trueten.de

Letzte Woche fanden in den USA einige bemerkenswerte Proteste gegen die Rekrutierungspraxis der U.S. Streitkräfte an den Schulen statt. Wie unter anderem World can't wait berichtet, verließen beispielsweise in Portland (Oregon) Schüler den Unterricht und marschierten zum Rathaus, wo ungefähr 100 Schüler vom Bürgermeister wissen wollten, warum an praktisch allen Schulen Rekrutierungsteams Werbung für den Militärdienst machen. Einige kletterten die Fassade des Rathauses hoch und machten von dort aus auf sich aufmerksam. Die Polizei löste die Versammlung unter anderem mit Pfefferspray auf.

Die Rekrutierungsteams gehen an den Schulen durchaus auch aggressiv vor, nutzen die teilweise prekäre Lage vieler Schüler aus und bauen scheinbare Alternativen auf. Einen guten Eindruck davon verschafft das Gespräch der "jungen Welt" mit Clifton Hicks und Chris Capps über ihren freiwilligen Militäreinsatz im Irak und was US-Soldaten schließlich zu Kriegsgegnern macht.

Unterstützt wurden die Proteste durch die "Grandmothers for Peace" - Frauen im Alter von 57 bis 80 - die sich in einem Rekrutierungsbüro in Atlanta für den Mitlitärdienst einschreiben wollten. In bester Flashmob Tradition wurden die Offziere in Gespräche über Sold, Karrieremöglichkeiten, die Lügen, auf denen die Kriegspropaganda aufgebaut ist usw. verwickelt. Sie wurden natürlich nicht angenommen sondern festgenommen, da sie sich nach dieser Ablehnung unter die anwesenden potentiellen Rekruten setzten. Ergänzt wurde diese Aktion durch Trommlergruppen und Transparente vor dem Büro. Darin wurde unter anderem gefordert:

"Take Us, Not Our Grandchildren!"

Durch die gegenwärtige Rekrutierungspraxis sollen die Streitkräfte um ca. 100.000 Soldaten verstärkt werden. Es geht der Militärführung dabei auch darum, die Truppenteile zu ersetzen, die teilweise mehrfach im Irak eingesetzt waren und vom Kriegsverlauf demoralisiert sind. Woher sollen die Soldaten für den "100 jährigen Krieg" von Präsidentschaftskandidat McCain oder Cheney's "2 Generationen dauernden Krieg gegen den Terror"  kommen? Die Rekrutierungsaktionen richten sich an Jugendliche, die heute zwischen 15 und 17 Jahren alt sind. Gegen diese Praxis sollen verstärkte Aktivitäten entwickelt werden.

In Deutschland organisiert Connection e.V. organisiert Lesungen aus dem Buch des US-Deserteurs Joshua Key "Ich bin ein Deserteur"

Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

Quellen: Wie angegeben, eigene Recherchen und Übersetzungen, Verbreitung gemäß Creative Commons Lizenz 2.5: Namensnennung / NichtKommerziell / Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht

Im Herbst steht wieder die Entscheidung des Bundestags über die weitere Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan an. Daher wurde von Teilen der Friedensbewegung beginnend mit den Ostermärschen eine neue Petition an den Bundestag zur Beendigung des Afghanistan Einsatzes der Bundeswehr gestartet. Auf Listen und online werden Unterschriften dafür gesammelt.

Der Anlaß ist berechtigt: Unter dem Vorwand "Frieden zu sichern", und die "Zivilisation gegen die Barbarei zu sichern", beteiligen sich deutsche Truppen weltweit an militärischen Besatzungen oder leistet den USA dabei sowohl direkt als auch indirekt Hilfe. Deutschland steigerte den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf 3,8 Milliarden 2006. Damit ist Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt geworden. Friedlicher ist die Welt dadurch nicht gerade geworden, im Gegenteil. Nachdem zu Ostern mit großem Medientamtam der 4000. tote US Soldat im Irak beklagt wurde, standen zum selben Zeitpunkt die geschätzte eine Million toter Irakerinnen und Iraker (via kukurokasai) oft nur für die Friedensbewegung zur Diskussion.

Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen eine Mandatsverlängerung ist, hatte der Bundestag zum wiederholten Mal über diese Meinung und Proteste hinweg das Gegenteil beschlossen.

Was also sollte den Bundestag und die Kriegslobby die x-te Petition jucken, wenn nicht gleichzeitig die Proteste deutlich verschärft werden?

