trueten.de

Neonazis aus süddeutschen Kameradschaften, NPD- und JN-Gliederungen haben für den 1. Mai 2009 einen Aufmarsch in Ulm/Neu-Ulm angekündigt.Um 10 Uhr beginnt am Weinhof in Ulm die DGB-Demo, bei der es auch einen Antifa Block geben wird.
 
Die EA-Nummer lautet folgendermaßen: 06221-181200

Quelle: "http://1mai09ulm.blogsport.de/


Weitere Info-Hotlines am 1. Mai:


Anwalts-Notruf: 0170 / 5131226

Vier Rechtsanwälte für Strafrecht aus Ulm sind am 1. Mai über die genannte Telefonnummer erreichbar und stehen für rechtliche Unterstützung zur Verfügung.

Kontakt-Telefon: 0731/ 967240

Unsere Mitarbeiterinnen sind für Sie von 8.00 -“ 17.00 Uhr erreichbar und nehmen Meldungen entgegen und stehen für Auskünfte zur Verfügung.

Quelle: "http://ulm-gegen-rechts.de


Am Samstag, den 2. Mai findet in Stuttgart die Revolutionäre Maidemo für eine revolutionäre Perspektive jenseits von Krieg, Faschismus, Ausbeutung und Unterdrückung statt. Treffpunkt: 14 Uhr Schlossplatz Infos: "http://www.erstermai-stuttgart.tk/

Heute ist OpenAir Kino auf dem Marienplatz in Stuttgart. Bei Infotischen und auf Stellwänden wird es ab 19.30 Uhr Informationen
zur Mobilisierung am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch in Ulm und am 2. Mai zur revolutionären Mai Demonstration in Stuttgart, der Geschichte und Bedeutung der Mobilisierungen zum 1. Mai, ihren thematischen Schwerpunkten in diesem Jahr und mehr geben.

Gezeigt wird ab 20:00 der Film "Der Vierte Weltkrieg".

Der Film taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein.

Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen.

Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt.

Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten.

Der Vierte Weltkrieg taucht das Publikum in die vordersten Fronten aktueller sozialer Konflikte in Mexiko, Argentinien, Israel/Palästina, Korea, Südafrika, Nordamerika und Europa ein. Millionen Obdachlose in Südafrika kämpfen für das Recht auf eine Unterkunft und gegen die Wasserprivatisierung. In Chiapas vertreiben Indigenas die Armee der mexikanischen Regierung, die ihr Land an den globalen Markt ausverkauft. Nach dem ökonomischen Zusammenbruch in Argentinien im Dezember 2001, sehen wir den Aufstand und den Versuch einer Bevölkerung, ein Leben jenseits von Staat und Markt zu organisieren. Nach einer drastischen Liberalisierung des Arbeitsmarktes in Süd-Korea 1997 gehen Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen auf die Straße in einem der größten Streiks der jüngsten Geschichte. Massiver ziviler Ungehorsam gegen Wirtschafts- und Regierungsgipfel in Quebec und Genua lösen bürgerkriegsähnliche Zustände in den Metropolen der Industriestaaten aus. Hier kommen Menschen zu Wort, die sich weigern sich dem Terror zu beugen und die ihre Träume von einer gerechten Welt nicht durch Armeen, Angst oder Verzweiflung besetzen lassen. Ein Film, der mit inspirierenden Bildern und poetischen Worten über die weltweiten sozialen Bewegungen gegen Neoliberalismus erzählt. Er zeigt eine Welt, die zunehmend auf Gewalt und den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ angewiesen ist, um ihre Regierbarkeit aufrecht zu erhalten. Es sprechen die Dichterin und Aktivistin Suheir Hammad und Sänger Michael Franti (Spearhead). Mehrsprachige DVD -“ 74 Minuten von Big Noise Films Englischer Originalton mit Untertiteln auf Deutsch, Französisch und Spanisch

Preis: 15 Euro (Produktionskosten ,Liefer und Portokosten etc. inkl.)

zu bestellen bei: Cine Rebelde 

Beinahe wie in Strasbourg: Terror in Erfurts Innenstadt: Hunderte Polizisten gegen wehrlose Bürger. Was war los?

