trueten.de

... als eher auf visuelle Reize reagierenden Menschen: Nach dem Roadmovie "Die Reise des jungen Che" wird das Leben des Revolutionärs auf den Kinoleinwänden von Steven Soderbergh weiter verfilmt in zwei Filmen, dem sich der Beitrag bei Bericht bei Che widmet.

Gibt's nicht! Schluss jetzt! Nicht mal als Rentner!!

Wie angekündigt wollen wir die christliche Seefahrt nicht mehr vernachlässigen. Daher bingen wir heute in unserer Reihe "Blogkino" mal einen ordentlichen Piratenstreifen: "Captain Kidd" von 1945 mit Charles Laughton und John Carradine zeigte, daß es schon immer alternative Möglichkeiten gab, ehrlich sein Geld zu verdienen und daß man dazu nicht unbedingt Zug fahren oder eine Bank aufmachen muss.

„Die Prüfung der Unterlagen hat keine Anhaltspunkte für ein betrügerisches Verhalten von Verantwortlichen der Firma Nokia zu Tage gefördert.-

Zitat: Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek in der WAZ.

Auf der anderen Seite bekommt die Belegschaft Probleme, wenn sie an einer "allgemeinen Informationsveranstaltung" teilnehmen will. Am 16.1 hatten wir gefragt: "Nokia: Abkassieren und dann entlassen?" Heißt jetzt die Devise: Maul halten bei Entlassungen?

Die "drohende Eskalation" zeigt deutlich, worin die größte Sorge der Nokia Bosse besteht: Vor der Solidarität und daß der Kampf um die Arbeitsplätze auf Kosten der Profite geführt wird. Daß es nicht darum gehen kann, Nokia und anderen immer neue steuerlich finanzierte Subventionen ins Gesäß zu blasen zeigt das Beispiel Nokia ebenso. Die Subventionen hinderten bischen daran, bei entsprechendem Anlaß den Laden dichtzumachen.

... mit dem Pantoffelpunk in Frankfurt hätte ich sicherlich Lust auf ein ordentliches Bier.

Eine Alternative zu Frankfurt wäre bekanntlich Wien oder irgendwo bei uns, im Ländle ;-)

Allerdings: Brote, Pfefferspray und Saitenwürstchen gibt's hier auch. Was hiermit bewiesen wäre:

2005 erlitt die Bolkestein Richtlinie aufgrund massenhafter Proteste Schiffbruch. Der EU-Ministerrat beschloss auf seiner Tagung vom 22. und 23. März 2005, die Bolkestein - Richtlinie überarbeiten zu lassen. Inzwischen heißt das Ding nicht mehr Bolkestein, sondern wurde weiter aufgebaut als EU "Reformvertrag" und soll jetzt die Grundordnung, Sozialpolitik, die weitere Militarisierung durch Verpflichtung zur Aufrüstung uvm. der EU regeln.

Während im Bundestag am 23.04.2008 die Beratung und Beschlussempfehlung im EU-Ausschuss zum EU Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) stattfindet - vorgesehen ist dessen 2. Lesung und Schlussabstimmung im Bundestag bereits am 24. und 25.04.2008 - gibt es hierzulande kaum öffentliche Proteste. Anders in Österreich, dort finden seit längerem Proteste wie beispielsweise heute in Wien mit einer Kundgebung gegen den Reformvertrag statt. Gefordert wird unter anderem eine Volksabstimmung. Die Frage, wer in Europa das Sagen hat ist hier und heute ebensowenig vorgesehen, wie eine breite Diskussion über die Mogelpackung EU Reformvertrag.

Zu hoffen ist, daß es in Zusammenhang mit der bevorstehenden Befassung im Bundestag auch hier wieder zu einem Aufschwung der Proteste kommt. Denn wenn es um "Liberalisierung", sprich Angriffe auf soziale Errungenschaften und politische Rechte der lohnabhängigen Bevölkerung geht, ist sich das europäische Kapital schnell einig. Nichts anderes als deren Wunschzettel kommt im EU "Reformvertrag" zum Ausdruck. Er liefert gleichzeitig den "Neoliberalen" die Munition für Sozialkahlschlag und eine weitergehende innen und außenpolitische Verschärfung, wie die, die zur Zeit mit Frontex, bei den Themen Vorratsdatenspeicherung, §129a/b/c usw. zu sehen ist.

Die herrschenden Zustände erwachsen aus der Herrschaft des Kapitals. Nur durch länderübergreifende Massenbewegungen wie die gegen die Bolkestein-Richtlinie können diese Pläne durchkreuzt werden.

