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Stuttgart: Nachbereitung der Proteste gegen G8 Gipfel
Trotz unterschiedlicher Standpunkte soll die Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses "Stuttgart gegen G8" weitergeführt werden.
Ich konnte von meinen Erfahrungen berichten und zusammen mit einem weiteren Fotografen einige Bilder beisteuern. Die Fotodokumentation umfasste einen Teil meiner Serie sowie weitere Bilder vom Sonntag den 3. Juni.
• Foto : Polizeiangriff
• Zur den Bilderserien
Morgen gibt es ein Treffen des "Anti-G8 Bündnisses für eine Revolutionäre Perspektive Stuttgart & Region" zur Nachbereitung der Proteste:
Mehrere Zehntausend Menschen auf der Großdemo, Auseinandersetzungen mit der Polizei, verschiedene weitere Kundgebungen und Demonstrationen, Blockaden, Veranstaltungen, über Tausend Festnahmen, hunderte Verletzte... das und noch einiges mehr war die Anti-G8 Mobilisierung. Viele Fragen müssen noch beantwortet werden - was war an den Blockaden nur Inszenierung, was wird von der Mobilisierung bleiben, welche Rolle haben die verschiedenen Organisierung jeweils gespielt, wie haben sich unterschiedliche Konzepte in der Praxis bewährt? Nicht nur weil das nächste Gipfeltreffen sicher irgendwann ansteht, ist eine ausführliche Nachbereitung wichtig.
Quelle
Ab 16:00 Uhr im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart (Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach - Haltestelle Bihlplatz)
Neue Runde in Sachen Berufsverbot gegen Michael Csaszkóczy
Eine erneute "Ergebnis-offene" Vorladung von Michael Csaszkóczy zu einem weiteren "Gespräch" (sprich: Vorladung) haben das Regierungspräsidium Karlsruhe und das Kultusministerium der rechtslastigen Regierung in Baden-Württemberg in Angriff genommen. (siehe auch: Min.Präsident Oettinger und "Studienseminar Weikersheim" im Internet). Ein Termin ist bereits in der Diskussion , voraussichtlich für Ende Juni oder im Juli.
Alle Gegner der Berufsverbotspraxis sind zu besonderer Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit aufgefordert. Ein Schritt ist, weiterhin eine Öffentlichkeit gegen die Berufsverbotspraxis herzustellen. Gegen das Berufsverbot von Michael Csaszkóczy hatten ganze Familien- und Freundeskreise den Aufruf gegen die Berufsverbote unterzeichnet.
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hatte das Berufsverbot gegen Csaszkóczy am 13.03.2007 für Unrecht erklärt und festgestellt, dass keiner der von Innen- und Kultusministerium angeführten Gründe auch nur im geringsten geeignet sei, Zweifel an Csaszkóczys Verfassungstreue zu begründen. Gleichzeitig wurde das Land Baden-Württemberg verpflichtet, Csaszkóczys Antrag auf Einstellung in den Schuldienst unter Beachtung dieser Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden.
Inwiefern es nun noch "offene Fragen" bezüglich Csaszkóczys Verfassungstreue geben soll, bleibt das Geheimnis des Kultusministeriums. Csaszkóczy hatte in den vergangenen drei Jahren vor dem Regierungspräsidium und zwei Gerichtsinstanzen aber auch in der Öffentlichkeit zu allen diesbezüglichen Fragen ausführlich Stellung genommen.
Die Aktion geht weiter !
Bilderserie:
Demonstration gegen Berufsverbote in Karlsruhe am 27.01.2007Der Aufruf gegen die Berufsverbote kann per Email unterzeichnet oder auf der Informationsseite www.gegen-berufsverbote.de
Alle aktuellen Informationen sind dort zu finden.
Quelle: Infomail
Unsere Berichte zum Thema
Stuttgart: Attac-Jour Fixe zu den G8 Protesten
Berichte von den Protesten gegen das G8 Treffen und zum Alternativgipfel in Heiligendamm. Es soll dabei unter anderem um folgende Themen gehen:
• Eindrücke von TeilnehmerInnen.
