In unserer Reihe "Blogkino" würden wir ja eigentlich anlässlich des 80. Geburtstags der bekanntesten Maus der Welt deren ersten Tonfilmstreifen "Steamboat Willie" zeigen. Wegen des Sonny Bono Copyright Term Extension Act, der das Copyright auf das Disney Material verlängert, ersparen wir uns das rechtliche Theater jedoch lieber und zeigen einen mindestens genau so witzigen Vertreter der Gattung Zeichentrickfigur, der es leider nie zu solcher Bekanntheit schaffte: "Herman the mouse", Paramounts Antwort auf MGM's "Tom & Jerry".
Noch bis zum 20.11. besteht die Möglichkeit, über das Verhandlungsergebnis in der Metalltarifrunde in den Betrieben zu beraten und das Ergebnis dieser Beratungen an die Tarifkommission mitzuteilen. Diese tagt am Donnerstag um 10 Uhr in der Stadthalle Leonberg. Der Arbeitsausschuss des Netzwerkes der Gewerkschaftslinken hat via LabourNet gestern folgende Initiative gestartet:
„wir sind der Meinung das besagter Abschluss ein Schlag ins Gesicht aller Kolleginnen und Kollegen ist, die an der beispielhaften Warnstreikwelle in dieser Tarifrunde teilgenommen haben! Deshalb bitten wir euch dringend um die Weiterleitung aller Protestresolutionen und Erklärungen zum Metallabschluss der Entgelttarifrunde 2008, zur Veröffentlichung an prominenter Stelle im Labournet!
Noch ist die Tarifrunde nicht ganz vorbei!
Von Seite der IG-Metallführung erwarten wir dass sie unter Anderem mit dem Argument, „ihr steht doch mit Eurer ablehnenden Haltung ganz alleine da“ solche schriftliche Äußerungen verschiedener Gremien zu unterbinden versuchen wird.
Um die Diskussion innerhalb der IG-Metall zu diesem Abschluss anzuregen und zu verstärken, bzw. die weit verbreitete Ablehnung und Enttäuschung in der Mitgliedschaft, aber auch bei vielen nicht organisierten Kolleginnen und Kollegen, zu einer gemeinsamen Ablehnungshaltung zu bündeln, halten wir es für sinnvoll alle VKLs, VKs, BRs und sonstige IG-Metall Gliederungen die sich noch geäußert haben, zu zeigen das wenn sie sich ablehnend äußern wollen, sie eben nicht alleine dastehen!...“
Röntgenblick: Davon träumt Wolfgang S: Das Pentagon treibt die Entwicklung von Techniken voran, mit denen Gebäude in Echtzeit durchleuchtet werden können.
Aufruf: Auch ohne Horst Teltschik wird die "Sicherheitskonferenz" 2009 in München stattfinden, und zwar vom 6.-8. Februar im Bayerischen Hof. Erneut ist ein breites Bündnis aus pazifistischen, sozialen, globalisierungskritischen und antikapitalistischen Gruppierungen unterwegs, um die Aktionen gegen die SiKo zu organisieren und zu unterstützen. Zum Aufruf
Mehrteiler: Ich hatte schon mal darüber berichtet: Mit dem Programm "50plus" gibt die Bundesregierung vor, ernsthaft den Kampf gegen die Situation der älteren Langzeitarbeitslosen zu führen. Den Reibach machen dabei vor allem Bildungs- und Beschäftigungsträger und Sozialverbände. Auf Kosten der Arbeitslosen und der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Lothar-Martin Kamm berichtet in einem zweiteiligen Beitrag (Teil 1 / Teil 2 / Teil 3 / Teil 4) über seine Erlebnisse bei einer solchen Maßnahme bei der AWO im Kreis Neuwied, die offenbar kein Einzelfall sind...
Wehrmachtsjustiz:Bis zum 18. Dezember wird im KGI der Universität Freiburg die Wanderausstellung -šWas damals Recht war...-˜ -“ Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmachtgezeigt. Begleitend finden Veranstaltungen über die Wehrmachtjustiz und deren fehlende Aufarbeitung in der BRD statt. Via aaf
Gesundbeten: Der Pantoffelpunk ist krank. Bis seine neuen Bandscheiben funtkionieren hat st. das Ruder übernommen und das Blog etwas umgestaltet. Wir schließen derweil den Pantoffelpunk in unsere Gebete ein und nehmen an der Aktion “Ein Herz für den Punker- teil.
Auch in diesem Jahr findet in Berlin am 22. November eine Demonstration in Gedenken an Silvio Meier statt:
SILVIO-MEIER-DEMONSTRATION 2008
Kampf den Naziparteien, dem Rechtsrock und den "Autonomen" Nationalisten
Vor 16 Jahren wurden vier junge Menschen von Neonazis am U-Bhf-Samariterstraße angegriffen und einer von ihnen in Folge der Auseinandersetzung ermordet. Der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier starb durch mehrere Messerstiche in die Brust. Was mittlerweile vielen als eine schon längst vergangene Zeit erscheint, ist nach wie vor Alltag in Deutschland: Neonazis morden, foltern und jagen weiterhin ihre Opfer. Berlin-Lichtenberg ist nach wie vor Hochburg der rechten Schläger. Doch wir werden die Straße nicht rechten Schlägern und ihren Unterstützern überlassen! (...)
