trueten.de

Floppenhagen: Der Klimagipfel ist gescheitert. Was war die Ursache? Die "sueddeutsche" macht eine "Wut nach dem Klima-Kompromiss" aus. Was für ein "Kompromiss" eigentlich und kann es so etwas überhaupt geben? Der "Spiegel" spricht davon, dass "wir" uns ein Treibhaus "Experiment" leisten würden und psychologiesiert. Klar, der Kapitalismus hat nichts mit der Zerstörung der Umwelt zu tun. Das ist ja nur Propaganda vom Morales und dem Chávez. Unerhört! Aber dem haben sie es ja gezeigt, beim Gipfel. Und allen anderen, die ernsthaft was dagegen machen wollten. Es sind daher wohl auch nur die üblichen Miesmacher, die sagen, daß "von den Klimaverhandlungen in Kopenhagen nichts zu erwarten ist. Sie sind Teil offizieller Klimapolitik, die zur Lösung des Klimaproblems auf diejenigen Marktkräfte setzt, die die sozial-ökologische Krise erst verursacht haben. Wichtig ist aus unserer Sicht nicht der Ausgang der Klimaverhandlungen in Kopenhagen, wichtig sind die Verknüpfung der Diskussion um „Umweltprobleme“ mit Herrschafts-“ und Kapitalismuskritik und die Entwicklung von Alternativen zur herrschenden Klimapolitik. Wir wollen -“ mit anderen Worten -“ die sich verschärfende ökologische Krise ernst nehmen, ohne darüber den systemkritischen Kopf zu verlieren." BUKO-Arbeitsschwerpunkt Soziale Ökologie (ASSÖ) via Schweineherbst.
An der Stelle möchten auch wir auf eine Online Petition für die Freilassung der Verhafteten hinweisen und zur Unterschrift auffordern.

Unverhältnismäßig: "Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in einer Stellungnahme (PDF) auf die Anfrage (Drucksache 14/5444) der grünen Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann zur Repression geantwortet. Demnach waren bei der antifaschistischen Demonstration am 14. November 738 Bullen Wachtmeister für 800 Demonstrierende im Einsatz. Die Kosten für Zulagen und Verpflegung beliefen sich auf 12.000 Euro zuzüglich Treibstoffkosten. Es gab 381 Personalienfeststellungen, offiziell wurden von 363 Personen Fotos angefertigt und 128 Strafverfahren wurden eingeleitet. Obwohl diese Maßnahme offensichtlich unverhältnismäßig ist, wird dies wie immer keine Konsequenzen für die Bullen Polizei haben: This is what democracy looks like!" Via autonome antifa Freiburg

Solidaritätsdemo: Heute findet in Stuttgart ab 13 Uhr ab Lautenschlagerstrasse eine Solidaritätsdemo mit den Protesten in der Türkei statt. "Nach der massiven Verschärfung der Haftbedingungen für Abdullah Öcalan dauern die Proteste in der Türkei an. Seit zwei Wochen kommt es in kurdischen Städten fast täglich zu Großdemonstrationen mit teilweise mehreren 10.000 TeilnehmerInnen. Es geht dabei nicht nur um die Lockerungen der Haftbedingungen der 1999 aus Kenia verschleppten Symbolfigur Öcalan, sondern vor allem um eine Demokratisierung der militaristischen, autoritären und feudalen Gesellschaftsstrukturen in der Türkei, die stark von den zahlreichen Putschen des noch immer sehr mächtigen Militärs geprägt ist, und die Revolutionierung der patriachalen Geschlechterverhältnisse. Mit dem Ziel einer Gesellschaft frei von Hierarchien, Unterdrückung und Ausbeutung, wurde das Konzept des „demokratischen Konföderalismus“ entwickelt, was eine kollektive Produktions- und Lebensweise mit Rücksicht auf die Ökologie meint und sich klar als nicht staatsähnliche Organisationsform der Gesellschaft versteht. (...)"

Ursachenforschung: Inzwischen sind sieben weitere US-Banken pleitegegangen und 14 Millarden Dollar werden verfeuert. Der Grund für das Absacken des DAX wurde indes endlich gefunden. Eigentlich ist es ganz banal...

Interview: Ein paar Worte zum Thema Gegenöffentlichkeit.

Flashmobs: In derzeit bundesweit 36 Städten werden auch am heutigen Samstag Aktionen von Atomkraftgegnern stattfinden. Die bundesweite Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat für alle Adventssamstage zu Flashmobs unter dem Motto „Stör-Fall-Mob“ aufgerufen. Kurz vor 12 Uhr werden sich in 36 Städten auf belebten öffentlichen Plätzen Menschen wie tot auf den Boden legen. Dabei zeigen sie das Radioaktivitätszeichen. Sie simulieren so einen atomaren GAU und warnen damit vor den tödlichen Risiken der Atomkraft. Nach zwei Minuten stehen die Flashmobber auf und gehen auseinander.

