Mit der Freigabe von
TrueCrypt 4.2 führen die Entwickler der Open-Source-Lösung zur Verschlüsselung von Festplatten erstmals eine Unterstützung von Linux ein.
Bereits seit der Version 4.0 ist es auch unter Linux möglich, TrueCrypt-verschlüsselte Partitionen einzubinden. Eine Funktion zur Erstellung oder Manipulation der Volumes unter Linux fehlte der Applikation allerdings. Mit der Version 4.2 ist diese Einschränkung nun passee.
Die neue Version unterstützt ab sofort in vollem Umfang die Erstellung von TrueCrypt-Volumes unter Linux. Wie die Entwickler weiter bekannt gaben, ist es ab sofort ebenfalls möglich, Passwörter und Keyfiles der Partitionen unter Linux zu ändern und zu erstellen. Eine weitere Neuerung der Version 4.2 stellt die Möglichkeit dar, Header der Volumes zu sichern und wiederherzustellen. Die neue Linux-Kommandooption "-u, --user-mount" erlaubt zudem Defaultuser- und Gruppen zu setzen.
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Am landesweiten
Ostermarsch nahmen über 500 Menschen teil. Neben
Tobias Pflüger (MdEP),
Leni Breymeier, stv. DGB Landesvorsitzende, Major Florian Pfaff, Verweigerer völkerÂrechtswidriger Befehle sprachen Vertreter der Ulmer Initiative für die Würdigung der Mahnmal für Deserteure und Kriegsverweigerer zu den Teilnehmern. Ulm ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen.
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Informationen
Bild anklicken für die Fotoserie zum Ostermarsch 2006 in Ulm
Die Fotoreportage wird auch bei Arbeiterfotografie.de veröffentlicht. Dort liegen auch die Verwertungsrechte.
Unser Bericht auf IndyMedia:
Ulm ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen.
Ulm ist aber auch die Stadt,in der das "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" entsteht, das bis Sommer 2006 fertiggestellt werden soll. werden. Während das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als "Generalstab" ein stationäres Hauptquartier bildet, sollen in Ulm eine verlegbare Kommandozentrale für das jeweilige Einsatzgebiet aufgebaut werden.
Das Ulmer Kommando wird beispielsweise Kampfeinsätze unter EU Flagge kommandieren, zu denen die so genannten "battle groups" der EU abgestellt werden.
Das liest sich auf den Werbeseiten der Bundeswehr dann so:
"Anlass für die Einrichtung eines deutschen "Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte" (kurz KOFEK), war das Bestreben der Europäischen Union, sich selbst ein bis dahin nicht vorhandenes militärisches Instrument in die Hand zu geben. (...) Künftig, so haben die europäischen Politiker beschlossen, sollen Auslandseinsätze nicht nur von den Vereinten Nationen oder der NATO geführt werden können. Die Europäische Gemeinschaft behält sich vor, auch in eigener Regie Einsätze zu starten. Doch dazu braucht sie Stäbe, die diese Soldaten führen. In England und Frankreich sind bereits Soldaten auf solche Aufgaben vorbereitet. In Italien werden außerdem Soldaten dafür ausgebildet.
(...)
Im Einsatzfall wird das Kommando zum Force Headquarter (FHQ). Es ist dann dem in Potsdam stationierten Operations Head-Quarter (OHQ) unterstellt, das die militärstrategische Führungsebene Europas bildet. Während das OHQ auch im Krisenfall in Potsdam bleibt, wird das FHQ in die Krisenregion selbst verlegt. Dort werden ihm nationale oder auch fremde Truppenteile als Kampfgruppen mit einer Personalstärke von jeweils 1 500 Soldaten unterstellt." Quelle: http://www.zifkras.de/kofek.html
"Die Bundesrepublik Deutschland hat sich gegenüber der Europäischen Union (EU) dazu verpflichtet, im Bedarfsfall ein Hauptquartier zur Führung militärischer Operationen der EU bereit zu stellen. Hierfür ist im Einsatzführungskommando der Bundeswehr ein Kernstab eingerichtet, der jederzeit und in kürzester Zeit zum Operativen Hauptquartier der EU aufgebaut werden kann."
Das ist die konsequente Umsetzung der geänderten Militärstrategie der EU, was zu einer Verschärfung der Kriegsgefahr führt.
