trueten.de

Vorbei! ein dummes Wort. Warum vorbei?
Vorbei und reines Nicht: vollkommnes Einerlei!
Was soll uns denn das ewge Schaffen?
Geschaffenes zu Nichts hinwegzuraffen?
"Da ists vorbei!" Was ist daran zu lesen?
Es ist so gut, als wär es nicht gewesen,
Und treibt sich doch im Kreis, als wenn es wäre!
Ich liebte mir dafür das Ewigleere.

Mephistopheles

Tarnung: Demokratische Gesellschaften zeichnen sich durch die Erlaubnis zum Schminken aus, oder? Und überhaupt: Ein Burkaverbot ist möglich, ein Minarettenverbot rechtswidrig, meint der Direktor des Instituts für Menschenrechte, Heiner Bielefeldt. Den "harten Kern der Islamophobie" hält er für liberal getarnten Rassismus. "Aufklärung ist nicht abgeschlossen".

Ansichtssache: "Der Einsatz von 738 Polizisten bei der unangemeldeten Demonstration der "Autonomen Antifaschisten" am 14. November in Freiburg war nach Ansicht von Innenminister Heribert Rech (CDU) angemessen. Zuvor hatten die Grünen eine Landtagsanfrage eingereicht." Meldet der SWR. "This is what democracy looks like!" meldet die Autonome Antifa Freiburg. Siehe auch "Communiqué vom 09.12.2009"

OTR: Eine einfache Schritt für Schritt Anleitung von pattex für Windows-Benutzer ohne nennenswerte Computer-Nerd-Ambitionen zum Thema "Verschlüsseltes Chatten mit Pidgin und OTR unter Windows"

Aufruf: Die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) ruft auf zur Demonstration „Gegen politische Repression und staatlichen Rassismus! Freiheit für alle politischen Gefangenen! Kampf der Klassenjustiz!“ am 30.01.2010 in Heidelberg

Würdigung: "Die "Leistungsträger", die sich gerne so nennen, um ihren Anspruch auf hohe Einkommen zu rechtfertigen, und politische Parteien, die für den Mittelstand eintreten und damit die "Leistungsträger" meinen, degradieren gerne andere Tätigkeiten und sagen, man müsse den Reichen noch mehr geben, damit sie mehr investieren und Arbeitsplätze schaffen. Der britische Think Tank nef (new economic foundation) hat sich nun mal daran gemacht, den gesellschaftlichen Wert von Tätigkeiten einzuschätzen und kommt dabei keineswegs zu dem Ergebnis, dass gesellschaftlich wertvolle Tätigkeiten mit einem höheren Einkommen belohnt werden." Warum Putzkräfte mehr für die Gesellschaft leisten als Banker beleuchtet Florian Rötzer bei telepolis

Ermächtigung: Ab 1. Januar wird die Polizeibehörde zur EU-Agentur. Ihre Kompetenzen erweitern sich erneut erheblich

Aufgemuckt: Tharsys hatte ich früher öfters gehört, inzwischen hat die fünfköpfige Gothic Metal Formation aus Arnsberg deren Sound sich am ehesten als eine Mischung aus Gothic Metal mit Rock und Wave Elementen beschreiben läßt, eine neue CD veröffentlicht.

Unzensiert: KanalB mit 25 Videos zu den Protesten anlässlich des Klimagipfels in Kopenhagen.

Eindeutig: Wer knackt denn so was? Die Verteilung der Besteller der gerne von Nazis getragenen Kleidermarke "Thor Steinar", grafisch aufbereitet aus dem Hack der Kundendatenbank, via 26c3:

Der bereits 2002 von Abschiebung bedrohte nigerianische Flüchlingsaktivist Kevin Ikechu ist wie die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen berichtet, in Hamburg erneut in Abschiebehaft genommen worden. Er ist akut von der erneuten Abschiebung bedroht und benötigt Solidarität und Unterstützung.

Folgendes Fax ging soeben an den Innenminister Thüringens zum Fall von Kevin Ikechukwu heraus - wir bitten unsere Leser um ähnliche Initiativen:

An den Innenminister des Freistaates Thüringen
Christian Köckert
Steigerstraße 24
99096 Erfurt
Fax: 0361-3793111


Keine Abschiebung von Kevin Ikechukwu!

