trueten.de

Seit heute nacht läuft hier eine neue Version des Blogsystems Serendipity. Diesmal habe ich die stabile Version 1.2.1 übersprungen und bin gleich zur Serendipity 1.3-alpha1 übergegangen. Da Backups bekanntlich was für Weicheier und Schattenparker sind, ist auch für einen gehobenen Adrenalinspiegel gesorgt ;-) Mal sehen, was passiert. Nachdem ich am 11. September das letzte Update machte, lief eigentlich alles bestens, allerdings ist für die kommende Version 1.3 unter anderem eine bessere Unterstützung von Trackbacks und Pingbacks geplant. Ab und an klappte das bisher nicht richtig.

... oder: Einer der vielen Gründe, warum ich Linux den Vorzug gebe:

Zum 12. Mal fand am Wochenende in Nürnberg die Linke Literaturmesse statt, veranstaltet vom Literaturverein Libresso e.V. und Metroproletan Archiv & Bibliothek.
Die Veranstalter zeigten sich zufrieden mit Publikumszuspruch, ca. 1500 Menschen besuchten zwischen Freitag und Sonntag die Messe und die zahlreichen Veranstaltungen im Kulturzentrum K4...

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Peter Mühlbauer führte ein Interview mit dem SPD-Abgeordneten Jörg Tauss zum Zustandekommen und zu den möglichen Auswirkungen des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung:

Nachdem von der SPD-Bundestagsfraktion bereits vor den gerichtlichen Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verabschiedet wurde, das in mehrerlei Hinsicht deutlich über die von der EU formulierte Richtlinie hinausgeht, wurden nicht nur in Telepolis Wort und Tat der sozialdemokratischen Abgeordneten miteinander verglichen - was teilweise zu Ergebnissen führte, die ein großes Echo auslösten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss kritisierte, dass diese Vergleiche politische "Gemengelagen" außer Acht lassen würden.

Weiterlesen im Interview

Privatvergnügen oder Prestigegewinn bei Kunden und Geschäftspartnern -“ eine wichtige Unterscheidung, wenn es um die Frage geht, ob ein Firmenjet steuerlich absetzbar ist. Richter schlugen sich nun auf die Seite eines Unternehmers. Wohin sonst?

Über welche Mittel und Methoden die Finanzverwaltung verfügt, um über den gewöhnlichen Steuersünderzahler Informationen zu sammeln, untersucht der Artikel "Die "geheimen" Infoquellen des Fiskus".




Information: Infodienst der Kampagne Stopp Steuerflucht Nr. 93/07

Dem Aufruf des Bündnisses gegen "Stuttgart 21" zu einer Protestkundgebung gegen das Großprojekt "Stuttgart 21" folgten heute nach Angaben des SWR 500 Menschen. Gangolf Stocker, Sprecher der Inititative "Leben in Stuttgart -“ Kein Stuttgart 21" schätzte auf Anfrage die Teilnehmerzahl dagegen auf 2500 bis 3000.

Bei der Kundgebung sprachen unter anderem Peter Conradi, Boris Palmer und Prof. Dr. h.c. Max Bächer.

Zur Bilderserie : Kundgebung gegen "Stuttgart 21" am 15.12.2007

Ministerpräsident Günther Oettinger und OB Wolfgang Schuster verteidigen das Projekt am Donnerstagabend beim „Forum Stuttgart 21“ trotz der inzwischen 71.000 gesammelten Unterschriften für ein Bürgerbegehren vom Rathaus. Es sei "zu spät". Dazu wurden Gutachten vorgelegt, die dies erwartungsgemäß bestätigten: Der Stuttgarter Anwalt Professor Klaus-Peter Dolde sagte: "Der Zug ist endgültig abgefahren." Während OB Schuster noch im Jahr 2004 über die "theoretische" Möglichkeit eines Bürgerentscheids in Aussicht stellte, will er davon heute nichts mehr wissen und bezichtigt die Initiative der "Täuschung" denn:
"Sowohl die Fragestellung des Bürgerbegehrens als auch die Begründung sind in weiten Teilen irreführend." (Stuttgarter Zeitung 06.12.2007). Schützenhilfe bekam er dafür vom Würzburger Wissenschaftler Professor Karl-Ludwig Knemeyer, der behauptet:

"Das Bürgerbegehren erweckt den Eindruck, als könnte der Bürger noch Einfluss nehmen auf das Projekt ohne negative Folgen." (ebenda)

Mit "juristischen Winkelzügen" werden nach Ansicht der Gegner des Großprojektes dabei vor allem die demokratischen Interessen der betroffenen Bevölkerung übergangen. "OB Schuster versteckt sich hinter Paragrafen", diese Aussage fand auch auf der Kundgebung viel Beifall. Die Mehrheit der Teilnehmer, die das Projekt teilweise schon seit Mitte der 90er Jahre bekämpfen, will seinen Widerstand offensichtlich nicht von der Rechtsprechung abhängig machen.