Heute vor 40 Jahren wurde Carlos Marighella in Brasilien in einem Hinterhalt von Militärs getötet. Das ehemalige Mitglied des Kongresses gründete unter der brasilianischen Militärdiktatur gemeinsam mit Joaquim Ferreira die Stadtguerillagruppe ALN (Ação Libertadora Nacional) und wurde zum bedeutendsten Vertreter der These, die Guerilla müsse vom Land in die Großstädte geführt werden.

Sein international wohl bekanntestes Werk ist das "Minihandbuch des Stadtguerilleros", das er "im Juni 1969 als Zusammenfassung seinen eigenen, zweijährigen Erfahrungen im bewaffneten Kampf geschrieben und als eine Art "taktische Gebrauchsanweisung" für die Revolutionäre in aller Welt abgefaßt" hat.

Siehe auch den Gastbeitrag von redblog zum 39. Todestag Marighellas

In unserer beliebten Reihe "Blogkino" zeigen wir heute den Roger Corman Klassiker "The Little Shop of Horrors" von 1960. Der Film wirft einige Grundsatzfragen auf, den sich die ganzen Veganer unter unseren Lesern einmal vergegenwärtigen sollten. ;-)

In unserer beliebten Reihe "Blogkino" zeigen wir heute den US Kapitalismuspropagandastreifen "Goin Places" von 1948, mit dem mittels "American Way of Life" aktive Massenverblödung versucht wurde. Ich möchte jetzt nicht antiamerikanisch werden. Denn: “Ich habe ja gar nichts gegen Amerika, das ist ein wunderschönes Land ... das Problem sind die Menschen, die dort leben.- (Pispers)

Morgen jährt sich der Tag des größten erfolgreichen Aufstandes in einem faschistischen Vernichtungslager - Sobibor. Anlass genug, in Gedenken daran heute in unserer Reihe "Blogkino" den Film "Sobibór" mit Alan Arkin und Rutger Hauer in den Hauptrollen zu zeigen. Der Film erzählt vom Aufstand und der Flucht von 365 Insassen des berüchtigten, in Polen gelegenen Vernichtungslagers Sobibór. Zwischen Mai 1942 und Oktober 1943 wurden dort 150.000 bis 250.000 Juden und Sinti und Roma ermordet.

John Demjanjuk, einer der Wachmänner in Sobibór, wird momentan angeklagt wegen der Beihilfe zum Mord an 29.000 Menschen in Sobibor. Am 14. Oktober 1943 kam es in Sobibór zu einem Aufstand mit anschließender Massenflucht. Planung und Durchführung der Revolte gingen mehrheitlich zurück auf sowjetische Kriegsgefangene jüdischer Herkunft aus Weißrussland unter Führung des Rotarmisten Alexander Petscherski und des Zivilgefangenen Leon Feldhendler. Die Aufständischen töteten zehn SS-Angehörige, darunter Josef Vallaster, und zwei Trawniki-Wachmänner. Viele Gefangene starben im Kugelhagel der Wachleute oder im Minenfeld außerhalb der Stacheldrahtumzäunung. 365 Gefangene konnten zunächst fliehen...

Um den Internationalen Tag gegen die Todesstrafe wird es auf der Abendveranstaltung am 10. Oktober 2009 um 20.00 Uhr gehen: Prof. Dr. Rick Halperin, angereist aus Dallas, Texas, wird einen Vortrag halten zum Thema "Zur Theorie und Praxis der Todesstrafe in den USA -“ Gerechtigkeit oder Ideologie der Auslöschung?". Ort der Veranstaltung ist das Haus der Diakonie, Büchsenstraße 34/36, 70174 Stuttgart, (S- und U-Bahn Haltestelle S-Stadtmitte).

Wenn Prof. Dr. Halperin nicht gerade eine Geschichtsvorlesung an der Southern Methodist University in Dallas hält, kämpft er unermüdlich gegen die Todesstrafe. Er zählt zu den bekanntesten Gegnern der Todesstrafe in den USA und riskierte für sein Engagement oftmals Karriere und eigene Sicherheit. Seit 30 Jahren ist er Mitglied von Amnesty International und war viele Jahre im Vorstand deren US-Sektion.

Seit der Wiedereinführung der Todesstrafe 1976 in den meisten Bundesstaaten der USA setzt sich Rick Halperin für die Umkehr dieses Beschlusses ein. Er war Direktor und Gründer der TCADP (Texas Coalition to Abolish the Death Penalty) und hat noch weitere Organisationen gegen die Todesstrafe mitbegründet. In seinem Vortrag wird er auch über seine persönlichen Erfahrungen erzählen: von seinem Kontakt zu Todeszelleninsassen und selbst beigewohnten Hinrichtungen.

