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LOTTA #31 erschienen

Vor kurzem erschien die antifaschistische Zeitung "LOTTA" in ihrer 31. Ausgabe. Im Editorial heißt es zum Schwerpunkt der Nummer:

"Seit der neonazistischen 1. Mai-Demonstration in Hamburg sind die so genannten Autonomen Nationalisten (AN) in aller Munde. Auch Polizei und Verfassungsschutz haben das Phänomen für sich entdeckt. Das Phänomen eines „autonom nationalistischen Blocks“ sei ihm bisher nur aus den neuen Bundesländern bekannt gewesen, äußerte sich Hamburgs Polizeipräsident. Dabei liegt der Schwerpunkt dieser Erscheinungsform der „Freien Kameradschaften“ in NRW. Und nicht erst seit gestern. Mindestens seit 2003 gibt es in NRW Gruppen der AN, seit 2004 gibt es Ansätze, „Schwarze Blöcke“ auf Aufmärschen zu bilden. Heute dominiert der AN-Style bereits so manche Aufmärsche.

Der Schwerpunkt dieser Ausgabe beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte, den historischen Bezügen, dem Style, den Aktionsformen, der Identitätsbildung, der Ideologie und dem Verhältnis der so genannten Rechtsautonomen zur NPD. Zudem werden die Strukturen der AN in NRW unter die Lupe genommen. Ein Interview mit der Kampagne „Faschismus ist nicht trendy! Autonome Nationalisten stoppen!“ rundet den Schwerpunkt ab."


Die "Lotta" ist zum Einzelpreis von 3 Euro oder im Abo zu beziehen:
LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen
Zur Webseite

Razzia in Oldenburg war rechtswidrig

Vor einiger Zeit hatten wir hier auf die Durchsuchung des Oldenburger Kulturzentrums "Alhambra" verwiesen. Diese hat sich nun als illegal erwiesen, wie der Artikel in der taz Nord vom 14.06.2008 berichtet:
„Die Razzia im Oldenburger Kulturzentrum "Alhambra" am 18. März war laut einer Entscheidung des Landgerichts Oldenburg rechtswidrig. Die Polizei hatte hierbei alle Computer des Alhambra beschlagnahmt, um den Urheber eines Online-Gästebuch-Eintrages zu ermitteln. Dieser soll zu Gewalt gegen Nazis aufgerufen haben. Ein Gutachter hatte es als extrem unwahrscheinlich eingestuft, dass die gesuchten Verbindungsdaten auf den Rechnern im Zentrum zu finden seien: Der Eintrag hätte von jedem PC mit Internetzugang aus verfasst werden können. Deshalb, so entschied nun das Gericht, war die Razzia unverhältnismäßig. Vertreten wurde das Alhambra von dem Oldenburger Anwalt Hans-Henning Adler, auch rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Hannover. Er sprach am Freitag von einer "schallenden Ohrfeige" für Justizminister Bernd Busemann (CDU). Dieser hatte die Aktion verteidigt...“
Via LabourNet

Kinotipp: Eisenfresser

Wenn man einen neuen Kühlschrank kauft, muss der Händler den alten zurücknehmen. Was aber geschieht mit dem alten Öltanker, wenn ein neuer vom Stapel gelaufen ist?

Die jährliche Hungersnot zwingt die Bauern, ihre Heimat im Norden Bangladeschs zu verlassen, um als Saisonarbeiter auf den Schiffsabwrack-Werften im Süden des Landes anzuheuern. An den Stränden von Chittagong zerlegen sie von Hand ausgemusterte Tanker und Containerschiffe aus den Industrieländern. Regisseur Shaheen Dill-Riaz konfrontiert uns in seinem Dokumentarfilm mit einem ausgeklügelten System von Ausbeutung und Abhängigkeit. Gerade diejenigen, die die gefährlichsten und härtesten Arbeiten erledigen, geraten in eine ausweglose Schuldenfalle, denen nur die wenigsten entkommen können.