Dem waren sich die aus allen möglichen Gruppen zusammengesetzen Teilnehmer des Ostermarsches, der sich für "Für ein Europa, das sich dem Krieg verweigert - Für eine Welt des Friedens und der Solidarität - für Abrücstung statt Sozialabbau" einsetzte, bewußt. Eine höhere Teilnehmerzahl wäre wünschenswert und meiner Meinung nach auch möglich gewesen, wenn z.B. der DGB tatsächlich in den Betrieben mobilisiert und nicht nur finanzielle Mittel und die Rednerin (Leni Breymeier) gestellt hätte.
Angesichts der massiven psychologischen Kriegsführung und -vorbereitung stehen aber auch die Anforderungen dieses Jahr für viele Menschen höher und ist auch in Teilen der linken und Friedensbewegung die Rolle des Iran und das Verhältnis Israel / Palästina / Antifaschismus nicht geklärt.
Man muss jedoch kein Iranverteidiger sein, um hinter die gezielten Lügen zu steigen, die ähnlich wie im Vorfeld des Irakkrieges verbreitet werden. Zur Analyse der Medienrhetorik hier einige Analysen.
Der Beitrag der Ulmer Teilnehmer zum Erhalt des Friedens ist deshalb gerade in Zeiten, in denen die Regierung mehr oder weniger offen auf die Unterstützung des aggressiven US Kurses unter Beibehaltung eigener Interessen abzielt von großer Bedeutung: Sich nicht unterkriegen zu lassen und den Äußerungen von Merkel und Co. entgegentreten:
"Für uns in Deutschland sind die europäische Einigung auf der einen Seite und die transatlantische Partnerschaft auf der anderen die Pfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik. Ich sage ausdrücklich: Das wiedervereinte Deutschland ist bereit, in diesem Rahmen Verantwortung zu übernehmen und auch vermehrt Verantwortung zu übernehmen, und zwar über das eigentliche Bündnisgebiet hinaus, zur Sicherung von Freiheit, Demokratie, Stabilität und Frieden in der Welt."
Quelle
Der Ostermarsch 2006 findet dieses Jahr, am 15. April, in Ulm statt.
"Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt, für den Aufbau einsetzten" (Albert Einstein)
Die Auftaktveranstaltung ist um 13:30 Uhr vor der Wilhelmsburgkaserne.
Die Abschlusskundgebung ist um 15:00 Uhr auf dem Münsterplatz.
Anmeldung beim Friedensbündnis Esslingen, Sigrid Altherr-König, Telefonnummer: 0711 / 35 69 03 der email sigrid.altherr@t-online.de.
Baden-Württembergticket (25 Euro für fünf Personen)
Abfahrt Hauptbahnhof Esslingen, Gleis 5 um 11:44 Uhr. Uhrzeit für das Treffen / Fahrkarteinkauf (anteilig) 11:30
Für die, die von Stuttgart mitfahren ist der Treffpunkt um 11:45 Uhr in der Schalterhalle, Hauptbahnhof Stuttgart.
Der Aufruf des
Friedensnetz Baden - Württemberg
Aufruf zum baden-württembergischen Ostermarsch 2006 in Ulm:
"Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt für den Aufbau einsetzten!" (Albert Einstein)
Abrüstung statt Sozialabbau! Die fortdauernde Gewalt und das Elend der Menschen im besetzten Irak beweisen täglich neu:
Krieg und Militäreinsätze lösen kein Problem. Und dennoch werden täglich neue Kriege vorbereitet:
Als wären sie für die Erfahrungen aus Geschichte und Gegenwart blind und taub, preisen uns unsere Politiker
Aufrüstung, Kriegseinsätze und den Aufbau immer neuer Eingreiftruppen und "Battle groups" (Schlachtgruppen) als das Allheilmittel für alles Schlechte in der Welt.
Ihre Schlagworte "Krieg gegen den Terror", Krieg für die Freiheit", "Humanitäre Intervention" können nur schlecht verhüllen, worum es wirklich geht: In ihrer Außenpolitik setzen die Regierungen der USA und der NATO, wie auch der EU und der Bundesrepublik zunehmend auf militärische Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und wirtschaftlichen Ziele.
