Heute vor 3 Jahren erschien hier der erste von mittlerweile
2313 wegweisenden Beiträgen mit den Worten:
"Versuchen's wir halt mal mit Serendipity"
Davor liefen einige Versuche, beispielsweise mit dem sehr spartanischen
Nanoblogger, da davor liefen einige Jahre
PHPNuke /
PostNuke. Die älteste Struktur hat die
Fotodatenbank, die neueste der
Terminkalender. Projekte wie eine
Online Rezeptdatenbank habe ich wieder eingestellt. Tja, das waren noch Zeiten...
68 Organisationen und 24 Einzelpersonen unterstützen bislang den
Aufruf zur Demonstration gegen die geplante Verschärfung des Versammlungsrechts in Baden Württemberg.
Inzwischen
reagierte Innenminister Rech via
dpa/lsw Meldung, läßt allerdings eine grundlegende Abkehr der Landesregierung von den Plänen zur Verschärfung vermissen. Von Verbesserungen für Demokraten und Antifaschisten ganz zu schweigen:
"Ich überlege mir, ob wir eine Lösung finden, aus der deutlich wird, dass Gewerkschaftskundgebungen nicht gemeint sind", sagte Rech im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart. Es gehe bei der Verschärfung des Demonstrationsrechts vor allem darum, Aufmärsche von militant auftretenden Rechtsextremen zu verhindern.
(...)
Der Innenminister beteuerte, ihm gehe es wie den Kritikern darum, die Demonstrationsfreiheit zu schützen. Diese werden jedoch dadurch gefährdet, "dass die Rechten aufmarschieren - immer unverschämter, immer aggressiver. Unsere Polizei muss mit fünf Hundertschaften gewährleisten, dass die das machen. Dafür hat niemand mehr Verständnis". Das rufe dann die "Linken und die Antifa" auf den Plan. "Und schon ist es aus mit der Versammlung."
(...)
Rech verteidigte die Verschärfung bei der Anzeigepflicht. "Wir wollen den Verantwortlichen benannt haben, und die Anmeldefrist wird ausgeweitet, so dass wir auch recherchieren können, ob es bei einer früheren Versammlung zu Auseinandersetzungen kam." Die Anmeldung soll nach dem Entwurf nicht mehr 48 Stunden, sondern schon 72 Stunden vor der Bekanntgabe der Veranstaltung eingehen. Der frühere Zeitrahmen sei "ein bisschen eng" gewesen, sagte der CDU-Politiker.
(Quelle: dpa-Gespräch - Zusammenfassung 1300)
Laut Pforzheimer Zeitung forderte DGB-Landeschef Rainer Bliesener dagegen grundlegende Änderungen:
„Uns geht es nicht allein um die gewerkschaftlichen Aktionsmöglichkeiten, sondern auch um die Möglichkeit der Zivilgesellschaft ihre Meinungsfreiheit auf Versammlungen kundzutun.“
Via
StattWeb
Der AK Antifa Mannheim informiert heute ab 20:00 über die geplante Verschärfung des baden-württembergischen Versammlungsgesetzes.
Was will die Landesregierung ändern, welche Auswirkungen hätte dies für eine linke Praxis und wie steht dieses Vorhaben in Zusammenhang mit dem schrittweisen Ausbau des Polizei- und Überwachungsstaats oder dem Abbau sozialer Sicherungssysteme? Dazu wird ein Überblick über die gelaufenen und geplanten Aktionen gegen das neue und alte Versammlungsgesetz und die autoritäre sicherheitsstaatliche Aufrüstung gegeben.
Ort: JUZ Friedrich Dürr in Selbstverwaltung, Käthe-Kollwitz-Str. 2- 4, 68169 Mannheim
In unserer Reihe
"Blogkino" würden wir ja eigentlich anlässlich des 80. Geburtstags der
bekanntesten Maus der Welt deren ersten Tonfilmstreifen
"Steamboat Willie" zeigen. Wegen des
Sonny Bono Copyright Term Extension Act, der das Copyright auf das Disney Material verlängert, ersparen wir uns das rechtliche Theater jedoch lieber und zeigen einen mindestens genau so witzigen Vertreter der Gattung Zeichentrickfigur, der es leider nie zu solcher Bekanntheit schaffte: "Herman the mouse", Paramounts Antwort auf MGM's "Tom & Jerry".
Noch bis zum 20.11. besteht die Möglichkeit, über das
Verhandlungsergebnis in der Metalltarifrunde in den Betrieben zu beraten und das Ergebnis dieser Beratungen an die Tarifkommission mitzuteilen. Diese tagt am Donnerstag um 10 Uhr in der Stadthalle Leonberg. Der Arbeitsausschuss des Netzwerkes der Gewerkschaftslinken hat
via LabourNet gestern folgende Initiative gestartet:
„wir sind der Meinung das besagter Abschluss ein Schlag ins Gesicht aller Kolleginnen und Kollegen ist, die an der beispielhaften Warnstreikwelle in dieser Tarifrunde teilgenommen haben! Deshalb bitten wir euch dringend um die Weiterleitung aller Protestresolutionen und Erklärungen zum Metallabschluss der Entgelttarifrunde 2008, zur Veröffentlichung an prominenter Stelle im Labournet!
Noch ist die Tarifrunde nicht ganz vorbei!
