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75 Jahre Aufstand im Warschauer Ghetto

"Über den Gräbern von MichaÅ‚ Klepfisz, Abrasza Blum und denen aus Zielonka steht ein Denkmal. Ein aufrechter Mann, den Karabiner in der einen, eine Handgranate in der anderen, der erhobenen Hand. Um die Hüften trägt er einen Patronengurt, an der Seite eine Kartentasche, über der Brust einen Riemen. Keiner von ihnen hat so ausgesehen. Sie hatten weder Karabiner noch Patronengurte oder Karten, außerdem waren sie schwarz und schmutzig. Aber auf dem Denkmal ist es, wie es wohl sein muß. Auf dem Denkmal ist es licht und schön."

Hanna Krall aus: Dem Herrgott zuvorkommen

Das zerstörte Warschauer Ghetto

#Mietenwahnsinn: Den Investoren die Zähne zeigen!

Foto: © heba Umbruch Bildarchiv
250 Initiativen und Organisationen und 25.000 Menschen beteiligten sich am 14. April an der größten Demo der letzten Jahre gegen den Ausverkauf der Stadt und gegen den Mietenwahnsinn.

Ausgehend von den Kiezversammlungen im SO36 organisierten sich zahlreiche Initiativen für die Vorbereitung der Demo. Längst war zu diesem Zeitpunkt in der Mieterinnenbewegung angekommen, dass es nicht nur um gemeinsame Forderungen ging, sondern um eine gemeinsame Organisierung. Darum wurde im Vorfeld der Demo eine Aktionswoche ausgerufen. Als ob alle nur darauf gewartet hätten, wuchs der Kalender der Aktionstage stündlich und gab damit einen lebendigen Eindruck von der Vielfalt der städtischen Proteste. Am Ende unterstützen ca. 250 Initiativen den Aufruf zur Demo. Die Anmelder hatten 4.000 Teilnehmerinnen erwartet - es kamen 25.000! Der Auftakt einer Berliner Selbstorganisierung, in der die Rentnerinnen von der Siedlung „Am Steinberg“ mit den Genossinnen der Rigaer Straße bereits einig darüber sind: Die Geschichte unserer Stadt können wir nur selbst in die Hand nehmen.

Mehr dazu beim Umbruch Bildarchiv Berlin: Fotostrecke ansehen

Weitere Informationen:

kritisch-lesen.de Nr. 47: Neue Klassenpolitik

Quinn Norton | Flickr
Foto: Quinn Norton | Flickr
Trump gegen Clinton, Le Pen gegen Macron, Hofer gegen van der Bellen, Pegida gegen Pulse of Europe: Ein Blick auf die politischen Auseinandersetzungen in Europa und den USA der vergangenen Jahre offenbart einen Konflikt zwischen Establishment und der rechten, vermeintlichen Alternative. Der politische Spielraum, so scheint es, ist auf die sprichwörtliche Wahl zwischen Pest und Cholera zusammengeschrumpft: weltoffener Neoliberalismus auf der einen, autoritärer Kapitalismus auf der anderen Seite.

Diese Ausgangslage hat die seit über einem Vierteljahrhundert andauernde Krise der Linken vertieft. Die knifflige Frage lautet: Wie können sie am besten umgeworfen werden, die Verhältnisse, in denen „der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“? An Ansätzen mangelt es ja eigentlich nicht: Stadtteilpolitik, Linkspopulismus, Selbstorganisierungen, Gewerkschaftsarbeit, Hegemoniepolitik und vieles mehr. Doch was könnte eine gemeinsame Klammer sein? Seit einiger Zeit diskutieren Linke in Europa und den USA über Ansätze einer Neuen Klassenpolitik. Diese versucht, den falschen Entgegensetzungen von objektiven Bedingungen und subjektiven Möglichkeiten, von materiellen und kulturellen Kämpfen, von Klassenkampf und „Identitätspolitik“ etwas entgegen zu setzen.

