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Die KollegInnen bei Plattenhardt haben laut Meldung der IG Metall Göppingen - Geislingen einen Erfolg erzielt:

Schweizer Group Plattenhardt ist jetzt tarifgebunden - IG Metall setzt Haustarifvertrag durch

Hattenhofen, den 27. 10. 2008
Die Firma Schweizer Group Plattenhardt ist ab 1. November 2008 tarifgebunden. Bei den Verhandlungen am Sonntag wurde ein Verhandlungsergebnis erreicht, das nun in einem Haustarifvertrag mündet. Unterzeichnet wurde das Verhandlungsergenis von Frank Iwer und Gerhard Wick von der IG Metall und von Herrn Schweizer und Herrn Schmidt von Schweizer Group Plattenhardt. Die Tarifkommission hat einstimmig empfohlen das Verhandlungsergebnis anzunehmen.

Möglich wurde das Ergebnis durch die Entschlossenheit der Kolleginnen und Kollegen bei Plattenhardt und durch die breite Welle der Solidarität der IG Metallerinnen und IG Metaller in Baden-Württemberg.

Die Urabstimmung läuft zur Stunde noch. Die Auszählung beginnt am 27. Oktober 2008 um 22 Uhr im Gewerkschaftshaus in Göppingen.

Unterstützt wurden wir von Delegationen aus folgenden Betrieben:

WMF Geislingen
Schrag Ebersbach
Märklin Göppingen
Schuler Göppingen
Allgaier Uhingen
Heidelberger Druckmaschinen Amstetten
EMAG Salach
Odelo Geislingen
Mercedes Benz Untertürkheim
Eurofoam Ebersbach
ProLog Geislingen
Single Hochdorf
Dietz Kirchheim
Eberspächer Esslingen
Lapp GmbH Kabelwerke Stuttgart
Oerlikon Zinser Ebersbach

Lutz Hausstein und Florian Krahmer haben kürzlich unter dem Titel: „Beachtung einer Studie um die Höhe der sozialen Mindestsicherung“ eine Gegenposition entwickelt zu den Unwahrheiten der berüchtigten Studie von Friedrich Thießen und Christian Fischer: "Die Höhe der Sozialen Mindestsicherung - Eine Neuberechnung „bottom up“".

Das Original der "Studie" ist inzwischen nach Protesten von der Chemnitzer TU durch folgende ergreifenden Worte ersetzt worden:

(...) Die Höhe der sozialen Mindestsicherung

Die Studie hat Wirbel ausgelöst. Sie ist in Presse und Rundfunk teilweise sinnentstellt dargestellt worden. Auslöser der Studie war Unbehagen über das als intransparent empfundene Verfahren der Berechnung der Leistungen der sozialen Mindestsicherung (Hartz IV, Sozialhilfe).
Dies hat den Bedarf nach einer Neuberechnung ausgelöst. Die Studie kommt bei allen Unsicherheiten, die derartigen Studien immer zugrunde liegen, zu dem Ergebnis, dass die tatsächlich gewährten geldlichen Sozialleistungen leicht oberhalb des Rahmens liegen, der durch die festgelegten Ziele der sozialen Mindestsicherung abgedeckt wird.
In der Studie werden daraus keine Konsequenzen abgeleitet.
Gleichwohl hat die Berichterstattung über die Studie viele Menschen verletzt. Wir bedauern, wenn sich jemand durch die Veröffentlichung der Ergebnisse der Studie in seiner persönlichen Lebenssituation angesprochen, betroffen und gekränkt fühlt. Dies war in keiner Weise Absicht der Studie.
Es war vielmehr Absicht, einen Beitrag zur Verbesserung der Situation vieler Menschen zu leisten. Die Studie hat offen gelegt, dass die Bedürfnisse vieler Menschen nach Arbeit und Anerkennung, deren notwendige Befriedigung man auch aus den Zielen der sozialen Mindestsicherung herauslesen kann, nicht ausreichend erfüllt werden. Viele wollen sich einbringen und etwas leisten, was heute sehr schwierig geworden ist. Die Studie zeigt, dass man hier ansetzen muss, unser Sozialsystem positiv nach vorne zu entwickeln.

