Fr. 19.06. Film: Venezuela von Unten
(2004 / 67 Min. / Spanisch mit deutschen Untertiteln. Film von Oliver Ressler und Dario Azzellini)
Wenn in den Medien etwas über Venezuela berichtet wird, so beschränken sich die Berichte zumeist auf die Person Hugo Chávez. Chávez wird als linker Populist, der einzig an Machterhalt interessiert ist, dargestellt. Dabei werden die sozialen Veränderungen der letzten Jahre in Venezuela ausgeblendet: soziale Reformen wie der Aufbau einer kostenlosen medizinischen Versorfgung und ein kostenloses Bildungssystem kommen vorallem der verarmten Bevölkerungsmehrheit zugute. Gleichzeitig entwickelt sich ein breiter Prozess der Selbstorganisierung von Unten, der diese Entwicklungen mitgestaltet und trägt. Aus dieser Organisierung von Unten ist eine fortschrittliche Verfassung entstanden und werden Modelle der Selbstverwaltung auf kommunaler und betrieblicher Ebene entwickelt. Es ist eine Suche nach sozialen und ökonomischen Modellen jenseits des Neoliberalismus.
Ab 14:00 Uhr auf dem Campusgelände (K1) der Uni Stadtmitte, Keplerstr. 7, Stgt.


Sa. 20.06. Diskussionsveranstaltung mit Yoel Capriles, Basisaktivist aus Caracas
Yoel Capriles (50) wurde geboren und lebt im 23 de Enero, einem der großen Armenviertel von Caracas, das bekannt ist für seine kämpferische Tradition. Er arbeitet seit seiner Jugend in der revolutionären Bewegung als Basisaktivist an den verschiedensten Fronten. Über sich selbst sagt er: „Ich bin ein sozialer Kämpfer der Parroquia 23 de Enero...ich habe keinen 'Posten' im revolutionären Prozess, ich übernehme politische Verantwortung.“ In den letzten Jahren bestand seine Praxis in erster Linie darin, gemeinsam mit anderen GenossInnen die Bevölkerung des 23 zu unterstützen beim Aufbau der consejos comunales, einer Struktur der Selbstregierung der Bevölkerung. Darüber und über alle anderen wichtigen Aspekte der Entwicklung in Venezuela wird Yoel Capriles berichten.
Ab 18:00 Uhr im AKSE Verein, Schloßstr. 80a, Stgt.
(Weg ist ab U-Bahn Schloß-/Johannesstr. gut sichtbar ausgeschildert!)


Mi. 24.06. Mittwochskino: Fünf Fabriken -“ Arbeiterkontrolle in Venezuela
(2006 / 81 Min. / Spanisch mit deutschen Untertiteln. Film von Oliver Ressler und Dario Azzellini)
Fünf Großunternehmen des Landes werden vorgestellt: eine Aluminiumhütte, ein Textilunternehmen, eine Tomatenfabrik, eine Kakaofabrik und eine Papierfabrik. Sie waren alle von ihren vormaligen Besitzern aufgegeben und die Arbeiter waren entlassen worden. Sie haben sich entschlossen, die Fabriken zu besetzen und die Produktion wieder in Gang zu bringen. In den Interviews schildern die Arbeiter die unterschiedlichen Situationen in den fünf Fabriken. Gemeinsam ist ihnen aber die Suche nach besseren Produktions- und Lebensmodellen. Im Unterschied zu kapitalistischen Unternehmen arbeiten die Unternehmen sozialer Produktion (EPS) nach Interessen der Gemeinde.
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Sa. 27.06. Venezolanische Volxküche
In gemütlicher Atmosphere gibt es venezolanische Speisen, Wein und Musik! Außerdem werden Fotografien aus den sozialen Umbrüchen und der Straßenkunst in Venezuela gezeigt. Kommt zahlreich! Die Spenden kommen der Finanzierung der Veranstaltungsreihe zugute
Ab 20:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Mi. 01.07. Informations- und Diskussionsveranstaltung: Opposition und Konterrevolution - Gegenwind von Rechts
Dass in Bolivien, Ecuador, Nicaragua und Venezuela linke Regierungen gewählt wurden und tatsächlich soziale Veränderungen beginnen, ist eine neue Erscheinung. Bis in die 1960er wurden unliebsame Regierungen durch direkte Interventionen der USA gestürzt. Dem folgte bis Ende der 1980er Jahre eine Phase der eher verdeckten Interventionen.
Wie gestalten sich die Auseinandersetzungen zwischen linken Regierungen und den lokalen Oberschichten heute? Welche Rolle spielt die Politik der USA und der EU in diesen Konflikten? Auf der Veranstaltung wird Malte Daniljuk die Geschichte der Opposition gegen die neuen Linksregierungen am Beispiel Venezuelas nachzeichnen. Vom Putschversuch im April 2002, über den Ausstand der Unternehmer im folgenden Winter bis hin zu Volksabstimmungen sah sich das bolivarianische Projekt mit verschiedenen Widerständen konfrontiert, die teilweise auch einen gewalttätigen Charakter hatten. Insbesondere der Kampf um die öffentliche Darstellung von Politik spielt dabei eine wichtige Rolle.
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Fr. 03.07. Infocafé
Wer Lust bekommen hat, weiter zu diskutieren und mit uns das nächste internationalistische Projekt anpacken möchte -“ oder wer einfach an mehr Infomaterial, Büchern oder Filmen über Venezuela und anderen Regionen der Welt interessiert ist, sollte bei uns mal reinschauen!
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)

