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Im Rahmen unseres "Blogkinos" zeigen wir heute: "The Great Trainrobbery" von 1903. In diesem - bisher ältesten bei uns gezeigten Streifen - wird eine damals beliebte Methode ohne viel Arbeit an Geld zu kommen gezeigt.

Am 19. Mai 2007 demonstrierten rund 800 Menschen in Karlsruhe gegen die inzwischen vom Bundesgerichtshof als rechtswidrig eingestuften Ermittlungen und daraus folgenden Razzien der Bundesanwaltschaft gegen Globalisierungskritiker im Vorfeld des G8 -Gipfels in Heiligendamm. Die Demonstration führte zur Bundesanwaltschaft und wurde von einem unverhältnismäßigen Polizeiaufgebot begleitet, bereits im Vorfeld wurden zahlreiche Auflagen erlassen. Ein breites Bündnis hatte damals zur Demonstration in Karlsruhe aufgerufen. Der Anmelder der friedlich verlaufenen Demonstration hat inzwischen einen Strafbefehl von 160 Tagessätzen zu je 30 Euro zugestellt bekommen. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wirft ihm vor, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben, weil einzelne TeilnehmerInnen die Auflagen nicht ausreichend beachtet hätten. Nach Ansicht der "Kampagne 19. Mai" hätte eine Verurteilung weitreichende Folgen, weshalb jetzt eine Kampagne gestartet wird.

Siehe auch:
• StattWeb 11.2.2008: Karlsruhe - Demonstrationsrecht durch unbezahlbare Geldstrafe bedroht
• KA-News 19. Mai 2007
• IndyMedia Bericht von Pote Snitkin
• IndyMedia Bericht von Egal
• junge Welt 21.5.2007
• Pressekonferenz von Anwälten und Betroffenen im Bethanien (9. Mai)

Gestern bei der Arbeit stieß mir die Schlagzeile der "BLIND" ins Auge. „Wer arbeitet, ist der Dumme!“ Werden jetzt zur Abwechslung mal wieder die Arbeitenden verhöhnt, statt der Arbeitslosen und Hartz IV Empfänger? In der Vergangenheit hatten ja die Unternehmerverbände, deren Interessen die "BILD" ja gerne transportiert, immer die alte Platte der zu hohen sog. "Lohnnebenkosten" usw. gespielt. Fundierte Analysen kann man von der "BILD" kaum erwarten, Unternehmerpropaganda eher. So hat sich denn auch Ulrich Schmidt, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Kiel und Verfasser der Studie, auf die sich die "BILD" beruft, von einer derartigen "Reduzierung" seiner bereits Anfang 2007 erschienenen Studie distanziert.

Die Milchmädchen"BILD"Rechnung: 347 Euro "kostet" den Staat ein Single. Ein arbeitsloses Ehepaar kommt auf 624 Euro. (Nächste Schlagzeile ist dann wohl: "Heiraten lohnt nicht?") Für jedes Kind gibt es laut Bild 208 Euro, für Kinder ab 15 Jahre "sogar" 278 Euro. (Übernächste Schlagzeile: "Kinder lohnen sich erst recht nicht"?) Dazu kommen noch die Kosten für Unterkunft und Heizung sowie Krankenkassen-, Pflege- und Rentenbeiträge. Von der Pflicht zur Rücklagenbildung liest man natürlich nichts.

Was muss man brutto verdienen, um genauso viel wie ein Hartz-IV-Empfänger zu haben? Ein Single sollte 1.830 Euro nach Hause bringen, die Rolle Alleinerziehender mit zwei Kindern für 2.265,76 Euro sollte ebenso wie die einer kinderlosen Ehe (1.861,88 Euro) gründlich überdacht werden. Als Ehepaar mit zwei Kindern kann man mit 2.306 Euro auch keine großen Sprünge machen. Zumindest hat man den Vorteil, nicht wie die Bezieher von Hartz IV das Kindergeld von der Regelleistung abgezogen zu bekommen.

Und nun? Die Schlussfolgerung der "BILD" ist natürlich nicht, daß die Löhne skandalös niedrig sind. Und das nicht nur im Friseurhandwerk in Sachsen, wo man auf einen Stundenlohn von 3.- Euro kommt. Sondern auch in der Industrie - was ein Ergebnis des Drucks auf die Beschäftigten durch Hartz IV und durch die Ausweitung der Leiharbeit ist - und daß man mit Hartz IV zuwenig zum Leben, aber auch zuviel zum Sterben hat. Hartz IV muss weg und die Löhne müssen erhöht werden, das ist die einzig richtige Schlussfolgerung, die man bei "BILD" bis zum St. Nimmerleinstag nicht lesen wird. Senken sollte man durch Verzicht auf die "BILD" Zeitung deren Auflage.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland ging mit einer Pressemeldung zur jüngsten BILD Kampagne an die Öffentlichkeit:

