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»Jeden Tag sorgen die Menschen dafür, dass die Haare ordentlich sitzen; warum tun sie das nicht auch mit ihrem Herzen?« Ernesto "Che" Guevara

Vorträge zum Thema Versammlungsrecht im Rahmen des Stuttgarter Bildungsstreiks

Im Zusammenhang mit dem Bildungsstreik kommende Woche in Stuttgart finden Vorträge von Markus Spreitzer und mir zum Thema Versammlungsrecht statt. Wir sind Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit



Montag, 15.6.

14:00 Uhr
Saal M 2.00 (234 Plätze)
Campus Stadtmitte


Dienstag, 16.6.

15:45 Uhr
Saal V 47.01 (ca. 450 Plätze)
Campus Vaihingen

Anfahrt:
Mitte: Zu Fuß vom DGB-Haus (oder Hbf. oder U-Friedrichsbau) ca. 5 min
Vaihingen: S-Bahn S1, S2, S3 bis "Universität" (Zone 20); dann direkt an der Haltestelle


Wegbeschreibung



Ein Teil der weiteren geplanten Aktionen in dieser Woche:

10. Juni 2009, 15 Uhr: Flashmob "Bildungsblockaden einreißen" in der Königstraße, Treffpunkt ist der Crepes- Stand am Hauptbahnhof
10. Juni 2009, 19 Uhr: Infoveranstaltung zum Bildungsstreik (Uni Mitte, K1, Raum 11.11)
15. Juni (16 Uhr): Kundgebung auf dem Marktplatz
17. Juni (ab 10 Uhr): Sammeln, Auftaktkundegung und Demo in der Lautenschlagerstraße, anschließend treffen wir uns mit den streikenden Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst und im Einzelhandel auf dem Rotebühlplatz, gemeinsame Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz mit anschließendem musikalischen Abschluss mit Ruby Shok
18. Juni: Tag des zivilen Ungehorsams, bisher zwei Aktionen:
15 Uhr: Sackhüpfen vorm Kultusministerium
17 Uhr: eine AKtionen der Gewerkschaftsjugend: "Bildung geht Baden" auf dem Schlossplatz
19. Juni: Straßenfest auf dem Marktplatz ab 14 Uhr und Bildungskonzert im Jugendhaus West ab 20 Uhr

Der bundesweite Bildungsstreik findet nach dem Willen der Studierenden der Uni Stuttgart auch in der Landeshauptstadt statt. Rund 1500 Studierende folgten dem Aufruf, sich bei den Vollversammlungen in Vaihingen und Stadtmitte über den Bildungsstreik zu informieren.  Dabei stimmten die Studierenden mit nur fünf Gegenstimmen einer Resolution “pro-Bildungsstreik- zu:

Bildung muss frei sein!

Die Studierenden der Universität Stuttgart unterstützen den bundesweiten Bildungsstreik vom 15. bis zum 19. Juni.

Wir fordern

  • die soziale Öffnung der Hochschulen
  • die Umgestaltung der derzeitigen Ba/Ma-Struktur
  • die Demokratisierung des Bildungssystems
  • die Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen


Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen wir alle Studierenden der Uni Stuttgart auf, ab kommenden Montag (15.6.) ihre Uni-Veranstaltungen zu boykottieren.
Den gewonnenen Freiraum wollen wir für kritische Diskussionen und kreativen, gewaltfreien Protest nutzen. Darüber hinaus rufen wir alle Studierenden dazu auf, an der Alternativ-Uni teilzunehmen und sie eigeninitiativ mitzugestalten.