In folgenden Kinos läuft seit dieser Woche EISENFRESSER
Berlin Central, Rosenthaler Str.
Berlin FSK Kino, Segitzdamm
Köln Filmpalette, Lübecker Str.
Hamburg Abaton, Allendeplatz
Stuttgart Atelier oder Delphi
München Neues Arena, Hans-Sachs-Str. 7
Freiburg Friedrichsbau, Kaiser-Joseph-Str.
Dresden Metropolis, Am Brauhaus
Münster Cinema, Warendorfer Str.

Che zum 80. Geburtstag

Heute wäre Ernesto Che Guevara 80 Jahre alt geworden. Die Botschaft Kubas in der Bundesrepublik ehrte den Revolutionär am Dienstag mit der Einweihung einer Büste im Garten ihres Gebäudes in der Berliner Gotlandstraße. Der kubanische Botschafter Gerardo Penalver Portal und der Thüringer Bildhauer Christian Paschold enthüllten in Anwesenheit von über 100 Gästen die Skulptur. Es handelt sich um die Replik eines Denkmals, das im Revolutionsmuseum von Havanna zu sehen ist. Dort war es während der Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Havanna 1997 kurz vor dem 30. Todestag Guevaras am 9. Oktober aufgestellt worden.


Weiterlesen im Beitrag der "junge Welt"

Via "Che 1928 - 2008"

Dort gibt es heute auch Musik für Che zu hören, unter anderem mit Boikot,
Karamelo Santo und Gerardo Alfonso

Baumbesetzung im Stuttgarter Schlosspark

Zur heutigen Baumbesetzung im Stuttgarter Schloßpark gibt es eine Presseerklärung von Robin Wood:

Fünf AktivistInnen von ROBIN WOOD haben heute Vormittag drei alte Platanen im Stuttgarter Schlosspark besetzt, um gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 zu protestieren. Zwischen den Bäumen spannten sie ein Transparent mit den Slogan: „Gebt auf Eure Bäume Acht, sonst wird der Park platt gemacht. Stopp Stuttgart 21!“ Mehr als 250 Bäume sollen im Schlosspark für den unterirdischen Bahnhofsbau gefällt werden. ROBIN WOOD lehnt das Projekt Stuttgart 21 ab, weil es Milliarden kosten wird, ohne für die Fahrgäste nennenswerte Vorteile zu bringen. Das Geld sollte stattdessen in die Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofes und den Ausbau eines gut getakteten Nah-, Regional- und Fernverkehrs zu erschwinglichen Preisen investiert werden -“ damit die Bahn als klimafreundliche Alternative zu Auto und Flugzeug verstärkt genutzt wird.

Anstelle des oberirdischen Kopfbahnhofs soll in Stuttgart ab 2010 ein unterirdischer Durchfahrtsbahnhof entstehen. Dazu gehört ein etwa zehn Kilometer langer Tunnel, der die Innenstadt mit einem neuen ICE-Bahnhof am Flughafen verbinden soll. Ähnlich wie beim inzwischen gescheiterten Transrapid-Projekt wird über die Kosten heftig gestritten. Ein verbindlicher Vertrag ist noch nicht geschlossen. Im Gespräch sind Kosten von 2,8 Milliarden Euro, zuzüglich einem bereits jetzt einkalkulierten Kostenrisiko von 1,3 Milliarden Euro, plus zwei Milliarden für eine Neubaustrecke nach Ulm. Zum Vergleich: 2,5 Milliarden Euro erhält die noch bundeseigene Bahn 2008 für Instandhaltung und Ausbau ihres Streckennetzes insgesamt.