Den Vortrag dolmetschen wird Sumit Batthacharya, Sprecher der Amnesty International Ländergruppe USA. Beide werden nach dem Vortrag ebenfalls für Fragen und Diskussion zur Vorfügung stehen.

Mehr Informationen: www.amnesty-stuttgart.de

Der Bundesverband Arbeiterfotografie lädt ein zu einem Stadtgang durch die Frankfurter Geschichte. Plätze, Orte und deren Geschichten werden gezeigt und vorgestellt, und an Menschen wird erinnert, die in der Zeit der deutschen Revolution, im Krieg, in der Zeit von Widerstand und Verfolgung, eine Rolle gespielt oder hier gewirkt haben. Aber auch über die Zeit des Häuserkampfes in Frankfurt und die Zeit der APO wird bei diesem Gang zu hören sein.

Ausgangspunkt dieser etwas anderen Stadtführung wird der Club Voltaire sein. Weitere Stationen sind u.a.: Hauptwache, Staufenmauer und ehemaliges Juden-Ghetto sowie das Gerichtsviertel mit dem ehemaligen Gestapo-Gefängnis Klapperfeld.

Begleitet wird der Gang von zwei Zeitzeugen aus dem Arbeitskreis der DGB-Senioren Frankfurt, Frau Bruni Freyeisen und Willi Malkomes.

Samstag, 10.10.2009, 16.30 Uhr
Treffpunkt: Club Voltaire, 60313 Frankfurt/Main, Kleine Hochstraße 5
Der Stadtspaziergang wird ca. 1,5 Stunden dauern.

In unserer beliebten Reihe "Blogkino" wird es mal wider Zeit für ein paar grauslige Gruselfilme. Wir zeigen heute "The Ghost Train" von 1941. Ein paar verirrte Reisende stranden des Nachts an einer einsamen Bahnstation. Sie machen natürlich umgehend Erfahrungen mit den lokalen Legenden über einen Phantomzug, der zu Geistern gewordene Reisende aus einem vor ewigen Zeiten verunglückten Zug befördert.

Der Streifen, in dem Arthur Askey eine tragende Rolle spielt, bekommt nicht zuletzt durch die Ereignisse um die Berliner S-Bahn einen aktuellen Bezug.

Märchen: Am "Tag der deutschen Einheit" protestierten tausende Antifaschisten gegen Naziaufmärsche zum Beispiel in Regensburg oder Friedrichshafen. In Friedrichshafen durften weniger als 200 Neonazis von 2500 Polizisten behütet durch die Randbezirke ziehen, während zur gleichen Zeit annähernd 250 junge Gegendemonstranten von der Ordnungsmacht eingekesselt und über Stunden festgehalten wurden. Wer erwartet, daß dies in den Medien skandalisiert wird, täuscht sich, waren es wieder einmal die Antifaschisten, die als die Buhmänner für die Medien herhalten mussten. Diese befassten sich erst gar nicht mit der Ansprache von Heinz Siefriz - Bundesschatzmeister der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), sondern machten in der üblichen, nur scheinbaren journalistischen Neutralität wieder einmal den Bock zum Gärtner: "Bei einer Kundgebung der rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten sind am Sonntagnachmittag 240 Gegendemonstranten vorübergehend in Gewahrsam genommen worden, fünfzehn wurden vorläufig festgenommen. Nach Polizeiangaben wollten sie einen genehmigten Aufzug der Jungen Nationaldemokraten gewaltsam stören." Fritz Güde, Redaktion StattWeb kommentiert dies anlässlich des Augenzeugenberichtes "Die Mär von den gewaltbereiten Gegendemonstranten" von Hans Peter Koch bei Seemoz: "Man vergleiche diesen Artikel eines Mannes, der dabei war, mit dem, was zum Beispiel die schriftlichen Meldungen des swr noch durchließen. An sich wäre es angebracht, die dortigen Verharmlosungen sofort zu löschen. Sie sollen aber stehenbleiben, um zu zeigen, wieviel Prozent der erlebten Wirklichkeit unsere freie Presse normalerweise durchlässt. Nicht genug, dass die Polizisten mürrisch ihre Aufgabe erfüllen, eine Portion Holter-Dipolter-Brigadisten mit heilen Knochen durchs feindliche Umfeld zu führen. Ganz offenbar ist bei jeder Demo dieser Art eine Reihe von Greifern dabei, denen das Schützen herzlich egal ist, wenn sie nur ein paar neue Opfer der Justiz zuführen dürfen. Verletzungen beginnen für diese Brut bei Polizisten schon mit der Berührung durch einen Erdbrocken. Bei Demonstranten möglicherweise erst beim Leichentransport. - So also präsentiert sich hautnah, was unsere Ruhe unter keinen Umständen stören darf. Wir möchten die Illusion schließlich nach Möglichkeit bis zur Rente mit 67 und darüber hinaus gerne beibehalten, bei uns gebe es keine Gewalt. Und wenn höchstens von ein paar Finsterlingen in einer dunklen Straßenecke."

