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Natürlich: Es gibt keine Nazis in Mügeln und die Erde ist eine Scheibe

In der sächsischen Kleinstadt Mügeln haben 50 Deutsche acht Inder durch die Stadt gehetzt. Die Nazis verfolgten die Männer von einem Stadtfest bis in eine Pizzeria, alle Inder wurden dabei verletzt. Die Angreifer hätten Scheiben des Restaurants eingeworfen und das Auto des Besitzers beschädigt. Bei dem Angriff wurde Naziparolen wie „Ausländer raus“ und „Hier regiert der nationale Widerstand“ gerufen, nur knapp konnte ein Pogrom verhindert werden. Die Polizei teilte mit, dass „in alle Richtungen ermittelt“ werde, aber „auch eine fremdenfeindliche Straftat“ möglich sei.

"Mügelns Bürgermeister Gotthard Deuse beeilte sich währenddessen zu betonen, wenn die Hetzjagd überhaupt (!) einen rechtsextremen Hintergrund hätte, dann kämen die Rechtsextremen auf keinen Fall aus Mügeln, denn da gäbe es keine Neonazis."
(vgl.  http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.php?id=10&kat=10&artikelid=3724)

"Kurios ist die Haltung der örtlichen Polizei. Sie geht nach eigenen Angaben bislang nicht von einem rechtsradikalen Hintergrund aus. Trotz fremdenfeindlicher Parolen während der Ausschreitungen habe sich bislang kein Anhaltspunkt für ein generell fremdenfeindliches Motiv ergeben."
(vgl.  http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/artikel.php?id=10&kat=10&artikelid=3546)

Keine rechte Szene?

Eine Polizeisprecherin bestritt den Vorwurf, daß ihre Behörde im Vorfeld von möglichen Ausschreitungen gewußt habe. Sie erklärte, es habe lediglich eine E-Mail an den Jugendklub des Ortes gegeben, in der vor einem Überfall gewarnt worden sei. Der Klub habe aber mit dem Vorfall auf dem Stadtfest "nichts zu tun gehabt". Die Polizei habe die betreffende Mail bis Montag auch nicht zu sehen bekommen. Nach deren Angaben versucht derzeit eine neunköpfige Ermittlungsgruppe, den genauen Ablauf zu rekonstruieren. Bislang sei es aber wegen der vielen Beteiligten nicht gelungen, den Kreis der Verdächtigen einzugrenzen. Es handle sich aber um mindestens 15 Personen.

"junge Welt" vom 21.8.2007

Darüber hinaus gibt es nach Informationen aus dem Jahr 1999 (!) von "Analyse & Kritik" in Mügeln das Plattenlabel „No Colours Records“:
Eine besondere Rolle für die NS-Black Metal-Szene kommt dem Plattenlabel No Colours aus Borna (Sachsen) zu. No Colours verfügt in der Metal-Szene über eine breite Akzeptanz, die einerseits aus deren reichhaltigem Angebot an extremen Black Metal-CDs und ihrem Engagement als Label resultiert, aber wohl auch auf ihre Zurückhaltung hinsichtlich politischer Aussagen in der Öffentlichkeit zurückzuführen ist. Daß No Colours ebenso zur NS-Black Metal-Szene gehören wie DTB, mit denen sie gemeinsam eine Domain im Internet betreiben, dokumentieren die Bands, die bei ihnen unter Vertrag sind. Die Vorzeigeband des Labels ist die antisemitische polnische Band Graveland - neben Absurd und Burzum die wichtigste Band des NS-Black Metal. Aber auch die NS-Black Metal-Bands Nagaroth, Absurd und Falkenbach veröffentlichen bei No Colours.

No Colours ist vor allem deshalb von Bedeutung, weil es den Bands eine Verbreitung über den Rand der eigenen Szene hinaus ermöglicht. Werbeanzeigen und Tonträgerrezensionen des Labels sind breit gestreut und auch in Publikationen vertreten, die aufgrund der Auflagenhöhe bereits den Sprung in die Bahnhofskioske geschafft haben - so zum Beispiel die Zeitschriften Ablaze und Legacy (Deftone-Nachfolgeprojekt, Startauflage 15.000).


"TurnItDown" wies 2004 darauf hin daß:
"No Colours sind eine wichtige Größe im NSBM (haben u.a. Graveland und Nagaroth unter Vertrag und verkaufen unter Decknamen Absurd- Kram)

Im Rahmen einer bundesweiten Razzia in der rechtsextremistischen und satanistischen Szene hatten die LabelmacherInnen von No Colours im Oktober 1999 Besuch vom Verfassungsschutz, der bei der Durchsuchung ca. 10.000 CD´s, 800 LP´s und mehrere hundert T- Shirts mit satanistischen sowie volksverhetzenden und verfassungswidrigen Aufdrucken sicherstellte. ( Quelle „Sächsisches Staatsministerium des Inneren“) "


Konsequenzen?