• Was haben die Proteste bewirkt
• Geht die soziale Bewegung gestärkt aus den Protesten
• Wie lief die Vernetzung
Neben Berichten aus den Arbeitsgruppen attac- stuttgart werden Bilder gezeigt und es gibt eine Diskussion.
Am 15. Juni um 19:30 Uhr im Forum3 (Gymnasiumstr. 21, S-Mitte)
Proteste gegen Repressionen in Oaxaca
Anfangs forderten die Streikenden bessere Löhne für sich und Schulspeisungen für ihre Schüler. Doch der Angriff der brutal vorgehenden Polizei löste einen breiten Aufstand aus. Die Massen besetzten Regierungsgebäude, Radiostationen und die Universität; sie vertrieben den verhassten Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz und seine Regierungsbeamten. Monatelang nahmen die Menschen von Oaxaca ihr Leben in die eigenen Hände.
Das Besondere an den Ereignissen in Oaxaca ist, dass die Massen sich eine übergeordnete Körperschaft schufen, um einerseits ihren Kampf zu koordinieren. Andererseits setzt dieser Rat ihren Willen demokratisch und direkt um. Im Volks- und Arbeiterrat APPO -“ die Volksversammlung der Völker von Oaxaca -“ sind mehr als 350 Organisationen mit ihren Delegierten vertreten. Dieser Rat funktioniert basisdemokratisch, d.h. die Delegierten sind jederzeit abwählbar und dadurch der Kontrolle von unten ausgesetzt. Die Delegierten sind den Beschlüssen ihrer Basis verpflichtet.
Vorerst wurde der Aufstand blutig niedergeschlagen. Die Herrschenden schreckten nicht vor Mord, Folter, Vergewaltigungen und Verhaftungen zurück. Jedoch formiert sich die Bewegung um Forderungen wie der nach der Freiheit für die politischen Gefangenen neu. Die Bewegung hat sich ausgebreitet und marschiert wieder auf den Strassen.
Die Gruppe B.A.S.T.A. schlägt einen kurzen Protestbrief gegen die Repression in Oaxaca, der schnell und einfach per Email an die mexikanischen Behörden verschickt werden kann vor.
An die Regierung von Mexiko
An die Regierung von Oaxaca
An die Zivilgesellschaft
An die soziale Bewegung in Oaxaca
An die Menschenrechtsorganisationen
NEIN zur Repression in Oaxaca!
Mit großer Besorgnis beobachten wir von Deutschland aus die staatliche Repression gegen die soziale Bewegung in Oaxaca.
Heute, ein Jahr nach der brutalen Repression des Staates gegen die LehrerInnenschaft und die Bevölkerung von Oaxaca, fordern wir die Einhaltung der Menschenrechte und rufen die Behörden auf:
1. Dass die Aggressionen und Erniedrigungen, die Hunderte Angehörige der sozialen Organisationen von Oaxaca erlitten haben, untersucht werden und dass die Verantwortlichen bestraft werden.
2. Dass die politischen Verhandlungen über den Dialog wieder aufgenommen werden, um den aktuellen Konflikt im Bundesstaat Oaxaca zu lösen. NEIN zum Missbrauch der Kräfte der Armee und der Polizei gegen die soziale Bewegung!
3. Dass die körperliche, psychische und rechtliche Unversehrtheit der Mitglieder der sozialen Organisationen und der gesamten Bevölkerung respektiert wird.
4. Dass die Arbeit, die körperliche, geistige und rechtliche Unversehrtheit der MenschenrechtsaktivistInnen, die in Oaxaca präsent sind, garantiert werden, ebenso wie ihr Recht auf Verteidigung der Menschenrechte.
5. Wir fordern die Amtsenthebung des illegitimen Gouverneurs, Ulises Ruiz Ortiz.
6. Freilassung der politischen Gefangenen!
Wir solidarisieren uns mit dem demokratischen Kampf der APPO, der weiteren sozialen Bewegungen und der MenschenrechtsverteidigerInnen.
(Unterschrift/Ort)
Den Brief bitte am 13.6. abends oder am 14.6.2007 morgens auf Spanisch verschicken. Wenn alle mitmachen und den Brief noch im eigenen Kreis verbreiten, könnte eine richtig große Massenaktion daraus werden.