Erwartungen: Laut den Worten des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) plant die sächsische Landesregierung bereits im November ein neues Gesetz zum Versammlungsrecht auf den Weg zu bringen. Nähere Inhalte sind aus dem Interview der "Leipziger Volkszeitung" nicht zu entnehmen. Angesichts der Tatsache, dass es von der CDU kommt, und weil Tillich im Interview dieses Vorhaben als erstes nennt, sollte man allerdings keine Verbesserungen erwarten: Frage: "Herr Ministerpräsident, die Koalition steht, die Minister  sind vereidigt. Was können die Sachsen als erste Maßnahme von ihrer neuen Landesregierung erwarten?" Tillich: "Wir arbeiten bereits an  einem neuen Gesetz  zum Versammlungsrecht. Das war mit der SPD nicht möglich. Der Gesetzesvorschlag soll für die November-Sitzung des Landtags vorliegen."

Antimilitarismus: So auf jeden Fall nicht: IG Metall fordert: Eurofighter im Koalitionsvertrag aufnehmen

Bombenbastler: Ein Soldat einer Eliteeinheit der Bundeswehr unterhält enge Beziehungen in das Milieu deutscher Rechtsterroristen. german-foreign-policy fasst nochmal zusammen.

Unkritisch: Beitrag bei luzi-m zum "World Peace March", dem "Weltweiten Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit", hinter dem offenbar eine Psychogruppe steckt und der dennoch viele, auch bekannte Gruppen und Persönlichkeiten folgen. "Vermutlich sind viele von der Größe des Politspektakels derartig geblendet, dass sie die Kritik gaaanz hinten anstellen. Schließlich kann mensch sich als Teil einer großen Bewegung (sic!) fühlen und solange "Pace" drauf steht und alle mitmachen, kann es wohl gar nicht schlimm sein."

Opfer: Werden die Gebäudereiniger das erste Opfer von Schwarz-Gelb? Und Hartz IV Empfänger die nächsten, bevor alle anderen dran sind? "Das neue Bürgergeld soll [...] leistungsfreundlich und arbeitsplatzschaffend“ ausgestaltet werden."

Aufrüstung: Neulich hatten wir hier auf die "Wunschliste" des Bundesschäubleministeriums zu erweiterten Überwachungs- und Kontrollbefugnissen hingewiesen. Diese sollten als Textbaustein in den nächsten Koalitionsvertrag Aufnahme finden. Waren  einige der "Wünsche" besonders Antirepressionsgruppen bekannt beginnt sich jetzt darüber hinaus gehender Protest zu regen. Das ist auch notwendig, denn das Bundesinnenministerim hat für jeden was in der Tasche. (Via Womblog)

Repressionswelle: Im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas eskaliert die paramilitärische und staatliche Gewalt gegen linke Organisationen. Am 30. September wurde José Manuel Hernández Martínez in der Gemeinde 28 de Junio von Sicherheitskräften festgenommen, die sich als Arbeiter der staatlichen Elektrizitätskommission CFE verkleidet hatten. Hernández alias "Chema" ist eine historische Führungspersönlichkeit der Bäuerlichen Organisation Emiliano Zapata (OCEZ) im Kreis Venustiano Carranza, die dort seit den 1980er Ländereien besetzen und zahlreiche Projekte für ihre Basis durchsetzen konnte. Bei der Operation wurde das OCEZ-Mitglied Jordán López erschossen, mindestens drei weitere Bauern wurden verletzt, als sie sich ihrer Verhaftung widersetzen wollten. "Chema" wird vorgeworfen, der marxistischen Guerilla Revolutionäres Volksheer (EPR) anzugehören, was von der OCEZ vehement zurückgewiesen wird. Die Kampffront für den Sozialismus (FNLS), zu der die OCEZ gehört, fürchtet, dass "Chema" wie viele soziale AktivistInnen spurlos "verschwinden" könnte und macht Gouverneur Juan Sabines von der sozialdemokratischen PRD direkt für die Repression verantwortlich.

Solidarität: Bei KBA MetalPrint in Stuttgart Zuffenhausen hat eine offene IG Metall Mitgliederversammlung den Betriebsrat mit großer Mehrheit aufgefordert, Entlassungen nicht zu akzeptieren. Statt dessen solle „Kurzarbeit Null“ für die gefährdeten KollegInnen gefordert werden. Roland Hägele hat seine Bilderserie der Solidaritätsaktionen mit den Beschäftigten von KBA online gestellt.

Mecedes Sosa ist tot.