Arbeiten lohnt nicht Hartz IV bleibt Armut pur -“ und die gezahlten Löhne erst recht
Bonn -“ Als großes Ablenkungsmanöver und Heuchelei vom Instituts für Weltwirtschaft (IfW) und der „Bildzeitung“ hat das Erwerbslosen Forum Deutschland die jüngste angefochtene Debatte zu Hartz IV bezeichnet. Laut „Bildbericht“ würde sich Arbeit nicht mehr lohnen, da der Abstand zwischen Erwerbsarbeit und Sozialleistungen zu niedrig sei. Dem hielt die Initiative entgegen, dass die von der Wirtschaft gezahlten Löhne in vielen Fällen skandalös niedrig sein und Arbeitgeber inzwischen keine Hemmungen mehr hätten, indirekt Sozialleistungen zu erschleichen, indem sie permanent die Löhne senken. „Die Kampagne von „Bild“ ist beschämend und heuchlerisch zugleich. Gerade der Springerverlag ist ein Beispiel für den Abbau von Arbeitnehmerrechten und Bezahlung von Hungerlöhnen. Dies hat das Engagement des Verlages bei der PIN-Gruppe nur zu deutlich gezeigt“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Der Springerverlag zeige sich erneut als Sprachrohr von Kreisen, denen ein auskömmlicher Lohn und Arbeitnehmerrechte ein Dorn im Auge sind.

„Schlimm ist, dass erneut die Massenzeitung „Bild“-˜ wieder üble Stimmungen gegen Erwerbslose anschürt. Anstatt die skandalösen Niedriglöhne und die gleichzeitige Mitnahmementalität vieler Arbeitgeber anzuprangern, werden erneut wieder Menschen vorgeführt, die kaum am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können und sich dagegen wehren können.
Ein Mindestlohn von 10 EURO muss her. Damit liegt ein Alleinstehender gerade 150 EUR über dem pfändungsfreien Existenzminimum. Arbeitgeber, die meinen, sie könnten keine Löhne unter 10 Euro bezahlen, müssen sich den Vorwurf einer unsoliden Betriebswirtschaft gefallen lassen und somit ihre Marktberechtigung“, so Behrsing in Bonn.

Weitere Informationen

Wie lebt es sich eigentlich im US - Konzentrationslager Guantánamo, zu dem Wolfgang Schäuble bereits sagte:

"Die, die sagen, Guantánamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein, darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist."

Ein (englischsprachiger) Bericht von Andrew Sullivan zur kommentierten Fotoschau von Louie Palu.

Via Linkslog

Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) will zeigen, dass man sich mit 4,25 Euro pro Tag - dem Hartz IV-Regelsatz - gesund, vollwertig und abwechslungsreich ernähren kann.

Die Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner von der Linken hält "es grundsätzlich für schwierig, wenn wohlhabende Menschen Menschen mit geringem Einkommen etwas vorrechnen.“ Genau. Nach dem Prinzip "Qu'ils mangent de la brioche!" haben bekanntlich auch schon andere ihren Kopf riskiert - und verloren.

Mark Seibert startete den Selbstversuch und lebt seit gestern nach dem Speiseplan. Bis jetzt ist er vor allem - hungrig.

xxlkillababe erinnert in dem Zusammenhang an den Nudelproduzenten, der einen Monat versuchte, mit dem Lohn seiner Arbeiter auszukommen. Klappte auch nicht.

Im Beitrag "Erdogans Sturm auf die deutsche Leitkultur" setzt sich Roberto J. De Lapuente vor dem Hintergrund des Vorschlags des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, mehr türkische Lehrer nach Deutschland zu schicken, mit einem kritischen Blick auf die Integration der Deutschen im Ausland auseinander.

Die bürgerliche Gesellschaft kennt kein gleichberechtigtes Zusammenleben der Menschen in einem Land sondern nur deren Ausbeutung, Assimilation und Mißbrauch zur Spaltung. Auf dieser Grundlage kochen die verschiedensten Kräfte ihre Suppe und nutzen fehlende soziale Perspektiven und Assimilation der Migranten für ihre Zwecke. An kultureller und politischer Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens hier haben weder Erdogan noch einer "unserer" bürgerlichen Politiker wirklich irgendein ein Interesse.

Was also tun?

Menschen "deutscher" als auch "ausländischer" Herkunft müssen sich gemeinsam um ihre Interessen kümmern und so eine Barrikade gegen jegliche nationalistische Spaltung errichten. Dazu gehört auch, sich kritisch mit den politischen und ideologischen Motiven auseinanderzusetzen, die Erdogan zu seinem Vorschlag veranlasst haben, den dieser in Zusammenhang mit dem Brand in Ludwigshafen gemacht hat. Daß dieser Brand, wenn er politisch motiviert war seinen Ursprung auch in der reaktionären Propaganda hat, die im hessischen Wahlkampf von MP Koch und Consorten veranstaltet wurde, kann kaum bestritten werden. Ebenso wie die Tatsache, daß er allen bürgerlichen Krokodilstränen zum Trotz längst politisch instrumentalisiert wird.

