FAQ Konzertfotografie
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FÜR Esslingen, c/o Heribert Müller, Zollernplatz 5, 73734 Esslingen a. N., Tel. 0711-3 70 35 45, e-mail: heribert-mr@gmx.de am 17.05.06
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Samstag, dem 6. Mai 2006 fand die Jahreshauptversammlung von FÜR statt. Hierzu erhalten Sie folgende zur Veröffentlichung vorgesehene Mitteilung:
„Am 6. Mai 2006 fand die Jahreshauptversammlung des kommunalen Wahlbündnisses FÜR Esslingen statt. Nach den entsprechenden Tätigkeitsberichten wurde der bisherige Vorstand entlastet. Dem bisherigen Vorstand wurde für die geleistete Arbeit gedankt. Die nachfolgende Diskussion stellte Weichen für die Arbeit des gewählten neuen Vorstandes mit (alphabetisch) Roland Heide, Johann Drobnak und Heribert Müller.
In der Diskussion wurde vor allem die gute Arbeit mit Frau Hüsniye Toy gewürdigt. Hauptanliegen von Frau Toy ist es, sich noch mehr auf die Bürger und auf die Mitglieder von FÜR zu stützen. Die bisherige Entwicklung der Arbeit von FÜR wurde analysiert. Weiterhin wurden Schwerpunkte unserer zukünftigen Tätigkeit herausgearbeitet. Hierzu zählen u. a. der Einsatz für Arbeitsplätze, die Jugendpolitik (Schulen, Spielplätze, Jugendtreffs, Ausbildung) und das verstärkte Eintreten für die sozialen und kulturellen Belange der Bürger und gegen Prestigeobjekte, die viel Geld kosten (zur Zeit z. B. der Bahnhofsvorplatz und Gleis 1). Außerdem wurde beschlossen, einen offenen Brief über den Ton in den Gemeinderatssitzungen zu schreiben und diesen an die SPD, den Oberbürgermeister und an die Presse zu leiten.“
Mit freundlichen Grüßen i. A.
gez. H. Müller
PS:
Anlage: Offener Brief
Offener Brief
an die Presse, an den Oberbürgermeister der Stadt Esslingen am Neckar, Herr Dr. Jürgen Zieger, an den SPD-Ortsvorstand Esslingen, SPD-Ratsfraktion Esslingen
Die Mitglieder des überparteilichen Personenwahlbündnisses FÜR Esslingen beschlossen einstimmig, einen Offenen Brief anlässlich des Verhaltens des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Herr Andreas Koch zu schreiben.
Im öffentlichen Teil der Ratssitzung am 13. Februar 2006 stellte unsere Stadträtin Frau Hüsniye Toy die Frage an einen anwesenden Vertreter der Firma Festo, ob die Ausweisung der letzten großen Frischluftschneise für Esslingen als Gewerbegebiet wirklich notwendig sei (Über dieses Vorhaben berichtete die Eßlinger Zeitung bereits). Bislang galt diese Schneise als unantastbar und unbedingt notwendig für die Lebensqualität der Esslinger Bevölkerung. Frau Toy fragte weiterhin, ob dort wirklich neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Solche Fragen sollen anscheinend tabu sein. Denn warum sonst verlor Herr Koch seine Fassung derart, dass er erregt in den Saal rief: „Scheiß MLPD, die brauchen wir hier wirklich nicht!“? Offenbar ist es Herrn Koch fremd, dass man sowohl innerhalb eines Bündnisses resp. einer Partei als auch im Gemeinderat demokratisch mit verschiedenen Auffassungen und Parteien umgehen kann. Heute ist es mehr denn je notwendig, alle Kräfte zu bündeln, die sich auf antifaschistischer Grundlage dem Beststreben Politik entgegenstellen wollen, alle Aufgaben auf Kosten der alltäglichen Bedürfnisse der Bürger zu erledigen.
