Heute vor 75 Jahren wurden Sophie Scholl, ihr Bruder Hans Scholl und Christoph -ªProbst-¬, Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose, von ihren faschistischen Henkern ermordet. Kein Vergeben - kein Vergessen!
"Im 13. Jahrhundert hing ein Drittel der ökonomisch aktiven Bevölkerung von Löhnen ab, ab dem 14. Jahrhundert hielt mit der Textilmanufaktur aber ein zeitlich neues Modell Einzug, mit dem die Arbeiter sich nicht mehr mit dem Fluss oder den Aktivitäten des Saisonalen konfrontiert sahen, sondern mit einer neuen Zeit, die linear, repetitiv und abstrakt war. Ab dem 16.Jahrhundert wurde die Zeit durch das gleichförmige Ticken in Minuten und Sekunden gemessen. Diese abstrakte Zeit gestaltet jetzt fast alles -“ die Arbeit, das Spiel und die Freizeit, den Schlaf und den Tag, den Kredit und das Geld, die Landwirtschaft und die Industrie etc. Im zwanzigsten Jahrhundert, als das Fließband eingeführt wurde, maßen dann Wissenschaftler Arbeitseinheiten in Tausendstel von Sekunden. Die Kontrolle der Zeit wurde für den Kapitalismus unerlässlich. Wie Edward Thompson formuliert, folgt die Zeit einer speziellen Logik, denn alle Zeit muss konsumiert, vermarktet oder produktiv angewandt werden, und auch dies wurde durch Gewalt auf dem ganzen Planeten verbreitet und etabliert."
„Die Spitzenverdiener von heute standen bereit vor sechs Jahrhunderten an der Spitze der sozioökonomischen Leiter.“
"Selbst gewaltige Umbrüche wie die beiden Weltkriege, das Ende der Monarchie, der Nationalsozialismus und die Teilung Deutschlands hatten nur geringe Auswirkungen auf die deutsche Elite. Der Soziologe Hervé Joly zeigt in einer Untersuchung von Vorstandsmitgliedern der 26 größten Industriekonzerne des „Dritten Reichs“, dass die personellen und familiären Kontinuitäten in der Wirtschaftselite selbst während und nach der NS-Zeit nicht abbrachen. Ob Eigentümer oder Vorstandsmitglieder -“ sie kamen immer aus den gleichen Familien."
Karl Marx als Student in Bonn 1836, Ausschnitt aus der Lithographie von D. Levy
"Was durch das Geld für mich ist, was ich zahlen, d. h., was das Geld kaufen kann, das bin ich, der Besitzer des Geldes selbst ... Die Eigenschaften des Geldes sind meine - seines Besitzers - Eigenschaften und Wesenskräfte. Das, was ich bin und vermag, ist also keineswegs durch meine Individualität bestimmt. Ich bin hässlich, aber ich kann mir die schönste Frau kaufen. Also bin ich nicht hässlich ... ich bin ein schlechter, unehrlicher, gewissenloser, geistloser Mensch, aber das Geld ist geehrt, also auch sein Besitzer. Das Geld ist das höchste Gut, also ist sein Besitzer gut ... ich bin geistlos, aber das Geld ist der wirkliche Geist aller Dinge, wie sollte sein Besitzer geistlos sein? Zudem kann er sich die geistreichen Leute kaufen, und wer die Macht über die Geistreichen hat, ist der nicht geistreicher als der Geistreiche?"
Geht mit uns auf die Straße - am Samstag 17. Februar 2018
Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet,
• stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
• droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
• beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
• leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15% der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.
Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht.
Was ist die SIKO?
Auf der SIKO vom 16.-18. Februar 2018 treffen sich im Bayerischen Hof in München Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten. Diese Konferenz wird von den Veranstaltern weltweit als Beitrag zur internationalen Sicherheit beworben. Entgegen ihrer Selbstdarstellung geht es aber nicht um die friedliche Lösung von Konflikten oder um die Sicherheit für die Menschen auf der Welt. Stattdessen ist die SIKO ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.
Um welche Sicherheit geht es?
Wenn auf der SIKO über Sicherheit geredet wird, geht es nicht um soziale Sicherheit wie die Gewährleistung von ausreichender Nahrung, Wasser, Wohnraum, Gesundheit, Bildung, Frieden, existenzsichernde Einkommen, Mitbestimmung, Gleichberechtigung und einer intakten Natur. Soziale Sicherheit für alle Menschen auf dem Globus wäre jedoch ein richtiger Ansatz, um dem Terrorismus den Boden zu entziehen, und einen der wesentlichen Gründe zu beseitigen, die Millionen Menschen zur Flucht zwingt.
