trueten.de

Caged Ravens
Held
Fed
Watered...
Awaiting the Day of Slaughter
Blackbirds
Wings Clipped.
White Cages.
White Keepers.
White Keys.
A Nation of White Cages,
Filled with Blackbirds,
An American Delicacy.

Gefangene Raben
Eingesperrt
Gefüttert
Gewässert...
Auf den Tag des Abschlachtens wartend.
Schwarze Vögel
Mit gestutzten Flügeln.
Weiße Käfige.
Weiße Wächter.
Weiße Schlüssel.
Eine Nation aus weißen Käfigen,
gefüllt mit Schwarzen Vögeln,
eine amerikanische Delikatesse.

Mumia Abu-Jamal, August 1993

Entnommen aus dem Buch: "Black Power"

Vom 14. bis 23. November 2007 findet bereits zum IV. Mal das One World Filmfestival in Berlin statt. Wie auch schon in den Jahren zuvor ist das FDCL Programmpartner bei One World, - dieses Jahr zum Schwerpunkt "Lateinamerika: Menschenrechte und Globalisierung"

Zu den Veranstaltungen siehe auf den Seiten des Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.VFDCL oder unseren Veranstaltungskalender

Wie soeben bekannt wurde, ist der Haftbefehlt gegen Andrej H. aufgehoben worden:

Haftbefehl gegen Berliner Soziologen aufgehoben

Der Generalbundesanwalt führt gegen den Beschuldigten - einen promovierten Soziologen, der u. a. an der Berliner Humboldt-Universität beschäftigt ist - ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Auf seinen Antrag hatte der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs am 1. August 2007 Haftbefehl gegen den Beschuldigten erlassen. Dieser ist auf den Vorwurf gestützt, der Beschuldigte habe sich mitgliedschaftlich an der linksextremistischen gewaltbereiten Organisation "militante Gruppe (mg)" beteiligt, der die Strafverfolgungsbehörden, insbesondere aufgrund entsprechender Selbstbezichtigungsschreiben, eine Serie von Brandanschlägen zurechnen, die seit mehreren Jahren überwiegend in dem Gebiet Berlin/Brandenburg begangen worden sind. Mit Beschluss vom 22. August 2007 hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs den Haftbefehl gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt, worauf der Beschuldigte aus der Untersuchungshaft entlassen worden ist. Gegen diesen Beschluss hat der Generalbundesanwalt Beschwerde eingelegt.

Dieses Rechtsmittel hat der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs nunmehr zurückgewiesen und gleichzeitig den Haftbefehl aufgehoben. Die bisherigen Ermittlungen belegen zwar die Einbindung des Beschuldigten in die linksextremistische Berliner Szene, seine Mitwirkung bei der Veröffentlichung der letzten Ausgaben der aus dem Untergrund publizierten Szenezeitschrift "radikal" und auch seine - konspirativ angelegten - Kontakte zu zumindest einem Mitbeschuldigten, der verdächtigt wird, als Mitglied der "militanten gruppe" am 31. Juli 2007 an einem versuchten Brandanschlag auf drei Lastkraftwagen der Bundeswehr beteiligt gewesen zu sein. All dies begründet zwar den Anfangsverdacht, dass der Beschuldigte selbst dieser Gruppierung angehört, weshalb gegen ihn mit Recht Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden geführt werden. Jedoch darf nach den Bestimmungen der Strafprozessordnung (§ 112 Abs. 1 Satz 1 StPO) ein Haftbefehl nur dann erlassen werden, wenn der Beschuldigten einer Straftat dringend verdächtig ist. Dies ist nur der Fall, wenn die große Wahrscheinlichkeit besteht, dass er der ihm vorgeworfenen Tat schuldig ist und deswegen verurteilt werden wird. Eine solche Wahrscheinlichkeit, dass er sich an einer terroristischen Vereinigung mitgliedschaftlich beteiligt hat, kann im Fall des Beschuldigten zur Zeit nicht bejaht werden; denn die in den bisherigen Ermittlungen aufgedeckten Indizien sprechen nicht hinreichend deutlich für eine mitgliedschaftliche Einbindung des Beschuldigten in die "militante gruppe", sondern lassen sich ebenso gut in anderer Weise interpretieren.

Der Haftbefehl konnte schon aus diesem Grund keinen Bestand haben. Der 3. Strafsenat musste sich daher bei seiner Entscheidung nicht mit der Frage befassen, ob es sich bei der "militanten gruppe" nach den Maßstäben der einschlägigen Strafvorschrift (§ 129 a Abs. 2 Nr. 2 StGB) tatsächlich um eine terroristische Vereinigung handelt.

