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Medusa ist ein dsungarischer Zwerghamster und wohnt auch schon ein Weilchen bei uns. Demnächst müssen wir anbauen...



Mehr aus unserem Privatzoo

Seit 2005 verwehrt das Kultusministerium in Hessen dem Realschullehrer Michael Csaszkóczy die Einstellung in den hessischen Schuldienst. Der einzige Grund ist die Mitgliedschaft in der Antifaschistischen Initiative Heidelberg, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert.

Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat heute festgestellt, dass Michael Csaszkóczy zu Unrecht die Einstellung verweigert wird und hat deshalb die Ablehnungsbescheide des Landes Hessen aufgehoben. Das Gericht kritisierte unter anderem die unzureichende Entscheidungsgrundlage und die fehlende Einzelfallprüfung durch das Kultusministerium. Zwar wurde das Ministerium nicht unmittelbar verpflichtet, Csaszkóczy einzustellen. Allerdings muss Csaszkóczys Antrag erneut und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts geprüft werden. Die gegen seine Anstellung ins Feld geführten politischen Gründe dürfen jedoch keine Rolle mehr spielen. Der Bewerber dürfe nicht wegen seiner politischen Überzeugung beim Zugang zu öffentlichen Ämtern benachteiligt werden, so das Darmstädter Gericht.

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Bei den am 26.7. bei der Volksbank Ludwigsburg durchgeführten Betriebsratsneuwahlen, die mit mit 93 Prozent Wahlbeteiligung bei den Beschäftigten auf grosses Interesse stieß, erhielt Andrea Widzinski erneut einen Vertrauensbeweis für ihre Arbeit in der Vergangenheit. Zugleich wurde damit der Beweis angetreten, daß der von Andrea Widzinski angeführte Betreibsrat nicht von der Belegschaft isoliert, sondern von ihr getragen wird.

Mit 212 Stimmen (60 Prozent) hat Andrea Widzinski nicht mehr 88 Prozent wie bei der Betriebsratswahl im vergangenen Jahr erhalten, jedoch das drittbeste Ergebnis erzielt. Die Kollegen Jürgen Rothfuß (219 Stimmen) und Markus Ritter (212 Stimmen) sind ebenfalls bisherige aktive Betriebsräte wiedergewählt worden. Sie hatten sich während der Auseinandersetzungen hinter Andrea Widzinski gestellt. Alte und neue Vorsitzende ist nach der gestrigen konstituierenden Sitzung des Betriebsrats Andrea Widzinski stellvertretende Vorsitzende sind Jürgen Rothfuss und Markus Ritter.

Nach dem Rücktritt von Mitgliedern während des Konflikts war der Betriebsrat nicht mehr handlungsfähig gewesen. Deshalb wurden jetzt Neuwahlen durchgeführt.

Aus einer Kritik der Kollegin Widzinski am Sammeln von Unterschriften gegen den Betriebsrat durch Vorgesetzte und der Anonymhaltung dieser Unterschriften wurde der Vorwurf des Rufmords am Vorstandsvorsitzenden Karlheinz Unger konstruiert und darauf basierend eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen. Weil der Betriebsrat dieser Kündigung widersprochen hat, wurde bei Gericht ein Zustimmungsersetzungsverfahren eingeleitet. Die Vorwürfe des angeblichen Spesenbetruges wurden auch von der Staatsanwaltschaft Stuttgart verneint. Die gerichtliche Auseinandersetzung endete in einer Schlichtung, woraufhin die Bank die Klagen zurückzog.

Dem Gremium gehören alle Betriebsrätinnen und -räte an, die den Konflikt aktiv bis zum Schluss durchgestanden haben. Einige frühere BR-Mitglieder sind nicht mehr zur Wahl angetreten.

BR-Kandidat Linge, dessen Ziel die Ablösung von Widzinski war, hat als eigentlich auf Platz 4 gewähltes BR-Mitglied das Amt gar nicht angetreten.

Er gehörte ja bereits vor einem Jahr dem Gremium an und trat damals im Zusammenhang mit der Entwicklung als erster aus dem Betriebsrat aus. Ein Eingeständnis der Niederlage, nachdem offenbar bis zuletzt die Vorstellung da war, dass die ca. 240 während dem Konflikt gegen den alten Betriebsrat gesammelten Unterschriften einen realen Hintergrund hätten?

