Der Reader
„Nein zu Kriegspolitik und Kriegsforschung - Zivilklausel für alle Hochschulen!“ ist aus drei Gründen zusammen gestellt worden.
Einerseits sind im Januar an den Universitäten Bremen und Frankfurt a.M. beachtÂliche Erfolge gegen die Militarisierung von Forschung und Lehre erkämpft worden. In Bremen gelang es, die traditionelle Friedensbindung mittels einer Zivilklausel in einer mehrjährigen Auseinandersetzung entgegen den Bestrebungen von RüstungsÂwirtschaft und Uni-Leitung zu schützen und sogar auszubauen. An der Goethe-Uni Frankfurt stimmte eine ¾-Mehrheit der abstimmenden Studierenden für die Einführung einer Zivilklausel in die Grundordnung.
Andererseits wird an den Universitäten Tübingen und Karlsruhe sichtbar, dass die Zivilklausel-Bestimmung, nur
„friedliche Zwecke“ zu verfolgen, entgegen ursprünglich eindeutigen Absichten perverÂtiert bzw. ignoriert wird. In Tübingen steht die in eklaÂtantem Widerspruch zur Zivilklausel eingefädelte Honorarprofessur für den KriegsÂtrommler Wolfgang Ischinger im Fokus. In Karlsruhe geht es um die seit mehreren Jahren ohne Erfolg eingeforderte Übertragung der Zivilklausel des ForschungsÂzentrums Karlsruhe auf das Karlsruher Institut für TechnoloÂgie KIT (ZusammenÂschluss mit der Uni Karlsruhe zu einer Körperschaft öffentlichen Rechts). Das ist besonders deswegen unabdingbar, weil
„Atom- und Waffenforschung unter einem Dach“ verhindert werden muss. Die neue Grün-Rote Landesregierung spielt in beiden Fällen eine völlig unakzeptable, rückwärtsgewandte Rolle, die es zu ändern gilt.
Gerade in der diesjährigen
„Sicherheitskonferenz“ in München werden die Gefahren der NATO-Kriegspolitik sichtbar. Deswegen sind drittens einige aktuelle ZusammenÂhänge dokumentiert worden. Auch deswegen, weil dort der Tübinger HonorarÂprofessor sein Handwerk zelebriert und weil nicht nur für die Rüstungsindustrie, sondern auch für die Hochschulforschung die Protestlosung
„war starts here“ berechtigt ist.
Trotz alledem: die Zivilklausel-Bewegung an den Hochschulen wird immer populärer und wächst stetig an. Bremen und Frankfurt machen Mut.
Dietrich Schulze
Karlsruhe, den 4. Februar 2012
Inhaltsverzeichnis
Editorial, Seite 3
25.01.12 Uni Bremen
AStA begrüßt die Entscheidung des Akademischen Senats zum Erhalt der Zivilklausel, Seite 3
27.01.12
Uni behält Zivilklausel Sönke Hundt jW, Seite 4
01.02.12 Uni Bremen
Rollback der Friedensbindung gestoppt! Erfolg der Zivilklausel-Schützer! Dietrich Schulze in Neue Rheinische Zeitung, Seite 5
31.01.12 Uni Frankfurt
Studierende stimmen für friedliche und zivile Lehre und Forschung PM AK Zivilklausel, Seite 9
26.10.11 Uni Tübingen
Grußbotschaft des antifaschistischen Widerstandskämpfers Martin Löwenberg an den Zivilklausel-Kongress, Seite 10
29.10.11 Uni Tübingen
Erklärung des Tübinger Zivilklauselkongresses, Seite 12
22.01.12
Tübinger Aufruf zur den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz IMI-Mitteilung, Seite 14
Jan. 2012
Südschiene sicherheitskonferenz.de, Seite 15
Juli 2011
