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Freiheit statt Angst - Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn

Aufruf zur Demo in Bielefeld am Freitag, den 20. Oktober ab 15 Uhr

Um gegen Sicherheitswahn und die ausufernde Überwachung zu protestieren, gehen wir am 20. Oktober 2006 in Bielefeld unter dem Motto "Freiheit statt Angst" auf die Straße. Treffpunkt ist der Bahnhof (Westseite) am Multiplex-Kino um 15 Uhr. Um 17 Uhr schließt sich die Verleihung der Big Brother Awards 2006 an.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demo teilzunehmen. Die Politiker sollen sehen, dass die Bürger für ihre Freiheiten wieder auf die Straße gehen!

Auf der Demo-Homepage finden sich jeweils die neuesten Infos zur Demo, zu Anreisemöglichkeiten und zu Möglichkeiten mitzuhelfen. Wer mit dem Kfz anreist, möge freie Plätze für Mitfahrer/innen bitte melden.

Im Aufruf zu dieser Demonstration heißt es:

Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger. Egal, was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir engagiert sind - der "große Bruder" Staat und die "kleinen Brüder" aus der Wirtschaft wissen es immer genauer.

Nach den fehlgeschlagenen "Kofferbombenanschlägen" in Deutschland stehen weiter verschärfte Sicherheits- und Überwachungsbefugnisse auf der politischen Agenda. Dabei bewirkt die zunehmende elektronische Erfassung und Überwachung der gesamten Bevölkerung keinen verbesserten Schutz vor Kriminalität, kostet Millionen von Euro und gefährdet die Privatsphäre Unschuldiger. Wo Angst und Aktionismus regieren, bleiben gezielte und nachhaltige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit ebenso auf der Strecke wie ein Angehen der wirklichen, alltäglichen Probleme der Menschen (z.B. Arbeitslosigkeit und Armut).

Hinzu kommt: Wer sich ständig überwacht und beobachtet fühlt, kann sich nicht mehr unbefangen und mutig für seine Rechte und eine gerechte Gesellschaft einsetzen. Es entsteht allmählich eine unkritische Konsumgesellschaft von Menschen, die "nichts zu verbergen" haben und dem Staat gegenüber - zur vermeintlichen Gewährleistung totaler Sicherheit - ihre Freiheitsrechte aufgeben. Eine solche Gesellschaft wollen wir nicht!

Unsere Forderungen

1. Weniger Überwachung

Wir fordern
• keine Totalprotokollierung von Telefon, Handy und Internet (Vorratsdatenspeicherung),
• Stopp der Videoüberwachung des öffentlichen Raums, keine automatische Gesichtskontrolle,
• Stopp von Biometrie und RFID-Chips in Ausweisen und Pässen,
• keine Aufzeichnung des Flugreiseverkehrs,
• kein automatischer Kfz-Kennzeichenabgleich auf öffentlichen Straßen.

2. Bestehende Überwachungsgesetze auf den Prüfstand stellen

Wir fordern eine unabhängige Überprüfung aller seit 1968 beschlossenen Überwachungsgesetze auf ihre Wirksamkeit und schädlichen Nebenwirkungen.

3. Stopp für neue Überwachungsgesetze

Nach der inneren Aufrüstung der letzten Jahre fordern wir einen sofortigen Stopp neuer Gesetzesvorhaben.
Unterstützer

• Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
• Chaos Computer Club e.V.
• Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD) e.V.
• Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V.
• FoeBuD e.V.
• Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft (FITuG) e.V.
• Humanistische Union e.V.
• Netzwerk Neue Medien e.V.
• STOP1984


Themen

Staat

• Vorratsdatenspeicherung
• Stärkung der Geheimdienste ("Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz")
• automatische Kfz-Kennzeichenerfassung und Abgleich mit Fahndungsbestand (Mautdaten)
• Biometrie in Ausweisen und Pässen
• BND- und Cicero-Skandale: Journalistenbespitzelung und -durchsuchung
• Fluggastdatenübermittlung in die USA
• RFID-Chips in Pässen und Visa
• Telefonüberwachung und TKÜV
• Videoüberwachung und -aufzeichnung
• Automatisierte Kontenabfrage und Bankgeheimnis, akustische Wohnraumüberwachung, Ausländerzentralregister, Auswertungs- und Analysezentren, Datenabgleich bei Leistungsempfängern, Datenaustausch mit den USA zur Strafverfolgung, elektronische Gesundheitskarte, Echelon, Geldwäschebekämpfungsgesetz, Genanalyse für Bagatelldelikte, großer Lauschangriff, Massengentests, präventive Telekommunikations- und Postüberwachung, Rasterfahndung, Satellitenüberwachung, Schengener Informationssystem, Schleierfahndung, Sicherheitsüberprüfungen bei der WM, steuerliche Identifikationsnummer ab der Geburt, Telefonbefragungen von Leistungsempfängern, Visa-Informationssystem, Zollfahndungsgesetz


Privatwirtschaft

Bankdatenübermittlung in die USA (Swift), intransparentes Schufa-Scoring, Kundenprofile mit Kundenkarten, Kundenprofile im Internet (z.B. Amazon, Ebay), Personalausweisnummern und RFID-Chips in Tickets, unsichtbare Markierungen, Überwachung am Arbeitsplatz.