Stuttgart, den 10.6.2009

Quelle: AK Bildung

Stuttgart: Veranstaltungsreihe zu den Basisprozessen in Venezuela

Fr. 19.06. Film: Venezuela von Unten
(2004 / 67 Min. / Spanisch mit deutschen Untertiteln. Film von Oliver Ressler und Dario Azzellini)
Wenn in den Medien etwas über Venezuela berichtet wird, so beschränken sich die Berichte zumeist auf die Person Hugo Chávez. Chávez wird als linker Populist, der einzig an Machterhalt interessiert ist, dargestellt. Dabei werden die sozialen Veränderungen der letzten Jahre in Venezuela ausgeblendet: soziale Reformen wie der Aufbau einer kostenlosen medizinischen Versorfgung und ein kostenloses Bildungssystem kommen vorallem der verarmten Bevölkerungsmehrheit zugute. Gleichzeitig entwickelt sich ein breiter Prozess der Selbstorganisierung von Unten, der diese Entwicklungen mitgestaltet und trägt. Aus dieser Organisierung von Unten ist eine fortschrittliche Verfassung entstanden und werden Modelle der Selbstverwaltung auf kommunaler und betrieblicher Ebene entwickelt. Es ist eine Suche nach sozialen und ökonomischen Modellen jenseits des Neoliberalismus.
Ab 14:00 Uhr auf dem Campusgelände (K1) der Uni Stadtmitte, Keplerstr. 7, Stgt.


Sa. 20.06. Diskussionsveranstaltung mit Yoel Capriles, Basisaktivist aus Caracas

Yoel Capriles (50) wurde geboren und lebt im 23 de Enero, einem der großen Armenviertel von Caracas, das bekannt ist für seine kämpferische Tradition. Er arbeitet seit seiner Jugend in der revolutionären Bewegung als Basisaktivist an den verschiedensten Fronten. Über sich selbst sagt er: „Ich bin ein sozialer Kämpfer der Parroquia 23 de Enero...ich habe keinen 'Posten' im revolutionären Prozess, ich übernehme politische Verantwortung.“ In den letzten Jahren bestand seine Praxis in erster Linie darin, gemeinsam mit anderen GenossInnen die Bevölkerung des 23 zu unterstützen beim Aufbau der consejos comunales, einer Struktur der Selbstregierung der Bevölkerung. Darüber und über alle anderen wichtigen Aspekte der Entwicklung in Venezuela wird Yoel Capriles berichten.
Ab 18:00 Uhr im AKSE Verein, Schloßstr. 80a, Stgt.
(Weg ist ab U-Bahn Schloß-/Johannesstr. gut sichtbar ausgeschildert!)


Mi. 24.06. Mittwochskino: Fünf Fabriken -“ Arbeiterkontrolle in Venezuela

(2006 / 81 Min. / Spanisch mit deutschen Untertiteln. Film von Oliver Ressler und Dario Azzellini)
Fünf Großunternehmen des Landes werden vorgestellt: eine Aluminiumhütte, ein Textilunternehmen, eine Tomatenfabrik, eine Kakaofabrik und eine Papierfabrik. Sie waren alle von ihren vormaligen Besitzern aufgegeben und die Arbeiter waren entlassen worden. Sie haben sich entschlossen, die Fabriken zu besetzen und die Produktion wieder in Gang zu bringen. In den Interviews schildern die Arbeiter die unterschiedlichen Situationen in den fünf Fabriken. Gemeinsam ist ihnen aber die Suche nach besseren Produktions- und Lebensmodellen. Im Unterschied zu kapitalistischen Unternehmen arbeiten die Unternehmen sozialer Produktion (EPS) nach Interessen der Gemeinde.
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Sa. 27.06. Venezolanische Volxküche

In gemütlicher Atmosphere gibt es venezolanische Speisen, Wein und Musik! Außerdem werden Fotografien aus den sozialen Umbrüchen und der Straßenkunst in Venezuela gezeigt. Kommt zahlreich! Die Spenden kommen der Finanzierung der Veranstaltungsreihe zugute
Ab 20:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Mi. 01.07. Informations- und Diskussionsveranstaltung: Opposition und Konterrevolution - Gegenwind von Rechts