„Es gibt keine gerechten Kriege – aber notwendige“ Wolfgang Ischinger wird Honorarprofessor in Tübingen Jürgen Wagner in IMI-Reader, Seite 16
Jan. 2012 Kriegstrommler Wolfgang Ischinger
Der Wolf im Schafspelz Flyer Anti-SiKo-Protest, Seite 17
15.07.11
NATO nimmt Universität im Handstreich Dietrich Schulze in Neues Deutschland, Seite 18
28.08.11
Friedliche Zwecke Erklärung Initiative gegen Militärforschung an Universitäten in jW über
Offenen Brief zum Antikriegstag an Ministerin Theresia Bauer und die Rektoren der Unis Karlsruhe und Tübingen, Seite 19
02.02. 12 Forderungen zur Zivilklausel und Fakten, Seite 23
20.09.11 Uni Tübingen
Streit um Ringvorlesung zur Zivilklausel - Auftaktredner ausgeladen Jonas Bleeser in Tagblatt, Seite 24
18.10.11
Achtung Satire! Die neue Ischinger-Jugend-Briefmarke Flyer zum Auftakt Ringvorlesung, Seite 26
20.10.11 Dem
Frieden verpflichtet – aber wie? Jonas Bleeser über Auftaktveranstaltung, Seite 28
28.10.11
Brief Wolfgang Ischinger an Dietrich Schulze und Antwort, Seite 29
11.11.11 Brief Ischinger mit Einladung Schulze als „SiKo“- Beobachter“ und Antwort, Seite 31
02.08.11 Zivilklausel Uni Tübingen und
„Geheimschutz“ für BMVg-finanzierte Forschung DGB AK an Rektor und Senat der Universität Tübingen, Seite 32
11.09.11 Zivilklausel /
Drohnenforschung Uni Tübingen Dietrich Schulze an Rektor der Uni, Seite 34
15.11.11
LINKE fordert Verbot der Rüstungsforschung an Hochschulen, Seite 35
29.04.11 Friedensbindung für die Hochschulen per
Zivilklausel in den Koalitionsvertrag Offener Brief NatWiss an Delegierte der Landesparteitage Grüne und SPD BaWü, Seite 36
13.01.12 Forderungen
ver.di,
GEW und
UStA für Zivilklausel in KIT-Gesetz Textauszüge, Seite 37
08.02.11
Wahlprogramme Grüne, SPD, Linke zur Zivilklausel Flyer mit Textauszügen, Seite 38
10.12.11
Rüstungs- und Atomforschung am KIT blog Jörg Rupp (Grüne) mit Anmerkungen, Seite 39
26.05.09 Verzicht auf militärische Forschung & Zivilklausel - ein machbarer Schritt in Richtung Frieden -
Internationaler Appell an Regierungen und Parlamente und Uni Karlsruhe KIT, INES global NY, Seite 40
12.10.11
Transmutation des Atomausstiegs - KIT Atomreaktorforschung von Grün auf Rot schalten Dietrich Schulze in „Solarzeitalter“, Seite 41
09.12.11 Landesregierung Baden-Württemberg gegen Zivilklausel für KIT -
Grün-Rot stellt Verzicht auf deutsche Atomwaffenforschung in Frage Dietrich Schulze in Web INES, Seite 43
20.12.12 KIT Karlsruhe: Landesgesetz und Zivilklausel „Wessen Freiheit wofür?“
Ministerin Theresia Bauer (GRÜNE) lädt zur Mitarbeiterversammlung ins Audimax PM der Initiative gegen Militärforschung an Universitäten, Seite 45
16.01.12
Waffenschmiede - Sammelband zur Rüstungsindustrie Bremen Sönke Hundt in jW, Seite 46
30.01.12 Zivilklausel oder Militärforschung
WebDokumentation der Initiative gegen Militärforschung an Universitäten, Seite 48
29.06.11 Interview über Bedeutung der Zivilklausel Dietrich Schulze (NatWiss) mit
Campus-TV an der Uni Jena bei youtube, Seite 47
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