Wie NPD-Blog.Info meldet, hat Amazon die Zusammenarbeit mit der faschistischen NPD, die direkt Werbeeinnahmen von amazon erhielt, beendet. Das "Handelsblatt" hatte den Skandal aufgeriffen.

Die lapidare Stellungnahme von Amazon dazu: „Es gibt eine Nachfrage dafür, die wollen wir befriedigen.- beendet. Ein Sprecher teilte jetzt auf Anfrage mit, dass Amazon die am Vortag angekündigte Überprüfung der “Netztagebuch-Website- abgeschlossen habe. Das Unternehmen war wegen seiner "zögerlichen" Haltung in die Kritik geraten.

Guten Tag ...,

ich möchte Sie heute informieren, dass wir unsere gestern angekündigte Überprüfung der Netztagebuch-Website abgeschlossen haben und entschieden haben, dass die Website nicht den Teilnahmenbedingungen unseres Partnerprogramms entspricht. Wir haben den Websitebetreiber über unsere Entscheidung informiert; die Partnerlinks werden in den nächsten Tagen entfernt.

Freundliche Grüße

Nach wie vor gibt es jedoch noch zahlreiche Bücher des NPD-Verlags "Deutsche Stimme" (DS) zu erwerben, wie zum Beispiel eine modifizierte Auflage des "Handbuchs für Patrioten und nationale Aktivisten" mit dem Namen "Funkenflug" ist bestellbar, das laut Netz-gegen-Nazis.de in Deutschland wegen Volksverhetzung verboten war.:



Siehe auch: gulli, NPD Blog, Endstation Rechts, heise, regensburg digital, Tagesspiegel, Politically Correct, Wolff von Rechenberg, The Mule, WomBlog, redBlog, IndyMedia Linksunten

In Rosario haben 500 Arbeiter ihre Fabrik besetzt, nachdem sie erfuhren, dass Mahle sie schließen und nach Brasilien verlagern will, weil dort „die unternehmerische Freiheit größer" sei. Artikel in LinkeZeitung in einer Übersetzung von argentina.indymedia.org vom 01.05.2009

Linksunten Indymedia - Deutsch
Indymedia, Argentinien - Spanish

Via LabourNet / Soliseite Mahle - Alzenau

Stellungnahme von Matthias Fritz, Betriebsrat und VK Leiter bei Mahle Stuttgart zum Artikel von Ursel Beck zum Mahle Aktionstag am 24.4.

Nationalistisches Fahrwasser?

Mit Verwunderung haben wir die Einschätzung von Ursel Beck lesen müssen: dass "die Redner die Forderung des Tages auf den Erhalt des Standorts Alzenau bzw. des Standorts Deutschland begrenzten und sich damit in nationalistisches Fahrwasser begaben."

