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"Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der Industrie"

Unter dem Titel: "Genpatente sind die Kanonenkugeln von heute" setzte sich der Buko ausführlich mit den Patentpraktiken und deren dramatischen Folgen von Konzernen wie Monsanto oder DuPont auseinander. Diese eignen sich Erbinformationen der Tier- und Pflanzenwelt nicht nur aus sogenannten "Entwicklungsländern" an.

Am 21. November 2007 um 19.30 ist Werner Mueller von Global2000, zu einem Vortrag "Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der Industrie" von Attac Wuppertal, BaSo/Chemiekreis, NaturFreunde Wuppertal, die boerse Wuppertal, Zukunftsstiftung Landwirtschaft und einigen weiteren Organisationen in die boerse, Wolkenburg 100, Wuppertal, eingeladen. Einen aktuellen Entwurf des Plakates gibt es hier. (Stand: 19. 9.), hier gibt es die Kurzfassung seines Vortrags im Wiener Parlament am 4. 4. 2006.

Weitere Informationen

Neue Informationen zum Fall des Kollegen Angelo Lucifero

Die "Gewerkschafter gegen Rechts" informieren in einem neuen Rundbrief zum Fall des Kollegen Angelo Lucifero, der sich im März gegen einen faschistischen Übergriff zur Wehr setzte. Trotz bald täglicher Übergriffen auf Migranten, Antifas oder einfach anders aussehende Menschen - siehe das Beispiel Mügeln - brach eine beispiellose Hetze über den Kollegen nieder.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Untestützerinnen und Unterstützer,

nur scheinbar ruhig ist es geworden um die Ereignisse des 15. März 2007 in Erfurt, als unser Kollege Angelo Lucifero von einer Gruppe Nazis angegriffen wurde und sich mit einer Schreckschusspistole zur Wehr setzte. Die notwendige Solidarität der ver.di-Landesleitung vermissen wir bis heute, auch im Zusammenhang mit neuen Nazi-Bedrohungen, Verunglimpfungen und Sachbeschädigungen gegen Angelo.

Die Situation in Erfurt hat sich indessen überhaupt nicht entspannt. Zwar konnte der Nazi-Aufmarsch am 1. Mai erfolgreich (vor allem dank Unterstützung aus anderen Städten) blockiert werden, aber die Angriffe gegen MigrantInnen und AntifaschistInnen gehen weiter (u. a. wurden die Scheiben des PDS-Jugendbüros zerstört). Viele Betroffene haben Angst, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Die Nazis machen weiter Kundgebungen und waren auch am Donnerstag, den 30. August, wieder bei der Kundgebung des Erfurter Sozialbündnisses präsent. Auch da gingen sie wieder in die Offensive: als Kundgebungsteilnehmer die Nazis als solche Bezeichneten, erstatteten diese bei der Polizei Anzeige wegen Beleidigung und eine dienstbeflissene Polizistin nahm die Personalien von zwei Antifaschisten auf.

Immer wieder landen AntifaschistInnen, die es mit der vielbeschworenen Zivilcourage ernst meinen, durch Anzeigen von Nazis oder Polizei als Angeklagte in Gerichtssälen. So problematisch schon die Verschiebung gesellschaftlicher Auseinandersetzungen auf die Ebene des Rechts ist, ist auch auf die Rechtsstaatlichkeit kein Verlass: Am 9. August erließ das Amtsgericht Erfurt wegen des 15. März' und einem anderen Vorwurf einen Strafbefehl gegen Angelo über ein Jahr Freiheitsentzug auf Bewährung sowie insgesamt 120 Tagessätzen. Dass das Amtsgericht in diesem politischen Fall eine Hauptverhandlung sowie die Anhörung des Beschuldigten für verzichtbar hält, ist in unseren Augen mindestens merkwürdig. Damit folgen Staatsanwaltschaft und Richter in der Anklage bzw. im Strafbefehl den Aussagen der Nazis über den 15.03., ohne dass die Aussagen vor dem Hintergrund dessen beurteilt werden, wer sie macht: Organisierte Rechtsextremisten, die hier die Gelegenheit wittern, einem ihrer erklärten Gegner so zu schaden, vielleicht sogar seine berufliche Existenz zu vernichten.