Beschluss vom 18. Oktober 2007 - StB 34/07

Karlsruhe, den 24. Oktober 2007

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

Quelle

Soeben ging das 2. europäische Sozialforum zuende. 1500 Teilnehmer nahmen dabei in 160 Konferenzen und Seminaren in Cottbus teil:

Als einen wichtigen Beitrag zur Formierung des Widerstands gegen den neoliberalen Kurs der Regierenden in Deutschland und Europa hat die Initiative Sozialforum das 2. Sozialforum in Deutschland bewertet, das vom 18. bis zum 21. Oktober in Cottbus stattfand. Rund 1.500 Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik und viele Gäste aus europäischen Nachbarländern und aus Lateinamerika waren für drei Tage nach Cottbus gekommen, um Alternativen zu dem Kurs des Abbaus sozialer und demokratischer Rechte wie der weltweiten Kriegseinsätze zu diskutieren. Ein deutliches Signal der Konferenz war das klare Nein zum soeben verabschiedeten neoliberalen und militärorientierten EU-Reformvertrag.

Die ganze Vielfalt der Debatten in den sozialen Bewegungen, Friedensgruppen und Umweltinitiativen stand auf der Tagesordnung der 160 Seminare, Workshops und Konferenzen des dreitägigen Ereignisses in der Lausitz. Zahlreiche Teilnehmer aus Polen und Tschechien unterstrichen die Internationalität dieses zweiten Versuchs eines gemeinsamen Gedankenaustauschs über den Zustand unserer Gesellschaft und Möglichkeiten zu ihrer Veränderung.

Kennzeichnend für den Geist des Forums und für den sich neu formierenden Widerstand, in dem soziale Bewegungen und Gewerkschaften immer deutlicher aufeinander zugehen, war eine tätige aktive Suche nach gemeinsamen Forderungen und Aktionen.

Mit sieben großen Konferenzen wie „Arbeitswelt und Menschenwürde“, „Ökologische und soziale Verantwortung“, „Für eine Politik des Friedens“, „Ein anderes Europa ist möglich“, „Die Lausitz in Europa“, „Soziale Frage und Rechtsextremismus“, „Globale soziale Rechte“, „Teilhabe und Wiederaneignung“ und „Anders leben für eine lebenswerte Welt“ wurden aber auch Schwerpunkte gesetzt.

Hinzu kamen spektakuläre Veranstaltungen wie der Dialog der sozialen Bewegungen mit politischen Parteien, in dem prominente Parlamentarier mit Kritikern des neoliberalen Mainstreams konfrontiert wurden.

Das Sozialforum in Deutschland bestätigte erneut, dass es sich als Teil des Europäischen und Weltsozialforumsprozesses versteht. Vertreterinnen des schwedischen Sozialforums informierten über das nächste Europäische Sozialforum im September 2008 in Malmö und luden zu einer breiten Teilnahme an diesem kontinentalen Dialog ein.

Die Vorbereitung des gemeinsamen globalen Aktionstags des Weltsozialforums im Januar 2008 sowie neue Aktionen gegen Verarmung, gegen Lohndumping, gegen systematische Aushöhlung der Bürgerrechte, gegen die fortgesetzte Militarisierung der Innen- und Außenpolitik war Gegenstand von Beratungen der „Versammlung Sozialer Bewegungen“, die sich am Sonntag nach dem Forum zusammenfand.

Bereits am 19.10. wurde die Erklärung der Konferenz "Für eine Politik des Friedens" verabschiedet:

Die TeilnehmerInnen der Konferenz „Für eine Politik des Friedens“ beim 2. Sozialforum in Deutschland bringen ihre entschiedene Ablehnung des heute in Lissabon von den EU-Regierungschefs erarbeiteten so genannten „EU-Reformvertrags“ aus folgenden Gründen zum Ausdruck:

1. Das geplante Vertragswerk stimmt in allen wesentlichen Teilen inhaltlich mit dem in Frankreich und den Niederlanden abgelehnten EU-Verfassungsvertrag überein. Insofern ist die Verabschiedung des Reformvertrags ein grober Verstoß gegen die demokratischen Grundregeln.
2. Auch der Reformvertrag schreibt eine neoliberale Wirtschaftspolitik und eine Militarisierung für die Europäische Union fest. Zum Beispiel wird im neuen Artikel 27.3 die Aufrüstungsverpflichtung für die EU-Mitgliedstaaten festgelegt; im zukünftigen Artikel 27.7 wird die NATO als Bezugsrahmen für die EU-Militärpolitik ausdrücklich erwähnt.
3. Neu im Reformvertrag ist die Einführung eines eigenständigen EU-Militärhaushaltes (der so genannte „Anschubfonds“), den der bisher gültige Vertrag von Nizza nicht vorsieht.
4. Die EU-Rüstungsagentur wird durch den Reformvertrag erstmals vertraglich legitimiert.