Dazu stellen wir fest: Es handelte sich um einen Europäischen Aktionstag. Im Aufruf waren die Entlassungen und Werksschließungen in Frankreich, Italien und Grossbritannien ebenso angeprangert worden wie die Entlassungen in Spanien, Polen, Österreich. Willi Ritter als
Euro-Betriebsratsvorsitzender hat in seiner Rede ausdrücklich den Erhalt aller Werke gefordert und den Stopp aller Entlassungen. Dafür hat er
Beifall erhalten.

Durch die massive Mobilisierung der Kolleginnen und Kollegen aus Alzenau stand die Verteidigung dieses Werkes natürlich im Vordergrund. Dabei wurde auch erwähnt, dass die Produktion von dort zum Teil nach Polen verlagert worden ist - entgegen den Versprechen der Geschäftsführung. Dennoch hat niemand auch nur andeutungsweise die Rückholung dieser Aufträge verlangt.

Der Zorn der Beschäftigten und des Betriebsrates richtet sich allein gegen den Wortbruch der Geschäftsführung.

Bei Mahle gibt es eine lange Tradition der internationalen Solidarität, organisiert über den Euro-BR, aber auch das Gewerkschaftliche Netzwerk mit den Brasilianischen Standorten, wovon das Soli-Telegramm aus Brasilien zeugte, das am Aktionstag verlesen wurde.

Sowenig wir die Einschätzung von Ursel Beck nachvollziehen können, so richtig ist es natürlich angesichts von drohendem Arbeitsplatzverlust die Gefahr des Nationalismus im Auge zu behalten. Streiks wie in Großbrittanien, die ausbrachen, um den Zutritt von spanischen und
italienischen Arbeitern auf die Baustelle zu verhindern und unter der Losung "British Jobs for British Workers" geführt werden, müssen uns allen eine Warnung sein.

Für den Betriebsrat und VK-Leitung

Mit freundlichen Grüßen / Kind Regards

Matthias Fritz
MAHLE GmbH
Betriebsrat (HGBRP)

Angesichts der verheerendsten Krise des Kapitalismus ist besonders in diesem Jahr eine Diskussion um eine gesellschaftliche Perspektive in einer Welt frei von Ausbeutung und Unterdrückung nötig. Die Entwicklung der Krise unterstreicht für immer mehr Menschen die Unfähigkeit des kapitalistischen Systems, deren einfachste Bedürfnisse zu befriedigen. Im Gegenteil zeigt sich, daß mit Rücksicht der Unternehmen und der Regierung auf die Interessen der breiten Masse der werktätigen Bevölkerung nicht zu rechnen ist. Erschrocken über den in den letzten Jahren vonstatten gegangenen Einfluss vor allem innerhalb der ArbeiterInnenschaft warnten diverse SPD Politiker vor "sozialen Unruhen". Diese Unruhen werden kommen:

• Nicht umsonst verschärft die Bourgeoisie repressiv in dem Maße, wie verbliebene soziale Errungenschaften zerschlagen werden, ihren Repressionsapparat. Einen Vorgeschmack darauf boten die als Bürgerkriegsübungen Angriffe auf die Anti Nato Proteste Anfang April.
  
  
• Nicht umsonst nutzen faschistische und reaktionäre Kräfte in mindestens 10 Städten Deutschlands die Orientierungslosigkeit bei Teilen des Kleinbürgertums und verelendeter Menschen.

• Nicht umsonst wurden ausgerechnet im "Superwahljahr" angesichts bevorstehender Massenentlassungen das Kurzarbeitergeld über den Wahltermin hinaus verlängert. Mit dem altbekannten Muster des "kleineren Übels" soll versucht werden, einer kämpferischen Strömung in den Betrieben das Wasser abzugraben und den Ausbruch von Kämpfen zu verhindern.

