trueten.de

Via gipfelsoli.org gibt es folgende Informationen zu den bevorstehenden Protesten anläßlich des G8 Gipfels in Hokkaido:

• G8 Japan: Ab morgen Proteste auch in Europa
• Thematische Aktionstage in Japan
• Täglich Demonstrationen in Sapporo

[Berlin | London | Sapporo] Am Montag soll in Lake Toya auf der japanischen Halbinsel Hokkaido der G8-Gipfel beginnen. Nach den Auftaktdemonstrationen in Japan finden nun in Europa und anderen Ländern Proteste gegen das Treffen statt. Am Freitag sind Kundgebungen vor dem japanischen Konsulat in London und Berlin angekündigt.

Für Samstag den 5. Juli haben japanische Gruppen zu einem „Globalen Aktionstag“ aufgerufen. Demonstrationen und Kundgebungen werden z.B. in Deutschland, Belgien, Niederlande und Großbritannien organisiert. In Paris hat sich das französische „dissent“-Netzwerk für eine „Aktion“ gegründet. In London wird mit dem „Plan C“ die britische Grenzpolizei belagert: „Es ist an der Zeit unsere Kräfte zu verbinden um für Bewegungsfreiheit, Demonstrationsrecht und gleiche Rechte für alle zu kämpfen“, erklärt die Londoner Vorbereitungsgruppe. Auch in anderen asiatischen Ländern wird Widerstand gegen das G8-Treffen erwartet.

In Japan sind viele AktivistInnen derweil von Tokyo nach Sapporo auf der Halbinsel Hokkaido unterwegs. Vor der Großdemonstration am Montag finden in Sapporo auch am Wochenende täglich Proteste statt. Ab Morgen beginnt das „Forum on Human Rights for Women“ in Sapporo. Das weltweite Netzwerk „Via Campesina“veranstaltet ab Freitag ein Internationales
Forum und Seminare z.B. zu Nahrungsmittelsicherheit, Hunger, Klima. Ebenfalls morgen geht der „Indigenous Peoples Summit“ zu Ende. Auf Einladung der Ainu, die sich als die ursprünglichen EignerInnen Hokkaidos betrachten, trafen sich indigene Gruppen aus aller Welt.

Auf Hokkaido haben japanische AktivistInnen Camps errichtet. Viele DemonstrantInnen haben in Toubetsu bei Sapporo ihre Zelte aufgeschlagen. Ab dem Wochenende werden allerdings die Camps Toyoura, Da-te und Soubetsu stärker frequentiert, die näher am Lake Toya liegen.

Das Netzwerk kritischer AnwältInnen WATCH hat eine Broschüre zur Rechtshilfe für DemonstrantInnen herausgegeben. Es ist z.B. nicht verboten, das Gesicht zu maskieren oder Schutzausrüstung gegen Polizeiangriffe zu tragen. Die Polizei darf nicht ohne Anlaß Aufnahmen von Personen anfertigen. WATCH befürchtet allerdings dass sich die japanische Polizei - wie auch in Deutschland zunehmend üblich -“ darüber hinwegsetzen wird.

• Termine und Links zu den Protesten in Japan und Europa

• http://www.gipfelsoli.org/Home/4779.html

Gegen Tarifflucht, Streikbruch und Arbeitsplatzabbau- Solidarität mit der Belegschaft der Frankfurter Rundschau

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit ArbeiterInnen und gewerkschaftlichen Vertrauensleuten bei der FR

Mittwoch 2. Juli um 20 Uhr im Türkischen Volkshaus, Werrastr. 29, Frankfurt-Bockenheim


Mit der Übernahme der Frankfurter-Rundschau durch den Neven-Dumont-Konzern ist ein rauher Wind eingezogen. Bereits in den letzten Jahren wurde die Belegschaft von 1600 auf 600 Arbeitsplätze reduziert. Ab Juli werden die Bereiche Rechnungswesen und Controlling nach Köln verlagert. Die FR soll in GmbHs aufgegliedert werden, die nicht mehr dem Tarifvertrag für die Druckindustrie unterliegen. Vor wenigen Wochen kam es zum Warnstreik, der von den Beschäftigten im Druckzentrum in Neu-Isenburg befolgt, jedoch durch Streikbrecherarbeit in Köln und Hannover unterlaufen wurde. Offensichtlich tut man sich bei ver.di schwer damit, eine standortübergreifende Solidarität mit einer kämpfenden Belegschaft zu organisieren.