FÜR ist ein überparteiliches Personenwahlbündnis, in dem Parteilose und Mitglieder unterschiedlicher Parteien gleichberechtigt zusammenarbeiten, darunter auch Mitglieder der MLPD. FÜR ist also keine Organisation der MLPD, wie Herr Koch fälschlich zu meinen scheint. Wir in FÜR schätzen die überparteiliche Zusammenarbeit sehr. Sie ist die beste Grundlage für eine an den Interessen der Bürger orientierten Arbeit, Politik und Streitkultur. Dass FÜR auf antifaschistischer Grundlage überparteilich ist und dabei keine undemokratischen Ausgrenzungen gegen Antifaschisten, Marxisten-Leninisten und andere fortschrittliche Kräfte vornimmt, gereicht dem Bündnis nur zur Ehre. FÜR hat gleichfalls nicht vor, sich in Richtung einer Partei zu entwickeln, auch nicht in Richtung der MLPD. Es kann doch nicht sein, dass eine Zensur oder Diskriminierung von Meinungen einsetzt, nur weil diese Meinungen von den Ansichten der Herren Koch oder Zieger abweichen.
Der zweite Halbsatz „die brauchen wir hier wirklich nicht“ - scheint mir Ausdruck eines zutiefst undemokratischen Verständnisses der Bürgerschaft, ihrer demokratischen Rechte und ihres Gemeinderates zu sein. Nicht Sie, sondern die Bürger Esslingen entscheiden über die Zusammensetzung des Gemeinderates. Wir sehen im Verhalten des Herrn Koch einen antikommunistischen Ausfall -“ „die Grundtorheit des XX. Jahrhunderts“, wie Thomas Mann bemerkte (Im XXI. Jahrhundert ist dieses Verhalten mit Sicherheit auch kein Zeichen von Klugheit). Wir sehen hierin des weiteren den Versuch, FÜR Esslingen in eine bestimmte Ecke zu drängen, um sich ohne inhaltliche und (echte) politische (und demokratische) Auseinandersetzung mit FÜR, mithin ohne eigene Arbeit und Ideen, ohne Hinterfragen der eigenen Fraktionsarbeit oder der Arbeit des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung einen Teil der Opposition vom Halse zu schaffen. Wir sehen hierin den Versuch, die MLPD und im selben Atemzug FÜR Esslingen zu kriminalisieren.
Unterbrechungen und Beschimpfungen von GemeinderatskollegInnen, noch dazu mit Fäkalien-Ausdrücken - sollten, auch wenn es vielleicht zur Streitkultur des Herrn Koch passen könnte, doch nicht Stil der Gemeinderatssitzungen werden! Wir erwarten in Zukunft einen sachlichen Umgangston.
Mit freundlichen Grüßen i. A.
gez. H. Müller, Hüsniye Dilek Toy
Adressen:
Herrn
Oberbürgermeister
Dr. Jürgen Zieger
Neues Rathaus
Rathausplatz 2
Herr
Andreas Koch
Marktplatz 5
73726 Esslingen
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Katharinenstraße 21
73728 Esslingen
Eßlinger Zeitung
Chefredakteur
Herr Dr. Markus Bleistein
73726 Esslingen, (Fax 3169124)
Esslinger Echo
Redaktion
Frau Barbara Scherer
Zeppelinstraße 116
73730 Esslingen, echo@ez-online.de, 9310-320, fx 9310-413
Zwiebel
Redaktion
Frau Roswitha Rostek
Zeppelinstraße 116
73730 Esslingen, Fx.5502197 (tf. ~96)
Esslinger Woche
Im Heppächer 9, 73728 Esslingen
Fest am 13. Mai in der Grugahalle in Essen.
Gemeinsam stark
Essen: Dachverband türkischer Arbeitervereine feierte sein 25jähriges Bestehen. 8500 besuchten das Festival
Alle zwei Jahre lädt die türkische Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) ihre Mitglieder und Sympathisanten zu einem Fest ein. Das diesjährige Festival am Samstag in der Essener Gruga-Halle war dabei in mehrfacher Hinsicht eine Besonderheit. Wie nie zuvor stand das Großereignis im Zeichen der Zusammenarbeit von linken Kräften.
Die bedeutendsten linken Organisationen in Deutschland hatten ihre Informationsstände aufgebaut, viele weitere schickten Grußworte nach Essen. Gratulationen von Claudia Roth (Grüne), Ulla Jelpke (Linkspartei), der WASG NRW, der DKP und der Gewerkschaften ver.di und IG Metall wurden verlesen. Gemäß ihrem Selbstverständnis gestaltete die DIDF ein deutsch-türkisches Kulturprogramm. Den Höhepunkt des Abends bildeten "Kardes Türküler" mit ihren türkischen, kurdischen und arabischen Liedern.