Via Axel Troost, Harald Thomé, den Nachdenkseiten, Tachblog und Sashs Blog und nebenbei bemerkt

Ich suche dringend eine Verkäuferin für Backwaren und Foodangebote, eine Verkäuferin , die wirklich noch Lust und Freude daran hat arbeiten gehen zu dürfen um etwas nützliches zu leisten. Die Anstellung ist unbefristet für eine Beschäftigung auf 165,00€ Basis. Besonders gut geeignet für einen Zuverdienst bei Arbeitslosigkeit und für Hartz 4. Angedacht sind ca. 15. Std. wöchentlich. Sie sollten ehrlich, unbedingt zuverlässig und ein sauberes angenehmes Äußere haben sowie ein Lächeln ohne Zahnlücken.

Via lawblog, redblog und elementarteile. Ich beherrsche mich jetzt lieber.

"Am 9. November 1989 haben wir mit der Maueröffnung auch die Abrissbirne gegen den Sozialstaat in Stellung gebracht. Hartz V bis VIII werden demnächst folgen. Es ist ein Klassenkampf, und es ist gut so, dass der Gegner auf der anderen Seite kaum noch wahrzunehmen ist."

Der ehemalige Arbeitgeberpräsident Michael Rogowski am 16.12.2004 auf Phoenix via schillernaut / tacheles

Im Rahmen der Kampagne „Kinder haben Anspruch auf Extra-Leistungen für die Schule“ hat der Verein Tacheles nun entsprechende Musterschreiben für Widerspruch, einstweilige Anordnung und Klage ins Netz gestellt. Damit dürfte es möglich sein, gegen die behördlichen Ablehnungen vorzugehen. Das Kampagnenmaterial und der Musterantrag ist hier zu finden, zum Widerspruch und gerichtlichen Verfahren findet sich ebenfalls Material.

Es wird darum gebeten, entsprechende Gerichtsentscheidungen an Tacheles senden: Tacheles e.V., Rudolfstr. 125, 42285 Wuppertal

Neben staatlichen Mitteln, sowie Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträgen gehören Spenden zu den größten Einnahmequellen von Parteien. Jährlich müssen diese dem Bundestagspräsidenten in einem Rechenschaftsbericht offenlegen. Weitere Informationen zu Parteienfinanzierung durch Spenden finden sich hier.

Dies Rechenschaftsberichte lassen sich auf der Internetseite des Bundestags nachlesen, sind jedoch wegen ihrer Unübersichtlichkeit wenig hilfreich. Aufschlussreicher ist da die Politische Datenbank, die Spenden ab 20.000 Euro erfasst und übersichtlich darstellt.


Für das Jahr 2006 seien hier zwei Beispiele für Spenden von einem Unternehmen und einem Unternehmerverband angeführt:




LINK: Politische Datenbank

via Wortfeld

Die unstete, unsichere und unterbezahlte Beschäftigung breitet sich aus in Europa. Eine Tagung des DGB befaßte sich am vergangenen Freitag mit dem Auseinanderdriften der Niedriglohnsektoren in Europa, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Dabei kam zutage, dass Deutschland bei der prekären Beschäftigung eine unrühmliche Rolle einnimmt: Zwar gerate "gute Arbeit" europaweit unter Druck, doch bei den Anteilen der Niedriglohnjobs an der Gesamtbeschäftigung gebe es gravierende Differenzen. Weit über dem Schnitt liegen mit je über 20 Prozent Deutschland und Großbritannien. Länder wie Frankreich (elf Prozent) oder Dänemark (neun Prozent) kommen auf deutlich niedrigere Werte. Auch sei in diesen Staaten die "Aufstiegsmobilität" spürbar höher als in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien.