In Erfurt wurde gestern das besetzte Haus auf dem ehemaligen Topf&Söhne Gelände geräumt. Die Filmpiraten haben die Räumung gefilmt. Heute um 19 Uhr findet in der Adlerstraße eine Solidemo gegen Repression und für Freiräume statt unter dem Motto: "Ihr reißt unsere Häuser ein und wir sollen die Chaoten sein?"

Ein Video von der Front:

Via Jason N. Parkinson, Siehe auch:

• Strasbourg, 04.04.2009: Vor wem hatten die NATO Verteter eigentlich Fracksausen?

• Weitere Videos

Vor einigen Tagen ist  die 117. Ausgabe der antifaschistischen Fachzeitschrift DER RECHTE RAND mit dem Schwerpunkt: 30 Jahre HNG & rechte Knastarbeit erschienen.

Aus dem Editorial Nr. 117:
Was wollte der Augsburger Bischof Walter Mixa eigentlich wirklich sagen, als er jüngst auf einer Veranstaltung der CSU im fränkischen Dinkelsbühl die Zahl der Opfer der Shoa mit der Zahl der in den vergangenen Jahren in Deutschland durchgeführten Abtreibungen verglich? Im Schatten des Skandals um die Äußerungen des katholischen Holocaust-Leugners Richard Williamson von der Piusbruderschaft ging Mixas Rede in der Öffentlichkeit unter; die Kritik aus der Kirche an ihm blieb zurückhaltend. Ist die Öffentlichkeit schon so sehr an Vergleiche dieser Art gewöhnt, dass keine Konsequenzen folgen? Es war schließlich der Vorsitzende des "Zentralrats Deutscher Sinti und Roma", Romani Rose, der deutliche Worte fand: "Wer solche Parallelen zieht, relativiert nicht nur, sondern verletzt die Überlebenden des Holocaust", erklärte er.

Leseproben finden sich unter: www.der-rechte-rand.de

Die aktuelle Ausgabe ist für 2,50 Euro in jedem gut sortierten Buchladen erhältlich - oder über DER RECHTE
RAND, Postfach 304 180, 20324 Hamburg.
DER RECHTE RAND im Abonnement: Sechs Ausgaben im Jahr für 15,- Euro (Inland) und 19,- Euro (Ausland) und Soli- Abonnement für 25,00 Euro (abo[@]der-rechte-rand.de).

Zum 37. Mal ist für kommenden Samstag, 28. März 2009, in Gräfenberg von 14-18 Uhr ein Neonaziaufmarsch angemeldet. Dazu veröffentlichte das Bürgerforum Gräfenberg eine Pressemitteilung und einen Aufruf zu einer Protestveranstaltung:

Gräfenberg wird am kommenden Wochenende wieder in das Fadenkreuz der Neonazis genommen. Ehemalige Mitglieder der 2004 vom Bayerischen Innenministerium verbotenen "Fränkischen Aktionsfront" um den Ebermannstädter Neonazi Lutz Passon haben für Samstag, 28. März 2009, 14 Uhr einen Aufmarsch angekündigt. Diese erneute Provokation - es ist der 37. Aufmarsch von Rechtsextremisten seit November 2006 - beantworten die politischen Ortsverbände Gräfenbergs und das Bürgerforum mit einer Protestveranstaltung. Sie bitten die Vereine, Gruppen und die Bevölkerung Gräfenbergs und der Metropolregion Nürnbergs, den demokratischen Protest ab 14 Uhr auf dem Gräfenberger Marktplatz zu unterstützen - die Veranstaltung steht unter dem Thema "Denkhilfetag für Neonazis".