Mit 1000 Teilnehmern nahmen dieses Jahr etwas weniger Menschen am Ostermarsch in Stuttgart teil als 2007. Gestartet wurde am Deserteursdenkmal auf dem Pragsattel mit einer Kundgebung, an der unter anderem Elisabeth Hartnagel, der Schwester von Sophie und Hans Scholl, zu den Teilnehmern sprach. Sie rief dazu auf, den "Mantel der Gleichgültigkeit" gegenüber den gegenwärtigen Kriegen zu zerreißen.

Am Schloßplatz sprachen dann Leni Breymaier, die baden-württembergische ver.di Vorsitzende, Heike Hänsel, für das Friedensnetz Baden-Württemberg und Odilo Metzger für Pax Christi zu den Demonstranten.

Die Redner wandten sich neben der Verurteilung der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen vor allem auch gegen die Beteiligung deutscher Truppen in Afghanistan. Das Geld, das die NATO-Staaten in nur einer Woche für die Rüstung ausgeben, würde ausreichen, um alle Menschen weltweit ein ganzes Jahr lang zu ernähren.

Um zu einer friedlichen Lösung in Israel und Palästina zu kommen, müssten die Interessen des palästinensischen Volkes gleichberechtigt berücksichtigt werden.

Hier geht es zu verschiedenen Ostermarschreden

Fotoserie zum Ostermarsch 2008: Demospitze

Weitere Informationen über die Ostermärsche und andere Friedensaktionen, die noch bis Montag geplant sind und wo und wann diese durchgeführt werden, finden sich beispielsweise hier:
http://ostermarsch.info/
http://www.friedenskooperative.de/
http://www.friedenskooperative.de/om2008.htm
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om2008.htm

Wir dokumentieren die Abschlusserklärung der internationalen Irakkonferenz zum 5. Jahrestag des Krieges und rufen dazu auf, sich zahlreich an den Ostermarschaktionen der Friedensbewegung zu beteiligen.