Die Debatte um Neue Klassenpolitik (hier ein Überblick) lotet aus, wie eine Klassenpolitik „auf Höhe der Zeit“ aussehen könnte. Ein Minimalkonsens: Sie darf nicht hinter die Kämpfe der vergangenen Jahrzehnte zurückfallen. Das mag mit Blick auf lange vorhandene antirassistische, feministische wie auch antiimperialistische Klassenpolitiken nicht allen neu erscheinen. Das macht es aber nicht weniger notwendig, diese Leitplanken der Debatte auszuleuchten.

Davon ausgehend lauten die Fragen, die wir mit dieser Ausgabe stellen: Was bedeutet überhaupt Klasse? Wie hängen Klassenpolitik, Antirassismus und Feminismus zusammen? Was ist von einigen bisherigen Versuchen Neuer und alter Klassenpolitik zu halten? Wie kann Neue Klassenpolitik aussehen und wie kann sie gelingen?

In der Ausgabe #48 im Juli 2018 werden wir uns dem Thema „Kapitalismus digital“ widmen. Was ist digitaler Kapitalismus? Ist er überhaupt so neu wie er sich gibt? Wie sieht eigentlich Arbeit im digitalen Zeitalter aus und welche Rückschlüsse lassen sich daraus für linken Widerstand ziehen?

Zur Ausgabe Nr. 47

Anarchismus, Antifaschismus und die Poesie der Revolution: Erich Mühsam zum 140. Geburtstag

Erich Mühsam (Fotografie aus dem Jahr 1928, kurz vor seinem 50. Geburtstag)

Am heutigen 6. April 1878 wurde in Berlin der anarchistische Schriftsteller, Publizist und Antimilitarist Erich Mühsam geboren. Er war einer der bedeutendsten politischen Journalisten und Schriftsteller in der Weimarer Republik. Seine Teilnahme an der Münchner Räterepublik brachte ihm fünfzehn Jahre Festungshaft. Er blieb trotz der Haft ungebrochen und setzte seine journalistische Arbeit fort. Sein Leben und der Mord am ihm am 10. Juli 1934 im KZ Oranienburg sind kaum noch bekannt.

Sein nachfolgendes Gedicht "Bürgers Alpdruck" stammt aus: Die Weltbühne, 1923

Bürgers Alpdruck


Was sinnst du, Bürger, bleich und welk?
Hält dich ein Spuk zum Narren?
Nachtschlafend hörst du im Gebälk
den Totenkäfer scharren.
Er wühlt und bohrt, gräbt und rumort,
und seine Beine tasten
um Säcke und um Kasten.

Horch, Bürger, horch! Der Käfer läuft.
Er kratzt ans Hauptbuch eilig.
Nichts, was du schwitzend aufgehäuft,
ist seinen Fühlern heilig.
Der Käfer rennt. Der Bürger flennt.
In bangen Angstgedanken
fühlt er die Erde wanken.

Ja, Bürger, ja ­ die Erde bebt.
Es wackelt deine Habe.
Was du geliebt, was du erstrebt,
das rasselt jetzt zu Grabe.
Aus Dur wird Moll, aus Haben Soll.
Erst fallen die Devisen,
dann fällst du selbst zu diesen.

Verzweifelt schießt die Bürgerwehr
das Volk zu Brei und Klumpen.
Ein Toter produziert nichts mehr,
und nichts langt nicht zum Pumpen.
Wo kein Kredit, da kein Profit.
Wo kein Profit, da enden
Weltlust und Dividenden.

Hörst, Bürger, du den Totenwurm?
Er fährt durch Holz und Steine,
und sein Geraschel weckt zum Sturm
des Leichenvolks Gebeine.
Ein Totentanz macht Schlußbilanz
und schickt dich in die Binsen
samt Kapital und Zinsen.

Novissimum Organum.