2,8 Milliarden Euro soll das Tieferlegen des Stuttgarter Hauptbahnhofs mindestens kosten. Davon zahlt die Region, Bund, Länder und eben die Stadt Stuttgart sozusagen direkt in die Kassen der beteiligten Unternehmen 31,56 Mio. Euro. Über Region und Flughafen beteiligt sie sich mit weiteren 101 Millionen Euro und hat der Bahn Grundstücke im Wert von 460 Millionen Euro abgekauft. Über diese kann sie nicht, wie geplant, ab 2011 verfügen. Die Bahn will die Grundstücke erst 2019 übergeben -“ und OB Wolfgang Schuster will ihr auch noch die Verzugszinsen von 212 Mio. Euro erlassen.

Was steht dem großzügigen Geschenk an die Bahn AG gegenüber? Für die erwarteten 3 Minuten Verkürzung der Fahrzeit müssen zum Beispiel die 41000 Stuttgarter, die von Hartz IV abhängig sind, herhalten. 14% aller Kinder in Stuttgart unter 15 Jahren sind von den Folgen der zu erwartenden Kürzung bei Sozialausgaben besonders betroffen. Erst vor einigen Tagen protestierten verdi KollegInnen gegen den von CDU und den Grünen gestellten Antrag, die Erziehungs- und Betreuungsangebote in einen Eigenbetrieb aus dem Jugendamt auszugliedern. So soll unter anderem der Stuttgarter Jugendhaus e.V. in eine profitorientierte GmbH umgewandelt werden. Im Bürgerhospital fand eine Unterschriftensammlung statt und wurden Protestkundgebungen durchgeführt wegen des unerträglichen Personalmangels. Dort fehlend 8 Vollzeitkräfte, die dringend benötigt werden und 350.000 Euro an Lohnkosten für sie.

Diese Liste ließe sich endlos fortsetzen. Die Konsequenz kann jetzt eigentlich nur sein, den Protest gegen "Stuttgart 21", den Ausbau des Stuttgarter Flughafens usw. mit anderen Sozialprotesten zu verbinden und Schlussfolgerungen für politische und gesellschaftliche Alternativen und Perspektiven zu ziehen.

Am kommenden Donnerstag, den 20. Dezember entscheiden die Stadträte über einen Antrag auf einen Bürgerentscheid. Zu dieser Sitzung wollen auch Gegner von "Stuttgart 21" kommen.

Heute war wieder Streiktag bei H& M in Stuttgart. Einige dutzend GewerkschafterInnen namen an den lebendigen Aktionen bei eisigen Temperaturen teil und informierten die Menschen in der städischen Einkaufsmeile, der Königstraße, über ihre Forderungen. Dabei wurden die 3 bestreikten H&M Filialen besucht, und die Kundschaft aufgefordert, nicht bei H&M einzukaufen. Zeitgleich wurden die Streiks in den Obi-Märkten in Stuttgart Wangen und Bietigheim sowie bei Kaufland in Möhringen und beim Handelshof Korntal-Münchingen fortgesetzt. Erstmals blieben auch streikbedingt einige Schlecker-Filialen im Rems-Murr-Kreis geschlossen.

Zur Bilderserie : ver.di Streik am 15.12.2007 in der Stuttgarter Königsstraße

Laut ver.di Bezirksgeschäftsführer Bernd Riexinger sollen in der nächsten Woche Beschäftigte einiger Betriebe hinzu kommen, die bis Weihnachten durch streiken. Seit dem Frühjahr kämpfen die Beschäftigten im Einzelhandel für Lohn- und Gehaltserhöhungen in der Höhe von 5,5%. Die Unternehmer wollen den KollegInnen keinerlei Geld zugestehen, im Gegenteil, sie wollen sämtliche Zuschläge streichen. Das bedeutet für die Beschäftigten im Einzelhandel eine Nullrunde, was angesichts steigender Preise jedoch Lohnabbau ist.

Die Beschäftigten im Einzelhandel wurden durch die Forderungen der Arbeitgeber herausgefordert, so daß es inzwischenzu einem Ausmaß des Streiks gekommen ist, wie es ihn in der Geschichte der Bundesrepublik im Einzelhandel noch nie gegeben hat. Dem Einzelhandel wird durch die Aktionen das Weihnachtsgeschäft, zu dem man der Kundschaft gerne Friede, Freude, Eierkuchen vorspielt, vermiest. Der hartnäckige Kampf der verdi KollegInnen zeigt erste Erfolge, wie das Beispiel REWE zeigt.