Gerade Baden-Württemberg wurde in den letzten Jahren immer offensichtlicher zu einer Drehscheibe für die Militarisierung der Internationalen Politik gemacht: Es ist mit Daimler Chrysler, EADS, MTU, Heckler & Koch ein Zentrum der internationalen Rüstungsproduktion. Es beherbergt z.B. in Calw das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, das für aggressive Einsätze im Ausland - jenseits von Grundgesetz und Völkerrecht vorgesehen ist.
Außerdem entscheidende Kriegsführungszentralen der US-Armee in Stuttgart und der NATO in Heidelberg.
Eine Schlüsselrolle bei der Transformation der Bundeswehr zur international operierenden Eingreiftruppe kommt neuerdings dem Bundeswehrstandort Ulm zu. Seit Oktober 2005 stellt das "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte" die schnell beweglichen Kommando-Stäbe für die sogenannten "Battle groups" der Europäischen Union, die in der ganzen Welt eingesetzt werden sollen. Ulm wird so zu einem weltweit bekannten Zentrum für Aufrüstung, Militär und Kriegseinsätze.
Aber Ulm hat auch eine andere Tradition: es ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der
Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und
des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen. Ulm ist die erste Stadt in Baden-Württemberg, die nun ein Mahnmal für Deserteure und Kriegsverweigerer errichtet hat.
Deshalb rufen wir auf zum Ostermarsch nach Ulm.
Wir wollen eine friedliche Gesellschaft, globale Gerechtigkeit statt militärischer Vorherrschaft, wir wollen
die Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege. Wir brauchen vorrangig öffentlich
geförderte Arbeitsplätze und Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz.
Der Sozialstaat wird nicht am Hindukusch, sondern gegen die Mächtigen in Wirtschaft, Politik und Publizistik verteidigt.
Anstelle der 180 bestellten Eurofighter könnten 250 000 Mietwohnungen gebaut werden. Das Militärtransportflugzeug A 400 M kostet soviel, wie derzeit an Renten und RentnerInnen eingespart wird. Wir sagen "Nein" zu
· kostspieligen neuen Rüstungsprojekten wie dem Eurofighter und dem Militärtransportflugzeug A 400 M
· einer Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten militärischen Einsätzen und weiteren Kriegen.
· einer EU-Armee
· einem grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Wir fordern stattdessen
· Abrüstung statt Sozialabbau. Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz statt teure Rüstungsprojekte
· Rückzug der deutschen Truppen von Auslandseinsätzen.
· Auflösung des Kommandos Operative Führung Einsatzkräfte in Ulm und des Kommandos Spezialkräfte in Calw.
· Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege.
· Rückzug der Besatzungstruppen aus dem Irak und einen gerechten und dauerhaften Frieden in Nahost.
· eine friedliche Lösung des Atomstreits mit dem Iran.
Der Iran darf nicht zum nächsten Kriegsschauplatz werden.
· Die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit. Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik, die weltweit auf Beseitigung der Konfliktursachen gerichtet ist. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein. Wir wollen ein demokratisches, sozial gerechtes und ökologisches Europa des Friedens. Macht endlich
Schluss mit der Aufrüstung!
Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg!
Samstag, 15. April 2006 - Ostmarsch in Ulm
13.30 Uhr: Auftaktkundgebung an der Ulmer Wilhelmsburgskaserne ( Sitz des "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte")
15.00 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Münsterplatz 16.30 Uhr: Ende des Ostermarsches
Heute nacht erfolgte zwischen 23:20 und 01:00 ein Update der Fotoalbendatenbank
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Der Hack von
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An sämtlichen Fotos auf unserer Domain, d.h. diesem Blog sowie dem Fotoalbum besitze ich entweder die Rechte, wurde mir die Erlaubnis zur Verwertung im Rahmen dieser Seite erteilt bzw. liegen die Verwertungsrechte beim Verband ArbeiterFotografie
Für hier veröffentlichte Fotos befreundeter Fotografen vermittle ich gerne auf Anfrage den Kontakt.