Einfach die entsprechenden Felder markieren, kopieren und in eine neue Email einfügen. Als Empfängerkreis wird vorgeschlagen:
[An:]
felipe.calderon@presidencia.gob.mx, gobernador@oaxaca.gob.mx, ofproc@pgr.gob.mx, correo@fmdh.cndh.org.mx, emilio.gamboa@congreso.gob.mx, screel@senado.gob.mx
[CC:]
mail@embamexale.de, info@consulmexfrankfurt.org, mex.honorarkonsulat@leschaco.de, info@consulmexdus.com, info@consulmex-haj.de, mexiko-hk-muc@bbw.de, info@mexiko.diplo.de, embamex@embamex.or.at, embamex1@swissonline.ch
[BCC:] (Menschenrechtsorganisationen)
enlace.limeddh@gmail.com, ligamexicana@prodigy.net.mx, rodhmx@prodigy.net.mx, st.rodh@gmail.com, medios_appo@yahoo.com.mx, gruppeBASTA@gmx.de
Hier der Brief auf Spanisch:
[Betreff/Subject:]
¡Por derechos humanos y democracia en Oaxaca!
[Text]
¡NO a la represión en Oaxaca!
Al gobierno de México
Al gobierno de Oaxaca
A la sociedad civil
Al movimiento social de Oaxaca
A las organizaciones de derechos humanos
Con mucha preocupación observamos desde Alemania la represión estatal contra el movimiento social en Oaxaca.
Hoy, un año despues de la brutal represión por el estado contra el magisterio oaxaqueño y la población de la entidad, exigimos el cumplimiento de los derechos humanos y llamamos a las autoridades:
Demandamos:
1. Se investiguen las agresiones y humillaciones sufridas por los miembros de las organizaciones sociales de Oaxaca y se sancione a los responsables.
2. Restablecer la negociación polÃtica a través del dialogo para resolver el conflicto actual del Estado de Oaxaca. NO al abuso de las fuerzas del ejército y de la policÃa contra el movimiento social!
3. Se respete la integridad fÃsica, psicológica y jurÃdica de los miembros de las organizaciones sociales y de la población en general.
4. Que se garantice la labor, la integridad fÃsica, psicológica y jurÃdica de l@s defensor@s de derechos humanos presentes en Oaxaca, asà que de su derecho a defender los derechos humanos.
5. Exigimos la destitución del gobernador ilegÃtimo, Ulises Ruiz Ortiz.
6. Libertad para l@s pres@s polÃtic@s!
Nos solidarizamos con la lucha democrática de la APPO, de los demás movimientos sociales y l@s defensor@s de los derechos humanos!
Atentamente,
(Datum, Ort, Unterschrift)
Ein ausführlicher Hintergrundartikel zur gegenwärtigen Lage befindet sich auf der Homepage www.chiapas.ch
Weitere Informationen unter anderem auch auf den Solidaritätsseiten von:
RedGlobe
IndyMedia
LabourNet
Quelle: Material von
• http://mexico.indymedia.org
• www.chiapas.ch
• Gruppe B.A.S.T.A.
Realität ist das, was Du draus machst
Bei der Demonstration am 2.6.2007 in Rostock hatte ich die Gelegenheit bei der Vorbereitung auf meine Fotoreportage die dort geschilderte Haltung selbst zu erleben: Während Tobias Pflüger seine Rede hielt kam es von einzelnen "professionellen Kollegen" zu diesen Aussagen:
"Wann hört das Gequatsche auf, ich will Action sehen?!" oder auch "Hoffentlich passiert heute noch was, das ist mir zu friedlich" und ähnliche Sprüche einzelner "professioneller" Fotografen konnte man auf der Eisenbahnbrücke über den Südring Rostock hören.