Mehr als merkwürdig, nämlich rechtswidrig ist, dass die Erfurter Staatsanwaltschaft anscheinend nicht-öffentliche Informationen über den Strafbefehl und Angelos Einspruch dagegen an die Ostthüringer Zeitung weiter gegeben hat. Zumindest schrieb diese am 29.08.07: "Nach monatelangen Ermittlungen beantragte die Staatsanwaltschaft Erfurt den Strafbefehl über ein Jahr Gefängnisstrafe, ausgesetzt zur Bewährung. Lucifero hat nach Auskunft der Ermittlungsbehörde Einspruch eingelegt." In denunziatorischer Aufmachung (die einigen Thüringern noch im Zusammenhang mit den Antifa-Demonstrationen in Saalfeld 1997/1998 in Erinnerung sein dürfte) fährt sie fort: "In Gewerkschaftskreisen ist man längst nicht mehr glücklich mit dem Dauer-Demonstranten und verdi-Hauptberufler Lucifero. Der aus Italien stammende Organisator zahlloser Demos gegen Rechts fühlt sich sofort als Ausländer stigmatisiert und von den Behörden kriminalisiert, sobald er auf die Spielregeln des Rechtsstaats verwiesen wird." Ähnlich dann auch der MDR in seinem Videotext, gefundenes Fressen für die NPD und andere Neonazi-Organisationen, die auf ihren Homepages genüsslich aus der OTZ zitieren. Auf eine öffentliche Richtigstellung durch die ver.di-Landesleitung, Interventionen gegenüber Staatsanwaltschaft und/oder OTZ warten wir bislang vergeblich. Dennoch gab es auf den Artikel positive Reaktionen, eine findet Ihr im Anhang.

Gegen den Strafbefehl hat Angelo in allen Punkten Einspruch eingelegt, so dass es zur Hauptverhandlung kommen wird. Derzeit ist noch nicht klar, wann diese öffentliche Gerichtsverhandlung beginnen wird, es kann schon recht bald sein. Klar ist jedoch, dass dann die Solidarität von uns allen erneut gefordert sein wird! "Aussitzen" wird auch die ver.di-Landesleitung das Verfahren nicht können. Zumindest für uns steht fest, dass wir den Gerichtssaal nicht den Nazis, einer die Rechte des Beschuldigten missachtenden Staatsanwaltschaft und Lokalmedien überlassen wollen, für die schon seit Jahren nicht die Rechtsextremen, sondern engagierte AntifaschistInnen das Problem sind.

Kurz nach den Ereignissen am 15. März 2007 ist es uns gelungen, innerhalb von kurzer Zeit viel Solidarität innerhalb, aber auch außerhalb von Gewerkschaften zu organisieren. Damit uns das bei einem öffentlichen Prozess erneut gelingt, brauchen wir Eure Hilfe! Wir halten euch auf dem Laufenden und vielleicht könnt ihr auch schon über eure Möglichkeiten der Unterstützung nachdenken!

Mit solidarischen Grüßen Eure

GewerkschafterInnen gegen Rechts - Bürogruppe

"Die Linke" Kundgebung und Kongress in Stuttgart

Am Samstag den 22.9. findet ab 12:00 UHR eine Kundgebung der Partei "Die Linke" auf dem Wilhelmsplatz in Stuttgart statt.