Beschluss: Gestern hat der Deutsche Bundestag das BKA-Gesetz beschlossen, das Sicherheitskompetenzen bündelt, die bisher föderal verteilt waren und neue Überwachungsbefugnisse erteilt, die staatliche Organe bisher noch nicht hatten. Eine Zusammenstellung bei partikelfernsteuerung, ein Überblick über die einzelnen Versammlungsgesetze bei Zeit Online (via rakete), eine Zusammenfassung zu den Änderungen bei euro-police (via redblog), und ein Beitrag bei annalist.
Bettelstab: Umsatzeinbrüche in der Technologiebranche, US-Finanzminister nimmt vom ursprünglich geplanten Aufkauf fauler Kredite von den Banken Abstand
Krise: Laut dem Statistischen Bundesamt ist das BIP im dritten Quartal zum zweiten Mal in Folge geschrumpft.
Kongreß: Zum mittlerweile elften Mal fand am 8./9. November in Tübingen der alljährliche Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) statt. Insgesamt über 150 Menschen beschäftigten sich dort mit dem Thema “Kein Frieden mit der NATO!- Das Thema wurde vor allem mit Blick auf den im April 2009 anstehenden NATO-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden gewählt, bei dem das Bündnis sein 60jähriges Bestehen zelebrieren will. Ziel des Kongresses war es, zur Mobilisierung für die Gegenproteste beizutragen: Einmal, indem mit einer detaillierten Auseinandersetzung die Kritik an der NATO inhaltlich unterfüttert werden sollte. Anderseits, indem Ideen und Ansätze für die Mobilisierung präsentieren wurden. Mehr Infos bei Thomas Mitsch, Mitglied im IMI Beirat.
Plugintipp: Drucken kann man mit Mozilla Thunderbird auch so, mit den Printing Tools kann man verschiedene Einstellungen jedoch komfortabler einrichten.
Bei Festo / Esslingen haben einige IG Metall Vertrauensleute die Initiative ergriffen und angesichts der sehr kritischen Diskussion unter den IG Metall Mitgliedern eine Unterschriftensammlung gegen den faulen Kompromiß von Sindelfingen gestartet.
Anstatt die falsche Konsequenz aus dem Abschluss zu ziehen und aus der IG Metall auszutreten, was dem Kapital sehr recht wäre, halten es die Vertrauensleute für richtig, die notwendige kritische innergewerkschaftliche Diskussion zu führen:
Wie konnte es nach der größten Warnstreikwelle, die es hier in der Kürze der Zeit je gab, zu einem solchen Abschluss kommen? Wie stellen wir uns dazu und zu den Wünschen unserer Mitglieder?
Die Aktion im Wortlaut:
Wir lehnen den faulen Kompromiss von Sindelfingen am 12.11. ab! 2 mal 2,1% über 18 Monate rechnen die Unternehmer real mit 2,8%. Das ist viel zu wenig um Reallohn zu sichern. „Konsequent für 8 Prozent!“ Dabei muss es bleiben. Die große Tarifkommission soll den Verhandlungsstand ablehnen und eine Urabstimmung einleiten. Als Gewerkschaftsmitglieder wollen wir selbst über Ergebnis und den Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft bestimmen. Berthold Huber und Jörg Hoffmann sollen nach dem Kniefall vor den Unternehmern zurücktreten!
Name | Betrieb / eventuell gewerkschaftliche Funktion | Unterschrift
• "Anlässlich des miesen Tarifergebnisses wollen wir uns am Freitag treffen und beraten, was wir noch für Möglichkeiten haben, gegen diesen Abschluss zu protestieren. Freitag, 14.11. um 18.00 Uhr in den Räumen des Freundschafts- und Kulturvereins in Bad Cannstatt, Helfergasse 2 (hinter der Stadtkirche)." (Metallertreff Stuttgart)
• "Weniger, nicht mehr" Daniel Behruzi in "junge Welt" zum Tarifabschluß der IG Metall
Der Aufruf zur Demonstration gegen das geplante neue baden-württembergische Versammlungsgesetz wurde auf dem gestrigen Treffen des Stuttgarter Bündnisses gemeinsam beschlossen. (Update: Inzwischen gibt es eine Druckvorlage des Aufrufs)
Das Bündnis sucht weitere Unterstützer für den Aufruf. Die UnterstützerInnen werden dann in den kommenden Druckfassungen veröffentlicht.
Interessierte Einzelpersonen oder Organisationen bitten wir um Rückmeldung an: versammlungsgesetz[at]gmx.net
Die Unterstützung von Demo und Aufruf ist mit der Bitte um Kostenbeteiligung verbunden. Dabei gilt die Faustregel: Einzelpersonen mindestens 20 €, örtliche Gruppen/Organisationen 30€, regionale Gruppen/Organisationen mind. 50 €, landesweite Gruppen/Organisationen mind. 100 €.
Bankverbindung:
Sonderkonto Friedensnetz Paul Russmann
Nr. 6520706 Postbank Stgt. BLZ 60010070
Stichwort: Versammlungsgesetz oder VersGes oder VG
Ich/ wir unterstützen den Aufruf zur Demo am 6. 12. gegen das Versammlungsgesetz.
Wir tragen mit € _______ zu den Kosten bei.
Name:
Bei Einzelpersonen ggf. zusätzliche Bezeichnung oder Funktionsangabe, die veröffentlicht werden soll:
Anschrift, email, Telefon des/der Verantwortlichen:
Bitte per Mail senden an: versammlungsgesetz[at]gmx.net
oder per Post an:
VVN-BdA,
Böblinger Str. 195
70199 Stuttgart
Fax: 0711 603237