Nachdem bis vor kurzem noch unklar war, wie es bei redblog weitergeht, wird mit einem Blogprojekt zum Leben und Wirken von Ernesto "Che" Guevara nun noch ein Projekt draufgelegt. Einführend heißt es dort:

Auf den Seiten sind neben Informationen zur Biografie, Fotos, Videos, und Texten auch Literaturempfehlungen zu finden. Nachdem viele der deutschen Internetseiten über den Che, die in den letzten Jahren entstanden, mittlerweile nicht mehr erreichbar sind, soll diese einen kleinen Einstiegspunkt bieten. Umfassende Informationen zum Leben und Wirken kann und will diese Seite nicht bieten.

Das Blog lebt vom Mitwirken seiner Besucher. Daher sind auch Hinweise und Vorschläge erwünscht.

Ich hatte hier schon mal auf das Projekt Openstreetmap hingewiesen. Die Verwendung von Kartenmaterial beispielsweise von google auf Internetseiten ist meistens begleitet von Lizenzproblemen oder aus Datenschutzgründen nicht erwünscht, denn oft unterliegt dieses Material dem Copyright. Mit Openstreetmap existiert eine - zumindest für Großstädte - brauchbare Alternative, die unter einer Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Lizenz steht. Hans Joachim Bader stellt stellt bei Pro Linux das inzwischen erschienene Buch zum Projekt vor.

Noch bis zum 13.4. werden in Berlin Texte, Foto-, Video- und Audiobeiträgen aus einem inzwischen beendeten Wettbewerb, den das Bündnis für die Einstellung der § 129(a)-Verfahren ausgeschrieben hat, gezeigt.

Dadurch soll der Frage "Was ist Terrorismus?" auf den Grund gegangen werden und dabei einen Blick auf die unterschiedlichen Ausgangspunkte geworfen werden.

Ausstellung "TERRORISM is it!"
Vom 29.3.2008 bis 13.4.2008
täglich 15.00 bis 20.00 Uhr
im Kunsthaus Tacheles, Neue Galerie, 4.OG
Oranienburgerstr.54-56a, 10117 Berlin
(U8 Oranienburger Tor & S1/2/25 Oranienburger Str.)

Vom 14.-21.4.2008 wird die Ausstellung, an der ich mit 2 Beiträgen vertreten bin, zusätzlich mit politischem Begleitprogramm im Bethanien / "New Yorck59", Mariannenstr. 2, 10997 Berlin zu sehen sein.

15 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen soll es am 29.5. eine Gedenkkundgebung und am 31.5.2008 eine Demonstration in Solingen geben. Dazu gibt es einen Aufrufentwurf, den wir hier dokumentieren:

15 Jahre nach dem Solinger Brandanschlag:
Widerstand gegen Rassismus und Neofaschismus notwendiger denn je

Der rassistische Brandanschlag von Solingen geschah vor 15 Jahren. Saime Genç wäre heute 19 Jahre, Hülya Genç 24 Jahre, Gülüstan Öztürk 27 Jahre, Hatice Genç 33 Jahre und Gürsün Ince 42 Jahre alt. Wie die fünf Mädchen und Frauen heute leben würden weiß niemand, dass sie aber in diesem Land, in dieser Stadt ohne Angst leben würden ist zu bezweifeln. Wie groß die Angst von MigrantInnen vor Anschlägen nach wie vor ist, erfahren wir wieder angesichts der jüngsten Brände in von MigrantInnen bewohnten Wohnhäusern. Dass diese Angst nicht unbegründet ist, zeigt die Tatsache, dass 136 Todesopfer rechtsextremistischer Gewalt seit 1990 in Deutschland verzeichnet werden, weitere Anschläge geschehen und „ausländerfreie Zonen“ geduldet werden!
Der Solinger Brandanschlag von 1993 war nach den Morden von Hoyerswerda, Rostock, Mölln, Lübeck und Hünxe der entsetzliche Höhepunkt einer Welle von rassistischen Pogromen gegen Menschen ausländischer Herkunft in unserem Land. Nach der Wiedervereinigung 1990 wurde durch eine massive mediale und politische Hetze gegen Asylbewerber das Klima des Zusammenlebens vergiftet. Die von der CDU eingeleitete „Asylkampagne“ endete wenige Tage vor dem Solinger Brandanschlag am 26. Mai 1993 mit der faktischen Abschaffung des Asylrechtes durch eine Änderung des Grundgesetzes.
Den Naziangriffen auf MigrantInnen und Andersdenkende entgegentreten!
Die Folge dieser Politik ist, dass die Neonazis sich ermuntert fühlen. Nazis sitzen heute in diversen Landtagen und Stadträten. In Deutschland werden Nazi-Aktivitäten vom Staat geduldet und unterstützt. Dieser schützt Nazis auch in NRW bei Demos z.B. gegen Synagogen. Neben der neofaschistischen NPD, die vor kurzem in Solingen einen Kreisverband gründete, existieren auch offen gewalttätige „Freie Kameradschaften“. Sie agieren auch in NRW zunehmend aggressiver. Die Gedenkstätte Wenzelnberg wurde Anfang dieses Jahres zum wiederholten Male von Nazis beschädigt. Die Nazistrukturen werden vom Verfassungsschutz kontrolliert und mitorganisiert. Die neofaschistische NPD kann nicht verboten werden, weil zahlreiche V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD sitzen und die Innenminister sich weigern, diese zurückzuziehen. Aufgeklärt ist bis heute nicht die Rolle des Verfassungsschutz-Agenten Bernd Schmitt beim Solinger Brandanschlag, obwohl damals sogar von einem „Betriebsunfall“ des Staatschutzes gesprochen wurde.
Obwohl es in Solingen wie in vielen anderen betroffenen Städten ein breites Engagement gegen rassistische und faschistische Einstellungen und Organisationen gibt, ist es auch 15 Jahre danach nicht gelungen, eine Straße nach einem der Opfer zu benennen, während andere deutsche Städte wie Frankfurt oder Bonn Straßen und Plätze nach den Opfern des Solinger Brandanschlages benannt haben. Der Umgang mit der „Bleiberechtsregelung“ und Abschiebungen beim Solinger Ausländeramt ist unverändert restriktiv. Die Solinger CDU unterstützte die rassistische Wahlkampagne von Roland Koch in Hessen. Führende Mitglieder der Solinger CDU, aber auch einige SPD und FDP-Honoratioren, erwiesen dem Auschwitzleugner, Volksverhetzer und rechtsextremistischen Drahtzieher Günther Kissel zum 90. Geburtstag die Ehre.
Nach der faktischen Abschaffung des Asylrechtes vor 15 Jahren wurden die Mauern der Festung Europa noch höher gezogen. Jedes Jahr kommen tausende Flüchtlinge bei dem Versuch Europa zu erreichen, ums Leben. Es wird eine „Integrationsdebatte“ geführt, die von der Weigerung des deutschen Staates und der deutschen Gesellschaft ablenkt, allen hier lebenden Menschen gleiche politische und soziale Rechte zuzugestehen. Selbst minimale Rechte wie das Kommunale Wahlrecht, die in unseren Nachbarländern MigrantInnen zugestanden werden, scheitern am Widerstand vor allem der CDU.
Rassismus und Faschismus sind keine Meinung sondern ein Verbrechen!
Unsere Antwort auf die Ausgrenzungspolitik gegenüber MigrantInnen und die Duldung des rechten Terrors heißt:
- Den Rechtsextremisten den Boden entziehen. Gleiche soziale und politische Rechte für Alle. Gegen den Ausschluss immer größerer Bevölkerungsteile von gesellschaftlicher Teilhabe.
- Wahlrecht für alle Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben.
- Ein wirkliches Bleiberecht für alle langjährig hier lebenden Menschen. Bis dahin müssen wir die Ausländerämter durch öffentlichen Druck dazu zwingen, die vorhandenen Ermessenspielräume für statt gegen die Betroffenen zu nutzen.
- Verbot der NPD. Bekämpfung aller rassistischen und faschistischen Organisationen.
- Rückzug der V-Leute des Verfassungsschutzes aus den Leitungsgremien der NPD und anderer neofaschistischer Organisationen
- Wir treten für ein besseres solidarisches Zusammenleben aller hier lebenden Menschen ein.
Wir rufen auf zur
Gedenkkundgebung zum 15. Jahrestag des Brandanschlags in Solingen
am Do., 29.5.2008, 19.00 Uhr in Solingen-Mitte, Untere Wernerstraße / Ecke Schweizer Straße.
Demonstration 15 Jahre danach: Rassismus und Neofaschismus bekämpfen!
am Sa., 31.5.2008, 12.00 Uhr. Treffpunkt in Solingen-Mitte, Mühlenplatz.

Wer diesen Aufruf unterstützen möchte, soll sich beim Solinger Appell melden:
E-mail: solinger-appell[@]operamail.com
Solinger Appell, c/o Café Courage, Klemens-Horn-Str. 3, 42655 Solingen