Es sprechen: Oskar Lafontaine, Parteivorsitzender "Die Linke", Dr. Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender im deutschen Bundestag, Francis Wurtz, GUE/NGL im Euopaparlament, Dr. Helmuth Markov, "Die Linke" im Europaparlament, Ulrich Maurer, parlamentarischer Geschäftsführer, "Die Linke", Hector Arce Zaconeta, Minister der bolivianischen Regierung, Cilia Flores, Präsidentin der Nationalversammlung von Venezuela

Flyer

Am Freitag, 21.09.2007 findet ab 15 Uhr im Zusammenhang mit den Veranstaltungen rund um den "Internationalen Sozialistencongress 1907 - 2007" ein Kongress von Europas Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL, mit Reden, Kulturprogramm, im Hegelsaal der Liederhalle statt.

Betriebsratsarbeit nur außerhalb der Arbeitszeit?

Der bei Schuler-Cartec in Göppingen beschäftigte Betriebsrat Klaus Maier erhielt bei den letzten Betriebsratswahlen die meisten Stimmen. Weil er Recherchen zu Rechtsprechung und Literaturmeinungen zu arbeitsrechtlichen Fragen gesucht hat - und das auch noch während seiner Arbeitszeit und Tätigkeit als Mitglied des Betriebsrats - erhielt er eine Abmahnung. Das wollte er sich nicht gefallen lassen und klagte gegen die Abmahnung. Beim Gütetermin vor dem Arbeitsgericht lenkte Schuler-Cartec nur scheinbar ein, denn Klaus Maier soll eine Erklärung unterzeichnen. Darin heißt es:
"Der Kläger erklärt, künftig bei Abklärung von betriebsverfassungsrechtlichen Fragen, die ihn unmittelbar auch als Arbeitnehmer betreffen, Recherchen bezüglich Kommentaren oder Rechtssprechung für die rechtlichen Probleme nicht mehr als Betriebsratstätigkeit, sondern ausschließlich im privaten Bereich, damit außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen."


Eine Unterschrift unter diese Erklärung hätte mit Sicherheit Folgen für die Arbeit auch von anderen Betriebsräten, denen so beliebig die Hände gebunden werden könnten. Dagegen verwehrt sich Klaus Maier zu Recht.

Der Solidaritätskreis hat sich vorgenommen, bis zum Arbeitsgerichtstermin am 11. 10. 2007, 11.45 Uhr, in Stuttgart weitere Mitstreiter zu gewinnen, um diesen Angriff auf unser aller Rechte entschieden zurückzuweisen. Dazu wurde auch ein Flugblatt herausgegeben.

Wichtige Termine in dem Zusammenhang:
Solikreis: 21. Sept. und 5. Oktober immer um 18 Uhr in der Gaststätte "Jägersbeck", Vordere Karlstr. 68, 73033 Göppingen.
Gericht: 11. Oktober, 11.45 Uhr, Arbeitsgericht Stuttgart

Via 37sechs Blog und Mobbing Gegner

Der Alleingang der Lokführer - Schweizer Käse

(...) Es ist nicht nur der Mitgliederverlust, der zum Handeln zwingt. Der Druck von der Basis ist beträchtlich. Mehr oder weniger offen zeigen viele Mitglieder Sympathie für die Lokführer. Stuttgarter Metaller unterstützen die GDL gar mit einer Unterschriftenaktion. Es ist der Ausdruck ihres Frustes, dass die Großorganisationen zum Kämpfen kaum noch willens oder in der Lage sind. Was haben sie unter dem wirtschaftlichen Druck nicht schon für Zugeständnisse gemacht. Die meisten Flächentarifverträge sind mittlerweile so löchrig wie Schweizer Käse, und die Arbeitsbedingungen werden oft eher schlechter als besser. (...)

"Stuttgarter Zeitung"

Fotobericht zur Demonstration gegen die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan

Wir sind gerade aus Berlin von der Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr zurückgekommen und haben eine grobe Vorauswahl von Bildern ins Netz gestellt. Zu dieser Demonstration kamen ca. 10.000 Menschen zusammen, unter anderem die "junge Welt" berichtete. Die Bilder zeigen das breite Spektrum der beteiligten Organisationen und die vielfältigen Initiativen der Menschen.


