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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Unter dem Slogan "Nosotras Paramos" (Wir Frauen streiken) sind am Mittwoch in Buenos Aires nach Angaben der Veranstalter rund 100.000 Menschen gegen die grassierende Gewalt gegen Frauen auf die Straße gegangen.

BRASILIEN
Die drohende Haushaltsbremse hat in Brasilien eine neue Protestwelle ausgelöst. In São Paulo versammelten sich am Montag rund 10.000 Demonstranten, um gegen den Vorschlag des Verfassungszusatzes PEC 241 zu protestieren. Mit diesem will die De-Facto-Regierung von Michel Temer die Staatsausgaben für die nächsten 20 Jahre einfrieren.

Einer der schillerndsten Politiker Brasiliens, der frühere Parlamentspräsident Eduardo Cunha, ist wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Korruption festgenommen worden.

KOLUMBIEN
In Kolumbien sollen die Waffen zumindest bis zum Jahresende weiter schweigen. Staatschef Juan Manuel Santos verlängerte am Donnerstag die mit der FARC-Guerilla vereinbarte Feuerpause bis zum 31. Dezember.

Die kolumbianische Politikerin und Friedensaktivistin Piedad Córdoba kann nach mehreren Jahren der Amtsenthebung nun offiziell wieder politische Ämter wahrnehmen.

KUBA
Der Hurrikan "Matthew" hat Anfang Oktober die Menschen in der Karibik und an der Ostküste der Vereinigten Staaten hart getroffen. Nach bisheriger Bilanz fielen ihm Hunderte Menschen zum Opfer, die meisten in Haiti, einige in der Dominikanischen Republik und 24 in den USA. Kuba, über dessen Ostspitze der Wirbelsturm am 4. und 5. Oktober zog und Städte wie Maisí, Imías, San Antonio del Sur und Baracoa zu großen Teilen zerstörte, hat keine Toten zu beklagen.

MEXIKO
Die Guerilla-Organisation Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) und indigene Verbände wollen sich über Wahlen an dem politisch-parlamentarischen System in Mexiko beteiligen.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat dem Obersten Gerichtshof des Landes den Staatshaushalt für 2017 vorgelegt. Anders als in den Jahren zuvor wird er nicht von der Nationalversammlung abgesegnet.

In der Washington Post wird erklärt warum der Vergleich von Donald Trump mit Hugo Chávez keinen Sinn ergibt.

Der Oberste Gerichtshof Venezuelas (TSJ) hat bezüglich der Formalitäten des Abwahlreferendums gegen Präsident Nicolás Maduro Klarheit geschaffen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 21. Oktober 2016

Der anachronistische Zug

Foto: Monika v. Wegerer / Umbruch Bildarchiv Berlin
"Der anachronistische Zug" ist ein politisches Strassentheater, das seit vielen Jahren durch Deutschland zieht. Als Vorbild diente Bertolt Brechts Gedicht "Der Anachronistische Zug oder Freiheit und Democracy" von 1947. Darin prangert Brecht die personelle und teilweise auch ideologische Kontinuität zwischen Nazi-Deutschland und der Bundesrepublik an. Im Jahr 1979 brachten die Autoren Thomas Schmitz-Bender und Helge Sommerrock das Spektakel erstmals auf die Straße. Der Protest richtete sich gegen die Wahl Carl Carstens als ehemaliges NSDAP Mitglied zum Bundespräsidenten. Er richtete sich auch gegen andere Politiker, Lehrer, Richter und Journalisten, die von ihrer Nazi-Vergangenheit profitierten, in dem sie wieder in hochrangige Ämter zurückkehrten.

Monika v. Wegerer nahm im September 1994 am anachronistischen Zug teil, der mit ca. 40 Wagen aus Anlass der bevorstehenden Bundestagswahl durch Berlin zum Brandenburger Tor zog.