Mehr als 3000 Teilnehmer, vor allem Auszubildende und jüngere Kolleginnen begleiteten die heutigen Verhandlungen um Entgelte und die Fortführung des Lohnrahmentarifvertrages II. Besonders erbost waren viele über die unverschämten "Angebote" der Unternehmer nach Verschlechterung bzw. völliger Abschaffung der 12 -monatigen Übernahme nach der Ausbildung sowie der Frechheit, eine Ausbildungspauschalen von monatlich 270€ statt der seitherigen Ausbildungsvergütungen anzubieten:
„ [...] Unverändert bedaure ich, dass uns solch eine Lösung zum Thema "Vorfahrt für Ausbildungsplätze" nicht gelungen ist, weil die IG Metall zu sehr auf die Sicherung von Besitzständen bedacht war.
Mit einer
- Reduzierung der Ausbildungsvergütung,
- der Aussetzung der Übernahmeverpflichtung und
- einem ehrlichen Bekenntnis zu verbesserten Einstiegschancen weniger qualifizierter junger Menschen
- durch eine zweijährige Berufsausbildung
hätten wir sicherlich zusätzliche Ausbildungsplätze schaffen können - und wir könnten dies immer noch. Vielleicht nehmen wir uns dieses Thema noch einmal ernsthaft vor. [...]“
Ottmar Zwiebelhofer,Präsident des baden-württembergischen Metallarbeitgeberverbands Südwestmetall auf einer Mitgliederversammlung 13.7.2005 in Fellbach
„Eine Ausbildungsvergütung von bis zu 800 Euro ist für viele Betriebe einfach zu hoch. Mein Vorschlag ist, eine bundesweite Basisvergütung von 270 Euro einzuführen. Das könnte vor allem kleine Betriebe für Ausbildung erschließen.“
Ludwig Georg Braun, Präsident DIHT (Deutscher Industrie und Handelstag)
Bild anklicken für die Fotoserie zum Jugendaktionstag in Böblingen
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Davon ließen sich die Auszubildenden nicht einschüchtern. Einige Hundert Azubis von Daimler- Chrysler Sindelfingen zogen beispielsweise in einem Demonstrationszug um 12.00 Uhr von Sindelfingen (DaimlerChrysler Tor 1) nach Böblingen, wo sie gemeinsam mit KollegInnen anderer Betriebe aus ganz Baden - Württemberg an der Kundgebung teilnahmen.
Die Azubis müssen oft genug mit ihren Ausbildungsvergütungen ihren Lebensunterhalt bestreiten. Deshalb sind die Forderungen völlig gerechtfertigt.
Der Offene Treff des Jugendhauses
Komma in Esslingen hat seit Januar 2006 seinen räumlichen Schwerpunkt in das im Vorderhaus befindliche Café verlagert. Durch eine Neuordnung der Angebotsstruktur und die zusätzliche Öffnung für neue BesucherInnengruppen durch das einmal wöchentlich stattfindende PunkRock-Café, haben sich Veränderungen in der offenen Arbeit des Jugendhauses ergeben. Dies wurde der Öffentlichkeit im Rahmen eines Tages der offenen Tür im KOMMA-Treffs präsentiert. Wir waren mal kurz da und haben ein paar Bilder gemacht.
Bild anklicken für weitere Fotos
Am Mittwoch, den 5. April 2006 führte die IG Metall Esslingen gemeinsam mit ver.di eine Demonstration und Kundgebung durch, um den Forderungen nach 5% mehr Lohn und Gehalt Nachdruck zu verleihen.
Ab 12.00 Uhr ging es bei strömendem Regen los von DaimlerChrysler, Werk Mettingen, Tor 1 und um 12.30 Uhr ab Index, Plochinger Straße. Beide Züge trafen sich auf dem Rathausplatz in Esslingen.
Unterstrichen wurde auf vielen von den Kollegen selbstgemachten Transparenten auch ebenfalls die Forderung nach dem Erhalt der Akkordpausen, die Bestandteil des Lohnrahmentarifvertrages II im Tarifbezirk sind, ebenso, wie der Ruf nach Streik, nach der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, und dem Erhalt der Arbeitsplätze bei dem Esslinger Bildröhrenwerk von Panasonic.
Um 13.00 Uhr begann die Kundgebung. Trotz des sehr schlechten Wetters fanden über 2500 Kollegen aus 25 Betrieben und von den streikenden ver.di Kollegen auf den Rathausplatz.