Zukünftig zu erwarten

Auskunftsanspruch der Musikindustrie über Internet-Nutzungsdaten, Digital Restrictions Management, biometrische Gesichtserkennung, Datenbank mit Fahrzeug- und Fluggastbewegungsdaten, RFID-Chips in Geldscheinen.
Weitere Informationen

Im Wiki finden sich weitere Informationen zu

• Anreise, Stadtplan und Ablauf
• Übernachtung
• Möglichkeiten, mitzuhelfen (bitte helft mit!)
• Parolen
• Sprüche für Banner und Schilder
• Demomusik
• T-Shirts
• Spendenkonto

Zum Wiki...

Siehe auch unsere Artikel “Erfolgreicher Schlag gegen die Privatsphäre” sowie “Der ganz normale Ausnahmezustand” von Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, seit 2003 Präsident der "Internationalen Liga für Menschenrechte". Mitherausgeber des Grundrechte-Reports und der Zweiwochenschrift Ossietzky. Mitglied des Kuratoriums zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille und der Jury zur Verleihung des Negativpreises "BigBrotherAward".

Gegen eine weitere Seite der Repression fand am 15. Juli in Stuttgart die Antirepressionsdemo statt.

Eine interessante Auseinandersetzung mit der "Sicherheitsdebatte" und der von der Regierung gefahrenen "Sicherheitspolitik" führt ein längerer Artikel von Dr. Rolf Gössner.

Zu einzelnen Seiten dieses Themas hatten wir bereits im Artikel Erfolgreicher Schlag gegen die Privatsphäre berichtet:

“Offenbar verlieren die deutschen Strafverfolgungsbehörden inzwischen auch den letzten Hauch von Rücksicht auf die Privatsphäre von Internetnutzern. Gestern beschlagnahmte die Polizei auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Konstanz bundesweit bei sieben Internet-Server-Hosting-Providern mehr als zehn dedizierte Mietserver oder Teile davon, was deren weiteren Betrieb vorübergehend oder immer noch unmöglich macht. Und das, obwohl den Strafverfolgern vorab schon bekannt war, dass die beschlagnahmten Anonymisierungsserver keineswegs zur Sammlung von Indizien oder Beweisen taugen.-

(Tom Flex @ IndyMedia 9.9.2006)

Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung sollen ab 2006-2007 prinzipiell alle Verbindungs-/ Standortdaten von SMS, Telefon, E-Mail, IP-Adressen (also die weltweit eindeutige Netzwerkadresse des eigenen Rechners) und sogar die Webpages die man im Internet aufruft gespeichert werden. Laut dem vom EU-Parlament verabschiedeten Gesetz sollen IP Adressen bis zu 2 Jahre gespeichert werden. Ausgenommen von den Gespeicherten Daten sind jeweils die Inhalte, welche übermittelt wurden, und z.B. fehlgeschlagene Telefonanrufe (wobei es sehr schwierig sein wird zwischen Verbindungsdaten und Inhalten zu unterscheiden).

Dr. Rolf Gössner beschäftigt sich in seinem lesenswerten Artikel mit den Hintergründen und der vor allem von den Medien geschürten Hysterie um die "gefühlte" Sicherheit. Dabei deckt er die Umkehrung der bisherigen Unschuldvermutungen ebenso auf wie die zunehmende Machtkonzentration, die durch die Trennung von Polizei- und Geheimdiensten nach dem Zusammenbruch des Faschismus in Deutschland durchgesetzt wurde. Es wird deutlich, daß es einen absoluten Schutz vor Gefahren und Gewalt nicht geben kann, im Gegenteil, daß Deutschland bereits heute eines der “sichersten” Länder der Welt ist. Gegen die “Terrorgefahr” allerdings helfen alle Gesetze der Welt nicht. Es stellt sich die Frage, gegen wen sich diese Antiterrorgesetze im Grunde also richten ...

