"Die Nazis und die Narren" - so lautet der Titel des neuen Films von Frank Gutermuth und Sebastian Kuhn. Der Film läuft am 18. Februar um 23:30 bei der ARD. Die Geschichte der Karnevalsvereine während des Nationalsozialismus ist bisher wenig erforscht. Der Film zeichnet nach, wie sich im Karneval 1933 der Zeitgeist spiegelt, wie sich Vereine anpassten, aber auch, dass Widerspruch auf der Bütt durchaus möglich war.
Ein Interview mit einem der Filmautoren auf "Radio Z"
Dresden: Berichte und Bilder von Daniel Weigelt zu den Demonstrationen gegen die Nazi Aufmärsche am 13. und 14. Februar in Dresden. Das NPD Blog verweist in seiner Berichterstattung auf einen Angriff von Neonazis auf eine DGB-Reisegruppe und verweist auf Bildmaterial von Recherche Ost sowie Recherche Nord zu Angriffen auf Journalisten. Derweil bringt es lahnix auf den Punkt.
Kapazitätserweiterung: Die baden - württembergische Polizei wird zur Zeit neben neuen Teleskopschlagstöcken auch mit einem neuen Pfefferspray ausgestattet. Das Gerät sei mit dem zuverlässigen pflanzlichen Pfefferwirkstoff befüllt und könne durch den gebündelten Sprühstrahl über eine Entfernung von bis zu sieben Metern sicher eingesetzt werden. Hintergrund: Die Polizei fürchtet sich. Denn vor allem in Gruppen werde die Stimmung gegenüber der Polizei aggressiver, gewaltbereiter und unkooperativer. Oft solidarisierten sich gewalttätige Kontrahenten oder bis dato Unbeteiligte gegen die Beamten. Während das bisher verwendete Pfefferspray vor allem gegen Einzelpersonen Einsatz fand, richtet sich das neue also offensichtlich gegen organisierte Zusammenrottungen.
Kontinuierlich: Auch die neue Regierung unterdrückt alle Versuche, die Praxis der "außerordentlichen Überstellungen" juristisch aufzuarbeiten. Beispiel: Die schwerwiegenden Anschuldigungen von Folter, die fünf Opfer des sogenannten Extraordinary Renditon-Programms der Bush-Regierung vorgebracht hatten.
Ostermarsch:"Die Europäische Friedensbewegung hat unter dem Motto “Nein zum Krieg, Nein zur NATO- zu Protesten gegen die NATO anlässlich der geplanten Jubiläumsfeier und zu einer großen Demonstration am 4. April in Strasbourg aufgerufen. Diesen Aufruf unterstützen wir. Deshalb führt der baden-württembergische Ostermarsch am 4. April über die Europabrücke von Kehl nach Strasbourg um uns diesen Protesten anzuschließen..." Das Friedensplenum hat dafür einen Aufruf beschlossen.
Friedenspreis: Münchner Sicherheitskonferenz verleiht „Friedenspreis“ an Kriegsverbrecher Henry Kissinger!
Wiederbesetzung: Am 22. Januar wurde das Centro Sociale Cox 18 oder Conchetta in Mailand geräumt. Unlängst drohte Mailands Bürgermeister De Corato (Alleanza Nazionale) an, er wolle mit Räumungen gegen die linken Zentren vorgehen, weil offensichtlich sei, dass linksradikale Jugendliche diese als Ausgangsort für politische Aktionen nutzen. Nun wurde das COX18 wiederbesetzt.
Am 19. Februar 2009 um 11:15 Uhr findet vor dem Arbeitsgericht Stuttgart / Johannesstraße 86 / 70176 Stuttgart / Saal 007 die Verhandlung über die 5. Kettenkündigung des IGM-Vertrauensmannes Ulrich Schirmer statt.
Erreicht Porsche auch dieses Mal keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses, wird dies nach Aussage der Porsche-Anwälte vom 04. Februar 2009 der letzte Prozesstermin in dem nun über 6 Jahre andauernden Prozessmarathon vor den Arbeitsgerichten Deutschlands sein.
Begründung: Porsche wird die Androhung einer Haftstrafe gegen den Vorstandsvorsitzenden Dr. Wendelin Wiedeking nicht zulassen, wenn Ulrich Schirmer weiterbeschäftigt werden muss.
Der Solidaritätskreis gemaßregelter Porsche-Kollegen ruft auch dieses Mal wieder zu einer regen Beteioligung an diesem Prozesstermin auf. Die Teilnahme einer breiten Öffentlichkeit an den zahlreichen Gerichtsterminen hat sich in der Vergangenheit als ein wertvoller Trumpf herausgestellt.
Auf besonderen Wunsch aus dem Osten - ich fand das als Beitrag eigentlich doof, daher hatte ich das auch gleich wieder deaktiviert. Typisch Blogdiktator. Was soll's, ich leite jetzt mal das Wochenende ein.
Am Donnerstag den 5. Februar störten Mitglieder der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD)“ eine Sitzung des lokalen Ortsverbandes der Partei DIE LINKE in Sindelfingen. Was die Neonazis auf ihrer Homepage als „eine Überraschung der besonderen Art“ bezeichnen, ist keine alberne Aktion sondern folgt einer klaren Taktik: Durch das Einschüchtern von politischen Gegnern sollen diese zum Schweigen gebracht werden.
Was in anderen Landstrichen Deutschlands bereits bittere Realität ist, nimmt hier erste Züge an. Seit Jahren warnen antifaschistische Organisationen davor, dass auch in Baden-Württemberg sogenannte No-Go-Areas - in denen linke und sonstige Menschen, die nicht in das Weltbild der Nazis passen, um ihr Leben fürchten müssen - zur Normalität werden könnten.
Im Hinblick auf die im Juni anstehenden Kommunalwahlen ist es landesweites Konzept der NPD, dass wahlkampfführende Kreis- und Regionalstrukturen Unterstützung durch andere Parteiverbände erhalten, welche sich nicht direkt an den Wahlen beteiligen. So ist auch mit einer massiven Wahlkampfunterstützung des Landkreis Böblingen durch verschiedene baden-württembergische NPD-Lokalgliederungen zu rechnen -“ ein klares Anzeichen für die weitere Häufung regionaler Parteiaktivitäten, die sich bislang vom Organisieren konspirativ durchgeführter Nazi-Liederabende und sogenannter „Reichsgründungsfeiern“ bis hin zum massenhaften Verteilen rassistischer Hetzblättchen erstrecken.
Die Störaktionen des Regionalverbandes der NPD in Sindelfingen zielen ganz konkret auf eine Partei, die gemeinsam mit uns und vielen weiteren Organisationen im vergangenen Jahr unter anderem durch eine Demonstration versuchte für das lokale Naziproblem zu sensibilisieren.Die Pressesprecherin der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart kommentierte die Vorfälle in Sindelfingen folgendermaßen: „Die NPD versucht mit Sindelfingen einen Ort zu schaffen, in dem sie ungestört ihre menschenverachtende Hetze verbreiten kann. Der Landkreis hat aber darüber hinaus Bedeutung für die Partei: Er soll zukünftig eine Basis für die Regional- und Landesarbeit darstellen. Es ist höchste Zeit den Nazis konsequent und geschlossen entgegenzutreten. Keine Straße, keine Stimme, keine Akzeptanz für die NPD!“.