Zugleich zeigt sich an der Entwicklung der FR, was ihre Inhalte wie auch das Layout betrifft, dass man über die Arbeitsverhältnisse nicht unabhängig von der Qualität des Produkts und umgekehrt diskutieren kann. Insofern erfordern die Umstrukturierungen bei der FR nicht nur Solidarität mit der Belegschaft, sondern haben auch eine fatale medienpolitische Bedeutung. Neben den Machtverhältnissen in der Medienindustrie müssen dabei auch die sich verändernden Produktionsabläufe thematisiert werden.
Wir wollen mit ArbeiterInnen der Frankfurter Rundschau über die Perspektiven ihres Kampfes und die Möglichkeiten der Solidarität über die Grenzen institutionalisierter Mitbestimmung hinaus diskutieren. Auch die Umstrukturierung der Medienlandschaft und der Produktionsbedingungen von Printmedien werden dabei eine Rolle spielen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen

Veranstalter:
express -“ Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftspolitik
Freie ArbeiterInnen Union (FAU-IAA), Ortsgruppe Frankfurt
Industrial Workers of the World (IWW), Ortsgruppe Frankfurt

"Auseinander setzen" enthält Fotos, Texte, Filme, Spiele, ein Lexikon, Tipps und weiterführende Materiallisten. Sie bietet Anregungen und Hilfestellungen für die Bildungsarbeit für Jugendliche zum Thema Neonazis. Die Multimedia DVD kann über die DGB Jugend Bremen bezogen werden.

Bestellungen bei sabine.herold@dgb.de

... ist in Schweden bereits Wirklichkeit. Zuerst geriet nur Ikea mit dem Vorwurf, seine Beschäftigten auszuspionieren in Verruf, jetzt zieht der schwedische Staat nach: Der schwedische Geheimdienst Försvarets Radioanstalt (FRA, „Radioanstalt der Verteidigung“) darf nach dem am 18.6. beschlossenenen Ermächtigungsgesetz künftig ohne Richterbeschluss und verdachtsunabhängig den Inhalt der gesamten Kommunikation der Bürger mit dem Ausland überwachen:

Betroffen ist der gesamte E-Mail-, SMS-, Internet- und Faxverkehr sowie die Sprachtelefonie. Ab Januar 2009 erfasst der schwedische Militärnachrichtendienst "Försvarets Radioanstalt" (FRA, Radioanstalt der Verteidigung) nicht nur die Verbindungsdaten, wie bei der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, sondern speichert und analysiert auch die Inhalte der Kommunikation.

Betroffen ist nicht nur die Kommunikation mit dem Ausland: Da E-Mails auf dem Weg von Göteborg nach Sundsfall schon mal den halben Erdball umrunden können, ist eine Trennung von Inlands- und Auslandskanälen ohnehin unmöglich, meinen Kritiker. Als Begründung für das oft als Lex-Orwell bezeichnete Gesetz nannte die regierende bürgerliche Vierparteienallianz die "Bedrohung von außen" durch "internationalen Terrorismus". (Quelle: Golem)

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Bei den Kommunalwahlen in Sachsen konnte die NPD flächendeckend in alle Kreistage einziehen. Streckenweise ließ die NPD die SPD hinter sich zurück, in der NPD-Hochburg Sächsische Schweiz erzielte sie bis zu ein Viertel der Wählerstimmen.

Zur Meldung

Seit dem 28.5. ist der Demonstrationsaufruf der Initiative "Nazis keine Basis bieten" für Stuttgart und Sindelfingen online. Am 19. Juli soll es eine antifaschistische Demonstration in Sindelfingen geben. Wir dokumentieren hier den Aufruftext:

Nazis keine Basis bieten!
Seit einiger Zeit können sich Nazis in immer mehr Regionen der BRD verankern und etablieren. Auch in der Region Stuttgart nehmen ihre Aktivitäten, insbesondere die der NPD zu. So hat sich ihr Regionalverband Böblingen-Stuttgart-Ludwigsburg zum Ziel gesetzt, 2009 bei den Kommunalwahlen in den Sindelfinger Gemeinderat einzuziehen.

