trueten.de

Am 18. März 1871 griffen die Pariser Arbeiterinnen und Arbeiter zu den Waffen. Sie schufen für einen kurzen Zeitraum eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, die als Pariser Commune bekannt und von der Reaktion nach 71 Tagen niedergeschlagen wurde.

1922 hatte der IV. Weltkongress der Komintern dann den 18. März auch angesichts der damaligen Repressionen gegen die revolutionäre und Arbeiterbewegung zum "internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen" ausgerufen. Dieser wurde bis zur faschistischen Diktatur regelmäßig begangen. Seit 1996 wird diese Tradition wieder aufgegriffen und als Aktionstag durchgeführt.

Die Rote Hilfe wurde und wird in der Öffentlichkeit immer wieder als „Gefangenenhilfsorganisation“ wahrgenommen. Tatsächlich wandelt sich der Schwerpunkt der Roten Hilfe beständig sowohl mit der Situation der linken Bewegung als auch mit dem aktuellen Stand der Repression. Ein Großteil der Arbeit, den die Rote Hilfe heute zu leisten hat, ist nicht direkt mit Knast und Inhaftierung verbunden. Dennoch bleibt die Solidarität mit Menschen, die wegen ihrer politischen Überzeugungen und Aktivitäten im Gefängnis sitzen, ein zentrales Anliegen der Roten Hilfe: Knast ist immer noch der augenfälligste Höhepunkt staatlicher Repression. Das Wegsperren politischer Menschen, der Versuch, sie aller Handlungsmöglichkeiten zu berauben und aus allen gesellschaftlichen Zusammenhängen zu reißen -“ das ist auch heute noch die letzte Konsequenz politischer Unterdrückung. Die GenossInnen im Knast sollen nicht nur körperlich weggesperrt werden, sie sollen auch geächtet und aus der gesellschaftlichen Diskussion ausgeschlossen werden.

(Aus dem Vorwort des Bundesvorstandes der Roten Hilfe zur 18. März - Zeitung 2008, die Ausgabe 2009 lag vor einigen Tagen der "jungen Welt" bei und ist bei der Roten Hilfe Greifswald zum Download verfügbar)

Anlässlich des Tag der politischen Gefangenen veranstaltet das Internationale Aktionsbündnis in Stuttgart eine Kundgebung mit Wandtafeln zu verschiedenen Themen. Neben einer Wandtafel zum 129b Prozess wird es auch eine zu dem Berliner Verfahren gegen 3 Antimilitaristen geben, sowie allgemein zu politischen Gefangenen.

Wann: ab 15:00 Uhr
Wo: Schlossplatz, Stuttgart

Am Samstag, den 21. März 2009 findet in Berli anlässlich des 18. März eine Demonstration statt, sowie eine internationale Antirepressionskonferenz utner dem Motto "Widerstand und Solidarität" statt.
Neben der Darstellung verschiedener Repressionsfälle wird es im "Solidaritäts" Block auch um die Perspektiven von Antirepressionsarbeit gehen.

Wo: Berlin
Demonstration: 13.00 Uhr; S+U Bahn Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)
Konferenz: 15.00 Uhr; Haus der Demokratie; Robert-Havemann-Saal, Greifswalder Straße 4

Weitere Informationen unter: www.political-prisoners.net

Im Rahmen unseres "Blogkinos" zeigen wir heute: "Flip The Frog - Fiddlesticks" von 1930. Der Film war Metro-Goldwyn-Mayer's erster Cartoon mit Ton.

Unter dem Motto "Anarchismus im 21. Jahrhundert. Anarchie organisieren" veranstalten die Anarchistische Förderation Berlin und FreundInnen an Ostern 2009 einen anarchistischen Kongress in Berlin. Zum viertägigen Kongress sind verschiedene Referierende sowie internationale und lokale anarchistische Gruppen und Organisationen eingeladen zu diskutieren, sich auszutauschen und zu vernetzen sowie neue Ideen und Ansätze für den Anarchismus zu entwickeln.