Dass in Bolivien, Ecuador, Nicaragua und Venezuela linke Regierungen gewählt wurden und tatsächlich soziale Veränderungen beginnen, ist eine neue Erscheinung. Bis in die 1960er wurden unliebsame Regierungen durch direkte Interventionen der USA gestürzt. Dem folgte bis Ende der 1980er Jahre eine Phase der eher verdeckten Interventionen.
Wie gestalten sich die Auseinandersetzungen zwischen linken Regierungen und den lokalen Oberschichten heute? Welche Rolle spielt die Politik der USA und der EU in diesen Konflikten? Auf der Veranstaltung wird Malte Daniljuk die Geschichte der Opposition gegen die neuen Linksregierungen am Beispiel Venezuelas nachzeichnen. Vom Putschversuch im April 2002, über den Ausstand der Unternehmer im folgenden Winter bis hin zu Volksabstimmungen sah sich das bolivarianische Projekt mit verschiedenen Widerständen konfrontiert, die teilweise auch einen gewalttätigen Charakter hatten. Insbesondere der Kampf um die öffentliche Darstellung von Politik spielt dabei eine wichtige Rolle.
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Fr. 03.07. Infocafé

Wer Lust bekommen hat, weiter zu diskutieren und mit uns das nächste internationalistische Projekt anpacken möchte -“ oder wer einfach an mehr Infomaterial, Büchern oder Filmen über Venezuela und anderen Regionen der Welt interessiert ist, sollte bei uns mal reinschauen!
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)

Blogkino: The Fuehrer's Face

In unserer heutigen Folge unserer beliebten Reihe "Blogkino" schlagen wir gleich 3 Fliegen mit einer Klappe:

• Wir gratulieren Donald Duck zum heutigen 75. Geburtstag

• Wir zeigen einen Beitrag zum antifaschistischen Kampf

• Wir zeigen mal wieder einen Comic.

Der Film "Der Fuehrer's Face" (deutsch: Des Führers Gesicht) ist ein US-amerikanischer Zeichentrickfilm von 1942. Die Walt-Disney-Produktion mit dem Publikumsliebling Donald Duck in der Hauptrolle diente der Propaganda gegen das Dritte Reich und gewann einen Oscar für den besten animierten Kurzfilm. Siehe auch den WikiPedia Eintrag zu dem Streifen.

Buchvorstellung mit Heidi Hummler: Er-lebens-ver-lauf gegen den Mainstream

Eigentlich waren die Aufzeichnungen für die Enkelinnen und Enkel gedacht. Sie sollten erfahren können, wie ihre Oma Krieg und Nachkriegszeit erlebt hat, wie diese wurde was sie ist. Sie sollten ein Stück jüngster Geschichte vermittelt bekommen, die in Geschichtsbüchern, von Politik und Medien verschwiegen, zurechtgebogen oder diffamiert wird.

Heidi Hummler gehört zu dem Teil der Kriegsgeneration, der sich danach gegen die Spaltung Deutschlands, gegen die Remilitarisierung, das Wiedererstarken des Großkapitals, gegen Kalten Krieg und Neofaschismus engagiert hat, die sich in den Zeiten des sogenannten Wirtschaftswunders mit ihrem Mann ihr kleines Familienglück hart erarbeiten musste und als Gewerkschafterin für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitssituation vor allem der Frauen eintrat. Sie ließ sich nicht vereinnahmen von der Meinung der Herrschenden -“ dem Mainstream -“ und versucht zu erklären, warum. So entstand ein sehr persönliches, mit vielen Bildern illustriertes Buch, das zu lesen sich lohnt.