Theodor W. Adorno, Heidelberg 1964

Foto: Jeremy J. Shapiro

Lizenz: CC BY-SA 3.0

"Längst ward dargetan, daß die Lohnarbeit die neuzeitlichen Massen geformt, ja den Arbeiter selbst hervorgebracht hat. Allgemein ist das Individuum nicht bloß das biologische Substrat, sondern zugleich die Reflexionsform des gesellschaftlichen Prozesses, und sein Bewußtsein von sich selbst als einem an sich Seienden jener Schein, dessen es zur Steigerung der Leistungsfähigkeit bedarf, während der Individuierte in der modernen Wirtschaft als bloßer Agent des Wertgesetzes fungiert. Die innere Komposition des Individuums an sich, nicht bloß dessen gesellschaftliche Rolle wäre daraus abzuleiten. Entscheidend ist dabei in der gegenwärtigen Phase die Kategorie der organischen Zusammensetzung des Kapitals. Darunter verstand die Akkumulationstheorie "das Wachstum in der Masse der Produktionsmittel, verglichen mit der Masse der sie belebenden Arbeitskraft" (Marx, Kapital I, Wien 1932, Seite 655). Wenn die Integration der Gesellschaft, zumal in den totalitären Staaten, die Subjekte immer ausschließlicher als Teilmomente im Zusammenhang der materiellen Produktion bestimmt, dann setzt die "Veränderung in der technischen Zusammensetzung des Kapitals" in den durch die technologischen Anforderungen des Produktionsprozesses Erfaßten und eigentlich überhaupt erst Konstituierten sich fort. Es wächst die organische Zusammensetzung des Menschen an. Das, wodurch die Subjekte in sich selber als Produktionsmittel und nicht als lebende Zwecke bestimmt sind, steigt wie der Anteil der Maschinen gegenüber dem variablen Kapital. Die geläufige Rede von der "Mechanisierung" des Menschen ist trügend, weil sie diesen als ein Statisches denkt, das durch "Beeinflussung" von außen, Anpassung an ihm äußerliche Produktionsbedingungen gewissen Deformationen unterliege. Aber es gibt kein Substrat solcher "Deformationen", kein ontisch Innerliches, auf welches gesellschaftliche Mechanismen von außen bloß einwirkten: die Deformation ist keine Krankheit an den Menschen, sondern die der Gesellschaft, die ihre Kinder so zeugt, wie der Biologismus auf die Natur es projiziert: sie "erblich belastete. Nur indem der Prozeß, der mit der Verwandlung von Arbeitskraft in Ware einsetzt, die Menschen samt und sonders durchdringt und jede ihrer Regungen als eine Spielart des Tauschverhältnisses a priori zugleich kommensurabel macht und vergegenständlicht, wird es möglich, daß das Leben unter den herrschenden Produktionsverhältnissen sich reproduziert. Seine Durchorganisation verlangt den Zusammenschluß von Toten. Der Wille zum Leben sieht sich auf die Verneinung des Willens zum Leben verwiesen: Selbsterhaltung annulliert Leben an der Subjektivität. Demgegenüber sind alle die Leistungen von Anpassung, alle die Akte des Konformierens, welche Sozialpsychologie und kulturelle Anthropologie beschreiben, bloße Epiphänomene. Die organische Zusammensetzung des Menschen bezieht sich keineswegs nur auf die spezialistischen technischen Fähigkeiten, sondern - und das will die übliche Kulturkritik um keinen Preis worthaben - ebenso auf deren Gegensatz, die Momente des Naturhaften, die freilich ihrerseits schon in gesellschaftlicher Dialektik entsprangen und ihr nun verfallen. Noch was im Menschen von der Technik differiert, wird als eine Art von Lubrikation der Technik eingegliedert. Die psychologische Differenzierung, wie sie ursprünglich aus der Arbeitsteilung und der Zerlegung des Menschen nach Sektoren des Produktionsprozesses und der Freiheit sich ergab, tritt am Ende selbst noch in den Dienst der Produktion. "Der spezialistische 