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Die Existenzangst wächst - es droht massive Verarmung

Logo: Auf Recht bestehenOb bei den Lebensmitteln, den Energiekosten, der Miete oder anderen Ausgabeposten: Die Preise steigen in hohem Tempo. Besonders für diejenigen, die schon vor der Krise finanziell nicht über die Runden gekommen sind, prekär Beschäftigte, arme Rentner*innen und Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen, ist die Aussicht auf Herbst und Winter äußerst düster. Viele Menschen fürchten, bald ganz ohne Heizung und Strom dazustehen oder am Ende des Monats hungern zu müssen. Die bisher von der Bundesregierung geplanten Entlastungen ändern daran wenig, sie sind völlig unzureichend. Den größten Anteil beim jüngsten Entlastungspaket hat zudem die geplante Steuerentlastung, von der der Chefarzt achtmal so stark profitiert wie die Kassiererin.

Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung
Das geplante „Bürgergeld“ setzt trotz kleiner Verbesserungen Hartz IV als System der Verarmung und der Angst weiter fort. Daran ändert auch die zum 1.1.2023 angekündigte Anpassung der Regelsätze an die Inflation der letzten Monate wenig. 502 statt 449 Euro für eine alleinstehende Person sollen die Menschen in der Grundsicherung über den Monat bringen. Doch das ist bei weitem nicht genug. Die Anpassung kommt viel zu spät und geht von einem kleingerechneten Ausgangswert aus, der schon jetzt nicht zum Leben reicht. Auf den Tag gerechnet steht Betroffenen so sehr wenig Geld zu, von dem sie dann Lebensmittel, Strom, Kleidung, Schuhe, Anschaffung von Möbeln, und vieles andere bezahlen sollen -“ sofern das Jobcenter nicht schon etwas davon für ein vorheriges Darlehen o. ä. aufrechnet. Für Lebensmittel bleiben so rechnerisch knapp 6 Euro pro Tag übrig. Dass das reicht, glauben offenbar nicht einmal die Leitungen der Jobcenter mehr, die von NRW haben schon Anfang 2022 in einem offenen Brief eine sofortige Erhöhung der Regelsätze um 100 Euro verlangt!

Wir fordern konkret:
- Die Regelsätze müssen auf mindestens 678 Euro ab 2023 erhöht werden. Bis dahin ist ein sofortiger monatlicher Zuschlag von mindestens 150 Euro notwendig.
- Der Strom muss zusätzlich zum Regelsatz übernommen werden.
- Bei massiven Preissteigerungen muss der Regelsatz zügig angeglichen werden.
- Die Wohnkosten einschließlich Heizkosten müssen für alle Grundsicherungsempfänger*innen vollständig in tatsächlicher Höhe übernommen werden.
- Der Regelsatz soll das Existenzminimum sichern und Teilhabe ermöglichen. Leistungskürzungen wie zum Beispiel Sanktionen müssen deshalb ausgeschlossen werden.

Es reicht!
Das „Bündnis AufRecht bestehen“ will die Unzufriedenheit und die Wut vieler Menschen bei einem dezentralen Aktionstag unter dem Motto „Etikettenschwindel „Bürgergeld“ -“ Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung!“ klar zum Ausdruck bringen. Bisher haben bereits Gruppen in Berlin, Bonn, Dortmund, Herne, Koblenz, Kaiserslautern, Münster, Oldenburg und Wolfsburg verschiedene Aktivitäten angekündigt, die vor allem am 14.Oktober stattfinden sollen. Wir sind sicher, dass noch mehr dazu kommen. Eine Übersicht, wo etwas stattfindet, gibt es hier.

Das Bündnis -šAufRecht bestehen-˜ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS -“ NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

Quelle: Pressemitteilung 10. Oktober 2022

Berlin: Der Preis ist heiß!