Anarchismus im 21. Jahrhundert
Der Anarchismus brachte eine erhebliche Menge theoretischer Arbeiten, neuer Strömungen, breit wahrgenommener Aktionen und Impulse für Kunst und Kultur hervor. Welche Rolle spielt der Anarchismus heute? Thematisiert er bestehende Herrschaftsverhältnisse, bietet er Analysen und Lösungen dafür an? Welche neuen Ansätze bietet er und wie verarbeitet er die neuen Impulse und Erkenntnisse der Forschung? Beziehen sich Protagonist_innen zeitgenössischer wissenschaftlicher
Diskurse und lokale Bewegungen auf den Anarchismus oder ist er nur eine belanglose Szene ohne jeden Rückhall? Welche Struktur hat die anarchistische Szene zur Zeit global, welche Angebote macht sie und wird sie in absehbarer Zeit wieder zur Bewegung werden?

Anarchie organisieren
Die Geschichte des Anarchismus hat eine Fülle unterschiedlicher Strukturen hervorgebracht, darunter unterschiedliche Interpretationen des anarchistischen Modells der Föderation, die Organisation in Gewerkschaften und Parteien bis hin zur Organisierung in temporären autonomen Zonen, kleinen Projekten und autonomen Affinity-Groups. Welche Form bietet welche Vorteile und ist mit welchen Risiken verbunden? Der Kongress wird auch die Möglichkeit bieten, Erfahrungen und Arbeitsweisen einzelner anarchistischer Zusammenhänge, Projekte, Gruppen und Föderationen kennenzulernen, sich darüber auszutauschen und Verbindungen zu knüpfen.

Der anarchistische Kongress findet vom 10. -“ 13. April 2009, zu Ostern, in Berlin statt. Räume und Schlafplätze werden organisiert und die genauen Orte kurzfristig bekanntgegeben. Neben  vorbereiteten Beiträgen und Workshops wird parallel ein Open Space durchgeführt.

Der Fortschritt kann im frei bearbeitbaren Wiki unter www.akongress.org verfolgt werden. Für Anmeldungen bitte an Akongress09@gmx.de mailen. Einen Flyer sowie Jingles gibt es ebenfalls.



Via

Unseriös: Pantoffelpunk macht den kleinen Unterschied zwischen Volksfest und Krawallen deutlich...


Aufstandsbekämpfung: Was hierzulande die Verschärfung des Versammlungsrechtes bzw. des Polizei- und Notstandsgesetzes ist, sieht in den Operationsgebieten des deutschen Militärs noch ganz anders aus. Abgestufte Aufstandsbekämpfung - Crowd and Riot Control/CRC. Via (redblog)


Präsentation: Trotz Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sind die Pläne zur Verschärfung des Versammlungsrechts nach wie vor nicht zurückgezogen. Diese haben gravierende Folgen für jegliche außerparlamentarischen, demokratischen Aktivitäten. Das zeigte der Fall des noch auf Grundlage des alten bayerischen Versammlungsrechtes zu einer Geldbuße verurteilten ver.di Funktionärs Orhan Akman als auch diverse gescheiterte Versuche, faschistische Aktivitäten wie den Aufmarsch in Gräfenberg durch das neue Versammlungsgesetz zu verhindern. Auf den Seiten des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit (unter dem Menüpunkt "Veröffentlichungen") stehen zu diesen Themen jetzt zwei Powerpoint Präsentationen zum Abruf bereit, die sich aus der Sicht des DGB bzw. der Antifaschistischen Aktion Baden - Württemberg mit den Plänen zur Verschärfung des Versammlungsrechtes beschäftigen.