Ein weiterer ihm nahestehender Kollege, der als möglicher Nachrücker auf Platz 14 stand, hat sein Amt ebenfalls ausgeschlagen. Bei einer 93-%igen Wahlbeteiligung kann niemand die Legitimation des Gremiums in Frage stellen.

Quelle: InfoMail, LKZ

Weitere Berichte zu dem Fall.

Nachtrag: Inzwischen hat Andrea Widzinski erfolgreich die Rücknahme der Kündigungen erstritten.

Vor einigen Tagen erschien die neueste Ausgabe der "Antifa Nachrichten" als Sonderausgabe zum 60 jährigen Bestehen der VVN-BdA in Baden - Württemberg. Entlang des Kampfes gegen den Faschismus und gegen dessen Wiedererstarken nach dessen Ende wird die Arbeit der VVN-BdA ausführlich dokumentiert und anhand von Fotos, Zeitzeugenberichten und Dokumenten in einer Sonderausgabe der Vieteljahreszeitschrift dargestellt. Dazu wurde die Sonderausgabe "50 Jahre VVN" vom Mai 1997 neu überarbeitet, ergänzt und gestaltet.

Die Ausgabe kann zum Sonderpreis von 1.- Euro bestellt werden bei:
VVN-BdA
Böblingerstrasse 195
70199 Stuttgart
Tel.: 0711/603237

Mail

Gestern erschien der Solidaritätsaufruf des Metallertreff des Stuttgarter Zukunftsforums (Gewerkschaftslinke):

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir Betriebsräte aus Stuttgarter Metallbetrieben unterstützen euren Kampf um höhere Löhne und solidarisieren uns mit eurem Streik. Wir verurteilen, wenn Gewerkschaftsführer euren Streik torpedieren und die Bahnprivatisierung unterstützen. Seit vielen Jahren ist die Gewerkschaftsbewegung in der Defensive und muss Reallohnverluste, Arbeitszeitverlängerung und den Abbau von sozialen Errungenschaften hinnehmen, weil gewerkschaftliche Kämpfe nicht hartnäckig als Erzwingungsstreiks geführt werden. Wir wünschen euch viel Erfolg, Stehvermögen und Durchsetzungskraft. Dies würde allen Gewerkschaftern den Rücken stärken und sich auf die nächsten Kämpfe positiv auswirken. Wir verurteilen die Bahnprivatisierung wie auch die Angriffe auf das Streik- und Koalitionsrecht durch Bahnchef Mehdorn. Nur wer kämpft kann gewinnen! Gemeinsam sind wir stark!

Solidarische Grüße vom Metallertreff des Stuttgarter Zukunftsforum (Gewerkschaftslinke)

Ab sofort gibt es die Möglichkeit, diesen Aufruf zu unterstützen: Wer das möchte, melde sich bitte mit Angaben seines Betriebs und seiner gewerkschaftlichen oder Betriebsrats/Personalrats-Funktion bei: Thomas Trueten

Wir leiten den Aufruf mit den Unterzeichnern dann an die GDL weiter.

Die auch als PDF Dokument vorliegende Solidaritätserklärung kann man auch online unterschreiben.


Zu den Hintergründen eine Information: GDL-Broschüre Fahrpersonaltarifvertrag: Zahlen Fakten, Hintergründe

Die GDL informiert in dieser 24-seitigen Faktenbroschüre über Hintergründe der GDL-Forderung nach einem Fahrpersonaltarifvertrag.

Siehe auch: „Der Zug bleibt stehen“ Ein Bericht vom Warnstreik der Lokführer in Stuttgart am 10. Juli

Heute morgen irgendwo im Netz gesehen:



Das geht ja überhaupt nicht. Eine bessere Alternative wäre mit Sicherheit:



Geliehen @: racethebreeze

Obwohl wir bekanntlich schon einen Privatzoo beherbergen, habe ich mich entschlossen, mir einen weiteren Mitbewohner zuzulegen. Nach dem netten Kommentar von Kalle zum Beitrag über den CSD in Stuttgart bin ich in dessen Blog auf sein Blogtamagotchi gestoßen.Wieso ausgerechnet Bruce, eine Fledermaus? Spinnen haben wir schon und da man Bruce so nett kitzeln kann, brauchte ich auch eins ;-)

Über 160.000 Menschen verfolgten den Christopher Street Day den Fest-, Gedenk- und Demonstrationstag der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender gestern in Stuttgart.