Rückblick: 1980 fährt der Zug durch Münchens Straßen. Diesmal war es die Kanzlerkandidatur von Franz Josef Strauß (CSU) während des Bundeswahlkampfes, gegen die protestiert wurde. Das Straßentheater bestand aus einem Zug mit mehreren Wagen, wie man sie aus der Faschingszeit kennt. Bei der Aktion war auch die Brecht-Tochter Hanne Hiob dabei. Auf dem letzten "Plagenwagen" wurden sechs Figuren in Gestalt von Nazigrößen dargestellt. Franz Josef Strauß war eine von ihnen. Immer wenn ein Stichwort genannt wurde, z.B. "Unterdrückung", erhob sich eine Figur, die dann von Franz Josef Strauß zurückgedrängt wurde. Zum Schluss erhoben sich alle sechs Nazigrößen und blickten auf den gedoubelten Franz Josef, sodass nur noch das von ihm hochgehaltene Schild mit "Freiheit und Democracy" sichtbar blieb. Übrigens: Die Person, die Franz Josef Strauß darstellte, wurde später wegen Beleidigung des bayrischen Ministerpräsidenten, der Strafanzeige gestellt hatte, verurteilt. .

Nachdem die Revision des Urteils vom bayrischen obersten Landesgericht verworfen wurde, entschloss sich der Verurteilte zu einer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Diese hatte im Juli 1984 endlich Erfolg. Zuvor gab es jedoch einen jahrelangen Rechtsstreit um die Definition der Kunstfreiheit (Art. 5, Abs.3, Satz 1 GG) und ihrer Grenzen z.B. durch Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Das Urteil hatte auch für künftige Verfahren richtungsweisende Bedeutung.

1990 zog der anachronistische Zug ein weiteres Mal mit der Warnung vor nationalistischen Tendenzen angesichts der Wiedervereinigung in Deutschland innerhalb von 14 Tagen von Bonn aus nach Berlin und kam genau am Wahlabend an.
Nach langer Pause zog das Straßentheater dann wieder im Jahr 1994 und im Jahr 2000 zum Millenniumswechsel durch Berlin. Auch dieses Mal war die Brechttochter Hanne Hiob wieder dabei. In darauf folgenden Jahren zog der anachronistische Zug durch verschiedene Orte in Deutschland. So 2009 durch Regensburg und 2013 durch Bayreuth.
Zuletzt fand das Straßenspektakel im Jahr 2015 zum 70. Jahrestag des Kriegsendes wieder in Berlin statt. Der 8.Mai sollte nicht nur gefeiert, sondern auch als Mahnung dafür verstanden werden, dass die Gespenster des Nationalismus und Militarismus heute wie damals wirken.

Zur Fotoserie beim Berliner Umbruch Bildarchiv.

Weitere Informationen:

Einer sitzt im Knast - Freiheit für Beni

-Aufruf zur Prozessbegleitung-

Seit den Protesten gegen die Veranstaltung der “Alternative für Deutschland- am 3. Oktober 2016 am Cannstatter Kursaal befindet sich ein Antifaschist in Untersuchungshaft (dazu die Rote Hilfe & Stuttgart gegen Rechts). Der Vorwurf lautet “versuchter Diebstahl-. Angeblich soll er versucht haben, einem Polizisten das Pfefferspray zu entwenden. Tatsächlich gab es an diesem Tag viele Provokationen durch die Einsatzkräfte. Dabei hat der noch junge Polizist dem nun in U-Haft Sitzenden ins Gesicht geschlagen. Auf der Anklagebank sitzt jedoch nicht der Polizist, sondern Beni. Wieder einmal versucht die Justiz auf diese Art Entgleisungen von Polizeikräften im Nachhinein zu rechtfertigen.

Fakt ist, dass die Strategie der Polizei an dem Tag eindeutig auf Eskalation angelegt war. Wie auch bereits bei früheren Protesten sowohl gegen die „AfD“ als auch gegen die selbsternannte „Demo für Alle“ wurde versucht, die Demonstrierenden gezielt zu provozieren und im Nachgang zu kriminalisieren. Der Kampf gegen rechte und reaktionäre Kräfte soll in Stuttgart offensichtlich mit allen juristischen und polizeilichen Mitteln unterbunden werden. Um andere AktivistInnen abzuschrecken, werden gezielt einzelne AntifaschistInnen abgestraft. In diesem Fall wird erneut auf einen gezielt, dem auf Grund einer noch laufenden Bewährungsstrafe Knast droht.

