Irgendwie hatte ich die
Entstehung des Kapitalismus anders im Kopf. Bei
unbestechlich findet sich eine neue Variante:
Es waren einmal sieben Zwerge, die lebten hinter den sieben Bergen. Tag für Tag suchten sie im Bergwerk nach Gold. Jeder der Zwerge war rechtschaffen, fleißig und achtete den Anderen. Wenn einer von ihnen müde wurde, so ruhte er sich aus, ohne dass die Anderen erzürnten.
Wenn es einem von ihnen an etwas mangelte, so gaben die Anderen bereitwillig und gerne. Abends, wenn das Tagewerk geschafft war, aßen sie einträchtig ihr Brot und gingen zu Bett. Am siebten Tage jedoch ruhten sie.
Doch eines Tages meinte einer von ihnen, dass sie so recht nicht wüssten, wie viel denn geschafft sei und begann, die Goldklumpen zu zählen, die sie Tag für Tag aus dem Bergwerk schleppten. Und weil er so mit Zählen beschäftigt war, schufteten die Anderen für ihn mit.
Bald nahm ihn seine neue Arbeit derart in Anspruch, dass er nur noch zählte und die Hacke für immer beiseite legte. Nach einer Zeit hob ein Murren an unter den Freunden, die mit Argwohn auf das Treiben des Siebten schauten... [Weiterlesen]
Danke für den Hinweis an P3t3R
Bei Harald Thome findet sich eine
kleine Übersichtstabelle mit den neuen ALG II / Sozialgeld Regelleistungen, die ab 1.7.2008 gelten sowie das
dahingehende Schreiben aus dem Arbeitsministerium.
Das
"Stuttgarter Bündnis gegen Repression" plant zum nächsten Verhandlungstermin gegen fünf angebliche Mitglieder der türkisch - kurdischen Organisation DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) am Mittwoch den 28.5.08 um 09:00 Uhr eine Solidaritätskundgebung. Dazu gab es folgende Informationen bekannt:
Seit dem 17.März 2008 läuft in Stammheim der Prozess gegen fünf mutmaßliche Mitglieder der DHKP-C. Ihnen wird nach § 129b die Unterstützung, Werbung und Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Im Laufe des Prozesses kam es zu mehreren Menschenrechtsverletzungen, da die Gefangenen teilweise seit 16 Monaten in Isolationshaft sitzen und durch die Bedingungen der Haft psychische und physische Schäden erleiden. Vor allem der Gesundheitszustand Mustafa Atalays ist sehr kritisch, nachdem dieser im November 2006 nur drei Wochen nach einer Bypassoperation verhaftet und in Isolationshaft gesteckt wurde.
Aus diesem Anlass findet am Mittwoch den 28.5.08 um 09:00 Uhr vor der Aussenstelle des Oberlandesgerichts (JVA Stuttgart Stammheim) eine Kundgebung statt, bei der Menschen aus verschiedenen Städten anwesend sein sich mit den Angeklagten solidarisch zeigen werden.
Nach der Kundgebung wird es noch die Möglichkeit geben gezielte Fragen zum Prozess und dessen Verlauf an den Anwalt zu richten.
Weitere
Informationen zu den Hintergründen:
•
WikiPedia zur DHKP-C
•
Pressemitteilung des Generalbundesanwalts:
"Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der türkisch-linksextremistischen Vereinigung DHKP-C"
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Aufsatz von RA Heinz-Jürgen Schneider (HH) zur Entstehung, Inhalt und praktischen Bedeutung des Paragrafen 129b für politisch Aktive
•
EuGH fordert Streichung der PKK von EU-Terrorliste
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In Stuttgart Degerloch findet morgen am Sitz von Südwestmetall die dritte Verhandlungsrunde zwischen
IG Metall und Südwestmetall für einen neuen Tarifvertrag zur
Altersteilzeit statt. Die Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesanstalt für Arbeit endet zum Ende 2009 und damit auch die daran gekoppelte tarifliche Regelung.
Da das kann nicht hingenommen werden kann und ein ein Tarifvertrag zur Altersteilzeit gebraucht wird, weil alles andere massive Konsequenzen für alle Älteren und die Jungen, deren Nachrücken vom Renteneintritt der Älteren abhängt hätte, findet von 10.00 -“ 11.00 Uhr auf dem
Albplatz in Stuttgart Degerloch eine Protestkundgebung statt, zu der die IG Metall aufruft.
Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Betrieben des mittleren Neckarraums soll so während der Arbeitszeit erste Akzente gesetzt werden in dieser Tarifrunde. Forderungen sind unter anderem:
Weg mit der Rente mit 67!
Wir brauchen einen Tarifvertrag zur Altersteilzeit!
Ältere in Würde raus und Junge rein in die Betriebe!
Auf Initiative von türkischen und griechischen Gewerkschaftern findet vom 23. bis 25. Mai 2008 die 4. internationale Gewerkschafterkonferenz in
Gönen/Balýkesir -“ Türkei statt.
Vor ungefähr 20 Jahren haben das internationale Kapital und die bürgerlichen Regierungen unter dem Motto „Globalisierung“ einen neuen, weltweiten Feldzug gegen die Arbeiter und Beschäftigten gestartet. Mit diesem Angriff sollte u.a. die weltweite Dominanz der kapitalistischen Ausbeutung stärker verankert werden.
Es ist eine bittere Tatsache der internationalen Arbeiterbewegung, dass sie die umfassendsten ökonomischen, sozialen Angriffe (Privatisierungen, Deregulierungen, die Ausdehnung des Arbeitstages, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit, das Leiharbeiterunwesen usw.) und in letzten Jahren zunehmend auch den Abbau der demokratischen Rechte und Freiheiten nicht erfolgreich abwehren konnte. Unabhängig von der unterschiedlichen Situation der einzelnen Länder, Branchen und Gewerkschaften, bleibt es eine Tatsache, dass die heutige internationale Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung als Ganzes nicht in der Verfassung ist diese Angriffe des Kapitals zurückzuschlagen. (...)
Zu beraten, wie beispielsweise durch eine verbesserte internationale Organisierung - was sich auch im Titel der Konferenz ausdrückt - diese Situation geändert werden kann ist eine der Aufgaben der Konferenz, von der ich mir einiges an Erfahrungsaustausch erwarte. Besonders gespannt bin ich auf die erwarteten Teilnehmer aus zahlreichen europäischen, lateinamerikanischen und osteuropäischen Ländern. Sofern die Möglichkeit besteht, berichte ich von der Konferenz, ansonsten im Laufe der kommenden Woche.
Den vollständigen Text und nähere Informationen zum Programm und Ablauf kann man dem
Aufruf zur Gewerkschaftskonferenz entnehmen oder auch auf der Seite der
"International Trade Union Conference" in verschiedenen Sprachen lesen.
... müssen wir diese
Nazischeiße eigentlich ertragen?
Eine der - leider zahlreichen - Faschoschmiereieren an der
Friederich Ebert Schule in Esslingen:
Im Rahmen unserer Reihe
"Blogkino" zeigen wir heute aus
aktuellem Anlaß den
wissenschaftlich fundierten und übrigens
ältesten bisher hier gezeigten Film
"Le voyage dans la lune" - "Die Reise zum Mond" von
Georges Méliès aus dem Jahre
1902.
Zu den Erwartungen an den am 24. und 25. Mai in den Räumen der Bundesverwaltung der Gewerkschaft ver.di in Berlin stattfindenden
3. Bundeskongress der VVN-BdA erklärt Bundesgeschäftsführer Thomas Willms:
Deutlicher kann die gewerkschaftliche Anerkennung des Wirkens unserer Organisation kaum ausfallen. Viele unserer 200 Delegierten haben enge Verbindungen zu den Gewerkschaften oder sind selbst aktive Gewerkschafter, was eine der Grundlagen des Erfolges unserer Kampagne "nonpd" gewesen ist. Der Kongress wird die Kampagne intensiv auswerten und Schlüsse daraus für unser weiteres Vorgehen gegen den Neofaschismus ziehen. Das Motto unseres Kongresses "Gemeinsam gegen Grundrechteabbau, Faschismus und Krieg" stellt noch zwei weitere fundamentale Fragen heraus: Was können wir tun, um den weiteren Grundrechteabbau á la Schäuble zu stoppen und was tragen wir dazu bei , die allmähliche Gewöhnung an deutsche Kriegsbeteiligungen zu verhindern?