Via IG Metall ExtraNet

Am 12. Juni gibt es für die irische Bevölkerung als einzige in der ganzen Europäischen Union die Möglichkeit, den EU-Reformvertrag in einem Referendum abzulehnen. Da die Nein-Kampagne immer weiter an Boden gewinnt und eine Ablehnung in greifbarer Nähe ist, mehreren sich die offenen Drohungen gegen Irland.

German-Foreign-Policy.com berichtet, daß der CDU-Europaabgeordnete und Bertelsmann-Lobbyist Elmar Brok für diesen Fall angekündigt hat, eine "Debatte über den Austritt" Irlands aus der EU nicht auszuschließen.

Die progressiven Kräfte in Irland, die sich für eine Ablehnung des EU-Reformvertrags einsetzen, benötigen unsere Unterstützung. Wer sich mit dem Nein-Lager solidarisieren will, der kann dies unter anderem hier tun.

Eine Zusammenfassung der Informationsstelle Militarisierung zur derzeitigen Stimmungslage in Irland gibt es im "IMI-Standpunkt 2008/036 - Referendum in Irland" von Claudia Haydt zu lesen.

Stellt ein Psychologe konkrete Störungen an einer Person fest, so kann er im Einzelfall - je nach Schwere der Störungen und je nach Art der Defizite - seinem Patienten eine psychopathische Störung attestieren. Einen speziellen Fall von Psychopathie präsentieren Mark Achbar und Jennifer Abbott in ihrem Dokumentarfilm "The Corporation". Darin wenden sie jene psychologischen Maßstäbe an, die man normalerweise bei menschlichen Personen verwendet, um einen ärztlichen Befund zu erhalten. Nur bewerten sie keine Person, oder besser gesagt, keine menschliche Person, sondern eine Institution. Für Achbar und Abbott ist das Resultat eindeutig: Der "Patient Großkonzern" leidet unter einem psychopathischen Charakter. So abwegig ist dieses unbekümmerte Bewerten eines körperlosen Patienten aber nicht, denn obwohl ein Konzern keine Person nach allgemeinen Verständnis darstellt, ist er es juristisch betrachtet doch. Diese sonderbare Wahrnehmung seitens der Justiz, die aus einem Aktienunternehmen eine Person zu machen meinte, gründet sich auf dem 14. Verfassungszusatz der Verfassung der Vereinigten Staaten. In diesem heißt es, dass kein Staat ohne eine ordentliche Gerichtsverhandlung eine Person um Leben, Freiheit und Eigentum bringen darf. Dies sollte seinerzeit - kurz nach dem Sezessionskrieg - vorallem dazu gelten, den nun aus der Sklaverei entlassenen Schwarzen eine gesetzliche Grundlage zur Hand zu geben, um sich vor Ungleichbehandlung schützen zu können. Aber findige Konzernsanwälte argumentierten mit allerlei Spitzfindigkeiten vor Gericht, dass eine Aktiengesellschaft eine Person sei, womit all jene Rechte wie Freiheit und Eigentum auch für Unternehmen gesichert waren. Denn zuvor war man strengster staatlicher Begutachtung unterworfen, mußte haargenau Rechenschaft ablegen. Bezeichnend für diesen Mißbrauch des Verfassunszusatzes: Von den 307 Klagen, die von 1890 bis 1910 wegen Verstoßes gegen den 14. Verfassungszusatz eingereicht wurden, waren 288 von Unternehmen und nur 19 von afrikanischstämmigen US-Amerikanern!