Dieser Strategie werden wir mit unserer Solidarität entschieden entgegen treten und lassen uns nicht einschüchtern. Solidarität ist unsere Waffe gegen ihre Repression -“ Wir gehen gemeinsam gegen Rechts auf die Straße und stehen gemeinsam vor Gericht, weil wir der Überzeugung sind, dass unser Protest notwendig und legitim ist.

Deshalb rufen wir dazu auf, Benis Prozess am 24. Oktober 2016 ab 10 Uhr gemeinsam zu begleiten. Wir treffen uns dazu um 9 Uhr vor dem Amtsgericht Stuttgart (Hauffstraße 5/Haltestelle Neckartor).

Getroffen hat es einen -“ gemeint sind wir alle!

Für eine solidarische Perspektive!

Quelle: Stuttgart gegen Rechts & Rote Hilfe OG Stuttgart

Wer Beni schreiben möchte, bekommt die Kontaktdaten über die Rote Hilfe (stuttgart[ät]rote-hilfe.de).

Blogkino: Die Stadt ohne Juden (1924)

Wir setzen in unserer Kategorie Blogkino heute die Reihe mit Filmen des expressionistischen Kinos fort mit dem dem Aufruf, die Restauration des 1924 unter der Regie von H. K. Breslauer entstandenen Film "Die Stadt ohne Juden" zu unterstützen. Der aus heutiger Perspektive oft prophetische Weitsicht in Bezug auf die Geschehnisse im Faschismus zugeschrieben Film, die sich auch in den filmischen Bildern der Vertreibung der Juden widerspiegelt, basiert auf der Romanvorlage von Hugo Bettauer die auf satirische Weise die Konsequenzen des grassierenden Antisemitismus zu Ende dachte. Nur wenige Monate nach der Uraufführung am 25. Juli 1924 in Wien wurde der Autor der Romanvorlage von dem Nationalsozialisten Otto Rohstock in seinem Büro erschossen. Die Restaurierung und Wiederaufführung des vollständigen Werks sind nach dem Fund der bislang fehlenden Teile des Films auf einem Pariser Flohmarkt in Planung, jedoch aufgrund fehlender finanzieller Mittel noch nicht gesichert, FörderInnen und private SponsorInnen werden derzeit gesucht.

"Ich habe einen Plan..."

George Jackson, Black Panther Aktivist geboren am 23. September 1941, ermordet am 21. August 1971 in San Quentin.

Achttausend Menschen kamen zur George Jacksons Beerdigung am 28. August 1971 in die St. Augustine-™s church in Oakland. Nur 200 Trauergäste konnten an der Zeremonie teilnehmen, der Rest wartete außerhalb des Gebäudes.

"Mein Leben lang habe ich genau das getan, was ich wollte, und genau dann, wann ich es wollte - nicht mehr, vielleicht manchmal weniger, aber niemals mehr, was die Erklärung dafür ist, warum ich eingekerkert werden mußte. 'Der Mensch wurde frei geboren, und doch liegt er überall in Ketten.' Ich habe mich nie angepaßt. Sogar jetzt habe ich mich noch nicht angepaßt, nachdem ich schon die Hälfte meines Lebens im Gefängnis verbracht habe. Geboren mit der Aussicht auf vorzeitigen Tod, ein niederer Knecht, Existenzlohnkuli, Gelegenheitsarbeiter, der Sklave, der den Dreck für andere wegmacht, der Geschnappte, der Mann hinter Schloß und Riegel, ohne Kaution das bin ich, das Opfer des Kolonialismus. jeder der heute die Prüfung zum Beamtendienst besteht, kann mich morgen töten. jeder der diese Prüfung gestern bestanden hat, kann mich heute unter völliger Immunität töten. Ich habe in jedem Augenblick meines Lebens mit der Unterdrückung gelebt, mit einer derart furchtbaren Unterdrückung, daß jegliches Handeln auf meiner Seite nur Erleichterung bringen kann, die kurze Atempause eines kleinen Sieges oder die Erlösung durch den Tod. Ich bin im besten Sinne des Wortes, wirklich in jeder Hinsicht, ein Sklave für das und ein Sklave des Eigentums. Ich habe jede Hoffnung auf persönliches Glück in diesem Leben für die Aussicht aufgegeben, etwas zur Verbesserung unserer Verhältnisse als Ganzes beizutragen. Ich habe einen Plan. Ich werde alles geben, mich selbst, bis wir siegen oder ich untergehe. Ich bin davon überzeugt, daß jede ernsthafte Organisierung des Volkes von Anfang an die potentielle Drohung mit revolutionärer Gewalt enthalten muß."