Den NATO-Strategen auf der SIKO geht es dagegen darum, mit militärischer Stärke durch die Erhöhung der Militärausgaben, Beschaffung neuer Waffensysteme, Killerdrohnen, und der Perfektionierung ihres Atomwaffenarsenals die wirtschaftliche Vormachtstellung des „Westens“ zu sichern. Die NATO ist mit den verbündeten Staaten für zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben
von jährlich 1.686 Milliarden Euro verantwortlich.
NATO-Staaten sind hauptverantwortlich für die letzten Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen und sie sind wesentlicher Akteur in Syrien und Kurdistan. Mit ihren Militäreinsätzen sollen Regierungswechsel erzwungen und Profite großer Konzerne, der Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten sowie die „Nachfrage“ nach Waffen gesichert werden. Durch die Kriege der NATO werden die Lebensgrundlagen und somit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.
Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit. Dieses Militärbündnis des kapitalistischen Westens ist eine weltweite Bedrohung.
Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?
Die Lehre aus den zwei von Deutschland entfesselten Weltkriegen lautet: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ Im Widerspruch dazu ist die Bundeswehr an 13 Auslandseinsätzen beteiligt.
Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland die militärische Drehscheibe für die von USA und NATO geführten Kriege. Hier befinden sich deren wichtigste Kommandozentralen. Von Ramstein aus werden Waffen- und Truppentransporte abgewickelt, Kampfeinsätze gestartet und der Einsatz von Kampfdrohnen gelenkt.
Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben ein Atomwaffenverbot beschlossen. Auch 93% der deutschen Bevölkerung wollen Nuklearwaffen verbieten. Doch die Bundesregierung hat sogar die Vertragsverhandlungen boykottiert. Sie hält an der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland fest und lässt ihren Einsatz von Bundeswehrpiloten trainieren.
Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit den Waffenexporten in Krisengebiete. Türkei, Saudi-Arabien und andere Länder nutzen für ihre Kriege in Deutschland produzierte Waffen.
Die Bundesregierung plant bis 2024, die jährlichen Militärausgaben auf rund 75 Mrd. Euro (2% vom BIP), zu verdoppeln. Dies wäre aktuell jeder 5. Euro des Bundeshaushaltes. Diese Milliarden für die Aufrüstung fehlen dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden: Im Sozialbereich, z.B. Bildungs- und Gesundheitswesen, für den Bau von Sozialwohnungen, für Kommunale Infrastruktur und die Integration der Geflüchteten sowie für den ökologischen Umbau. Auch in Entwicklungsländern wären solche finanziellen Mittel dringend nötig.
Wer sind wir?
Das Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für soziale Gerechtigkeit und friedliche Konfliktlösungen. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben! Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.
Wir fordern • Nein zur Aufrüstung. Kürzung des Militäretats. • Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, keine Bundeswehreinsätze im Innern. • Wir treten ein für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr. • Nein zur Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf zivile Güter des öffentlichen Bedarfs. • Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere an die Türkei, Saudi- Arabien, Katar und andere Krisengebiete. Verbot von Lizenzen und der Verlagerung der Rüstungsproduktion ins Ausland. • Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Atomwaffen raus aus Deutschland. • Schluss mit dem ständigen Bruch des Völkerrechts, keine Angriffskriege. • Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beteiligung an den US-Drohnenmorden (via Ramstein + Africom). • Deutschland raus aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU. • Kein Konfrontationskurs mit Russland. Frieden in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland. • Solidarität mit Flüchtlingen; Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen. • Investitionen in soziale Sicherheit, Nachhaltigkeit und Frieden statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg. Kommt zur Demonstration am Samstag, 17. Februar 2018 in München um 13 Uhr am Stachus
Herbert Marcuse in Newton, Massachusetts, 1955
Copyright: Marcuse family, represented by Harold Marcuse
Ein sehr weitsichtiger Text von Herbert Marcuse, wenn man bedenkt, die sogenannte digitale Revolution, der Quantensprung in der Möglichkeit automatisiert zu morden, war noch nicht wirklich in Sicht, als dieser Text 1968 veröffentlicht wurde. Mit der neuen Drohnentechnik, bei der jemand am Schreibtisch sitzt und mit dem Joystick das Ziel ansteuert, wurde das letzte Band zwischen Opfer und Täter durchtrennt, Mord wird zum Spiel.