Dass es den Rechtsextremisten nicht etwa um ein Gedenken an die gefallenen Soldaten geht, sondern um eine Verehrung der NS-Wehrmacht und der nationalsozialistischen Ideologie, wurde erst kürzlich durch die Verurteilung von Matthias Fischer, der die meisten Aufmärsche in Gräfenberg in der Vergangenheit angemeldet hat, offenkundig: Das Amtsgericht Forchheim verurteilte ihn und einen seiner sogenannten "Kameraden" zu einer Geldstrafe wegen der Verherrlichung des Naziregimes. "Die Aufmärsche der Neonazis sollen die Bevölkerung einschüchtern und dazu beitragen, rassistisches Gedankengut auf die Straße zu tragen und zu mobilisieren", so das Bürgerforum Gräfenberg. Dramatisch ist, dass es den Rechtsextremisten gelingt, zunehmend junge Menschen anzusprechen. Ein entschiedener Bürgerprotest soll deutlich machen: Wer den Nazis nachläuft, hört auf, ein freier Mensch zu sein, denn der Gleichschritt der Ideologie der Nazis verträgt sich nicht mit freiem und demokratischem Denken. Die primitiven Parolen der Rechtsextremisten verletzen die moralischen Grundlagen unseres Zusammenlebens in einer freien, demokratischen und pluralen Gesellschaft. Das Bürgerforum Gräfenberg bittet um Wortbeiträge im Rahmen der Protestveranstaltung. Wie immer wird ein demokratisches Podium installiert, das unterschiedlichen politischen Gruppierungen die Möglichkeit eröffnet, ihre Perspektive auf rechtsextremistische Umtriebe, ihre Ursachen und Folgen, darzustellen. Es soll deutlich gemacht werden: Unsere Gesellschaft wird kein zweites Mal tatenlos das Erstarken einer rassistischen Bewegung hinnehmen.

Das Bürgerforum Gräfenberg bittet darum, zur Protestveranstaltung unter dem Motto "Denkhilfe für Neonazis" zu kommen.

Veranstaltungsort:
Samstag, 28. März, ab 14 Uhr
Gräfenberger Marktplatz

Weitere Informationen finden sich auf der Homepage www.nazistopp-nuernberg.de

Für jeden, der Blogkino langweilig niveaulos findet, hier mal eine ernsthafte Dokumentation zum Thema "Lustige Bundeswehrvideos":



Part I Crowd and Riot Control (CRC) Bw Ausbildung



Part II Crowd and Riot Control (CRC) Bw Ausbildung



Crowd and Riot Control (CRC) Bw Ausbildung Part III

Um die Mobilisierung zu den Protesten gegen das NATO Treffen in Strasbourg zu unterstützen, hat die Pappsatt Crew einen kleinen Clip produziert.

To support the mobilisation against the NATO summit in Strasbourg, the Pappsatt Crew produced a little clip.

L'équipe Pappsatt a réalisé un petit clip pour appeler à participer aux contre-manifestations à l'occasion du sommet de l'OTAN de Strasbourg.

Nato Summit 2009 - Pappsatt from Pappsatt on Vimeo.

Music by J.P. Sousa, BrainwasH and Spoke

Im Rahmen der Aktionswoche des Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit findet am morgigen Dienstag, 10.März auch ein "Tag der Schulen" statt. Dabei werden an verschiedenen Schulen die SchülerInnen über die geplanten Verschärfungen des Versammlungsgesetzes informiert. Dazu hat das im Bündnis vertretene Schüleraktionskomitee einen Flyer herausgegeben, den wir im folgenden dokumentieren:

Der Staat will alles über Dich wissen!!!
Wie ihr auch der Broschüre bereits entnehmen könnt, sieht das neue Versammlunsgesetz Änderungen für Veranstaltungen sowohl im geschlossenen Raum als auch unter freiem Himmel vor. Wir möchten diese Änderungen kurz mit einigen Beispielen benennen und so die Auswirkungen dieser auf SchülerInnen deutlicher machen.

Der Schulstreik in Stuttgart am 12. November 2008, an dem sich mehr als 8000 SchülerInnen beteiligten, wurde gemeinsam von verschiedenen SchülerInnen des Stuttgarter Schüleraktionskomitees (SAK) organisiert. Dafür hat sich das SAK jeden Mittwoch getroffen und tut dies noch immer- und zwar im geschlossenen Raum und ohne Anmeldung. Und was ist dabei? Momentan noch nichts! Doch wenn das neue Versammlungsgesetz verabschiedet wird, so ist das ein Verstoß gegen dieses. Somit hat die Polizei die Berechtigung unsere Versammlung aufzulösen. Außerdem kann diese Versammlung auch strafrechtliche Folgen für die TeilnehmerInnen haben. Oder wir sind gezwungen, jeden Mittwoch unsere Versammlung im Voraus- um genau zu sein mindestens drei Tage vorher- anzumelden. Klingt wie ein schlechter Witz, ist aber leider Tatsache. Doch damit nicht genug! Wird das neue Versammlungsgesetz verabschiedet und unsere Treffen angemeldet, so sind das öffentliche Versammlungen und jedeR hat die Berechtigung diese zu besuchen. Im Grunde sind alle willkommen, die aktiv für die Forderungen nach qualitativer und kostenloser Bildung kämpfen wollen. Nur dann nicht, wenn das Faschisten, also z. B. Nazis, sind! Doch bei öffentlichen Versammlungen hat auch die faschistische Presse die Erlaubnis, sich an diesen zu beteiligen! Aber nicht mit uns! Wir stellen uns diesem entschieden entgegen! Auch wäre die Polizei berechtigt, unsere Treffen zu filmen und die Personalien der TeilnehmerInnen zu notieren. Das ist Repression höchsten Maßes, die wir keineswegs dulden werden! Wir sind SchülerInnen, die dafür kämpfen, eine qualitative und kostenfreie Bildung zu erlangen! Und wir kämpfen ebenso entschieden gegen den Abbau unserer Grundrechte!

