Die Repressionen gegen die "Water is Life" Proteste gegen die Dakota Pipeline in North Dakota verschärfen sich. Vor einigen Wochen wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste.
Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten. Das Video von Democracy Now! ging weltweit durch das Netz.
Inzwischen wird mit Gummigeschossen auf friedlich Protestierende geschossen. Das Video zeigt in den ersten 15 Sekunden einen friedlichen Spirit Rider, der Abstand zwischen Securities der Pipeline und der Polizei hält. Kurz darauf wird zuerst er, dann sein Pferd mit Gummimunition beschossen. Für die Aktion gab es keinen Grund, da sie weder MCSD noch Militär in irgendeiner Weise bedrohten.
"Welcome to America. The American dream is a police state. Turtle Island will rise." -Redhawk
Zum Kotzen. Zum Glück für die Menschheit ist der Dreck am morgigen Sonntag vorbei. Bis nächstes Frühjahr. Unbegreiflich bleibt bis zuletzt, warum sich Menschen allen Alters und Geschlecht diesen Inbegriff an Spießbürgerlichkeit hingeben und sich dabei selbst verunstalten. Vermutlich ist das ein Ventil für den ganzen Frust, den das ganze Restleben so mit sich bringt und die Unfähigkeit, dies zu ändern. Oder dies überhaupt ändern zu wollen??
Es wird zwar kaum einer von den Trachtenzombies lesen, für alle anderen empfehle ich:
"Es gab wohl kaum eine Epoche in der Geschichte der Menschheit, in der ein einmütiges und vorurteilsfreies Zusammenwirken aller Völkergruppen so dringend notwendig gewesen wäre wie gerade heute, um den großen Problemen der Zeit zu begegnen, von deren Lösung das Schicksal aller abhängig ist. Alle Probleme, die sich heute vor uns auftürmen, haben sich zu Weltproblemen ausgewachsen, die man weder umgehen noch durch politische Neutralität beseitigen kann. Jeder Versuch einzelner Völker in dieser Richtung muß nur zu neuen Trugschlüssen führen und die Gefahr vergrößern, die uns heute von allen Seiten bedroht. Die meisten Menschen haben auch bereits eine dunkle Vorstellung von der Unhaltbarkeit der heutigen Zustände, doch nur eine kleine Minderheit hat bis jetzt klar erkannt, daß eine neue und vielleicht die größte Katastrophe, von der die Menschheit je befallen wurde, nur durch eine entschlossene Abkehr von den alten Wegen der Machtpolitik der Staaten und der nationalistischen Verblendung der Völker abgewendet werden kann. (...)"
Der Beginn des Spanischen Bürgerkrieges jährte sich im Juli zum 80. Mal.
Nur noch Geschichte? Weit gefehlt. Nach dem Putsch reaktionärer Militärs 1936 gegen die linke Volksfront beginnt der Spanische Bürgerkrieg.
Die Franquisten ermordeten bis zu 200.000 GegnerInnen des Regimes, welches bis 1975 andauerte. Die internationale, direkte, praktische Solidarität im republikanischen Spanien ab Juli 1936 ist mit über 40.000 Menschen in den Internationalen Brigaden gewaltig.
Verklärung einerseits, wenig Kenntnisse über die tatsächlichen Geschehnisse andererseits sind heute weit verbreitet.
Reinhard Neudorfer möchte mit seinem Vortrag und der anschließenden Diskussion Abhilfe schaffen. Er will Interesse und Neugier für diese Revolution und aktuelle Lehren daraus wecken.
Dienstag, 11. Oktober 19 Uhr
KOMMA Jugend und Kultur
Maille 5Â-9 in Esslingen
BOLIVIEN
In Bolivien erhalten mehr als 8.800.000 Menschen in 306 Verwaltungsbezirken eine kostenlose ärztliche Versorgung. Dies ist das Ergebnis einer Auswertung des Sozialprogrammes „Meine Gesundheit“, das unter Mitarbeit kubanischer Spezialisten seit dem 1. Juli 2013 in dem Andenstaat mit rund zehn Millionen Einwohnern umgesetzt wird.
BRASILIEN
Am 23. September 1936 wurde die jüdische Kommunistin Olga Benario aus Rio de Janeiro ausgewiesen -“ das war ihr Todesurteil.
CHILE
Victor Jara wurde am 16. September 1973 von den Militärs Augusto Pinochets ermordet. Bei der Veranstaltung "1.000 Gitarren für Victor Jara" am Samstag auf der Plaza La Paz in Santiago wurde an Jara erinnert.
KOLUMBIEN
In Kolumbien haben am Montag abend (Ortszeit) die Regierung und die FARC-Rebellen nach mehr als einem halben Jahrhundert Krieg ihren historischen Friedensvertrag unterzeichnet.