Das Foto zeigt einen Demozug vor dem Zentrum Kreuzberg mit 2 Transparenten: "Der Preis ist heiß" und "Dont't just survive the Crisis - Counterattack"
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Gegen die hohen Preise demonstrierten am Freitag Abend vor einer Woche mehrere hundert Menschen durch Kreuzberg. Ein kämpferischer Auftakt der autonomen und linksradikalen Szene zu Protesten gegen den weiteren Anstieg der Inflation und die auf uns zurollenden Wahnsinnspreise für Strom und Gas. Die Demo startete am Kottbusser Tor und führte vorbei an geräumten Projekten, wie der ehemals von Refugees besetzten Schule in der Ohlauer Straße und der Kiezkneipe „Meute“ in der Reichenberger Straße.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv
Links


Kostenabwälzung der Corona-Pandemie, der Kosten für Ukrainekrieg und Aufrüstung und der Sanktionen gegen Russland, Inflation und Energiepreisexplosion, Schuldenbremse ab 2023 - Heißer Herbst?

Logo des Krisenbündnisses Stuttgart. Geballte Faust und der Text: "...nicht auf unserem Rücken! Sozialraub, Entlassungen, Gürtel enger schnallen? Wir zahlen nicht für Eure Krise!"Das Stuttgarter Krisenbündnis, Ver.di Stuttgart und Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften laden ein zum Politischen Brunch:

Referent: Willi Sabautzki, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. (ISW)

Sonntag, 9. Oktober von 11:00 -“ 14:00 Uhr im Linken Zentrum „Lilo Herrmann“, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach

Es wird immer offensichtlicher: Die Zeche für Krieg und Krisen zahlen wir. Wir, die einfachen Leute, die Arbeiterinnen und Arbeiter, Handwerkerinnen und Handwerker, Angestellten, Arbeitslosen, kleinen Selbstständigen, Kleingewerbetreibenden, Geflüchteten und Armen. Wir, die diese Gesellschaft am Laufen halten, zahlen die Zeche, während sich die Superreichen und Großkonzerne die Taschen vollstopfen, Profite mit den Krisen machen und in den Weltraum fliegen. Wir sagen Schluss damit, da machen wir nicht länger mit. Wir nehmen das nicht länger hin.

Darüber wollen wir mit euch diskutieren und uns mit folgenden Themenstellungen beschäftigten:

  • Steht uns ein „Heißer Herbst“ bevor? Oder müssen wir selber dafür sorgen??

  • Reichen uns die verschiedenen Entlastungspakete der Bundesregierung? Oder müssen wir an den Ursachen für Inflation und Energiepreisexplosion ansetzen?

  • Was sind überhaupt deren Ursachen? Welche Rolle spielen dabei Krieg und Sanktionen? (Baerbock: „Wir wollen Russland ruinieren!“ -“ Nur Russland?)

  • Was können wir tun gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende und lernende Bevölkerung, auf die Rentnerinnen und Rentner? Hilft uns dabei die neuerliche „Konzertierte Aktion“ von Bundesregierung, Arbeit-geberverbänden und Gewerkschaften?

  • Wohin führt die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene „Zeitenwende“? 100 Mrd. € „Sondervermögen“ für Aufrüstung -“ warum nicht 100 Mrd. € für Soziales, Bildung und Klimaschutz?

  • Erleben wir eine weitere Drehung der Umverteilung-Spirale von Unten nach Oben?

Aber wir wollen natürlich nicht nur Fragen stellen, sondern auch gemeinsam Antworten diskutieren!

Genug ist genug -“ Protestieren, statt frieren -“ Heizung, Brot und Frieden

Damit wir planen können: bitte anmelden unter bz.stuttgart@verdi.de,
Betreff: Brunch 9. Oktober.

Quelle

Buchtipp: Deutschland als Autobahn. Eine Kulturgeschichte von Männlichkeit, Moderne und Nationalismus

Das Buchcover zeigt einen Wasserwerfereinsatz bei einer "Ende Gelände" Massenaktion, Oktober 2018, Foto © Kristoffer Schwetje Photography
Eine von Anfang an fesselnde Analyse, verfasst von Conrad Kunze, die ich nicht nur Klimaaktivist*Innen, sondern jedeM ans Herz legen möchte, der sich über den Verkehrskollaps in Zeiten der galoppierenden Klimakrise und Auswege Gedanken macht. Das Buch ist als PDF im OpenAccess verfügbar, wer lieber ein gedrucktes Buch möchte, kann das Buch direkt beim Verlag beziehen.