Online: Die Seiten des Stuttgarter Anti NATO Bündnisses sind online. Das Bündnis lädt ein zu einer Veranstaltung mit: Dominic Kavakeb, Stop the war Coalition, England Chris Arendt, Iraq Veterans Against the War, USA am 19.3.2009 18.30 Uhr, im Forum 3, Gymnasiumstr. 19-21, Stuttgart


Hearing: Am 14. März 2009 fand in Freiburg das Hearing Winter Soldier statt, zu dem die Iraq Veterans Against the War eingeladen hatten. Die Beiträge sind zu finden über www.Connection-eV.de/z.php?ID=681 oder www.fffr.de/wintersoldier


Dreisprachig: In drei Sprachen informieren über das internationale Camp / Village in Strasbourg im Zeitraum der Proteste gegen den NATO Gipfel die folgenden Seiten: französisch: village2009.blogsport.de / deutsch: camp09.blogsport.de / englisch: village09.blogsport.de


Aktionstag: Die Continental KollegInnen wollen am Dienstagnachmittag in Hannover gegen die geplante Schließung des Reifenwerkes in Stöcken demonstrieren.


Stinksauer: Die Arbeiter einer Sony-Fabrik bei Bordeaux haben den Frankreich-Chef des Konzerns über Nacht als Geisel genommen. Aus Protest gegen die Werksschließung hielten sie Serge Foucher und den Personalchef Roland Bentz seit Donnerstag abend am Standort in Pontox-sur-l-™Adour fest. Nachdem sich Gewerkschaften und Geschäftsführung am Freitag zu Verhandlungen bereiterklärten, wurden die beiden Manager freigelassen. Ziel der Aktion waren offenbar jedoch nicht die Verhinderung der Schließung sondern unter anderem höhere Abfindungen.


Verteilaktion: Antwort des Innenministeriums Baden - Württemberg zur Anfrage 14/4016: Geplante CD-Verteilaktion der NPD Rhein-Neckar an Schulen der Region


Nulltarif: Wie Unternehmen von unbezahlter Mehrarbeit profitieren.


Kalenderblatt: Ein echter Banksy in der Nähe der “Sicherheitsmauer- in Bethlehem: Desktophintergrund Woche 12

Das Tübinger Bündnis für Versammlungsfreiheit erklärt in einer heute erschienenen Presseerklärung:

Der Entwurf eines baden-württembergischen Versammlungsgesetzes ist durch die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Versammlungsgesetz gescheitert - Wahrnehmung des Streikrechts muss garantiert sein.

Das Tübinger Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert von Innenminister Rech das baden-württembergische Versammlungsgesetz nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu stoppen. Das Gesetzesvorhaben ist aufgrund seiner Verfassungswidrigkeit gescheitert. Es dient nur einer inakzeptablen weiteren Einschränkung von Grundrechten. Das Tübinger Bündnis erklärt sich solidarisch mit dem "Gesetzesopfer" Orhan Akman, einem Ver.di-Funktionär aus München und fordert eine Korrektur des Urteils des Münchner Amtsgerichts. Das Versammlungsrecht darf nicht missbraucht werden um das Streikrecht einzuschränken. Im Angesicht der kommenden Wirtschaftskrise ist es für eine Demokratie noch wichtiger, dass soziale Proteste und Streiks nicht kriminalisiert werden.

Das Tübinger Bündnis für Versammlungsfreiheit begrüßt die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2009. Das Bundesverfassungsgericht hatte darin, für eine Eilentscheidung überraschend deutlich, maßgebliche Sanktionsmöglichkeiten und Bußgeldvorschriften des bayerischen Versammlungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt und ausgesetzt. Das ganze Gesetz, so das Bundesverfassungsgericht, könne aber nicht ausgesetzt werden, da sonst zentrale Vorschriften im Versammlungsrecht in Bayern fehlen würden (Vgl. http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-017.htm

Das Tübinger Bündnis für Versammlungsfreiheit verlangt, dass daraus auch für den baden-württembergischen Entwurf eines landeseigenen Versammlungsgesetzes Konsequenzen gezogen werden. Dieser hatte das bayerische Versammlungsgesetz weitgehend adaptiert. Wir fordern eine uneingeschränkte Wahrnehmung demokratischer Grundrechte ohne Schikanen und Hindernisse durch bestehende oder geplante Gesetze. Deshalb muss Herr Rech das neue Versammlungsgesetz stoppen.