Bislang gab es zwei Festnahmen. Die 21 und 23 Jahre alten deutschen Tatverdächtigen wurden aber wieder auf freiem Fuß gesetzt. Interessant, wenn man bedenkt, daß "linke" Tatverdächtigen - wie beispielsweise Matti oder Andrej H. - oftmals tage- oder auch wochenlang inhaftiert bleiben.

Eine wichtige Schlussfolgerung ist neben der Stärkung antifaschistischer Strukturen auch vor Ort, den Rechten den legalen Boden, auf dem sie sich bewegen, zu entziehen. Hinzu kommt: Die bürgerlichen Parteien haben sich dieser Tage eine Erhöhung ihrer Finanzen um 20 Millionen Euro verordnet. Von der Parteienfinanzierung profitieren all diejenigen, die mehr als 0,5% an Wählerstimmen einfahren. Bereits in den letzten Jahren war diese Finanzquelle wesentlich für die Rechten. Das Verbot der NPD ist mit Sicherheit nur ein erster Schritt, in dem sich jedoch eine große Anzahl antifaschistisch - demokratisch gesinnte Menschen einbringen können und beginnen können, organisiert antifaschistisch zu handeln.

Handys zuhause lassen

Alle, die noch davon ausgehen, dass es für eine ungestörte Unterhaltung völlig ausreichend ist das Handy auszuschalten, sollten dies schnell vergessen. Wie mittlerweile auch der Spiegel (Ausgabe 29/2007) berichtet, ist die Benutzung von Mobiltelefonen als Raummikrofon nicht nur technisch möglich, sondern wird von den deutschen Behörden auch tatsächlich eingesetzt: „In Wahrheit laufen in Deutschland derzeit mehrere Ermittlungsverfahren, in denen das Handy als Wanze eingesetzt wird.“ Dies ist auch im (scheinbar) ausgeschalteten Zustand möglich. Die Handy-Software lässt sich per Funk so umprogrammieren, dass bestimmte Funktionen, wie etwa die Freisprecheinrichtung, aktiviert werden, ohne dass der Besitzer davon etwas merkt. Diesbezüglich ist auch der ansonsten jedem sehr zu empfehlende Text des Internetportals Redside zum Umgang mit Mobiltelefonen zu korrigieren bzw. zu ergänzen. Wer bei sensiblen Unterredungen keine ungewünschten Mithörer möchte, der sollte das Handy am besten gleich zu Hause lassen, oder zumindest Akku und SIM-Karte entfernen. So schreibt auch das „Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik“ in einer Broschüre: „Das Abhören von Raumgesprächen (..) kann nur dann sicher ausgeschlossen werden, wenn das Einbringen von Mobiltelefonen in den zu schützenden Raum verhindert wird.“


Quelle

Wer hat meine Daten?

Immer wieder nett und ein weiterer Grund für die Demonstration "Freiheit statt Angst" am 22.9.2007 in Berlin: Der Journalist Erich Schütz verfolgt seine Datenspuren.

Jeder Kauf mit Kundenkarte, jeder Besuch auf Internetseiten hinterlässt Spuren, die von Datenhändlern begierig gesammelt, ausgewertet und verkauft werden. Vorlieben, Leidenschaften, selbst geheime Wünsche von jedem von uns werden gespeichert und in Umlauf gebracht, zu Nutzerprofilen zusammengefasst und transparent gemacht.

Der Journalist Erich Schütz hat zusammen mit Detlev Koßmann seine eigenen Datenspuren verfolgt und war verblüfft, was mit seinen Daten so alles passiert.


Gefunden bei netzpolitik.org, wo es auch Links zum Ansehen des Filmes gibt.

Women between the front lines - Voices from women of Kashmir

In einer Kooperation zwischen indischen und deutschen FilmemacherInnen entstand eine filmische Dokumentation über das Leben von Frauen in Kaschmir, einer hochmilitarisierten Region im Ausnahmezustand, Teile des Filmes sind im Internet einsehbar:

Ella von der Haide, Assabah Khan, Ali Vorbrugg:
Women between the front lines - Voices from women of Kashmir Dokumentarfilm (2006), 45 min, engl.

Der Dokumentarfilm besteht aus Interviews mit acht mutigen Frauen, die sich aktiv mit der Situation von Frauen im Kontext von militärischer Besatzung und männlicher Dominanz in der zunehmend islamisch geprägten Gesellschaft Kaschmirs auseinandersetzen.