Sehr geehrter Herr Köckert,
wir haben von der drohenden Abschiebung von Kevin Ikechukwu nach Nigeria gehört.

Kevin Ikechukwu nahm 1993 an den Protesten gegen die Anullierung der Wahlen in Nigeria teil. Dabei wurde er verhaftet und gefoltert. Einige Wochen später wurde er zwar freigelassen, dann aber im folgenden Jahr erneut verhaftet und ohne Prozeß jahrelang inhaftiert und gefoltert. Drei Jahre später, im Jahr 1997, gelang es ihm aus dem Gefängnis zu fliehen. Seine Flucht brachte ihn nach Deutschland, wo er seitdem in einem Flüchtlingsheim im Landkreis Eisenach lebt.

Er ist seit seiner Flucht exilpolitisch aktiv, ist Mitglied von "the VOICE Africa Forum" und an zahlreichen Demonstrationen gegen das Regime in Nigeria beteiligt. Aufgrund seiner Aktivitäten ist anzunehmen, daß der Geheimdienst des Landes auf ihn aufmerksam geworden ist.
Obwohl die nigerianischen Behörden immer noch auf der Suche nach ihm sind und er bei seiner Ankunft in Nigeria mit hoher Wahrscheinlichkeit mit erneuter Folter und Inhaftierung rechnen muss, wird ihm das Asyl verweigert.
Laut seinem Anwalt werden seine in Nigeria verblieben Familienangehörigen und Freunde nach wie vor unter Druck gesetzt, um ihn zum Verstummen zu bringen.

Wir fordern Sie auf, Kevin Ikechukwu deshalb nicht abzuschieben und ihm statt dessen endlich als asylberechtigt anzuerkennen.

Mit freundlichem Gruß,

Das Fax ging auch an:
Den Internationalen Menschenrechtsverein Fax: 0421-5577094

CARAVAN for the rights of refugees and migrants -“ section Hamburg
c/o Internationales Zentrum,
Brigittenstr. 5,
20359 Hamburg -“ Germany
Tel: +49-(0)40-43 18 90 37
Fax: +49-(0)40-43 18 90 38
email: free2move[ät]nadir.org

Heute einige Jahresrückblicke anderer Seiten:

• Netzpolitik: Jahresrückblick 2009
• Antifaschistische Linke Berlin: Rückblick auf das linke Jahr 2009
• Ärzte ohne Grenzen: Liste der zehn schwersten humanitären Krisen 2009
• Antifa-Auskunftei Süd: Braune Aktivitäten 2009 in BaWü
• Extra 3 fragt: "Wer hat den größten Irrsinn 2009 verzapft?"
• Laut gegen Nazis: "Nazis -“ Wirtschaftskrise -“ Klimawandel -“ ein Jahr auf das wir stolz sein können?"
• Racethebreeze: Absurdistan 2009 - Jahresrückblick 2009
• Pantoffelpunk: Teil 1 & Teil 2
• Kudistan Solidaritätskomitee Berlin: Verpasste Chancen
• Blogrebellen: Subliminal Kid-™s Selection of the 9 Best Records in 2009
• Einfach Übel:Die 5 unbeliebtesten Suchbegriffe 2009
• Twitgeridoo!: Hagen Rether

Vorausschau:
• Politblogger blickt in die Zukunft
• Die Netzeitung mit vollautomatischer Vorhersage

Am 20. Dezember erschien beim JUMP UP Schallplattenversand ein Solisampler für Mumia Abu-Jamal. Herausgeberin ist die Rote Hilfe e.V.

Der Verkaufspreis der Doppel - CD beträgt Euro 13,00. Alle Überschüsse aus dem Verkauf gehen an die Rote Hilfe e.V. um sie für die laufende und weitere Solidaritätsarbeit für Mumia Abu-Jamal zu verwenden. Diese Soli- CD soll ein Beitrag sein, um vielen Menschen den Kampf um Mumias Freiheit und für sein Leben näherzubringen und dazu beitragen, die weltweite Solidaritätsbewegung in ihrem Kampf gegen Rassismus, Klassenjustiz und die Barbarei der Todestrafe zu unterstützen.


Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia. Nach seiner Schul- und Collegezeit arbeitete Mumia Abu-Jamal bis zu seiner Verhaftung und Mordanklage im Dezember 1981 als progressiver Radiojournalist und berichtete über Themen wie Wohnungsnot, Polizeibrutalität und den fortgesetzten Krieg der Stadt Philadelphia gegen die radikalökologische Organisation MOVE.

Er ist seit Mai 1983 in den Todestrakten des Bundesstaates Pennsylvania inhaftiert und kämpft bis heute für die Aufhebung seines Urteils, einen neuen Prozess und seine Freilassung. Er hat seine journalistische Tätigkeit auch im Gefängnis fortgesetzt und ist Verfasser mehrerer Bücher und vieler Hunderter Kolumnen zu historischen und aktuellen Fragen. Er ist verheiratet mit Wadiya Jamal und hat zwei Söhne, eine Tochter und mehrere Enkel.

Sofortige Freiheit für Mumia Abu-Jamal!

Wir bitten weiterhin um die Unterstützung der Online-Demos für Mumia Abu-Jamal
CD Tipp via Redblog

Gaza: Gestern jährte sich der Beginn der israelischen Angriffe auf die Bevölkerung im Gaza Streifen. Siehe die Beiträge und Fotoreportagen: Nürnberg: Mehrere hundert Teilnehmer bei Protestdemonstration gegen den israelischen Krieg in Gaza, Berlin: Kundgebung in Berlin gegen Massaker in Gaza. Der Überfall der israelischen Armee auf den Gazastreifen endete am 17. Januar 2009, doch der Krieg der Blockade geht ungebrochen weiter. Das Palästinakomitee Stuttgart will mit einer Kundgebung am Samstag, 16. Januar, 13 bis 16 Uhr, auf dem Stuttgarter Schlossplatz, und einer Veranstaltung im Theater Tri-Bühne am Sonntag, 17. Januar, 15 Uhr, auf diese Situation aufmerksam machen und gegen die menschenrechtswidrige Politik protestieren. Gefordert wird auch, "dass die Verantwortlichen für die Kriegsverbrechen (Goldstone-Report) verurteilt und die Rechte der Palästinenser endlich respektiert werden, damit ein gerechter Frieden möglich ist."

Pressefreiheit: "Im Februar 2003 ließ der Nationale Gerichtshof in Spanien die "Euskaldunon Egunkaria" (Baskische Tageszeitung) verbieten (Baskische Zeitung und Website geschlossen). Die Guardia Civil stürmte die Redaktionsräume der damals einzigen baskischsprachigen Tageszeitung in der Kleinstadt Andoain. In der gleichen Nacht wurden zehn Führungsmitglieder in ihren Wohnungen verhaftet. Die Anschuldigung lautete, es handele sich um Mitglieder der baskischen Untergrundorganisation ETA, in deren Dienst die Zeitung gestanden habe soll. In diesem "tödlichenJahr für die Pressefreiheit" klagten erstmals auch Journalisten, in der umstrittenen Isolationshaft schwer misshandelt worden zu sein (Baskische Journalisten gefoltert). Telepolis sprach mit einem der Hauptangeklagten, dem Jesuiten und Journalisten Txema Auzmendi, über die Besonderheiten eines Verfahrens, das nun erst im Dezember begonnen hat."

Grenzenlos: Die „Biometrie-Strategie der (...) Europäischen Kommission“ (...) „deren Ziel es unter anderem ist, mittelfristig alle in den Schengenraum einreisenden oder hier aufhältigen Drittstaatsangehörigen biometrisch zu erfassen“ ist ein Thema auf dem  2010 in Berlin stattfindenden europäischen Polizeikongress, ein Treffen internationaler Polizeifunktionäre, PolitikerInnen und der Sicherheitsindustrie. Der Kongress findet zum 13. Mal statt und wird, wie auch die Europäische Verteidigungskonferenz, von der Verlagsgruppe des „Behörden Spiegel“ veranstaltet. Letztes Jahr waren laut den Organisatoren 1.800 TeilnehmerInnen aus 70 Staaten anwesend. Mehr Information zum 13. europäischen Polizeikongress

