»Vielleicht interessierst du dich nicht für den Krieg, aber der Krieg interessiert sich für dich.« Lew Dawidowitsch Bronstein aka Leo Trotzki
Fast jedes zweite Kind aus Familien mit geringem Einkommen geht morgens ohne Frühstück in die Schule Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" in seiner Ausgabe vom Sonntag unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Ergebnisse liegen dem Tagesspiegel vor. Damit bestätigt das DIW den Verdacht von Armutsforschern, dass Kinder aus armen Familien häufiger als andere ohne Frühstück in die Schule kommen. Diese Kinder sind merklich unkonzentrierter und sie zeigen allgemein schlechtere Schulleistungen.
Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,
sicher haben Sie in den Medien die Diskussionen über die Online-Durchsuchung von Privat-Computern im Rahmen der Bedrohung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch den internationalen Terrorismus verfolgt.
Leider wurde der Sinn und Zweck dieser Online-Untersuchungen von den meisten Medien ein wenig verzerrt dargestellt.
Von den Medien völlig vernachlässigt wurde der Aspekt der Sicherheit für Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, und Ihre persönliche IT-Struktur.
Der von der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem bekannten Softwarehersteller Dodo entwickelte Bundestrojaner bedeutet vor allem für Sie einen nicht zu unterschätzenden Gewinn an Sicherheit. Denn der Bundestrojaner überwacht Ihren Computer rund um die Uhr und meldet verdächtige Dateien sofort an bis zu 37 Sicherheitsbehörden weiter, darunter das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) des Bundesinnenministeriums.
Der Vorteil für Sie als Computernutzer ist, daß Sie sich dank des Bundestrojaners keine Sorgen mehr um die Sicherheit Ihres Computers oder Ihrer Daten machen müssen. Das erledigen nach Download und Installation des Bundestrojaners die deutschen Sicherheitsbehörden für Sie. Sollten alle Stricke reißen, dann haben die Sicherheitsbehörden auch ein Back-Up Ihrer Datensätze für Sie parat. Sie sehen also, der Bundestrojaner bringt Ihnen nur Vorteile. Zögern Sie deshalb nicht, laden Sie noch heute den Bundestrojaner herunter und installieren Sie ihn auf Ihren Festplatten.
Danach brauchen Sie nie mehr an den Bundestrojaner denken, er wird automatisch aktualisiert, läuft immer als Hintergrundprozeß und gibt Ihnen einfach das gute Gefühl, sicher im Internet unterwegs zu sein.
Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Die Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten Kriegen ist verfassungswidrig. Nach Artikel 87a des Grundgesetzes ist die Bundeswehr für die Landesverteidigung aufgestellt. Der weltweite US-“Krieg gegen den Terror-, an dem die Bundeswehr beteiligt ist, ist selbst Terror. Er muss beendet werden.
Alle Versuche, politische Probleme militärisch zu lösen, sind zum Scheitern verurteilt. Unschuldige Menschen sterben, Länder werden verwüstet, Hass und Verzweiflung wachsen an.
Wir verlangen:
• den Abzug aller deutschen Truppen aus Afghanistan, anstatt einer Ausweitung der Kampfeinsätze
• den Abzug der Marine von Libanon und die Einstellung jeglicher Unterstützung der US-geführten Besatzung des Irak
• Verhandlungen mit dem Iran ohne Vorbedingungen statt Sanktionen und Kriegsdrohungen
• den Stopp des Umbaus der Bundeswehr in eine weltweit einsetzbare Interventionsarmee.
Wir brauchen keine neuen Waffen und zusätzliche Milliarden für Auslandseinsätze. Wir brauchen eine Politik, die Konfliktursachen beseitigt.
Mit den Aktionen der Friedensbewegung treten wir für eine andere Politik ein. Diese Politik setzt auf Gerechtigkeit, Solidarität, Entwicklung, Recht auf demokratische Teilhabe und nachhaltigen Umgang mit der Natur. Dafür müssen mehr staatliche Mittel bereitgestellt werden.
Daher fordern wir:
Spart endlich an der Rüstung