Ein gemeinsamer Kampf der Menschen hier gegen faschistische und nationalistische Hetze passt den herrschenden in Deutschland wie in der Türkei nicht ins Konzept. Das zeigt sich konkret auch in der Behandlung eines Verbots der NPD hier wie auch der kurdischen Frage in der Türkei. Schon gar nicht passt der gemeinsame Kampf für eine politische Zukunft, in der Nationalsaatlichkeit usw. überwunden ist. Aber das kann man naturgemäß von denen auch nicht erwarten.

Warum das Mitglied der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft", der Ex- Landtagsabgeordnete Oswald Metzger kurz davor steht, am Hungertuch zu nagen, erklärt er im focus Blog.

Er wird jetzt auf jeden Fall mehr Zeit haben, sich um die reaktionären Ziele der "Du bist Deutschland" Erfinder oder um seine Karriere auf Bundesebene zu kümmern. Daß er sich trotz "Verzicht" auf "knapp 200.000 Euro an steuerpflichtigen Diäten" (von der mageren Altersversorgung von Abgeordneten ganz zu schweigen) mit der von ihm propagierten "neoliberalen Segnungen" am eigenen Leib auseinandersetzen muss, ist allerdings nicht zu erwarten.

Anläßlich des Brandes in Ludwigshafen erklärte Wolfgang Schäuble: "Wenn man Integration will - und ich will das - dann heißt das auch, dass man die aufnehmende Gesellschaft vor falschen Verdächtigungen und Pauschalurteilen in Schutz nehmen muss". Diese Worte ausgerechnet aus dem Mund des Oberverdächtigers der Nation sind schon - frech.

Denn es ist schon eigenartig, daß nach wochenlanger Hetze im Zusammenhang mit dem hessischen Wahlkampf, Meldungen über rassistische Drohungen, fremdenfeindlichen Graffitis und einen Brandanschlag, der vor zwei Jahren auf das Haus, in dem vor 15 Jahren auch ein Nazi-Treffpunkt residierte, verübt wurde ein Anschlag mit fremdenfeindlichem Hintergrund ausgeschlossen werden, ja nicht mal über dessen Möglichkeit nachgedacht werden soll? Und das, bevor überhaupt Ergebnisse von Ermittlungen vorliegen?

Beim Pantoffelpunk werden die Fotos dokumentiert, die Nazischmierereien an dem Haus belegen, die aus der Zeit vor dem Brand stammen. Weitere Bilder gibt es in den Berichten bei IndyMedia.

Nachdem bereits kriminelle Omas von sich reden machten kommt jetzt eine bisher völlig unterschätzte Bevölkerungsgruppe zum Zug. tommegg macht bei redblog auf das Problem krimineller Rollstuhlfahrer im Greisenalter aufmerksam:

Nach dem Überfall zweier Rentner auf einen arglosen Gymnasiasten fordern Politiker und Kriminologen „spürbare“ Konsequenzen für greise Gewalttäter. Von einem Volksmusikverbot über Rentenkürzung bis hin zu Sterbehilfe reichen die Vorschläge

Mit dem Rollstuhl fuhren sie ihrem jungen Opfer über die Füße, bespritzten es mit Harn aus dem Urinbeutel und ­demütigten es mit Haßparolen: „Schneiden Sie sich mal die Haare, junger Mann!“ Die gemeine Prügelorgie in der Münchener U-Bahn, bei der zwei Rentner einen jungen Ausländer als „Mustafa“ beschimpften und ihn nach seinem Fahrausweis fragten, hat eine Debatte über den Umgang mit gewalttätigen Senioren entfacht.

Das freie Verschlüsselungsprogramm Truecrypt ist in Version 5.0 mit vielen neuen Features erschienen.

Zu den wichtigsten Neuerungen zählen eine Mac OS X-Variante und eine grafische Oberfläche für Linux. Letztere macht das Verschlüsseln von Daten vor allem für Nutzer, die sich auf der Kommandozeile weniger gut auskennen, leichter. Die Möglichkeit, die ganze Festplatte einschließlich der Systempartition zu verschlüsseln, ist leider nur unter Windows verfügbar, dort aber aufgrund der Systemstruktur wohl auch nötig. Für die Verwendung verschlüsselter USB Sticks ist TrueCrypt jedoch allemal hervorragend geeignet.

Truecrypt verschlüsselt Daten beim Schreiben und unterstützt verschiedene Verschlüsselungsalgorithmen wie Advanced Encryption Standard (AES), Twofish oder Serpent. Die verschlüsselten Bereiche lassen sich als Partition oder Laufwerk ins Dateisystem einbinden.

Die Software ist auf der Webseite des Projekts als Download verfügbar. Neben dem Quelltext werden fertige Pakete für Ubuntu und OpenSuse sowie alle möglichen Sprachdateien angeboten.