Zur Bilderserie : "Das ist Privatgelände, bitte verlassen Sie die Brücke" Zur Bilderserie : Blick von der Brücke auf die näherrückende Demonstration
Ob unter solchem Antrieb eine "objektive" Berichterstattung überhaupt möglich ist, mag sich jeder selbst zusammenreimen. Bilder von steinewerfenden Menschen bringen offenbar mehr Kohle. Nur wenige Minuten später machten eben diese Medienvertreter ihre ganz persönlichen Erfahrungen mit der Staatsgewalt, die sich anschickte, die Brücke zu räumen. Daß aber auch kritische Berichterstattung möglich ist, zeigte der Kameramann, der den Vorfall filmte. Ob solche Berichte es bis in die Mainstream Medien schaffen ist natürlich fraglich, denn oft ist auch nur "eingebettete Berichterstattung" erwünscht, die dann auch die "richtigen" Nachrichten zeigt. Dazu erscheint in der Tageszeitung "junge Welt" vom morgigen 11.060.2007 auch ein Schwerpunkt mit den Artikeln "Auf Seiten der Mächtigen" sowie "Priorität hat stets die Ereignisnähe" und die Kurznotiz "Schwarze Liste. Brave und kritische Journalisten bei G 8".
Neben der Befassung mit kritischen Zeitungen ist mit Sicherheit ein unabhängiges Projekt wie IndyMedia wichtig, in denen jedeR - unabhängig von Medienkonzernen- selbst Medien und damit Gegenöffentlichkeit schaffen kann.
In dem Zusammenhang möchte ich auf den interessanten Beitrag "Medien und Manipulation" hinweisen, der sich kurz mit einigen konkreten Fällen beschäftigt.
Schon zu Beginn der Proteste in Heiligendamm tauchten Berichte auf, dass die Polizei verdeckte ErmittlerInnen einsetzt, die selber vermummt auftreten, oder sogar als agent provocateur versuchten Angriffe auf die Polizei anzuzetteln. Die Geschichte eines solchen Falls zeigt, was von der massenmedialen Berichterstattung zu halten ist, wenn ein Großteil der veröffentlichten Meinung in den Modus Hofberichterstattung schaltet. Dies ließe sich an vielen Themen zeigen. Etwa die unkritische Reproduktion des Bildes von Deutschland als Vermittler in den internationalen Konflikten, scheinbar ohne eigene Interessen; oder bei der boulevaresken Aufbereitung des Rahmenprogramms, die jede Berichterstattung über internationale Treffen in Deutschland begleitet. Hier gäbe es einiges zu beschreiben und zu untersuchen.
Weiterlesen in der Analyse vom Basisdemokratrischen Bündnis Göttingen
Siehe auch IndyMedia
"Wer hat noch keinen Fahrschein?"
Beispielsweise fallen auf der Strecke Stuttgart - Tübingen - Stuttgart Züge aus. Die Strecke wird besonders morgens von zahlreichen Berufsschülern, die ins Berufsschulzentrum nach Nürtingen wollen oder Pendlern, die zur Arbeit müssen, genutzt. Stattweb berichtet davon, daß "die ohnedies isolierte Gegend um Wertheim noch unerbittlicher von der Welt abgeschnitten" wird. Da bin ich ja gespannt, wieviele meiner Kollegen morgen auf der Arbeit fehlen. Gestrichen werden einem "Stuttgarter Zeitung" zurfolge nach Angaben des Innenministeriums bezogen auf das gesamte Zugangebot im Land weniger als drei Prozent der Verbindungen. Dabei geht es allerdings um immerhin 2,1 Millionen Zugkilometer. Aber Hauptsache, man kommt in 3:39 Stunden per TGV nach Paris. Die Fahrplankürzungen machen meiner Ansicht nach auch deutlich, daß in der von oben geführten Klimaschutzdiskussion hauptsächlich Krokodilstränen vergossen werden. Statt einem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs - wie er eigentlich nötig und möglich wäre - wird dieser zugunsten von Prestigeprojekten wie "Stuttgart 21" zusammengeschossen. Zynisch wird es, wenn dann auch noch die Eröffnung der erwähnten TGV Verbindung als Massenevent inclusive "PublicViewing" gefeiert wird. Warum werden solche Veranstaltungen eigentlich nicht zum Protest genutzt?