Alternativen zu Krieg und Besatzung Internationale Irakkonferenz zum 5. Jahrestag des Krieges
Berlin 7. - 9. März 2008 Abschlusserklärung von Organisatoren und Referenten
Am 20. März jährt sich der US-geführte überfall auf den Irak zum fünften Mal. Weltweit finden aus diesem Anlass Proteste gegen den Krieg und die Besatzung statt. In der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte nahmen vom 7. bis 9. März mehrere Hundert Menschen aus dem Irak, den USA, Deutschland und anderen Ländern an einer Konferenz teil, um Alternativen zu Krieg und Besatzung zu diskutieren. Die Bilanz dieser fünf Jahre Krieg und Besatzung ist verheerend. Mehr als eine Million Irakerinnen und Iraker starben vermutlich bereits an den Folgen und über vier Millionen - fast ein Sechstel der Bevölkerung - sind auf der Flucht. Die US-geführte Aggression führte somit, nach den Kriegen im Kongo, zur weltweit größten humanitären Katastrophe der letzten Jahrzehnte.
Die starke weltweite Bewegung gegen den Krieg behielt auf traurige Weise Recht. Die ursprünglichen Begründungen für den Überfall erwiesen sich rasch als völlig erlogen. Vom nachgeschobenen Ziel der Demokratisierung des Landes ist so wenig zu sehen wie von angeblichen Massenvernichtungswaffen. Mittlerweile spricht die US-Regierung nur noch vom alles entscheidenden Kampf gegen al Qaeda - Kräfte, die es vor der Invasion im Irak nicht gab und die sich ohne Besatzung nicht halten könnten.
Wie auch das deutsche Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil 2005 festgestellt hat, war die US-geführte Aggression ein eindeutig völkerrechtswidriger Angriff, die Gewährung von Überflugrechten und logistischer Unterstützung u.a. durch die Bundesregierung die Beteiligung an einem verbotenen Angriffskrieg.
Die Medienberichte konzentrieren sich mittlerweile ausschließlich auf die Konflikte zwischen irakischen Kräften, auf das Milizen-Unwesen, auf religiös motivierte Gewalt und Terroranschläge. Die von US-geführten Truppen ausgeübte Gewalt verschwindet völlig im Hintergrund. Die Besatzer erscheinen sogar als Kräfte, die verzweifelt bemüht sind, einem in sich zerrissenen Land Frieden und Stabilität zu bringen.
Dieses realitätsferne Bild wurde von der 3-tägigen Konferenz durch Berichte und Analysen von Wissenschaftlern, Betroffenen, Augenzeugen, US-Soldaten und Journalisten in wesentlichen Teilen korrigiert.
Belegt wurde nicht nur die zentrale Verantwortung der Besatzungsmächte für die allgemeinen Lebensbedingungen sondern auch für einen großen Teil der im Irak herrschenden Gewalt. Auch die dominierenden Kräfte in der von den USA eingesetzten irakischen Regierung heizen den Kreislauf aus Gewalt und Gegengewalt an, um Nutzen aus einer Polarisation der Gesellschaft ziehen zu können. Ihre politischen Führer wurden zunehmend zu Warlords.
Korrigiert wurde auch die stark vereinfachende Auffassung, wonach die Bevölkerung politisch im Wesentlichen in drei gegensätzliche Gruppen zu unterteilen sei: die Kurden im Norden, die Sunniten im Zentrum und die Schiiten im Süden. Die bürgerkriegsähnliche Situation wurde von den Besatzungsmächten provoziert, indem sie einzelne sektiererische und ethnische Parteien aufrüsteten und gegen andere unterstützten. Die nun begonnene Ausrüstung von Stammesmilizen heizt die Situation weiter an.
Korrigiert wurde schließlich auch die weitverbreitete Ansicht, die Phase der völkerrechtswidrigen Aggression sei nun vorbei und es gäbe mittlerweile keine Alternative mehr zur langandauernden Anwesenheit der ausländischen Truppen.
Die US-amerikanischen „Irak-Veteranen gegen den Krieg“ (IVAW), gründeten anlässlich der Konferenz ihre erste Sektion außerhalb der USA . Die Fortsetzung der Besatzung verschlimmert die Lage immer weiter. Die auch von der Bundesregierung mitgetragene Politik, eine Regierung zu stärken und „Sicherheitskräfte“ auszubauen, die mitverantwortlich sind für den aktuellen schmutzigen Krieg, kann gleichfalls nicht zur Verringerung der Gewalt beitragen. Sie beschleunigt vielmehr genau den Prozess, den zu verhindern sie vorgibt.
Erst ein verbindlicher Zeitplan für den Rückzug aller zivilen und militärischen Besatzungskräfte macht den Weg frei für Verhandlungen unter Einbeziehung aller wesentlichen irakischen Akteure, d.h. einschließlich des nationalen Widerstands. Die Führung im folgenden Prozess der Stabilisierung und des Wideraufbaus muss bei den Irakern und Irakerinnen liegen. Dieser Prozess benötigt jedoch massive internationale Unterstützung.
Insbesondere die USA und ihre Verbündeten stehen in der Pflicht, die angerichteten Schäden soweit wie möglich wieder gutzumachen und Schadensersatz zu leisten. Die irakische Opposition fordert von den USA und Großbritannien 70 Milliarden US-Dollar für die ersten sechs Monate der Übergangszeit. Das wäre wesentlich weniger, als die beiden Staaten in dieser Zeitspanne für den Krieg ausgeben würden.
Gemäß aller auf der Konferenz vorgestellten Lösungsvorschläge werden Friedenstruppen aus neutralen Staaten nötig sein, um - in Absprache mit den maßgeblichen irakischen Kräften - die Gewalt in Brennpunkten wie dem umstrittenen Kirkuk einzudämmen.
Eine gewichtige Rolle wird der UNO zukommen, die den politischen Prozess moderieren und die umfangreiche Hilfe koordinieren muss, die das Land dringen benötigt. Insbesondere müssen rasch die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, damit auch die über vier Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Im Gegensatz zur Politik der letzten 18 Jahre muss die UNO dabei allerdings strikte Neutralität wahren und - frei von interessengeleiteten Vorgaben einzelner Staaten, insbesondere der einstigen Besatzungsmächte, ihre Mission durchführen können.
Der UN-Sicherheitsrat sollte zukünftig keiner weiteren Verlängerung des Besatzungsmandats für amerikanische und andere ausländische Truppen zustimmen.
Der „Krieg gegen den Terror“ hat zwei Länder - Afghanistan und Irak - verwüstet und eine ganze Welt-Region destabilisiert. Durch die aggressive Politik der USA und der EU gegen den Iran und durch deren vorbehaltlose Unterstützung für das brutale und völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die Palästinenser droht die Situation im Nahen- und Mittleren Osten weiter zu eskalieren.
Die Ära Bush geht zu Ende - es darf aber nicht bei einem Wechsel der Person bleiben. Wir brauchen dringend einen grundlegenden Kurswechsel, sowohl in den USA als auch in den anderen Nato-Staaten.
Deutschland kann hier entscheidende Schritte vorausgehen: mit dem unverzüglichen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan und der Einstellung jeglicher Unterstützung für Krieg und Besatzung im Irak. Insbesondere muss den USA die Nutzung von Militärstützpunkten, Flug- und Seehäfen für die Kriegführung im Mittleren Osten unverzüglich untersagt werden.
Die Organisatoren der Konferenz unterstützen die Forderung, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Das schließt das Recht der Opfer auf Entschädigung ein.
Berlin, den 9.3.2008

Die Beiträge der Konferenz werden in Kürze unter www.irakkonferenz2008.de zu
finden sein.