Dienstag,09. Juni 2009 um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstraße 54, Stuttgart-Heslach


www.subversiv-stuttgart.de

Was mir heute wichtig erscheint #119

Unspektakulär: Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert. Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009 via Netz gegen Nazis. Siehe auch: NPD-BLOG.INFO: Kommunalwahlen: Rechtsextremismus im ländlichen Raum verankert

Grafeneckprozess: "In Grafeneck wurden zwischen Januar und Dezember 1940 zwischen 10.500 und 11.000 Menschen ermordet. Erstmalig festgestellt wurde diese Zahl der Opfer bereits 1949 durch das Schwurgericht Tübingen in einem Prozess, der gegen eine kleine Zahl der Täter geführt wurde. Ganz präzise nennen die Unterlagen die Zahl von 10.654 Opfern - Männer und Frauen, Alte, Erwachsenen, Jugendlichen und Kinder. Bis vor wenigen Jahren war dies eine unvorstellbare aber auch anonyme Größe. Heute - 60 Jahre nach ihrem Tod - sind über 8.000 dieser Opfer wieder namentlich bekannt." Weiterlesen auf StattWeb

Zelten:
In diesem Sommer Mittwoch den 10.06. bis Sonntag 14.06.2009 findet das erste Antifa-Camp auf Initiative des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Baden-Württemberg (AABW) statt. In der Einladung heißt es: "Das Camp ist offen für alle antifaschistischen Einzelpersonen, Gruppen und Organisationen -“ ob mit mehr oder weniger Erfahrung. Auf dem Camp wollen wir die Grundlagen antifaschistischer Arbeit diskutieren, weiterentwickeln und unsere Praxis vernetzen. Es sind aber nicht nur Nazis, die uns das Leben schwer machen, auch die herrschenden Verhältnisse bringen immer wieder autoritäre Tendenzen und Ausgrenzung zum Vorschein. Wir wollen uns daher auch mit einer radikalen Kritik am Kapitalismus und seinen Unterdrückungsverhältnissen auseinandersetzen, die sich unter anderem in Nationalismus, Rassismus, Sexismus, Antisemitismus oder anderen Ekelhaftigkeiten manifestieren. Nichtsdestrotrotz oder genau deshalb, lasst uns die Tage auch nutzen, um über eine befreite Gesellschaft zu diskutieren und versuchen, sie soweit es geht zu leben." Weiterlesen

Gemein:
"Der Bericht der Berliner Zeitung überrascht mich nicht nur. Ich halte den Artikel für eine bösartige Fälschung meiner Auffassungen." Wiefelspütz  auf abgeordnetenwatch.de zu dem Artikel der “Berliner Zeitung- in dem er folgendes geäußert haben soll: “Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden- Wiefelspütz weiter: “Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.- Inzwischen kontert die Berliner Zeitung. Via netzpolitik,  Dreckschleuder und redblog

Wahlfrei: "Wählen Sie die Form Ihrer Unterdrückung selbst - oder wir machen es!" Eine Collage zu Wahlen von Wolf Wetzel

Rekordjahr: "Die internationale Staatengemeinschaft hat im vergangenen Jahr soviel Geld für Rüstungsgüter ausgegeben wie nie zuvor. Nach einer Studie des Stockholmer Forschungsinstituts für Internationalen Frieden (SIPRI) nahm der Waffenhandel weltweit um vier Prozent auf 1,46 Billionen Dollar zu. Über die vergangenen zehn Jahre stiegen die Rüstungsausgaben damit rund um den Globus um 45 Prozent." Weiterlesen beim "Standard" und bei telepolis

Europawahl: Blogdiktator entlarvt Wahlfälschung!

Kurz vor Bekanntgabe der mit Spannung erwarteten Ergebnisse der Europawahlen kam es offenbar zu einem eklatanten Fall von Wahlbetrug in Deutschland.
Einfach Uebel (der Name sagt ja eigentlich schon alles, nicht ohne Grund versteckt der sich in der "neutralen" Schweiz) und redblog (will u.a. Omi's Häuschen vergesellschaften) wurden vom Blogdiktator der Wahlfälschung bei den Europawahlen überführt! Ohne erkennbaren Grund und mit fadenscheinigen Erklärungen1 wurde einfach Norwegen unter den Tisch fallen gelassen. Hintergrund ist offenbar die Erklärung eines Angehörigen des Blogdiktators vom 03. Juni 2009, bei den Europawahlen Norwegen zu wählen, um den dortigen unterdrückten Trolle zu mehr Gehör in der EU zu verschaffen. Gleichzeitig unterstreicht der Fall, dass Wahlen nicht wirklich etwas ändern. Wäre dies der Fall, wären sie schon längst verboten.