Roland Hägele hat dazu heute eine umfangreiche Fotoserie veröffentlicht.

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

Zur Fotoserie : CSD Stuttgart 2007

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

Gemeinsame Erklärung der Atommüll-Endlager-Standorte

An zwei Orten in Deutschland wurde in den letzten Jahrzehnten Atommüll in
tiefe geologische Formationen verbracht, um  sie dort für alle Zeiten
„wartungsfrei“ und nicht rückholbar zu lagern. Das „Endlager für
radioaktive Abfälle in Morsleben (ERAM)“ in Sachsen-Anhalt und die ASSE II bei
Remlingen (Kreis Wolfenbüttel). Die Erfahrungen mit diesen Endlagern sind
dramatisch.

Daher wenden wir uns mit diesem Aufruf an die Öffentlichkeit. Das Endlager Morsleben
ist so instabil, dass es im Rahmen bergbaulicher Gefahrenabwehr teilweise notverfüllt
werden muss, ohne das atomrechtliche Schließungsverfahren abwarten zu können. In die
ASSE II läuft seit nahezu 20 Jahren Wasser und nähert sich dem Atommüll bedrohlich.
Selbst der Betreiber befürchtet ein Absaufen des Lagers und versucht, mit Hinweis auf
eine akute Gefährdung, ein ordentliches, atomrechtliches Schließungsverfahren ganz zu
umgehen und den Atommüll zu fluten. Die damit verbundenen Gefahren für Leben und
Gesundheit für die AnwohnerInnen und künftige Gnerationen sind nicht hinnehmbar.

Trotz dieser offensichtlich katastrophalen Erfahrungen mit Morsleben und ASSE II soll
mit Schacht KONRAD in Salzgitter in den nächsten Jahren ein weiteres Endlager in Betrieb
genommen werden. Auch die Arbeiten am Erkundungsbergwerk in Gorleben sollen fortgesetzt
werden. Zu diesen Standorten gibt es seit Jahrzehnten erhebliche wissenschaftliche und
konzeptionelle Zweifel.

Wir wenden uns mit diesem Aufruf an die bundesweite Öffentlichkeit, weil es eine
gemeinsame Verantwortung für den Umgang mit den atomaren Hinterlassenschaften gibt, die
in nur einer Generation angehäuft wurden, aber das Leben tausender Generationen
gefährden.

Wir stellen fest:

• Dem Konzept der nicht-trückholbaren, wartungsfreien Endlagerung ist offensichtlich
  nicht zu trauen !
• Bis heute gibt es weltweit kein wirklich abgesichertes, auf einem gesellschaftlichen
  Konsens beruhendes Konzept für die Endlagerung von Atommüll.
• Angesichts dieser Erfahrungen halten wir es für dringend geboten, keinen weiteren
  Atommüll zu produzieren; vollkommen absurd ist das Ansinnen der Atomindustrie, die
  Produktion von Atommüll durch Laufzeitverlängerungen noch zu erhöhen.

Wir fordern:

1. Erste Priorität setzen auf die langzeitsichere Sanierung der Altlasten ERAM
Morsleben und ASSE II unter Einbeziehung unabhängiger Wissenschaftler und der kritischen
Öffentlichkeit !

2. Konsequenzen ziehen: Schacht KONRAD nicht in Betrieb nehmen, die Endlagerung in
Gorleben nicht weiter vorbereiten !

3. Eine kritische, offene Auseinandersetzung mit dem Thema Atommülllagerung und einen
ergebnisoffenen Neuanfang bei der Suche nach dem sichersten Umgang mit dem Atommüll !

Bitte unterstützen sie uns in diesen Forderungen !

Wir stellen gerne weitere Informationen und ReferentInnen zur Verfügung.

Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V. (www.ag-schacht-konrad.de)

ASSE-II-Koordination ( www.asse2.de)

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (www.bi-luechow-dannenberg.de)

Initiative gegen das Endlager Morsleben e.V.

Quelle: castor.de

... gar nichts. Dachte ich mir zuerst. Aber zum Glück ist Esslingen nochmal vorbeigeschrammt.