• Nicht umsonst ist das militärische "Engagement" Deutschlands im Ausland so umfangreich wie noch nie. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. In den zweifelhaften "Genuß" deutscher Waffen, die erneut an dritter Stelle der international gehandelten Waffen stehen,  kommen damit immer mehr Länder, die entweder nicht bereit sind, sich im "Krieg gegen den Terror" den jeweiligen imperialistischen Akteuren zu unterwerfen oder die über anderweitige ökonomische, politische oder militärstrategische Bedeutung verfügen.

Deshalb gilt es für die revolutionäre Linke, die unweigerlich stattfinden und notwendigen Kämpfe zur Verteidigung von Arbeitsplätzen, sozialer, politischer und kultureller Errungenschaften und gegen faschistische Aktivitäten zu nutzen, für eine positive gesellschaftliche Perspektive zu streiten.

In diesem Jahr finden neben den DGB Kundgebungen und Demonstrationen am 1. Mai zahlreiche revolutionäre Mai Demonstrationen statt. Diese sind teilweise bei Indymedia aufgelistet (Via Woschod):

• Berlin: 18 Uhr Kottbusser Tor - http://de.indymedia.org/2009/04/248183.shtml
• Duisburg: 18 Uhr, Pauluskirche (Duisburg-Hochfeld) - http://revo1mai.blogsport.de/
• Wuppertal: 14 Uhr GATHE // AZ -“ Wuppertal - http://erstermaiw.blogsport.de/
• Leipzig: - http://de.indymedia.org/2009/04/248165.shtml
• Magdeburg: Heraus zum revolutionären 1.Mai in Magdeburg - http://www.zusammen-kaempfen.tk/
• Wien (AT) - Demo gegen Rassismus zum 10. Jahrestag der Ermordung von Marcus Omofuma - http://racismkills.blogsport.de/
• Stuttgart (am 2. Mai!) - http://www.erstermai-stuttgart.de.am/

Naziaufmärsche verhindern!

• in Hannover: - http://de.indymedia.org/2009/04/248155.shtml
• in Mainz: - http://de.indymedia.org/2009/04/248171.shtml
• in Weiden: - http://anarchistischeantifabamberg.blogsport.de/2009/04/24/1mai-weiden-id-operpfalz/
• in Dresden: - http://venceremos.antifa.net/ddneonazis/nazidemosdd/01mai09dd/index.html
• in Neubrandenburg: - http://de.indymedia.org/2009/04/248134.shtml
• in Berlin: - http://www.antifa.de/cms/content/view/1062/
• in Ulm: - http://1mai09ulm.blogsport.de/
• in Linz (AT): - http://ooe.kpoe.at/news/article.php/2009041609135828
• Prag (CZ) - Mayday Festival Proti Rasismu http://mayday-festival.cz/
• Brno (CZ) - Naziaufmarsch der DÄ›lnická strana 13:00 Uhr, Nám. Svobody, Brno

Heute ist OpenAir Kino auf dem Marienplatz in Stuttgart. Bei Infotischen und auf Stellwänden wird es ab 19.30 Uhr Informationen
zur Mobilisierung am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch in Ulm und am 2. Mai zur revolutionären Mai Demonstration in Stuttgart, der Geschichte und Bedeutung der Mobilisierungen zum 1. Mai, ihren thematischen Schwerpunkten in diesem Jahr und mehr geben.

Gezeigt wird ab 20:00 der Film "Der Vierte Weltkrieg".

Der Film taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein.

Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen.

Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt.

Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten.

Der Vierte Weltkrieg taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein. Millionen Obdachlose in Südafrika kämpfen für das Recht auf eine Unterkunft und gegen die Wasserprivatisierung. In Chiapas vertreiben Indigenas die Armee der mexikanischen Regierung, die ihr Land an den globalen Markt ausverkauft. Nach dem ökonomischen Zusammenbruch in Argentinien im Dezember 2001, sehen wir den Aufstand und den Versuch einer Bevölkerung, ein Leben jenseits von Staat und Markt zu organisieren. Nach einer drastischen Liberalisierung des Arbeitsmarktes in Süd-Korea 1997 gehen Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen auf die Straße in einem der größten Streiks der jüngsten Geschichte. Massiver ziviler Ungehorsam gegen Wirtschafts- und Regierungsgipfel in Quebec und Genua lösen bürgerkriegsähnliche Zustände in den Metropolen der Industriestaaten aus. Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen. Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt. Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten. Es sprechen die Dichterin und Aktivistin Suheir Hammad und Sänger Michael Franti (Spearhead). Mehrsprachige DVD -“ 74 Minuten von Big Noise Films Englischer Originalton mit Untertiteln auf Deutsch, Französisch und Spanisch