George Jackson, via dit und dat

Texte von und über George Jackson


nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Fast die Hälfte aller lateinamerikanischen Haushalte verfügt über einen Internetzugang. Dies geht aus dem aktuellen Bericht 2016 der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (Cepal) hervor, der Mitte September bei einer Konferenz für Wissenschaft, Innovation, Informatik- und Kommunikationstechnologien in San José, Costa Rica, vorgestellt wurde. Die Anzahl der Haushalte mit Internetanschluss habe sich im Vergleich zu 2010 nahezu verdoppelt.

BRASILIEN
Kritiker der Verwendung von Biosprit haben Grund zur Freude, betroffene Landwirte verlieren ihre Existenzgrundlage: Im vergangenen Monat kündigte Brasiliens teilprivatisierter staatlicher Erdöl- und Energieriese Petrobras den Ausstieg aus der Produktion des umstrittenen Treibstoffes aus nachwachsenden Rohstoffen an.

HONDURAS
Der Putsch gegen Regierungschef Zelaya im Juni 2009 belastet das Land bis heute. Hillary Clinton trägt eine Mitverantwortung

KOLUMBIEN
Kolumbiens Regierung und die zweitgrößte Guerillaorganisation des südamerikanischen Landes, die Nationale Befreiungsarmee (ELN), haben am Montag abend (Ortszeit) in Caracas den Beginn der "öffentlichen Phase" ihrer Friedensverhandlungen angekündigt.

Nach Meinung des obersten Comandante der FARC ist es noch immer möglich, dass der Friedensprozess gerettet werden kann.

Untersuchungen des Obersten Gerichtshofes in Bogotá zufolge stehen 57 multinationale und regionale Unternehmen unter Verdacht, den mehr als 50 Jahre andauernden bewaffneten Konflikt in Kolumbien mitfinanziert oder wirtschaftlich von ihm profitiert zu haben. Die Unternehmen, die unter anderem aus den Bereichen der Bergbau-, Viehzucht-, Erdöl-, Bananen- und Palmölindustrie kommen, wurden im Rahmen von Gerichtsverhandlungen gegen Paramilitärs mit Massakern, Folter, gewaltsamem Verschwindenlassen und Vertreibungen in Zusammenhang gebracht.

KUBA
Vorabdruck: Seit fast zehn Jahren steht Raúl Castro an der Spitze Kubas. Unter seiner Ägide leitete der ­sozialistische Staat tiefgreifende Reformen ein. Der Journalist Volker Hermsdorf hat eine Biografie geschrieben, die im Verlag Wiljo Heinen erscheint.

In der kubanischen Haupstadt starteten am Sonnabend 38 Angehörige der "Brigade Henry Reeve" zum medizinischen Hilfseinsatz nach Haiti. Im Nachbarland kamen nach Agenturberichten Hunderte Menschen durch den Hurrikan "Matthew" ums Leben, jetzt drohen eine Choleraepidemie und andere Seuchen.