Weitere Informationen über die Ostermärsche, wo und wann diese durchgeführt werden, finden sich beispielsweise hier:
http://ostermarsch.info/
http://www.friedenskooperative.de/
http://www.friedenskooperative.de/om2008.htm
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om2008.htm

Etwa 300 Aktive aus Friedens- und Solidaritätsbewegung trafen sich vom 7.-9. März 2008 in Berlin bei der Konferenz "Alternativen zu Krieg und Besatzung" zum fünften Jahrestag des Krieges. Referentinnen und Referenten stammten vor allem aus dem Irak selber und aus den USA, und berichteten in eindrucksvollen Vorträgen über die grauenhafte Situation der Menschen im Zweistromland: Schätzungen auf Basis wissenschaftlicher Studien lassen bis heute eine Zahl von rund eine Million irakischer Todesopfer durch Gewalteinwirkung und indirekte Kriegsfolgen erwarten; laut UN-Flüchtlingsorganisationen wurden 4 Millionen Iraker zu Flüchtlingen, davon etwa die Hälfte im eigenen Land, weitere 2 Millionen unter elenden Bedingungen vor allem in Syrien und Jordanien.

Beitrag von Matthias Jochheim beim Lebenshaus Alb

Auf die Ostermärsche am kommenden Wochenende habe ich ja hier schon hingewiesen. Für unabhängige Internetzeitungen, Blogs und andere Plattformen gibt es die Möglichkeit, durch entsprechende Beiträge zur Mobilisierung auf solche praktischen Proteste beizutragen.

Neben der Aktion "One Million Blogs for Peace" ruft auch der amerikanische “March 19 Iraq War Blogswarm- zum Protest gegen den seit 5 Jahren andauernden Krieg im durch imperialistische Truppen besetzten rohstoffreichen Irak auf. Am 20.März 2003 waren durch die US-Regierung geführte Streitkräfte in den Irak einmarschiert. Dagegen wird zu einem "Blogswarm" aufgerufen:

"Ein „Blogswarm“ oder Blogschwarm ist wenn viele Blogs an einem bestimmten Tag "ausschwärmen" und über das gleiche Thema schreiben, statt wie üblich jeder was anderes. Der Sinn ist, mit einer konzertierten Aktion so viele Leser wie möglich im Internet über ein bestimmtes Thema gleichzeitig zu informieren und zu einem Handeln zu motivieren.

Das Thema ist „Beendigung des Krieges im Irak“.

Der Blogswarm soll Blogs dazu animieren einen Artikel zu posten, der sich gegen den Irakkrieg ausspricht und eine Beendigung und einen Truppenabzug fordert. Fünf Jahre des illegalen und verheerenden Krieges sind fünf Jahre zu viel.

Am 19. März, dem Jahrestag des Beginn des Krieges durch die Bush-Regierung, ist es notwendig, dass wir uns mit lauter Stimme dagegen äussern, in Opposition zur Kriegspropaganda der Politiker und völligem Stillschweigen der Massenmedien."

Bei “Schall und Rauch- findet sich die für den deutschsprachigen Raum angepasste Grafik.

Am Morgen des 16. März 1968 überfiel eine US-Kompanie das Dorf My Lai, vergewaltigte Frauen und ermordete 503 Bewohner, vom Kleinkind bis zum Greis. Die Gräueltaten wurden von einem Fotografen dokumentiert und gelangten erst etwa ein Jahr später an die Weltöffentlichkeit. Die Veröffentlichung markierte eine Wende in der öffentlichen Meinung zum Vietnamkrieg und trug entscheidend zur Mobilisierung der Antikriegsbewegung bei.