Der ganz normale Ausnahmezustand - Antiterrorismus nach dem 11. 9. 2001: auf dem Weg in den präventiv-autoritären Sicherheits- und Überwachungsstaat
Rolf Gössner
Es ist das immer gleiche, absurde Ritual: Nach jedem Anschlag oder Anschlagsversuch spüren Politiker re­flexhaft vermeintliche Sicherheitslücken auf, machen sich an der Substanz der Bürgerrechte zu schaffen und verkaufen ihr zweifelhaftes Tun der verängstigten Bevölkerung als Sicherheitsgewinn. "Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei" -“ dies ist die Maxime der Terrorismusbekämpfung, wie sie seit 9/11 betrieben wird.

"Der ganz normale Ausnahmezustand" vollständig lesen

Durch das Aktionsbündnis wurde gestern abend ein gemeinsamer Aufruf verabschiedet, für den bis Donnerstag 18:00 noch weitere Erstunterzeichner gesucht werden.
Diese können sich unter Angabe des Namens, und ggf. der Organisation, für die sie unterzeichnen melden bei: Milutin Zlatkovic

Wir bitten alle, die bereits zum ersten Entwurf ihre Unterstützung zugesagt haben, dies für diese verabschiedete Version zu wiederholen.

Die neue, um diese Unterstützer erweiterte Fassung wird dann ab Freitag zur Verfügung stehen.



Zum Download der Druckvorlage.

Bei einem weiterem Treffen am Montag den 18.09.2006 ab 19:00 in der Gaststätte "Jägersbeck" in Göppingen, Vordere Kanalstr. 68 soll die Vorbereitung der Kundgebung diskutiert werden

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

IG Metall Esslingen
Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Rote Fahne News
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Zwischenmeldung: Durch die IG Metall wurde heute eine Kundgebung in Göppingen am 23.9.2006 gegen den am selben Tag stattfindenden NPD/JN Aufmarsch beantragt. Die Kundgebung soll ab 10:00 auf dem Marktplatz stattfinden.

Durch das Aktionsbündnis wurde heute abend ein gemeinsamer Aufruf verabschiedet, für den bis Donnerstag 18:00 noch weitere Erstunterzeichner gesucht werden.

Den Aufruf stellen wir nach Beschluss auch als Druckvorlage hier zur Verfügung.

Bei einem weiterem Treffen am Montag den 18.09.2006 ab 19:00 in der Gaststätte "Jägersbeck" in Göppingen, Vordere Kanalstr. 68 soll die Vorbereitung der Kundgebung diskutiert werden

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Rote Fahne News
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Die "Bundesweite Koordinierungsgruppe der Montagsdemonstrationen" veröffentlicht folgende Pressemitteilung vom 11.09.2006

Sternmarsch gegen die große Koalition und ihre Reformen am 16.September in Berlin

Auftakt für einen heißen Herbst: 16. September in Berlin:

Gegen die Große Koalition und ihre "Reformen" rufen die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung und über 200 Erstunterzeichner zum Sternmarsch am 16. September nach Berlin auf. Im Zentrum ihrer Kritik steht vor allem die "Sozialpolitik" der Regierung, die mit Hartz IV "die Massenarbeitslosigkeit noch gesteigert hat und Arbeitslose in die Armut zwingt", wie es im Demonstrationsaufruf heißt.

Der Beschluss zur Demonstration wurde bereits im März auf dem bundesweiten Delegiertentreffen der Montagsdemonstrationen von Vertretern aus 50 Städten demokratisch gefasst.

"Sternmarsch gegen die große Koalition und ihre Reformen am 16.September in Berlin" vollständig lesen

“Offenbar verlieren die deutschen Strafverfolgungsbehörden inzwischen auch den letzten Hauch von Rücksicht auf die Privatsphäre von Internetnutzern. Gestern beschlagnahmte die Polizei auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Konstanz bundesweit bei sieben Internet-Server-Hosting-Providern mehr als zehn dedizierte Mietserver oder Teile davon, was deren weiteren Betrieb vorübergehend oder immer noch unmöglich macht. Und das, obwohl den Strafverfolgern vorab schon bekannt war, dass die beschlagnahmten Anonymisierungsserver keineswegs zur Sammlung von Indizien oder Beweisen taugen.”