Deutschland als Autobahn.
Eine Kulturgeschichte von Männlichkeit, Moderne und Nationalismus

Sie ist die Heldin der heimlichen Nationalhymne und das hiesige Äquivalent zum Waffenwahn der USA. Schon in ihren Anfängen war sie ein rechter Raum für die vom Futurismus besungene neue Männlichkeit: die Autobahn. Mussolini und Hitler machten sie nicht zufällig zu Staatsprojekten ersten Ranges und ihre Propaganda überdauert versteckt bis heute -“ und zeigt sich zunehmend wieder ganz offen. Mit dem drohenden Klimakollaps ist überdeutlich, dass Auto und Autobahn historische Fehler waren. Conrad Kunze liefert eine Handreichung für alle, die davon träumen, diese Form der fossilen Moderne zugunsten einer Moderne von Klimaschutz und Emanzipation zu überwinden.

Zum freien Download (PDF) oder als Print

4. Juli 2022, 460 Seiten
ISBN: 978-3-8394-5943-0
Dateigröße: 16.61 MB

Stuttgart, Stuttgart, Autostadt? Aktionsbündnis Kesselbambule lädt zum Klimacamp ein!

Mobilisierungsplakat für das Klimacamp 2022 in StuttgartIhr habt bestimmt schon davon gehört: Vom 16. - 22. September findet das Kesselbambule Klimacamp 2022 mit dem Motto "Klimagerechte Mobilität für Alle!" statt - und das mitten im Hotspot der Automobilindustrie. Wir laden euch ganz herzlich dazu ein.

Das Camp findet parallel zum Greenwashing-Event "Europäische Mobilitätswoche" statt. Unseren Aufruf findet ihr hier. Auf dem Camp gibt es ein vielfältiges politisches Programm, Vernetzung, Musik, Diskussionen und gemeinsame Aktionen.

Wir müssen nicht in die Zukunft schauen, um über die Klimakrise zu reden, denn die Folgen werden schon jetzt immer konkreter. Brennende Wälder, verödete Flächen, Artensterben. Und eine der Ursachen liegt in Stuttgart und Umgebung. Der Hotspot der Automobilindustrie ist zentral mitverantwortlich hierfür und diese macht Gewinne in Milliardenhöhe.

Wir sagen: Eine andere Welt ist möglich. Das Camp bietet uns den Raum über Perspektiven und Handlungsmöglichkeiten der Klimagerechtigkeitsbewegung und darüber hinaus zu diskutieren und uns über Aktionsformen auszutauschen.

Das Kesselbambule Klimacamp ist nur durch die Beteiligung und Unterstützung vieler Menschen möglich! Auch durch deine?

Für die kommenden Wochen freuen wir uns über eure Hilfe damit das Camp ein voller Erfolg wird:

  • Unterstützt uns bei der digitalen Mobilisierung: Schickt diese Mail an eure Freund*innen und Bekannte oder teilt die Beiträge auf social media oder euren Webseiten. Wenn ihr noch angepasste Materialien (Sharepics, etc.) benötigt, meldet euch bei uns.

  • Unterstützt uns bei der Mobilisierung vor Ort: Hohlt euch gerne Plakate, Flyer und Aufkleber in der Raupe Immersatt, Johannesstraße 97, 70176 Stuttgart ab.

  • Steigt in den Organisationsprozess ein: So ein Camp bedeutet eine ganze Menge Arbeit und es gibt noch viele verschiedene Aufgaben, die auch kurz vor dem Beginn übernommen werden können. Wir freuen uns über neue Menschen. Meldet euch gerne per Mail für mehr Informationen.-‹-‹-‹-‹-‹-‹-‹

  • Kohle für Klimagerechtigkeit: Für unser Camp gibt`s wie im vergangenen Jahr eine Crowdfunding-Kampagne. Wir brauchen das Geld, um unsere Referent*innen für ihre Arbeit zu entlohnen, Technik zu bezahlen, uns ein gemütliches Zirkuszelt als Veranstaltungsraum auf das Gelände zu stellen und dafür zu sorgen, dass jede Person, die am Camp teilnehmen möchte, das unabhängig von ihrer finanziellen Situation auch tun kann.