„Für Stuttgart 21 sollen Milliarden verbuddelt werden. Bahnchef Hartmut Mehdorn setzt sich hier ein Denkmal und gewährt Ministerpräsident Oettinger Wahlkampfhilfe. Zusammen betreiben sie Industrieförderung. Wir Bahnkunden aber haben davon nur Nachteile“, sagt Maik Hoffmann, Stuttgarter ROBIN WOOD-Aktivist. „Stuttgart 21 ist kein Projekt für die Bürger und Bürgerinnen, sondern ein Zeichen politischen Versagens.“

Die Bahn wirbt für das Projekt mit Fahrzeiteinsparungen von 26 Minuten auf der jetzt zwei Stunden und 19 Minuten dauernden Fahrt von Stuttgart nach München. Tatsächlich sind die aber nicht durch Stuttgart 21 zu erzielen, sondern durch den vom Projekt unabhängigen Streckenausbau zwischen Wendlingen und Ulm. Um den neuen Mega-Bahnhof zu refinanzieren, drohen höhere Fahrpreise im Nah- und Fernverkehr. In Stuttgart würde eine der größten Baustellen Europas entstehen, für die viel zerstört würde. Im Schlossgarten - der grünen Lunge der im Talkessel gelegenen Metropole - sollen 250 Bäume gefällt werden; der Rest ist - aufgrund von Grundwasserabsenkungen für den Tunnelbau - vom Austrocknen bedroht.

Der Protest gegen das Projekt ist massiv. So haben rund 67.000 BürgerInnen bei einem Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 unterschrieben. Ministerpräsident Oettinger hält dennoch starr an der bisherigen Planung fest. Hinter seiner Zustimmung zum Projekt steckt auch ein politischer Deal. Am 25. Juli 2007 verabschiedete das Bundeskabinett den später gescheiterten Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Tiefensee zur Bahnprivatisierung. Dieser erforderte die Zustimmung der Länder. Am 19. Juli hatte Oettinger eine Finanzierungszusage von Bahn und Bund für Stuttgart 21 bekommen. Im Gegenzug gab Baden-Württemberg grünes Licht für Tiefensees Gesetzentwurf.

„Der Zug in Sachen Stuttgart 21 ist noch längst nicht abgefahren“, sagt Maik Hoffmann. „Wir wollen mit unserer Aktion noch mehr Stuttgarter ermuntern, sich offen gegen dieses Projekt zu stellen.“

Die ROBIN WOOD-AktivistInnen wollen übers Wochenende im Schlossgarten präsent bleiben und freuen sich über Besuch.

Esslingen: Naziumtriebe gemeinsam verhindern!

Gegen die Präsenz von Nazis und deren Schmierereien in Esslingen gibt es ein aktuelles Flugblatt einer Initiative, die sich dagegen bildet. Wir dokumentieren hier dazu das dazu kürzlich erschienene Flugblatt:

Druckvorlage
Naziumtriebe gemeinsam verhindern!

In den letzten Monaten und Wochen kam es im Landkreis Esslingen immer häufiger zu Vorfällen mit rechtsextremem Hinter­grund. Schmierereien und Aufkleber, deren Inhalt der Aufruf zur Gewalt gegen Mi­granten/Innen und Antifaschisten/Innen ist, wurden im ganzen Esslinger Stadt­gebiet angebracht, besonders in der Nähe von Schulen.
Ein Antifaschist wurde Ende Oktober 2007 von einem bekannten Neonazi mit einem Messer angegriffen und dabei verletzt.
Außerdem wurden vor Kurzem in Ess­lin­gens Innenstadt gefälschte Flugblätter in Umlauf gebracht, die mit dem Logo der Alternativen Jugend Esslingen (AJE) und Jugendhaus KOMMA unterzeichnet waren. Der Inhalt dieser Flugblätter be­steht aus verdrehten Aussagen, wie der Forderung nach der Legalisierung aller Drogen, der Legitimation von Gewalt in jeglicher Form und dem Verbot aller tür­kischen Organisa­tionen. Ziel dieser Aus­sagen ist es, die AJE und das Jugendhaus KOMMA in ein schlechtes Licht zu rücken und die Bevöl­kerung gegen sie aufzu­hetzen.