Assabah Khan, Journalistin und Mitwirkende am Film, plant für September bis Oktober eine Deutschlandreise. Neben der Veröffentlichung und Vorstellung des Filmes will sie mit hiesigen Frauen- und MenschenrechtsaktivistInnen in Kontakt treten.
Die Filmpremiere wird Anfang September in Tübingen u.A. von der Informationsstelle Militarisierung e.V. organisiert, eine weitere Aufführung ist Ende September bei den Filmtagen der Indienhilfe Herrsching (bei München) geplant. Dazwischen und danach sind viele Termine frei, wobei noch unklar ist, wie lange Assabah Kahn in Deutschland bleiben kann und für Veranstaltungen zur Verfügung steht.
Die Initiative „Voices from the Women of Kashmir", unterstützt von der Informationsstelle Militarisierung und der Indienhilfe Herrsching, organisiert eine Veranstaltungsreihe mit den Regisseurinnen. Dabei soll der Film in mehreren Städten gezeigt und die Hintergründe beleuchtet werden. Bei Interesse kann man sich an die IMI richten.

Berufsverbotsfall Michael Csaszkóczy: Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt

Es gibt neues im Fall des vom Berufsverbot betroffenen Heidelberger Lehrers Michael Csaszkóczy. Wie in einer Pressemitteilung bekannt wurde, findet am Donnerstag, den 02.08.2007 um 9.30 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt die Verhandlung in seinem Berufsverbotsfall statt. Weiter heißt es darin:

Csaszkóczy hatte vor zwei Jahren eine Stelle als Lehrer an einer Heppenheimer Realschule erhalten. Wenige Minuten vor der ersten Lehrerkonferenz wurde der Rektor nach einer Intervention des Innenministeriums angewiesen, Michael Csaszkóczys Vertrag auf keinen Fall zu unterzeichnen. In der späteren schriftlichen Begründung stützte sich das Schulamt ausschließlich auf die Argumentation des baden-württembergischen Kultusministeriums, das Csaszkóczy bereits seit dem Jahr 2003 wegen seiner Mitgliedschaft in der Antifaschistischen Initiative Heidelberg die Ausübung seines Berufes verwehrt.

Im März dieses Jahres hatte der Verwaltungsgerichtshof Mannheim in zweiter Instanz diese Maßnahme für Unrecht erklärt. Die Internationale Liga für Menschenrechte bezeichnete das Urteil als "schallende Ohrfeige für die baden-württembergische Kultusbürokratie". Bereits 1995 war die BRD für ihre Berufsverbotspraxis vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden.

Dennoch hat weder Hessen noch Baden-Württemberg aus dem VGH-Urteil von Mannheim bislang die überfällige Konsequenz gezogen, Michael Csaszkóczy endlich einzustellen. Die GEW Hessen und das Solidaritätskomitee gegen Berufsverbote rufen ab 9 Uhr zu einer Mahnwache vor dem Gerichtsgebäude gegen Berufsverbote und für die Rehabilitierung aller Betroffenen aus den 1970er und 1980er
Jahren auf. Wie auch bei den letzten Prozessen in dieser Angelegenheit wird eine Delegation von Bürger- und Menschenrechtsorganisationen (Internationale Liga für Menschenrechte, Komitee für Grundrechte und Demokratie und Republikanischer Anwältinnen- und Anwaltsverein) den Prozess beobachten.

Im Anschluss an die Verhandlung stehen Michael Csaszkóczy, sein Anwalt Martin Heiming, die stellvertetende Landesvorsitzende der GEW Hessen, Carmen Ludwig sowie Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie für Nachfragen zur Verfügung.

Carmen Ludwig für die GEW Hessen
Stefan Riedel für das Solidaritätskomitee


Weitere Informationen

Unsere Berichte zum Thema

HH: Kinopremiere "4 Jahre Regionalliga waren genug!"

Auch hier sollte es mal öfters um Sport gehen. Aus gegebenem Anlass melden die St. Pauli Ultras: 4 Jahre Regionalliga waren genug!