Mehrere Redebeiträge begleiteten das achtstündige kulturelle Programm, das von sieben türkischen Fernsehteams in die Türkei und ganz Europa übertragen wurde. Die größte Zustimmung erhielt der Bundestagsfraktionsvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine. Er warnte vor einer Aggression im Iran und griff die falsche Außenpolitik Deutschlands an. Auch innenpolitische Fragen sprach er an: "Wir haben uns in Deutschland viele Jahre lang eine unsinnige Debatte geleistet: die Debatte darüber, ob wir ein Einwanderungsland seien oder nicht", sagte Lafontaine und fuhr fort: "Seit vielen Jahren haben wir Migrantinnen und Migranten in Deutschland, die unser Leben und unsere Kultur bereichert haben". "Gemeinsam sind wir stark!" rief er den Zuhörern zu. Immer wieder wurde er während der Rede von Sprechchören und tosendem Applaus unterbrochen. Der Fraktionsvorsitzende, dem in der Vergangenheit von Bürgerlichen Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen worden war, äußerte sich zum ersten Mal in dieser Deutlichkeit zur Migration.
Der linke Europaabgeordnete Tobias Pflüger betonte, daß die Grenzen nicht zwischen den Menschen unterschiedlicher Herkunft, sondern zwischen Arm und Reich verlaufen. "Wir brauchen eine internationale Zusammenarbeit gegen Sozialabbau und Kriegspolitik, wir brauchen alle Kräfte", rief er die DIDF zu weiterer Zusammenarbeit auf. Der DIDF-Vorsitzende Hüseyin Avgan erklärte, die Föderation werde weiter an der Einheit der werktätigen Menschen arbeiten. Das Linksbündnis sieht er als wichtige Möglichkeit, den gemeinsamen Kampf zu stärken.
Natürlich ließen sich ein paar Bilder nicht vermeiden, verschiedene Bildereinstellungen kommen in den nächsten Tagen ins Archiv.
Klick auf das Bild für die Fotoserie
Hinweis:
Freunde von Åživan Perwer finden die Bilder
Via entdinglichung findet sich auch folgendes Video zum 25jährigen Jubiläum:
Heribert Müller 06. Mai 2006
Zollernplatz 5
73734 Esslingen
Auf unserer heutigen Jahreshauptversammlung haben wir folgende einstimmig Solidaritätserklärung verabschiedet:
Liebe Kollegen und Kolleginnen von Panasonic, liebe Kollegen der Mahnwache!
FÜR Esslingen ist ein kommunalpolitisches Bündnis und setzt sich hier in Esslingen dafür ein, daß sich die Menschen über Parteigrenzen hinweg für die gemeinsame Interessen einsetzen.
Wir wollen hiermit uns mit Eurem Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze solidarisch erklären. Eure über fast 8 Wochen durchgehaltene, selbstorganisierte Mahnwache vor dem Pansonic-Tor verdient höchste Achtung und hat dementsprechend für Aufsehen bis in die höheren Politiker-Kreise gesorgt. Ihr seid eine Kraft!
Man sagte Euch, daß man nichts mehr tun könnte und Ende März der Betrieb geschlossen sei. Aber ist noch nicht geschlossen, weil ihr Euch gemeinsam organisiert habt.
Ihr seid eine Belegschaft aus vielen Ländern dieser Welt und seid in Eurer Arbeit und Eurem Kampf zusammengewachsen, gegen alle Spaltungsmanöver und Verunsicherungen.
Euere Losung: „Wir wollen Arbeit und nicht Hartz IV“ ist mehr als berechtigt. Und ihr könnt Euch breiter Sympathie in der Bevölkerung sicher sein. Auch Euer Anspruch nicht nur für Euch, sondern auch die Jugend zu kämpfen ist, trägt dazu bei.
Mit solidarischen Grüßen
i.A. Dilek Hüsniye Toy
Schluss mit den "Reformen" gegen uns!
Die deutschen Regierungen sind seit Jahren die Motoren in Europa, die Massenentlassungen, Verarmung, Abbau sozialer Grundrechte, Arbeitnehmerrechte zugunsten der Profitinteressen der europäischen Konzerne vorantreiben.