PERU
Der Kongress in Peru hat einem Gesetzgebungsverfahren zur Legalisierung von Abtreibungen zugestimmt. Der Vorschlag war bereits im Jahr 2014 von einer Bürgerinitiative eingebracht worden, scheiterte zu diesem Zeitpunkt jedoch an einer rechtsgerichteten Mehrheit im Verfassungsausschuss.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolas Maduro darf den Staatshaushalt künftig ohne die Zustimmung des Parlaments beschließen. Das Oberste Gericht des südamerikanischen Landes urteilte am Mittwoch, der Präsident dürfe das Parlament umgehen und das Budget stattdessen von dem Gericht als Dekret genehmigen lassen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 14. Oktober 2016.

Horkheimer. Zum Wesen des Menschen

Horkheimer (links) mit Theodor W. Adorno (vorne rechts) und Jürgen Habermas (hinten rechts) in Heidelberg, 1964
Foto: Jeremy J. Shapiro / CC-BY-SA-3.0

"Der Blutdurst der Bauern und sonstiger Helfershelfer, wenn ein Wolf oder ein Berglöwe sich nächtlich ein Schaf holt, verrät die schlecht überwundene Gier nach rohem Fleisch - nach Zerfleischen und Überfall. Indem man den tierischen Räuber zur "Bestie" stempelt, schlägt man draußen mit abgefeimter Brutalität, was man drinnen in sich selbst nicht ausrotten kann, das Vor-Zivilisatorische. Es kommt darüber hinaus in dem bestialischen Haß gegen den Wolf aber noch weiter zum Ausdruck, daß man den eigenen Fraß, dem die Schafe ausschließlich vorbehalten bleiben sollen, insgeheim als die grauenvolle Praxis empfindet, die sie wirklich ist. Die Züchter von Haustieren erfahren im täglichen Umgang mit ihnen etwas von deren Individualität und ihrem vertrauenden Leben. Der eigene Widerwille gegen den Mord am Beschützten, gegen den Verkauf an den Schlächter, ist in die untersten seelischen Schichten verstoßen und steigt in der Wut gegen den illegalen Fresser, der soviel harmloser ist als der verräterische Hirte selbst, mit blutunterlaufenen Augen herauf. Im Mord am Wolf bringt man das eigene Gewissen zum Schweigen. Die Gelegenheit ist günstig: man kommt sich dabei auch noch als Beschützer vor -” und ist es auch in diesem Augenblick. Der Schutz ist zugleich Totschlag - qui saurait y remedier! -, nur die blutunterlaufenen Augen verraten, daß noch mehr im Spiel ist als die Dialektik der Zivilisation."

Max Horkheimer - Notizen 1950 bis 1969

Themenabend zum 100. Geburtstag von Peter Weiss: "Trotz der Schwere ein Optimismus"

Einladungsflyer
Der am 8. November 1916 geborene Peter Weiss schrieb Theaterstücke und Romane. Bekannt wurde er mit dem dreibändigen Roman „Die Ästhetik des Widerstands“. Hier schildert er unter anderem am Beispiel der „Roten Kapelle“ die Bedingungen, unter denen Widerstand gegen Hitler möglich war. Im Theater wurde vor allem sein Stück „Die Ermittlung“, in dem er Ausschnitte aus dem Auschwitz-Prozess auf die Bühne brachte, berühmt.

Anlässlich des 100. Geburtstags von Peter Weiss erinnert Janka Kluge an Leben und Werk des deutsch-schwedischen Schriftstellers, Malers und Dokumentarfilmers. Sie berichtet über seine Zeit im Ausland in den 1930er Jahren, seine Erfolge als politischer Dramatiker in der Nachkriegszeit und über das vielseitige literarische und künstlerische Schaffen des Antifaschisten, der am 10. Mai 1982 in Stockholm starb.

Janka Kluge erinnert an den Schriftsteller Peter Weiss und sein Werk.

KOMMA Jugend und Kultur
Dienstag, 6. Dezember, 19 Uhr
Maille 5-9, Esslingen

Eine gemeinsame Veranstaltung von:
• KOMMA Jugend und Kultur
• VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen
• Rosa Luxemburg Stiftung



Via VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen
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