In erschreckenden Fallstudien zeigen die beiden Filmmacher auf, wie Konzerne irrational und ohne Rücksicht auf Externalitäten vorgehen. In vielen Fällen grob fahrlässig und geradezu mutwillig. So führen sie nicht nur auf, wie Unternehmen rund um den Globus Kunden konditionieren, damit diese die Ansicht erhalten, den Wohlstandsschrott zu benötigen, den sie vor Jahren noch nicht einmal erahnen konnten. Wie sie also Unwesentlichkeiten ins Zentrum des Interesses rücken, eine "Philosophie der Nichtigkeiten" betreiben, die Menschen dazu bringt, sich stundenlang über Nagellack und Filme zu unterhalten, während Themen wie die Allmacht der Konzerne vollkommen von der Bildfläche verschwinden. Achbar und Abbott konfrontieren den Zuseher ebenso mit der kriminellen Energie der Psychopathen, die auch nicht davor Halt machen, sich mit einem Diktator zu verbandeln, so wie es einst der Computerriese IBM mit Hitler-Deutschland tat. IBM-Rechenmaschinen erfaßten die Eliminierung von Juden, Kommunisten, Homosexuellen, Sinti/Roma und Oppositionellen. Ohne einen Erfassungsapparat wie der IBM-Rechenmaschine, wäre ein millionenfacher Mord gar nicht logistisch und organisatorisch umsetzbar gewesen. Heute behauptet IBM natürlich, dass diese Thesen widerlegt seien, denn man habe nicht gewußt, für was die Nationalsozialisten diese Maschinen nutzten. Die Wartungsspezialisten der IBM-Maschine, die auch nach Buchenwald oder Auschwitz kamen und aus dem Hause IBM stammten, können aber nur schwerlich leugnen, nichts vom Einsatzbereich dieser Maschinen gewußt zu haben. Der damalige IBM-Vorstand, so meldet sich ein Zeitzeuge zu Wort, habe es sehr wohl gewußt, war aber davon nicht sonderlich begeistert. Nicht wegen der Menschen, die damit "aufgeräumter" in den Tod fanden, sondern wegen des schlechten Images, dass daraus entstehen konnte!

Die Skurpellosigkeit von Konzernen findet auch heute in die unehrwürdige Tradition internationaler Unternehmen hinein, wenn es darum geht, mit möglichst arroganter Gleichgültigkeit und Menschenverachtung vorzugehen. Als Bolivien die Wasserversorgung seiner drittgrößten Stadt refinanzieren wollte, bestand der Kreditgeber Weltbank auf Privatisierung. So besitzt der US-Konzern Bechtel heute sämtliches Wasser von Cochabamba. Die Menschen durften nicht einmal mehr das Regenwasser auffangen, weil es zum Privatbesitz des Unternehmens gehörte. Unbezahlte Wasserrechnung bescherten Bechtel das Recht, Haus und Eigentum des Schulders pfänden und zwangsversteigern zu lassen. Die Bürger nutzten ihre Wut, um sich dieses Unrechts zu erwehren. In Demonstrationen zogen sie durch die Stadt, wurden aber vom bolivianischen Militär gejagt und geschlagen. Die Regierung der Bolivianer verteidigte die internationalen Interessen des Konzerns Bechtel! Es gab unzählige Verletzte und zwei Tote. Die westliche Welt spielt aber weiterhin die Rolle des arglos Staunenden, der nicht begreifen kann, dass in Südamerika emanzipatorische Bewegungen sozialistisch-linker Machart am Werk sind, die die Interessen ebenjener internationalen Unternehmen niedertrampeln, weil sie ihnen am Ende das Leben kosten.