Sei es die Verabschiedung des "Stabilitäts- und Wachstumspaktes" (Lissabon 2000) auf europäischer Ebene, oder sei es die Verabschiedung der "Agenda 2010" mit den Hartz-Gesetzen auf nationaler Ebene: Überall wird das Ziel verfolgt, den größten Sozialabbau seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs durchzuführen. In Deutschland soll dies nach dem Willen des Kapitals u.a. mit der systematischen Absenkung der Löhne um bis zu 30 % und der entsprechenden Absenkung der Arbeitslosenunterstützung erreicht werden.
Die Große Koalition aus Union und SPD plant eine Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre, eine Senkung der Arbeitgeberbeiträge zur Kranken- und Arbeitslosenversicherung, die Verlängerung der Probezeit auf zwei Jahre und den Ausbau von Kombilöhnen. Gleichzeitig sollen Erwerbslose einer schikanösen Kontrolle unterworfen werden, bei erwerbslosen jungen Erwachsenen werden die Unterhaltsverpflichtungen der Eltern ausgedehnt, und die Rentenversicherungsbeiträge von Alg II-Beziehenden werden halbiert. Damit die Gewinnsteuern weiter gesenkt werden können, soll die Mehrwertsteuer erhöht werden. Öffentliche Ausgaben für Bildung, eine soziale und kulturelle Infrastruktur werden weiter in den Keller gehen.
Wenn es darum geht, Profite zu maximieren, werden der Abbau demokratischer Rechte, soziale Ausgrenzung und Diskriminierung von Millionen sowie ökologische Katastrophen bewusst in Kauf genommen.
Dagegen wehren wir uns!
Wir sehen explodierende Gewinne bei Unternehmen, die gleichzeitig den massenhaften Abbau von Arbeitsplätzen in ihren Bilanzen als Erfolg verzeichnen.
Dagegen wehren wir uns!
Die österreichische Regierung, die zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft hat, will während ihrer Vorsitzzeit die EU-Dienstleistungsrichtlinie durchpeitschen und abgeschlossen haben. Dies wäre ein weiterer Meilenstein des neoliberalen Umbaus der EU. Insbesondere das "Herkunftslandprinzip" dieser sog. "Bolkesteinrichtlinie" würde zu einem grenzenlosen Dumping von Löhnen, sozialen und Umweltstandards führen.
Dagegen wehren wir uns!
Mit großer Sorge verfolgen wir die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Umfassender Kontrolle und Überwachung sowie der Verletzung der Persönlichkeitsrechte wird so ein weiteres Drohpotential hinzugefügt.
Gleichzeitig beteiligt sich die Bundesregierung an den massiven Kriegsdrohungen gegenüber dem Iran bis hin zur Akzeptanz eines atomaren Einsatzes. Damit wird die Militarisierung der Weltpolitik unter dem Vorwand des "Antiterrorkrieges" fortgesetzt.
Dagegen wehren wir uns!
Wir fordern den sofortigen Stopp der Umverteilung von Unten nach Oben. Dies geht nur mit einer radikalen Abkehr von der bisherigen Sozial- und Wirtschaftspolitik, deshalb fordern wir konkret:
Ein gesetzlicher Mindestlohn von wenigstens 10 € / Stunde
Ein ausreichendes, garantiertes Mindesteinkommen für alle Erwerbslosen ohne Arbeitszwang und Bedürftigkeitsprüfungen; im 1. Schritt die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II auf mindestens 500,- € plus volle Kosten der Unterkunft
30 Stundenwoche bei vollem Lohn und Personalausgleich, statt Arbeitszeitverlängerung!
Die sofortige Rücknahme der Agenda 2010 und der Hartz-IV Gesetze. Keine Zwangsumzüge!
Ein einheitliches und bedarfsdeckendes Gesundheits- und Sozialsystem
Einheitliche Sozialstandards auf hohem Niveau in ganz Europa
Die sofortige Rücknahme aller Gewinnsteuersenkungen und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer
Den uneingeschränkten Zugang zu und den Ausbau von Bildungs-, Erziehungs- und Kultureinrichtungen ohne Studiengebühren und Eliteuniversitäten.
Den sofortigen Stopp der geplanten Privatisierungen öffentlichen Eigentums und der Sozialversicherungssysteme.
Gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen.
Stopp aller Kriegsvorbereitungen!
Mit der bundesweiten Demonstration am 03.06.2005 knüpfen wir an die großen Mobilisierungen gegen den sozialen Kahlschlag der letzten 2 Jahre an.
Wir wehren uns gemeinsam gegen Massenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg am 3. Juni in Berlin!