'Virtuose'", schrieb ein Dialektiker vor dreißig Jahren, "der Verkäufer seiner objektivierten und versachlichten geistigen Fähigkeiten ... gerät auch in eine kontemplative Attitude zu dem Funktionieren seiner eigenen, objektivierten und versachlichten Fähigkeiten. Am groteskesten zeigt sich diese Struktur im Journalismus, wo gerade die Subjektivität selbst, das Wissen, das Temperament, die Ausdrucksfähigkeit zu einem abstrakten, sowohl von der Persönlichkeit des 'Besitzers' wie von dem materiell-konkreten Wesen der behandelten Gegenstände unabhängigen und eigengesetzlich in Gang gebrachten Mechanismus wird. Die 'Gesinnungslosigkeit' der Journalisten, die Prostitution ihrer Erlebnisse und Überzeugungen ist nur als Gipfelpunkt der kapitalistischen Verdinglichung begreifbar." Was hier an den "Entartungserscheinungen" des Bürgertums festgestellt wird, die es selber noch denunzierte, ist mittlerweile als die gesellschaftliche Norm hervorgetreten, als Charakter der vollwertigen Existenz unterm späten Industrialismus. Längst handelt es sich nicht mehr um den bloßen Verkauf des Lebendigen. Unterm Apriori der Verkäuflichkeit hat das Lebendige als Lebendiges sich selber zum Ding gemacht, zur Equipierung. Das Ich nimmt den ganzen Menschen als seine Apparatur bewußt in den Dienst. Bei dieser Umorganisation gibt das Ich als Betriebsleiter so viel von sich an das Ich als Betriebsmittel ab, daß es ganz abstrakt, bloßer Bezugspunkt wird: Selbsterhaltung verliert ihr Selbst. Die Eigenschaften, von der echten Freundlichkeit bis zum hysterischen Wutanfall, werden bedienbar, bis sie schließlich ganz in ihrem situationsgerechten Einsatz aufgehen. Mit ihrer Mobilisierung verändern sie sich. Sie bleiben nur noch als leichte, starre und leere Hülsen von Regungen zurück, beliebig transportabler Stoff, eigenen Zuges bar. Sie sind nicht mehr Subjekt, sondern das Subjekt richtet sich auf sie als sein inwendiges Objekt. In ihrer grenzenlosen Gefügigkeit gegens Ich sind sie diesem zugleich entfremdet: als ganz passive nähren sie es nicht länger. Das ist die gesellschaftliche Pathogenese der Schizophrenie. Die Trennung der Eigenschaften vom Triebgrund sowohl wie vom Selbst, das sie kommandiert, wo es vormals bloß zusammenhielt, läßt den Menschen für seine anwachsende innere Organisation mit anwachsender Desintegration bezahlen. Die im Individuum vollendete Arbeitsteilung, seine radikale Objektivation, kommt auf seine kranke Aufspaltung heraus. Daher der "psychotische Charaktere, die anthropologische Voraussetzung aller totalitären Massenbewegungen. Gerade der Übergang fester Eigenschaften in einschnappende Verhaltensweisen - scheinbar Verlebendigung - ist Ausdruck der steigenden organischen Zusammensetzung. Quickes Reagieren, ledig der Vermittlung durchs Beschaffensein, stellt nicht Spontaneität wieder her, sondern etabliert die Person als Meßinstrument, disponibel und ablesbar für die Zentrale. Je unmittelbarer es seinen Ausschlag gibt, desto tiefer hat in Wahrheit Vermittlung sich niedergeschlagen: in den prompt antwortenden, widerstandslosen Reflexen ist das Subjekt ganz gelöscht. So sind denn auch die biologischen Reflexe, Modelle der gegenwärtigen gesellschaftlichen, gemessen an Subjektivität ein Gegenständliches, Fremdes: nicht umsonst heißen sie oft "mechanisch". Je näher Organismen dem Tod, um so mehr regredieren sie auf Zuckungen. Danach wären die Destruktionstendenzen der Massen, die in den totalitären Staaten beider Spielarten explodieren, nicht so sehr Todeswünsche wie Manifestationen dessen, wozu sie schon geworden sind. Sie morden, damit ihnen gleicht, was lebendig ihnen dünkt."

