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S21: Gedanken zu Blockaden und mehr

Blockade vor dem Grundwassermanagement
Der folgende Diskussionsbeitrag von Niko Zahn zu den Blockaden beim Grundwassermanagement ging uns zu:

"Seit gut neun Monaten blockieren und besetzen wir nun schon Baustellen des Projekts Stuttgart21. Ob Nordflügel, Schlosspark oder Grundwassermanagment, wir waren und sind präsent. Der Protest ist für viele von uns zum Lebensmittelpunkt geworden. Wir, die DauerblockiererInnen sind draußen zuhause.

In der Öffentlichkeit wird unser Treiben sehr differenziert wahrgenommen, aber es wird eben wahrgenommen und fast alle fühlen sich zu einer Stellungnahme berufen. Viele Menschen nenne unsere Form des Protestes etwas empörend, lächerlich, mutig, verrückt oder sogar radikal. Ich nenne sie gesund.

Sicherlich ist es auf den ersten Blick kein sonderlich konstruktiv anmutender Ansatz, mit Besetzungen und Blockaden Baufortschritte zu verzögern, die von derart kleinen Gruppen wie uns niemals verhindert werden können. Gewiss verstoßen wir kontinuierlich gegen (geltendes) Recht und Ordnung. Genau das, unsere Weigerung (der zivile Ungehorsam), uns formal demokratisch beschlossenen Übereinkünften nicht unterzuordnen, bringt uns die schärfste Kritik ein. Sowohl von Befürwortern als auch von Gegner des Projekts. Kooperation gilt als primäre Burgerpflicht in unserer demokratischen Gesellschaft. Dennoch, wer sich einer Verwaltung unterordnet, die er trotz aller Kooperationsbereitschaft nicht ernst nehmen kann, kann sich selbst nicht mehr ernst nehmen. Und wer sich selbst dauerhaft nicht ernst nimmt, ist krank.

Kein Gutachter, kein Experte hat jemals die Existenz der in Verbindung mit S21 stehenden Risiken geleugnet. Und diese sind vielseitig, egal ob geologisch, ökologisch, logistisch oder ökonomisch, niemand möchte sich so weit aus dem Fenster lehnen zu behaupten, sie könnten keinesfalls eintreten. Der Dissens zwischen den Einschätzungen der Sachverständigen besteht in erster Linie in der Frage über die Eintrittswahrscheinlichkeit der genannten Risiken.

Bemerkenswert ist an dieser Stelle, dass die von Projektbetreibern zitierten Experten die Wahrscheinlichkeit derart gering einschätzen, dass praktisch nichts schief gehen könne. Wie im Fall Fukushima.

Dort ist geschehen, was in der Augen vieler hochqualifizierter Fachkräfte mathematisch betrachtet für „unmöglich“ betrachtet wurde. Und trotzdem ist es passiert. Und wer bezahlt in solchen Fällen? Nicht etwa die Konzerne, die Bevölkerung, der nicht geholfen werden kann. Was auch noch Jahrzehnte später passiert, wenn z.B. Kinder auf die Welt kommen, sieht man am Beispiel Tschernobyl.

Wie soll ein vernünftiger Mensch eine Politik ernst nehmen, die bei ihren Auftraggebern solche Fahrlässigkeiten zulässt? Wie kann man einen Rechtstaat respektieren, dessen Gerichte eine solche Fahrlässigkeit einseitig unterstützen?

Das ganze System ist darauf ausgerichtet, dass wir uns unterordnen. Die Schusters und Mappi fordern von uns ein, dass wir uns nicht mehr ernst nehmen. Die Herren Herrenknecht und Grube nehmen wohlwollend in Kauf, wenn Menschen krank werden bzw. krank sind. Kurzfristiger Profit rechtfertigt für sie alles.

Und doch besetzen und blockieren wir weiter, denn wir wollen gesund sein. Wir werden uns weiter ernst nehmen. Darüber hinaus zeigen wir einer breiten Öffentlichkeit, dass es an der Zeit ist, vehement für einen Staat einzutreten, dessen Handeln von Transparenz und Verantwortungsbewusstsein geprägt ist. Für einen Staat, der seine Bürgerinnen und Bürgen ernst nimmt. Indem also das Allgemeinwohl mehr zählt, als der kurzfristige Profit. Menschen sollen nicht mehr vermeidbaren Katastrophen und den damit verbundenen Notlagen wie Beispielsweise momentan in Japan ausgesetzt sein. Und wir machen alle interessierten Menschen auf eines aufmerksam.

Wir können nur deshalb die Baustelle am Grundwassermanagment nicht verhindern, weil wir zu wenig sind. Wir appellieren an Sie, treten Sie für Ihre Interessen aktiv ein!"

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