Bilderserie: Afghanistandemo 15.09.2007 in Berlin

Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften: Wohin läuft VW?

Automobil-Belegschaften in Zeiten von Überkapazitäten, Standortkonkurrenz und gewerkschaftlicher Orientierungs-Krise

Unter dem Titel „Wohin läuft VW - Automobilproduktion in der Wirtschaftskrise“ war bereits vor 25 Jahren eine Studie kritischer Sozialwissenschaftler über die Politik des VW-Konzerns veröffentlicht worden. Dramatisch schärfer noch als damals sind heute die Auswirkungen von globalisierter Produktion, Standortkonkurrenz- und Erpressung für die Belegschaften.

Früher waren Automobilbetriebe wie VW und Daimler mit ihrer gewerkschaftlichen Durchsetzungsmacht Schrittmacher und Impulsgeber für vorwärtsweisende tarifliche Regelungen gewesen.

An der zentralen politischen Bedeutung dieser Betriebe hat sich nichts verändert: die Öffentlichkeit nimmt sie nach wie vor als Gradmesser dafür wahr, was Belegschaften in diesem Land zugemutet werden kann oder auch nicht.

Die dort ausgesendeten Impulse sind in den letzten Jahren allerdings eher negativer Art: mit Standortsicherungsverträgen immer kürzerer Halbwertszeit werden Löhne gesenkt und Arbeitszeiten verlängert. Verlängerte Arbeitszeiten beschleunigen die Arbeitsplatzvernichtung -“ die im vergangenen Jahr abgeschaffte 30-Stunden-Woche bei VW war ein Hintergrund für die geplante (inzwischen vorläufig verhinderte) Schließung des belgischen VW-Werks.

Über diese Entwicklungen, ihre Hintergründe und über Ansätze wirksamer Gegenstrategien informiert und diskutiert mit uns:

Stephan Krull, langjähriger Betriebsrat im VW-Werk Wolfsburg (seit 2006 in ATZ), Mitglied des Ortsvorstands der IGM Wolfsburg

Mittwoch,19. September 2007, 18.00 Uhr DGB-Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Str.20 Kellerschenke

Aus einer Information des Zukunftsforums Stuttgarter Gewerkschaften

Tipp: Identisches Bildschirmprofil unter Linux und Windows

Es wird mal wieder Zeit für einen Programmtipp. Bei der Bildbearbeitung sind Monitoreinstellungen wichtig, die möglichst exakt den tatsächlichen Farben entsprechen. Also kalibriert man seinen Monitor, ich mache das mit dem Spyder2. Ich habe nur einen Monitor an meinem Arbeitsplatz aber 2 Rechner, einer für Arbeit, ein weiterer zum Rechnen usw. ;-)
Einer rennt unter Linux, der andere (Bildbearbeitung) unter Windows XP Professor. Umgeschaltet wird per Tastaturumschalter. Klappt gut und spart Platz. Ein Problem ist immer die Angleichung der Bildschirmprofile beim Umschalten.

Beim googlen bin ich auf xcalib gestoßen, das liest die Bildschirmprofile von Windows und stellt den Bildschirm unter Linux identisch ein.

Unter Windows habe ich also mit dem Spyder2 ein Profil eingestellt, auf den Linuxrechner kopiert und dort beim Systemstart per

xcalib Spyder2express.icm

aktiviert.