TSS 1971 Quelle: RioLyrics
Ich persönlich bin natürlich gegen Schwarzfahren und statt dessen der Ansicht, daß die Forderung nach Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr gerade angesichts der Fahrplanstreichungen berechtigt und hochaktuell ist. Außerdem gäbe es keine Schwarzfahrer mehr, inclusive solcher Aktionen, wie sie in Esslingen kürzlich stattfanden. Eines meiner Lieblingslieder von den Scherben wäre nach einer Einführung eines Nulltarifs im öffentlichen Nahverkehr zwar nur noch Nostalgie - bis dahin ist der 36 Jahre alte Song noch lange kein kalter Kaffee:
Mensch Meier
Mensch Meier kam sich vor wie ne Ölsardine,
irgendjemand stand auf seinem rechten großen Zeh.
Das passierte ihm auch noch in aller Hergottsfrühe
im 29er kurz vor Halensee.
Der Kassierer schrie: "Wer hat noch keinen Fahrschein?"
und Mensch Meier sagte laut und ehrlich: "Ick!"
"Aber ick fahr schwarz und füttere mein Sparschwein"
Und der Schaffner sagte: "Mensch, bist du verrückt?"
Doch Mensch Meier sagte:
Refrain:
"Nee, nee, nee, eher brennt die BVG!
Ich bin hier oben noch ganz dicht,
der Spaß ist zu teuer, von mir kriegste nüscht!
Nee, nee, nee, eher brennt die BVG!
Ich bin hier oben noch ganz dicht,
der Spaß ist zu teuer, von mir kriegste nüscht!"
Und da sagte einer, du hast recht Mensch Meier,
was die so mit uns machen, ist der reine Hohn.
Erst wolln'se von uns immer höhere Steuern
und was se dann versieben, kostet unseren Lohn.
Doch der Schaffner brüllte: "Muß erst was passier'n?
Rückt das Geld raus oder es geht rund.
Was ihr da quatscht, hat mich nicht zu interessieren,
und wenn ihr jetzt nicht blecht, dann kostet das 'n Pfund!"
Da riefen beide:
Refrain...
"Halt mal an, Fritz!" brüllt da der BVG Knecht,
"ick schmeiß den Meier raus und hol die Polizei."
Doch die Leute riefen: "Sag mal, bist du blöd, Mensch?
Wir müssen arbeiten, wir haben keine Zeit.
Und wenn die da oben x-Millionen Schulden haben,
dann solln'ses bei den Bonzen holen, die uns beklauen.
Du kannst deinem Chef bestellen, wir fahr'n jetzt alle schwarz,
und der Meier bleibt hier drin, sonst fliegst du raus!"
Und da riefen alle:
4x Refrain...
Stuttgart gegen G8 um 18:00 Uhr auf dem Schloßplatz
Entgegen der ganzen "Bild" Propaganda brachte die "Financial Times Deutschland" die klimapolitschen Ergebnisse des Gipfels auf den Punkt:
"Gemessen an den von ihr selbst geschürten hoch fliegenden Erwartungen der vergangenen Wochen ist Angela Merkel beim Klimaschutz auf dem G8-Gipfel gescheitert.(...) US-Präsident George W. Bush muss sich auf Basis dieses Dokuments zu konkreten Maßnahmen nicht verpflichtet sehen. Auch die anderen Regierungen können Klimaschutz weiter so energisch oder lässig betreiben wie sie und ihre Wähler es für sinnvoll halten."
Financial Times Deutschland
Eine Bewertung, die für den Rest der "Ergebnisse" des Gipfels symptomatisch sein dürfte.
Zaun zu ersteigern
Aus der Artikelbeschreibung:
technische Sperre", voll funktionsfähig Höhe: 2,5 m, Länge: 12 km incl. Nato-Stacheldraht und Unterkriechschutz
deutsches Fabrikat
Neupreis: 12,5 Mio Euro - nur einmal benutzt! bei adäquater Bewachung unüberwindbar
Achtung: ausschließlich an Selbstabholer Angebot gültig bis zum Ende des G8-Gipfels!
(Zur Information:
Besitzerin des Zaunes ist die Bundesrepublik Deutschland, bitte stellen Sie bei Abholung mit ihr Einvernehmen her.)
Der Erlös dieser Versteigerung wird an die Organisatoren der Gipfelproteste gespendet.
Privatauktion, daher keine Gewährleistung oder Rücknahme