Deutschlands zweitgrößter Handelskonzern gab am Donnerstag in Köln eine einseitige Lohn- und Gehaltserhöhung sowie eine Ausgleichszahlung für die 80.000 Beschäftigten bekannt. Die Tarifentgelte steigen demnach von Januar 2008 an um drei Prozent. Für 2007 würden die Beschäftigten je nach Tariflaufzeit einmalige Ausgleichszahlungen zu Weihnachten von bis zu 450 Euro erhalten.

ver.di kündigt an, zusammen mit den Betriebsräten in der Stuttgarter Innenstadt ab Januar einen Vorstoß für eine generelle Änderung der Ladenöffnungszeiten auf 20:00 Uhr zu unternehmen. Die meisten Geschäfte öffnen donnerstags bis 21:00 Uhr. Einige wenige, wie Breuninger, die jedoch über arbeitgebernahe Betriebsräte verfügen, öffnen bis 22:00 Uhr.

Am Samstag 15.12. ist wieder großer Streiktag bei H& M in Stuttgart (Königstraße). Wer miterleben möchte, wie eine -“ mehrheitlich junge Belegschaft -“ einen lebendigen, kreativen, kämpferischen Streik führt, darf das nicht verpassen. Es lohnt sich. Es sind sowohl Gewerkschaftsfahnen, als auch Soli-Erklärungen oder Redebeiträge willkommen. Trillerpfeifen sind nützlich.

Auf der Königstraße geht es nach der Streikversammlung im DGB-Haus ab ca. 11.00 Uhr los, je nach Wetterlage 1 bis 2 Stunden, es ist nicht zu übersehen und zu überhören, man muss einfach nur die Königstraße entlang bummeln. (Königstraße 42 Ecke Kienestraße und Königstraße 14 zwischen Schlossplatz und Bahnhof).

Die Teilnahme an der Kundgebung gegen Stuttgart 21 um 14 Uhr am Landespavillon (beim Planetarium) lässt sich dann bequem anschließen!

(Nach einer Information der Stuttgarter Zukunftsforums)

Bei der Einreise nach Deutschland wurde Heike Schrader, unter anderem Autorin der "junge Welt" am Montag auf dem Flughafen Köln-Bonn verhaftet. Sie war auf dem Weg zu einer Lesereise zu ihrem Buch "Guantanamo auf griechisch". Dieses wurde am Mittwoch auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag vorgestellt. Zu den Hintergründen der Verhaftung ein Artikel von Harald Neuber in telepolis vom 13.12.2007:

129a: Lesereise hinter Gitter. Wie die Telepolis-Autorin Heike Schrader ins Visier des Staatsschutzes geriet

„Es sollte eine gewöhnliche Lesereise werden. Ein halbes Dutzend Termine hatte Heike Schrader, die auch für Telepolis schreibt, vor den Weihnachtsfeiertagen vereinbart. Am Montag traf sie aus der griechischen Hauptstadt Athen auf dem Flughafen Köln-Bonn an, um unter anderem in Berlin und Nürnberg ein Sachbuch vorzustellen. Doch der Routineeinsatz begann mit einer unangenehmen Überraschung. Noch auf der Gangway wurde die 42-jährige Publizistin von Beamten des Bundeskriminalamtes festgenommen. Schrader, die mit ihrem griechischen Ehemann seit Jahren in Athen wohnt und für zahlreiche deutsche Medien tätig ist, wird vorgeworfen, an der "Bildung terroristischer Vereinigungen" beteiligt und "flüchtig" gewesen zu sein. Wenige Wochen, nachdem die Bundesanwaltschaft im Fall der "militanten gruppe" (Richter prüfen Terrorvorwurf) ein rechtswidriges Vorgehen bescheinigt wurde, zeichnet sich ein neuer Justizskandal ab...“

Siehe auch:
• Lügen in Zeiten der Folter, Leitartikel in der "junge Welt" vom 13.12.2007
• "Karlsruhe: Terrorismusbegriff endgültig auf missliebigen Journalismus ausgeweitet" Beitrag auf StattWeb
• Die 'taz' möchte sich in ihrem Artikel "Terrorverdächtige liest im Bundestag"dieser Einschätzung nicht anschließen.
• Guantanamo auf griechisch, Bericht von "lesender arbeiter" bei IndyMedia über die Buchvorstellung „Guantanamo auf griechisch -“ Zeitgenössische Folter im Rechtsstaat“ in Berlin im Stadtteilzentrum X-Beliebig
• Pressemitteilung des Generalbundesanwalts: "Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der türkisch-linksextremistischen Vereinigung DHKP-C"

Nächster Veranstaltungstermin:

Nürnberg: Samstag, 15.12., 17.00 Uhr, K4, Königstr. 93 (Linke Literaturmesse)

Buchhinweis:
Xiros Savras, Guantanamo auf griechisch, Zeitgenössische Folter im Rechtsstaat, Pahl-Rugenstein-Verlag, Bonn 2007, 132 Seiten, ISBN 978-3-89144394-1, 13,90 Euro

Die Opensource-DVD, eine Sammlung von freier Software für Windows, ist in Version 8.0 mit über 300 Programmen, 10 davon erstmals auf dieser DVD sowie den neuen OpenOffice.org 2.3.1 erschienen.