Die präsentierten Fallstudien rücken mal die komische Komponente der Konzernsallmacht in den Vordergrund, mal sind sie bedenklich und zeigen auf, welches verbrecherische Potenzial in jeder corporation stecken kann. Da erwirken Konzernsanwälte, dass in den USA auch Lebewesen - außer Menschen - als Patent angemeldet werden können und erklären damit, einen Teil zur Wissenschaft beizutragen, der unumgänglich ist. Sie seien Aufklärer! Aber gleichzeitig unterbinden sie Informationen, die ihrer Sache entgegenstehen, geben sich als Anti-Aufklärer zu erkennen. So wurden Journalisten von einem Molkereikonzern dabei behindert, über die Genbehandlung deren Kühe zu berichten, die beim Menschen zu gesundheitlichen Schäden führen können. Selbst der eigene TV-Sender schlug sich auf die Seite des Lebensmittelvergifters. Nun muß man sich aber freilich fragen, wie ein Dokumentarfilm wie "The Corporation" den Weg in die Kinos finden konnte, wenn er doch den Interessen der Konzernswelt so radikal entgegenläuft. Michael Moore, der innerhalb des Films mehrmals zu Wort kommt, wunderte sich immer wieder, dass man seine Filme nicht einfach unterdrückt. Diese Konzernsmacht wäre ja durchaus vorhanden. Moore fand darauf Antwort: "Ich finde es erstaunlich, dass ich all das machen kann und meine Filme trotzdem von Studios vertrieben werden, die großen Medienkonzernen gehören. Warum zeigen die meine Filme, wenn ich alles kritisiere, was sie repräsentieren? Warum bezahlen die mich quasi dafür, dass ich alles niedermache, woran sie glauben? Weil die an gar nichts glauben! Weil sie wissen, dass Millionen Menschen meinen Film oder ihre Show sehen wollen und sie damit Geld verdienen. Meine Filme werden deshalb gezeigt, weil ich die Schwachstellen des Kapitalismus nutze: die Geldgier, die besagt: Der Reiche verkauft Dir den Strick, an dem er sich aufhängen wollte, wenn er daran etwas verdienen kann. Der Strick bin ich, hoffentlich." - Es ist also nicht so, dass die Konzerne dieser Welt ein Interesse daran hätten, jegliche Aufklärung zu unterbinden. Sie können geradezu verrückt nach Aufklärung sein - wenn sich daran verdienen läßt.
In einem anderem Fall offenbart sich der gelebte Zynismus der Psychopathen. Ein Textilkonzern wirbt dafür, dass mit jedem verkauften Produkt eine Summe für Jugendprojekte vom Profit abgezogen wird. Dies sei ein Beitrag zur sozialen Verantwortung des Unternehmens. Gleichzeitig beschäftigt dieses Unternehmen jugendliche Arbeiterinnen - 13 Jahre alt - in Entwicklungsländern, die diese Produkte zu einem Hungerlohn und natürlich in Akkord vernähen müssen. Der Anteil des Lohnes am Endpreis beträgt 0,3 Prozent! Überhaupt, so stellt man fest, muß man immer Skepsis walten lassen, wenn Unternehmen beginnen, ihre soziale Verantwortung in den Mittelpunkt ihres Wirkens zu stellen.

Es ist kaum möglich, in einem kurzen Artikel niederzuschreiben, was in "The Corporation" an Fallstudien, Dramatik, Menschenverachtung, Gleichgültigkeit, Dekadenz und Lächerlichkeit geboten wird. Der Film ist keinesfalls eindimensional, sondern glänzt durch Facettenreichtum. Dies ist schon alleine an den Interviewpartnern ablesbar: Neben Kapitalismuskritikern wie Noam Chomsky, Michael Moore, Vandana Shiva und Naomi Klein, treten Systemträger wie Milton Friedman und allerlei CEOs auf. Es wird freilich ein düsteres Bild unserer Welt gezeichnet, aber immer wieder schimmert durch, dass man dagegen angehen kann und Erfolge nicht ausbleiben - wie es der Sieg der Bürger Cochabambas oder die indische Verweigerungshaltung gegen genbehandeltes Saatgut beweisen. "The Corporation" trägt einen Teil zur Aufklärung bei und macht den Menschen das sichtbar, was in den Massenmedien nicht behandelt wird, weil es nicht deren Auffassung von Information entspricht.

Der auf dem Sundance Film Festival prämierte Dokumentarfilm ist im englischen Orginal - d.h. ohne deutschen Untertitel - legal downloadbar.

Erstveröffentlichung bei ad sinistram - ein oppositioneller Blog