Hauptredner war Jürgen Peters, 1. Vorsitzender der IG Metall. Daneben sprachen sich unter dem Motto "Gemeinsam kämpfen! Gemeinsam sind wir stärker!" auch Martin Gross (ver.di) und Sieghard Bender (IG Metall Esslingen) für die Forderungen der Gewerkschaften aus.
Man sei nicht länger bereit, sich von den Unternehmern hinhalten zu lassen, erklärte Peters (...) an der sich trotz strömenden Regens laut IG Metall rund 2 500 Beschäftigte beteiligten - darunter nicht nur Metaller, sondern auch Streikende aus dem öffentlichen Dienst. Die IG Metall wolle keinen Arbeitskampf, "aber irgendwann reißt der Geduldsfaden", betonte der Gewerkschaftschef. "Wenn wir bis Ostern kein Land sehen, dann werden wir die Segel setzen." Erneut rechtfertigte Peters die Forderung nach fünf Prozent mehr Einkommen. "Man will uns weismachen, eine Kostensteigerung von unter einem Prozent sei nicht verkraftbar."
Quelle:
Junge Welt
(...) Insgesamt traten 13 000 Beschäftigte aus 26 Esslinger Betrieben in den Ausstand. Allein 8 500 Mitarbeiter aus drei Schichten legten im Mettinger DaimlerChrysler Werk die Arbeit kurzzeitig nieder. (...)
Quelle:
IGM Pressemitteilung
(...)Peters kündigte zugleich harten Widerstand gegen die Streichung der so genannten Steinkühlerpause in Baden-Württemberg an. Er warne die Arbeitgeber davor, den Streit um die Erholzeiten für Fließband- und Akkordarbeit lediglich als regionales Problem anzusehen. In allen anderen Bezirken gebe es ähnliche Regelungen. Die Arbeitgeber müssten daher mit dem Widerstand der gesamten IG Metall bei der Auseinandersetzung rechnen.
Den Arbeitgebern warf Peters vor, mit der Kündigung des Lohnrahmen-Tarifvertrags II, einen "Frontalangriff auf die tarifpolitischen Errungenschaften und die Humanisierungserfolge der Vergangenheit" zu starten. Es habe sich ein Denken breit gemacht, das alle sozialen Errungenschaften in Frage stelle, kritisierte Peters. "Alles was heute noch zählt sind die Renditen der Aktionäre", sagte der IG Metall-Chef und rügte die "neue Kaltschnäuzigkeit" der Arbeitgeber. Peters kritisierte ferner die einseitige Ausrichtung der deutschen Wirtschaft auf den Export. Der Aufschwung brauche die Binnenkonjunktur als zweiten Motor. Es habe sich gezeigt, dass sinkende Reallöhne nicht zu mehr Beschäftigung geführt hätten. "Mehr Geld für die Menschen ist das Gebot der Stunde", sagte der Gewerkschaftsführer unter dem Beifall der 1500 Demonstranten. Laut Peters bedeutet die von der IG Metall geforderte Lohnerhöhung von fünf Prozent eine Kostenbelastung der Unternehmen von 0,88 Prozent. "Noch nie haben die Arbeitgeber gemessen am Umsatz so wenig für Löhne ausgegeben", versicherte er und erteilte längeren Arbeitszeiten eine Absage. Die IG Metall wolle einen Tarifvertrag für mehr Innovation und Qualifikation: "Wir wollen nicht länger, sondern qualifizierter und besser arbeiten".
Quelle:
Esslinger Zeitung
Aus einer Mail an mich zu meiner
Anleitung für den Bau eines Combogehäuses auf der Basis des MadAmp
M15MK1:
Hat wunderbar geklappt. Habe das Tolex sauber überlappt und für die runden Ecken gibt's ja passende Hardware :-)
Beim nächsten mal würde ich jedoch die Oberseite doppeln, nuten (Oberfräse) und mittels dünnem Keder das Tolex verarbeiten.
Weiterhin die Front ein paar mm nach hinten setzen.