Diese inhaltlichen Fragestellungen werden untersetzt durch organisationspolitische. Wie stärken wir die Zeitschrift "antifa", den Internetauftritt und andere Gebiete der Öffentlichkeitsarbeit? Wie stellen wir die finanzielle Grundlage unserer Arbeit langfristig sicher?
Das erste Wort des Mottos nun - "Gemeinsam" - ist durchaus doppelt zu verstehen. Es benennt den integrativen Anspruch unseres Handelns gegenüber "anderen", kann aber durchaus auch auf unsere eigene Organisation bezogen werden. Die VVN-BdA ist mehr als ein Bündnis oder ein Verband, sie ist eine Gesamtorganisation. Das ist ein wesentlicher Unterschied zu den vielen lokalen "Initiativen gegen rechts", in denen im übrigen unsere Mitglieder vielfach aktiv tätig sind. Alle Kreis- und Landesververeinigungen und die Bundesvereinigung profitieren von den Aktivitäten aller. Wir können uns freuen über die Erfolge aller, weil es immer auch unsere Erfolge sind.
Ein Thema, das sich durch alle anderen durchzieht, wird die antifaschistische Erinnerungskultur sein. Schließlich muss festgestellt werden, dass wir an einer entscheidenden biologischen Schwelle stehen, die vielerorts sogar bereits überschritten ist: Die Generation der Verfolgten und Gegner des Hitler-Regimes, die über sechs Jahrzehnte in Ost und West gewirkt haben, ist zahlenmäßig so stark geschrumpft, dass sich unmissverständlich die Frage nach dem Danach stellt. An ein bestimmtes historisches Ereignis gebundene Organisationen stehen immer irgendwann vor dieser Frage und die Antwort ist meist, dass mit dem Aussterben der Erlebnisgeneration auch deren Organisation stirbt. Eine glücklichere Antwort ist es, wenn Wege gefunden werden, ein kulturelles Erbe zu bilden. Wenn also wir, als Organisation mit dem Kürzel"VVN" in ihrem Namen, dieses kulturelle Erbe aufnehmen, formulieren und weitertragen wollen, steht viel Arbeit vor uns. Dies gilt umso mehr als unsere Ansprüche sogar noch höher sind. Unsere "Alten" waren in den vergangenen 60 Jahren schließlich eminent aktive Akteure. Sie haben um das Geschichtsbild und um die zentralen Lehren aus den erlebten Verbrechen gekämpft. Sie sind eingetreten für Frieden und Demokratie und immer und immer wieder gegen alte und neue Nazis. Es ist also kein abgeklärtes Reflektieren über eine untergegangene historische Epoche, sagen wir in Form eines historischen Institutes oder ähnlichem möglich, sondern die Bildung einer durchsetzungsstarken politischen Organisation, die das kulturelle Erbe auch tatsächlich vertreten kann.
Am Mittwoch, den 21. Mai 08 um 19:30 präsentieren die
AnStifter im Theaterhaus (Siemensstr.) die 23 Vorschläge zum Friedenspreis 2008 (Info + Debatte). Alle, die einen der 23 Vorschläge eingereicht haben oder einen Vorschlag unterstützen wollen, haben dazu Gelegenheit. Die Veranstaltung ist öffentlich. Stimmzettel liegen aus.
Wer steht zur Wahl? 1 Mumia Abu-Jamal; 2 Armut und Umwelt / Poema; 3 Waltraud Balbarischky; 4 Denkmal für die ermordeten Juden; 5 Erwin Dold, KZ-Kommandant; 6 Alexander Donskoi; 7 Dorf der Freundschaft; 8 Farbfieber;9 FoeBuD Für Bürgerrechte; 10 Frauennetzwerk Frieden; 11 Wochenzeitung Freitag; 12 Govinda/Nepal; 13 Hu Jia und Zeng Jinya, China; 14 Malalai Joya, Afghanistan; 15 Pippo Pollina; 16 Projekte Gardy Ruder; 17 Lotte Rodi/Wolfgang Schlupp-Hauck; 18 Wüsten-Küsten Schule Sol Naciente; 19 Helfende Hände; 20 Osman Murat Ülke, Türkei; 21 Zochrot Israel; 22 Zeit trifft Erinnerung; 23 Zug der Erinnerung (Reihenfolge alphabetisch).