Das war den Usurpatoren bei "redblog" und "einfach übel" offenbar zuviel. Sehr bedauerlich, insbesondere, weil ersterer in Zusammenhang mit meiner Entführung und Befreiung kurzfristig durchaus eine positive Rolle gespielt hat. So sehe ich mich gezwungen, bisher ungeahnte Allianzen mit anderen Kräften der Freiheitsbewegung einzugehen, die bereit sind, diesen eklatanten Wahlbetrug publik zu machen:



Comandante en Jefe (Mitte) in SPD Wahlkampfzentrale bei der Enthüllung der schändlichen Fälschungen


Hier das von meinem Geheimdienst zur Verfügung gestellte Chatprotokoll zwischen redblog und mir, das die Täter entlarvt und zugleich beweist, dass die Wahlen nicht geheim waren:

(13:28:04) redblog: eu-wahl ist voll die verarsche. die ergebnisse und die sieger stehen schon fest http://www.einfach-uebel.com/2009/06/07/exklusiv-die-ergebnisse-der-eu-wahlen/
(13:30:36) spambouncer: So, ich habe dem Fälscher schon geantwortet!
(13:31:08) spambouncer: Unterschlägt einfach Norwegen
(13:31:55) redblog: tja, die haben eben nur eine stimme bekommen, von dir.
(13:32:59) spambouncer: Habe mich trotzdem beschwert. Sauerei, sowas.
("Aussage redblog: die norweger wären aber sicher nicht froh, nur in die eu zu gehen, damit du sie wählen kannst")

Aus für NPD "Partnerschaft" mit Amazon

Wie NPD-Blog.Info meldet, hat Amazon die Zusammenarbeit mit der faschistischen NPD, die direkt Werbeeinnahmen von amazon erhielt, beendet. Das "Handelsblatt" hatte den Skandal aufgeriffen.

Die lapidare Stellungnahme von Amazon dazu: „Es gibt eine Nachfrage dafür, die wollen wir befriedigen.- beendet. Ein Sprecher teilte jetzt auf Anfrage mit, dass Amazon die am Vortag angekündigte Überprüfung der “Netztagebuch-Website- abgeschlossen habe. Das Unternehmen war wegen seiner "zögerlichen" Haltung in die Kritik geraten.

Guten Tag ...,

ich möchte Sie heute informieren, dass wir unsere gestern angekündigte Überprüfung der Netztagebuch-Website abgeschlossen haben und entschieden haben, dass die Website nicht den Teilnahmenbedingungen unseres Partnerprogramms entspricht. Wir haben den Websitebetreiber über unsere Entscheidung informiert; die Partnerlinks werden in den nächsten Tagen entfernt.

Freundliche Grüße

Nach wie vor gibt es jedoch noch zahlreiche Bücher des NPD-Verlags "Deutsche Stimme" (DS) zu erwerben, wie zum Beispiel eine modifizierte Auflage des "Handbuchs für Patrioten und nationale Aktivisten" mit dem Namen "Funkenflug" ist bestellbar, das laut Netz-gegen-Nazis.de in Deutschland wegen Volksverhetzung verboten war.:



Siehe auch: gulli, NPD Blog, Endstation Rechts, heise, regensburg digital, Tagesspiegel, Politically Correct, Wolff von Rechenberg, The Mule, WomBlog, redBlog, IndyMedia Linksunten

Was mir heute wichtig erscheint #118

Erschreckend: Die Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze, ihres kritischen Inhalts und des bisweilen oppoturnistischen Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag bei Daten-Speicherung