Die TeilnehmerInnen sprechen sich für eine bundes- und europaweite Kampagne gegen die Ratifizierungen des „EU-Reformvertrags“ aus. Die Umgehung von Referenden in den Mitgliedsstaaten über den EU-Reformvertrag wurde deutlich kritisiert.

Cottbus, 19.10.2007

Weitere Informationen:

• www.sozialforum2007.de
• Iinformationsstelle Militarisierung (IMI)
• Unser Schwerpunktthema

Via RaceTheBreeze

Unter dem Titel: „Wissenschaftliche Arbeit unter Terrorverdacht -“ Zur Entgrenzung des Rechtsstaates“ wird zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen. Die vom Lehrbereich Stadt- und Regionalsoziologie des Instituts für Sozialwissenschaften der HU Berlin ausgerichtete Veranstaltung findet am Dienstag, 30. Oktober 2007, um 19 h im Senatssaal der Humboldt-Universität, Unter den Linden 6, 10099 Berlin (Mitte) statt.

Als Referentinnen und Gäste berichten und diskutieren Christina Klemm, Rechtsanwältin von Dr. Andrej H.; Prof. Dr. Ulrich K. Preuß, Professor für Staatstheorie; Prof. Dr. Norbert Pütter, Arbeitsgruppe Bürgerrechte, FU Berlin sowie Prof. Dr. Hartmut Häußermann, Lehrbereich Stadt- und Regionalsoziologie, HU Berlin.

Im Weblog http://annalist.noblogs.org berichtet die Lebenspartnerin des unter Terrorverdacht stehenden Andrej H. von ihren Erfahrungen mit alltäglicher Vollüberwachung.

Siehe auch einstellung.so36.net zu den Hintergründen.

Der Artikel zu den Wahlen in Oaxaca von Hans Meier besteht aus einem Bericht zu den Wahlen in 151 Landkreisen im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca, wobei auch auf den sozialen und politischen Kontext in Form von Repression, Aufstandsbewegung und anderen aktuellen Konflikten eingegangen wird.

"Am 7. Oktober sollten in 152 von insgesamt 570 Landkreisen des mexikanischen Bundesstaates Oaxaca Wahlen stattfinden. In 151 Landkreisen wurden Wahlen abgehalten, in dem Landkreis Santiago Loallaga konnte keine Abstimmung stattfinden, da dort die Sicherheit nicht garantiert werden konnte..."

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Folter als Verhörmethode? Der Dokumentarfilm erzählt von der Verhaftung eines afghanischen Taxifahrers, der nach wenigen Tagen in US-Gewahrsam gewaltsam ums Leben kommt.

Seit dem Beginn des Kampfs gegen den Terror sind über 100 Häftlinge unter mysteriösen Umständen in US-Gefangenschaft gestorben. Der Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Fall des afghanischen Taxifahrers Dilawar. Als er eines Nachmittags vom US-Militär festgenommen wurde, nachdem er drei Fahrgäste aufgenommen hatte, fragten sich die Bewohner seines Dorfes, warum gerade er verhaftet und im Gefängnis festgehalten wurde und warum es keinen Prozess gab.

Am 17.10.2007 und am 27.10.2007, jeweils um 03:00 bei arte in der Reihe "Demokratie für alle?"

Das Ziel des Stadtrundgangs ist eine Auseinandersetzung, die die historischen, kirchlichen und politischen Gegebenheiten beleuchten und die nationalsozialistische Zeit als ein Kapitel betrachtet, dessen Aufarbeitung längst nicht abgeschlossen ist.

Wir wollen an historischen Orten in der Innenstadt an Menschen erinnern, Geschichten beleuchten und Positionen diskutieren. Dabei soll keine umfassende Aufarbeitung der Geschichte entstehen, sondern es soll in Schlaglichtern die Rolle der Kirchen im Nationalsozialismus entdeckt werden. Waren die Kirchen Täter oder Verfolgte? Übernehmen sie heute Mitverantwortung für das Unrecht?
Anhand der historischen Betrachtungen sollen Fragen provoziert werden, die den Blick auf die heutige Entwicklung in der Gesellschaft und der Politik verschärft und Impulse gibt, das eigene Verhalten im Alltag zu reflektieren.