Am Ort des Massakers befindet sich heute eine Gedenkstätte, deren Kern das Gelände des damaligen Dorfes bildet. Fundamente der abgebrannten Hütten wurden rekonstruiert -“ an jeder Hütte findet sich ein Hinweisschild mit dem Namen der Familie, die dort gewohnt hat, Namen und Alter der Opfer werden aufgezählt. Auf den mit Zement ausgegossenen Wegen zwischen den Ruinen der Hütten sind die Abdrücke der Soldatenstiefel eingeprägt, man kann ihrem Weg von Hütte zu Hütte folgen, und an manchen Stellen mischen sie sich mit den Abdrücken ihrer barfüßigen Opfer.
Das Museum auf dem Gelände der Gedenkstätte dokumentiert das Massaker mit Fotostrecken und einer zentralen Marmortafel mit allen Namen der Opfer. Die Ausstellung informiert sachlich über den weiteren Werdegang der beteiligten US-Soldaten. Nur vier von ihnen wurden vor ein Militärgericht gestellt, aber lediglich der befehlshabende Offizier wurde verurteilt und nach ein paar Tagen Haft von Richard Nixon begnadigt.
Auch über die wenigen US-Soldaten, die den Mordbefehl verweigerten und einige Bewohner von My Lai retten konnten, berichtet die Ausstellung.

Aus: Antiberliner #14

250 Veteranen und Veteraninnen werden detailliert über ihre Kriegserlebnisse aussagen. Sie wurden durch die 1971er "Winter Soldier Hearings" der Veteranen des Vietnamkriegs inspiriert, die damals einen wichtigen Beitrag zur Beendigung des Krieges geleistet hat. Bei den "Winter Soldier Hearings" 2008 werden, wie bei der Anhörung im Jahr 1971, wichtige Informationen erstmals bekannt gegeben, und zwar durch die mutige Aussage der Veteranen, die durch die eigenen Kriegserlebnisse zu Gegnern der Besatzung im Irak und Afghanistan wurden.


In Gemeinden in ganz Amerika wird es eine öffentliche Live-Ausstrahlung der "Winter Soldier Hearings" geben, die auch über das Internet per Streaming gesehen werden kann.

Hier gibt es weitere Informationen über die Anhörung, die ab Freitag auch über Satellit empfangen werden kann. Live Audio gibt es über KPFA.org und warcomeshome.org von Freitag 14. März bis Sonntag, 16. März.

Siehe auch "junge Welt", und bei Rote Predigt

Seit den 1950er Jahren gehen jedes Jahr zu Ostern in verschiedenen Ländern Zehntausende von Menschen auf die Straße, um für den Frieden zu demonstrieren. Der erste Ostermarsch in Deutschland fand 1960 statt.

Schon immer geht es im imperialistischen Krieg um Machterhaltung und Sicherung der Profite:

"Kapital", sagt der Quarterly Reviewer, "flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel." - Thomas Joseph Dunning, von Marx in einer Fußnote als Beleg zitiert. MEW 23, S. 788, 1867

Aggressionen nach außen - Repressionen nach innen

Gründe, gerade auch in diesem Jahr an den Ostermärschen teilzunehmen gibt es angesichts der zunehmenden Kriegsgefahr mehr als genug, so jährt sich der Beginn des Krieges gegen den Irak in wenigen Tagen zum 6. Mal. Letztes Jahr wurde die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-Krieg "Operation Enduring Freedom" und dem UN-mandatierten ISAF-Einsatz in Afghanistan durch den Bundestag beschlossen. Alles angeblich zum Zweck der "Terrorismusbekämpfung" sowie "Demokratisierung".

Zu dem selben Zweck wird beispielsweise über eine weitere Verschärfung des sogenannten "Terrorismusparagrafen" §129a "nachgedacht" oder Guantanamo als "Lösung" gesehen und wurde - wie inzwischen üblich ebenfalls gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung - die Massenbespitzelung durch die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Gegen "die immer weiter fortschreitende Überwachung durch Staat und Wirtschaft" findet am 15. März in Köln eine Demonstration statt. Die Verschärfung der Repression ist daher auch bei den Ostermärschen ein wichtiges Thema.

Fotoserie zum Ostermarsch in Calw 2007

In München findet der Ostermarsch des "Münchner Friedensbündnis" statt. Den Aufruf kann man online unterstützen. Auch wenn ich selber nicht an die "Vernunft" der imperialistischen Kriegstreiber glaube finde ich den Aufruf des Friedensnetzes Baden Württemberg unterstützenswert.

Weitere Informationen über die Ostermärsche, wo und wann diese durchgeführt werden, finden sich beispielsweise hier:
http://ostermarsch.info/
http://www.friedenskooperative.de/
http://www.friedenskooperative.de/om2008.htm
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om2008.htm