"(...) Besonders aufschlußreich und am bezeichnendsten für den Unterschied zwischen den neuen und den überlieferten Formen ist das, was wir technologische Aggression und Befriedigung nennen können. Das Phänomen ist rasch beschrieben: der Aggressionsakt wird physisch durch einen weitgehend automatischen Mechanismus ausgelöst, der weit stärker ist als der Mensch, der ihn in Bewegung setzt, in Bewegung hält und über dessen Ziel und Zweck entscheidet. Der extremste Fall ist die Rakete; das alltäglichste Beispiel das Auto. Bei der hier aktivierten und verbrauchten Kraft handelt es sich um mechanische, elektrische, nukleare Energie von "Dingen" und nicht um die triebgebundene Energie des Menschen. Hier wird gleichsam Aggression von einem Subjekt auf ein Objekt übertragen oder sie wird durch ein Objekt zumindest vermittelt, wobei das Ziel nicht durch einen Menschen, sondern vielmehr durch ein Objekt zerstört wird. Diese Veränderung in der Beziehung zwischen menschlicher und materieller Energie, zwischen der objektiven und der subjektiven Komponente der Aggression (der Mensch wird weniger auf Grund seiner physischen als auf Grund seiner psychischen Fähigkeiten zum Subjekt und Diener der Aggression) muß auch die psychische Dynamik verändern. Folgende Hypothese scheint durch die innere Logik des Prozesses nahegelegt: mit der "Delegation" von Zerstörung auf ein mehr oder weniger automatisches Ding, eine Menge oder ein System von Dingen wird die Triebbefriedigung des menschlichen Subjekts zwangsläufig unterbrochen, frustriert und "übersublimiert". Und solche Frustration drängt nach Wiederholung und Steigerung: mehr Gewalt, erhöhte Geschwindigkeit, größere Reichweite. Gleichzeitig geht damit eine Schwächung der persönlichen Verantwortung, des Gewissens, der Schuld und des Schuldbewußtseins einher: nicht ich als (moralisch und körperlich) handelnde Person habe es getan, sondern die Maschine. "Die Maschine" -“ das Wort deutet darauf hin, daß ein Apparat von menschlichen Wesen die Stelle des mechanischen Apparats einnehmen könnte: die Bürokratie, die Verwaltung, die Partei oder der Verband sind die Verantwortlichen; ich als Individuum bin nur Werkzeug. Und ein Werkzeug kann in ethischer Hinsicht überhaupt nicht verantwortlich oder schuldig sein. Damit wäre eine Schranke der Aggression aufgehoben, die die Kultur in einem langen und gewaltsamen Prozeß der Disziplinierung errichtet hatte. Damit wäre aber auch die erweiterte Reproduktion der Gesellschaft im Überfluß in einer verhängnisvollen psychischen Dialektik verfangen, die in die wirtschaftliche und politische Dynamik einmündet und diese vorwärtstreibt: je mächtiger und "technologischer" die Aggression sich gestaltet, um so weniger kann sie die primären Impulse befriedigen und beschwichtigen und um so stärker drängt sie nach Wiederholung, Intensivierung und Eskalation.
Sicher ist der Gebrauch von Werkzeugen der Aggressivität so alt wie die Zivilisation selbst, aber es besteht ein entscheidender Unterschied zwischen den technologischen und den primitiveren Formen der Aggression. Letztere waren nicht nur quantitativ verschieden (d.h. schwächer); sie verlangten auch eine weit größere Anstrengung, eine stärkere Beteiligung des Körpers als die automatischen oder halbautomatischen Maschinen der Aggression. Das Messer, das "plumpe Werkzeug" und sogar der Revolver sind in viel stärkerem Maße "Teil" des Individuums, welches sie benutzt, und sie bringen dieses Individuum in eine engere Beziehung zu seinem Ziel. Die menschlichen Opfer des Gewehrs sind wahrnehmbar; die des Bomberflugzeuges und der Rakete sind der Wahrnehmung des Täters entrückt. (...)"