Mit dem Camp holen wir die radikale Mobilitäts- und Systemwende mitten nach Stuttgart. Im Stadtgarten wollen wir Visionen für eine klimagerechte, solidarische Gesellschaft teilen, weiterentwickeln und verwirklichen - auf dem Camp und in Aktion. Von A wie Äpfel für´s Müsli schneiden bis Z wie Zelte aufbauen, sind auch Infrastruktur und Sorgearbeit Teil unseres Camp und Teil unserer konkret gelebten Vision für ein solidarisches Morgen.

Lust auf Bambule in der Kesselstadt Stuttgart? Hier geht´s zur Anmeldung

Ende Gelände 2022 - Shut down bullshit industries!

Blockierer:*innen mit Transparent: "Shutdown Bullshit Industries! Blockieren! Sabotieren! Enteignen!" Foto:  © Fabian Steffens via Umbruch Bildarchiv
Foto: © Fabian Steffens via Umbruch Bildarchiv
"Wir haben in dieser Woche gezeigt: die Klimagerechtigkeitsbewegung hat volle Power. Wer im Jahr 2022 noch in fossile Infrastruktur investiert, muss mit unserem Widerstand rechnen. Wir stehen eng zusammen gegen den fossilen Kapitalismus und koloniale Ausbeutung. Mit uns gibt es kein fossiles Rollback. We shut bullshit industries down!“
Luka Scott, Sprecher*in von Ende Gelände.

Vom 9. bis zum 14.08.2022 traf sich ein breites Bündnis zum System Change Camp in Hamburg. Eine Woche lang kamen Tausende zu Veranstaltungen und spannenden Workshops zu Klimagerechtigkeit und Antikolonialismus zusammen und tauschten sich aus mit dem Ziel, regionale und internationale Kämpfe zu verbinden. Rund 3.000 Menschen beteiligten sich in diesem Rahmen an Aktionen zivilen Ungehorsams von Ende Gelände -“ gegen die geplanten Flüssiggas-Terminals an der norddeutschen Küste, gegen den Ausbau fossiler Infrastruktur diesseits und jenseits des Atlantiks und gegen die Kontinuität neokolonialer Ausbeutung durch Energiekonzerne.
Ende Gelände war zeitlich und in der Fläche breit aufgestellt. Bereits am Donnerstag, den 11. August, hatte eine Gruppe von Klimaaktivist*innen das Zufahrtstor des Kunstdüngerherstellers Yara in Brunsbüttel, Schleswig-Holstein, blockiert. In Brunsbüttel soll einer der Terminals für Flüssiggas entstehen, von dem Yara als Großverbraucher von fossilem Gas profitieren will- Am Freitag legte Ende Gelände nach, besetzte die Baustelle für das geplante Flüssiggas-Terminal in Wilhelmshaven in Niedersachsen und störte die Arbeit dort nachhaltig. Höhepunkt der Aktionswoche waren Blockaden in Hamburg am Samstag. Aktivist*innen blockierten zentrale Schienen- und Straßenverbindungen im Hamburger Hafen. Für neun lange Stunden war mitten in Europa ein wichtiger Umschlagplatz für Öl und Steinkohle lahmgelegt.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Die Fotos für diesen Rückblick stammen von Channoh Peepovitz, Tim Wagner, Pay Numrich, Sebastian, Fabian Steffens, Mervin Goldschmidt und Jens Volle. Vielen Dank dafür!

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Ohnmacht und Isolation

Das Foto zeigt Erich Fromm vor einem Berg an Büchern  in einem blauen Sakko beim Schreiben
Erich Fromm (1974) Foto: Müller-May / Rainer Funk Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

"Ein Mensch jedoch, der nicht völlig entfremdet ist,
der noch immer empfindsam geblieben ist und noch fühlen kann,
der noch nicht den Sinn für Würde verloren hat,
der nicht käuflich ist,
der am Leiden anderer selbst noch zu leiden vermag,
der noch nicht vollständig in der Existenz Weise des Habens lebt,
kurzum jemand, der noch Person geblieben ist, kein Ding,
ein solcher Mensch kann nicht anders, als sich in der heutigen Gesellschaft einsam, ohnmächtig und isoliert zu erleben."

Erich Fromm

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