(Tom Flex @ IndyMedia 9.9.2006)

Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung sollen ab 2006-2007 prinzipiell alle Verbindungs-/ Standortdaten von SMS, Telefon, E-Mail, IP-Adressen (also die weltweit eindeutige Netzwerkadresse des eigenen Rechners) und sogar die Webpages die man im Internet aufruft gespeichert werden. Laut dem vom EU-Parlament verabschiedeten Gesetz sollen IP Adressen bis zu 2 Jahre gespeichert werden. Ausgenommen von den Gespeicherten Daten sind jeweils die Inhalte, welche übermittelt wurden, und z.B. fehlgeschlagene Telefonanrufe (wobei es sehr schwierig sein wird zwischen Verbindungsdaten und Inhalten zu unterscheiden).
"Erfolgreicher Schlag gegen die Privatsphäre" vollständig lesen

Wir unterstützen die Aktion “grüne Schleife”:

Nach Jahr(zehnt)en immer hemmungsloseren Sozialkahlschlags und Verarmung immer breiterer Schichten der Bevölkerung mit derzeit allein über 2,5 Millionen in Armut lebenden Kindern und Jugendlichen wird es Zeit, dem unerträglichen Druck von oben Widerstand von unten entgegenzusetzen.

Bei der Organisation dieses Widerstands ist ein großer Nachteil, daß viele verbitterte und wütende Menschen so vereinzelt sind, daß ihnen nicht bewußt wird, welche Masse und damit Macht sie darstellen. Sie erkennen sich gegenseitig nicht und halten sich für schwach und hilflos.

"Jetzt reichts! Aktion „Grüne Schleife“" vollständig lesen

Über den folgenden Vorschlag für einen gemeinsamen Aufruf gegen den Nazi Aufmarsch am 23.9.2006 soll bei einem Treffen am Montag den 11.09.2006 ab 20:00 in der Gaststätte "Jägersbeck" in Göppingen, Vordere Kanalstr. 68 diskutiert werden:

Den Aufruf stellen wir nach Beschluss auch als Druckvorlage zur Verfügung. Es werden noch weitere Erstunterzeichner und Unterstützer gesucht!

Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Weitere Aufrufe, Diskussionen und Materialien gibt es unter anderem auch unter den folgenden Links:

Alternative Jugend Esslingen
Rotes Hall
Let there be rock!
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Antifa Ostalb
VVN/BdA Baden - Württemberg
Rote Fahne News
Stattweb - Zeitung für Südbaden

Ergänzend zum ersten Teil der Erfahrungen von 1998 hier noch eine Dokumentation verschiedener Aufrufe von 1998, zusammengestellt und dokumentiert von nadir.org.

WIR BLASEN DEN NAZIS DEN MARSCH !!!

MIT SCHMACKES !!!

KEINE NPD - VERANSTALTUNG IN GÖPPINGEN UND ANDERSWO !!!

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Die NPD, der Aufmarsch und warum wir Freiheit wollen


• Zur geplanten NPD - Demonstration in Göppingen

Die neofaschistische NPD ruft für Samstag, den 5. September 1998 zu einer
Grossdemonstration in Göppingen auf. Vollmundig phantasiert sie von
mehreren hundert TeilnehmerInnen. Die Frage eines Journalisten, warum
ausgerechnet Göppingen für den Aufmarsch gewählt wurde, beantwortete
Lars Käppler (Mitglied des NPD - Landesvorstands) mit dem "riesigen
Potential an jungen Leuten, das es einzugliedern gilt".
Die NPD will also der Göppinger Fascho - Szene ein grosses Spektakel
spendieren, um die hoffnungsvollen Jungnazis enger an die NS - Partei
zu binden.

Die NPD und ihre Zöglinge sollen ihr Spektakel erhalten. Allerdings
eines, an das sie sich noch in Jahren nur unter grossen Bauchschmerzen
erinnern werden...

Dazu gilt es jedoch, sich ihnen entschlossen entgegenzustellen.
Wir werden ihnen nachdrücklich und mit allen notwendigen Mitteln
verdeutlichen, dass sie in Göppingen und anderswo nichts verloren
haben.

"Göppingen: NPD Aufmarsch am 23.9.2006 verhindern - Erfahrungen von 1998, Teil 2" vollständig lesen

Beim heutigen Treffen von ca. 50 Einzelpersonen, Vertretern von Gewerkschaften, Parteien, Antifagruppen von Ulm über Esslingen bis hin nach Stuttgart wurde beschlossen, eine Kundgebung in Göppingen, die die IG Metall anmeldet ab 10 Uhr bis voraussichtlich 13 Uhr zu unterstützen.

Damit soll Gelegenheit und Raum gegeben werden, einen möglichst breiten Protest gegen den Aufmarsch der JN/NPD zu fördern.

Sollte dieser Aufmarsch trotz des verhängten Verbotes gerichtlich von den Faschisten durchgesetzt werden können, wird von dem in der Entstehung befindlichen breiten Bündnis in geeigneter Weise ein Protest organisiert werden.
"Göppingen: 50 Teilnehmer beschließen Kundgebung gegen Nazi Aufmarsch am 23.9.2006" vollständig lesen