Theodor W. Adorno, Minima Moralia -“ Reflexionen aus dem beschädigten Leben

18. März: Internationaler Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen

Der 18. März wird in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre wieder als „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ begangen. Angeknüpft wird damit an eine Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen.

Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet und u. a. die Durchführung eines internationalen Tages der politischen Gefangenen beschlossen, der am 18. März 1923 erstmals ausgerufen werden konnte. Mit diesem Tag sollte vor allem das Bewusstsein und die Solidarität für die Lage der politischen Gefangenen weltweit erzeugt und verankert werden und auf diese Weise auch praktisch zum Ausdruck kommen.

Mehr Informationen zur Arbeit der Roten Hilfe.

Siehe auch die Sonderausgabe der Roten Hilfe als PDF zum Download.

Aus dem Inhalt:

- Grußwort einer Gefangenen

SCHWERPUNKT G20

- Überblick: U-Haft und Haftstrafen nach G20

- Haftsituation der G20-Gefangenen

- Interview mit RA*in zu Behinderung der Verteidigung usw.

- einzelne Gefangene im Porträt

- Solidaritätsaktionen zu G20-Gefangenen

GEFANGENE BRD


- 129b-Prozesse gegen kurdische Aktivist*innen

- TKP/ML-Prozess

- DHKP-C-Prozesse: Musa AÅŸoÄŸlu

- Thomas Meyer-Falk

INTERNATIONALES


- politische Gefangene im Baskenland

- baskische Gefangene Iñigo und Mikel

- Repression gegen Refugeeproteste in Ungarn: Röszke11

- Griechenland: Gefangenenproteste gegen Haftbedingungen

- Masseninhaftierungen in der Türkei

- Isolationshaft auf Imrali: Abdullah Öcalan

- Haftbedingungen im Iran

- Indien: G. N. Saibaba

- Mumia Abu-Jamal

- Leonard Peltier

- Repression in Chile

- politische Gefangene in Kolumbien

Blogkino: Liebe Mutter, mir geht es gut (1972)

Heute zeigen in unserer beliebten Reihe Blogkino eine Perle des Arbeiterkinos: "Liebe Mutter, mir geht es gut", aus dem Jahr 1972. Manchmal etwas gestelzt, aber eigentlich hat sich bis heute nicht wirklich viel geändert...: Alfred Schefczyk, ursprünglich Polsterer und angelernter Schlosser, geht 1967 nach West-Berlin, um dort Arbeit zu finden. Die Berliner Landesregierung warb zu der Zeit aus Westdeutschland Arbeitskräfte an, um die Abwanderung aus Berlin auszugleichen. Schefczyk ist alleinstehend und in einem Wohnheim mit einem Kollegen auf einem Zimmer untergebracht. Im metallverarbeitenden Betrieb im Wedding, in dem er Transportarbeiter ist, steigt angesichts der ersten größeren Wirtschaftskrise spürbar der Druck. Ein Meister weist Schefczyk wegen seiner Arbeitsweise zurecht und seine Verbesserungsvorschläge zurück. Der Betriebsrat verwahrt sich gegen die Verlagerung einer Abteilung nach Westdeutschland, von der vor kurzem von Seiten der Firmenleitung noch keine Rede war. Die Anforderungen in der Akkordarbeit sollen gesteigert werden. Zudem soll in Schefczyks Wohnheim die Miete für die recht bescheidenen Zimmer drastisch erhöht werden. Sowohl wegen des Arbeitsdrucks als auch der Mieterhöhung laufen unter den Arbeitern Diskussionen, was dagegen zu tun sei. Schließlich kommt es zu einem spontanen Streik gegen die neuen Akkordbedingungen, der von der Betriebsleitung abgebügelt wird. Ein Vorarbeiter, der sich für seine Kollegen stark gemacht hat und als Sprecher beim Betriebsleiter vorstellig wurde, wird entlassen. Schefczyk, der zunächst gewerkschaftliche Aktionen seines Kollegen Bruno noch skeptisch bis ablehnend als reines Gerede abgetan hat, rückt von seiner abwartenden Haltung in puncto Arbeitskampf etwas ab und versucht selbst, eine Unterschriftsliste gegen die Maßnahmen der Firmenleitung fertigzustellen. Doch das erweist sich als mühsam; die meisten wollten erst unterschreiben „wenn mehr andere“ unterschrieben haben. (...)" (WikiPedia)