Des Weiteren müssen kriminalisierende Urteile im Bereich des Versammlungsrechts in zweiter Instanz revidiert werden. Am 26. Januar 2009 wurde der Ver.di-Funktionär Orhan Akman vom Münchner Amtsgericht wegen Verstoßes gegen § 26 des bayerischen Versammlungsgesetz (Abhalten einer unangemeldeten Versammlung) zu 1600 € Geldstrafe verurteilt. Es hatte sich um eine Warnstreikaktion gehandelt, bei der viele TeilnehmerInnen klar als Streikposten erkennbar waren. Streikaktionen sind unserer Ansicht nach eigentlich durch die in Artikel Neun des Grundgesetzes garantierte Koalitionsfreiheit vor solchen juristischen Angriffen geschützt. Herr Akman wurde noch nach altem bayerischen Versammlungsgesetz verurteilt. Die neuen Versammlungsgesetze verschärfen die Rechtslage noch einmal. Hier wird entgegen der Beteuerungen des baden-württembergischen Innenministers Heribert Rech deutlich, dass die neuen Versammlungsgesetze vor allem auch dazu dienen sollen in den kommenden Krisenzeiten soziale Kämpfe und Streiks zu kriminalisieren und niederzuhalten.

Angela Hauser, Personalratsvorsitzende am Tübinger Universitätsklinikum und Sprecherin des DGB-AKs Tübingen kommentiert den Vorgang folgenderweise: "Das Streikrecht darf nicht eingeschränkt werden, sondern muss in Richtung des politischen Streiks ausgebaut werden." Ismayil Arslan, Betriebsratsvorsitzender bei der Siemens Geared Motor GmbH in Kilchberg ergänzt: "Versammlungsgesetze die das Streikrecht einschränken wollen, sind mit uns nicht zu machen."

Das Tübinger Bündnis für Versammlungsfreiheit umfasst soziale und politische Initiativen und Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und aktive Einzelpersonen. Kontakt

Bei einem meiner 3 Lieblings - Sachsen habe ich eine im sprachlichen Umgang mit diesen Leuten nützliche Synopse gefunden. Fehlt eigentlich nur noch eine Ergänzung ums Schwäbische. Wer die anderen 2 sind?

Mumia Abu-Jamals neues Buch "Jailhouse Lawyers Prisoners Defending Prisoners v. the U.S.A." erscheint zu seinem Geburtstag am 24. April 2009 im Verlag "City Lights" in den USA.

Im Februar veröffentlichte das Z-Mag online ein Interview mit Mumia Abu-Jamal in englisch über das Buch.

Darin spricht Mumia über Kämpfe von Gefangenen innerhalb des Privatindustriellen Gefängniskomplexes sowie über die wichtige Rolle sozialer Bewegungen. Er beleuchtet die Rolle sozialer Bewegungen und von Anti-Knastkämpfen sowohl historisch als auch aktuell.

Besonders die Arbeit von Gefangenen, die angesichts mangelnden juristischen Beistands für sich selbst und Mitgefangene juristisch aktiv werden, beschreibt Mumia aus jahrzehntelanger eigener Erfahrung.

Er verbindet damit auch die Hoffnung, dass mehr Kontakte zwischen AktivistInnen und Gefangenen entstehen und eine breite Öffentlichkeit über den häufig ausgeblendetetn Alltag der 2,3 Millionen US-Gefangenen erfährt.

Angela Davis, selbst jahrzehntelange Anti-Knast-Aktivistin und ehemalige politische Gefangene, schrieb das Vorwort. Die Mumia-Hörbuchgruppe hat einen kurzen Artikel darüber in deutsch verfasst.

Aus: Rote Hilfe Newsletter

Unumgänglich: „Uns ist bewusst, dass der Gipfeltermin mit dem Beginn der Osterferien in zehn Ländern und im benachbarten Ausland zusammenfällt. Außerdem rechnen wir durch die An- und Abreise von Demonstranten mit erhöhtem Verkehrsaufkommen“ Innenminister Heribert Rech am Freitag, 13. März 2009. Siehe auch die "Badische Zeitung" und "Cop2Cop". Mein Vorschlag: NATO auflösen - Gipfel abblasen!