Wie bereits oben erwähnt, fand am 12. November 2008 unser bundesweiter Schulstreik statt! Wir hatten eine Demonstration mit über 8000 TeilnehmerInnen, doch wäre diese durchführbar gewesen, wenn zu dem Zeitpunkt das neue Versammlungsgesetz verabschiedet gewesen wäre? Niemals! Was hätte passieren können? Wir hätten eine Riesenanzahl an OrdnerInnen, die mindestens hätten 18 Jahre alt sein müssen, gebraucht, die wir gar nicht hätten aufstellen können. Abgesehen davon, hätten wir alle OrdnerInnen mit Namen, Adresse und Geburtsdatum der Polizei melden müssen. Hätte die Polizei dann nur eineN OrdnerIn darunter gehabt, die oder der aus irgendwelchen Gründen der Polizei missfällt, hätte diese die Berechtigung gehabt, die ganze Demonstration aufzulösen. Wir akzeptieren und tolerieren es nicht, dass OrdnerInnen bei Demos zur rechten Hand der Polizei gemacht werden sollen!

Hinzu kommt, dass, wenn es während der Demo zu irgendwelchen Ausschreitungen gekommen wäre, die AnmelderIn dafür verantwortlich gemacht werden könnte. Jedoch ist es für die Anmelder praktisch unmöglich solche Demonstrationen zu kontrollieren. Nach dem neuen Versammlungsgesetz sind wir nun also gezwungen, WahrsagerInnen zu besuchen, um zu wissen, wie eine Versammlung abläuft! Solch einen Schwachsinn kann es nicht geben!

Dieses Gesetz soll lediglich dazu dienen, solche berechtigte Proteste im Keim zu ersticken und u. a. uns davon abzuhalten, unsere berechtigten Unmut über die Bildungspolitik auf die Straße zu tragen.

Wir sind SchülerInnen, die ihre Meinung äußern, die auf die Straße gehen und ihre Forderungen kund machen- dies ist das Recht eines jeden Menschen und darf uns nicht genommen werden!

NEIN ZUM NEUEN VERSAMMLUNGSGESETZ!
JA ZUR VERSAMMLUNGSFREIHEIT!
Stuttgarter Schüleraktionskomitee, März 2009

via racethebreeze

Mitte März kommt Paolo Neri, ein italienischer Künstler, mit seinen Mosaikbildern von Gefangenen der RAF und einer anderen bewaffnet kämpfenden Gruppe, die in Gefangenschaft gestorben sind nach Deutschland.

Im Rahmen des Tages der politischen Gefangenen wird Paolo Neri mit seinen Bildern vom 11. bis 13. März im Stuttgarter Waldheim Gaisburg Halt machen.

Darüber hinaus wird am ersten Tag der Ausstellung eine Veranstaltung stattfinden, bei der sowohl auf den ersten Stammheim Prozess, sowie auf den heutigen Prozess eingegangen werden wird.

In Hamburg findet die Ausstellung im Centro Sociale (Sternstraße 2, Backsteingebäude Ecke Neuer Kamp, U-Bhf Feldstr.) vom 15. bis 18. März statt und in Bremen von 19. - 22. März in der Galerie Cornelius Hertz (Richard Wagner Straße 22).

Am 18. März selbst wird es ab 15 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart eine Kundgebung mit Wandtafeln zu verschiedenen Themen geben.

Und am 21. März wird in Berlin eine Demonstration und eine internationale Antirepressionskonferenz unter dem Motto "Widerstand und Solidarität" stattfinden.

(weitere Informationen unter www.political-prisoners.net)