Resultat hier :
Gruß und danke für die Tips und pdf
Karsten
Respekt, das Teil ist nicht von schlechten Eltern! Hier nochmal ein Blick auf meine Urversion:
Im folgenden dokumentiere ich die Rede von
Hüsnye Toy vom
Kommunalpolitischen Wählerbündnis FÜR (Fortschrittlich -“ Überparteilich -“Rege) zum Haushalt 2006 in
Esslingen
Rede zum Haushalt 2006 vom 27.3.2006
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach der letzten Verwaltungsausschusssitzung, die hinter verschlossenen Türen stattfand, schien es so, als würde sich eine Mehrheit für den oberflächlich veränderten Haushaltsplan finden. Wir von FÜR sind der Meinung, dass diesem Haushaltsplan nicht zugestimmt werden kann und dass die Fraktionen, die den Haushaltsplan im Februar ablehnten, dies weiterhin tun müssen, wenn sie ihre Untersuchung und von damals ernstnehmen.
Die damals erhobenen Kritiken der Fraktionen von CDU, Grünen und Freien Wählern treffen auch auf den geänderten Haushaltsplan bis auf´s i-Tüpfelchen zu. Weiterhin sollen Gelder aus dem Verkauf vom Tafelsilber in den laufenden Haushalt einfließen. Womit die Möglichkeiten späterer Haushalte, bzw. überhaupt eine GR-Politik weiter eingeschränkt wird. Es kann doch keine Verbesserung sein, dass dies nun durch den Verkauf der Jugendherberge geschehen soll. Im Gegenteil, eine so touristischbedeutsame Stadt wie Esslingen braucht dringend eine Jugendherberge. Das kann kein Jugendgästehaus ersetzen, da dieses für viele Jugendliche und Familien zu teuer ist.
Vor allem wird die Verschuldungspolitik weiter verfolgt. Mit einer Verschuldung von 240,3 Mio. €. Das wird nur verdeckt durch die Verschiebung von immer mehr Bereichen der Grundversorgung der Menschen in Eigenbetriebe. Auf keinen Fall können wir der jetzt geplanten Verschiebung der sämtlicher Schul- und Kindergartengebäude in den Eigenbetrieb Gebäudemanagement zustimmen. Wir sehen die Folgen bei dem Eigenbetrieb Stadtentwässerung, nämlich höhere Gebühren, höher als andere Städte. Das Ziel bei der Übertragung der Gebäude an das Gebäudemanagement so Herr Schiebel sei, dass die Stadt „realistische Mieten“ an das Gebäudemanagement zahlen will. Wenn zukünftige Mehrzahlungen möglich sind, warum war bisher kein Geld für Sanierung vorhanden. D.h. die höheren Mieten bedeuten doch nichts anderes als, dass. der Eigenbetrieb mit hohen Zahlungen aus dem Gemeindehaushalt wirtschaftlich fit gemacht werden soll. Mit welchem Ziel? Das wird bisher nicht offengelegt. Wem dient es, wenn die Stadt für Schulen in Zukunft hohe Mieten an den Eigenbetrieb zahlt und wer soll in Zukunft dafür aufkommen? Heißt es dann in finanziellen Notzeiten: weniger Schulgebäude, weniger Kindergartengebäude zu Gunsten Schiebels realistischen Mieten oder heißt es neue Zuzahlung der Eltern?
Die finanzielle Fitmacherei von gemeinnützigen Institutionen kann nicht das Ziel der Kommunalpolitik sein. Bei Schulen, Kindergärten genauso wie bei Entwässerung und Krankenhäusern handelt es sich um Grundbedürfnisse und um ureigenste Aufgabe der Stadt. Sie dürfen nicht abgeschoben werden, weil die Befriedigung dieser Grundbedürfnisse nicht vom Geldbeutel der Bürger abhängig gemacht werden darf.
Ein Teil der eigentlich nicht gedeckten Ausgaben der Stadt soll durch die spekulative Hoffnung auf höhere Gewerbesteuereinnahmen als gedeckt erscheinen. Die Stuttgarter Zeitung schreibt am 22. 3. über dieses Haushaltswunder von ES ich zitiere: „warum soll man die zu erwartenden Einnahmen nicht einfach ein bisschen höher schätzen? So löst man eben in ES die Probleme. “Zitat Ende. Kommen wir vom schwarzen Humor zur Realität zurück. Was passiert am Ende eines Jahres, wenn mit zu hohen Einnahmen gerechnet wurde? Dann folgen Haushaltssperren für die freiwilligen Bereiche einer Kommune d.h.für die sozialen, kulturellen, sportlichen Bereiche kurz alles was das Leben der Bürger betrifft. Damit ist FÜR nicht einverstanden und fordert, dass auf unnötige Ausgaben verzichtet wird, wie den Ausbau des Bahnhofsvorplatzes.