Durch eine Vielzahl eigener Medien, die immer professioneller gestaltet werden, verbreiten extrem rechte und neonazistische Hetzer tagtäglich ihre menschenverachtende Propaganda. Mit kulturellen Angeboten, die von der Kinderbetreuung, Zeltlagern im Stil der Hitler-Jugend, über Rechtsrock-Konzerte, Schulhof-CDs bis zu Kameradschaftsabenden reichen, sind sie in einzelnen Teilen Deutschlands schon fest etabliert. Die Nazis sprechen in einigen Gegenden von so genannten "National befreiten Zonen", Gebiete, in denen beispielsweise MigrantInnen nicht mehr ohne Furcht vor Nazi-Gewalt auf die Strasse gehen können.

Damit stellen die Nazis ein wachsendes Problem in immer mehr Regionen in der BRD dar. Dabei befinden sich seit Anfang der Neunziger Jahre die rechte Szene und ihre Strukturen im Aufwind. Die Gefahr, die dabei von den Nazis ausgeht, egal ob durch die NPD in verschiedenen Parlamenten oder durch die konkrete Gewalt von Nazi-Schlägern auf der Straße, wird jedoch noch zu wenig wahrgenommen und oftmals auch verharmlost. Mit ihren rassistischen, nationalistischen und antisemitischen Argumentationsmustern versuchen die Faschisten an die direkt oder indirekt von manchen Medien und bürgerlichen Parteien propagierte Unterscheidung von Menschen nach Herkunft oder Hautfarbe anzuknüpfen.

Nazis machen auf sozial

Die Faschisten verkaufen ihre Hetze gerne als Antwort auf gesellschaftliche Probleme wie Sozialabbau, Arbeitslosigkeit usw.

Tatsächlich wächst der Widerspruch zwischen der Produktion eines immensen Reichtums, den sich einige wenige aneignen und zunehmender Armut und Hunger für die, die diesen Reichtum schaffen. Damit wollen sich immer mehr Menschen nicht mehr abfinden. In diesem Jahr machten z. B. die Beschäftigten deutlich, dass sie für höhere Löhne kämpfen wollen. Die etablierten Parteien tun sich immer schwerer, stabile Regierungen zu bilden und verlieren an Einfluss. Die Unzufriedenheit mit den gesellschaftlichen Verhältnissen nimmt zu und die Herrschenden bereiten sich auf eine mögliche Radikalisierung dieses Unmutes vor. In dieser Situation kommt die Ablenkung von den eigentlichen Ursachen der Probleme und die Einschüchterung linker Aktivisten durch rechte Schlägertrupps einem Teil der Herrschenden gerade recht:

Nicht etwa die Großkonzerne, die Arbeitsplätze abbauen und in Billigstlohnländer verlagern, um Rekordgewinne einzufahren, nicht etwa die Verantwortlichen in Parteien und Regierungen, die den Sozialabbau so durchführen, wie er von den Unternehmern gefordert wird, werden verantwortlich gemacht, sondern Menschen, die nicht in das verengte Weltbild der Faschisten passen, vor allem MigrantInnen und wie der ansteigende Antisemitismus beweist, auch wieder „die Juden“.Als anzustrebenden Zustand bzw. als Lösung der Probleme propagieren die Faschisten die „reine, deutsche Volksgemeinschaft“ ..

Ein Blick in die Geschichte...

Wofür die Ideologie der „Volksgemeinschaft“ ganz konkret steht, wurde in den 12 Jahren, in denen die Nationalsozialisten in Deutschland an der Macht waren, mehr als deutlich: Für die Zerschlagung der Gewerkschaften und Unterdrückung der Arbeiterbewegung, Konzentrations- und Vernichtungslager, brutalste Unterdrückung undAusbeutung, für die planmäßige Vernichtung von 6 Millionen Jüdinnen und Juden und für 60 Millionen Kriegstote.