Man kann folgenden Eintrag in eine Datei speichern und in den ~/.kde/Autostart Ordner legen, dann wird das standardmäßig beim Login gestartet:

[Desktop Entry]
Exec=/usr/local/bin/xcalib
Icon=gnome-settings-background
Name=Monitor Kalibration
Name[de]=Monitor Kalibration
SwallowExec=
SwallowTitle=
Terminal=true
TerminalOptions=/etc/Spyder2express.icm\n
Type=Application
X-KDE-SubstituteUID=false
X-KDE-Username=


Voraussetzung ist: xcalib ist mit make install in /usr/local/bin installiert worden und auch die restlichen Pfadabhängigkeiten stimmen soweit. Das Icon habe ich halt mal von Gnome genommen

Keine Ahnung, ob das jemand außer mir brauchen kann, ich find's praktisch. Das Programm ist Postcardware. Logischerweise funktioniert das auch mit Dualboot Systemen.

Für Frieden auf die Straße gehen!

Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) ist unter den Organisatoren der Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr am 15. September. Die Zeitung "evrensel" sprach mit dem Vorstandsmitglied der DIDF Erdogan Kaya über die Vorbereitungen und Forderungen der Friedensdemo.

Big Brother im Fotoapparat

Ich hatte hier bereits beschrieben, wie mittels dem Linux Programm ExifTool, einem Komandozeilenprogramm für Linux, Mac OS/X und Windowsrechner zum Anzeigen und Verändern von Metadaten in Bilddateien gearbeitet werden kann. jhead ist ein weiteres interessantes Programm zur Manipulation dieser Daten. Mit dem Befehl jhead -purejpg * in dem Verzeichnis, in dem die Bilddateien liegen, die Exif Daten aus Fotodateien entfernt werden können. Professionelle Interessierte können allerdings trotzdem Bilddateien einer Kamera zuordnen. So schreibt Netzreport in einem älteren Artikel:

(...) Viele Anwender dürften auch nicht wissen, daß jedes Foto einer Digitalkamera einen individuellen Fingerabdruck hat. Man kann so einzelne Fotos der Digitalkamera zuordnen, mit der sie aufgenommen wurden - ähnlich wie man in der Forensik einzelne Kugeln der Schußwaffe zuordnen kann, mit der sie abgefeuert wurden.

Forscher um Professor Jessica Fridrich von der Universität Binghamton nutzen dazu den Umstand, daß jede Digitalkamera ein für das menschliche Auge weitgehend unsichtbares Rauschmuster in den aufgenommenen Fotos hinterläßt. Dieses Rauschmuster ist für jede Kamera individuell (also auch für Kameras des gleichen Herstellers und des gleichen Modells) und entsteht durch nicht vermeidbare Unregelmäßigkeiten bei der Herstellung der Kamera bzw. der Bildsensoren. Mit speziellen Algorithmen ist möglich, das Rauschmuster und damit den individuellen Fingerabdruck zu berechnen. Für die Analyse werden allerdings mehrere Fotos, die mit derselben Digitalkamera aufgenommen wurden, benötigt; ein einzelnes Foto reicht nicht aus.

Ist man also in Besitz einer Digitalkamera bzw. mehrerer mit dieser Kamera aufgenommener Bilder, dann ist es nach Fridrich möglich, mit 99,99prozentiger Korrektheit zu bestimmen, ob beliebige andere Fotos auch mit der fraglichen Kamera aufgenommen worden sind oder nicht.

Kennt man den Fingerabdruck einer Digitalkamera, dann sei es sogar möglich festzustellen, ob Bereiche eines Fotos nachträglich bearbeitet wurden. Während in den unbearbeiteten Bereichen des Bildes das Rauschmuster erhalten bleibe, sei es in den bearbeiteten Bereichen gar nicht mehr oder nur noch in veränderter Form enthalten. Selbst wenn das Originalbild in geringerer Auflösung abgespeichert worden sei, um es z. B. per E-Mail zu verschicken, bleibe der individuelle Fingerabdruck nachweisbar.(...) Wer sich nun fragt, wie man diese Fingerabdrücke entfernen kann, der muß leider enttäuscht werden. Bislang scheinen nämlich keine Programme erhältlich zu sein, die so etwas bewerkstelligen könnten

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