Eigentumsvorbehalt

Theodor W. Adorno, Heidelberg 1964
Foto: Jeremy J. Shapiro
Lizenz: CC BY-SA 3.0

"Die Signatur des Zeitalters ist es, daß kein Mensch, ohne alle Ausnahme, sein Leben in einem einigermaßen durchsichtigen Sinn, wie er früher in der Abschätzung der Marktverhältnisse gegeben war, mehr selbst bestimmen kann. Im Prinzip sind alle, noch die Mächtigsten Objekte. Sogar der Beruf des Generals bietet keinen zureichenden Schutz mehr. Keine Abmachungen sind in der faschistischen Ära bindend genug, um die Hauptquartiere vor Fliegerangriffen zu schützen, und Kommandanten, die es mit der traditionellen Vorsicht halten, werden von Hitler gehängt und von Chiang Kai-Shek geköpft. Daraus folgt unmittelbar, daß jeder, der versucht durchzukommen - und das Weiterleben selbst hat etwas Widersinniges wie die Träume, in denen man den Weltuntergang mitmacht und nach dessen Ende aus einem Kellerloch herauskriecht -, zugleich so leben sollte, daß er in jedem Augenblick fähig ist, sein Leben auszulöschen. Das ist als triste Wahrheit aus Zarathustras überschwenglicher Lehre vom freien Tode hervorgetreten. Freiheit hat sich in die reine Negativität zusammengezogen, und was zur Zeit des Jugendstils in Schönheit sterben hieß, hat sich reduziert auf den Wunsch, die unendliche Erniedrigung des Daseins wie die unendliche Qual des Sterbens abzukürzen in einer Welt, in der es längst Schlimmeres zu fürchten gibt als den Tod. - Das objektive Ende der Humanität ist nur ein anderer Ausdruck fürs Gleiche. Es besagt, daß der Einzelne als Einzelner, wie er das Gattungswesen Mensch repräsentiert, die Autonomie verloren hat, durch die er die Gattung verwirklichen könnte. "

Theodor W. Adorno, Minima Moralia -“ Reflexionen aus dem beschädigten Leben S. 41ff

Ostermarsch Baden-Württemberg 2018

Frieden braucht Bewegung. Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten

Immer größere Teile der Welt versinken in Krieg und Chaos und immer offener tragen die Groß- und Regionalmächte ihre Auseinandersetzungen mit Waffen in Drittstaaten aus.

Mörderische Kriege

Seit über 16 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan, ohne daß eine Verbeßerung der Lage oder ein Ende des Einsatzes in Sicht wären. In Mali ist die Situation seit dem Beginn der Stationierung deutscher Truppen weiter eskaliert und auch in Syrien und dem Irak scheint sich die Bundeswehr dauerhaft festsetzen zu wollen.

