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„Pazifistische Kampagne wird mittels Geheimdiplomatie zerbrochen“

Die seit mehreren Monaten vorgetragene Kritik an der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr –“ Lernen für den Frieden“ wegen Fortsetzung der völlig aussichtslosen Verhandlungen über „Friedensbildung“ mit einem Kultusminister, der die Privilegierung der Bundeswehr an Schulen vertraglich fortsetzt, ist seit August in ein neues Stadium getreten. Gut begründete kritische Sachfragen zu den Verhandlungen werden weiterhin nicht beantwortet, aber eine empörende Verkehrung von Ursache und Wirkung wird dafür als Begründung angeführt.

Nachdem Christoph Marischka mit seiner IMI-Veröffentlichung unter dem Titel “»Friedensbildung« als Feigenblatt für Jugendoffiziere an Schulen“ am 18. August den Kern der Kritik sachlich zusam­men gefasst hatte, gab es eine Erwiderung von Hagen Battran mit teilweise unverschämten Angriffen. Weder Marischkas Frage nach einer Zitiermöglichkeit für seine IMI-Interessentenliste noch meine Aufforderung, die Battran-Erwiderung seinerseits öffentlich zugänglich zu machen, sind beantwortet worden,

Battran hat meine Veröffentlichungen mit Dokumenten am 31. Juli auf trueten.de und meine diesbezügliche Fortsetzung am 6. August in der Neue Rheinische Zeitung und am 14. August bei stattweb.de für die Geheim­diplomatie verantwortlich gemacht.

Da müssen sich klar denkende SchülerInnen, um deren Friedensbildung es ja gehen soll, unmittelbar an gewisse internationale Debatten erinnert fühlen.

Christoph Marischka hat den Kern der Geheimdiplomatie so formuliert: „Die Hoffnung auf finan­zielle Zuwendungen ist mit einer grundsätzlichen Kritik an der außenpolitischen Ausrichtung der regierenden Parteien schwer zu vereinbaren –“ wohl aber mit der Funktion eines Feigenblattes für die fortgesetzte Zusammenarbeit zwischen Kultusministerium und Bundeswehr.“

Meine am 19. August angekündigte Konsequenz wird hier mit der beigefügten Dokumentation umgesetzt.

Und zu guter Letzt noch etwas Ermutigendes aus einer mir nahe liegenden Hochschule. Der AStA des Karlsruher Instituts für Technologie KIT hat am 29. August folgende Stellungnahme veröffent­licht „Kriege in und um Europa: Zivilklausel am KIT einführen!“

Eine wunderbare Botschaft zum Antikriegstag und ein klares Signal an das KIT-Präsidium.

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