Die Rolle der NPD/JN

An der Spitze der neofaschistischen Entwicklung steht die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) und ihre Jugendorganisation (Junge Nationaldemokraten), die aus den internen Grabenkämpfen der rechten Szene als Siegerin hervorgegangen ist. Durch ihre Wahlerfolge u. a. bei den Landtagswahlen in Sachsen und Mecklenburg Vorpommern sowie in vielen kommunalen Parlamenten hat sie für die gesamte faschistische Bewegung eine motivierende Funktion und dient ihr als Bezugspunkt.

Seit einiger Zeit versucht die NPD/JN gerade hier in der Region mit verschiedensten Aktivitäten Fuß zu fassen: Neben einer eigenen zweimonatlich erscheinenden Hetzschrift („unbequeme Nachrichten“) , in der vor allem platte rassistische Vorurteile bedient werden, veranstaltet die NPD regelmäßige „nationale Stammtische“- in Schorndorf, Herrenberg, Ludwigsburg, und auch in Stuttgart und Sindelfingen. Daneben organisiert sie weitere Veranstaltungen, wie z. B. das Konzert in Sindelfingen mit dem bekannten Nazi-Liedermacher Frank Rennicke, an dem 200 Nazis teilgenommen haben.

Nun will die NPD im Juni 2009 in den Sindelfinger Gemeinderat einziehen und das Jahr 2008 dazu nutzen, ein breiteres Wählerspektrum anzusprechen. Deswegen hat sie erst im Februar die Auflage ihrer Hetzschrift auf 20 000 Stück erhöht und führt vermehrt Veranstaltungen durch.

Was tun? Was tun !

Die „Initiative Nazis keine Basis bieten“ will der drohenden Gefahr, die von den Nazis ausgeht, entgegentreten und gehen daher am 19. Juli in Sindelfingen auf die Strasse. Wir wollen zeigen, dass wir weder der NPD noch anderen faschistischen Kräften die Straße oder die Parlamente überlassen! Dabei ist das Verhindern des Einzugs der NPD in den Gemeinderat von Sindelfingen nur ein Aspekt, mittelfristig muss es darum gehen, einen breiten antifaschistischen Widerstand zu organisieren, um eine weitere Verankerung faschistischer Strukturen zu verhindern.

Keinen Fußbreit den Faschisten!

Es hat sich gezeigt, dass vor allem in Regionen, in denen den Faschisten kein antifaschistischer Protest entgegengesetzt wird, sie ihre Strukturen aufbauen und entwickeln konnten. In den Gegenden aber, in denen Nazis mit ständigem und breitem antifaschistischen Widerstand konfrontiert werden, müssen sie immer wieder schwere Rückschläge einstecken. Ein Beispiel hierfür ist der verhinderte Naziaufmarsch durch Stuttgart Heslach Anfang 2006, bei dem die Nazis keine 300 Meter weit kamen und der die angeschlagene Kameradschaft Stuttgart auseinander brechen ließ. Oder Sindelfingen, wo Ende 2005 vor allem Jugendliche und MigrantInnen das Eindringen der NPD in die Montagsdemo zunichte machten.

Um solche Erfolge nachhaltig werden zu lassen, ist ein vielfältiger antifaschistischer Widerstand auf verschiedenen Ebenen und mit verschiedenen Mitteln notwendig!

• Kein Einzug von Nazis in den Gemeinderat weder in Sindelfingen noch anderswo!

• Die NPD und alle anderen faschistischen Organisationen zerschlagen!

• Kommt zur antifaschistischen Demonstration am 19. Juli, 14 Uhr Sindelfingen.

In verschiedenen Städten Italiens bestehen Initiativen, die sich für den Aufbau einer Roten Hilfe einsetzen. Die ReferentInnen aus Italien werden von den aktuellen politischen und sozialen Verhältnissen aus dem spezifischen Blickwinkel ihrer Antirepressionsorganisation berichten. Wie hat sich die Repression in Italien in den letzten Jahren entwickelt? In welchem Zusammenhang stehen diese mit den allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen? Unter welchen Bedingungen findet die Solidaritätsarbeit statt und welche Breite kann sie bislang entwickeln? Abermals wird der 12.02.2007 und die von ihm betroffenen politischen Spektren der klassenkämpferischen Gewerkschaftsbasis, der sozialen Zentren und politischen Widerstandsbewegungen im Zentrum stehen.