Schon im ursprünglichen Haushaltsplan war vorgesehen, dass die Personalkosten reduziert werden. Es ist bereits geplant, dass Neuangestellte niedriger eingestuft werden. Der Aufstieg in die nächste Gehaltsstufe soll auf Oktober 2007 verschoben werden. Geplant ist auch weniger Bezahlung von Überstunden durch Arbeitszeitflexibilisierung. Wie Sie selber wissen werden die freigewordenen Stellen immer länger nicht besetzt. Das wird von den Beschäftigten als eine sehr große Belastung wahrgenommen. Und jetzt schlägt der Verwaltungsausschuss vor, auf Kosten der Beschäftigten noch weitere 150 T€ somit insgesamt 450 T€ einzusparen, um sie an anderer Stelle auszugeben.
Weder unsere grundsätzliche Kritik an der Verschuldungspolitik noch unsere positiven Vorschläge für eine Änderung des Haushaltsplans wurden berücksichtigt. Dazu gehört insbesondere das von der Südtangente nur das gebaut wird was bereits abgerissen und zu Ende geführt werden muss. Dadurch könnte die Stadt einige Millionen ein sparen, die dringend für die Sanierung z.B. der Fenster in den Schulen aber auch zur Sanierung der Brücken eingesetzt werden. Wir können nicht nachvollziehen, wieso hier Schulgebäude und Brücken regelrecht aufs Spiel gesetzt werden so, dass sie irgend wann nicht mehr renoviert werden können oder andere hohe Folgekosten entstehen. Ein verantwortungsbewusster Verwalter würde nie so mit dem ihm anvertrauten Hab und Gut umgehen.
Wir fordern nach wie vor, dass in Berlin nachgefragt wird, ob IZBB Mittel übrig geblieben oder nicht abgerufen worden sind, die die Stadt zur Ausbau der Ganztagsschulen einsetzen kann. Ebenso fordern wir eine Erhöhung der Mittel für Kindertagesstättenplätze und mehr Hortplätze entsprechend dem realen Bedarf. Dazu gehört auch ein Jugendhaus im Esslinger Norden. Es ist gut, dass der Gemeinderat Mittel für ein Jugendhaus zur Verfügung stellt, aber dieses Haus sollte städtisch sein, wenn eine Religionsgemeinschaft ein Jugendhaus bauen will, soll sie dies auch aus eigenen Mitteln bauen.
Die hohe Verschuldung der Stadt ist auch Folge von der Bundes- und Landespolitik, weil die Gemeinden immer neue Aufgaben erfüllen müssen, ohne dass ihnen dafür Geld überwiesen wird. Es muss Schluss damit sein, dass Gemeinderatsfraktionen bzw. einzelne Gemeinderäte hier die Bevölkerung widerspruchslos das ausbaden lassen, was die jeweiligen Bundesparteien in Berlin den Gemeinden aufbürden. Es scheint, dass die Bundeskanzlerin Frau Merkel den nächsten Coup für die Gemeinden schon vorbereitet mit ihren Versprechen von kostenlosen Kindergärtenplätzen für jedes Kind. Wir sind unbedingt für kostenlose Kindergärten, deswegen schlagen wir dem Gemeinderat und der Verwaltung vor, sofort und zusammen mit anderen Städten und Gemeinden die nötigen Mittel dafür und zwar zu 100% zu fordern.
Die Zustimmung für diesen Haushalt würde bedeuten, dass die enormen Gefahren für die Lebensqualität der Bürger der Stadt durch die hohe Verschuldung und die fehlende Sanierung maroder Gebäude sowie die mangelnden Ausgaben für die Bildung, Kultur und Soziales sehenden Auges eingegangen werden. Deswegen lehnt FÜR diesen Haushalt ab. Ich möchte an alle Gemeinderäte appellieren diese Politik nicht so weiter zu betreiben und diesen Haushalt ebenfalls abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen
Hüsniye Dilek Toy