Die kolumbianische Guerillagruppe „Nationale Befreiungsarmee“ (ELN) wird vom 30. September bis zum 5. Oktober auf militärische Operationen verzichten. Damit solle die Teilnahme der Bevölkerung an der Volksabstimmung über den Friedensvertrag zwischen den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc) und der Regierung erleichtert werden, heißt es in einer Bekanntmachung ihrer Leitung.
Kurz vor dem Referendum am 2. Oktober, bei dem in Kolumbien über eine Zustimmung zum Friedensvertrag zwischen der Regierung und der Farc-Guerilla entschieden wird, hat Präsident Juan Manuel Santos die staatliche Verantwortung für das Schicksal von Politikern und Sympathisanten der linksgerichteten Partei Unión Patriótica (UP) eingeräumt.
KUBA
Der chinesische Regierungschef Li Keqiang beendet Anfang dieser Woche einen mehrtägigen Aufenthalt in Havanna. Mit dem ersten Besuch eines chinesischen Ministerpräsidenten in Kuba seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1960 hätten die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen eine neue Qualität erreicht, sagte Li laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zum Abschluss seiner Reise.
Zahlreiche Schüler und Studenten haben am Freitag in verschiedenen Bildungseinrichtungen Havannas gegen den jüngsten Versuch der US-Regierung protestiert, Jugendliche anzuheuern, um in Kuba einen Systemwechsel herbeizuführen. Die jungen Kubaner wehren sich mit ihren Protesten gegen ein Programm der Organisation "World Learning" mit Sitz in Washington und Vermont.
MEXIKO
Grün, beliebt, zerstörerisch: Die hohe Nachfrage nach Avocados hat in Mexiko verheerende Folgen. Wälder werden abgeholzt und die Kartelle verdienen mit.
Was erwarten KämpferInnen vom Frieden zwischen Farc und Regierung? Die taz sprach mit Gueriller@s auf einer Konferenz im Dschungel.
VENEZUELA
"Referendum wird gigantische Niederlage der Opposition": Venezuelas Regierung ergreift Maßnahmen gegen den Wirtschaftskrieg. Opposition tief gespalten. jW-Gespräch mit Jesús FarÃa, Minister für Außenhandel und internationale Investitionen der Bolivarischen Republik Venezuela.
Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava demonstrierten in sieben deutschen Städten zehntausende Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren 70.000 Menschen gekommen, in ganz Deutschland zählten die Veranstalter 320.000 Menschen. Zu den Protesten gegen die Freihandelsabkommen hatte ein Trägerkreis aufgerufen von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft.
Fronttransparent der Demonstration
Quelle: Instagramm
„Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. In einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss bestätigte die 10. Zivilkammer einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Dieser hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD berichtet.
„Das Gericht hat polizeitaktische Entscheidungen über das Grundrecht der Pressefreiheit gestellt“, so Heim weiter. Er verweist darauf, dass der von ver.di rechtlich unterstützte Fotojournalist verhaftet wurde, nachdem er an einer Polizeikontrollstelle seinen Presseausweis gezeigt hatte. Außerdem enthalte das Urteil keine rechtliche Abwägung dazu, dass der Journalist auch im Polizeigewahrsam mehrmals auf seine Berufstätigkeit hingewiesen hatte und trotzdem elf Stunden unverhältnismäßig lange festgehalten und an der Berichterstattung gehindert worden war.
Bei den "Water is Life" Protesten gegen die Dakota Pipeline in North Dakota wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste. Aufgrund dessen wurde das Bauvorhaben von der US Regierung vorerst gestoppt.
Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten.
"Dies ist ein inakzptabler Angriff auf die Pressefreiheit," sagte Amy Goodman in einer Stellungnahme. "Ich ging meiner Arbeit nach, als wir den Angriff der Pipeline Security auf die Protestierenden dokumentierten, die ihre Hunde auf die native People von der Leine ließen und Pfefferspray einsetzten.-
Das Video von Democracy Now! ging letzte Woche weltweit durch das Netz.
In Zusammenhang mit den "Water is Life" Protesten sind bislang 38 Menschen in Standing Rock festgenommen worden.
Heute vor 43 Jahren - am 11. September 1973, wurde der sozialistische Präsident Chiles Slavador Allende durch einen faschistischen Putsch gestürzt. Angeführt wurde der Putsch von Pinochet - vorbereitet und ermöglicht durch die CIA, die kein sozialistisches Chile für ihre imperialistischen Ausplünderungen in Lateinamerika gebrauchen konnten. Salvador Allende und seine Regierung verbesserten die Situation der armen Massen in Chile und führten viele wichtige demokratische und fortschrittliche Maßnahmen ein. Der letztlich von der CIA geleitete Putsch kostete tausenden fortschrittlichen Chilenen das Leben, Folter und das "Verschwinden Lassen" waren gängige Methoden des faschistischen Terrors. Tausende wurden zur Flucht gezwungen.
Wir gedenken heute den Opfern des Putsches in Chile und sagen: Nie wieder Faschismus!