Der Krieg in Syrien geht in neue Phase. Der NATO Staat Türkei fällt völkerrechtswidrig mit deutschen Panzern in hauptsächlich von Kurden bewohnte Gebiete Syriens ein.

Auf der arabischen Halbinsel finden bereits jetzt mehrere Stellvertreterkonflikte (insbesondere im Jemen) statt, die jederzeit zu einem offenen Krieg mit dem Iran eskalieren können.

Milliardenschwere Aufrüstung

Aufgerüstet wird jedoch v.a. an den Grenzen zu Rußland. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, zukünftig 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Militär und Rüstung auszugeben -“ Geld, das anderswo dringend gebraucht würde.

Auch die Europäische Union reagiert auf die vielfachen Krisen mit gewaltigen Rüstungsprojekten und dem Ausbau ihrer eigenen militärischen Strukturen unter deutsch-französischer Führung. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben schon in wenigen Jahren führen. über 70 Mrd. Euro für Waffen, Rüstungsgüter und Militär bedeuten immer weniger für Soziales, Bildung, Wißenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

Wachsende Konfrontation der Atomwaffenstaaten

In diesem Kontext wächst auch die Gefahr einer atomaren Konfrontation nicht nur mit Nordkorea, sondern auch mit den Atommächten Rußland und China.

Die USA rüsten ihre nuklearen Arsenale nach, Rußland hat bereits angekündigt nachzuziehen. Ein weltweites atomares Wettrüsten ist in vollem Gange. Immer deutlicher sind wieder Stimmen zu vernehmen, die auch Atomwaffen für Deutschland und die EU fordern.

Gleichzeitig weigern sich die meisten NATO-Staaten, darunter Deutschland, dem 2017 von der großen Mehrheit der UNO beschloßenen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Wo man hinschaut, sollen wirtschaftliche Intereßen mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden, wird auf soziale Probleme mit Aufrüstung reagiert. Immer öfter wird auch der Bundeswehreinsatz im Inneren vorgeschlagen und geprobt.

Zunehmende Militarisierung der Gesellschaft

Im letzten Jahr hat die Rekrutierung Minderjähriger wieder zugenommen, über 2100 Mädchen und Jungen haben bei der Bundeswehr unterschrieben. Der UN-Außchuß für die Rechte des Kindes und die Empfehlung der Kinderkommißion des deutschen Bundestages, die Praxis der Rekrutierung von Minderjährigen ein zustellen müßen endlich umgesetzt werden!

Kriegsvorbereitung in Baden Württemberg

Aus diesen und anderen Gründen ist das Aufstehen gegen den Krieg so wichtig. Das gilt besonders für Stuttgart und Baden-Württemberg. Denn im Stuttgarter Umland sind die US-Spezialkräfte und Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll zwei neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze von Spezialeinheiten im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll in diesem Mai obendrein die Militärmeße „ITEC“ stattfinden.

Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

Wir fordern:

  • Krieg beginnt hier und hier muß er auch beendet werden: Africom und Eucom schließen, Kommando Spezialkräfte auflösen.
  • Keine Militär und Waffenmeße wie die „ITEC“ in Stuttgart oder anderswo.
  • Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Drastische Senkung statt Erhöhung der Rüstungsausgaben, Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften, Stopp der Rüstungsexporte. Keine neuen Flächen für die Bundeswehr und kein Ausbau bestehender Militärstandorte.
  • Die atomare Gefahr bannen: Für ein Verbot von Atomwaffen.
  • Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.
  • Für ein Recht auf Flucht: Keine Abschiebungen in Elend und Krieg und erst recht keine Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr.
  • Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und auf Ausbildungsmeßen. Kein Werben fürs Sterben.

Kontakt:

Friedensnetz Baden-Württemberg, Spreuergasse 45, 70372 Stuttgart, Tel.: 0711/6071786, eMail: buero [at] friedensnetz [dot] de, www.friedensnetz.de

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