Analyse: Der letzte Teil der Serie bei "Endstation Rechts" zum Thema Rechtsextremismus in Europa untersucht die rechtsextreme sowie rechtspopulistische Szene in Frankreich. Bis zur Europawahl wurden diese Untersuchungen zur Lage in 31 europäischen Ländern vorgenommen. (Via dokmz)

Unwissenschaftlich: "Die “Studie- zeigt einmal mehr wie vermeintliche Wissenschaft benutzt wird um politische und wirtschaftliche Interessen bestimmter Gruppen entgegen gesamtgesellschaftlicher, am Gemeinwohl orientierter Interessen durchzusetzen. Mit Wissenschaft hat das nichts zu tun." Mike Nagler zur neuen DIW Studie

Trueques: Die Regierung Chavez hat mit der neoliberalen Agenda der letzten Jahrzehnte gebrochen - das ist gewiss -, aber hat sie auch eine Verschiebung der Entwicklung in Richtung einer partizipativen, demokratischen Ökonomie bewirkt? Die Entwicklung der Basisökonomie in Venezuela - Teil I sowie Die Entwicklung der Basisökonomie in Venezuela - Teil II Siehe auch: Eva Haule: "Die Revolution sind wir alle - La revolución somos todos"

Geschichte: "Fred Schwarz, ein 15 jähriger, jüdischer Junge in Wien, schlägt sich 1938 nach Amsterdam durch. Aber im Mai 1940 marschiert Hitlers Wehrmacht in Holland ein. Schon im Juli wird der Junge ins Lager Westerbork verschleppt, dann in das Getto Theresienstadt und schließlich nach Auschwitz. In seinem Erinnerungsbuch „Züge auf falschem Gleis“ schildert Schwarz seine Erlebnisse. Teile seiner Erinnerungen flossen in den Dokumentarfilm „Westerbork-Auschwitz“ ein." Eine aktualisierte Reportage mit Interviewpassagen aus 2005 findet sich in Klarmanns Welt

Inkompetent: Ausgerechnet FDP-Wahlkampfhelfer von Sylvana Koch-Mehrin, EU-Spitzenkandidatin der FDP haben angeblich die Kommentar-Funktion zum Beitrag "Wirbel um Eid von FDP-Europaspitzenkandidatin Koch-Mehrin" benutzt, um anonym Schmäh-Kritiken loszuwerden. Nun haben die Ruhrbarone Probleme. Und nicht nur die.  Sie fordert, Attac die EU-Gelder wegen dessen Kritik an der EU-Politik zu streichen und kriegt nun den Kopf gewaschen. Von meinem Lieblings CDU'ler, Heiner Geisler. („Wenn mich einer anfasst, dann schlage ich zurück -“ und wenn es ein Polizist ist, dann schlage ich zurück. Wenn ich demonstriere, dann übe ich ein Grundrecht aus, dann lasse ich mich nicht anfassen -“ von niemandem.“) Er sagte: "Silvana Koch-Mehrin zeigt eine beachtliche moralische und ökonomische Inkompetenz. Es handelt sich um politische Kriminalität, wenn die Europäische Union durch ihre Agrarsubventionen die Märkte in Afrika mit holländischen Tomaten, deutschem Milchpulver, französischen Zwiebeln und anderen Lebensmitteln überschwemmt und so die Existenzgrundlagen der einheimischen Bauern massiv gefährdet und vernichtet. Wir fordern Frau Koch-Mehrin auf -“ anstatt Attac anzugreifen -“ dafür zu sorgen, dass dieser Skandal in der nächsten EU-Legislaturperiode so rasch wie möglich zu beseitigt wird." Abgesehen davon: Attac wird nicht aus EU Mitteln finanziert. Aber das rauszubekommen, ist wohl eine intellektuelle Überforderung für manche FDP'lerin.