Von Seite der IG-Metallführung erwarten wir dass sie unter Anderem mit dem Argument, „ihr steht doch mit Eurer ablehnenden Haltung ganz alleine da“ solche schriftliche Äußerungen verschiedener Gremien zu unterbinden versuchen wird.
Um die Diskussion innerhalb der IG-Metall zu diesem Abschluss anzuregen und zu verstärken, bzw. die weit verbreitete Ablehnung und Enttäuschung in der Mitgliedschaft, aber auch bei vielen nicht organisierten Kolleginnen und Kollegen, zu einer gemeinsamen Ablehnungshaltung zu bündeln, halten wir es für sinnvoll alle VKLs, VKs, BRs und sonstige IG-Metall Gliederungen die sich noch geäußert haben, zu zeigen das wenn sie sich ablehnend äußern wollen, sie eben nicht alleine dastehen!...“
Einige Beispiele:
• "Wir brauchen Gewerkschaften, die kämpfen!" Ein
Beitrag einiger Vertrauensleute bei Festo Esslingen.
•
Resolution von Kollegen der VKL der WMF AG an die Delegiertenversammlung Göppingen-Geislingen
•
Resolution vom Betriebsrat Engel vom 12.11.08 für die Delegiertenversammlung am 27.11.08
•
Offener Brief der IG Metall-Vertrauensleute der Fa. Xenterio in Offenburg vom 13.11.08
Morgenstund: Kürzlich hatte
Burkhard Schröder in aller Frühe
Hausbesuch.
Matthias Spielkamp hat den Artikel
"Was tun, wenn der Staatsanwalt klingelt?" aus dem Buch
"Unerkannt im Netz - Sicher kommunizieren und recherchieren" ins Netz gestellt und gibt damit eine Anleitung für Journalisten für den Fall, das es bei ihnen morgens klingelt. Für alle anderen empfiehlt sich beispielsweise
"Was tun, wenn's brennt?"
Röntgenblick: Davon träumt Wolfgang S: Das Pentagon treibt die Entwicklung von Techniken voran, mit denen
Gebäude in Echtzeit durchleuchtet werden können.
Aufruf: Auch ohne Horst Teltschik wird die "Sicherheitskonferenz" 2009 in München stattfinden, und zwar vom 6.-8. Februar im Bayerischen Hof. Erneut ist ein breites Bündnis aus pazifistischen, sozialen, globalisierungskritischen und antikapitalistischen Gruppierungen unterwegs, um die Aktionen gegen die SiKo zu organisieren und zu unterstützen. Zum
Aufruf
Mehrteiler: Ich hatte schon mal darüber berichtet: Mit dem Programm
"50plus" gibt die Bundesregierung vor, ernsthaft den Kampf gegen die Situation der älteren Langzeitarbeitslosen zu führen. Den Reibach machen dabei vor allem Bildungs- und Beschäftigungsträger und Sozialverbände. Auf Kosten der Arbeitslosen und der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Lothar-Martin Kamm berichtet in einem zweiteiligen Beitrag (
Teil 1 /
Teil 2 /
Teil 3 /
Teil 4) über seine Erlebnisse bei einer solchen Maßnahme bei der AWO im Kreis Neuwied, die offenbar kein Einzelfall sind...
Wehrmachtsjustiz: Bis zum 18. Dezember wird im KGI der Universität Freiburg die Wanderausstellung -šWas damals Recht war...-˜ -“ Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht gezeigt. Begleitend finden Veranstaltungen über die Wehrmachtjustiz und deren fehlende Aufarbeitung in der BRD statt. Via
aaf
Gesundbeten: Der Pantoffelpunk ist
krank. Bis seine neuen Bandscheiben funtkionieren hat
st. das Ruder übernommen und das Blog etwas
umgestaltet. Wir schließen derweil den Pantoffelpunk in unsere Gebete ein und nehmen an der Aktion
“Ein Herz für den Punker- teil.
Am 17. November 1983 wurde die
zapatistische Guerilla
Ejército Zapatista de Liberación Nacional (EZLN) gegründet. Wir gratulieren zum 25.Geburtstag und grüßen die compañeros y compañeras in Chiapas.
Informationen, direkte Solidarität und aktuelle Nachrichten aus Chiapas:
Gruppe B.A.S.T.A.
www.chiapas.ch
www.revistarebeldia.org
Und das ausgerechnet mir. Das geht auch nur mitten im Schwarzwald...
Auch in diesem Jahr findet in Berlin am 22. November eine Demonstration in Gedenken an
Silvio Meier statt:
SILVIO-MEIER-DEMONSTRATION 2008
Kampf den Naziparteien, dem Rechtsrock und den "Autonomen" Nationalisten
Vor 16 Jahren wurden vier junge Menschen von Neonazis am U-Bhf-Samariterstraße angegriffen und einer von ihnen in Folge der Auseinandersetzung ermordet. Der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier starb durch mehrere Messerstiche in die Brust.
Was mittlerweile vielen als eine schon längst vergangene Zeit erscheint, ist nach wie vor Alltag in Deutschland: Neonazis morden, foltern und jagen weiterhin ihre Opfer. Berlin-Lichtenberg ist nach wie
vor Hochburg der rechten Schläger.
Doch wir werden die Straße nicht rechten Schlägern und ihren Unterstützern überlassen! (...)
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Homepage
Ich starte eine neue Reihe: "Liebe Mitarbeiter..." heutemit dem Schwerpunkt:
Zwangsarbeit