DVD Cover Quelle
Was für eine Saison liegt hinter uns! Eine frustrierende Hinrunde mit vielen schlechten Spielen in Wuppertal, Lübeck oder Düsseldorf, die Trennung von Trainer Bergmann und ein Rückstand von neun Punkten auf den Tabellenführer VFL Osnabrück beim Gang in die Winterpause.
Was dann folgte, ließ die St.-PaulianerInnen ihre Augen reiben. Trotz Niederlagen bei Union Berlin und Bayer Leverkusen II ging es stetig nach oben. Alle Konkurrenten patzten, und nach dem Nachholspiel bei SV Werder Bremen II feierten 7.000 mitgereiste St.-Pauli-Fans die Tabellenführung. Diese wurde bis zum Ende verteidigt, und erstmals seit 21 Jahren stand am Ende der Aufstieg als Meister fest.
In unserem Saisonrückblick findet ihr die traurigen Momente der Hinrunde bis zur Trennung von Bergmann, das packende DFB-Pokalspiel gegen Bayern München am Millerntor, die Serie nach Stanis Übernahme und abschließend die Bilder aus den letzten sechs Spielen als Tabellenführer.
Knapp 65 Minuten bieten euch Spielszenen der offentlich-rechtlichen Sender, bewegte und stimmungsvolle Bilder der Fanblocke am Millerntor und bei Auswärtsspielen, und zu den jeweiligen Spielen den persönlichen Kommentar von Patrick Borger und Thomas Meggle bzw. die schonungslosen Live-Berichte der KommentatorInnen des AFM-Radios. Eine kurzweilige Saison-Compilation zum lang ersehnten Aufstieg. Mit Gänsehaut- Garantie! Watch out!

Die DVD, welche streng auf 1.000 Exemplare limitiert ist, gibt es dort sowie beim Pokalspiel für 10 EUR selbstverständlich auch zu erwerben, z.B. beim OpenAir

Auch im Schanzenpark und auf dem Rathausmarkt findet Freiluftkino statt, das Programm dafür gibts bspw. auf Kino Fahrplan.


Weitere Termine:
29.07.2007, 15.30 Uhr, Adolf-Jäger-Kampfbahn: Testspiel gegen PAOK Saloniki
04.08.2007, 15:30 Uhr, Millerntor: DFB-Pokal gegen Leverkusen
06.08.2007, 22:00 Uhr, Millerntor: Kinopremiere Aufstiegsvideo
10.08.2007, 18:00 Uhr, Millerntor: 1. Spieltag der 2. Bundesliga gegen Köln

100.000 Unterschriften für NPD Verbot gesammelt

Wie das NPD Blog meldet, haben innerhalb eines halben Jahres 100.000 Menschen für ein neues Verbotsverfahren gegenüber der NPD unterschrieben. Die VVN-BdA plant jetzt, bis zum geplanten Ende der Kampagne der Initiative für ein NPD Verbotsverfahren am 9. November 150.000 Unterschriften zu sammeln.

Den Aufruf "NPD-Verbot jetzt!" unterschreiben

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Berlin: Veranstaltung zu politischen Gefangengen aus Oaxaca

Am Freitag den 27.7.2007 um 19.30 Uhr findet in Berlin im Haus der Demokratie und Menschenrechte im Robert Hagemann Saal (Greifswalder Str. 4 vom Alex Tram 4)

eine Veranstaltung zu einem Bericht zweier politischer Gefangener aus Oaxaca, Mexico statt, der Eintritt ist frei

ReferentInnen: Jaquelina López Almazán und Samuel Hernandez Morales (Mitbegründer der APPO, Mitglieder der CODEP und ehemalige politische Gefangene)

Der Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf der Verfolgung und Inhaftierung von Sozial und Menschenrechtsaktivisten als Represions- und Demobilisierungstaktik des mexikanischen Staates, wobei Oaxaca im Mittelpunkt steht.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne "salgan pa´fuera - wir brauchen euch draußen" vom Ökumenischen Büro mit der Unterstützung von InWent und in Zusammenarbeit mit motivés e.V. statt.

Stuttgart: Mitglied einer rechten Band aus dem Betriebsrat komplimentiert

Vor wenigen Monaten wurde von IGM-Kollegen im DaimlerChrysler-Werk Untertürkheim aufgedeckt, dass der freigestellte Betriebsrat Oliver Hilburger von der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) Mitglied der Neo-Nazi-Band "Noie Werte" ist.Durch die antifaschistische Aufklärung in den Betriebszeitungen "Scheibenwischer" und "alternative" und der konzernweiten Kollegenzeitung "Stoßstange" wurde das zum heiß diskutierten Thema in der Belegschaft. Zum Höhepunkt dieser offenen Debatte gerieten die Betriebsversammlungen in Untertürkheim und Mettingen im Juni 2007. Oliver Hilburger und die CGM-Betriebsräte warfen alle ihre Kräfte in die Wagschale. Er selbst mimte den Saubermann und fürsorglichen Familienvater,was ja Nazitum keineswegs ausschließt, wie man weiß, um nicht konkret Stellung beziehen zu müssen. Die anderen lobten seine Betriebsrats-Arbeit, um ihm eine weiße Weste zu verpassen.


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