Sicherheitswahn: "Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungs­lobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völker­rechts­widrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, für wachsenden Terror, Folter und Flüchtlingselend. Die NATO und mit ihr Deutschland hat die ganze Welt zu ihrem Einsatzgebiet er­klärt. Gleichzeitig wird die Militarisierung der EU weiter voran getrieben. Die EU rüstet sich, um eigene Kriegseinsätze führen zu können. Im EU-Vertrag ist fest­ge­legt: „Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schritt­weise zu verbessern. Es wird ein Europäisches Amt für Rüstung, For­schung und militärische Fähigkeiten eingerichtet.“" Aufruf gegen die "Sicherheitskonferenz"

Bedrohung: Der bereits 2002 von Abschiebung bedrohte nigerianische Flüchlingsaktivist Kevin Ikechu ist wie die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen berichtet, in Hamburg erneut in Abschiebehaft genommen worden. Er ist akut von der erneuten Abschiebung bedroht und benötigt Solidarität und Unterstützung.

Segen: Der liebe Hergott ist immer mit den stärksten Armeen. Am 21. Januar 2010 findet im Kölner Dom Kardinal Meisners „33. Internationaler Soldatengottesdienst“ statt. Meisner wird rund 1.500 deutsche und ausländische Soldaten und auch die politische Führung samt Kriegsminister zu Guttenberg (oder seinen Nachfolger) für ihr mörderisches Handwerk segnen. Dageben wird ab 08:00 Uhr auf der Domplatte zu Protesten aufgerufen.

Empfehlung: Bei der Einführung des Pfeffersprays hatten Behörden dessen Einsatz gegen psychisch Kranke oder unter Drogen stehende Menschen ausdrücklich empfohlen. Der "Spiegel" zur möglichen Wechselwirkung mit Drogen und Todesfällen nach Pfefferspray-Einsatz

Filmtipp: Als die Bewohner von LA AURORA 8 DE OCTUBRE am 5. Oktober 1995 ein großes Fest zum ersten Jahrestag ihrer Dorfgründung vorbereiten, taucht plötzlich eine schwerbewaffnete Militärpatrouille auf. Ihre Mission: "Zivile Angelegenheiten und psychologische Operationen" Ein paar Stunden später sind elf Dorfbewohner tot, darunter zwei Kinder. Über dreißig sind verletzt.  Der Film "Auf Halbem Weg zum Himmel" zeichnet den Kampf der Bewohner des guatemaltekischen Dorfes durch das Labyrinth der Justiz nach. Montag (in der Nacht zum Dienstag, den 29. Dezember), 00:45 Uhr, ZDF VPS, 105 Minuten.

Rasterfahndung: Meinungsmacher innerhalb einer Clique oder besonders kreative Köpfe lassen sich aus Online-Netzwerken automatisiert herausfiltern, haben Wissenschaftler der TU Berlin und der Wirtschaftsuniversität Wien nachgewiesen. Die Methode dürfte für Unternehmen eine willkommene Bereicherung ihrer Direktmarketing-Methoden darstellen. Der Beitrag von Sebastian Kauer bei telepolis und die guten Vorsätze von Anne Roth hängen irgendwie zusammen...

Nach der besinnlichen Weihnachtszeit kann am 26.12. endlich wieder gefeiert werden: Bei der großen Geschenketausch Tombola im Subversiv gibt es tolle Preise zu gewinnen und bis diese gegen 21:30 ausgegeben werden, können Cocktails und wie jeden Samstag das leckere Essen der Volxküche genossen werden.

Bringt Eure ungeliebten Weihnachstgeschenke (und anderes) mit und spendet sie für einen guten Zweck: Der Erlös der Tombola geht an das Subversiv und wird für die Renovierung und neue Anschaffungen verwendet.

Samstag, 26.12.2009 ab 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart Heslach

Heute vor 30 Jahren starb Rudi Dutschke an den Folgen des Attentates des Nazis Josef Bachmann. Günther Gaus im Interview mit Rudi Dutschke, das am 3.12.1967 gesendet wurde.