Am Samstag, 13. Oktober
Zeit: 10:00 - 12:30 Uhr
Start: Kirche St. Eberhard/ Königstr. 5
Kosten: 7 € Erwachsene/ 5 € Jugendliche
Leitung: Harald Hellstern

Information und Anmeldung: Stadtjugendring Stuttgart, Telefon: 0711/ 237 26 31, email: anais.delpeuch[bei]sjr-stuttgart.de

Der jüdische Friedhof in Freudental im Landkreis Ludwigsburg wurde geschändet. Es wurden mehrere Grabsteine umgestoßen oder mit Farbe beschmiert, zudem wurde ein Teil der Umfriedungsmauer zum Einsturz gebracht. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen aufgrund des Inhalts der Schmierereien von einer rechtsextremen Tat aus.

Wie inzwischen bekannt wurde, sind bereits im Sommer Grabsteine auf dem Friedhof umgestoßen worden. Der Staatsschutz habe sie damals um Stillschweigen gebeten, so die Freudentaler Bürgermeisterin Dorothea Bachmann.

Alle, die sich an dem Schweigegang zum ehemaligen Friedhof beteiligen wollen, treffen sich um 18 Uhr vor dem Freudentaler Rathaus.

Presseinformationen: 1, 2

Via "Antifaschistische Aktion Freiburg"

Die einhundertachte Ausgabe der Fachzeitschrift DER RECHTE RAND für die Monate September & Oktober ist vor einigen Tagen erschienen.

Titelseite DRR#108

Mügeln war im August in aller Munde -- DER RECHTE RAND blickt fünfzehn Jahre zurück: Was hat sich geändert in der Schuldabwehr nach den Angriffen auf die Häuser von Flüchtlingen und ehemaligen Vertragsarbeitern in Hoyerswerda und Rostock anno 1992. DER RECHTE RAND skizziert auch, wie die Medien der extremen Rechten das Thema aufgreifen und herunter spielen, um es dann als vermeintliche "Hetzkampagne" gegen deutsche Bürger zu enttarnen.

Während die einen zuschlugen, feierten andernorts viele Hundert Neonazis ihre Feste. Nicht mehr eine zentrale NPD-Veranstaltung wie noch im August 2005 zog die grölende Heerschar für Deutschland an, sondern eine Reihe dezentraler Sommerfeste und zuletzt das so genannte "Fest der Völker" in Jena. Die Aktivisten und Kader der "Freien Kameradschaften" waren fest in die Organisation dieser neonazistischen Events involviert, dominiert wurden sie indes von der NPD. Einmal mehr zeigt sich hier, wie es der Partei nicht nur gelingt, die militanten Neonazis zu umgarnen, sondern auch für sich zu gewinnen.

Wie und wo sich in den letzten Monaten Strukturen der extremen Rechten verändert haben, zeigt DER RECHTE RAND am Beispiel Brandenburg sowie Süd- und Mittelhessen. Die Parteistrukturen bieten dem vorgeblich losen Rahmen der Kameradschaftsszene einen festen Halt. Dass diese dennoch nicht das Desaster der neonazistischen Mobilisierung zum 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess verhindern konnten, zeigt indes, dass NPD und militante Neonazis zwar lokal und regional teilweise sehr gut aufgestellt sind, es in der bundesweiten Koordinierung, insbesondere wenn staatliche Repression droht, noch nicht so eingespielt funktioniert, wie in Veröffentlichungen des Spektrums gerne suggeriert wird.

Für Irritationen bei AntifaschistInnen aus der Ökologiebewegung sorgte in den vergangenen Monaten das Eintreten von Neonazis für die Rechte von Tieren. Ausführlich widmet sich DER RECHTE RAND dem braunen Rand der Tierrechtsszene und zeigt auf, wo auch Brücken in die linke Alternativkultur entstanden sind.

Außerdem lesen Sie in DER RECHTE RAND über den erneuten V-Mann-Skandal, dieses Mal in Nordrhein-Westfalen, über die Ermittlungen gegen die Nazi-Rock-Band D.S.T., über einen RechtsRocker als Gewerkschaftsfunktionär und ehrenamtlichen Richter am Arbeitsgericht, die Marburger Burschenschaft "Germania Marburg", über Neonazis in Schweden, die "Freie Jugend" in Österreich, die "Ukrainische Nationale Partei der Arbeit", den nationalistischen kroatischen Sänger Marko Perkovic aka "Thompson" und den versuchten Bombenanschlag auf ein antifaschistisches Festival in Bern, Schweiz.

Die aktuelle Ausgabe ist für 2,50 Euro in jedem gut sortierten Buchladen erhältlich - oder über DER RECHTE RAND, Postfach 304 180, 20324 Hamburg.

Mehr Informationen, Bestellmöglichkeiten und ein paar online verfügbare Artikel: www.der-rechte-rand.de