Freitag, 30. Mai um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart Heslach (Nähe Haltestelle Bihlplatz U1 & U14)

Die Veranstaltung wird organisiert vom AK Internationalismus Stuttgart

Vor kurzem ist "Der Rechte Rand" in seiner 112. Ausgabe erschienen. Zum Inhalt der Ausgabe schreibt apabiz:

Titelseite Ausgabe #112

Das Thema NPD bestimmt nach wie vor die Medien. Vor allem nach den Aufmärschen der Partei in Kooperation mit den "Freien Kameradschaften" in verschiedenen Städten zum 1. Mai stellt sich erneut die Frage nach der Gewalt von rechts, die, was immer wieder vergessen wird, eben ein Kernelement neonazistischer Ideologie ist. In der zusammenfassenden Berichterstattung zum 1. Mai als auch mit Artikeln zu neonazistischen Aktivitäten in Sachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Bremen bestätigt die aktuelle Ausgabe der Fachzeitschrift DER RECHTE RAND dieses Bild.

Einen neuen Akzent in den Debatten um die '68er Bewegung setzt DER RECHTE RAND in seinem Schwerpunkt. Im Fokus steht das Verhältnis der (extremen) Rechten zu den Ereignissen von vor vierzig Jahren. 1968 gilt dem gesamten rechten Spektrum in unterschiedlicher Betonung und Deutung als der zentrale Negativpunkt in der Entwicklung der BRD seit ihrer Gründung 1949. Die Autorinnen und Autoren arbeiten die verschiedenen Blickwinkel und ideologischen Kritikpunkte der extremen Rechten damals und heute heraus. Eine besondere Bedeutung kommt dabei jenen Renegaten wie Bernd Rabehl, Horst Mahler, Werner Olles, Klaus-Rainer Röhl und Günter Maschke zu, die heute als einstige Aktivisten von der extremen Rechten als Zeugen gegen "die '68er" ins Feld geführt werden. Dass im Fall Maschkes gerne seine damalige Rolle überschätzt wird, zeigt sich im Interview mit dem österreichischen Literaten und Gründer der Wiener Kommune Robert Schindel.

Exklusiv berichtet DER RECHTE RAND zudem über die Jahrestagung der neonazistischen "Gesellschaft für freie Publizistik", die sich unter dem Titel "Die Volkszerstörer von '68" ebenso dem Thema annahm.

Außerdem informiert DER RECHTE RAND über die Agitation der "neu-rechten" Berliner Wochenzeitung "Junge Freiheit" gegen deren Kritiker, über das Engagement von Rechten beim Internetportal "StudiVZ", die Revitalisierung des erzreaktionären Dichters Nicolás Gómez Dávila durch ein Netzwerk rechter Intellektueller, über die Münchener Burschenschaft "Danubia", rechte Dark-Wave-Konzerte in einem alternativen Club in Halle an der Saale und den Ausgang der Wahlen in Frankreich, Spanien und Italien.

Leseproben finden sich unter: www.der-rechte-rand.de

DER RECHTE RAND im Abonnement: Sechs Ausgaben im Jahr für 15,- Euro (Inland) und 19,- Euro (Ausland) und Soli-Abonnement für 25,00 Euro (abo@der-rechte-rand.de).

Das "Collegium Humanum" wurde vor kurzem vom Bundesinnenminister verboten. Aus diesem Anlass befindet sich die 32-seitige Dokumentation ""Collegium Humanum". Von der NS-Reichsleitung zum Zentrum der Holocaustleugner" als pdf Broschüre zum Download beim Apabiz . Die aus dem Jahr 2006 stammende Broschüre gibt einen hervorragenden Überblick über die Geschichte und Aktivitäten des "Collegium Humanum" sowie der anderen dort beheimateten Vereine.

Herausgeber sind das Vlothoer Bündnis gegen das "Collegium Humanum", Argumente und Kultur gegen Rechts e.V. und die Antifa West Bielefeld.

Wer ein gedrucktes Exemplar bestellen möchte, kann das auch tun:

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c/o BI Bürgerwache | Rolandstr. 16 | 33615 Bielefeld

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