Unabhängig: Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh organisierte in Hannover am 6. und 7. März 2009 zwei Vorbereitungstreffen für den Aufbau einer “unabhängigen internationalen Kommission Oury Jalloh“.


Remix: Bei YouTube findet sich der "Dr. Schäuble ARD Chat Remix", ein Best-Of der Zitate aus dem ARD-Video-Chat von Donnerstag. (Via Netzpolitik.org)


Leistungsbezogen: Die Post hat Zumwinkel 20 Mio Euro Pension ausgezahlt. Burgen sind halt teuer im Unterhalt...


Anmelder: Der Crailsheimer Neonazi-Anführer Alexander Neidlein (NPD) hat nach Angaben aus Gewerkschaftskreisen für den 1. Mai 2009 eine Demonstration in Ulm angemeldet. Siehe auch: Hohenlohe Ungefiltert die Seite der Antifa Ulm und die Mobilisierungsseite


Selbstherrlich: Das Leben ist kein Ponyhof. In der Auseinandersetzung um bessere Arbeitsbedingungen setzt die Geschäftsleitung des Kino Babylon Mitte weiter auf Konfrontation. Die Arbeitsbedingungen im Babylon sind inzwischen "berüchtigt". Nach Darstellung der FAU: "Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung nur mit mündlichen oder befristeten Verträgen und ein selbstherrlicher Führungsstil." Und immer wieder: Kündigungen.


Krachmacher: Innenminister Wolfgang Schäuble hat jüngst das Bundesverfassungsgericht massiv kritisiert. Er wirft den Karlsruher Richtern vor, zu sehr in die aktive Gesetzgebung einzugreifen.

Skandal: Blogdiktator verkleinert Zelle der Terrormäuse und entzieht ihnen bisher zugestandenes Ritalin! Bisher unbekannte Mäusebefreiungsarmee (MBA) startete daraufhin Befreiungsschlag! Ideologische Linienkämpfe der Befreiten jedoch nach wie vor nicht entschieden. Bekennerschreiben am Tatort gefunden! Futterforderung Lösegeldforderung in unbekannter Höhe! Bericht und aktuelle Fotos:

Siehe auch "Film aus dem Terrorcamp"

Seit Anfang der 90er Jahre wurde die Belegschaft von Opel mit 6 "Standortvereinbarungen" von 57.000 auf heute ca 25.000 "abgebaut". Hätten die Belegschaften in Antwerpen und Bochum nicht gestreikt, wären die dortigen Werke längst dicht.

Mit Kurzarbeit wird derzeit in vielen Betrieben eine weitere Runde der Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Beschäftigten vorbereitet. Wer wird wohl die Zeche zahlen für die explodierende Kurzarbeit in Deutschland?

Das Beispiel ist von der Faktenlage her eindeutig. Das belegen die Zahlen von Opel:

1993: 57.000 Beschäftigte/ "Standortsicherung" durch Beschneidung der Lohnerhöhung Folge: Abbau auf 50.000
1995: "Standortsicherung" durch weitere Lohnbegrenzungen/ Folge: Abbau auf 45.000
1997: Kürzung aller Tariferhöhungen und Vereinbarung eines "sozialverträglichen Belegschaftsabbau" um 3-4000
2001: Sanierungsprogramm "Olympia" zusätzliche Kürzungen des Weihnachtsgelds /erstmals unter 40.000 Beschäftigte
2004: "Zukunftsvertrag" neben weiteren Lohnkürzungen stärkere Arbeitszeit"flexibilisierung"
2006: erstmals unter 30.000 Beschäftigte

Gegenwärtig besteht der Versuch, den verbliebenen 25.000 Kollegen eine weitere Milliarde "Einsparungen" abzupressen. Für die Belegschaften zeigen die Erfahrungen bei Opel, dass es nur eine erfolgsversprechende Methode gibt:

Kampf um jeden Arbeitsplatz und höhere Löhne auf Kosten der Profite!

Zahlen laut RF11/2009