Die Betrof­fenen distanzieren sich ausdrücklich von diesen Aussagen!
Unter dem Deckmantel sozialen Enga­gements versuchen nationalistische Grup­pierungen, gesellschaftsfähig zu werden, was ihnen zum Teil auch gelingt, wie die Kommunalwahlen in Sachsen gerade ge­zeigt haben.
Das Erscheinungsbild der Neonazis hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Schon lange entspricht ihr Aussehen oft nicht mehr dem Klischee der rechten Schlägertypen mit Bomberjacke und Sprin­gerstiefeln. Vielmehr kleiden sie sich jetzt gerne sportlich, unauffällig und modern. Auch typische Verhaltensweisen linker Strukturen werden manchmal nach­geahmt, dies betrifft zum Beispiel Symbole und Parolen.
Doch unabhängig von ihrem Auftreten sind Neonazis mit ihrem antidemokratischen, antisemitischen und menschenverachten­dem Denken immer eine Gefahr für un­sere Gesellschaft!
Wir dulden keine Naziumtriebe!
Nicht in Esslingen und auch nicht anderswo!
Nur gemeinsam können wir uns vor rechter Gewalt
und menschenver­achtendem Gedankengut schützen!
Jede/r kann etwas gegen Rechtsextremismus tun:

Zivilcourage zeigen!
Nicht wegsehen, sondern eingreifen!

Initiative gegen Naziumtriebe in Esslingen
Treffen jeden Mittwoch 18 Uhr im Komma

Blogkino: "Kuhle Wampe oder Wem gehört die Welt?" (1932)

Im Rahmen unserer Reihe "Blogkino" zeigen wir heute den Film "Kuhle Wampe". Zum Film schreibt "WikiPedia":

Der Film spielt im Berlin der 1920er-Jahre. Schon zu Beginn des Filmes stürzt sich ein arbeitsloser junger Mann (Annis Bruder) aus Verzweiflung, nachdem er wieder den Tag damit verbracht hat, vergeblich nach Arbeit zu suchen, aus dem Fenster. Seiner Familie wird kurz darauf die Wohnung gekündigt. Sie ziehen in eine Art Gartenkolonie mit dem Namen „Kuhle Wampe“.

Anni, die Tochter der Familie und einzige, die noch Arbeit hat, wird schwanger und verlobt sich mit ihrem Freund Fritz, der schon am selben Abend erklärt, dass ihm die Hochzeit aufgrund von Annis Schwangerschaft aufgezwungen wurde. Anni verlässt ihn nach dieser Erklärung und zieht zu ihrer Freundin Gerda. Sie nimmt später an einem Arbeitersportfest teil, wo sie wieder auf Fritz, der zuvor seine Arbeit verloren hat, trifft. Sie finden daraufhin wieder zueinander.

Höhepunkt des Filmes bildet die Heimfahrt mit der Bahn (diese Szene wurde von Bertolt Brecht persönlich geschrieben). In dieser streiten sich Anni, Fritz und ein paar Arbeiter mit einigen bürgerlichen und wohlhabenden Männern und Frauen über die Situation der Weltwirtschaftskrise. Einer der Arbeiter macht die Bemerkung, dass die Wohlhabenden die Welt sowieso nicht verändern werden, worauf einer der Wohlhabenden erwidert, wer denn die Welt verändern kann? Gerda antwortet: „Die, denen sie nicht gefällt.“ Der Film endet mit dem Singen des Solidaritätsliedes.

Zu den Rahmenbedingungen der Entstehung fasst koopera zusammen:

"Kuhle Wampe oder Wem gehört die Welt? ist ein Proletarischer Film aus der Zeit der Weimarer Republik. An seiner Erstellung arbeitete unter anderem Bertolt Brecht mit. Bei den Aufnahmen zum Film mussten die Beteiligten von Sicherheitskräften (Roter Frontkämpferbund) der KPD beschützt werden, um den Standort vor der faschistischen SA zu sichern. Schon kurz nach seinem Erscheinen 1932 wurde der Film verboten, weil er angeblich den Reichspräsidenten, die Justiz und die Religion beleidigte (Reichspräsident, Justiz und Religion kommen im Film nicht vor). Brecht machte dem Zensor das ironische Kompliment, dass er der einzige sei, der den Film wirklich verstanden habe. Das Verbot wurde später nach Protesten teilweise wieder aufgehoben."

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