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Die nicht gewählte brasilianische Regierung hat einen weiteren Schritt zur Umsetzung des Wunschprogramms der Unternehmerverbände unternommen: Der Leiter der Inspektion zur Bekämpfung von der Sklaverei ähnlichen Arbeitsbedingungen wurde abgesetzt, die Behörde soll umstrukturiert, die Definition von Sklavenarbeit aufgeweicht werden -“ ein Schritt, der keineswegs nur in der linken Öffentlichkeit und ihren Medien als Teil des Vorhabens bewertet wird, den Kampf gegen diese Arbeitsbedingungen zu beenden. Die “Brücke zur Zukunft-, wie das Programm von Temer und Konsorten euphorisch getauft worden war, erweist sich als das, was Kritiker von Beginn an sagten: Eine Brücke in die Vergangenheit. Wie andere auch, hat LabourNet Germany verschiedentlich darauf hingewiesen, dass die bundesdeutschen Unternehmen an der Absetzung der gewählten sozialdemokratischen PT-Regierung keineswegs so unbeteiligt waren, wie es in der hiesigen Medienlandschaft zumeist dargestellt wurde. Sowohl die damaligen antidemokratischen Bekundungen der Topmanager von VW und Mercedes zeigen dies, als es auch die Rolle der deutschen Unternehmen im Paulistaner Unternehmerverband FIESP nahe legt. Es ist der Verband, der sich -“ in offen antidemokratischer Kampagne -“ für die Absetzung der gewählten Regierung (mit Millionenbeträgen) stark machte. Dass diese Unternehmen von diesem „Regierungswechsel“ profitieren, zeigt nun das Beispiel Haribo. Siehe dazu eine kurze Materialsammlung beim LabourNet zum Vorgehen der brasilianischen Regierung -“ und zu den Arbeitsbedingungen nicht nur bei den Haribo-Zulieferfirmen.
Vom LabourNet stammt dieser Vorspann und man kann sollte dort auch Fördermitglied werden.
BRASILIEN
Der brasilianische Senat bewahrt den Sozialdemokraten Aécio Neves trotz Korruptionsvorwürfen vor einer Suspendierung. Er stellt sich damit gegen einen Entscheid des Obersten Gerichts.
In Brasilien sind im Jahr 2016 mindestens 118 Indigene ermordet worden. Das geht aus dem Anfang Oktober veröffentlichten Jahresbericht Conselho Indigenista Missionário (CIMI) hervor.
KOLUMBIEN Dunkle Wolken über Kolumbiens Friedensprozess: Experten sehen eine große Herausforderung durch die 2018 anstehenden Präsidentschaftswahlen.
Kaum zehn Tage nach dem Massaker in der Nähe der Pazifikstadt Tumaco haben vermutlich kolumbianische Streitkräfte einen weiteren Zivilisten ermordet.
Die Gerichtsverhandlung gegen den Großgrundbesitzer Santiago Uribe wegen Paramilitarismus hat begonnen. Die Staatsanwaltschaft hatte im Juni die Anklage wegen Mord und Bildung einer kriminellen Vereinigung trotz Einspruch der Verteidigung bestätigt.
KUBA
Kubanische Ärzte prangern Auswirkungen der Blockade an: Vom 1. April 2016 bis zum 31. März 2017 übersteigt der geschätzte Wert der aufgrund der Blockade entstandenen wirtschaftlichen Schäden im Gesundheitsbereich Kubas 87 Millionen Dollar
Der ständige Vertreter Boliviens vor der UNO Sacha Llorenti forderte am Dienstag vor der UNO die sofortige Aufhebung der US-Bockade gegen Kuba, da es sich dabei um eine schwerwiegende und wiederkehrende Verletzung des Völkerrechts handle
Ohne großen Medienrummel, fast geräuschlos, kündigte Kubas Internetversorger ETECSA vor wenigen Tagen die Umsetzung eines alten Versprechens an: der massenhafte Ausbau privater Internetanschlüsse. Seit Ende letzten Monats profitieren die ersten fünf Provinzen und die Hauptstadt Havanna vom schnellen Internet „en casa“.
VENEZUELA
Nach den Regionalwahlen am Sonntag erkennt das oppositionelle Parteienbündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD) das Ergebnis nicht an. Zuvor hatte die Wahlbehörde CNE den Sieg der regierenden Sozialisten von Präsident Nicolás Maduro in 17 der 23 Bundesstaaten bestätigt. Die Opposition werde fünf Gouverneure stellen, im Bundesstaat BolÃvar im Süden des Landes war der Ausgang bis zuletzt noch nicht entschieden. Bislang kontrollierte die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) 20 Bundesstaaten.
Gegen alle Voraussagen hat Venezuelas regierende Sozialistische Partei (PSUV) bei den Regionalwahlen am Sonntag einen großen Erfolg feiern können. Sie gewann in mindestens 17 der 23 Bundesstaaten die Gouverneursämter, die Opposition konnte sich nur in voraussichtlich fünf durchsetzen. In einem Staat, BolÃvar, lagen die Kontrahenten so knapp beieinander, dass der Nationale Wahlrat (CNE) in der Nacht zum Montag noch keinen Sieger verkünden wollte. Die Beteiligung an der Abstimmung lag bei über 60 Prozent und damit deutlich höher, als die Demoskopen im Vorfeld erwartet hatten.