Preis: 15 Euro (Produktionskosten ,Liefer und Portokosten etc. inkl.)

zu bestellen bei: Cine Rebelde 

"Do kosch Du ehh niggs dagega macha, des war scho emmr so ond werd au emmr so bleiba". Deshalb sitzt der Mensch auch heute noch auf den Bäumen.

Auch wenn sich das kapitalismusimmanente Problem damit nicht löst - die isländische Regierung ist für mich vorbildlich - für alle anderen gibt es die Fahrplanauskunft der Bahn:

Regierung in Island gescheitert

Es ist die erste Regierung, die als Folge der Finanzkrise fällt: Islands Große Koalition ist geplatzt. Ministerpräsident Haarde kündigte seinen Rücktritt an. (SPON)


Regierung zerbricht im Streit über die Finanzkrise

Die isländische Regierung ist Opfer der Finanzkrise geworden, die das Land an den Rand des Staatsbankrottes gebracht hat. Am Montag teilte der isländische Ministerpräsident Geir Haarde mit, dass seine Unabhängigkeitspartei und die Sozialdemokratische Partei ihre Koalition beenden werden. (Welt)


Islands Regierung zerbricht wegen Finanzkrise

Die Strassenproteste der isländischen Bevölkerung gegen die Finanzkrise haben die Regierung in Reykjavik in die Knie gezwungen.  (Nachrichten.ch)

Regierung in Island geplatzt
(...) Ingibjörg Gisladottir hatte Haarde aufgefordert, den Zentralbankchef David Oddsson, einen Parteikollegen des Ministerpräsidenten, zu entlassen (...) (junge Welt)

Das soll das sogenannte Umverteilungsprogramm "Konjunkturpaket II" sein, das vor allem der verarmten Automobilindustrie kräftig Kohle in die klammen Kassen spülen soll. Das Paket soll am 12.01.2009 abschließend verhandelt werden und "relativ links" sein. Zumindest wird so laut "taz" die SPD zitiert. Naja, die waren ja auch mal "relativ links". Allerdings zu Zeiten, in denen von ihr nicht Arzt am Krankenbett des Kapitalismus gespielt wurde. Aber das ist auch schon mehr als 90 Jahre her. So bleibt unter dem Strich vom 50 Mrd. Euro Paket der illusionäre und klägliche Versuch, einen Brand mit Benzin zu löschen. Soll so dem Wahlvolk weißgemacht werden, die System innewohnenden Krisen könnten reguliert werden und man brauche keinen Gedanken an eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu verschwenden? Zeit, mal wieder in der Befreiungsliteratur herumzukramen und ein passendes Zitat zu bringen: "Den Himmel überlassen wir den Engeln und den Spatzen".

Die Berliner Kampagne gegen Hartz IV hat kürzlich eine Broschüre zu Sanktionen „Erfahrungen, Analysen, Schlussfolgerungen“ veröffentlicht. Darin werden "die Ergebnisse dreier Befragungen vorgestellt, welche die Auswirkungen der Sanktionspraxis nach § 31 SGB II auf die Betroffenen verdeutlichen. Befragt wurden sanktionierte und nicht sanktionierte Alg-II-Beziehende sowie 28 Berliner Sozialberatungsstellen." Anhand von 10 Porträts Betroffender wird deutlich gemacht, "was Menschen widerfährt, wenn sie in die Sanktionsmühle des JobCenters geraten".

Zum Download (Die 98 seitige Broschüre kann auch als Druckexemplar bestellt werden)

Die am 1. Januar 2009 in Kraft tretende "Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung" kann man sich beim "Bundesministerium für Arbeit und Soziales" herunterladen.