die Rot-Grüne Stadtregierung auf diesen Affront reagiert. Vizebürgermeisterin Vassilakou wird hiermit aufgefordert, hierzu Stellung zu nehmen. Auch die SPÖ sollte angesichts ihres vermeintlichen antifaschistischen Grundkonsens ihr Vorgehen genau überdenken. Der Stadtregierung nahestehende Jugendorganisationen sind hiermit aufgefordert, den medialen Phrasen auch konkrete Taten folgen zu lassen.-

Über ein weiteres Vorgehen wird derzeit beraten, klar ist für die AntifaschistInnen jedenfalls: Antifaschistischer Protest lässt sich nicht verhindern! Weitere Informationen gibt es um 17 Uhr zum Infopoint am Uni Campus, Hof 2, Spitalgasse 2-4, 1090 Wien.

Quelle

Die Lage wird ernst! Über 10 000 Roma sollen bis 2013 Abgeschoben werden und die zuständigen Behörden leiten verstärkt die vorbereitenden Schritte ein. Abschiebeflieger sollen am 7. und 9. Dezember von Düsseldorf nach Kosovo bzw. Serbien fliegen. Zwar hat das Bundesland NRW Abschiebungen von Minderheiten nach Kosovo bis zum 31. März ausgesetzt, aber andere Bundesländer planen weiterhin, trotz des Winters und der dort ohnehin schon katastrophalen Situation, Abschiebungen durchzuführen. Insbesondere aus Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen sollen für diese Flüge Roma angemeldet worden sein. Die Betroffenen erwartet Armut, Ausgrenzung, knapper Wohnraum und Mangel an Heizmaterialien. Im Falle von Krankheit können sie keine Hilfen in Anspruch nehmen. Auch in NRW können weiterhin Roma trotz Erlass abgeschoben werden, wenn sie straffällig geworden sind. Nähere Informationen gibt es hier.

Bilder und Interviews aus Kosovo, die Anfang dieses Jahres entstanden sind.

Diesmal geht es um "Revolution und bewaffnete Aufstände in Deutschland 1918 - 1923". Mit Bernd Langer, Autor des gleichnamigen Buches.

"Was ist Antifaschismus, woher kamen entscheidende Anstöße für die linke Bewegung? Um diesen Fragen näher zu kommen, geht das Buch "Revolution und bewaffnete Aufstände in Deutschland 1918-1923" auf die politische und gesellschaftliche Zäsur ein, die mit dem Ende des Ersten Weltkriegs verbunden ist. Fern ideologisierender Darstellung wird die Entwicklung des Widerstandes gegen den Krieg beschrieben, der sich durch die wirtschaftliche Notlage zu sozialem Massenprotest steigert. So kann die Befehlsverweigerung von Matrosen der Hochseeflotte zum spontanen Anstoß für eine Revolution werden. Geschichtsinterpretationen im Dienste von Systemen und Parteien sehen in den Ereignissen logische Wegbereiter für spätere Erscheinungen. Postum wird Legendenbildung betrieben oder gar der Beginn des Hitlerregimes in diese Zeit vorverlegt. Doch es gilt zu verstehen, dass die Menschen ihr Schicksal selbst gestalten, nichts ist im Voraus festgelegt und unausweichlich." (Via redblog, wo es den Vortrag auch zum Anhören gibt.)

Fr. 18.11.10 | UJZ Korn (Kornstr. 28-30, 30167 Hannover) | 20 Uhr

Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH]. Mehr Infos unter www.antifa-hannover.de

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Juni die bestehende Tarifrechtsprechung korrigiert, nach der es nur einen Taifvertrag in einem Betrieb geben kann. Diese Korrektur sollte das Koalitionsrecht stärken. Doch die neue Rechtsprechung stößt auf wenig Freunde sowohl bei den Arbeitgeberverbänden als auch bei den Vorständen der großen Gewerkschaften. Sie planen eine Gesetzesinitiative, die das neue Recht durch die Hintertür wieder aussperrt.

Die Berufsgewerkschaften Marburger Bund, GdL, Cockpit lehnen das Gesetz ebenso ab wie linke BasisgewerkschafterInnen in der FAU. Innerhalb von ver.di hat sich eine starke Gegenströmung formiert, die das Gesetzesvorhaben vehement bekämpft.

Es diskutieren:
• Lothar Degen, Mitglied des Landesvorstands Hamburg im FB 8 ver.di
• Frank Schmidt, Vorsitzender des Bezirksvorstands NRW der GdL
• Rolf Geffken, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Autor, Hamburg
• Holger Marcks, FAU Berlin

Moderation: Jörn Boewe, Journalist, Tageszeitung "junge Welt"

Eine Veranstaltung des *Komitees für gewerkschaftliche Freiheit*

Montag, 01. November 2010 19 Uhr Berlin, Volksbühne, Roter Salon, Linienstraße 227 (U-Rosa-Luxemburg-Platz)

Mehr Information:

• Kampagnenseite der FAU
• Labournet Thema